1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 57.

Parlamentsberichte.

Deutscher Neichstag.

83. Sigung vom 7. März, 1 Uhr.

Sonntag, den 8. März 1891.

Am Tische des Bundesrathes: v. Caprivi, v. Bötticher, b. Malzahn, Hollmann und Kommissarien. Die Berathung des Extra Ordinariums des Marine- schränkt, und vor Allem giebt es dort keine stenographischen Berichte. Etats wird fortgefeßt. Die Verhandlung über die Frage der Bewilligung der ersten Raten für drei neue Panzerfahrzeuge war gestern nicht zu Ende geführt worden. Die Kommission beantragt bekanntlich die Ablehnung aller drei Neubauten für dieses Jahr, Abg. von Manteuffel die Bewilligung von zwei Panzer fahrzeugen.

Abgeordnetenhaus.

8. Jahrg.

Abg. Richter: Ich bin gegen die Kommissionsberathung. zählung ergiebt die Beschlußunfähigkeit des Hauses, da nur 198 Aus Courtoisie habe ich auch selbst für Kommissionsberathungen( statt der absoluten Majorität von 199) Mitglieder anwesend gestimmt, aber hier liegt ein derartiger Fall nicht vor. In jenen sind, von welchen 121 für, 77 gegen die Ueberweisung stimmten. Fällen handelte es sich um untergeordnete, erst neu auftauchende Die Sigung wird damit um 41/2 Uhr aufgehoben und die Fragen. Gewiß ist die Deffentlichkeit angezeigt, fie fann nicht weitere Berathung des Etats auf Montag 2 Uhr vertagt. weit genug sein, nachdem sich die Aufmerksamkeit des Voltes auf diese Sache gerichtet hat. Die Deffentlichkeit der Kommission ist sehr be­Gerade dieses Moment sollte abhalten von erneuter Rommissionsbe 51. Gigung vom 7. März, 11 Uhr. rathung. Die Sache ist so klar, daß sie weiterer Klarstellung nicht Am Ministertische: Dr. Miquel, Herrfurth und bedarf. Wenn man in Erklärungen der Regierung eine neue Unterlage erblickt, liegt die Sache anders; das ist aber keineswegs ein- Kommissarien. Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Lesung. getreten. Rein faltulatorische Ersparnisse hat die Kommission stets mit großer Mehrheit zurückgewiesen. Auch wäre es eine des Gesezentwurfs, betreffend die Aenderung Abg. Frhr. v. Manteuffel( t.) beantragt, die Titel 15 und 17 fehr zweifelhafte Operation, wenn man jetzt bei den großen vier des Wahlverfahrens. Derselbe wird ohne Debatte an mit dem von ihm gestellten Antrage auf Bewilligung der gefor- Panzern deu Bau verlangsamen wollte, was doch die einzige genommen. Es folgt die zweite Berathung des Gewerbe­derten und von der Kommission gestrichenen Summen von je Wirkung der Herabminderung der zweiten Rate für dieselbe sein 1 Mill. M. an die Kommission zurück zu verweisen. würde. Wenn sich erfahrene Budgetmänner dieser Maßnahme steuer- Gesezes. Die§§ 1 und 2 werden ohne Debatte Abg. v. Kendell( Rp.) führt aus, daß die Entwicklung des als Ersparniß rühmen wollen, so können sie das kaum anders, angenommen. Nach§ 3 sollen von der Gewerbesteuer befreit Torpedowesens den Bau von Panzerschiffen längere Zeit in den als in der Rolle der römischen Haruspices. Herr Windt sein: 1. das Reich und der preußische Staat; 2. die Reichs­Hintergrund geschoben habe, hier handle es sich nicht um Panzer- horst hat das richtige Sachverhältniß gestern sehr zutreffend dar- bank; 3. die landwirthschaftlichen Kreditverbände, sowie die Die Annahme dieses Kompenfationsanerbietens tann öffentlichen Versicherungs- Anstalten( nach der Regierungs­Schiffe, sondern um gepanzerte Kanonenboote, welche zur Küstenver- gestellt. theidigung unentbehrlich seien. Die Meinung des Abg. Windthorst, keine Grundlage für weitere Verhandlungen sein. Diese Panzer- Vorlage auch die ausschließlich auf Gegenseitigkeit beruhen­Don ihnen betriebenen gewerblichen Unter­daß hierzu vorzugsweise die Torpedos besorgt werden, sei durch Fahrzeuge beruhen freilich auf der Denkschrift von 1887. Seit den Versicherungsanstalten); 4. die Kommunalverbände wegen die Denkschrift widerlegt, nach welcher hierzu auch Schlachtschiffe dem haben wir doch eben den neuen Flotten- Gründungsplan; folgender gehörten.

unb

Die Regierungsvorlage wird wieder hergestellt und in allen Theilen angenommen, und darauf um 31/2 Uhr die weitere Be­rathung bis Montag 11 Uhr vertagt.

Parlamentarisches.

Man müsse doch bedenken, daß eine friegstüchtige sehr kostspielige Panzer- Schlachtschiffe werden gebaut, und die nehmungen: gemeinnützigen Zwecken dienende Kassen aller Anstalten zur Be­Flotte die Landarmee erheblich entlaste; für die Küste von Memel Finanzkraft des Landes erheischt doppelte Schonung. Grade der Art, Kanalisations- und Wasserwerke, Schlachthäuser und bis Emden würde doch eine bedeutende Truppenmacht erforder- Plan des Herrn v. Caprivi verlangte bis 1892 nur die Her- Viehhöfe, Markthallen, Volksbäder, lich sein, um das Land und die Städte zu schüßen. Auch müßten stellung von 4 Panzerfahrzeugen; dieser Plan schließt nun das leihung von Pfandstücken. Der Finanzminister ist ermächtigt, jetzt, wo die Kolonialpolitik zu einem gewissen Abschluß gefommen ganze Etatsjahr 1891/92 ein. Herr v. Caprivi sprach von den auch für andere gemeinnützige Unternehmungen Steuerfreiheit zu sei, unsere Schiffe Gelegenheit haben, sich in fremden Meeren zu Panzerfahrzeugen als seinen Kindern; aber er hat doch damals gewähren; er muß sie gewähren, so lange sie ertraglos find. zeigen und nicht zur Rüstenbefestigung zu dienen. Seine Partei selbst nicht auf eine so starke Bermehrung seiner Familie gerechnet. Der Finanzminister kann endlich auch Vereinen und Korpo­habe stets für die Marine ein warmes Interesse gehabt und sei( Große Heiterkeit.) Nachdem schon über 20 Millionen für Schiffe- rationen Steuerfreiheit für gemeinnützige Unternehmungen ge­stets für die Forderungen eingetreten, welche ihre Entwickelung bauten aufgeschüttet waren, mußte an dieser Stelle Halt gemacht währen. Abg. v. Jhenplis will in Nr. 2 die Versicherungs- Gesell­befördern sollten, er werde auch für diese Forderungen, wie schon werden. Die Kommissionsmitglieder werden mit einer gewissenschaften auf Gegenseitigkeit wieder einfügen. in der Kommission, eintreten. Verwunderung den Strauß entgegen genommen haben, Nach kurzer Debatte wird der Antrag v. Jhenpliz zurück­Abg. Dr. v. Bennigfen( ntl.) stimmt dem Antrage auf Rück- Herr Hollmann heute als den Inhalt seiner Kommissions­Wie hätte diese Rede solches Auf- gezogen und Nummer 3 nach dem Antrage der Kommission an­verweisung der Positionen an die Kommission zu. Die Sparsam- rede Ihnen darbot. Es sind doch genommen. teit, welche der Abg. Windthorst für das Landheer empfohlen, sehen machen können in der Kommission? Auch Nr. 4 wird unverändert genehmigt. habe die Kommission für die Marine gewiß bethätigt, auch wenn lauter alte Leute da, die sich nicht so leicht erregen lassen. Nach§ 4 find steuerfrei: 1. Land- und Forstwirthschaft, die fraglichen Kanonenboote bewilligt werden würden, denn dann Jene Erregung aber blieb, als auch am nächsten Tage die Von allen Seiten erklärte man Jagd, Viehzucht, Obst- und Weinbau mit Ausnahme der Kunst­blieben immer noch 10 Millionen Mark, welche die Kommission ge- Debatte fortgeführt wurde. strichen habe. Allerdings hätten die Erklärungen des Staatssekretärs sich gegen eine Rampfesflotte, eine Kriegsflotte, wie sie Herr Holl- und Handelsgärtnerei; 2. die landwirthschaftlichen Brennereien; 4. alle Gräbereien verbundenen Roksanlagen; es bewirkt, daß die Fahrzeuge S, T, U gestrichen seien, und er mann verlangt hatte. So lange es noch Deutsche sind, die be- 3. der Bergbau und die mit dem Bergbau am Gewinnungs­glaube, daß die beruhigenden Erklärungen des Reichstanzlers fcheiden sind, zu glauben, daß man mit einer Marine zweiten orte dazu beitragen würden, die Sache wieder gut zu machen. Die oder dritten Ranges auskommen kann, daß kein Geld für eine Steinbrüche; 5. der Handel außerpreußischer Gewerbetreibender Rommission habe es feiner Zeit anerkannt, daß bei der Küsten- Marine ersten Ranges in Deutschland sei, wo bleibt da die auf den Jahrmärkten, Messen und auf den Wochenmärkten; vertheidigung auch angriffsweise vorgegangen werden müsse, habe Existenzberechtigung einer deutschen Marine überhaupt?" So 6. der Betrieb der Eisenbahnen und 7. die Ausübung eines amt­sich aber nicht über die damals gestellten, Forderungen war wörtlich der Sah, welchen Herr Hollmann sprach. Ich lichen Berufes, der Kunst, der wissenschaftlichen und schrift­hinaus verpflichtet. Irgend welche Bedenken feien gegen fragte sofort, ob diese Ausführungen im Auftrage des Reichs- stellerischen Thätigkeit u. s. w., insbesondere die Thätigkeit als diese Schiffe nicht erhoben, denn die Frage der Dimensionen der tanzlers gemacht seien. Herr Hollmann sagte, es werde ihm in Arzt, Rechtsanwalt u. s. w. Nach dem Antrage der Kommission soll in Nr. 1 die Kunst­Häfen 2c. träfen hier nicht zu. Nach den Erklärungen des feinen Ausführungen über die Marine weder der Reichskanzler, Reichskanzlers werde er für die Forderung stimmen, für einen Auf- noch Jemand anders entgegentreten. Der Reichskanzler sprach und Handelsgärtnerei steuerpflichtig sein, soweit die Betriebe in schub derselben um 1 oder 2 Jahre sei gar feine Veranlassung. nun gestern von einer Flotte zweiten Ranges; er hat sich also den lassen 1, ll und lll einzuschäßen sind. Staatssekretär Hollmann verwahrt sich nochmals gegen nach den Ausführungen des Herrn Hollmann eines Schlagwortes" die Behauptung, daß er mit seinen Erklärungen in die Rom - bedient.( Heiterkeit.) Herr Hollmann hat aber erklärt in der mission über das ursprüngliche Programm von 1889/90 hinaus. Kommission noch weiter: Bewilligen Sie nur die nöthige An­gegangen sei, und verlieft aus dem Manuskript feiner Rede eine zahl Schiffe, so ist es mir ganz gleichgiltig, ob man die Flotte Reihe von Stellen, welche dieser Behauptung entgegen treten als ersten oder zweiten Ranges bezeichnet.( Heiterkeit.) Die follen. Er habe fest und flar auf dem Programme von 1889/90 Dentschrift enthält ja auch gar keinen definitiven Flotten­gestanden, und es werde nicht möglich sein, ihm das Gegentheil gründungsplan, bloß den Plan bis 1895. Wenn diese Schiffe zu beweisen. gebaut sind, so mit 1895 die Denkschrift abgelaufen, und was Die Wahlprüfungs- Rommission brachte in ihrer Abg. Rickert hätte gewünscht, daß den Mitgliedern der steht dann dahinter? Und so habe ich die Rede Hollmann's Kommission diese Rede sofort mitgetheilt worden wäre, dann aufgefaßt als Perspektive für die Zeit nach 1895. Die Marine gestrigen Sizung den Protest gegen die Wahl des Abgeordneten hätte ein Mißverständniß nicht vorkommen können. Redner ist noch in der Entwicklung, die Marine blickt auf Sie!" sagte Herr Pickenbach zur Erledigung. Gegen diese Wahl wurde seiner­wird gegen nochmalige Kommissionsberathung stimmen, und Hollmann, und wünschte ausdrücklich die Veröffentlichung dieser Nede, seit die Beanstandung ausgesprochen, weil mehrere Wahlurnen schlägt vor, die Sache im Plenum zu berathen. Falls do ch damit man in weiteren Streifen Aufklärung bekomme über die Absichten. nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen sein sollen und dann weil Kommissionsberathung beliebt werde, müsse dieselbe öffentlich ge- In welche Periode der Mißverständnisse sind wir seit Jahresfrist Bersammlungen aufgelöst wurden aus dem Grunde, daß deutsch­schehen, um den übrigen Mitgliedern Gelegenheit zu geben, die getreten! Herr von Verdy bezeichnete in der Kommission die freisinnige Redner" unseren Kandidaten Pickenbach beleidigten" wie sich in einem Falle der überwachende Bürgermeister aus­Sachlage ausführlich kennen zu lernen. Daß die Rede des Reichs- Mehrforderung für das Heer als abgeschlossen; gleich darauf kam drückte. Die Beleidigung soll durch die Erzählung der be fanzlers alle Bedenten zerstreut habe, könne er freilich nicht be- die Verstärkung von 18 000 Mann- Mißverständniß! Herr kannten Wucherstückchen Pickenbach's erfolgt sein. Aus den haupten, frühere Erfahrungen hätten bewiesen, daß auf der von Berdy erklärte uns, wohin seine letzten Ziele gingen; Herr mittlerweile gepflogenen Erhebungen, welche nunmehr der Kom­artige beruhigende Erklärungen sofort wieder Mehrforderungen von Caprivi erklärte das für Mißverständnisse; Herr Hollmann gefolgt seien. zeigt uns hier die neuen Ziele der Marine und der Reichstanzler mission vorlagen, geht hervor, daß die Gesinnungsgenossen des Herrn Pickenbach in den betreffenden Versammlungen einen Abg. Singer( Soz.): Ich glaubte, der Reichskanzler würde weiß nichts davon- Mißverständniß! Den verbündeten Regierungen auch diese Vorlage mit der Gefährlichkeit der Sozialdemo- ist nichts bekannt, hieß es gestern; auch Herr v. Bötticher sagte uns Heidenlärm aufgeführt haben, und führen die vernommenen fratie begründen, indem er vielleicht mittheilte, daß die Ge- einmal dasselbe, und kurz darauf hatten wir das Tabaksmonopol Bürgermeister diese Borgänge als Grund für die erfolgten Ver­fahr bestände, daß die Sozialdemokratie eine Seeräuber-( Sehr gut! lints.) Es bereiten sich manche Dinge vor in den sammlungsauflösungen an. Die Kommission tam zu dem ein­schaft ausrüste und einen Angriff auf Deutschland vorbereite oder oberen Regionen, wovon die verantwortlichen Minister nichts timmigen Beschluß, die Wahl des Abgeordneten Pickenbach für daß die Flotte vermehrt werden müsse, weil die Sozialdemokraten wissen, namentlich seit das Oberkommando getrennt ist von dem giltig zu erklären. Der gleiche Beschluß wurde in Bezug auf einen Kongreß in Kopenhagen abgehalten haben. Nach den ver- Reichsmarine- Amt. Es ist jetzt eine mächtige Strömung vor: die Wahl des Abgeordneten von Bennigsen( 18. Hannover ) ge­schiedenartigen Aeußerungen des Staatssekretärs in der Rom - banden, welche einer Ueberschätzung der Wtarine Ausdruck zu faßt, gegen deffen Wahl ein eben so umfänglicher als inhaltloser mission und des Reichskanzlers herrscht in den leitenden Kreisen geben sucht in einer überhafteten Herstellung neuer Schifie. Protest seitens des freisinnigen Gegenkandidaten Dr, Waltemath ein Wirrwarr, den wir nicht mit verantworten tönnen. Der Dieſe Ueberschätzung steht mit den Staatsintereffen nicht im Gin- aus Hamburg vorlag. Staatssekretär hat wohl die Form seiner ersten Rede in der Kom- flange. Es wird sich hier zu zeigen haben, ob der Reichstag die mission gemildert, in der Sache aber kein Wort zurückgenommen. Kraft und die Entschlossenheit hat, dieses überhaftete Tempo zu Die Eindämmung der Rede des Staatssekretärs durch den Reichs: hemmen. Besonders bedeutend ist die Frage geworden durch die tangler hatte wohl nur den Zweck, das Haus für einen Theil Art, wie parlamentarisch und unparlamentarisch die Entschei der Forderungen williger zu machen. Selbst angenommen, der dung zu beeinflussen gesucht wird. Es ist ein politischer Fehler Aus der Reichsdruckerei. Am 4. März fand bekanntlich Reichskanzler stehe vollständig auf dem Boden der Denkschrift hier in diesem Punkte von den Kommissionsansichten zurückzu eine Versammlung der Buchdrucker- Hilfsarbeiter und-Arbeiterinnen Don 1889-1890, so haben wir oft genug er ahren, daß, was die treten.( Bei all links.) Abg. Windthorst: Ich würde mich überhaupt auf nichts der Reichsdruckerei statt, in welcher mannigfache Klagen über Regierung heute als unabänderliches Ziel hinstellt, in wenigen Jahren geändert wird. Ich wundere mich, daß Herren, die hier eingelassen haben, wenn von irgend einer Seite auch die Be- dieſes Institut, das als„ Musteranſtalt" überhaupt feinen Anlas u seit Jahrzehnten eine führende Rolle spielen, wie Windhorst und willigung der Forderung für das dritte im Etat erwähnte Bemängelungen geben sollte, laut wurden. Der Hilfsarbeiter Splieth nahm in dieser Versammlung auch das Wort und kriti­Bennigsen, durch die Erklärung des Reichskanzlers so sehr be- Panzerfahrzeug beantragt wäre. ruhigt sind. Für mich ist diese Erklärung kein Beweis, daß wir Freude nicht geschehen. Die Flottengründungspläne werden firte die Zustände in der Reichsdruckerei in scharfer Weise. Am nicht in einigen Jahren in der Entwickelung unserer Marine noch uns zur Kenntniß, nicht zur Genehmigung vorgelegt; jedenfalls nächsten Tage schon erhielten sämmtliche Hilssarbeiter und-Ar­weiter gehen werden. In einer Zeit des industriellen Niedergangs ist niemals einer dieser Pläne vom Reichstag genehmigt worden. beiterinnen ohnzulage. Die Versammlung hatte jedenfalls fönnen wir nicht Ausgaben bewilligen, welche das durch die Das Programm von 1889 harmonirt nicht mit dem von 1887, biefe schöne Wirkung gezeitigt. Nur Splieth wurde bei dieser Getreidezölle schon start belastete Bolt noch mehr belaften sollen. Das ist außer Zweifel. Damals hat man uns den Nord- Ostsee- Lohnzulage nicht bedacht; als die Liste verlesen wurde, hordhte er Das von dem Reichsfangler angebotene Aequivalent würde nur fanal als Verstärkung unserer Flotte dargestellt, jest müssen wir auf seinen Namen vergebens. Er ging beshalb am nächsten Tage eine Verschiebung der Ausgaben herbeiführen. Oder hat er dar die Flotte verstärken, um diesen Kanal zu schüßen; das ist doch Vormittags zum Betriebsinspektor und fragte ihn nach dem Grunde, unter vielleicht einen Verzicht auf die Unteroffizierprämien ver- feine erfreuliche Erfahrung. Unsere Ablehnung ist ja keine der die Direktion veranlaßt hätte, ihn von der Besserstellung aus­definitive; wir widerstreben einer neuen Prüfung der Sache im zuschließen. Zur Antwort erhielt derselbe, daß er sich doch das standen? Meint er aber den Marine- Etat, so sind wir wenigstens ich nicht so naiv, um uns durch einen solchen Hin nächsten Jahre gar nicht. Gestern ist nun das Novum ein leicht denken könne; er hätte doch in so wegwerfender Weise über und seine Beamten gesprochen. Der Herr weis für die Bewilligung der Forderung bestimmen zu lassen. getreten, daß der Rangler die anderen Forderungen fallen ließ das Institut fügte noch hinzu Splieth folle das Ich komme zu einem ganz anderen Schluß. Hält man die und sich auf die beiden Schiffe konzentrirt, diese mit Zähigkeit Inspektor feinen Parteigenossen mittheilen und rubig aus der Streichung der 2 Millionen an einer anderen Stelle für möglich, vertheidigt, dafür aber eine andere Kompensation angeboten hat. Arbeit gehen. Uebrigens würde der Geheimrath Busse so hätte man die betr. Forderungen als nicht dringlich zurück Ich halte es nicht für leicht, eine solche zu finden, es sei denn, stellen sollen. In der Denkschrift von 1887 ist wiederholt darauf daß eins oder das andere der schon bewilligten Schiffe definitiv noch ein Wörtchen mit ihm fprechen. Und in der That, hingewiesen worden, daß sechs Panzerfahrzeuge genügen, um den aufgegeben wird. Der Gedanke muß erwogen werden, aber der Herr Geh. Rath sprach dieses Wörtchen recht bald. Splieth Nord- Ostsee- Kanal und unsere Küste zu schützen. Einer noch nicht in der Kommission, sondern in freier Besprechung erklärte ihm, er habe ihn rufen lassen, um ihm seine Entlassung wurde gleich nachher zum Herrn Geh. Rath befohlen, und dieser der dritten Berathung; indessen über. Die Kommission giebt keine Garantie dafür, daß andere der Verweisung in die Kommission nicht widersetzen, zumal die bekannt zn geben. Herr Busse las ihm aus der Gewerbeordnung Herr gut wie Herr Windthorst wissen, daß bis zur endgiltigen Ab- meiner Freunde für die Kommission stimmen.( Große Heiterfeit hinzu, Sie find entlassen, und wenn Sie einen Schein haben stimmung über diese Frage eine veränderte Auffassung zum links.) Durchbruch zu bringen ist sowohl in den Verhandlungen vor Abg. Haußmann( Bp.): Wir halten unsererseits die Frage wollen, so lönnen wir Ihnen nur einen solchen ausstellen, auf der Thür der Kommission als in den vertraulichen Besprechungen für spruchreif, wir sehen von einer nochmaligen Kommissions dem der Entlassungsgrund angegeben ist." Ein Entlassungsschein zwischen der ersten und zweiten Lesung. Wir wissen, daß gewisse berathung um so mehr ab, als dort sich eine Zweidritteimehrheit darf nur Bekundungen über Art und Dauer der Beschäftigung Gleichwerthige Kompenfationen enthalten. So steht's auch in der Gewerbe Ordnung, Herr Ginflüsse auch den anfänglichen Widerstand brechen. So bin ich für den Abstrich erklärt hat. benn überzeugt, daß die„ Nothwendigkeit" der Bewilligung dieser lassen sich auf diesem Wege nicht ermitteln. Die Verschiebung beiden Banzerfahrzeuge nachgewiesen werden wird und daß der der Verhandlungen tönnte nur geeignet sein, persönlicher Beein Reichstag „ blutenben und weren Herzens" zum Schutz des be flussung weiteren Spielraum zu gewähren und das wollen wir nicht. drohten Baterlandes die Forderung bewilligen wird. Wir werden gegen die nochmalige Kommissionsberathung und gegen die Be­willigung der Forderungen stimmen.

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Damit schließt die Diskussion.

Das ist

meiner zu

werde ich mich

Die Abstimmung über den Antrag auf Burückverweisung der Titel mit dem Antrage Manteuffel bleibt zweifelhajt; die Aus­

Geh. Rath!

P

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Lokales:

Wer hente auf dem Berliner Haupt Telegraphen und Fernsprech Gebäude in der Französischenstraße stehend die fast endlose Reihe von eisernen Gestängen überschaut, welche zur Zeit über dreitausend Drähte der Fernsprech- Anlage zum Eintritt in die Bermittelunasanstalt 1 aufnehmen, und wer dann laine Micke