ertvartet wird. Das Legalitätsprinzip lasse sich nur dann ab schaffen, wenn, was allerdings in unabsehbarer Ferne liege, die Staatsanwaltschaft in eine Verwaltungsbehörde verwandelt werde und ebenso wie eine Verwaltungsbehörde die Anklage erhebe. Hierbei wäre das Vorverfahren trotzdem, schon im Interesse der Angeklagten, aufrechtzuerhalten.
Staatsanwalt Dr. Klee: Das Ansehen der Staatsanwaltschaft im Volte leide dadurch, weil das große Publikum der Meinung sei, es würden alle Anzeigen verfolgt. Man wisse aber nicht, daß eine große Reihe von Anzeigen von der Staatsanwaltschaft abgewiesen werden. Er sei deshalb nicht für das Legalitäts-, sondern für das Opportunitätsprinzip.
Profeffor Dr. Goldschmidt, Berlin : Er sei der Meinung, daß vorläufig am. Legalitätsprinzip festgehalten werden müsse. Man werde ja schließlich dahin kommen, daß die Staatsanwaltschaft zur Partei werde. Dann werde die Staatsanwaltschaft unter das Minifterium des Innern gestellt werden und mit der Kriminalpolizei in engste Verbindung treten. Vorläufig sei aber an eine solche Parteistellung noch nicht zu denken. Geheimer Justizrat Professor Dr. von Liszt - Berlin : Gr glaube, Herr Oberlandesgerichtsrat Rosenberg sei niemals im preußischen Often tätig gewesen, er würde alsdann nicht sagen können, daß zwischen den politischen Parteien kein Unterschied ge= macht werde. Dem Redner seien mehrere Fälle bekannt, in denen Sozialdemokraten und Freifinnige in anderer Weise von den Staatsanwaltschaften behandelt worden seien, als Konservative. Aber im Westen sei es nicht besser. Wenn heute ein Mann aus der guten Gesellschaft zum Staatsanwalt tomme und bitte, machen Sie meine Tochter nicht unglücklich, und im anderen Augenblick ein Sozialdemokrat, der vielleicht die Bergarbeiter aufgehezt habe, dann sei es ihm sehr zweifelhaft, ob der Staatsanwalt beide Fälle mit gleicher Unparteilichkeit behandeln werde. Trotzdem sei er der Meinung, daß vorläufig das Legalitätsprinzip nicht durchbrochen werden solle. Es sei eingewendet worden, man könne die Entscheidung über das, was im öffentlichen Interesse liege, nicht den Gerichten unterbreiten, denn alsdann würden die Gerichte zu einer Parteibehörde herabsinken. Es sei jedoch von hoher Seite die Berficherung gegeben worden, die Staatsanwaltschaft sei die objektivste Behörde der Welt. Wenn jedoch lediglich die Staatsanwaltschaft zu entscheiden habe, was im öffentlichen Interesse liege, dann sinte diese zur Parteibehörde herab. Es sei dringend erforderlich, dahin zu wirken, daß politische und Klassengegensäße nicht in die Rechtsberfolgung und Rechtsprechung hineingetragen würden.
Professor Dr. Freudenthal- Frankfurt a. M. tritt mit großer Entschiedenheit für das Legalitätsprinzip ein, ebenso Oberlandes gerichtsrat Dr. Harburger. Oberlandesgerichtspräsident a. D. Dr. Hamm- Bonn bezeichnete es als erforderlich, die Strafanträge abzuschaffen und das Recht der Privattlage auszudehnen.
Amtsgerichtsrat Hartmann- Charlottenburg trat für Beschrän= fung des Legalitätsprinzips ein. Wenn die Staatsanwälte nicht das alleinige Monopol der Anflage haben werden, dann werde wieder frische Luft wehen. Ganz besonders müsse für Uebertretung die Popularanklage gefordert werden, erst dann werde die Sinnlosigkeit solcher Strafanzeigen eingesehen werden.
Rechtsanwalt Dr. Löwenstein- Berlin : Deffentliches Interesse heiße sachgemäßes Ermessen" oder mit anderen Worten: Willkür. Heute werde gegen Schulze im öffentlichen Interesse die Anflage erhoben, weil er Frau Müller beleidigt habe, am folgenden Tage liege die Anklageerhebung gegen Frau Müller wegen Beleidigung der Frau Schulze nicht im öffentlichen Interesse. Wenn ein sozialdemokratischer Abgeordneter Schuft, Erpresser und Aufiviegler genannt werde, dann dürfte kaum die Anklageerhebung im öffentlichen Interesse liegen. Wenn an einem Wahltage konservative Wahlschlepper die Friedrichstraße durchrasen und sozialdemokratische ihnen nachfahren, dann dürfte bezüglich der ersteren tein öffentliches Interesse, bezüglich der lekteren dagegen ein öffentliches
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Theater.
Mittwoch, 6. Januar.
Anfang 7, Uhr.
Königliches Opernhaus. Aïda.
Königl. Schauspielhaus.
Der
Deutsches. Revolution in Sträh.
Schlagbaum.
winkel.
fang 8 Uhr.)
Anfang 8 Uhr.
Neues Theater.
Anfang 8 Uhr.
Morgen und folgende Tage: Israel .
Allabendlich 8 Uhr:
Der tapfere Soldat. Mittwoch und Sonnabend nachm.
4 Uhr Kleine Preise: Dornröschen.
Friedrich- Wilhelmstädtisches
Schauspielhaus.
einstimmig zur Annahme:
Intereffe zur Anklageerhebung vorliegen. Wenn die teppichklopfende, lich bei weitem nicht zur Unterhaltung der Familie aus. Babette die Ruhe eines Ministers oder in einer fleinen Stadt die Folge war, daß die bitterste Not einzog und häufig nicht ein Stück des Bürgermeisters störe, dann dürfte die Anklageerhebung im Brot im Hause war. Vier hungernde Mäuler sollten aber ge öffentlichen Interesse liegen, nicht aber, wenn die Ruhe eines stopft werden, und da Kinder nicht fragen, woher das Brot kommt, Privatmannes gestört werde. Wenn die Privatklageerhebung er- sondern nur verlangen, so war die Mutter manchmal in größter weitert würde, dann dürften nicht so viele Leute zu Verbrechern Verzweiflung. Dieses Elend veranlaßte den jugendlichen Angestempelt werden. geklagten, darüber nachzugrübeln, wie er mit seiner schwachen Staatsanwalt Dr. Hornemann- Berlin und Dr. jur. Breit- Kraft der Mutter noch mehr helfen könnte. Eines Tages fam er haupt- Kassel traten für Beibehaltung des Legalitätsprinzips ein. freudestrahlend nach Hause und erzählte der Mutter; ein un Alsdann gelangte folgende bekannter, eleganter Herr habe ihn auf der Straße angesprochen Erklärung und ihm 80 M. geschenkt, nachdem er ihm erzählt hatte, wie schlecht es zu Hause gehe. Die arme, aber ehrliche Frau tam aber auf einen eigenartigen Verdacht, da sich der Junge doch etwas scheu benahm. Sie nahm ihn ins Gebet und unter Tränen gestand der junge Bursche ein, daß er das Geld gestohlen hatte. Er hatte sich in der Mittagszeit in das Zimmer eines in der Fabrik beschäftigten Chemikers eingeschlichen und das Pult mit einem Schraubenzieher erbrochen. Die Mutter des jugendlichen Diebes brachte das ges ftohlene Geld fofort dem Bestohlenen zurüd. Der Diebstahl war aber inzwischen schon bemerkt und bei der Polizei Anzeige erstattet worden. Vor Gericht erklärte der Angeklagte weinend, daß er nur seiner Mutter und seinen kleinen Geschwistern aus der Not helfen wollte. Die Straffammer erkannte auf eine Woche Gefängnis, beschloß aber, den Angeklagten zur bedingten Bes gnadigung zu empfehlen.
Die deutsche Landesgruppe der internationalen kriminali. stischen Vereinigung hält an ihrer Auffassung fest, daß die Besserung unserer Strafprozeßreform nur durch durchgreifende Reform des Strafprozesses in Zusammenhange mit der Reform des Strafrechts vorgenommen werden müßte. Sie fann daher den Entwurf nur als ersten Schritt für die notwendige große Reform bes Strafrechtes, des Strafprozesses und der Strafverfolgung betrachten, erachtet aber folgende Aenderung des Entwurfs für notwendig:
1. Die Hinzuziehung von Laicn in der Be. rufungsinstana ist unerläßlich. Dabei ist an der Möglichteit festzuhalten, daß in der ersten Instanz ein Unter- und ein Obergericht als ausreichend betrachtet werden.
2. Es ist ein unablässiges Erfordernis, die Hauptverhand lung unter Ausschaltung alles inquisitorischen Verfahrens selbständig zu führen. Dabei muß an dem Grundfab des§ 244 Absab 1 der bisherigen Strafprozeßordnung ( Vernehmung aller vorgeladenen und erschienenen Zeugen, auch der Entlastungszeugen) festgehalten werden. 3. Ueber die Entscheidung von Verhaftungen ist eine mündliche Verhandlung erforderlich. Den wegen Verbrechen oder Vergehen Verhofteten ist zugleich ein Ver. teidiger zu stellen.
4. An dem Legalitätsprinzip ist unter besonderen Rautelen festzuhalten.
Die Landesgruppe erachtet es außerdem für erforderlich, für Jugendliche ein spezialisiertes Gesetz in formeller und materieller Beziehung zu schaffen. Die Versammlung beauftragt außerdem die in Frankfurt a. M. gewählte Strafprozeßkom mission, die legislative Seite des Entwurfs im Auge zu behalten und, wenn erforderlich, eine außerordentliche Landesversammlung einzuberufen, wenn das aber nicht tunlich, selbständige Schritte vorzunehmen.
Gerichts- Zeitung.
Eine Woche Gefängnis für Kindesliebe.
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Aus Liebe zu seiner Mutter und seinen kleinen Geschwistern ist der 15jährige Arbeitsbursche Otto N. zum Diebe geworden. Unter der Anklage des schweren Diebstahls mußte sich der bisher völlig unbescholtene junge Bursche vor der 4. Straftammer des Bandgerichts II verantworten.. Es war wieder eins jener so überaus traurigen Familienbilder, welche erst im Gerichtssaal einen Einblick in das menschliche Elend gestatten, während sonst die bitterste Armut behördlich unentdeckt bleibt. Die Mutter ist eine arme Witwe, die vier unmündige Kinder mit ihrer Hände Arbeit zu ernähren hat. Der Aelteste, der jebige Angeklagte, war als Arbeitsbursche in einer chemischen Fabrik in Grünau beschäftigt und lieferte seinen färglichen Lohn bis auf den letzten Pfennig an die Mutter ab. Der geringe Lohn, den die Mutter durch Aufwartedienste und als Waschfrau verdiente, reichte natür
Schiller- Theater.
O.( Wallner- Theater.) Mittwoch, abends 8 11 br: Der Richter von Zalamea. Schausp. in 3 Aufzügen von Calderon de la Barca . Deutsch v. Wilbrandt. Donnerstag, abends 8 1hr:
Komtesse Guckerl. Freitag, abends 8 Ubr: Komtesse Guckerl.
Schiller Theater Charlottenburg. Mittwoch, abends 8 Uhr: Vater und Sohn. Komödie in 3 Aften von Gustav Esmann .
Donnerstag, abends8Uhr: Charleys Tante. Freitag, abends 8 Uhr: Charleys Tante.
Zirkus Schumann.
Heute Mittwoch, den 6. Januar, abends 7, Uhr: Große brillante Vorstellung!
Das Sensationsprogramm 1909! Das Neueste vom Neuen. mit ihren
Rammerspiele. Electra. An- Wittivoch, 6. Januar, Unjang 8 Uhr: Miß Smith Seillaufenden Pferden.
Leffing. Die Stügen der Gesell
schaft.
Neues
Sünde.
Husarenfieber.
Donnerstag: Husarenfieber. Freitag: Husarenfieber.
Sonnabend nachm. 4 Uhr: Robin
Die fon Crusoe. Schauspielhaus.
Nachm. 3 Uhr: Schneewittchen.
Neues. Jsrael.
Kleines. Moral.
Romische Oper. Zaza. Hebbel . Der Liebhaber.
Residenz. Kümmere dich um melle.
Schiller 0.( Wallner beater.) Der Nichter von Zalamea.
Schiller Charlottenburg. Bater
und Sohn.
Friedrich Wilhelmstädt. Husaren fieber.
Westen. Der tapfere Soldat.
Nachmittags 4 Uhr: Dornröschen. Thalia. Mein Leopold. Luisen. Fliegende Berliner . Bernhard dose.
Wally.
Die Geher Wilhelm Theater. Die Schöpfung. Luitivielhaus. Die glüdlichste Beit. Trianou. Der Satyr. Neues Operetten.
prinzessin.
Heute 8 Uhr: Einer von unsere Leut'. Morgen: Einer von unsere Leut'.
Lustspielhaus.
Abends 8 Uhr:
Das Tagesgespräch Berlins ! Paet, bester vierbeiniger Bicyclekünstler. Ein Wunder der Dressur. Dir. Schumanns neueste Dressuren! Die prächtigste Ausstattungspantomime
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Uns büntt, es hätte das Gericht ohne Rechtsbeugung auf Freis sprechung erkennen fönnen und sollen, da§ 54 des Strafgesetzbuches borschreibt: Eine strafbare Handlung ist nicht vorhanden, wenn die Handlung außer dem Falle der Notwehr in einem unverschuldeten, auf andere Weise nich. zu beseitigenden Notstande zur Rettung aus einer gegenwärtigen Gefahr für Leib und Leben des Täters oder eines Angehörigen begangen worden ist. Hätte dem Kinde ein sozial empfindender Verteidiger zur Seite gestanden, so wäre das Gericht wohl zu der Feststellung gelangt, Notstand im Sinne ' dieses Paragraphen habe vorgelegen, zum mindesten aber die Annahme eines Notstandes seitens des Kindes habe gefehlt.
Die verfolgte Karikatur.
Jm Verlage von Hofmann in Berlin erschien ein Werk über die Karikatur bei den europäischen Völkern in zwei Bänden, das nicht beanstandet wurde. Der dritte Band, der unter dem Titel „ Die Erotik in der Karikatur" erschienen war, wurde zwar zunächst beschlagnahmt. In dem gegen den Verleger, den Verfasser und einige Buchhändler eingeleiteten Strafverfahren wurden jedoch vom Landgericht Berlin sämtliche Angeklagte freigesprochen und die Beschagnahme aufgehoben, weil die Merkmale einer unzüchtigen Schrift nicht vorlägen, vielmehr das Buch ein wissenschaftlich und tünstlerisch wertvolles Werk sei. Dies Urteil wurde rechtskräftig.
Später erschien im Verlage von C. W. Stern in Wien eine Uebersetzung dieses dritten Bandes in französischer Sprache unter dem Titel„ L'élement érotique dans la caricature". Die Buchhändler S. und H. in Augsburg ließen sich einige Eremplare tommen, welche beschlagnahmt wurden. Die beiden Buchhändler wurden außer Verfolgung geseht, weil dieses Werk nicht objektiv unzüchtig sei und die deutsche Ausgabe freigegeben war. Auch dies Urteil ist rechtskräftig. Nunmehr beantragte der Staatsanwalt die Einziehung und Unbrauchbarmachung der beschlagnahmten Bücher im objektiven Verfahren. Durch Urteil vom 30. Mai v. J. lehnte das Landgericht Augsburg diesen Antrag ab. Die Tat des Buchhändlers H. sei bereits abgeurteilt und es liege keine neue Tat vor; das Verfahren sei also unzulässig. Die Revision des Staatsanwalt wurde am Montag vom Reichsgericht verworfen. Sie scheitere, hieß es in den Gründen, daran, daß der Staatsanwalt nicht nachgewiesen hat, daß es an einem verfolgbaren Täter fehlt.
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Zirkus Busch. Urania.
Heute Mittwoch, den 6. Januar, abends praz. 7½ Uhr: Gr. Gala- Vorstellung. Um 8% Uhr: Miß Surajah, der weibliche Fakir.
Das Moto- Baby! Men od.
Puppe? Ferner: Das Mascotte Trio. Mr. Boltatszeff. Herr BurckhardtFoottit, Schulreiter. Frl. Martha Mohnke, Schulreiterin. U. 9, U.: ! Barbarossa! Vorher: Das gr. Galaprogramm.
Golo, der Seeräuber und Mädchenhändler Folies Caprice.
sowie die übrigen erstklassigen Spezialitäten und Attraktionen. Grand- Hotel- Festsäle
B. Jehmlich. Jeden Sonntag und Dienstag:[ 2161b+
Hamburger Sänger.
Anfang Sonntags 6%, Uhr, wochentags 8 Uhr. Vorzugskarten haben wochentags Gültigkeit.
Stöniggräßer Str. 57/58. Unf. 8 15. DERNHARD KOSE THEATED Der Liebhaber.
Nenes Operetten- Theater, Schiffbauerdamm 25, a. d, Luisenstr. 3, Uhr: Den König drückt der Schuh.
Abends 8. Uhr:
Die Dollarprinzessin. Die Dollar. Operette in 3 aften von Leo Fall .
Rachmittags 8, Uhr: Den König Residenz- Theater.
drückt der Schuh.
Berliner Operetten- Theater SW.
Bon Stufe zu Stufe.( Anfang 82 Uhr.)
Carl Haverland. Spezialitäten. Gastspiel Theater.
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Direttion: Richard Alexander.
Abends 8 Uhr:
,, Kümmere Dich um Amelie.'
Br. Frankfurter Str. 132. Abends 8 Uhr:
Die Geyer- Wally.
Schauspiel in 5 Aften von Wilhelmine b. Hillern.
14 Bochentagspreise. Donnerstag: Brüderlein fein.
WINET ORTEN
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Neues Programm!
Fragson.
Abends 8 Uhr:
Drahtlose Schwant in drei Atten( vier Bildern) Fliegende Berliner . Fontane u. Gerard, Dopp.- Jockeyakt.
Telegraphie.( Anfang 8%, Uhr.) Bürgerl. Schauspielhaus. Staats anwalt Alexander.( Anf. 8, Uhr.) Gebrüder Herrnfeld. Die beiden Bindelbands.
Apollo. Ontel Kafimir. Spezialitäten.
von Georges Feydeau . Dich um Amelie. Morgen u. folgende Tage: Kümmere
Sonntag, 10. Jan., nachm. 3 Uhr: Der Floh im Ohr.
Donnerstag: Die Kinder Des Die 4 Riegos, Gymn.- Potpourri. Kapitän Grant. Berthe Bresina, Französ . Sängerin. The 12 Sunshine girls, Engl . Ge sangs - u. Tanztruppe. Boller Bros., Radfahr. a. Drahtseil. Alexander, Vogelstimmen- Imitator. Biograph mit neuen Aufnahmen.
Metropol. Donnerwetter- tabel Gastspiel- Theater Sontag nachm. 3 Uhr: Othello. Kitty Traney, Sportakt.
Los.
Wintergarten. Spezialitäten. Bañage. Spezialitäten. Kasino. Die Dianabäder. Spezia
litäten. Reichsballen.
Stettiner Sänger. Walhalla . Spezialitäten. Folies Caprice. Servus Pschefina. Lustige Ehemann.
Spezialitäten.
Parodie. 2X8-7. Die Bauberflöte.
Anfang 8, Uhr.
Mittwoch, den 6. Januar 1909:
Täglich 8 Uhr: Donnerwetter- tadellos!
Revue in 10 Bildern v. Jul. Freund. Musik von Paul Lincke . Regie Direktor
Urania. Laubenstraße 48/49. Jugend von heute. Sonnabend, den 9. Januar 1909:
1. gr. Metropol- Theater- Ball.
Variete Theater
Weinborgsweg 19/20, Rosenth. Tor. Abends 8 Uhr: Die glänzenden Januarspezialitäten. Der amerit. Radfahrer Dieck, Salto Mortale über eine mit Personen besetzte Droschke u. d. übrige gr. Programm. Im Tunnel: Regimentskapelle. Theater besucher hab. freien Eintritt.
Durchschlagender Erfolg!
Ein lediger Ehemann.
Anfang 8%, Uhr.
Gebrüder
Herrnfeld
Anfang Theater. Vorverk.
8 Uhr.
11-2 Uhr.
57 Kommandantenstr. 57.
Die beiden Bindelbands
und
der vollständig neue Künstler- Teil.
Toska- Trio. Glida Vincenza, Bernals et Chivo, Otto Otto, Boheme- Quartett.
Theater
8%, Uhr: Seit Jahren der grökte und stärkste Schlager!
Onkel Casimir.
Operette von Mar Winterfeld. Dazu ab 8 Uhr: Das Attraktions: programm mit La belle Alexia, Pilu??? Goldene Armbinde v. Berlin , internationales Radrennen unter dem Protektorat von Professor J. Boese.
W. Noacks Theater
Direktion: Rob. Dill. Brunnenstr. 16. Große Extra- Vorstellung. Narziß
oder: Der Sturz d. Pompadour. Charaktergemälde in 5 Aften. Anfang 8% Uhr.
Königstadt- Kasino.
Holzmarktstr. 72.
Das Riesen- Januar- Programm! Franz Sobanski
Frl. Bihary, Mig Lola, G. Bonné, Rolf- Roland, The Lockfords,
The Sundermanns, Doppel- Red. Am Brunnen vor dem Tore. Liederspiel von Otto Richter. Mittwoch, Sonnabend, Sonntag: Tanz nach der Vorstellung.
Casino- Theater
Lothringer Str. 37. Täglich 8 Uhr.
Noch furze Zeit!
Die Dianabäder.
Sonntag 4 Uhr: Hotel Klingebusch.
Rauchen Sie
Phanomen
Igaretten!
Devise: Qualität ist die beste Empfehlung