Nr. 10.0 glinths sig

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

26. Jahrg.

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Zelegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Aint IV. Nr. 1983.

Die Cabakfabrikatiteuer.

I.

Wenn etwas geeignet ist, den bekannten Satz des schwedi­schen Kanzlers Orenstierna als zutreffend zu beweisen, dann find es die immer wiederkehrenden Tabaksteuervorlagen und deren Begründungen. Man weiß nicht, ob es ein in den Universitäten eingeprägter Lehrsak, oder ein allgemein unter Staatsmännern verbreiteter Aberglauben ist, der so oft wie die Finanzen des Reiches in Unordnung sind, eine Tabak­Steuervorlage auf der Bildfläche erscheinen läßt. Die ver­schiedenen deutschen Schatsekretäre können als Entschuldigung anführen, daß auch Bismarck   an die Heilkraft des Tabaks für die Finanzkrankheiten glaubte.

Ein Schema für die Begründung ist auch vorhanden. Vergeblich sucht derjenige, der die Begründungen der ersten Vorlagen kennt, in den folgenden Begründungen einen neuen Gedanken. Und doch wären neue Gedanken notwendig, denn die Gegner der Steuern brachten immer so durchschlagende Argumente, daß sich selbst in den regierungsfrömmsten Reichs­tagen fast nie eine Mehrheit für die Regierungsvorlagen fand. Nur 1879 wurde eine Erhöhung des Zolles von 24 M. auf 85 M. und der Steuer auf 45 M. pro Doppel­zentner, 1906 die Einführung der Zigarettensteuer vom Reichs­tage angenommen, während die Ablehnung die Regel ist.

In der letzten Zeit beginnen die Begründungen der Vorlagen mit der Mitteilung der nicht ganz unbekannten Tatsache, daß Tabak kein Nahrungsmittel ist. Soll damit angedeutet werden, daß Zölle und Steuern auf Nahrungs­mittel eine ungerechte Belastung und Benachteiligung der Armen sind, dann können wir nur zustimmen, aber dann müssen der Zolltarif und die Steuergeseße eine völlige Umwälzung erfahren. Mit den Zöllen und Steuern auf Nahrungsmittel hat die Reichsregierung die Steuerkraft des Volkes lahm­gelegt. Würden die Summen, die dem Volfe durch Getreide, Vieh, Fleisch und andere auf Nahrungsmittel lastenden Zölle abgenommen werden, in die Reichskasse fließen, dann würde das Reich nicht allein keine Schulden haben, sondern im Ueber­flusse schwimmen. Würden die Steuertechniker einmal aus­rechnen, wie viel den deutschen Arbeitern durch Zölle und Steuern abgenommen wird, wovon allerdings der größte Teil in die Taschen der Schlot- und Krautjunker fließt, dann würden sie vielleicht einsehen, daß Deutschland   am Rande feiner Leistungsfähigkeit angekommen ist. Denn 100 m. Arbeitereinkommen ist in Deutschland   mindestens doppelt so hoch belastet, wie in England und Amerika  .

Tabak ist kein Nahrungsmittel, das haben die meisten Menschen auch schon sonst gewußt. Aber ist er deshalb ein besonders geeignetes Steuerobjekt? Die Eigenschaft, kein Nahrungsmittel zu sein, hat der Tabak mit Ziegelsteinen, Tapeten, Gardinen, ja man fann sagen, mit mehr als neun Zehntel aller im Warenverzeichnis aufgeführten Gegen­ständen gemeinsam. Sollen alle Gegenstände, die nicht Nahrungsmittel sind, mit besonderen Steuern belastet werden, dann haben die Steuerforscher noch ein weites Gebiet zu bearbeiten.

Mittwoch, den 13. Januar 1909.

für Zigaretten eine Banderolesteuer von 1,50 M. bis 10 M. für tausend Zigaretten und 80 Pfg. bis 7 M. für ein Kilo feingeschnittenen Tabak entrichtet. Diefe Zölle und Steuern bringen rund 85 Millionen Mark. Nun will man 78 Millionen Mark mehr haben und hat zu diesem Zweck ein für Deutsch­ land   ganz neues Gesetz ausgearbeitet, oder vielmehr aus dem Russischen   ins Deutsche übersetzt. Denn Rußland   ist das Ideal der deutschen   Stenertechniker.

Nun wird verlangt, daß neben der Steuer und dem Zoll auf Rohtabak eine Tabakverbrauchssteuer erhoben werden soll. Und zwar für Zigarren im Kleinverkaufspreise von: 4 M. für 1000 Stüc

4 Pf. und weniger das Stück über 4-7 Pf. das Stück

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50 Pf. das Stüd.

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Die Zigarettensteuer soll auch Gegenwärtig gelten folgende Säge verkaufspreise von:

12 Pf. und weniger das Stück mehr als 11 bis 212 Pf.,

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als 21 bis 31 Pf.

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als 31 bis 5 Pf.

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als 5 bis 7 Pf.

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als 7 Pf.

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erheblich erhöht werden. für Zigaretten im Klein­

1,50 m. für 1000 Stia

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Hierfür sollen folgende Klasseneinteilung und Steuersäge genommen werden: für Zigaretten im Kleinverkaufs­preise von:

1 Pf. und weniger das Stück bon mehr als 1

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1,50 M. für 1000

Pf. bis 2 Pf. das Stüd 3,00

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Fir die feineren Sorten von feingeschnittenem Labat wird die Steuer wie folgt erhöht: für Labat im Preise von 10-20 W. pro Kilo von 3 M. auf 3,20 M. für 1 Kilo

20-30

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4,80 M. 6,40 7 M. 12,80

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über 30 Für Pfeifen-, Kau- und Schnupftabat im Preise von über 2-5 M. das Kilo soll 50 Bf. für 1 kilo,

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

aus dem Tabak von rund 14 Millionen auf 40 Millionen Mark, also um 26 Millionen Mark gesteigert werden. Die ießt geplante Steigerung beträgt das Dreifache. Daß solche Steigerung auf den Konsum einwirkt, liegt auf der Hand, denn bei sehr vielen Tabakverbrauchern richtet sich der Tabak­konjum nicht nach dem Rauchbedürfnis, sondern nach den für solche Zwecke verfügbaren Mitteln.

Wenn in der Tat 1879 der Zigarrenkonsum nicht zurück­gegangen ist, dann ist es darin begründet, daß nicht die Raucher, sondern die Zigarrenarbeiter von der Steuer be­troffen wurden. Die Arbeiter waren die Leidtragenden, die durch die Zoll- und Steuererhöhung auf den Hungeretat gesetzt wurden, so daß die einst gut bezahlten Arbeiter noch heute die schlechtest bezahlten Arbeiter in ganz Deutschland   sind. Obwohl sie durch die Organisation in den letzten Jahren die Löhne gesteigert haben, so erreichten sie doch 1907 nach den Berichten der Berufsgenossenschaften erst einen Durchschnitts­lohn bon 601,51 M., also täglich 2 M. Die nicht versicherten Hausarbeiter werden noch weniger verdient haben.

Die jetzt geforderte Steuer fann man den Arbeitern nicht vom Lohn abziehen, denn die Arbeiter haben nur noch einen Lohn von 110 Millionen Mark. Es müssen also die Preise erhöht werden, folglich kann man einen Konsum­rückgang in sichere Aussicht stellen. Vermehrte Arbeitslosig­feit mit ihren Schrecken wird die notwendige Folge sein.

des

Arbeitervertreter vor

dem Gewerbegericht.

Aus dem Reichstag  ( 12. Januar). Mit der Er. örterung von Petitionen hatte sich der Reichstag nach seiner langen Ferienruhe in der ersten Sigung zu befassen. Das Hauptinteresse nahm eine Petition des Verbandes der Berg­arbeiter hinsichtlich der Organisation der Gewerbegerichte in Anspruch. Es handelte sich da vor allen um die Beseitigung Uebelstandes, daß Arbeitersekretäre, die sich zur Vertretung bon Arbeitern bor   dem Gewerbegericht einfinden, gewohnheitsgemäß zurückgewiesen werden, weil sie angeblich diese Vertretung geschäftsmäßig" ausüben. Die Petitionskommission hatte vorgeschlagen, die Forderung, daß Arbeitersekretäre zur Vertretung ein für allemal berechtigt sein sollten, dem Reichskanzler zur Berücksichtigung zu überweisen; der Zentrumsabgeordnete Trimborn beantragte dagegen abschwächend die Ueberweisung als Material. Er begründete das an Fabrikatsteuer gezahlt werden. damit, daß die Fassung der Petition den Arbeitersekretären ein Diese Steuern halten die Motive für gerecht, weil die Privileg geben würde, von denen die Rechtsanwälte nach wie vor Leute, die teure Bigarren rauchen, höhere Steuern zahlen ausgeschlossen blieben. Genosse Sach se konnte darauf hin­tönnen. Aber man darf doch fragen: weshalb nimmt das weisen, daß in der Kommission auch die Zentrumsvertreter, Reich nicht direkte Steuern, wenn man von reichen Leuten insbesondere die Arbeiterabgeordneten dieser Partei für die Geld haben will? Mit direkten Steuern fann man den Forderung eingetreten feien. Gegenwärtig hätten die Unter­Reichen treffen. Die Tabaksteuer berührt aber viele reiche ne h mer ein Privileg. So halte die Firma Krupp   in Essen  Leute, die Nichtraucher find, gar nicht. Die Steuer entspricht sich einen ehemaligen Rechtsanwalt zur Vertretung ihrer eben der sozialpolitischen Weisheit des Fürsten Bülow. Das Interessen vor dem Gewerbegericht, der würde stets angenommen, Stauchen ist ein Lurus, Lurus ist ein Laster, welches be- die Arbeitersekretäre aber zurückgewiesen! Herr Trimborn kämpft werden muß. Je mehr aber die Steuer das Laster eiferte sich in einen immer höheren Entrüstungsdiskant zur zurüddrängt, um so größer wird die Finanzkalamität des Wahrung der heiligsten Güter der Rechtsanwaltschaft hinein. Reiches und um so schlimmer die Not der Tabatarbeiter. Dennoch blieb bei der Abstimmung ein fleiner Teil seiner Man soll aber bei Betrachtung eines Gegenstandes nicht e entbehrlicher ein Gegenstand ist, um so mehr wird durch Freunde bei dem Kommissionsbeschluß. Da aber die Konser­erst da beginnen, wo er verbraucht wird, wo er also aus der die Verteuerung der Konsum herabgedrückt. Daß der Tabak vativen und Nationalliberalen den Antrag Trimborn unter­Welt verschwindet, sondern man muß mit der Betrachtung zu den Dingen gehört, dessen Verbrauch erheblich eingeschränkt stügten, wurde er doch angenommen, so daß also für die früher beginnen. Bevor der Tabak verraucht, gekaut oder werden kann, wird kein Mensch bezweifeln. Das beweisen ungerechte Zurücksetzung der Arbeitersekretäre die Vorsigenden geschnupft wird, wird er verarbeitet. Im Arbeitsprozeß ist auch die Idealländer unserer Steuerpolitifer. Während in der Gewerbegerichte sich auf ein Votum des Reichstages Tabak Rohstoff und unterscheidet sich gar nicht von anderen Deutschland   mehr als 200 000 Personen in der Tabak- berufen können. Rohstoffen, die nötig sind im Produktionsprozeß. Für den fabrikation beschäftigt sind, gibt es in Desterreich nur 40 000, In der Beratung einer Petition der Bauarbeiter um Tabatarbeiter ist der Tabak dasselbe, was für den Müller in Frankreich   gar nur 15 500 Zabafarbeiter. Es läßt sich Ausdehnung des Bauarbeiterschutes blieb der Reichstag stecken. das Getreide, für den Bäcker das Mehl, für den Schmied mit einiger Sicherheit annehmen, daß, sobald die Erträge Nach einer endlosen Rede des Abg. Pauli Potsdam, des das Eisen ist usw. Der Erörterung dieser Fragen gehen aus der Tabaksteuer auf die Höhe wie in Frankreich   gebracht schlichten Mannes aus der Werkstatt", gegen die Arbeiter­unsere Staatslenker aus dem Wege. Sie weisen darauf hin, sind, dann auch die Fabrikation auf den Tiefstand jener forderungen und gegen die Gewerkschaften wurde die daß in anderen Staaten aus dem Tabaksmonopol oder hohen Länder herabgedrückt ist. Diese Bedenken waren ein wesent- Sitzung vertagt, so daß der zunächst auf der Redner­Tabakzöllen größere Summen in die Staatskassen fließen. liches Moment, welches zur Ablehnung der früheren Vorlagen liste stehende Genosse Bömelburg nicht mehr zum Deutschland   soll aber in der Welt voran sein, wenigstens auf führte. Das gibt auch die Vorlage zu, nur bestreitet sie, Wort kam. Der Präsident schlug vor, auf die dem Gebiete der Ausplünderung des Volkes, folglich darf daß die Bedenken begründet sind. Hierin unterscheidet sich Tagesordnung der morgigen Sigung eine Reihe fleinerer Vor­nicht geduldet werden, daß Deutschland   mit irgendeiner Steuer die Begründung dieser Vorlage von früheren Vorlagen. Tagen zu fegen, während Genosse Singer die Fortsetzung das Volk weniger bedrückt als irgendein anderes Land. Früher erkannte man an, daß ein Rückgang durch Steuer- der Petitionserörterung verlangte, da sonst womöglich auf Frankreich   hat aus dem Tabakmonopol 296 Millionen Mark, erhöhung eintritt, was heute bestritten wird. Wie aber Wochen hinaus dazu teine Gelegenheit sein würde. Dieser Desterreich 127 Millionen, Italien   147 Millionen, aber Steuererhöhungen, die den Konsumenten treffen, wirken, be- Forderung widersprach der konservative Herr v. Normann. Deutschland   nur rund 85 Millionen Mark aus seiner Tabak- weisen die Monopolländer. In Frankreich   wurde im Februar Bei der Abstimmung durch Hammelsprung hatte zwar der An­steuer. Daß in den Monopolländern in der Einnahme der 1872 der Durchschnittspreis für ein Kilo Tabak von 9 Frank trag Singer die Mehrheit, da sich aber gleichzeitig die Staaten aus dem Tabak der Unternehmerprofit mit enthalten auf 11,50 Frank erhöht. Die beiden Vorjahre 1870 und Beschlußunfähigkeit des Hauses herausstellte, hatte der Präsident ist, und darum in jenen Ländern von Tabaffabrikanten feine 1871 lassen sich nicht zum Vergleich heranziehen, weil der das Recht, nunmehr die Tagesordnung festzusehen. Er ent­Gewerbe, Einkommen- und ähnliche Steuern in Staats- und Strieg ganz abnorme Bustände schuf. 1869 wurden in ganz schied sich wider die Petitionen trop des gegenteiligen Gemeindekassen fließen, das wird nicht beachtet, und doch Frankreich   32 600 000 Stilo Tabaffabrikate berbraucht. Hier- Wunsches der Mehrheit der Anwesenden. Somit werden auch müßte man, wenn man einen Vergleich mit den Monopol- von entfielen auf Elsaß- Lothringen   1 800 000 Silo. Es blieben in diefer Session die Petitionen mit der gewohnten Stief ländern ziehen will, alle Einnahmen der Gemeinden, Staaten also für das heutige Frankreich   30 800 000 ilo. 1872, also mütterlichkeit zu rechnen haben. und des Reichs aus der Tabakfabrikation in Rechnung seben. das Jahr, in welchem die Preiserhöhung eintrat, hatte nur Die Reichsschatsekretäre wollen aber keine Statistik treiben, einen Verbrauch von 27 000 000 Stilo, alfo gegen 1869 einen sondern Geld für Rüstungen haben und darum werden nur Südgang von 3 800 000 kilo. Die erwarteten Mehrein­große Zahlengruppen zusammengestellt, die geeignet sind, nahmen blieben aus. Daß diefer Nüdgang nicht allein auf Jm Abgeordnetenhause brachte zu Beginn der Dienstag weniger kritisch angelegte Naturen zu täuschen. größere Einkäufe der Verbraucher zurückzuführen ist, beweist sibung, der ersten im neuen Jahre, der Finanzminister in der der Umstand, daß auch das Jahr 1873 erst einen Verbrauch üblichen Weise den Staatshaushaltsetat ein. Der Etat ist ein von 28 300 000 Stilo aufweist, also noch um 2½ Millionen getreues Spiegelbild unserer wirtschaftspolitischen Lage: mit Kilo gegen 1869 zurückbleibt. steigender Konjunktur steigen die Einnahmen, besonders die aus

Preußisches Abgeordnetenhaus  .

Betrachten wir zunächst die gegenwärtig geltenden Steuern für Tabak und die Forderungen der Novelle. Gegenwärtig wird für im Inland gebauten Tabak 45 M. Steuer für den Doppelzentner erhoben. Für ausländischen Rohtabak In der Begründung und den Anlagen werden viele Ziffern den Steuern und den Betriebsverwaltungen; sinkt die Konjunktur, wird 85 M., für entrippten Tabat, sowie Rauch- und Kau- aufgeführt, die beweisen sollen, daß die Erhöhung von dann verringern sich die Einnahmen, und an die Stelle der tabak   180 m., für Zigarren 270 M. und für Zigaretten Böllen   und Steuern im Jahre 1879 solch verheerende Wir- Ueberschüsse tritt nur allzuoft ein Defisit. So ist es auch in 700 M. pro Doppelzentner an Zoll erhoben. Außerdem wird kung nicht gehabt haben. Damals sollten die Einnahmen Preußen. Das Jahr 1907 weist einen Fehlbetrag von 71,8 Millioner