willen pensioniert werden.( Sört! hört! bei den Sozialdemokraten.) die Einwirkung von Armenunterſtükung auf öffentliche
Auch der Kolonialetat teist Ueberschreitungen auf, toie bereits Kollege Erzberger hervorgehoben hat. Die Hoffnungen, die man auf das
Rechte.
Der Entwurf bestimmt, daß als Armenunterstügung, die den neue Regime Dernburg gefekt hat, haben sich als trügerisch er: Berlust öffentlicher Rechte bedingt, nicht anzusehen ist: 1. die Stranfenunterstüßung;
wiesen.
Beim Postetat find die Ueberschreitungen besonders enorm, so daß dieser Etat, ipie er vom Reichstag festgestellt ist, nur den Wert eines Voranschlags hat. An fich sind ja leberschreitungen beim Bostetat noch am begreiflichsten; aber wenn sie in einer solchen Fülle und Höhe vorkommen, so sind die Plenar- und Kommissionsberatungen über Den Bostetat die reine Komödie.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Wozu berät dann die Budgetfommission wochenlang über die Details Des Postetats?( Sehr wahr!) Wenn der Reichstag auf sein Betvilligungsrecht Wert legt, darf er sich diese Wirtschaft nicht länger gefallen lassen. Ich freue mich, daß man jetzt auch von anderer Seite mit Befferungsvorschlägen fommt. Ich verspreche mir aber nicht allzuviel von diesen Vorschlägen und sehe in der energischen Handhabung des Ablehnungsrechts das befte Mittel, das Bewilligungsrecht zu wahren.( Rebhafter Beifall bei den Sozial demokraten.)
Abg. Sug( 3.)( auf der Tribüne schwer verständlich) scheint gleichfalls die Etatsüberschreitungen zu tadeln.
man,
2. die einem Angehörigen wegen förperlicher oder geistiger Gebrechen gewährte Anstaltspflege;
8. Unterſtüßungen zum Zwecke der Erziehung oder der Ausbildung für einen Beruf;
4. sonstige Unterſtüßungen, wenn sie nur in der Form vereinzelter Leistungen zur Hebung außerordentlicher Notlage gewährt sind;
5. Unterstügungen, die erstattet sind.
Staatssekretär v. Bethmann- Hollweg : Das vorliegende Gefeß entspricht einem wiederholt geäußerten Wunsche des Reichstags. Ich beschränke mich heute auf furze Bemerkungen: Durch unsere soziale Geietzgebung ist der Begriff der Armenunterstüßung modifiziert worden. Andererseits hat die Rechtsprechung Verpflegung in Krantenhäusern usw. unter den Begriff der Armenunterstüßung gebracht, was der modernen Auffassung widerstreitet. Daher haben die verbündeten Regierungen diefen Gefeßzentwurf eingebracht, deffen nega tive Faffung sich aus der Schwierigkeit oder Unmöglichkeit ergab, eine positive Faffung zu finden.
Gio daß die weitliche Induſtrie durch trügerische Vorſpiegelungen
Abg. Haarmann( natt.) bestreitet gegenüber dem Abgeordneten Giesberts,
Arbeiter aus dem Often anlockt, und wendet sich gegen eine Arbeitslosenversicherung. Die Leute, die in den Kranfassen das Geld auszahlen, denten über die Simulation Seitdem die ganz anders als herr Giesberts. Arbeiterversicherung in Kraft Straft ist, hat fich eine gang besondere Krankheit ansgebildet, die ,, Rentenkrankheit" oder„ Rentenhysterie". Die mageren positiven Vorschläge des Herrn Borgmann sollten wohl nur als golie dienen für das von ihm zitierte reichbaltige Menu.( Heiterfeit.) Herr Borgmann hat überhaupt sehr übertrieben. Auf der Grube Konfordia find nicht so viel hundert Arbeiter entlassen worden, wie nach Herrn Borgmann Tausende entlassen worden sein sollen.( hört! hört!) Die Angriffe des Grafen Kanig gegen das Kohlensyndikat sind von berufenen Leuten längst widerlegt.
Hierauf wird ein
angenommen!
Schlußantrag
Es folgen persönliche Bemerkungen.
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Abg. Borgmann( Soz.)( perfönlich) bemerkt, daß er die von Herrn Haarmann fritisierten Bahlen der Sozialen Bragis" entnommen habe. Graf Staniz bat sich gewundert, daß ich es nicht Generalmajor v. Lochow erklärt, daß er die Rede des Abg. beklagt habe, wenn Arbeiter auf den Rieselwerfen zu einem festen Von einem Noste zwar nicht gehört habe, jedoch die Richtigkeit der Ausführungen Abg. Dr. Mayer- Kaufbeuren( 8.): Entgegen dem Peffimismus Lohn von 3-4 M. nicht zu haben gewesen wären. über die Remontepferde und die Offiziers- und Mannschaftspensionen des Ministers halte ich an der Hoffnung fest, daß sich eine positive fe ft en Lohn ist teine Rede gewesen, sondern es ist behauptet bestreiten müsse. Abg. Noste( Soz.): Es ist allerdings ein mißlich Ding, wenn Fassung an Stelle der negativen wird finden lassen. Der Geſetz- worden, daß im afford solche Löhne verdient werden könnten. entwurf geht über die vom Reichstage geäußerten Wünsche sogar Abg. Leinert( Soz.): Ich will zur Geschäftsordnung mur wie der Vorredner, auf eine Rede antworten will, noch hinaus und, wenn er auch am Prinzip festhält, daß wirtschaft bemerken, daß mir durch den Schluß der Debatte die Möglichkeit die man nicht gehört hat.( Sehr gut! bei den Sozialdemo- liche Selbständigkeit die Vorbedingung der Teilnahme am politischen genommen worden ist, auf die Ausführungen zu antworten, die bes fraten.) Ich habe durchaus keine Unterstellungen" gemacht, sondern Leben fei, so durchlöchert er doch das Prinzip derart, antwortet werden müßten und die von Haß erfüllt gewesen sind Zatfachen angeführt und zahlenmäßig belegt. Die lleber daß Italien gegen die Arbeiter und die Arbeiterorganisationen. und namentlich schreitungen beim Anlauf der Remontepferde waren durchaus über das praktisch nur wenig von ihm übrig bleibt. Frankreich find noch weiter gegangen. Die folgenden Schlußworte des Abgeordneten Rahardt( l.) und flüffig; die Festsetzung der Preife liegt völlig in der Hand der Vielleicht empfiehlt es sich, nach italienischem Muster auch Gykling( Fr. Vp.) bleiben in der Unruhe des Hauses völlig unverMilitärverwaltung. Ich habe durchaus nicht behauptet, daß den dauernde fleine Unterstüßungen, tenn sie unverschuldet ständlich. Die Unruhe ist dadurch entstanden, daß Fräulein Olga Die große Mehrheit der Mannschaften Pensionen widerrechtlich vorenthalten werden; ich find, zu den Zuwendungen hinzuzufügen, die nicht als Armenunter Desmond auf der Tribüne erscheint. habe nur die Tatsache angeführt, daß die Offizierspensionen fügung angefehen werden sollen. Abgeordneten, namentlich des Zentrums, wendet sich mit dem Rücken Sen Boranschlag weit überschritten haben, die Mann Abg. Graf Westarp ( fonf.) steht dem Entwurf im allgemeinen nach dem Redner der Tribüne zu und starrt hinauf. schaftspensionen Dem hinter Boranschlag aurd sympathisch gegenüber, fürchtet aber, daß man in der Auslegung In der Abstimmung wird hierauf der Antrag Aronsohn ab, geblieben find! Das beweist, daß die meist unfreiwilligen- ichließlich fo weit gehen werde, jede Armenunterstügung unter das gelehnt, der Antrag Rahardt angenommen. Berabschiedungen von Offizieren sich wieder stark vermehrt haben. Gefeß zu bringen. Die Konfervativen find, gleich dem Zentrum, Es folgt die ( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) bereit, dem Gefeße eventuell auch ohne Kommiffionsberatung zu zustimmen, werden aber andererseits einem Antrag auf Stommissionsberatung nicht widerfprechen.
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Generalmajor v. Lochow bestreitet erneut, daß man sich beim Ankauf der Remontepferde genau an den Voranschlag halten fönne und daß ein innerer Zusammenhang zwischen den Offiziers- und den Mannschaftspensionen bestehe.
Abg. Noste( foz.): Jeder Sachkenner weiß, daß die Militärverwaltung die Preise für Remontepferde felbft festlegt und daß diefe Preise höher sind als die Marktpreise.( Hört! hört! bei den Sozial
demokraten.)
Damit schließt die Diskussion. Die Vorlage wird an die Rechnungstommission verwiesen.
Es folgt die erste Lesung der Uebersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Kolonien für das Rechnungsjahr 1907.
Abg. Everling( natl.): Meine politischen Freunde begrüßen bie in diefem Gefeßentwurf gegebene Interpretation, welche Härten bei ber Auslegung des Begriffes der Armenunterſtügung zu beseitigen geeignet ist. Aber die prinzipielle Frage, ob zwischen verschuldeter oder unverschuldeter Armenunterstüßung unterschieden werden soll, ist nicht so leicht zu entscheiden. Die Stimmung, die in den Schillerschen Worten zum Ausdrud kommt:
Hat der Bettler eine Wahl?
Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt, Für Brot und Stiefel- feine Stimm' verfaufen
Abg. Erzberger ( 8.) erkennt mit Befriedigung an, daß die Schlußsummen bei den Einnahmen und Ausgaben der Kolonien ist eine twohlberechtigte. Indes find wir bereit, dem Gesez unsere burchweg innegehalten seien. Im einzelnen sind freilich allerhand Bustimmung zu geben; es ist geeignet, gewiffe Härten, namentlich Neberschreitungen vorgefommen. Die Offiziere werden durchweg viel zu Beiten einer großen Arbeitslosigkeit, zu beseitigen, während folchen zu früh für tropemunfähig erklärt. Daß man in Uganda ein Kranken- Bersonen die öffentlichen Nechte genommen bleiben, die dauernd der haus ohne Wasserleitung gebant, war ein rechtes Schildbürgerftüd. öffentlichen Armenpflege zur Last fallen. Abg. Kaempf( fr. Vp.): Wir sind im allgemeinen mit dem EntDie Schußtruppe erlaubt sich oft solche Ausschreitungen, daß man auf Maßregeln zum Schuße der Eingeborenen gegen die Schutz- wurf einverstanden, erwarten aber, daß die Grundfäße des Enttruppe denken sollte. Im allgemeinen ist für die gerügten Mißstände wurfes auch in allen Landesgesetzen, wo das noch nicht der Fall ist, sum die frühere und nicht die jetzige Stolonialverwaltung verantwortlich. Ausdrud fammen werden. Gegen eine Kommissionsberatung haben wir nichts, hoffen aber, daß dadurch nicht etwa die Erledigung der BorStaatssekretär Dernburg : Lage verzögert wird. Hierauf bertagt das Haus die Weiterberatung auf Donnerstag ( Außerdem weitere fleine Vorlagen.) Schluß 6 Uhr.
Die Nachrichten über die Mißhandlung von Kameruner Häuptfingen durch Schutztruppen werden geprüft werden. Eine Unterfuchung ist eingeleitet. Uebrigens besteht die Kameruner Schutztruppe aus schwarzen Soldaten.
Direktor im Kolonialamt Conze tritt verschiedenen Ausführungen Erzbergers entgegen. Abg. Noske( Soz.):
Die Erklärung des Staatssekretärs über die Scheußlichkeiten, die bon Schußtripplern begangen find, fann eine befondere Befriedigung nicht auslösen. Als Entschuldigung der Borfommnisse fann es nicht angefehen werden, wenn der Staatsfetretär fagt, die dortigen Soldaten betragen sich, wenn sie losgelassen werden, genau so wie ihre Landsleute. Das glaube ich wohl, ja zum Teil werden sie sich noch schlimmer betragen, weil ihnen ein übertriebener Machtfigel ihren Landsleuten gegenüber beigebracht ist.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Aber die Offiziere müffen eben dafür sorgen, daß diese Leute nicht losgelassen werden,( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) und deshalb frage ich, was mit den Offizieren geschehen ist, denen jene Schutztruppe unterstellt war?( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)
1 Uhr.
Abgeordnetenbaus.
13. Sigung, Mittwoch, den 13. Januar 1909, bormittags 11 Uhr. Am Ministertische: Dr. Delbrüd. Die
Interpellation Roeren( 3.), betr. die Verhinderung der Schauftellung nackter Personen". Die Interpellation lautet:
Welche Maßnahmen gedenkt der Minister des Innern zu treffen, um die schon seit geraumer Zeit in Berlin stattfindenden und auch bereits für andere Städte in Aussicht gestellten, Bergernis erregenden Veranstaltungen, bei denen männliche und weibliche Personen in völliger Radtheit auftreten, endgültig zu verhindern?"
Minister v. Moltte erflärt sich bereit, die Interpellation fofort zu beantworten. Zur Begründung der Interpellation erhält das Wort Abg. Roeren( 8.):
D
Die Borstellungen, auf welche die Juterpellation fich bezieht, find feine vereinzelten Erscheinungen, sondern eine naturgemäge Stonsequenz einer schon seit Jahren systematisch betriebenen NadtDie Verfügung des Herrn Ministers beschränkt sich bewegung. leider darauf, zu unterscheiden zwischen longeffionspflichtigen und fonzessionsfreien Unternehmungen, als welche gefchloffene Gesellschaften bezeichnet werden. Auf die Frage der Sittlichkeit folcher Radt borstellungen geht die Verfügung überhaupt nicht ein. Derfelbe Standal geht denn auch in gefchloffenen Versammlungen ruhig weiter. Das Unternehmen Die Schönheit" hat sich zur Aufgabe gefeßt, die Menschheit von der ungesunden Astese des Christentums und der muffigen Kleiderkultur zu befreien und sie zur feufchen paradiesischen Radtheit zurückzuführen.( Gr. Heitert. rechts u. i. Bentr.) Der Begründer diefes weltumitürzenden Unternehmens ist ein junger Mann von einigen 20 oder vielleicht 80 Jahren, und er will diesen Zwed erreichen, durch die Tänze, die ein nadtes Frauenzimmer in ihrer Scham Lofigkeit bor dem Publikum ausführt. Die Vereinigung für ideale Kultur" ist zu ihrem Vorgehen jedenfalls ermutigt worden durch die unbehinderte öffentliche Verbreitung von Aftphotographien. Bei den hohen Eintrittspreisen gestalten sich diese Abende für den jugendlichen Unternehmer zu einem ganz guten Geschäft. Die an gesehenen Breßorgane wie Frankfurter Zeitung "," Stölnische Zeitung", Magdeburger Zeitung"," Hamburger Nachrichten"," Die Boft" niw. haben diese Borführungen entschieden berurteilt, ebenso Ernst b. Bolzogen, den doch niemand für prüde halten wird( Seiterleit rechts) im Berliner Tageblatt". Als trotzdem der Standal weiter
"
Es ist daraufhin verfügt
Besprechung der Juterpellation Trimborn( 8.) über die Arbeitslosigkeit in Verbindung mit der Beratung der Anträge Aronsohn( fri. Vp.) und Rahardt( f.) betreffend schleunige Inangriffnahme öffentlicher Arbeiten zur Hebung des Arbeitsmarktes wird fortgelegt. Abg. Graf v. Kanis( f.): Es handelt sich weniger um einen andauerte, haben wir es für unsere Pflicht gehalten, unsere Arbeitsmangel, als 112 eine ungenügende Verteilung der Interpellation einzubringen. Daraufhin hat es der Unternehmer Arbeiter, wie der Arbeitermangel auf dem Lande beweist. Eine für angezeigt gehalten, die verehrten Mitglieder dieses Hauses zu Bei der Rechnungsübersicht über Kiautfchou betrachte auch ich Arbeitslofenzählung macht deshalb so große Schwierigkeit, weil einer Separatvorstellung einzuladen. Ich weiß nicht, was eigentlich follte. Denn es ist es als einen Fortschritt, daß sie uns schon nach 2 Jahren, statt wie es faft ummöglich ist, die arbeitswilligen Arbeitslosen mit dieser Vorstellung bewiesen werden daß die Hauptalteurin in früher, nach 10 Jahren vorgelegt ist. Das Lob, das hierfür dem von den Arbeitsschenen zu trennen.( Sehr richtig! rechts.) Es doch niemals bestritten worden, Das Minifterium hat dann Solonialfefretär zu spenden ist, ist aber doch sehr einzuschränfen; müßten bei einer Zahlung besonders behandelt werden völliger Nadtheit aufgetreten ist. eingefordert( Heitereine ganze Reiche der früher hier gerügten Uebelstände bauern fort. die Saisonarbeiter, welche der höhere Verdienst im Sommer für die ein Gutachten der Akademie der Künste Sehr bebentlich ist die Einnahme, welche von den unterworfenen mangelnde Arbeitsgelegenheit im inter entschädigt; dann die feit rechts), welches dahin lautete, daß den Darbietungen höherer Eingeborenen eingetrieben ist; denn nach der Niederwerfung des Arbeiter, die wegen Einführung von Feierschichten arbeitslos ge- fünstlerischer Bert nicht innewohne. Aufstandes befanden sich die Eingeborenen in einem ganz elenden worden sind, die auch auf Unterstüßung feinen Anspruch machen worden, daß diese Darstellungen der Konzession bedürften. Wenn Zustande. Unter den Etatsüberschreitungen finden wir auch einen fönnten. Ferner diejenigen, welche durch eigene Schuld die Habitués dieser Vorstellungen sich nach Schluß derselben zusammenBoften von 16 000 Mart, der dadurch veranlaßt ist, daß der arbeitslos geworden sind, in erster Linie durch Streits. ( Sehr finden und in geheimen Stonventikeln die Orgien fortjeßen und Gouverneur v. Buttkamer ein ganzes Jahr in Berlin weilte und fein richtig! rechts.) Ich erinnere aud erneut daran, daß es zum Abschluß bringen( Heiterfeits rechts), fo mag man das Aber wenn solche Vorstellungen Gehalt hier in die Tasche steckte; diese Ausgabe wird im Lande mit dem Magiftrat von Berlin nicht möglich war, Arbeiter für die den einzelnen überlaffen. Hunderten bon Gesellschaften stattfinden, die muß gemischten Gefühlen aufgenommen werden.( Zustimmung bei den Riefelgüter um Berlin zu bekommen, obgleich bis 4 Mark Lohn ge- bor Es gibt fogar Nachtlogen, deren MitSozialdemokraten.) boten wurde. Ferner fommen in Betracht die Rentenempfänger, bie Bolizei einschreiten. Bei der Uebersicht für Südwestafrika geigt fich fogar ein es nicht nötig haben, zu arbeiten, fich aber gleichwohl in die Listen alieder sich zu Gesellschaftsabenden vereinigen, wo Männer und 11eberschuß. Aber über die Wertvendung von 75 Millionen Mart der Arbeitslofen einschreiben laffen. Gine zu weitgehende Aus- Frauen böllig nackt erscheinen, mit einander verkehren, spielen, lebende fehlt jedes Wort. Da kann man überhaupt nicht von einer Abgestaltung der Arbeitsnachweise tönnte leicht zur Folge haben, daß Bilder stellen usw.( Hört! hört 1) Ein folches Treiben müßte man rechnung sprechen, wie wir fie verlangen müssen.( Zustimmung bei bei aufsteigender Konjunktur noch mehr Leute als bisher vom Lande auch vom rein natürlichen Standpunkt aus als Verrohung der Trogdem scheint auch gegen diese Drgien dic den Sozialdemokraten.) in die Industrie abwändern. Eine Verpflichtung des Staates zur Sitten verurteilen. Die gemeinsamen Veranstaltungen werden fann ich nicht anerkennen, Polizei nichts zu tun. Abg. Dr. Arning( natl.): Wenn das Haus früher mehr für die Unterstützung der Arbeitslofen Kolonien bewilligt hätte, so wären die Ueberschreitungen nicht vor- weil dann auch die ländliche Bevölkerung die Lasten mit öffentlich angekündigt, die Programme werden öffentlich versandt tragen müßte, die selbst unter großem Arbeitermangel leidet, und die Beteiligung scheint eine sehr umfangreiche zu fein. gefommen. Abg. Erzberger( 3.) polemifiert gegen die Ausführungen des Vielmehr dürften die Kommunen dazu berufen sein, für die Duldung der Behörde diesem Treiben gegenüber, muß zu einer Arbeitslofen zu sorgen. Die Arbeitslofenversicherung hat seinerzeit bedenklichen Verdrehung der Sittlichkeitsbegriffe des Volfes führen. Direktors im Konialamt Conze. Staatssekretär Dernburg : Daß die Eingeborenen Südwest- der verstorbene Barteigenoffe des Herrn Gyßling im Reichstage, Charakteristisch ist, daß der Begründer Siefer ganzen Bewegung, afrifas, wie Herr Noste bemängelt hat, zu der Entschädigung der Herr Lenzimann, mit Recht als eine Brämie auf die Faul. Dr. Heinrich Pudor in Leipzig , von diesen Veranstaltungen in Er gibt zu, daß die treuesten Andortigen Weißen herangezogen worden find, entspricht einem aus- heit bezeichnet! Der Arbeitslose ist vielfach fogar in einer befieren einem offenen Briefe abridt. drücklichen Reichstagsbeschluß von 1906. Daß bei der Uebersicht für Lage als der Arbeitende, weil er spazieren gehen und fich die Zeit hänger der Sache fich vielfach als homosexuelle entpuppt hätten. Südwestafrika der Ueberschuß kein wirklicher, sondern nur ein etats- angenehm vertreiben kann.( Sehr richtig! rechts.) Zur Durchführung( Lebb. Sört! hört!) Hier ist die breiteste Deffentlichkeit direkt in einer folchen Berficherung gehörte ein ungeheurer Beamtenapparat, Mitleidenfchaft gezogen. Daher hat der Staat die Pflicht, mit starker technischer ist, gebe ich au. Abg. Noste( Soz.): Bei meiner Kritik der Auflage an die Ein- während wir in Preußen bereits viel zu vie! Beamte baben. Hand diesem Treiben ein Ende zu machen, das die Kraft und Gegeborenen habe ich mich auf die Dentschrift der Regierung geftügt,( Sehr richtig! rechts.) Vielmehr sollten wir nach den Ursachen der fundheit unserer Nation zu untergraben geeignet ist. in der die Lage der Eingeborenen als ganz troftlos geschildert ist. Arbeitslosigkeit fuchen. Hier kommt vor allem das Verhalten der Minister wird dabei die Unterstützung des gesamten fittlich fühlenden Bei der Abrechnung für Südwestafrita wiederhole ich, daß über Startelle in Betracht. Eine Kartellgefeggebung, wie fie Präsident Teiles unserer Bevölkerung finden.( Lebh. Bravo! im Zentrum und 75 Millionen Mark gar nicht Rechnung gelegt ist, und das ist eben Roosevelt in Amerika empfohlen hat, wäre auch bei uns sehr an- rechts. gebracht. Die Pragis der Kartelle beleuchtet z. B. die Tatsache, daß leine Abrechnung. Damit schließt die Beratung. Die Vorlage geht an die Lokomotivkohlen, also eine beffere Kohle, nadh Desterreich er heblich billiger geliefert werden, als unsere EisenbahnRechnungsprüfungskommiffion. verwaltung bezahlen muß!( Sört! hört!)
Es folgt die erste Beratung des Gefeßentwurfes Getreffend die Wechselstempelstener.
Der Entwurf sieht Milderungen in den Strafbestimmungen des Wechselstempelsteuergefeges vor fotie Grleichterungen in bezug auf die Verjährung und Haftung der Beteiligten.
Abg. Dr. Dove( frf. Bg.) begrüßt den Entwurf mit Freude, weil et den Wechselberkehr erleichtert. Damit schließt die Beratung. Da die Verweisung an eine Kommission nicht beantragt ist, wird die zweite Beratung im Blenum stattfinden. Rächfier Gegenstand der Tagesordnung ist die erste Beratung des Gesetzentwurfs betreffend
Handelsminister Dr. Delbrück stelt gegenüber dem Vorrebner feft, daß die fiskalischen Gruben in Oberschlesien nicht Kohlen nach dem Auslande billiger liefern als nach dem Inlande.
Minister des Innern Graf Moltke:
Die
Der Herr
Wenn man die Rede des Herrn Interpellanten hörte, follte man wirklich glauben, daß der Polizeiminister Mitglied der Schönheitsvereinigung für ideale Kultur fei.( Unruhe im Zentrum.) Ich schicke voraus, daß Herrn Roerens Standpunkt vollkommen der meinige ist, und ich bin ihm dankbar für feine Schlußworte. Aber die Lage der Polizei die sich zurückziehen in dunkle Abg. Graf v. Stradwit( 8.) betont gegenüber dem Abgeordneten gegenüber Veranstaltungen, Was Graf Kanig, daß die oberschlesischen Bergwerke auf die Ausfuhr nach Schlupfwinkel, ist nicht so leicht, wie er fich das denkt. dem Auslande angewiesen wären. Zur Beseitigung der Leutenot der die rechtliche Seite der Gache anbelangt, so handelt es fid) Landwirtschaft muß dem Staate ein gewisser Einfluß auf die Art der bei den Schönheitsabenden um Schaustellungen von Personen. Wenn Freizügigkeit gewährt werden. Eine Arbeitslosenversicherung müßte sie nicht öffentlich sind, entziehen sich solche Vorführungen der polizeivon denen getragen werden, die dies angeht. Arbeiter, Arbeitgeber lichen Zensur. Nicht öffentliche tönnten eingeschränkt und auch verund die großen Städte tönnten sehr wohl die Lasten einer solchen boten werden. Ermangeln diese Darstellungen bei öffentlicher Voreines höheren Kunstinteresses, fo so ist die Versicherung unter Aufsicht des Staates tragen. ( Bravo ! im stellung Bentrum.) gängige Genehmigung aus der Gewerbeordnung erforderlich.