Damit geben.

amt beginnen.

der

Neuformierung

der

Ein Untersagungsgrund aus der Getverbeordnung ist in Sonnabend dieser Woche ist in Sonnabend dieser Woche erledigt tverden. Am Montag, Ibelaffene Erhöhung der Ausgaben noch feine Bewilligung folchem Fall der Berstoß gegen die gute Sitte. Was ist nun ben 18. d. Wits., wird die zweite Beratung des bedeute vorgekommen? Im Frühjahr vorigen Jahres kündigte die Bereinigung Etats für 1909 mit dem Etat für das Reichsjustiz sparsame Aufstellung des Etats. Beim Reichsamt des Innern rühmte Müller Fulda die Der Staatssekretär v. Beth­für ideale Kultur zwei Schönheitsabende im Mozartiaale an. Nach der Ankündigung handelte es sich um Vorstellungen für Vereins­Die Interpellationen, betreffend die Ausführung mann sollweg nahm dieses Lob dankend entgegent.- mitglieder und besonders geladene Gäste.( Buruf im Zentrum.) Dagegen füllte die Debatte über Gewiß ist das eine Verschleierung, und ich habe es auch alsbald des Reichsvereinsgefeßes, fönnen, da das Material die Voranschläge für das Reichsheer als Umgebung der gefeßlichen Bestimmungen gekennzeichnet, denn für die von den Polen eingebrachte Interpellation( das den größten Teil der Sigung aus. es ergab sich, daß ein Eintrittsgeld in Höhe von zwei Mark erhoben Material für die sozialdemokratische Interpellation ist seit Runächst hielt der Kriegsminister b. Einem einen längeren und durch diese atvei Mart die Mitgliedschaft zum Verein fest- Wochen in den Händen des Reichsamts des Innern) ver- Vortrag, in dem er die Notwendigkeit der höheren Anfäge betonte: gestellt wurde. Es waren alfo teine gefchloffenen Vereine. spätet eingegangen ist, erst mitte nächster Woche zur fie entständen aus der Umbewaffnung. der Stärkung der war die Möglichkeit polizeilichen Einschreitens ge- Verhandlung gelangen; im Anschluß hieran wird beabsichtigt, andesverteidigung. Es wurde ein Verbot mangels vorgängiger polizei- bie Interpellationen wegen der Schwarzen Listen" zu Armee usw. Gegenüber den Ankündigungen der Presse, die Ne­licher Genehmigung ausgesprochen. Dann hat am 21. Dezember ein tatiächlich öffentlicher Echönheitsabend stattgefunden unter der besprechen. In die Etatsberatung wird auch noch die erste gierung wolle dem Reichstage eine neue Militärvorlage unterbreiten. verlangten polizeilichen Zensur der Schöneberger Bolizei. Durch Beratung des Gesetzes gegen den unlauteren erklärte er, es werde leine Militärvorlage in diesem und dem nächsten Jahre kommen! Die Entwickelung des Heeres sei ab­diese Benfur war vorher verboten die völlige Nadtdarstellung. Wettbewerb eingeschoben werden. geschlossen, Lücken gebe es freilich, die ausgefüllt werden müßten. ES waren borgeschrieben dichtere Schleier, durch welche Auf die Anregung von sozialdemokratischer Seite wird, In Betracht komme noch die Entwickelung der technischen Waffen, die mittleren Körperteile berdent werden follten. Ich um den Initiativanträgen in höherem Maße als bisher gerecht der Ausbau der Telegraphen-, der Lehrbataillone, der Luftschiffer­habe noch vor der Interpellation der Schöneberger Polizei zu werden, vereinbart, im Januar noch zwei Schwerins- formation ufto., dann werde ein Beharrungszustand eintreten. aufgegeben, weiteren Unfündigungen öffentlicher Aufführungen tage, und zwar am 20. und 28. d. W. ftattfinden zu lassen Die Schäßung der Voranschläge sei vorsichtig und gewissenhaft, die gegenüber das Verlangen der Erlaubnis nach der Gewerbeordnung und darauf zu halten, daß im weiteren Verlaufe der Session Sprünge im Gtat der letzten Jahre sollen vermieden werden. zu stellen, da ein höheres Kunstintereffe meiner Auffaffung nach nicht anerkannt werden tönnte. Es haben schließlich nur noch drei Aufführungen stattgefunden. Wie wenig angezeigt eine nachfichtige Behandlung der Unternehmer war, hat sich für mich aus der nach­träglich erhaltenen Renntnis ergeben, daß die zu einem Abend an Liebhaber versandten Programme wesentliche Abänderungen der Polizei an den Programmen verschwiegen haben.( hört! hört!) Gerade diese Art der Reflame war mir bezeichnend für die Spekulation des Unternehmens und für seine Stellung zur höheren Kunst. Die füinstlerische Wiedergabe eines menschlichen Körpers in schmüdungstommission in Aussicht genommen.-

vollendeter, ideal geflärter Form tst von jeher das höchste Ziel des berechtigten Strebens jeder ernft schaffenden Kunst gewesen. Aber es ist das Wesen jeder echten und wahren Kunst, daß sie den Beschauer hoch über niedere Triebe erhebt und in den Bannkreis idealer Be­

Schönheitsabende

fede Woche ein Schwerinstag abgehalten wird; man hofft dadurch die Etatsresolutionen erheblich einzuschränken. Der Präsident teilte mit, daß er beabsichtigt, die Tage vom 20. 5. W. bis zum 3. Februar sigungsfrei zu lassen. Ueber weitere sigungsfreie Tage soll je nach der Ge­schäftslage des Hauses später entschieden werden. Für den 21. d. M. ist eine Sihung der

Budgetkommission des Reichstags.

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Sped meinte, der Kriegsminister habe nur die höheren Fordes rungen verteidigt, aber es müsse auch an den bisherigen Be willigungen Sparfamfeit geübt werden; die Mehrforderungen stützten fich auf frühere Bewilligungen. Müller- Meiningen bezeichnete die Ausführungen des Kriegsministers als ein troftloses Bild. Wo bleibe die gerühmte Sparsamkeit bei der Mehrforderung von 55 Millionen Mark in vier Jahren? Müller- Fulda wandte sich Aus- gegen das kostspielige überflüssige Adjutantenwesen in der Armee. Ein Kritiker im Wiesbadener Tageblatt" habe auf die billigere Verpflegung der Armee in Frankreich hingewiesen, die bei uns 59 Millionen Ersparnis brächte.

Beim Posten Gehalt des Staatssekretärs", der nebst freier Dienstwohnung mit 44 000 m. eingestellt ist, worin 14 000 m. Re­präsentationskosten enthalten sind, regte Erzberger an.

die Ausgaben für Repräsentationen

1. Sigung vom 13. Januar. Die Budgetkommission hielt gestern erst ihre erste Sibung ab, wunderung zwingt. Wer würde anders empfinden bei dem Anblick also zu einer Zeit, wo sie im vorigen Jahre bereits 7 Sibungen einer Venus von Mediei, einer Venus von Tizian oder anderer hinter sich und den wichtigen Marineetat erledigt hatte! Wenn unsterblicher Werke der Kunft? Nur hochgrabige Brüderie oder trotz dieser Verspätung der Etat rechtzeitig fertiggestellt werden So hatte bölliges Verfagen des Kunstempfindens würde sich hieran stoßen. foll, so muß mit Hochdrud gearbeitet werden... Ein wirkliches Kunstwert fann allerdings entheiligt werden durch ofenbar auch der Vorsitzende, Abg. Freiherr v. Gamp gedacht, die Art und den Ort der öffentlichen Vorstellung. Das Ent als er neben dem Justizetat auch noch den Etat für das Reichsamt fcheidende für die Polizei ist allein die wirkung, die er des Innern auf die Tagesordnung fehte. Abgesehen davon, daß zielt werden soll und erzielt wird. Sittlich unreife und weniger die Annahme, den Justizetat in 1-2 Stunden erledigen zu gefestete Elemente müssen von derartigen Beranstaltungen fern- fönnen, eine sehr kühne war, hatte Herr v. Gamp die Redelust gehalten werden. Das ist gerade in der jetzigen Beit eine wichtige des Herrn Erzberger zu niedrig eingeschätzt. Das sah auch Aufgabe der Polizei( Sehr richtig! im Zentrum), wo unter dem Herr v. Bethmann- hollweg ein, der nach mehr als ein­ftündigem Warten mit einer großen Schaar von geheimen und Dedmantel hygienischer, wiffenschaftlicher oder fünstlerischer Offen- anderen Räten feierlichst abzog, wissend, daß er sich für heute ver­barung Darstellungen, die das fittliche Bolksempfinden ver­letzen müssen, bor bie Deffentlichkeit gebracht werden. Die geblich bemüht hatte. bieten dem Beschauer feinen erhebenden künstlerischen Eindrud, sondern nur das lebende Modell, bas nie­mals vollfommen fein kann. Ich habe bei meinem Vorgehen die Unter­stügung des Herrn Kultusministers gefunden, ber die Akademie der Künfte zu ihrem Gutachten aufgefordert hat in Rücksicht darauf, bei allen Ressorts herabzusehen und hier den Anfang zu machen. daß eine Anzahl Persönlichkeiten, deren fünstlerischer Ernst fiber Singer wünscht nicht nur die Herabfeßung, sondern die völlige jeden Zweifel erhaben ist, sich für den fünstlerischen Wert der Beseitigung, und wo besondere Ausgaben nicht zu vermeiden seien, Schönheitsabende ausgesprochen haben. Natürlich wäre dieses eine Funktionszulage für den betreffenden Beamten. Nachdem Gutachten nicht für mich maßgebend gewefen! Was andere Abgeordnete, namentlich Graf Oriola, die Notwendigkeit, ich zu tun habe, weiß ich ganz allein. In der Tat aber gibt würdig zu repräsentieren, nachzuiveisen versucht hatten, zog Erz­eine Reihe gefchloffener Vereine der geschilderten Art. berger seinen Antrag als aussichtslos zurüd. Jedenfalls solche Bestrebungen bon Das Reichsjustizamt fühlte das Bedürfnis, einen feiner Be­Bolizei eingeschritten Sollte amten zum Bureauvorsteher zu ernennen. Die Folge es fich herausstellen, daß in solchen Vereinigungen Minder- würde sein, daß der betreffende Beamte anstatt wie bisher 6000 M. jährige erscheinen, fo würde in Frage kommen, gegen die 7200 M. bezöge. Eltern auf Entziehung des Erziehungsrechtes vorzugehen und die Kinder der Fürsorgeerziehung zu übergeben!!( Sehr gut! rechts.) Sa erwarte, daß alle guten Elemente des Bolles die Behörden auf diesen dunklen Wegen, denen sie nachzugehen haben, unterſtügen werden. Aber die Polizei fann nur vorbeugen und unfittliche Heußerungen unterdrücken, es ist nicht ihre Aufgabe, die Erziehung der Menschheit zu befferen Sitten zu übernehmen. Soll das be­fannte Taciteifche Ehrenbild des germanischen Charafters unbefleckt erhalten bleiben, fo müssen andere Kräfte dabei mitwirken als die Polizei.( Lebhaftes Bravo 1)

es

mit

wird

gegen

allen Witteln

werden.

Auf Antrag des Abgeordneten v. Pappenheim ( L.) wird die Besprechung der Interpellation

beschlossen.

der

Ein Antrag Erzberger , diese Zulage zu streichen, wurde gegen die Stimmen des Zentrums und der Sozialdemokraten ab­gelehnt. Der Block hielt hier twie bei der Frage der Re­präsentationsgelder die von Bülow in seiner Etatsrede emp­fohlene Sparsamkeit für nicht am Blake, nachdem Staatssekretär Nieberding sich für den neuen Bosten eines Bureauvorstehers und seinen Anwärter ins Zeug gelegt hatte.

Für sachliche und vermischte Ausgaben find 3000 M. mehr angefordert, die unter anderem auch dazu dienen sollten, den expedierenden Beamten Beihilfen zur Beschaffung von Schreib­maschinen zu gewähren.

Erzberger berlangte die Streichung dieses Postens mit dem Hinweis, daß auch die Militärverwaltung die Schreibmaschinen felber stelle. Singer erklärt: Die Streidung des Postens er ledige die Angelegenheit nicht, jeder Privatmann würde verlacht, wenn er von seinen Beamten verlangen würde, die Schreibmaschine selber zu stellen. Der gleiche Poften fand sich auch, nur mit dem höheren Betrag von 7400 M., beim Etat des Reichsgerichts. Beide Forderungen werden einstimmig gestrichen.

Genosse Südefum meinte, die Erklärung des Kriegsministers bringe eine arge Enttäuschung: nach Bülows Erklärungen habe man auf Sparfamkeit gerechnet. Ersparnisse ließen sich herbeiführen, ohne die Schlagfertigkeit des Heeres schmälern. Der Minister habe aber alles, auch die sileidergelder, Douceurs usw. verteidigt; demgegenüber müsse der Reichstag bittieren, mit einem verminderten Etat die Heeresaufgabe zu lösen.

Der Kriegsminister erklärte in bezug auf die Sparfamkeits­empfehlung des Reichskanzlers, er habe dem Reichslanzler gesagt, daß wir in eine schwierige Bofition gefommen feien; wenn fie vorüber sei, werde man an Ersparnisse denken können! In diesem Sinne sei das Wort des Reichstanzlers zu verstehen. Er denke an Ersparnisse

Graf Schwerin hält die Kritik an den Einzeletats für fiber­füffig; über etwaige Abstriche habe die Budgettommiffion zu bestimmen. Demgegenüber erflären die Abgeordneten Spec und Wiemer, die Untersuchung der Einzeletats fei nötig, um eine Uebersicht über den finanziellen Bedarf zu erhalten. Nächste Sigung: Donnerstag.

Weingesetkommission.

In der Sigung vom 18. Januar erledigte die Kommission die §§ 8 und 9 der Vorlage.§ 8, der bestimmt, daß das Verbot, Wein nach zumachen, die Herstellung von dem Wein ähnlichen Getränken aus Fruchtsäften nicht trifft und daß diese Getränke im Verkehr als Wein" nur in folchen Wortverbindungen bezeichnet werden dürfen, welche die Stoffe tennzeichnen, aus denen sie her­gestellt sind, wurde in der Fassung der Regierungsvorlage ein­ftimmig angenommen.

M

§ 9 handelt von dem Haustrunt. Die Herstellung des Saustrunts foll anzeigepflichtig sein und lann durch polizeiliche Anordnung beschränkt und unter Aufsicht gestellt werden. Die Verwendung darf nur im eigenen Haushalt geschehen oder ohne befonderen Entgelt an die im Betriebe beschäftigten Personen zum eigenen Gebrauch. Ein Antrag Naumann, die Anzeigepflicht der Herstellung von Haustrunk zu streichen, wurde von der Kommission mit allen gegen eine Stimme abgelehnt, weil man befürchtete, bai sonst mit der Herstellung Mißbrauch getrieben werden könne. An­genommen wurde hingegen ein Antrag Preiß, wonach von der anzeigepflicht diejenigen entbunden sind, welche ausschließlich austrunt und feinen Wein gewerbsmäßig herstellen. Ein An­trag der Sozialdemokraten, einzufügen: für ihren eigener Haustrunt" wurde abgelehnt. unt w

Drucksachen.

Aus dem Reichstage.( r. 1107) Nachweisung der durch

den Reichshaushaltsetat für 1908 erfolgten und der im Entwurfe zum Reichshaushaltsetat für 1909 vorgeschlagenen Erhöhungen folcher Titel zu fortdauernden Ausgaben, bei denen im Rechnungsjahr 1907 Ueberschreitungen vorgekommen sind. ( Nr. 1109) Entwurf eines Gesetzes gegen den untauteren ettbewerb( nebst Begründung).

Abg. Henning( f.): Meinen Freunden ist es unverständlich, wie es möglich war, daß in heutiger Zeit solche Veranstaltungen geduldet werden konnten. In den Veröffentlichungen der Vereinigung für ideale Stultur ist immer davon die Rede, es ständen hohe Fürstlich feiten, vornehme Berfonen hinter der Bewegung. Dann heraus damit Wer sind die vornehmen Persönlichkeiten? Hier muß Klarheit ge Beinahe wäre den Beamten auch noch ihr Federgeld gefürat fchaffen werden.( Lebh. Beifall.) Jch will zu ihrer Ehre annehmen, daß sie von den Veranstaltern irregeführt worden find. Die Sache worden, denn Herr Erzberger hatte herausgefunden, daß Ober­mit den Nachtlogen spielen übrigens in ber Breffe fchon seit Monaten. beamten monatlich 75 und die mittleren und Unterbeamten nur Braucht denn die Polizei so lange Beit, um dahinter au fommen? 25 M. als Erfaß für Schreibfedern erhalten. Die wiederholten Man iagt, die Polizei weiß, wenn sie dagegen vorgeht, wohl, wo sie ernstlichen Versicherungen des Unterstaatssekretärs, daß eine Schreib­anfängt, aber nicht, wo fie enden wird. In einer Frage aber, feder, die der Beamte sich selber kaufe, immer zum mindestens am 8. September vorigen Jahres vom Landgericht Bonn der

nicht obwalten.( Lebhafter Beifall rechts.)

licher

Wenn ich von

fo

Minister des Innern v. Moltke: Der Herr Vorrebner hat an­gedeutet, als wenn maßgebende Berfönlichkeiten mich gehindert Ich muß hätten, das zu fagen, was ich eigentlich meinte. das auf das allerbestimmtefte zurüdweifeit. Persönlichkeiten gesprochen habe, deren künstlerischer und fitt Ernst nicht bezweifelt werden waren werden könnte, damit lediglich Stimmen aus& ünstlerfreifen gemeint. Dag irgend etwas Verdächtiges dahinter stedt, muß ich ent­schieden zurückweifen. Gegen die Nachtlogen hat die Polizei bis­her nicht einschreiten können, da die Mitglieder sich gegenseitig ver­pflichten, ihre Namen nicht zu nennen. Wenn auch darüber in der Breffe etwas gestanden hat, so ist es deshalb doch für die Polizei noch nicht greifbar.

werden kann.( Beifall.)

einmal so lange wie wenn sie die Staatsverwaltung

Gerichts- Zeitung.

Wegen Beleidigung durch die Presse

borläufig von weiteren Maßnahmen absehen. Auch der Posten leidigung des Bürgermeisters von Beuel , zu 500 M. Geldstrafe Remuneration für Verwaltung der Staffengeschäfte beim Reichs- berurteilt worden. Er hatte in zwei gleichzeitig veröffentlichten gericht" von 3700 M. wurde von Erzberger und Singer beanstandet artikeln den Vorwurf des Meineides und Amtsmißbrauches gegen mit der Begründung, daß die Untosten für den geringen Umfang ihn erhoben. Den letteren Vorwurf hatte er schon früher gegen der Stassengeschäfte zu hoch feien. Staatssekretär Rieberding fagte ihn erhoben, und er ivar deshalb zu 200 M. Geldstrafe verurteilt worden. In diesem Prozeß war der Bürgermeister als Zeuge ver­Prüfung der Angelegenheit für den nächsten Etat zu. nommen worden und hatte cidlich bekundet, daß er nichts getan Damit war der Justizetat erledigt. habe, was den Vorwurf des Amtsmißbrauchs rechtfertige. Durch Donnerstag: Reichsamt des Innern. ihm bekanntgewordene Tatsachen glaubte der Angeklagte den Bürger­meister widerlegen und fein eigenes Verhalten rechtfertigen zu fönnen. Deshalb veröffentlichte er die beiden jebt inkriminierten Artikel. Auf seine Revision hob am Dienstag das Reichsgericht das Urteil auf und verwies die Sache an das Landgericht zurück. Es wurde Verkennung des§ 193 angenommen. Das Landgericht hat die Beleidigungsabsicht aus Umständen und Form hergeleitet,

0

Vor Beginn der ernsten Debatte Hatte Herr Dernburg ein kleines Scherzo eingelegt. Im Dezember 1908 versprach er bekanntlich im Plenum des Reichstages, der Kommission füdwestafrikanische Diamanten

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Abg. Dr. Lohmann( naft.): Wir begrüßen es, daß die Nackt­darstellungen verboten worden sind. Mit Stunft haben diese Sachen nichts zu tun. Ich bin gewiß nicht prüde, aber ich habe mich bei zu zeigen! Das besorgte er nun, che sein Etat zur Beratung die lettere aber lediglich darin erblickt, daß der Angeklagte den Schönheitsabenden in die Seele der anwesenden Frauen hinein steht, weil er die Steine wieder an die Eigentümter zurüdgeben als eines Mittels zur Wahrnehmung seiner Interessen sich der tief geschämt.( Lebhafter Beifall.) Es gibt fchon viel zu vieles, was muß. Nachdem er von dem Diamantenfegen" im Reichstage Bresse bediente. Diese Rechtsauffassung wurde vom Reichsgerichie am fittlichen Mark des Boltes gehrt. Wir wollen, daß unser Volt öffentlich große Worte geredet hat, will er mit einem Male die als irrig bezeichnet. Diamantenfrage wieder diskret behandelt sehen.. Er sprach Ein Jugenderzicher nach dem Herzen Knuten- Dertels. gefund bleibt, und begrüßen es dankbar, daß diefe abscheulichen den Wunsch aus, von dem, was er zeige, nicht viel in die Presse Seit dem 1. April 1907 ist an der katholischen Schule zu Darbietungen verboten find.( Beifall bei den Nationalliberalen.) Abg. Mertin( FE): Meine Freunde sehen in diefen Nacktbaru bringen. Der Vorsitzende ging noch weiter und proklamierte Gisemost im Streise Züben der 24jährige Georg Beher als Lehrer ein Schreibberbot. Das war um so törichter, als über die und Kantot tätig. Da die Schule fich nach feiner Meinung und stellungen eine Frechheit, gegen die nicht scharf genug borgegangen gezeigten Steine wirklich nicht viel zu sagen ist. Dernburg zicht vielleicht auch wie eben auch sonst in Ostelbien in verlottertem Die Diamanten auf Flaschen: Gin Fläschchen, mehrfach ver- Bustande" befand, so glaubte Herr Beyer sich als großer Reformator Bras. v. Krücher: Ich schlage dem Hause nunmehr vor, fich zu fiegelt, war zur Hälfte mit Steinchen angefüllt, von denen die betätigen zu müssen. Indessen fehlt ihm wohl noch allzuviel an bertagen!( Rebhafte gurufe: Traeger! Traeger) Cer Abgeordnete Traeger will lieber nicht sprechen.( Große Seiterkeit.) größten etwa den Umfang ciner Streichholzkuppe hatten Erfahrung und pädagogischer Einsicht, um zu erkennen, daß die Berlotierung" preußischer Dorfschulen für gewöhnlich ihren Grund Die Bertagung wird beschlossen. Finanzkommission des Reichstags. weniger in den Schülern als vielmehr ganz wo anders hat. Vick­Die Besprechung der Etatsvoranschläge wurde gestern in der leicht hat ihn auch das rühmliche Beispiel gewisser preußischer Kommission im Beisein der Staatssekretäre fortgesetzt. Zu dem Erzieher" in Uniform zur Nachahmung begeistert. Kurz und Boranschlage des Auswärtigen Amtes fritisierte Müller- gut: in der Schule zu Gisemost war der Budel in einem Grade Fulda ( 3) die Steigerung des Etats um 700 000 m. und fragte, Trumpf, daß die armen Kinder bald vor Schwielen am Gesäi; ob diese Steigerung mit der Liquidation von Reisekosten und Diäten nicht mehr fißen und vor Striemen an den Händen nicht mehr zufammenhänge, wobei er einige Beispiele unzuläffiger Liquidationen schreiben konnten. Ginige Jungen fonnten tagelang weder sitzen Der Seniorenkonvent des Reichstags hat sich gestern bor gab. Der Staatssekretär des Auswärtigen Umtes, v. Schön, noch liegen; drei mußten in ärztliche Behandlung treten, weil cine der Plenarsizung unter Vorsitz des Präsidenten über die ge- erklärte, die Erhöhung hänge zusammen mit der Ausdehnung blutunterlaufene Schwiele neben der anderen fie bebedte. Go schäftlichen Dispositionen dahin verständigt, daß nach Er unserer Vertretung im Auslande, dem Ausbau der hatte einer jener Wermsten 31, der andere 16 Schläge auf einmal Herr Sydow bemerfte, die Budget- erhalten. Chrfeigen, bei denen das Blut aus der Nase floß, waren ledigung der gestrigen Tagesordnung der Handels- Konsulate usw. werde die Liquidation Der Reisetosten und auch an der Tagesordnung; die Ohren wurden gezogen, daß sie bertrag mit dem Freistaat El Salvador , das Gefek fommission Diäten regeln. Das hielt aber eine Reihe von Rednern nicht tagelang wie bei Eseln abstanden oder eingerissen waren. Auch wegen Befeitigung der Doppelbesteuerung foab, die Angelegenheit weiter zu erörtern. Genojie Südekum tam es vor, daß die Jungen mit den Stöpfen zusammengestoßen wie das Gefet, betreffend die Preisstellung beim Markt- wandte sich ebenfalls gegen die Erhöhung des Etats des Aus- wurden. Trotz dieser empörenden Roheiten billigte die Liegniber handel mit Schlachtvieh zur Beratung gelangen sollen. wärtigen Amtes. gegen die jedoch lein Antrag auf Streidung ge- Giraffammer, vor der fich Beyer zu verantworten hatte, dem netten Hierauf wird der Entivurf eines Arbeitstammer richtet wurde, die daher unverändert blieb. Abg. Sped( 3) er Jugenderzieher mildernde Umstände zu und verurteilte ihn zu- gefetes in erster Beratung vermutlich Freitag und Härte jedoch, daß die nach der Besprechung in ihrer Aufstellung fünfzig Mark Geldstrafe,

Nächste Sitzung: Montag, den 18. Jamuar, 1 hr.( Erste Lesung des Etats.) Schluß 4 Uhr.

Parlamentarifches.