Nr. 15. 26. Jahrgang.

Reichstag .

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Dienstag, 19. Januar 1909.

187. Gigung vom Montag, den 18. Januar, nachmittags 1 hr.

Am Bundesratstische: Dr. Nieberding. Auf der Tagesordnung steht die

zweite Beratung des Etats für die Reichs­justizverwaltung

Die Beratung beginnt bei Titel„ Gehalt des Staats­fetretärs" 44 000 m. Abg. Dr. Wagner( f.): Auch unabhängig von den großen Re­formen, welche das Reichsjustizamt beschäftigen, ist eine Alenderung des Grundstüdsrechts notwendig, die unbegründete Bevorzugung der Hypothekengläubiger muß beseitigt werden. Ein großer Miß­stand bei der Rechtsprechung des Reichsgerichts ist die späte Fest­fegung der Termine; che die Sache ans Reichsgericht kommt, vergehen in der Regel zwei bis drei Jahre. Wenn dann der Ber­handlungstermin auch noch auf ein Jahr hinausgeschoben wird, so bedeutet das für viele geradezu eine Rechtsverweigerung. Eine Entlastung des Reichsgerichts muß herbeigeführt werden, um derartiges zu vermeiden. Weiter richte ich an den Staats­sekretär die Frage, wie es mit dem Reichsgefeß über die Haft­pflicht der Reichsbeamten steht. Abg. Dr. Belzer( 8.): Durch die Reform des Amtsgerichts­berfahrens wird die Lage des Anwaltsstandes ungünstig beeinflußt werden; da sollte der Staatssetretär erwägen, ob in Armenfachen dem Anwalt die baren Auslagen nicht aus der Staatskasse ersetzt werden sollen. Weiter gebe ich dem dringenden Wunsch meiner Freunde Ausdrud, daß die Strafprozeßnovelle uns noch in dieser Session vorgelegt werde; die Einführung der Berufung gegen Urteile der Strafkammer, die sie bringen soll, muß möglichst bald Gesetz werden.( Sehr richtig! im Zentrum.) Das Zu­ziehen von Sachverständigen könnte erheblich eingeschränkt werden, und dringend wünschenswert wäre es, daß das inquifitorische Ausfragen der Zeugen nach ihrem Vorleben auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt würde. Zu erwägen wäre, ob das Laienelement nicht auch zu den Zivilgerichten heranzuziehen wäre, dagegen wünschen wir nicht die Bildung weiterer Sondergerichte. Wir vermissen noch immer einen Gesezentwurf zur Siche und Ausgestaltung der Tarifverträge zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Weiter wünschen wir eine andere gefeßliche Regelung des Zeugnis­zwanges der Presse. Dem Wunsche des Vorredners nach einem Gefeßentwurf über die Haftpflicht der Reichsbeamten schließe ich mich an.- Sie steht es ferner mit der Reform des Strafrechts? Das beste wäre, wir erhielten ein völlig neues Strafgefehbuch. Aber ich gebe zu, daß manche Fragen noch nicht geklärt sind, und wir würden deshalb auch mit einer Teilleistung zufrieden sein, welche die größten Steine des Anstoßes aus dem ege räumt. Wir wünschen eine schärfere Bestrafung des Ehebruchs und der Roheitsdelikte.(!) Weiter hat der Reichstag im vorigen Jahre bei Vergehen gegen den§ 175 verlangt, daß die Strafen erhöht werden, wenn die Autorität des Vorgeseßten mißbraucht wird, und daß das Schuß alter heraufgesetzt werde. Es ist nötig, daß ein Damm errichtet wird, um unser Volt vor sittlicher Fäulnis zu sichern. Dazu ist es auch notwendig, auf internationalem Wege die Verbreitung unfittlicher Schriften und Blätter zu verhindern.( Zustimmung im Zentrum.)

gefangenen den Besuch seiner Familie zu erhalten! Und wo durch die Juristentagung in Karlsruhe ging. Auch das Reichs­bleibt der Angeklagte, der für das Gefängnis zu krank ist und dem gericht verschließt sich diesem Zuge nicht und revidiert seine fo Itein Schloß zur Verfügung steht?( Sehr richtig! bei den vielfach kritisierte Stellungnahme zu Koalitionsfragen, Streit, Sozialdemokraten.) Die Rüdsichtnahme auf einen hochgestellten Boykott, Konkurrenzflausel. Auch die unteren Instanzen be­Angeklagten, die anderen Sterblichen untersagt ist, muß gerügt mühen sich, die Konkurrenzflause! möglichst zugunsten der Ange­werden.( Zustimmung im Zentrum und bei den Sozialdemo- stellten auszulegen. Angesichts dieser erfreulichen Entwickelung fraten.) sollte man nicht so sehr nach neuen Gesetzen rufen und namentlich feine neuen Sondergerichte einrichten. Unsere Rechtspflege bietet im allgemeinen ein höchst erfreuliches Bild! Lebhafter Beifall bei den Natl.) Abg. Heine( S03.):

Staatssekretär Dr. Nieberding:

Die Vorlage der Strafprozeßreform wird, denke ich, an den Reichstag gelangen, bevor noch die Etatsberatung abgeschlossen ist. Das Recht der Zeugnisverweigerung der Presse wird darin zum Teil nach den Wünschen des Reichstages geregelt. Mit dem Vor­Ich beabsichtige nicht, hier auf alle Gänge der reichhaltigen redner teile ich und teilt auch die preußische Regierung die Ansicht, Speisekarte neuer Justizgefeße einzugehen. Der Staatssekretär daß gegen den kleinsten Mann nicht anders verfahren werden soll, erklärte uns, mit der Regelung der Haftpflicht der Beamten wolle als es die Rücksicht auf die Erforschung der Wahrheit verlangt. Das Reich warten, bis Preußen die Materie geregelt habe. Ich Aber es ist nicht richtig, daß in dem Prozeß Eulenburg eine be- fehe wahrhaftig nicht den Grund ein, warum Preußen den Vor­fondere Rücksicht auf den Angeklagten genommen ist. Man kann tritt haben, soll. Es ist bedauerlich genug, daß die Materie nicht vielmehr sagen, daß gerade, um diesem Vorwurf zu entgehen, schon im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt worden ist. Will man weniger Rücksicht genommen ist als in anderen Fällen.( Sehr nun aber erst auf Preußen warten, so heißt das bei der bekannten richtig! rechts.) Wurde doch während des Prozesses der Vorwurf Schnelligkeit, mit der der Bundesrat arbeitet( Seiterkeit), cine laut, man habe geradezu unmenschlich gegen den Angeklagten ge- neue, unabsehbare Verschiebung. Ich meine, das Reich sollte es handelt, indem man den Prozeß trop der Krankheit des Ange- ganz unabhängig von Preußen als feine Pflicht anerkennen, für flagten weiterführte. Ich erinnere daran, daß der Prozeß zum den Schaden aufzukommen, den feine Beamten anrichten.( Sehr Teil in der Krankenstube verhandelt wurde, nicht aus Rücksicht richtig! bei den Soz.) auf den Angeklagten, sondern um den Prozeß überhaupt weiter zu führen. Trotzdem mußte er abgebrochen werden, sehr zum Be­bauern des Gerichts, weil die Aerzte erklärten, das Leben des Angeklagten sei bei der Weiterführung des Prozesses gefährdet. Wenn der Prozeß nicht bereits wieder aufgenommen ist, so be­ruht auch dies auf einem Veto der Aerzte. Wenn auch die höheren ärztlichen Instanzen, deren Gutachten eingefordert werden soll, die Auffassung teilen, daß der Prozeß nicht wieder aufgenommen werden kann, ohne das Leben des Angeflagten in Gefahr zu bringen, so sind wir ohnmächtig! Zur Frage nach den Vorarbeiten des Strafrechts bemerke ich, daß wir hoffen im Sommer den ersten Entwurf fertig zu haben. Indessen ist die Novelle zum Strafgesetzbuche, trotzdem manche Bedenken gegen eine vorläufige Ordnung der Ma­terie durch Novellen sprechen, dem Bundesrat zugegangen, und ich hoffe, daß es nicht lange dauern wird, bis sie an den Reichstag gelangt. Auch ein

Gefehentwurf über die Haftpflicht der Reichsbeamten

liegt dem Bundesrat vor. Zum Abschluß kann er aber erst kommen, wenn wir übersehen können, wie der gleichartige Gesezentwurf in Preußen gestaltet werden wird.

soll.

Eine Neuregelung der Gebühren der Sachverständigen und Beugen eintreten zu lassen, ist sehr schwierig zu einer Zeit, in welcher auf allen Gebieten möglichste Sparsamkeit geübt werden Herr Abgeordneter Wagner führte Klage über die Ueber­find bereits Vorarbeiten im Gange, um diesem unliebsamen zu lastung des Reichsgerichts. Wir erkennen diese Klagen an, und es ftande abzuhelfen.( Beifall rechts.)

Abg. Dr. Heinze( natl.): Notwendig ist eine Herabseßung der viel zu harten Mindeststrafen für Diebstahl im Rückfall und Be­trug. Die Haftung des Reiches für seine Beamten sollte analog der entsprechenden preußischen Vorlage geregelt werden. Man soll eine Verminderung des Richterpersonals anstreben, einmal durch Befreiung der Gerichte von administrativen Geschäften, zum anderen durch bessere Ausbildung des juristischen Nachwuchses, Bei dem Prozeffe Eulenburg beklagen wir, daß durch ihn wodurch eine größere und intensivere Heranziehung der Refe Rafter und Zustände in weiten Schichten unseres Volkes bekannt rendare zu gewissen Geschäften, wie Rostenberechnung usw. er­geworden sind, von denen diese Gott sei Dank bisher nichts ge- möglicht wird. Ein paar Worte zum Prozeß Gulenburg. Nachdem wußt haben.( Sehr richtig! im Zentrum und rechts.) Die das Befinden des Fürsten Eulenburg sich gebessert hat, ist es im Integrität unserer Richter und Staatsanwälte steht für mich un- Interesse des Ansehens der deutschen Justiz dringend notwendig, crschütterlich fest. Man wollte dem angeklagten Fürsten alle Ver- daß der Prozeß ordnungsmäßig zu Ende geführt wird.( Lebh. Zu teidigungsmittel lassen, aber die Volksmasse wird durch den Ver- stimmung. Na! na! b. d. Soz.) Redner begrüßt die neugegrün­gleich mit der Behandlung anderer Angeklagten, wo man nicht so deter Richtervereine: Es ist erfreulich, daß auch die Richter dem minutiös verfährt, aufgeregt.( Sehr richtig! bei den Sozial- gewaltigen Organisationsdrange unserer Zeit folgen. Zu begrüßen demokraten.) Wie schwer ist es nicht für einen Untersuchungs- ist auch bei allen Vorbehalten im einzelnen der soziale Zug, der

Kleines feuilleton.

Ueber die Ueberlastung des Reichsgerichts, die gewiß bis zu einem gewissen Grade besteht, will ich mich hier nicht weiter äußern. Ebensowenig will ich jetzt auf die Reform der Strafe prozeßordnung eingehen. Seit Jahrzehnten ist die Angelegenheit im Fluß. Es besteht nun ja wohl einige Aussicht, daß die Vor­lage uns in absehbarer Zeit unterbreitet wird.

Das

Eine Frage ist hier berührt worden, die auch ich nicht uns berührt lassen kann: Herr Abg. Belzer hat die Vernehmung von Sachverständigen wegen literarischer und sittlicher Vergehen be­rührt. Er hält sich darüber auf, daß Sachverständige darüber vernommen werden, ob das Sittlichkeitsgefühl des Volkes verletzt ist. Daran sind dieselben Leute schuld, welche uns mit dem Be­griff des Sittlichkeitsgefühls des Normalmenschen" beschenkt haben: das Reichsgericht und manche Juristen, vornehmlich des Zentrums.( Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Sittlichkeitsgefühl des Normalmenschen ist kein Rechtsbegriff, sondern eine Tatbestandsfrage. Das Richterkollegium, die Schöffen werden sich doch nicht als Normaldeutsche betrachten, Es ist also unumgänglich notwendig, daß Beweise dar­ebensowenig der Staatsanwalt.( Sehr gut! bei den Sozialdemo über erhoben werden, ob ein Kunstwerk das Sittlichkeitsgefühl des Normaldeutschen verlegt. Daß das manchmal wunderlich ist, die Judikatur. Ob ein Werk, das zur Beurteilung steht, gebe ich zu. Schuld daran aber find nicht die Richter, sondern ein künstlerisches ist, darüber kann nur von Sachverständigen ge= urteilt werden.( Widerspruch rechts und im Zentrum.) Darüber fann fein Richter nach Rechtsbegriffen urteilen, darüber kann entscheiden.( Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) auch nicht das sogenannte Sittlichkeitsgefühl des Normaldeutschen

Kunst

tommt von Können, und ob einer etwas kann, das ist eine Tatfrage. Dadurch, daß einer Richter ist, ist noch nicht be­wiesen, daß er etwas kann. Ob etwas fünstlerisch ist, können nur Künstler entscheiden.( Widerspruch rechts.) Nur sie haben die Vorbildung dazu, das kann nicht von Dilettanten beurteilt werden, das hängt von dem Kunstverständnis ab, das man nicht dadurch erwirbt, daß man Richter wird und auch nicht dadurch, daß man in dieses hohe Haus hineingewählt wird.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) In einem Falle, den ich gegenwärtig vertrete, ist ein Kunsthändler wegen Verbreitung von Photo­graphien angeklagt, die ausnahmslos Reproduktionen von an­erkannten Werken in Museen sind. Die Anklage sagt selbst, sie gebe zu, daß diese Kunstiverte echt künstlerisch seien. Aber die Reproduktionen hätten keinen künstlerischen Wert! Ob eine Reproduktion eines plastischen Werkes von künstlerischem Wert ist, hängt davon ab, ob die Aufnahme künstlerisch gestellt und gedruckt ist. Und das kann nicht nach dem Gefühl eines Dilettanten, sondern lediglich durch Sachverständige beurteilt

Der

e. k.

beschloß, bildete die ausgelaffene Laune diefer Pariser Faschingspoffe Reizend verstand Elisabeth Bartels des Titelhelden Verlobte zu eine um so angenehmere Ueberraschung. Ein Seitensprung weit ab geben. Eine ganz vorzügliche Leistung hinsichtlich Maste, Sprech von den sonst an dieser ernsthaftesten und strengsten Verliner weise und Haltung bot Mar Bilger als Präpofitus von Korff. Bühnenstätte verfolgten Wegen. Aber es gibt ja teine neuen Werke, Erfreulich war überhaupt, daß alle Vertreter von Charafterchargen Wilhelm Bölsche sprach am Freitagabend in der Singakademie die der großen Tradition auch nur einigermaßen entsprächen. Und es glücklich vermieden, durch karikaturistischen Anbauch zu wirken, über Das Tier im Menschen und der Mensch im wo fie sich im Ganzen eines Repertoires den höheren Zielen unter- und so bekam man ein paar föstliche Lehrertypen zu sehen, unter Tiere. Wie sich im Laufe der menschlichen Kulturgeschichte das ordnet, ist auch die Kunst des Lachenmachens ohne allen Buias denen namentlich Hugo Döblin , ler Scheibach und Carl Verhältnis des Menschen zum Tier umgewandelt hat, wie es sich in literarischer Prätentionen, wenn nur mit Temperament und Witz Wilhelm hervorstachen. der Gegenwart bis zum ethischen Begriff des Tierschutes entwvidelt geübt, gewiß nicht zu verachten. hat, so ist auch der Mensch vor allem dadurch in einen innigeren Daß der Spaß, den die Autoren treiben, Frivolitäten nicht aus Kommer mit dem Tiere gefommen, daß die moderne Biologie in ihm dem Wege geht, im Gegenteil fie auffucht, hat er mit allen nur ein Glied einer langen tierischen Entwickelungsreihe sieht, ein Exemplaren seines Genres gemein. Indessen, er tut's mit einer sorg­Wesen, das in feiner Einheit doch aus Billionen fleinster Einzel- lofen, anmutigen Freiheit des Sichgehenlassens. Eine flotte alles, wesen zusammengesezt ist: den Zellen. Der menschliche Körper was ihr vor den Schuß kommt: König und Republik, Senats­ist gewissermaßen die höchste, bis jetzt in der Natur er präsidenten, Minister, Aristokraten und Streber, denen der Sozialis­übermütig pers reichte soziale Gemeinschaft, ein Staat von lauter unendlich fleinen mus als Sprungbrett ihres Ehrgeizes gilt, Zellindividuen, von denen jedes fein ganz bestimmtes Reffort ver- fiflierende Satire hält die Spannung bis zum Schlusse wach. Die waltet, im übrigen aber ein ganz besonderes Leben lebt, ein Staat, augenblicklich ja recht stille deutsche Theaterzenfur würde gewiß fo­so vollkommen, daß keine Individualität darin unterdrückt wird. fort wieder entschiedene Lebenszeichen von sich geben und ein ent­Von grundlegender Bedeutung für diese wissenschaftliche Entdeckung rüstetes Veto einlegen, wenn ein Landsmann auf der deutschen des 19. Jahrhunderts, auf der erst eine ganz neue Philofophie und Bühne auch nur annähernd derartige Refpeftlosigkeiten gegen die Weltanschauung im Aufbau begriffen ist, war die Bellulartheorie, obersten Repräsentanten der Heimatlichen Regierung sich erlauben die Rudolf Virchow 1858 zum ersten Male auf den Menschen an- wollte. gewandt und konsequent durchgeführt hat, die aber ein Goethe mit Dem Scharfblick des seiner Zeit vorauseilenden Genies bereits vorausahute.

Theater.

-

Humor und Satire. Kulturpioniere. -eldenpeters mimt mal wieder den Unschuldsengel vor Gericht. Wie ist er treu, tie ist er bieder, wenn er von feinen Taten spricht! Und überhaupt: der arme. Peters I Biel schlimmere gibt es anderswo: Als Meister des Jagodja- Töters erscheint ein Mann in Jyehoe. Wir fehn ihn: alles scheint uns anders, und unser Urteil kehrt sich um. Denn vor den Leistungen Colanders berblaßt des Doftor Peters Ruhm. 3war ließ er prügeln gleich Colandern und half selbst einigen zum Tod, doch griff er nicht, gleich jenem andern, zur Menschenfütterung mit Kot.

In einem gleicht sich beider Bildnis und beider Wert für die Kulturen: sie lebten beide in der„ Wildnis" und machten dort aus Mädchen Huren.

Notizen.

Franz.

- Bölsche Vortrag. Dienstag, den 19., abends 81hr, findet in der Sing akademie der zweite Vortrag von Wilhelm Bölsche über Die Erziehung des Tieres durch den Menschen" statt.

Herr Bourdier, eine den Sozialismus als Bose ausnußende Barlamentsgröße, die sich ihre fulminanten Anklagereden von einem Sefretär dittieren läßt, und im Privatleben grenzenlose Ehr furcht vor gekrönten Häuptern empfindet, hat das Vergnügen und die Ehre, mit einem leibhaftigen von Gottesgnadenmann, einem Neues Schauspielhaus: Kainz Gastspiel. Die gemütlichen Bojarenfürsten, der sich von den Strapazen der Re­Rolle des Mark Anton in Shakespeares Julius Cäsar ", mit der gierung zu Paris erholt, in ganz intime Berührungen zu kommen. Staing fein Gastspiel eröffnete, bot leider nur in wenigen, doch umso Kaum daß der Herr Abgeordnete zur Vermehrung seiner Standes intensiver von ihm ausgenugten Szenen Platz für die Entfaltung chre eine fostspielige Liaison angefnüpft hat, trifft er den König in feiner Kraft. Seine Maste hatte nichts Bestechendes. Auch das zärtlichem Zete- a- tete mit seiner Geliebten. So wird ihm das Glück Gespräch mit Cäsars Mördern auf dem Kapitol war noch von zu teil, daß Majestät eine Einladung auf Bourdiers Schloß huldvoll feinerlei besonderem Klang befeelt. Dann aber, nach dem Abzug annimmt. Hier wiederholt sich, nur mit anderer Rollenbesegung, der Verfchworenen, brach die zuriidgehaltene Leidenschaft in Tönen indem Frau Bourdier an Stelle der Maitresse tritt, die gleidhe glühender Gewalt aus. Wie ein Dämon der Nache, die Züge wild Situation. Beinahe hätte der gefränkte Gatte die schuldige Achtung verzerrt, tarf er die Worte, das erbarmungslose Wüten des Bürger- verlegt, aber die piögliche Beförderung zum Minister stellt ſeine frieges verkündend, brandfadelartig in die Luft. Das Meistertvert allerdevoteste Ergebenheit im Augenblice wieder her. Den Gipfel­im Cafar- Drama die große, das Volk aus gleichgültiger Stumpf- punft der Stomil bildet im dritten Akte, wo der befeligte Spießer heit zu rajender Empörung aufpeitschende Zeichenrede fand eine den Besuch des Königs feiert, eine brillante Parodie der offiziellen meisterliche Wiedergabe. In langgezogenen Lauten das Lärmen Fürstlichkeitsempfänge und Fürstenreben. überschreiend, erobert Kainz' Antonius fich Nuhe. Gleich einer Die Aufführung, bei welcher Forest, Reicher, Marr sowie - Boykott der Genossenschaft deutscher Ton­Kriegsfanfare schmetternd, mit immer grimmigerem Hohn ruft der Ida Wüft und Frene Triesch in erster Steihe standen, war aus- jeger in München . leber 200 Münchener Konzertlokalinhaber wiederkehrende Refrain:" Doch Brutus ist ein ehrenwerter Mann" gezeichnet. Der Erfolg, den der Schwank schon früher in Paris hielten eine Protestversammlung ab, um sich gegen die aus dem zum Stampfe. In seinem Borne flingt zugleich ein Unterton der gehabt, dürfte ihm nach der Aufnahme der Premiere auch in Berlin Urheberrechtsgesetz ergebenden Tantiemeansprüche der deutschen Ton­Berachtung für das Volt, das er wie willenloses Wachs in feinen treu bleiben. dt. segergenossenschaft in Berlin zu schützen. Nach heftigen Debatten, Händen fnetet. Triumpbierend, ein Epieler, der die Wirkung feines Freie Boltsbühne( im Herrnfeld Theater).„ Der in der auch ein Vertreter der Genossenschaft das Wort ergriff, be­legten aufgesparten Trumpfs voraus genießt, schwingt er das Teftament des Cäiar vor der Menge. Doch diese selbstbewußte talte robefandidat", das Schulmeisterdrama aus der Sphäre ichloß die Versammlung, es sei fünftighin mit der Genossenschaft leberlegenheit schlägt dann beim Anblick der entblößten Leiche von böherer Lehranstalten von Mar Dreher, intereffierte bei feiner fein torporativer Vertrag mehr abzuschließen. Die rigorosen Forde Die mit Wig, rungen der Genossenschaft sollen Seite an Seite mit den übrigen neuem um in tief lebende Empfindung des Schmerzes und echte Erstaufführung am legten Sonntag ausnehmend. Leidenschaft. Das Publikum bereitete dem Künstler stürmische Humor und ehrlicher Ueberzeugung geführte Opposition gegen eine Konzertlokalinhabern Deutschlands dadurch bekämpft werden, daß Ovationen. Sonst machte in der Aufführung nur noch Herr von Oben" her systematisch betriebene Knebelung jeder freien man die durch die Genossenschaft vertretenen Komponisten boy­Siebert in der Volksrede des Brutus Eindrud. dt. Wissenschaft und freien Lehrtätigkeit wurde verständnisvoll aufge- tottiert und nur tantiemefreie Musikstü de zur Auf­nommen. Das Stüd, stimmungsvoll inszeniert, fand aber auch eine führung bringt. Bessing Theater: Der König ", Burleste von einheitliche, von fünstlerischem Geiste durchwehte Darstellung. Robert Berichtigung. Wildenbruch war nicht, wie in der Gaillavet, Flers und Aréne. Nach Bregenburg", dem artberg brachte als Probekandidat" viel optimistische Berufs- Sonntagnummer irrtümlich gedruckt wurde, Sohn eines Generals, Lendenlahmen Scherz, mit dem das Leffing Theater das alte Jahr und Lebensfreude, doch auch den Mut für die Wahrheit zur Geltung. Ifondern eines Gefandten.

B

STUP