vo zu! DW. WWW» WWW........ andersetzungen war.(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdcmo- kratcn, Polen und im Zentrum.) Und nun zum Schluh ein kurzes Wort übet die Wirlung Sstjrer Mahnahmen. Was versprechen Sie sich denn von dieser Ver- fvlgungswut gegen die Polen durch das Gesetz überhaupt und waS insbesondere von der Anwendung des Gesetzes zur Verfolgung der polnischen BcrufSvcreine? Man verlangt von Ihnen ja nicht, daß Sie Staatsmänner sind, aber ein bihchcn Menschenkenntnis sollte man Ihnen doch zutrauen, wenn Ihre Psychologie nicht völlig der- blockt ist.(Sehr richtig!) Können Sie denn glauben, mit diesen neuen Drangsalierungcn der Polen irgend etwas zu erreichen? Glauben Sie vielleicht, die Polen werden geringer werden an Zahl? Der Kanzler Bülow hat ja einmal über die Vermehrung der Polen grllagt. Ich weih nicht, ob ein ähnlicher Gedankengang auch bei Ihnen besteht. Aber erreichen werden Sie es nicht. Die Polen werden sich nach wie vor vermehren, und zwar aus ganz bestimmten wirtschaftlichen Gründen stärker vermehren als die Deutschen . Auswandern werden sie auch nicht, sie werden vielmehr hier bleiben und auf das Gesetz pfeifen, weil sie sich eben als Männer, ebenso wie wir Sozialdemokraten, durch Ausnahmegesetze nicht in? DlockShorn(Grohe Heiterkeit) jagen lassen (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten und Polenh weil sie wissen, dah an ihrem tatkräftigen Widerstand die ganze Willkür der Polizei zerschellen wird, und zu den ungeheuren unsäglichen Blamagen der deutschen und der preußischen Politik unter dem gegenwärtigen Kurse, namentlich seit Bülow Reichskanzler ist, wird so noch eine neue hinzukommen.(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten und Polen .) Präsident Graf Stolberg(mit erregter Stimme): Sie dürfen nicht sagen, dah die ReichSpolitik und die preußische Politik sich un- säglichc Blamagen zugezogen hat.(Lebhafter Widerspruch und Un- ruhe im Zentrum und bei den Sozialdemokraten. Der Präsident schwingt erregt die Glocke und ruft: Ich bitte um Ruhe! Abg. Ledebour (fortfahrend): Das also werden Sie nicht er- reichen. Sie werden vielmehr die polnische Bewegung stärken und kräftigen. Sie werden die Polen mit Gewalt in die polnische Agitation hineintreiben und dem Deutschtum entfremden. Tat- sächlich sind wir Sozialdemokraten in dieser Beziehung ausge» sprochene deutsche Patrioten, indem wir durch die Gleichberechtigung den Polen die Zugehörigkeit zum Deutschen Reich erträglich machen wollen und auf ihr Zusammenarbeiten mit den Deutschen hin- wirken.(Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Uebri- gcnS erkenne ich an, dah auch das Zentrum und die Elsässer aus Gründen der Selbsterhaltung diese Taktik verfolgen. Erreichen werden Die durch die wachsende Unzufriedenheit, durch die künstlich erzeugte RcichSseindschaft der Polen eine schwere Schädigung des Reiches. Sie behandeln die Leute als Reichsfcinde. wie sollen sie da irgend ein Interesse am Reich haben?(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten und Polen .) Fürst Radziwill hat mit Recht auf die Wirlung im Ausland hingi-wics-n. und daran können die larmoyanten Ausführungen deS Staatssekretärs nichts ändern. Präsident Graf Stolberg springt erregt auf und ruft mit lauter S.imme: Sie dürfen nicht sagen, der Staatssekretär habe larmoyante Ausführungen gemacht.(Allgemeine Verwunderung im ganzen Hause. Lebhafte Unruhe bei den Sozialdemokraten. Pole» und im Zentrum.) Ich rufe Sie zur Ordnung.(Erneute große Unruhe, Glocke des Präsidenten.) Abg. Ledebour (fortfahrend): Im Auslände wird man. ab- gcseh-m von den bureaukratilchen Kreisen RuhlandS, in dem kulturell weiter entwickelten Westeuropa und Amerika wird man Ihr Verhalten als R ü ck ftä n d i g k e i t des Deutschen Reiches und Volkes erkennen, und dadurch wird daS Ansehen deS Deutschen Reiches und Volkes im Auslände schwinden. DaS hat sich ja jetzt schon gezeigt, und auch eine andere Voraussage, die ich bei der dritten Lesung deS Gesetzes gemacht habe, hat sich bewahrheitet. Ich warnte Sic damals, daß. wenn Sie sich auf eine derartige Der. fvlgung der Polen in Deutschland einlassen, Sie dadurch die anderen Staaten, wo Deutsche in der Diaspora(Vereinzelung) leben, zur selben Unterdrückung gegen die Deutschen ausreizen. Bei unö kommen s— t'ch Millionen Fremdsprachliche in Betracht gegen!d Millionen Deutsche , die allerdings für Sie zum Glück meist in kulturell weiter entwickelten Staaten leben. Aber die Deutschen in Ruhland und in Ungarn werden zu büßen haben, waS Sie hier tun. An ihnen wird sich in schärftter Weise das Wort bestätigen:„Delirsnt reges, plectumur Achivi."(Wenn die Könige rasen, haben es die Völker zu büßen.) Bor wenigen Taaen fand an einem Oertchen Ungarns «ine sozialdemokratische Versammlung statt. An diesem Orte war eS seit langem Gebrauch, daß abwechselnd magyarisch und deutsch gesprochen wurde. AIS nun der deutschsprechende Referent sich erhob, erklärte der über- wachende Gendarm. er dulde die deutsche Sprache nicht! (Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Auf da» Gesetz hin- gewiesen, erklärte er:.WaS geht mich das Gesetz an? Jetzt machen wir e» so. und ich lasse eben nicht deutsch sprechen!"(Zuruf bei den Sozialdemokraten: Ganz wie bei unS!) Ja, stellenweise steht die preußische Bureaukratie noch hinter der ungarischen zurück. DaS ist daS Spiegelbild Ihres Ausnahmegesetzes. Erkennen Sie daraus, daß Tie sich in? eigene Fleisch schneiden, wenn Sie diese unglückliche Politik weiter treiben. Der deutsche Name im Ausland wird bis- kreditiert. Die Deutschen im Ausland werden der Verfolgung aus- � �Der Zweck unserer Interpellation ist, nachzuweisen, dah daS Gesetz geändert werden muß, und wenn Sie glauben, dah sie der- früht ist. so versichere ich Ihnen, wir werden noch öfter kommen und Ihnen nachweisen, welchen Schaden daS Vereins- gesetz, das dltrch die Polenverfolgungen ein hafsenSwürdigeS Aus- nahmcgesetz ist, dem Reiche zufügt. Dieses Gesey mus; weggr:,?gt werden und es w i r d weggefegt werden, sobald die jetzige Block-, Bülow- und Bureaukratenhcrrlichkeit weggefegt wird.(Stürmischer Beifall bei den Sozialdemokraten und Polen .) sächsischer Bundesratsbevollmächtigter Dr. Fischer bestreitet, daß in Sachsen bei Annahme von Beschwerden Kaution verlangt wird. Es ist auch nicht richtig, daß man in Sachsen die Lust zu Beschwerden verloren habe. Es werden auch jetzt noch häufig Bc- schwerden eingelegt; daS beweist, daß die Parteigenossen des Herrn Ledebour das Vertrauen zu den sächsischen Behörden nicht vcr- loren haben, und ihr Vertrauen ist auch gerechtfertigt worden. Abg. Schirmer(Z.): Wer es bisher noch nicht gewußt hat. weiß jetzt, daß das Vereinsgesetz ein Ausnahmegesetz gegen die Polen ist. Man kann es den Polen aber nicht übel nehmen, wenn sie sich dagegen wehren. Wir muffen verlangen, daß die GeWerk» schaftSbewegung von dem 8 12 des Vereinsgesetzes, dem Sprachen- Paragraphen, ausgenommen wird. In bezug auf die Publikation sollte man dem Beispiel Bay-rnS folgen. Dort kann die Publi- kation der Versammlung in jeder Zeitung erfolgen, die im Amts- bezirke erscheint.— Herr Miiller-Mnmngen, der gestern in hohen Tonen das VorcinSgesetz pries, sprach dabei alS „kaiserlich Teutsch-Freisinniger". (yeitertelt; Uimche bei den Freisinnigen.) Nachher mußte er aber selbst scharfe Kritik an dem Gesetz üben. Also es scheint doch nicht so ganz zu stimmen. Dringend warnen möchte ich die Regierung vor einem neuen Sozialistengesetz. Als Arbeiter habe ich eS ct. fahren, wie Taufende von Arbeitern, die nicht an Sozialismus dachten, durch die Bedrückungen unter dem AuSnahmegeseY. die alle Arbeiter trafen, zu Sozialisten geworden sind.(Hört! hört!) Freihert und gleiches Recht ist die Grundlage der Ruhe und Zu- friedenbeit im Innern und macht deshalb das Vaterland nach außen stark.(Bravo ! im Zentrum.) Direktor im ReichSamt des Innern Just: Die Behauptung deS Herrn Vorredners, daß bei der Bestimmung der PublikationS- organe für Versammlungen die Amtsblätter in unzulässiger Weise bevorzugt würden, läßt sich nicht aufrechterhalten. Der Minister deS Innern in Preußen hat allgemein angeordnet— durch Erlaß vom 8. Mai 1208, der allen Regierungspräsidenten zugegangen ist: „Selbstverständlich dürfen nur solche Zeitungen bestäügt werden, die in dem betr. Amtsbezirk verbreitet sind. ES können auch amt- liche Blätter zu Publikationsorganen bestimmt werden, wobei allerdings zu erwägen ist, daß dieselben dann die Aufnahme von Bekanntmachungen nicht verweigern dürfen, also auch Bekannt- maÄungcn sozialdemokratischer oder polnischer Versammlungen veröffentlichen müssen. Daß etwa lediglich amtliche Organe zur Publikation bestimmt sind, entspricht nicht dem Sinne des Gesetzes." Ter Minister hat auch in allen Fällen dieser seiner Anschauung Geltung verschafft Abg. Dr. Müller-Meiningen (freis. Vp.): Für ein Ausnahmegesetz gegen die Sozialdemokratie sind wir unter keinen Umständen zu haben.(Laute Zweiselsrufe bei den Mindcrheitsgruppcn. Rufe: In der Blockära ist alles möglich!). Im„Vorwärts" werde ich täglich mit Schmutz unö Unrat beworfen. Aber ich kann mich trösten: Mit Ihren(zu den Sozialdemokraten) revisionistischen Parteigenossen«n Bayern ver- fahren Sie noch unglimpsltchcr. Mir gegenüber ist wenigstens noch nicht von dem„verdummenden Einfluß deS Münchener Bieres" gesprochen worden.(Heiterkeit.) Tie unfreiwillige Komik Ihrer Ausführungen liegt darin, daß Sie sich selbst ernst nehmen. Herr Ledebour hat sich wiederholt auf meinen Freund Gothein berufen, obwohl dieser wiederholt erklärt hat, daß seine angezogenen Anführungen aus einem Irrtum beruhten(Hört! hört! beim Block), und er hat wieder Sätze aus meinem Kommentar cr.lS dcm Zusammenhang gerissen.— Redner wirft Ledebour weiter Nichtlesen der KommissionSberichte, Selbstüberhebung, Ouerulanteie- tum, zitiert das Buch Jesus Sirach zum Teil im griechischen Urtext unv erklärt schließlich, mit solchen Schmähern(Vize- Präsident Kämpf rührt sich nicht) nicht weiter diskutieren zu wollen,(Beifall beim Block, besonders rechts.) Abg. Sthche!(Pole): Das die Vorlesungen deS Herrn Staatssekretärs aus polnischen Blättern anlangt, so muffen wir erst nachprüfen, ob die Uebersctzung richtig ist.(Unruhe rechts.) Ter Polenbund und die polrnsche DerufSvercinigung sind absolut nicht mit einander zu verquicken. Beide stehen vielmehr in einem gewissen Gegensatz. Daß Sie polnische Berufsvereinigung auf christlichem, polnisch-nationalcm Boden steht, ist richtig, aber daö ist nur der Rahmen.— Die scharfen Worte, die gefallen sind, sind durch den Kamps erklärlich, in den die Polen gedrangt sind; auch si.no von der Gegenseite nicht minder scharfe Worte gefallen. Der Staatssekretär berief sich daraus, daß der Sekretär der polnischen Lerufsvereine sich politisch betätigt hat; aber verschwiegen hat er. daß dieser Beamte deshalb von seinem Amte zurückgetreten ist. (Hört! hört!) Aber eZ handelt sich gar nicht darum, was dre polnischen BerufSvcreinigungen früher getan haben, sondern waS sie jetzt tun.(Sehr richtig!) Daß sie jetzt, seit Bestehen deS neuen VereinSgesetzcS. irgend etwas getan haben, was ihre Unter» stellung unter den Sprachenparagraphen rechtfertigen könnte, hat der Staatssekretär nicht einmal versucht zu beweisen(Lebhaftes Sehr rickitigl bei den Polen und Sozialdemokraten), und feine auch für die Vergangenheit mißglückte Beweisführung ist daher, selbst Nkitn sie richtig wäre, völlig belanglos.(Lebhafte Zustimmung bei den Polen und Sozialdemokraten.) Der Staatssekretär nannte vorgestern selber den Sprachenparagraphen einen„Stein des An- stoßes". Er selbst aber war eS. der diesen Stein des Anstoßes in den Weg eines großen Teiles der Bevölkerung gewälzt hat! Herr v. Vethmann-Hollweg sagte, den Ursache n des Ver­haltens der Polen wolle er nicht nachgehen. Hätte er das getan. so wäre eS ihm auch schwer geworden, den Polen die Schuld bei- zumessen! Die Ursachen de? Verhallens der Polen liegen in der unerhörten AiiSnahmebchandlung der Polen.(Sehr richtig! bei den Polen .) Sie sind nicht die Angreifer, gegen dies» Unterstellung protestiere ich, sie find bielmehr die Angegriffenen, und sie wenden sich keineswegs gegen alle Deutschen , sondern gegen die Regierungen, die sie verurteilen, und gegen die Hakatistcn, welche neue Ausnahmegesetze gegen die Polen verlangen.(Widerspruch rechts.) Wir verlangen eine grundsätzliche Revision des Vereins- gesetzes. Abg. v. Lievcrt(Rp.) entrüstet sich darüber, daß eine„vcr» schwindende Minderheit"(Lachen bei den Sozialdemokraten, Polen und Zentrum) trotz der allerungünstigsten Geschäftslage das Haus drei Tage lang mit völlig nichtigen Beschwerden heimgesucht' hat. Ich hätte gewünscht, daß der Staatssekretär statt deS verbindlichen Tones, in dem er gesprochen, eine andere Tonart angeschlagen hätte: etwa die, die neulich der Herr Neichßkanzlet im preußischen Abgeordnetenhause angeschlagen hat.(Lautes Lachen und Unruhe bei den Polen und Sozialdemokraten.) Der Fürst Radziwill hat die Katastrophe von Messina heran- gezogen. Hier haben wir eS doch nicht mit einer Vernichtung von Menschenleben, sondern mit einer ganz ungeheuerlichen Volts- Vermehrung zu tun!(Schallendes Gelächter im ganzen Hause, wodurch die folgenden Sätze tos Redners verloren gehen.) Ick behaupte kühn und dreist lSehr wahr! bei den Polen und Sozialdemokraten. Große Heiter- kut): jeder erwachsene Pole ist ein Politiker, jede polnische Vcr- sammlung ist eine politische!(Minutenlanges Gelächter.) Von Schikanen kann höchstens aus polnischer Seite die Rede sein.(Er- neuteS Gelächter.) Wir Deutsche sind sehr langmütig. Aber eS könnte der Moment kommen, wo das deutsche Volk sich aufrafft und der kuror teutomens über die Polen kommt.(Schallende, lana- anhaltende Heiterkeit und Hu! huI-Rufe.) Hierauf wird ein VcrtagungSantrag angenommen. Es folgen persönliche Bemerkungen, Abg. Ledebsue(Soz.): Herr Müller-Meiningen hat mir vor» geworfen, ich hätte seinen Parteifreund Gothein nicht richtig zitiert. Herr Gothein hat aber tatsächlich seine Behauptung aufrecht- erhalten, daß eine Anzahl freisinniger Abgeordneter ihm erklärt hätten, daß sie nicht dem Sprachenparagraphen zugestimmt hätten, wenn sie die Auslegung gekannt hätten, die ihm nachträglich ge- geben wird. Herr Gothein hat seine frühere Bemerkung nur dahin emgefchränkt, daß die Zahl der diffcntiercnden Mitglieder feiner Partei nicht ausgereicht hätte. daS VereinSgcsetz zu Fall zu bringen. Dann hat Herr Müller-Meiningen in seiner Verlegenheit mich persönlich auf daö heftigste angegriffen. Ich habe mit großem Ver- g, lügen konstatiert, daß der Herr Präsident ihn dabei nicht unter- brocken hat und hoffe, daß er mir gegenüber ebenso verfahren wird. Herr Müller hat dadurch zugegeben, daß er vollkommen im Unrecht war und nur durch derartige Schimpfereien diese Tatsache zu ver- schieiern suchen konte. Vizepräs. Kaempf weist die Kritik bcö Vorredners an seiner Geschäftsführung als unpassend zurück. Abg. v. EzarlinSki(Pole) bedauert, daß es ihm durch die Vcr- tagung unmöglich gemacht sei, auf die Angriffe deS Staatssekretärs zu anttvorten. AlP. Dr. Müller-Meiningen (frs. Vp.): Herr Ledebour hat seiner Koniik dadurch die Krone aufgesetzt, dah er sich als gekränkte Unschuld hinstellte. Nächste Sitzung: Montag, 1 Uhr.(Erste Beratung des Eni- wv.rfS betr. die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs.) Schluß iM Uhr. Vermilcktes. Neue Erdbeben. Wie dem„Bogtländischen Anzeiger" auZ Un!er> sachsenberq gemeldet wird, verzeichneten die dortigen SeiSmometer gestern früh 3 Uhr 54 Minuten ein heftiges, 2V Minuten aiidaiierndcS Erdbeben, das wellenförmig verlief und noch innerhalb der Grenzen Europas erfolgt sein muß. Der Ausschlag ist größer als bei dem Erdbeben in Mesiina. DaS Geodätische Institut in Potsdam teilt mit, daß auch die dortigen seismischen Instrumente um 8 Uhr 54 Minuten 55 Tekmiden ein Erdbeben in 8222 bis 4222 Kilometer Enkfernung registriert haben, dessen Stärke dem Beben in Mcisina fast gleichkam, sich indes nickt genau feststellen lieh, weil der Seismograph infolge der heftig«? Erschütterung zerstört wurde. Sien », 28. Januar. Hier sind heute früh 8 Uhr 55 Minuten die Ausläufer eines wellenförmigen Erdbebens ersten Grades, das fein Zentrum in größerer Entfenumg haben muß, verspürt worden. Sielen HandwerkSlurschcn erstickt. Nach einer Meldung anS Peine erstickten in der dortigen Herberge zur Heimat gestern nacht sieben HandwerkSlurschen, die sich wegen der herrschenden Kälte im Stall ein Kohlcnfeuer angemacht hatten. Obdachlose verbrannt. Aus Mannheim wird vom gestrigen Tage gemeldet: Ein schrecklicher Fund wurde heute früh bei den Auf» läumungSorbeiten in einer abgebrannten Scheuer gemacht. Mail fmid dort lmtcr den Trümmern die Leichen zweier Männer und einer Frau, welche wahrscheinlich obdachlos waren und in der Scheune übernachteten. ?�M?�„£™,mkN.Ster»ekaffe. ZaN- und Aiifnalmekag 3— ö Uhr bei Diesenthal. Ackerflr. 123, und bei Liebeheiischel, Mariumien- von ftraße 48. Bouillon-Würfel Marke„KRONE" haben wirklich kräftigen Fleisch-Geschmack der nicht durch Gewöne und sonstige lnlrredi»nzien eneiigt Ist, sondern d> rch dieoe ben Zu aten, die die Hausbau für eine leriltige und schmackhafte FLEISCHBRÜHE wrwendet U'-MK•■•A. tu-' r Kronen- 1 Würfe]= 1 Tissa 3?l Bouillon überall zu haben. Vorßcljf Mm Ginkauf v- Eine neidische Konkurrenz versucht, die Zwischenhändler gegen unser bewahrtes Fabrikat dadurch einzunehmen, dass sie diesen einen etwas höheren Nutzen zubilligt. Wir können bei der Güte unserer Ware die Preise nicht ermässigen. 'Der ungeahnte Grfolg«-Ä Marke„ttront überall aufzuweisen haben, fässtsich durch ein solches Konkurrenzmanöver nicht eindämmen, denn die Hausfrau selbst weiss die eminenten Vorzüge unseres Fabrikats zu schätzen Lassen Sie sich keine andere Marke aufreden; Sie wissen, es geschähe das zu Ihrem Nachteil Mäbmittel- Qs/ellfifjaft„Oleom"& Co., m. b. 0. Verlin 6V. S9.