Aus der Arbeitstammer- Kommiffion.
In Rostod i. Meckt. bewilligte das Stadtverordnetenfollegium am Montag 10000 m. zur Vornahme von Notstandsarbeiten. Es sollen sofort eine Anzahl Arbeiter eingestellt werden.
Die nationalen Agrarier.
Besitzverhältnisse des Großgrundbesiges durch die fünstliche Ị werden 300 000 m. verlangt. Ein Mitglied bezweifelt, daß eine so hervor. Wenn die Versammlung vor Ablauf der Einspruchsfrist Berteuerung der Agrarprodukte und die dadurch bewirkte hohe Summe gebraucht werde, da besondere internationale Sigungen Wahlprüfungen vornehme, dann komme sie in die Verlegenheit, Erhöhung der Bodenrente, Güterpreise und und Bachterträge. voraussichtlich nicht stattfinden dürften. Nachdem seitens der Re nochmal zu prüfen, und schließlich könnten dann entgegengesetzte Unwahr sei die Behauptung der Konservativen, daß der gierung auf die Tagung des Schiedsgerichts wegen der Caja Beschlüsse gefaßt werden. Darum sei die Beschlußfassung zu verblancaaffäre verwiesen war, wurde der Posten bewilligt. Widerstand im Volke gegen die Vorlage so groß sei. Dieser Für Umzugskosten, Heimbeförderung der Hinterbliebenen von schieben, bis alle Einsprüche vorlägen oder feststehe, daß keine EinWiderstand beschränke sich in den weitesten Kreisen auf die vor Beamten werden 461 000 m.( 50 000 M. mehr als im Vorjahr) ver- sprüche mehr eingehen könnten. Die Stadtverordnetenversammlung geschlagenen indiretten Steuern. Lächerlich sei es, von in- langt. Die Kommission beschloß. um auch in dieser Sigung ihren dürfe die Prüfung erst vornehmen, wenn sie die Wahlakten und direkten Steuern, die nur die Besigenden treffen, zu reden. Willen zur Sparsamkeit zu bezeugen, 20 000 m. abzustreichen. Einsprüche erhalten habe, was im Falle Beder nicht der Fall ge denn alle Lugus steuern bringen so gut wie nichts. Emmel zitierte, Bei der nun folgenden Beratung über die geheimen Ausgaben wesen sei. um die Schwenkung der Agrarier zu kennzeichnen, den bekannten erfolgte der beim Auswärtigen Amt übliche Geheimhaltungs. Die Stadtverordnetenversammlung legte Berufung ein und Artikel aus dem beschluß. machte geltend, sie sei gesetzmäßig verfahren. Sie habe ein selbs Handbuch des Bundes der Landwirte. Damit nun aber aus diesem Schweigen die öffentliche Meinung ständiges Prüfungsrecht. Sie hätte die Prüfung der Wahl Beckers zu keinen für das Ansehen unseres Auswärtigen Amtes nachteiligen Gegenüber den Sentimentalitätsgründen, daß man den Schlüssen fommt, wird der Herr Staatssekretär v. Schoen von borweg nehmen und schon am 28. Dezember die Ungüleigkeit ohne Steuerschnüffler von einem Trauerhause fernhalten wolle, fomme feinen Ausführungen dasjenige in der offiziösen Nordd. Allg. 8tg." Durchsicht der Wahlatten beschließen können, weil für die ungültigfür ihn viel mehr in Betracht die durch die Verteuerung der not veröffentlichen, was er für gut hält. Damit wären wir dann glüd- feit ein absoluter Grund in der Tatsache gegeben war, daß schon wendigsten Lebensbedürfnisse herbeigeführte Verkürzung des Lebens lich bei der amtlichen Berichterstattung, die im Plenum des Reichs- ein Bruder des Dekonomierats der Stadtverordnetenversammlung der Armen. Die indirekten Steuern auf Lebensmittel sind von tages im vorigen Jahre allseitig verurteilt wurde, angelangt. angehörte. diesem Gesichtspunkte aus geradezu unmoralisch und verwerflich, woDas Oberverwaltungsgericht hob die Vorentscheidung am gegen die sentimentalen Gründe gegen die Nachlaßsteuer in nichts Die Wahlprüfungskommission des Reichstages beanstandete am Dienstag auf und setzte die Beanstandungsverfügung des Magizerfallen. Ueberhaupt leuchte aus allen Einwendungen gegen die Freitag die Wahl des Abgeordneten Strube( frf. g.) wegen amt- trats außer Kraft. Gründe wurden nicht verkündet. Man geht Borlage nur das Bestreben hervor, auch diesmal wieder die licher Wahlbeeinflussung. Ebenso wurde die Wahl des Abgeordneten wohl aber in der Annahme nicht fehl, daß das OberverwaltungsGesamtsteuerlast auf die Schultern der großen Masse abzuwälzen. Winterfeldt- mentin( t.) in Brenzlau- Angermünde be- gericht angenommen hat, dem Magistrat stehe ein Aufsichtsrecht, Wenn von Rheinbaben angenommen werde, daß die Gegner der anstandet, weil auf Verfügung des Prenzlauer Land- wie er es sich durch seine Beanstandung angemaßt, nicht zu. Ueber Vorlage von„ edlen" Motiven geleitet würden, so sei er vielmehr rats( b. Malzahn) die sogenannten Saisonarbeiter dies ist nach§ 17 der Städteordnung, im Gegensatz zu der am zu der Ueberzeugung gelangt, daß fie grundsätzlich von der Aufnahme in die Wähler Donnerstag vom Stadtverordneten Sonnenfeld im Berliner Ratlifte ausgeschlossen wurden! Eine Reklamation beim haus tundgegebenen Ansicht, die Wahl des Bruders eines Stadtaus den fchäbigsten, egoistischsten Motiven Regierungspräsidenten hatte zwar die Desavouierung des landrät verordneten ungültig. Werden gleichzeitig zwei Brüder als Stadtden Entwurf bekämpften. Während die Agrarier die ihnen zu- lichen Erlasses zur Folge, aber eine Berichtigung der Wählerliste berordnete gewählt, so ist nur der ältere als Stadtverordneter gewandten Millionenvorteile einheimsten, knöpfen fie die Taschen zu wurde von ihm abgelehnt. Die Kommission beschloß, durch amtliche zuzulaffen. vor dem Altar des Vaterlandes. Gegen jeden Versuch, die Befizenden zu entlasten, erhebe er im Namen feiner Freunde entschiedenen Protest Erhebungen die in Frage kommende Zahl der vom Wahlrecht auszu entlasten, erhebe er im Namen seiner Freunde entschiedenen Protest geschlossenen Wanderarbeiter feststellen zu lassen, um dann zu prüfen, und stimme im Prinzip der Nachlaßsteuer durchaus zu. Mommsen und Müller Meiningen erklärten, daß den ob die Mehrheit( 2651 Stimmen) dadurch geändert werde. Freifinnigen eine Reichsvermögenssteuer lieber gewesen wäre; im Falle der Ablehnung des§ 1 der Nachlaßsteuer würden sie denn Die Kommissionsmitglieder der Rechten sind eifrig an der auch einen dahingehenden Antrag einbringen. Gamp redete einer Arbeit, die Regierungsvorlage zu verschlimmbösern, aungeblich aus Veredelung der Matrikularbeiträge das Wort, sich über die berredaktionellen, sprachlich- ästhetischen Gründen, in Wirklichkeit jedoch, zur rechten Beit, in der man in allen Industrieſtädten über Not und Aus Halle a. S. berichtet man uns unterm 8. Februar: Just schwenderische Wirtschaft im Reich bitter beklagend. um die Befugnisse der Kammern, möglichst einzuschränken. Die Glend infolge der Arbeitslosigkeit flagt und Arbeitslosenzählungen unterzur rechten Zeit, in der man in allen Induſtrieſtädten über Not und Für die Nachlaßsteuer, die allein bei den Sozialdemokraten freund Abgg. Graf v. Westarp( 1.) und Kolbe( p.) haben Anträge nimmt, erscheint eine Statistil über die in der ProvinzSachsen beschäftigten liche Zustimmung fände, tönne er nicht sein, weil die Mehrheit der eingebracht, deren Annahme eine wesentliche Verschlechterung deutschen Bevölkerung" dagegen sei! Auf den Zwischenruf des Ge- felbst gegenüber der Regierungsvorlage bedeuten würde. Unsere russisch- polnischen Arbeiter. Hiernach befanden sich im Jahre 1908 in der Provinz Sachsen insgesamt 42 920 fatholisch- polnische Sachsennossen Geyer , daß die Mehrheit des Volles" nichts dagegen habe, Genossen beantragten in Anlehnung an einen Antrag Naumann, auch gänger gegenüber 34 800 im Jahre 1904, Die meisten Sachfengänger weil sie nichts zu bererben habe, äußerte sich die Mitwirkung bei der Durchführung und leberwachung der zum des vorigen Jahres zählte man im Regierungsbezirt Magdeburg, Gamp, daß dieser Bevölkerungsteil für ihn nicht in Betracht gestießung der Ordnungsstrafen ffir die Uebertretungen der Arbeiterschutz - nämlich 27 600. Die einheimischen Arbeiter werden durch niedrige bestimmungen als Aufgaben der Kammern zu benennen. Damit würde man den Kammern nicht nur Verwaltungsrechte, sondern auch erfezt, und die nationalgesinnten Agrarier lagen dann über die drei Finanzminister bis zu einem gewiffen Grade Exekutibbefugniffe ein Landflucht. und zwar die von Bayern , Sachsen und Weimar der Reihe räumen, und davon wollen die Bürgerlichen natürlich nichts wiffen. Lehrlingsausbeutung des Kapellmeisters Wilke. nach das Wort, um zu erklären, daß eine Reichsvermögenssteuer Auch die weiteren Anträge unserer Genossen, in den AufgabenDie Direktion des Bernhard Nose- Theater versichert uns, daß ebensowenig zu empfehlen sei wie eine Veredelung der Matrikular- freis der Kammern die Mitwirkung beim Abschluß von TarifBeiträge. Mithin bleibe nur die Nachlaßsteuer bezw. die Aus- verträgen und die Errichtung von paritätischen Arbeitsnachweisen ein- fie von den Uebelständen keine Kenntnis hatte, auch nicht haben dehnung der Erbschaftssteuer auf Ehegatten und Deszendenten zubeziehen, fanden keine Gnade bei den Konservativen und National- fonnte, da sie nur mit dem Kapellmeister einen Vertrag abliberalen. Die Regierungsvertreter, die sich zu den Anregungen aus geschlossen, nach welchem er mit seiner Kapelle die Musik im Theater übrig, aus welchem Grunde fie ebenso dringend wie gestern der der Kommiffion äußerten, zeigten fich für die Verschlechterungs- auszuführen hatte und dafür ein bestimmtes Honorar bezieht. Daß preußische Finanzminister bitten, die Vorlage anzunehmen. bestrebungen der Rechten weit zugänglicher, als für die entgegen Sped vom Zentrum erklärt, daß seine Fraktion auf dem gesetzten Bestrebungen unserer Genossen, der Freifinnigen und des chrlingsausbeutung getrieben werde, war ihr nicht bekannt. Aus ablehnenden Standüunkt verharrel Wenn gestern von Rhein - Bentrums. Und doch waren die sogenannten" Gründe" der Konser- Anlaß des von uns wiedergegebenen Vorfalls hat die Direktion baben und heute von freifinniger Seite behauptet worden sei, daß vativen für ihr Vorgehen so fadenscheinig, daß auch die Regierungs. von ihrem Kündigungsrecht gegen den Kapellmeister Gebrauch genoch 1906 das Zentrum durch Frigen seine Sympathie für die Heran- vertreter das erkennen sollten. Graf Westarp von den Konservativen macht. Der borstehenden Mitteilung des Bernhard Rose- Theater geben ziehung des Besizes auf Grund eines Erbschaftssteuergesetzes habe 3. B. ist gegen eine weitere Ausgestaltung der Befugnisse, weil die äußern laffen, so treffe das auf diese Nachlaßsteuer nicht zu. In Sammern dann leicht der sozialdemokratischen Agitation dienen wir gern Raum. fönnten Sozialdemokratischer Terrorismus würde manchen Arbeitbezug auf den Hinweis Emmels auf die Riesenvorteile, die den Be- geber veranlassen, sich auf die Seite der Arbeitnehmer zu stellen, fizenden durch die Reichsgesetzgebung zugewandt worden feien, stellte und da täme es darauf an, Vorkehrungen zu treffen, die eine einer die Behauptung auf, daß die nichtbesitzenden Klassen an diesen seitige Bevorzugung der Arbeiterinteressen verhindern. Borteilen in gleichem Maße beteiligt seien. Bon sozialdemokratischer Seite wurde diesen Ausführungen ente gegengehalten, daß der Terrorismus der Arbeitgeber den Kammern weil die Entlaffung und Maß gefährlicher werden könne, weil regelung selbständiger Arbeitervertreter durch die Arbeitgeber viel leichter sei, als eine Beeinflussung der Arbeitgeber durch die Arbeiter. Heute fomme es darauf an, die Kammern lebens fähig zu gestalten und das laffe fich nur durch eine Ausgestaltung des Aufgabenkreises der Kammern erreichen.
tomme.
Runmehr ergreifen
Nachdem dann noch der preußische Finanzminister aus dem stenographischen Bericht über die Finanzreform von 1906 nachgewiesen hatte, daß Frigen im Namen des Zentrums sich in der Tat für eine schärfere Heranziehung der Besitzenden durch die Erbschaftssteuer aus gesprochen, wurde die Fortsetzung der Debatte auf Sonnabend
bertagt.
Inzwischen waren folgende Anträge eingelaufen:
1.„ Die Kommission wolle im Falle der Ablehnung des§ 1 beschließen: die verbündeten Regierungen um die Vorlage eines Gesezentwurfes zu ersuchen, durch welchen die Aufbringung des durch die Nachlaßsteuer entstandenen Fehlbetrages durch die Bundesstaaten in folgender Weise geregelt wird:
1. In den Bundesstaaten ist bis zum 1. Oftober 1909 das Gesamtvermögen nach einheitlichen Grundsägen festzustellen. Der Feststellung sind im allgemeinen die Bestimmungen des preußischen Ergänzungssteuergesetzes vom 19. Juni 1906, jedoch mit der Maßgabe zugrunde zu legen:
a) daß bei der Feststellung nur das Vermögen des Landesfürsten und der Landesfürstin außer Ansatz zu laffen ist; b) daß bei Grundstücken, die dauernd land oder forstwirt schaftlichen Zweden zu dienen bestimmt sind und welche durch öffentlich- rechtliche Kreditanstalten oder durch amtlich dazu berufene öffentliche Behörden abgeschätzt sind, der
Die Abstimmung über die vielen zu den§§ 2-4 der Vorlage vor liegenden Abänderungsanträge wird in der nächsten Sigung vor genommen werden.
Die Kommission für das Gesetz zur Sicherung der Bauforderungen begann am Freitag die zweite Lesung. Dazu waren bon den Genossen Bömelburg und Frant folgende Anträge gestellt:
1. Bu§ 14 einen Abfay beizufügen, wonach
die Anmeldefrist als gewahrt gilt, wenn die Anmeldung bei der Baupolizeibehörde oder dem Grundbuchamt( also nicht bei dem Bauschöffenamt) eingekommen ist.
2. Zu§ 19: Ausdehnung des Vorrechts für zwei Wochen Lohn
auf die Akkordarbeiter.
aus Bauarbeitern bestehen.
Aus Induftrie und Handel.
Krisennachrichten.
Arg wütet die Krife im Eulengebirge. Hier, wo die zahlreichen Fabriten der Textilindustrie die Gegend charafterifieren, waren die Weber und Weberinnen nur 4-5 Tage die Woche beschäftigt oder es hatte sonstwie eine Verkürzung der Arbeitszeit stattgefunden. Jetzt hat es den Anschein, als wenn sich der Geschäftsgang leise zu heben beginnt, und da tommen die Fabrikanten schon mit Lohnreduktionen. Die vereinigten Firmen haben einen neuen Lohntarif herausgegeben, der gegenüber dem bestehenden Tarif eine Reduktion der Löhne bis zu 30 Proz. bedeutet!
Trotz der prefären Lage drohen die Arbeiter mit Streit, falls es bei den Absichten der Unternehmer bleibt. Schlimmer wie es ist, fann es für die Verzweifelten ja nicht werden.
au.
Die Fördereinschränkungen im deutschen Kohlenbergbau nehmen Auch in Oberschlesien stehen Einschränkungen bevor: am 3. Februar beschloß die oberschlesische Kohlenfonvention eine Fördereinschränkung von 10 Proz. gegenüber dem Vorjahr.
am Weltmarkt im Jahre 1908 einen außerordentlich scharfen Wert Die Warenausfuhr des Tertilgewerbes hat infolge der Depression 3. Bu§ 33c: Mindestens die Hälfte der Bauschöffen soll aus dieser Beziehung unter der Strife leiden müssen. In den drei Ganz besonders hat die Baumwollindustrie in rückgang erfahren. Baufachverständigen und die Hälfte der Bausachverständigen Sauptgruppen des Textilgewerbes stellte sich nämlich die Ausfuhr ben borläufigen Wertberechnungen für 1908 und den Die Abstimmung über diese Anträge erfolgt in der nächsten enögültigen für 1907 während der legten zwei Jahre in 1000 m., zugrunde zu legende Wert diese Schäzung nicht über- Sizung. Es wurde beschlossen, die Buchführungs - wie folgt: pflicht allgemein, nicht bloß für Baugewerbetreibende einzuführen.
fteigen darf. 2. Die Umlegung des Fehlbetrages auf die Bundesstaaten erfolgt nach Maßgabe des in ihnen festgestellten Vermögens. 8. Die Bundesstaaten sind verpflichtet, den auf sie entfallenden Betrag durch Besteuerung des Einkommens oder des Vermögens oder der Erbschaften aufzubringen."
b. Gamp und Genoffen.
Die in§4 vorgesehene Sicherheitsleistung wurde von ein Viertel auf ein Drittel der voraussichtlich entstehenden Baukosten erhöht.
Soziales.
2. Im Falle der Ablehnung von§ 1 des Entwurfs eines Nachlaßßteuergesetzes die berbündeten Regierungen zu ersuchen, der Abgelehnter Gingriff des Magistrats in die Befugnisse der Stadt Rommission einen Gefeßentwurf vorzulegen, durch welchen eine verordnetenversammlung. Reichsvermögenssteuer eingeführt wird, deren Veranlagung und Die Prüfung von Stadtverordnetenwahlen, deren Hesultat am Erhebung nach einheitlichen, im Gesetze festgestellten Grundsägen 4. und 5. Dezember 1907 vom Naumburger Magistrat bekannt. den Bundesstaaten obliegt, mit der Maßgabe, daß durch den gemacht worden war, wollte die Stadtverordnetenversammlung zu Reichshaushaltsetat alljährlich festgestellt wird, wieviel Monatsraten dieser Steuer zu erheben sind." Freisinnige und Nationalliberale.
war
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Aus der Budgetkommission des Reichstags.
( 12. Sigung vom 5. Februar.)
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nach
Baumwollwaren.
Wollwaren
1907
1908
432 039 285 481
888 796 263 291 174 896
Seiden- und halbseidene Waren 204 282 Der Rückgang der Baumwollwarenausfuhr stellt sich dem Wert nach auf 48,248 Millionen Mart oder auf 11,2 Proz
Das Komitee der vereinigten österreichischen Jutefabrikanten hat eine 15 prozentige Betriebseinschränkung der Spinnereien und Webereien für 6 Monate beschlossen. Eine Fortdauer der Depression wird für den belgischen Eisenmarkt festgestellt. Nach„ Iron Age " verharrt der amerikanische Eisenmarkt in großer Trägheit; die Preise bleiben im Verkehr hinter den offiziellen Notierungen zurück.
Naumburg in einer Sibung vom 28. Dezember vornehmen. Sie Nach einer Zusammenstellung des Kaiferlichen Statistischen Amts bertagte die Beschlußfassung über die Gültigkeit der Wahlen mit über die Ein- und Ausfuhr einiger wichtigen Waren im SpezialAusnahme der Wahl des Oekonomierats. Becker. Ueber diese behandel im Januar wurden nur 5778 646 Doppelzentner( i. V. schloß sie sofort, und zivar erklärte sie Beders Wahl für ungültig, 6964 286 Doppelzentner) Braunkohlen und nur 5091 530 Doppelgentner( i. V. 5 439 603 Doppelzentner) Steinkohlen eingeführt. An weil dessen Bruder bereits Stadtverordneter war, und zwei Brüder Eisenerzen wurden 4 636 621 Doppelzentner( i. 2. 1776 041 Doppelnicht der Stadtverordnetenversammlung angehören können. zentner), Erdöl 1576 848 Doppelzentner( i. V. 1 684 671 DoppelZunächst wurde wie schon in einer früheren Sigung angeregt Den Beschluß beanstandete der Magistrat als gesetzwidrig. zentner), Baumwolle 525 644 Doppelzentner( i. V. 583 276 Doppel beschlossen, eine Subtommission von 8 Witgliedern Er war der Meinung, daß das Vorgehen der Stadtverordneten - gentner), Chilesalpeter 229 545 Doppelzentner( i. V. 171 842 Doppelfür Vorberatung der Besoldungsvorlage einzusetzen. Die Bildung bersammlung unzulässig gewesen sei, weil ihr die Wahlaften des zentner) und Roheisen 127 035 Doppelzentner( i. W. 191 555 Doppel der Kommiffion foll durch den Vorsigenden in der Weise erfolgen, gesamten Wahlvorganges nicht vorgelegen hätten, sie also die zentner) eingefübrt. Die Ausfuhr stellt sich wie folgt: Steins daß Konservative, Reichspartei, Zentrum, Nationalliberale, Frei Gefeßmäßigkeit der Wahl nicht hätte prüfen können. Außerdem fohlen 17 849 242 Doppelzentner( i. 23. 14 029 115 Doppelgentner, Eisenerze 2 320 015 Doppelzentner( i. V. 3572 535 Doppelzentner), Rohluppen 358 820 Doppelzentner( i. V. ein Mitglied bei ihm anmelden. Für die Verhandlungen der Sub- wäre die Versammlung nicht befugt, wiederholte Beschlüsse oder Doppelzentner), Noheisen 181 000 tommission wurde strengste Vertraulichkeit als Grundlag bestimmt. Teilbeschlüsse in Wahlprüfungsfachen zu fassen. In einer Sizung 191 666 Doppelzentner Nur den eigenen Fraftionskollegen soll ein Mitglied Mit vom 30. Dezember habe die Stadtverordnetenversammlung noch( i. B. 241 241 Doppelzentner). Träger 151 096 Doppelzentner( i. V. teilungen aus den Beratungen machen dürfen. Die mal über die Gültigkeit der Wahl Beckers beschlossen und die am 165 845 Doppelzentner), Eisenbahnschwellen aus Eifen 63 767 DoppelKommission foll bereits diefen Sonnabend ihre Arbeiten aufnehmen. 28. Dezember ausgesetzten Beschlüsse über die übrigen Wahlen ge- gentner( i. 3. 60 544 Doppelzentner), Baumwolle 33 249 Doppelzentner Unterstaatssekretär Twele erklärte, daß weder der Staatssekretär faßt. Der Bezirksausschuß in Merseburg wies die hiergegen( i. 23. 36 941 Doppelzentner), Flachs 25 494 Doppelzentner( i. B. des Reichsschazamtes noch er felber den Verhandlungen der Sub- gerichtete Klage der Stadtverordnetenversammlung ab und erklärte 7730 Doppelzentner). Die Ausfuhrziffern zeigen unter anderem ein kommission werde beiwohnen können, weil sie durch andere parla- die Beanstandungsverfügung des Magistrats für gerechtfertigt. Es weiteres starkes Anwachsen der Ausfuhr an Steinkohlen, und zwar mentarische Arbeiten und Berufsgeschäfte überlastet seien, aber sie Rheinisch- Westfälische Sohlen yndikat an seiner bisherigen Bolitit würden aus ihrem Ressort entsprechend informierte Kommiffare ent- wurde in der Begründung ausgeführt: Gewiß hätte die Stadt- um rund 3 300 000 Doppelzentner, ein Beweis dafür, daß das verordnetenversammlung die Wahlen sowieso zu prüfen, aber erst festhält, den Ausfall im Inlande durch verstärkten Export möglichst senden. Hierauf wurde die Beratung über das Auswärtige Amt beim nach Ablauf der Einspruchsfrist. Der Wahlprüfungsatt folle ein auszugleichen. Beträchtlich gestiegen ist die Ausfuhr von Rohluppen, Titel Allgemeine Fonds fortgefeßt. Für Kommissionstoften einheitlicher sein. Das gehe aus dem Aufbau der Städteordnung| Robichienen und Nobblöden.
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