nicht aufbringen wollen oder angeblich nicht können, 10 fehlt jedes Mittel, sie zu solchen Maßnahmen zu zwingen,"

Wenn die Herren Freifinnigen jedoch schon so weit gelangt find, daß sie sich nicht mehr an dieser sogenannten Besitzsteuer stoßen und sie bereits für einen afzeptablen Ersatz der Nachlaßsteuer an­sehen, dann werden sie schließlich nach einigen Versicherungen der Regierung, daß nur der Besitz herangezogen werden solle, auch wohl die Fassung der Beschlüsse für annehmbar finden.

Hit

dem Borsteher, daß Genosse Nische in einem zwischenruf das möglich, daß ein Teil der Arbeiter sich aus Berzweiflung für Verhalten bes Kollegiums als standalös bezeichnet habe, den, Schutzzoll erklären werde, aber es sei sicher, daß die Be­worauf den Sünder der zweite Ordnungsruf ereilte. In all trogenen sich dann um so eifriger dem Sozialismus gemeinem Lärm und großer Erregung enbete die Beratung. zuwenden werden. Redner schloß mit der Ankündigung, daß er jedes Mittel der Geschäftsordnung anwenden werde, die Ueber die Situng des Gemeindekollegiums von Nürnberg . Arbeitslosenfrage vor das Parlament zu bringen. Es sprachen sodann im selben Sinne die Arbeiter­über die wir schon kurz berichtet haben, werden uns noch bemerkens­wertere Ginzelheiten mitgeteilt. Es gab eine dreistündige Rede abgeordneten Brace, Summerbell, Crooks und In Wirklichkeit läuft das ganze Kompromis auf eine unsichere schlacht, da der Antrag des Magistrats, 150 000 M. für Arbeits. Sardie, während Burns, Churchill , Cor und Fenwic Erhöhung der Matrikularbeiträge und ein infames Herum- lofenunterstübung zu bewilligen, von nationalliberaler und frei- gegen das Amendement sprachen. Die Arbeiterfraktion ließ drücken des großen beweglichen und unbeweglichen Befizes finniger Seite heftig bekämpft wurde. Dabei plauderten die Gegner über das Amendement abstimmen, das mit 205 gegen 101 um feine Steuerpflicht hinaus; denn es ist höchst unsicher, daß, die intimsten Unternehmergeheimnisse aus. Der Freisinnige Hein Stimmen verworfen wurde. Aus den Reden der Regierungsvertreter ging jedoc wenn erst einmal die Verbrauchssteuern betvilligt fino, wirklich richsen betonte, für die Arbeitslosen zu sorgen fei lediglich Sache die Einführung der Besitzsteuer bis zum 1. Feder Gewerkschaften, die Gemeinde dürfe nicht dazu die hervor, daß die Regierung einen Plan für Arbeits­bruar 1912 erfolgt, und wenn das fatsächlich geschehen and bieten, daß die Gewerkschaften ihre reichen Mittel auf lofenbersicherung vorbereitet. sollte, ob dann der Betrag von 150 Millionen Mark von den Ver- sparten, um bei wieder eintretender guter Konjunktur Bewegungen mögenden erhoben wird, und nicht auch von den kleineren Ver- für Werbefferung ber Lohn- und Arbeitsbedingungen entfesseln zu Der Bericht der königlichen Kommission über Armen­mögen und Einkommen. Da die Art der Aufbringung den ein- können. Noch underhüllter fehrte der Nationalliberale Kühleißen zelnen Bundesstaaten überlassen bleiben soll, haben alle Zufiche- den Scharfmacher heraus; er sprach von Arbeitsscheuen, die gesetzgebung und Linderung von Notstand ist gestern abends überhaupt nicht arbeiten wollen, wo er arbeiten wolle, finde erschienen. Er enthält 1238 Folioseiten, von denen über 500 rungen der Reichsregierung noch weniger Wert als sonst. in Nürnberg immer noch Arbeit. Wenn wirklich Ar- dem Minderheitsbericht gewidmet sind. Wir werden ihn dem­beitslose da seien, so käme das eben daher, daß die Unterneh- nächst an dieser Stelle besprechen.

Die Satten und die Hungernden.

mer nur auf die schlechten Zeiten warten, um die Arbeiter hinausguwerfen, denen sie das aus Ueberall im Reiche haben Sozialdemokratie und Gewerkschaften guten Gründen schon lange im stillen zuge= bie Aktion für die Opfer der Krise, für die Arbeitslosen aufgenommen. schworen haben; solchen Elementen schabe es dann auch nichts, In den Gemeindevertretungen, in denen Sozialdemokraten figen, wenn sie eine Zeitlang arbeitslos feien. Die freisinnigen und bemühen sie sich, die Aufmerksamkeit der bürgerlichen Welt auf das liberalen Herren wurden durch den einzigen im Kollegium sizzenden Elend zu lenken, das die Stockung der Produktion über die Arbeiter Konserbatiben, Dr. Seiler, beschämt, der erklärte, er trete bringt und ihr das soziale Gewissen zu schärfen. Durch ihre An- für die Unterstützung ein, weil er aus seinem Berufe heraus wiffe, träge suchen sie den Vertretern der Besitzenden die Wege zu weisen, daß viele Arbeitslose, die mit leichten Lungenerkrankungen usw. twie die Not, die ja leider in der fapitalistischen Gesell- behaftet sind, Notstandsarbeiten nicht leisten fönnen, weil die Be schaft nicht völlig beseitigt werden kann, wenigstens nach schäftigung im Freien bei Nässe und Kälte für ihren Körperzustand Möglichkeit zu lindern ist. Und mehr oder minder lang- gefährlich sei. Trotz dieses Zeugnisses von gewig unverdächtiger fam feßt sich dann im günstigsten Falle der Apparat Seite wurde der Antrag des Magistrats bekanntlich verworfen. der Selbstberivaltung in Bewegung, um die eine oder die andere So sorgen die Satten dafür, daß die Hungerleider nicht allzu der Maßregeln, die die Sozialdemokraten fordern, durchzuführen. üppig werden! So erteilen sie den Proletariern Lektionen in Von einer großzügigen Arbeitslofenfürsorge, von einer unumwun- Klassenbewußtsein!

denen Anerkennung ihrer Pflicht, für die ohne ihr Verschulden ertverbslos Gewordenen einzutreten, sind die herrschenden Schichten

*

Politifche Ueberficht.

Berlin , den 20. Februar 1909. Ein sozialdemokratischer Erfolg.

Bei der Beratung der Steuergefeße im Abgeordnetenhause hat die fleine sozialdemokratische Landtagsfraktion ihren ersten positiven Erfolg errungen. Handelt es sich dabei auch um feine weltbewegende Frage, so ist doch das Faktum wohl der Erwähnung wert. Nach den Kommissionsbeschlüssen sollten nämlich im Gebiete des Drei­laffenwahlsystems für den Staat und für die Gemeinden die auf Grund des Kinderprivilegs gewährten Abzüge sowie die Zuschläge zu den Steuern bei der Berechnung für Wahlzwecke außer Betracht bleiben. Die Sozialdemokraten beantragten, diese Bestimmung auch auf die Drte auszudehnen, wo fein Dreiklassenwahlsystem, sondern ein Zenfuswahlrecht eingeführt ist, und sie erreichten, daß ihr An­trag, den Genosse Hirsch begründete, trog der Bekämpfung durch äußersten Rechten zur Annahme gelangte.

in den deutschen Stadtverwaltungen noch weit entfernt. im Die Arbeiterfraktion und die Adreẞ- bie Konfervativen und durch die Regierung gegen die Stimmen der

müssen.

er

debatte.

dement zur Adresse stellte:

Und wir brüden ergebenst unser Bebauern darüber aus, daß, angesichts der infolge von Arbeitslosigkeit vorhandenen Not, die Berater des Königs es für passend gehalten haben, Vor­schläge zu machen, die weder die Wurzeln noch die Uebel der Ar­beitslosigkeit zu treffen imstande find."

"

Dagegen fand ein sozialdemokratischer Antrag auf Wieder­Herstellung des§ 23 des Einkommensteuergesetzes in seiner früheren Fassung, d. h. auf Beseitigung der Pflicht der Arbeitgeber zur den Augen der Mehrheit; mur Sozialdemokrates, Zentrum, Bolen und Freifinnige stimmten dafür. ben Augen der Mehrheit; mur Sozialdemokraten, Zentrum, Bolen Im übrigen erfolgte die Annahme der Steuervorschläge, tote vorauszusehen war, im wesentlichen nach dem in der Kommission abgeschlossenen Kompromiß. Nur zweimal versuchten Anhänger des Kompromisses, für sich eine Extrawurst zu ergattern. Das eine Mal war es das Zentrum, das eine andere Einschäzung des land­und forstwirtschaftlichen Zwecken dienenden Grundbesizes ver­langte. Wie dreist die agrarische Forderung war, fann man

Summen, die man für Fürstenempfänge, Wettrennen und dergleichen edle Zwecke ohne ängstliche Berechnung sofort bewilligt, wird peinlich gemarktet, wenn sie für Arbeitslose gefordert werden. Weit London , 18. Februar.( Eig. Ber.) Unmittelbar nach wichtiger als die Tatsache, daß Hilfe dringend notwendig ist, Berlesung der Thronrede begann die Adresdebatte. Im Auskunfterteilung über die Löhne ihrer Arbeiter, teine Gnade vor erscheint manchem bürgerlichen Stadtvater die Frage, ob nicht Namen der Konservativen sprach A. Balfour , im Namen der fönnten und ob die städtischen Notstandsarbeiten und Unterstügungen freue sich über den Verfuch der Regierung, freundschaftliche ein paar Arbeitsscheue unter den Unterstützten mit unterlaufen Arbeiterpartei Senderson. Letterer sagte, ſeine Partei nicht etwa die Interessen der Unternehmer schädigen könne. kommt bei den Beratungen der sozialdemokratischen Anträge bis- eziehungen zu Deutschland anzubahnen, fie sei aber gegen die Flottenvermehrung, und sie bedauere, daß die weilen zu Ausbrüchen eines bornierten Haffes gegen die Arbeiter: Thronrede feine gefeggeberische Maßnahme betreffend Mr bewegung und zu Kundgebungen sozialer Einsichtslosigkeit, die auf beitslosigkeit enthalte. Er kündigte deshalb an, daß die darbenden Arbeitslosen wie direkte Berhöhnung ihrer Not wirken seine Fraktion einen Busatantrag zur Adresse stellen werde, in dem sie ihr Bedauern darüber aussprechen werde. Klassische Beispiele solcher Verständnislosigkeit der Satten für Es ist hier zu bemerken, daß ein derartiges Amendement am besten daraus ersehen, daß nicht nur die Rechte nicht die Lage der Hungernden haben in diesen Tagen die bürgerlichen zur Adresse ein Mißtrauensvotum bedeutet, dessen Annahme mitmachen wollte, sondern daß sogar der Finanzminister Freiherr Mehrheiten der Stadtverordnetenversammlungen von Nürnberg den Rücktritt der Regierung zur Folge hat. und Dresden geliefert. In Dresden tamen am Freitag Der erste Redner in der Unterhausfizung vom 17. d. m. b. Rheinbaben sich mit ganz ungewohnter Schärfe gegen die mehrere sozialdemokratische Anträge auf Arbeitslofenfürforge im war der Arbeiterabgeordnete Barnes, der folgendes Amen- Anregung wandte. Den zweiten Mißton in die Harmonie der bürgerlichen Barteien Gemeindeparlament zur Verhandlung. Sie forderten Vermehrung der städtischen Arbeiten, warmes Mittagessen für die schul brachte der konservative Antrag, auch für 1908 nachträglich Steuer­ pflichtigen Kinder der Arbeitslosen, Bacunterstützung für jene zuschläge zu erheben. Die Linke und das Zentrum betrachteten dos Arbeitslosen, die teine Beschäftigung erhalten können, wofür 30 000 als Wortbruch und stimmten denn auch den Antrag nieder. Für den sozialdemokratischen Antrag auf Befreiung der Ein­Mark aus disponiblen Mitteln bereitgestellt werden sollten und Ers fomnien bis aut 7000 M. von den Steuer zuschlägen stimmtent wägung der kommunalen Arbeitslosenversicherung im Sozialen Ausschusse. Genosse Nitzsche begründete die Anträge, Zur Begründung fagte Barnes:„ Wir haben jegt unter außer den Antragstellern nur noch die Polen , für den freifinnigen vies nach, daß im Dezember nach den Zusammenstellungen uns eine Armee von unbeschäftigten Arbeitern eine See Antrag auf Freilassung der Einkommen bis zu 3000 m. auch noch ber Dresdener Arbeitsnachweise 46 000 von Leuten, deren Wogen bis an die Tore des Parlaments die beiden freisinnigen Parteien. Als aber ihr Antrag abgelehnt Arbeitslose bor­handen waren, deren Bahl inzwischen infolge Wegfalles schlagen, die die ernsteste Aufmerksamkeit dieses Hauses war, da stimmten die Freifinnigen in holder Ein der Weihnachtsbeschäftigung und anderer Arbeiten sich mehr als auf sich lenken müßte.... Die Berantwortlichkeit ruht nicht tracht mit Rationalliberalen, 8entrum, Frei verdoppelt haben werde. Als er darlegte, daß die Not größer fei nur auf der Regierung, sondern auf jedem Mitgliede diefes tonservativen und Konservativen für die 8u= denn seit vielen Jahren, ertönte höhnisches Na, nal aus den Reißen Hauses. Ich stoße keine Drohung aus, sondern konstatiere iläge auf alle Einkommen bon 1200 Mar! ab! der Bürgerlichen . Es liege im eigenen Interesse der Gemeinde, nur eine Tatsache, wenn ich sage, daß die Frage der Arbeits- Schließlich wurden auch die anderen Vorschläge der Kommission mit dafür zu sorgen, daß die Arbeitslosigkeit nicht zur Massenberarmung losigkeit den ganzen Parlamentarismus auf der gleichen Mehrheit angenommen. Die Debatte, die fich im allgemeinen ftreng an die stenertechni und zur Steigerung der Verbrechen führe. Wenn die Gemeinde die Probe ftellt. Das Haus steht einer Frage gegen­umtätig bleibe, so müsse der Mehrheit zugerufen werden:" Ihr laßt über, deren wachsende Wichtigkeit alle anderen in der Thron- fchen Fragen hielt, wurde mir einmal auf das allgemein- politische rede aufgezählten Maßnahmen vollständig in den Schatten Gebiet hinübergelenkt. Der Abgeordnete Dr. Nödling( nati.) die Armen schuldig werden, dann überlaßt ihr sie der Bein!" Gegen die„ llebertreibungen" dieser Rede nahm darauf der Bürger- stellt. Der Präsident der Lokalregierung( ohn Burn 3) hielt es für angebracht, mit den Sozialdemokraten anzubinden. Er meister Dr. Kretschmar die städtischen Kollegien in Schutz. Er fand, sagte uns gestern, daß er eine Vorlage betreffend Arbeiter erreichte aber nichts weiter, als daß Genosse Hirsch Gelegenheit daß die Gemeinde schon genug für die Arbeitslosen getan habe, denn behausung einbringen werde. Würde das Parlament die fand, nochmals furz bie Stellung der Sozialdemokraten zu präzifieren sie habe die Mittel für städtische Bauten usw. bewilligt, wie wohl Frage der Arbeitslosigkeit so behandeln, wie sie es verdient, und der Bourgeoisie ihre schwächliche Haltung im Kampfe gegen das faum eine andere Stadt. Die Arbeiten, die die Stadt vornehmen laffe dann würden die Arbeiter schon selbst für Behausung sorgen Streillaffenwahlsystem vor Augen zu führen. faum eine andere Stadt. Die Arbeiten, die die Stadt vornehmen laffe und sie hätten es nicht nötig, den Präsidenten der Lokal- Nach Erledigung der Steuergesetze begann die zweite Beratung -bie aber, beiläufig bemerkt, zum größten Teil noch gar nicht in regierung zu belästigen. Dasselbe gilt von der Speisung des Etats der landwirtschaftlichen Verwaltung, den Angriff genommen sind,-hätten einen Wert von 3-4 Millionen der Schulkinder. Wäre nur das Hauptübel beseitigt und die Konfervativen und das Zentrum zu einem Borstoß gegen den Mark. Es gäbe aber genug Arbeit, wenn man nur arbeiten es hätte erheblich gemildert werden können, wenn das Haus Brofeffor Plate von der landwirtschaftlichen Hochschule wegen wolle. Zum Schluß erklärte der Herr fich gegen eine Gemeinde die Arbeitslosenvorlage angenommen hätte dann würden beffen bei ber letzten Kaiser- Geburtstagsfeier bekundeten monistischen arbeitslosenversicherung, höchstens eine Reichsarbeitslosenversicherung die Eltern schon für die Ernährung ihrer Kinder sorgen, ohne Weltanschauung mißbrauchten. Auch der Landwirtschaftsminister tönne in Frage kommen. Der Stadtverordnete Dr. Thümmler ersuchte den Staat zu Hilfe rufen zu müssen. Die Arbeiterfraktion v. Arnim erklärte, daß er das Auftreten des Prof. Plate nicht um Ablehnung der sozialdemokratischen Anträge von wegen der Rüdficht auf die Finanzen. Immerhin hatte er auch etwas für die ft von der Größe der Arbeitslosenfrage so tief überzeugt, billigen fönne. In Preußen ist eben nur die obrigkeitlich genehmigte Arbeitslosen. Erwägungen soll der Soziale Ausschuß anstellen, daß sie nicht ruhig zusehen kann, wie das Parlament feine Wissenschaft frei. ob eine Arbeitslosen unterstügung möglich ist die Erfahrungen Seit und seine Straft viel unwichtigeren Angelegenheiten zu Da wir feine Arbeitslosenstatistik haben, ist anderer Städte sollen dabei berücksichtigt werden und dann werden die es unmöglich, mehr zu tun, als Schäßungen anzugeben. Allein Stadtverordneten weiter sehen. Der Herr war der Interpret der bürger- ieder weiß, daß Arbeitslosigkeit vorhanden ist. Die wichtigste Die Redaktion der„ Korrespondenz des Bundes für lichen Mehrheit. Größeren Beifall aber als er fand bei ihr ber Seite der Frage ist doch das Bugrundegehen von Menschen, Landwirte" hat in ihrer Weisheit ein Mittel erfdeeft, Antisemit Dr. Hädel, der im unverfälschten Reichslügenverbandsstil das sich vor unseren Augen abspielt. Jeder Schritt abwärts wie der durch die gegenwärtige Wirtschaftskrise hervor erklärte, die Sozialdemokraten feien an der Arbeits auf der wirtschaftlichen Reiter bedeutet da eine Stufe tiefer gerufenen Arbeitslosigkeit und Wanderbettelei gesteuert Iosigkeit schuld, denn in Zeiten bester Arbeitsgelegenheit auf der sittlichen und intellektuellen Zeiter. werden könnte. Ein Landwirt aus Schleswig- Holstein bc=

wendet.

Montag: Fortsetzung.

Zwangsarbeit.

"

Hetzten sie zum Streit( Braborufe bei der Mehrheit), um höhere„ Die Hauptursache der Arbeitslosig. flagt sich nämlich in der Korrespondenz, daß zurzeit die Arbeitslöhne zu erringen. Die Sozialdemokratie forge dafür, daß keit ist das Brivateigentum von Grund Wanderbettelei auf dem Lande zu einer förmlichen die Arbeiter feinen Sparpfennig zurüdlegen dürften( allgemeine Bus und Boden. Dann das Privateigentum an den in- Bandplage" würde; oft sprächen 30 bis 40 Bettler an stimmung bei der Mehrheit), sie wollen gerade die Rot, bustriellen Produktionsmitteln. Die anar- einem Tage auf einem Bauernhof vor, da die Polizei viel weil sie Agitationsstoff brauchen( Gelächter bei den chische Produktionsweise erzeugt ein Auf und Ab des Birt zu nachfichtig gegen die Frechheit der Bettler wäre. Sozialdemokraten, Bustimmung bei der Mehrheit.) fchaftslebens, aus dem die Arbeitslosigkeit entspringt. Gegen- Mittel der Abhilfe empfiehlt der ehrenwerte Notleidende,

Als

Nach dieser Glanzleistung, die die intimsten Gedanken der über derartige Erscheinungen helfen alle fittlichen und tech- daß die Bettler aufgegriffen und zwangsweise nach dem Sürgerlichen Mehrheit aufdeďte, wurde schleunigst Schluß der nischen Qualifikationen der Arbeiter nichts. In Groß- Ort transportiert würden, wo sie ihren Unterstüßungswohnsitz Debatte gemacht. Genosse Rigsche, der im Schlußwort britannien nimmt die Zahl der industriellen und landwirt- hätten. Der Redaktion genügt diefes Mittel nicht. Sic dem antisemitischen Arbeiterfeind die gebührende Antwort erteilte, schaftlichen Arbeiter ab, während die Zahl der dienenden Ber - meint: erhielt unter brüllendem Beifall der Mehrheit einen Drdnungsruf sonen zunimmt. Wir werden eine Nation von Lafaien.... und dann wurden die Anträge der Sozialdemokraten Was kann unter solchen Umständen eine Organisation samt und sonders abgelehnt und dafür der Antrag der Arbeitsnachweise nügen? Die Arbeiterfraktion hat des­Thümmler angenommen, da der Arbeitslosen auf die Erwägungen des halb vorgeschlagen: Aufforstung brachliegender Sozialen Ausschusses vertröstet. und geeigneter Bändereien, Kürzung der Die zahlreichen Arbeitslosen, die die Tribüne fülten, brachen Arbeitszeit, Verstaatlichung der Eifen­während und nach der Abstimmung in stürmische Pfuirufe aus, bahnen, einigung und Inbetriebfegung so daß der Borsteher mit der Räumung der Tribüne der Wasserwege usw. Und da die Regierung fich noch drohte. Es entstand allgemeiner Lärm und der Genoffe Kühn, immer mit viel fleineren Angelegenheiten abgibt, fo beantragt der den Zwischenruf machte:„ Das Das war die einzig die Arbeiterfraktion das oben erwähnte Amendement." richtige Antwort!" erhielt auch einen Ordnungsruf. Der Arbeiterabgeordnete D'Grady unterstigte das Die bürgerliche Mehrheit forderte lärmend die Stäumung der Amendement und ging auch auf die Frage von Frei­Tribüne, was dem Genossen Fleißner zu dem Zwischenbemerkung handel und Schutzoll ein. Er wandte sich besonders Anlaß gab: Weil Sie sich schämen." Unter wachsender gegen die Behauptung der Tarifreformer, daß Schutzoll die Unruhe denunzierte dann noch ein nationalliberalet Stadtvater Baae der Arbeiter berbeffern fönnte. Es fei wohl troballedem

=

Das zwangsweise Abschieben der aufgegriffenen Bettler nach dem Heimatsort würde doch gewaltige Sosten verursachen, namentlich, wenn es den Leuten freisteht, ihre zwangsweise unter­brochene Wanderschaft sofort von neuem aufzunehmen. Nach unferer Ansicht würde es gweddienlicher sein, alle arbeitsfähigen Bettler und Bagabunden von Staats wegen zur Ar beitsleistung zu zwingen. Bei den großen Kanal­bauten, in den großen Forsten und bei Meliorationsarbeiten in ben ausgedehnten Moorgebieten usw. gibt es überall auch im Winter Arbeitsgelegenheit. Nach der nächstgelegenen dieser Ar­beitsstätten müßten die Bcigabunden transportiert, dori untergebracht und zur Arbeit unter strenger Aufsicht angehalten werden. Dadurch könnte nach jeder Richtung hin sehr viel Segen geschaffen werden."

Der schöne Vorschlag zeugt zur Genüge von der Humani­tät und Arbeiterfreundlichkeit". die die auf Volkskosten künft­