Freifinnigen ganz zu schweigen für die Beschränkung und Be- Vom Kammergericht ist wiederholt gegen solche Strafmandate ent- I mission wird mitgeteilt, daß hierin Belohnungen an Polizeibeamte feitigung des Bestätigungsrechts eingetreten find.( Sehr wahr! schieden worden. Es kann wahrhaftig nicht zum Ansehen der Be- und andere Personen enthalten seien, die Diebstähle oder Brände bei den Sozialdemokraten.) Windhorst hat einst erklärt, daß die amten beitragen, wenn gegen ihre Maßnahmen die Gerichte ent- meldeten, sowie Entschädigungen an Eisenbahnbeamte, die bei der Staatsregierung durch das Bestätigungsrecht viel mehr an Autori- fcheiden. Ebenso müssen wir uns bellagen über das Vorgehen Abfertigung der Postsachen behilflich seien. Als die Mitglieder tät verliere als sie damit gewinne.( hört! hört! bei den Sozial- gegen Sozialdemokraten wegen angeblich unerlaubten Kollektierens. hierüber allgemein ihre Verwunderung ausdrückten und zu wissen demokraten.)" Ich für meine Berson tenne teinen größeren Einen ganz sonderbaren Eindruck machte es bei der Beerdigung verlangten, wie hoch die zu diesem Zweck aufgewendeten Summen Sohn, als wenn die Regierung dem Manne des Vertrauens der der Frau Liebknecht , der Mutter unseres Abgeordneten feien, wurde mitgeteilt, daß die Aufwendung früher 80 000 m. bea Gemeinde ohne Grund ihre Bestätigung versagt", so sagte damals Liebknecht, tragen habe, jezt aber auf 32 000 Mart zurückgegangen sei, der Zentrumsführer!( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Gendarmen mit Revolvern bewaffnet indem die neu eintretenden Beamten diese Vergütung nicht mehr er­hielten. Die Kommission strich von dem Posten 40 000 W. ab. Für außerordentliche Zulagen für die Postbeamten in Bosen find 745 000 M.( 35 000 M. mehr als im Vorjahre) angefordert. Ein Antrag auf Streichung dieser Position wurde von der Block­mehrheit abgelehnt. Der Abgeordnete Gothein stimmte mit der Minderheit gegen die Bewilligung. Die Debatte über Arbeits­vergebung, welche sich hieran anschloß, wurde auf Montag vertagt.

Das war die Ansicht des Zentrums vor dreißig Jahren! Aber am Grabe zu sehen. Wir fragten uns wirklich, was wollen die fogar durchaus konservative Männer haben sich ähnlich geäußert, nur? Wollen sie den Ausbruch der Revolution verhüten?( Heiter­so der Abg. Frhr. v. Manteuffel hier im Hause. Er erklärte, keit bei den Sozialdemokraten.) Den Gendarmen kann man feinen daß das Bestätigungsrecht zu nichts als zu Vorwurf machen, sie haben sich auch ganz korrekt benommen, sie mußten ja nur ihre Pflicht erfüllen. Aber glauben Sie wirklich, daß die Anwesenheit der Gendarmen am offenenen Grabe dazu beiträgt, die Leute zu versöhnen? Im Gegenteil, durch derartige Mittel werden Sie dazu beitragen, daß die Sozialdemokratie immer mehr wächst.

Widerwärtigkeiten und Gehäffigkeiten

"

Aus der Frauenbewegung.

führe.( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Angesichts solcher Aeußerungen muß man doch zu der Ueberzeugung kommen, daß eine Reform der Städteordnung notwendig ist. ( Sehr richtig! links.) Ich verlange durchaus nicht, daß Sie un­besehen unseren Antrag annehmen, aber ich bitte, ihn doch genau Was den Legitimationszwang für ausländische Arbeiter an­zu prüfen und einer Kommission, vielleicht der Gemeindefommission langt, so stellen wir uns auf den Boden des polnischen Antrages. zu überweisen.( Sehr richtig! links.) Die Regierung scheint ja Man will mit dem Legitimationszwang den Kontrattbruch ver- Redaktionswechsel. Das von uns mehrfach erwähnte Wochen­nicht daran zu denken, uns eine Aenderung der Städteordnung zu hindern. In Wirklichkeit züchtet man mit ihm Streitbrecher. Der blatt der englischen Arbeiterinnen" The Woman Worker" steht aber­bringen. Sie steht noch immer auf dem Standpunkt, den man zur Legitimationszwang ist unvereinbar mit der Reichsverfassung. Wir mals vor einem Redaktionswechsel. Genossin Julie Dawson, die Zeit Friedrich Wilhelms IV. einnahm.( Sehr wahr! bei den werden alles tun, um ihn zu beseitigen. Es ist anzuerkennen, daß vor zwei Monaten an die Stelle der Begründerin und bisherigen Sozialdemokraten), auf dem Standpunkt der Theorie vom der Minister in einem Erlaß wenigstens die größten Härten be- Leiterin des Blattes Mary Macarthur trat, fehrt in die Redaktion beschränkten Untertanenverstand. seitigen wollte. Aber das reicht nicht aus. Die Behörden können des Clarion" zurück, wird aber als Mitarbeiterin der Woman Den Minister möchte ich ferner um Auskunft bitten, wie es immer noch ausländische Arbeiter ausweisen, soweit sie lästig werden. Worker" treu bleiben. Die Leitung der letzteren übernimmt vor­mit den Abschriften von Wählerlisten steht. In einer ganzen Und was lästig" ist, ist in das Belieben der unteren Polizei- läufig Genoffe Robert Blatchford , der als Verfasser einer Reihe Reihe von Bescheiden von Gemeindevorstehern in der Umgegend organe gestellt. In Rummelsburg ist fürzlich die Beschäfti- trefflicher Artikel den Leserinnen des Blattes längst kein Fremder von Berlin heißt es, daß die Abschrift der Wählerlisten nicht ge- gung von ausländischen Arbeitern in gewerblichen Betrieben mehr ist. Der außerordentlich mannigfaltige Inhalt der nehmigt werden kann, weil das der Minister des Innern in dem verboten worden. Die Beschäftigung solcher Arbeiter sei nur Wochenschrift, an der viele der besten sozialistischen Schriftsteller neuen Grlaß direkt verbiete.( Sört! hört! bei den Sozialdemo- in landwirtschaftlichen Betrieben erlaubt. Für den Fall der Nicht- und Schriftstellerinnen Englands mitarbeiten, wird fünftig noch durch fraten.) Es ist dringend notwendig, daß der Erlaß des Ministers befolgung dieser Verfügung wurde mit der Ausweisung gedroht. regelmäßig erscheinende parlamentarische Briefe des bekannten im Hause zur Kenntnis gebracht wird. Die Möglichkeit muß be- Wir sehen, daß die radikalen sozialistischen Abgeordneten Victor Grayson bereichert stehen, eine Abschrift der Wählerlisten zu bekommen. Jede ein­ausländischen Arbeiter bei uns vollkommen rechtlos werden. Damit dürften auch die weitgehendsten Wünsche der Lese­zelne Partei hat das gleiche Interesse daran. Das Zentrum und der Willtür der unteren Verwaltungen ausgeliefert sind. Eine rinnen Erfüllung finden. Es gibt wohl kein Gebiet des Frauen­wünscht ein Gesez, durch das Personen, die sich hartnäckig und Verfügung wie die in Rummelsburg bedeutet nichts anderes als lebens, das nicht in einer Fülle wertvoller Artikel und Notizen böswillig der Unterhaltungspflicht ihrer aus öffentlichen Armen- die Wiedereinführung der Hörigkeit.( Sehr richtig! bei den So- in der Woman Worker" schon behandelt wurde: Kinder­mitteln unterstützten Angehörigen entziehen, zur Arbeit angehalten zialdemokraten.) Auch über die Härten bei der Ausweisung selbst erziehung, Gesundheitspflege, Hauswirtschaft, Mode, neu erschienene werden. Wir stehen auf dem Standpunkt, daß das Verhalten müssen wir Klage führen. Bücher, intime Probleme aus dem Leben der Frau, neue solcher Personen auf das allerentschiedenste zu bera Der Vorredner hat sich ausführlich mit der geplanten Vere Frauenberufe, Gartenbau und hundert andere Dinge, welche die urteilen ist, und daß solche Personen mit Berbrechern auf waltungsreform beschäftigt. Die Frage ist gewiß wichtig. Aber Arbeiterinnen, Handelsangestellten, Beamtinnen und Arbeiterfrauen gleiche Stufe zu stellen find. Aber der Antrag kommt lediglich uns liegt weniger an der Form als daran, daß überhaupt einmal intereffieren neben dem Ginen, was vor allem nottut: der Erörterung darauf hinaus, solche Personen ohne weiteres auf dem Ver- ein anderer Geist in die Verwaltung einzieht. Die Beamten politischer und gewerkschaftlicher Fragen im sozialistischen Sinne. waltungswege ins Arbeitshaus zu schicken. Wir müßten zum dürfen sich nicht als etwas Besonderes betrachten, sondern müssen Im Vordergrund des Interesses steht natürlich gegenwärtig die für mindesten verlangen, daß derartiges nur von einem ordent eingedent sein, daß sie der Bevölkerung wegen da sind und nicht England brennende Tagesfrage des Frauenstimmrechts. In der mit lichen Gerichte abgeurteilt wird. Sonst kommen wir ja zu die Bevölkerung ihretwegen. Eine solche Freiheit, wie wir sie an- großem Eifer in der Woman Worker" geführten Diskussionen über russischen Zuständen, streben, ist unmöglich ohne eine freiheitliche Gesetze diese heiß umstrittene Frage ist bürgerlichen Frrlichtereien gegen wo mißliebige Personen einfach auf dem Verwaltungswege ber. gebung. Eine freiheitliche Gesetzgebung ist wieder abhängig von über der Klassenstandpunkt des Proletariats mit Geschick und Glüc urteilt werden.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Jch einer freiheitlichen Zusammensetzung des BarIa bertreten worden. rate darum dringend, einen derartigen Antrag hier nicht anzuments. Deshalb ist für uns das A und O der ganzen Verwal­nehmen. Klage zu führen haben wir über tungsreform die

Verlegungen des Vereinsrechts

-

seitens der Polizei. Die Polizei hat kein Recht, zu verlangen, daß mit dem Augenblid, wo die Polizeistunde eintritt, auch die Versammlung geschlossen wird. Natürlich wird diese Verquidung von Polizeiftunde und Vereinsgesetz in der Hauptsache gegen fozialdemokratische Vereine in Anwendung gebracht. Das tommt darauf hinaus, daß für gewisse Streise der Bevölkerung das Versammlungs- und Bereinsrecht vollkommen illusorisch ge­macht wird.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Weiter haben wir uns darüber zu beklagen, daß man sozialdemokratische Wahlvereinsversammlungen als öffentliche Versammlungen er­flärt und verlangt, sie bei der Polizei anzumelden und eine Ueber­wachung durch die Polizei stattfinden zu lassen. Eine derartige Bragis ist in Dortmund , Magdeburg , Breslau und anderen Städten zutage getreten. Das kommt schließlich wieder darauf hinaus, daß zwar alle bürgerlichen Parteien ihre Wahlvereinsber­sammlungen ruhig abhalten können, daß aber die sozialdemo= fratischen Wahlvereine nach wie vor unter das frühere preußische Vereinsgesetz gestellt werden.( Sehr richtig!) Auch hier müssen wir wieder für die Arbeiterkreise das gleiche Recht ver­langen, das den bürgerlichen Parteien ohne weiteres gewährt wird. ( Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Auch die Bolen und sogar die Freifinnigen leiden unter der Ausführung des Vereins­gefetes. In einer freisinnigen Versammlung des Wahlvereins Zabrze erklärte der Polizist ganz einfach: Ich halte die Ver­fammlung für eine öffentliche und das genügt.( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Also was irgendein untergeordneter Polizist für richtig hält, das genügt. Die Polizei meint nun, die sozialdemokratischen Vereine feien so groß, daß man nicht recht fontrollieren könne, ob es sich um einen Verein handelt oder nicht. Wenn das richtig ist, dann würde in dem Augenblick, wo eine Partei so groß und start wird wie die Sozialdemokraten, und Sie wünschen das ja alle( heiterkeit bei den Sozialdemokraten), für diese Partei das

Vereins- und Versammlungsrecht gleichsam aufgehoben sein. Bei sozialdemokratischen Bersammlungen heißt es auch oft von der Polizei, fie fönnen nicht abgehalten werden, die Räume scien zu beschränkt. Natürlich immer nur dann, wenn es sich um sozialdemokratische Versammlungen handelt. Bei Versammlungen anderer Vereine genügen die Räume.( Sehr richtig! bei den So­zialdemokraten.) Es wird jekt so viel vom Sparen gesprochen. Ich müßte ein Mittel, wie der Staat viel Geld sparen fönnte. Es werden jetzt von untergeordneten Polizeiorganen viele Leute zur Anzeige gebracht und mit Strafmandaten bedacht, von denen fie aber jedesmal freigesprochen werden, wenn sie Einspruch dagegen erheben. Natürlich muß die Staatskaffe die Kosten tragen. So werden viele Leute mit Strafmandaten bedacht, weil sie Sonn­tags während der Kirchzeit Flugblätter verbreiten.

Allen Genossen, Freunden und Be fannten zeige ich hiermit an, daß ich bas Lokal von Franz Sartowski täuflich übernommen habe.

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Beseitigung des Dreiklassenwahlsystems.

Erst wenn dieses System beseitigt und an feine Stelle das Reichs­tagswahlrecht getreten ist, ist der Weg frei für freiheitliche, demo­fratische Reformen in der inneren Politit Preußens.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Hierauf bertagt das Haus die Weiterberatung auf Montag, 11 Uhr. Schluß 5% Uhr.

Parlamentarifches.

Aus der Budgetkommission des Reichstags. ( 24. Sigung vom 27. Februar.)

"'

Versammlungen Veranstaltungen. Berein für Frauen und Mädchen der Arbeiterklasse. Sonntag, den 28. Februar in Freyers Festsälen, Koppenstr. 29: 10. Stiftungs­fest. Drchestermusit. Volts chor. Sologesang. Festrede. Billetts a 50 f. bei Horsch, Engelufer 15; Guhn, Borndorferstr. 39; Klotsch, Fichtestr. 1; Rulide, Prinzenstr. 102; Betereit, Naunynstr. 5; Zucht, Immanueltirchstr. 12: Bachau, Lorgingstr. 38; Jordan, Lübecker Str. 43 und an der Abend­faffe. Eröffnung 6 Uhr. Beginn 7 Uhr.

Witterungsübersicht vom 27. Februar 1909, morgens 8 Uhr.

Stationen

Barometer

stand mm

richtung Wind

Windstärke

beim Titel Post- und Telegrapheninspektoren eine Erhöhung der Die Budgetfommission nahm, entgegen der sonstigen Uebung, geforderten 25 neuen Stellen auf 35 vor, was eine Steigerung des Sminemde. 769 D finanziellen Effektes von 62 500 auf 87 500 zur Folge hat. National Hamburg 768 liberale, Konservative und Freisimmige hatten den Antrag gestellt, Berlin weil sie glaubten, den Beamten ein solches Entgegenkommen zeigen Frantj.a. M. 767 N zu müssen. Zentrum und Sozialdemokraten stimmten dagegen mit Bien der Begründung, daß man der Verwaltung keine Beamten auf­drängen und warten folle, bis ein Bedürfnis nachgewiesen sei. Eine eingehende Debatte entspann sich über den

Schalterdienst

München 769 GD

Wetter

2 bedeckt

Temp. n. C.

5°. 4° R.

Stationen

Barometer

stand mm

-31 Haparanda 763 N -3 Petersburg 774 S

-Quiz

richtung

28indstärke

Better

Temp. n. C.

15° 5.4° 8.

4 bedeckt

-4

1 wolfenl- 11

768 D 772 N 765 OND

5 bedeckt

3

3 wolfig

2

1 bedeckt

-3

22

2 bedeckt 768 DSD 2 wolfen! 4Scilly 1 Nebel-4lberdeen 2 halb bd.- 13 Baris 1770 GSD 2 bedeckt Wetterprognose für Sonntag, den 28. Februar 1909. Bielfach heiter, aber veränderlich mit leichten Schneefällen und mäßiger südlichen Winden, nachts Frost, am mittag ziemlich milde. Berliner etterbureau.

Wasserstands- Nachrichten

/ der Landesanstalt für Gewässerfunde, mitgeteilt vom Berliner Wetterbureau.

Bafferstand Memel, Tilft

und tie weit er durch Aufstellung von Automaten entlastet werden kann. Staatssekretär Straette teilt mit, daß die Ver­wendung von Automaten nnr in beschränktem Umfange möglich sei, weil bei geringer Benutzung die Anschaffungskosten nicht rentierten. Es soll demnächst ein Versuch mit der Aufstellung von Automaten gemacht werden, die gegen Einkauf von 1 m. fleine Hefte mit 10 Behnpfennigmarten abgeben.- Allgemein war die Stommiffion der Meinung, daß mittlere Beamte Arbeiten verrichten, die ebensogut bon Unterbeamten in gehobener Stellung ausgeführt werden können. Bregel, Insterburg Kraetke dieser Auffaffung wider eich fel, Thorn Obgleich Staatssekretär sprach und behauptete, daß Unterbeamte den Schalterdienst Dder, Ratibor nicht versehen fönnen, beschloß die Kommission einstimmig Frankfurt eine Resolution, wonach Unterbeamte in gehobener Stellung zum Barthe, Schrimm mittleren Postdienst aufrücken sollen. Auch die Anwendung von Landsberg Kontormaschinen wurde von mehreren Abgeordneten warm emp- Nebe, Bordamm fohlen, was dem mecklenburgischen fonservativen Abgeordneten Ibe, Leitmeriz Dröscher Veranlassung gab, sich, weil die Maschine Beamte ver­dränge, dagegen zu erklären. Ihm wurde bedeutet, daß die Kommission die Aufgabe habe, sparsam zu wirtschaften.

Zur Belohnung und Entschädigung an Beamte, die der Ver­waltung nicht angehören, werden 310 000 M., 20 000 m. mehr ge­fordert als voriges Jahr. Auf Anfrage eines Mitgliedes der Kom­

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