fozialismus äußerst fatal ift. ber toenn man sich über einen fachlichen Gegner ärgert, so muß man nicht schimpfen, berehrter Herr Profeffor!

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Es gibt wirklich nichts mehr, was man dem willigen deutschen Beitungsleser nicht bieten dürfte, wenn man Professor" ist. Diefe wild gewordenen Profeffores a la Hans D- elbrück ( wir hätten fast geschrieben Dampf), die heute zu allen politischen Tagesfragen Stellung zu nehmen für unerläßlich halten, fangen an aur tomischen Figur zu werden. Dementsprechend schätzen praktische Politiker sie ein."

Wenn es noch eines Beitrages dafür bedurft hätte, wie praktische Polititer" des Konservatismus die Wissenschaft und ihre Vertreter einschätzen, selbst wenn sie eine streng tonservative Weltanschauung vertreten, so lieferte ihn diese Fronisierung". Der ebenso brutale wie stupide Haß gegen alles, was auch nur ein Fünfchen sozialen Pflicht­gefühls befitt, gelangt in solch albernen Anpöbelungen zum Klassischsten Ausdruck!

Ein freifinniger Rechtsanwalt gemaßregelt! Man schreibt uns:

In einer Versammlung in dem Städtchen Waren( Medien­burg Schwerin) hatten vor einigen Wochen die Freifinnigen eine Auseinandersetzung mit den Konservativen. Der Rechtsanwalt Dr. Tobias Rostoc führte als Referent u. a. aus: Nach der Verfassungsvorlage der Regierung solle der Landesherr das Recht bekommen, Gerichtsverfahren vor dem Urteilsspruch niederschlagen zu können. Dieses Abolitionsrecht" brachte Tobias in Verbindung mit dem Eulenburg- Prozeß und meinte, solche Leute wie Eulenburg würden sich dann in einem Lande wie Mecklenburg glücklich fühlen Iönnen.

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Wegen diefer Kennzeichnung wurde Dr. Tobias vor dem Ober­ftaatsanwalt eröffnet, daß ein Ermittelungsverfahren gegen ihn ein­geleitet werde, denn durch die Aeußerung habe er sich der Achtung verluftig gemacht, die sein Beruf erfordere.

Bisher hatte die medlenburgische Staatsgewalt immer ihre liebe Not mit der Sozialdemokratie. Nun haben, seit dem Infrafttreten des neuen Vereins- und Bersammlungsrechts, auch die Freifinnigen fich in die Deffentlichkeit gewagt. Und sofort ist die Sicherheit des Staates in Gefahr! Es sei schließlich noch erwähnt, daß Tobias in jener Versammlung auf eine Anfrage hin erklärt hatte, der junge Großherzog von Mecklenburg habe 2 Millionen Mart Schulden, worüber besonders der Bürgermeister von Waren, Dr. Klodow, ganz aus dem Häuschen geriet.

gemeldet.

Serbien erhebt feine Brätenfionen nicht mehr direkt gegen uns, 1 Bolitik ber Regierung in bezug auf die Berminderung der fondern überantwortet seine nicht näher definierte Sache" den Spannung in Indien hervorgerufen haben und teilte autoritative Mächten, also offenbar der europäischen Konferenz. Berichte aus Indien mit, die energisch in Abrede stellen, daß Nun ist aber eine Konferenz, vor welche die bosnische Angelegen- Indien sich in einem Zustande allgemeinen Aufstandes heit in dem anscheinend von Serbien gewünschten Zustande, befinde und erklären, daß nur vereinzelte Ausschreitungen nämlich im Zustande einer noch nicht geregelten Frage, zu erwarten feien, die keineswegs auf eine weitverbreitete Em­gebracht würde, undenkbar oder wenigstens für uns pörung hindeuteten.

nicht annehmbar. Die bosnische Angelegenheit ist durch Rußland . unsere Entente mit der Türkei materiell erledigt und die Der Streit um die Majestätsbeleidigung. Signatarmächte, welche die Tatsache der Annegion nie angefochten haben, werden nicht die von Serbien angeregte Ent- Petersburg, 11. März. Der Präsident der Duma Chomjakow scheidung zu treffen, sondern sich nur über die formelle in a hat den Brief des Abgeordneten Markow mit einem Schreiben lisierung des von uns vorgenommenen staatsrechtlichen Aktes beantwortet, in welchem welchem er zunächst er zunächst bemerkt, er habe auszusprechen haben. Daher ist es nicht recht verständlich, warum aus dem Brief des Justizministers nicht ersehen, daß dieser Serbien den Wert seiner Verzichterklärung hinsichtlich territorialer eine gerichtliche Behandlung der Angelegenheit im Prinzip richtig Forderungen durch eine ausweichende Berufung auf die befunden habe. Zum Tatbestande übergehend bemerkt Chomijałow, Signatarmächte beeinträchtigt. Von diesem Punkte ab- Martow habe einige Abgeordnete der Majestätsbeleidigung und gesehen ist der Gesamteindruck, den man bon der Note das Präsidium gefezwidriger Untätigkeit beschuldigt. Laut Gesetz erhält, der, daß sich aus ihr trotz der unklaren und aus genießen die Abgeordneten vollkommene Meinungsfreiheit und weichenden Sprache immerhin etwas von dem guten Willen unterliegen bloß der disziplinären Kontrolle des Präsidenten, der serbischen Regierung herausspüren läßt und Aus diesem Grunde habe ich, schreibt Chomjakow, Ihnen die Be daß sie vielleicht als Beginn einer Konversation gedacht merkung gemacht. Was meinen Ausspruch Was meinen Ausspruch: Sie beleidigen die war. Erledigt ist die Angelegenheit durch die Note freilich nicht, Majestät, anbetrifft, so meinte ich damit, daß Sie, wie aus Ihrer und wir haben nach wie vor abzuwarten, was Serbien uns auf Rede hervorgeht, aus den Reden anderer Abgeordneter auf unsere bestimmten Anfragen erwidern wird." zivischen der eine unzulässige Identität Regierung Diesen Standpunkt der österreichischen Regierung macht sich auch der unantastbaren Person des Monarchen geschlossen haben. die deutsche zu eigen. Die„ Nordd. Allg. 3tg." schreibt: Mit meiner Bemerkung beabsichtigte ich nicht, Sie eines Verbrechens In Wien und hier wird hervorgehoben, daß das serbische zu zeihen. In Ihrem Briefe weisen Sie darauf hin, daß die Verlangen, alle seine Ansprüche von einer europäischen Konferenz einzige Person, welche gegen Sie Antlage erheben könne, der geprüft und entschieden zu sehen, auf die Entschließungen der Präsident der Reichsduma sei. Jedoch gibt teine gefegliche Be Mächte ohne Einfluß sein dürfte. Denn alle Mächte ftimmung ein Recht zu einer solchen Behauptung. Infolgedessen find sich stets darüber einig gewesen, einer etwaigen Konferenz ein habe ich keinen Grund, Ihrer Bitte folge zu leisten. scharf umgrenztes Programm und nur solche Fragen zu unter­breiten, über die vorher eine Verständigung unter den Konferenz­teilnehmern stattgefunden hat."

Diesem Standpunkt, daß eine Konferenz nur die Aufgabe haben tönne, von bereits getroffenen Abmachungen Kenntnis zu nehmen, soll sich auch die Türkei angeschloffen haben.

In Belgrad scheint momentan größere Ruhe eingetreten zu fein. In der Stupfchtina wurde die Verlesung der Zirkularnote durch den Minister des Aeußeren debattelos zur Kenntnis genommen und dann das Budget beraten, dessen durch die Kriegsrüstungen entstandenes Defizit durch 25 prozentige Steuerzuschläge gedeckt werden soll.

Dagegen tommen aus Rußland wieder ungünstige Nach richten. Die ruffische Regierung soll in der Tat versuchen, die Türkei zur Abtretung eines Gebietsstreifens von dem Sand­that Nowibazar an Serbien zu bewegen, um so die Verbindung Desterreich neue Besorgnisse erweckt. Dazu kommen Meldungen, die von Kriegsvorbereitungen Rußlands gegen Desterreich zu erzählen wissen. Ob sich diese Meldungen bestätigen, bleibt aller dings abzuwarten. Die Konferenz gesichert?

Aus der Partei.

Zur Maifeier.

und

In einer Versammlung des sozialdemokratischen Wahlvereins zu Brandenburg ist beschlossen worden, gemäß dem Beschlusse bes Parteitages au Nürnberg , von allen in Betrieben der Arbeiter­bewegung Angestellten am 1. Mai einen Tagelohn einzu fordern. Ueber die Debatte der Versammlung über diesen Punkt berichtet die" Brandenburger Zeitung":

Ein Monsterprozeß gegen russische Studenten. Von Dresden wird die Verhaftung russischer Studenten Es soll sich um die Einleitung eines Prozesses wegen Geheimbündelei handeln, in den auch russische Studenten Serbiens mit Montenegro möglich zu machen, ein Vorgehen, das in Schmückert wandte sich gegen den Antrag; er bestritt dem Parteitag anderer Hochschulen hineingezogen werden sollen, denn die Dresdener Nachrichten" teilen mit, daß auch in Mittweida russische Studenten verhaftet wurden, von denen man zwei wieder entließ. Die Verhafteten werden nach Dresden über­geführt. Bei den in Dresden Verhafteten wurde eine umfang­reiche russische Korrespondenz gefunden.

Die deutsche Kolonialpolitik und die Sozial­demokratic.

Wir erhalten folgende 8uschrift:

Wien , 12. März. Das Neue Wiener Abendblatt" meldet aus Rom , in diplomatischen Streifen halte man die Konferenz für ge­fichert, da hinsichtlich der wirtschaftlichen Kompensationen, welche Serbien und Montenegro erwarten, die Mächte nur ein prin­zipielles Botum zu formulieren gedenken.

frankreich .

Wie Azew Gapon töten ließ.

Paris , 11. März.( Eig. Ber.)

Brachwiß erklärte sich mit dem Antrage( des Vorstandes) ein verstanden, meinte aber, daß mit dem so gewonnenen Gelde feine große Unterstüßungsaktion für die Maiausgesperrten ins Wert zu setzen fet. Von ungefähr 67 Parteigenossen am Drte, für die der Beschluß Geltung haben sollte, würden höchstens 400 M. aufgebracht. Damit sei für den gedachten Zwed wenig anzufangen. Sieber möge man das Geld für die Gründung eines Herbergsbaufonds verwenden. das Recht, über den Geldbeutel der Parteigenossen zu verfügen und erklärte namens der im hiesigen Parteigeschäft beschäftigten Buchbruder, daß sie sich dem Beschluß nicht fügen würden. ( Unruhe.) Sidom mißbilligte zunächst die Art, in der Brachwitz erinnerte über die Maifeier gesprochen und den Vorredner daran, daß der Appell des Parteitages sich nicht au die Buchdrucker, sondern an die Parteigenossen wendet; wer sich nicht zur Partei rechne, tönne natürlich, auch wenn er in einem Parteigeschäft angestellt ist, die Beitragsleistung verweigern. Im übrigen wollte der Beschluß nur dem oft gehörten Vorwurf begegnen, daß die Parteiangestellten feine materiellen Opfer für die Maifeier brächten.( Beifall.) Speichert und Bandre sprachen im ähnlichen Sinne für den Antrag. Perner sagte, an Parteitags­beschlüssen solle man nicht drehen und deuteln. Auch wenn man einmal einen Beschluß für verkehrt halte, sollte man sich, solange er besteht, ihm fügen. Gleichviel wie man zur Das Zentralfomitee der russischen Sozialrevolutionäre veröffent Frage der Maifeier steht, muß man dem vorliegenden Antrag zu licht den Bericht Rutenbergs, der die Tötung Gapons timmen, denn er fordert nur von den Parteiangestellten, baß fte in organisiert hat. Wenn es noch eines Beweises für die Ver- der Opferwilligkeit den anderen Parteigenossen mit gutem Beispiel logenheit Stolypins bedurft hätte, der Azew nur als einen auf Ber - vorangehen. Ob das aufgebrachte Geld zur Unterstügung der Mai hütung von Attentaten bedachten, von jeder Provokation weit ent- ausgefperrten ausreicht oder nicht, fommt dabei gar nicht in fernten Spion gelten lassen wollte, so liefert ihn dieser Bericht. Frage.( Buftimmung.) Brachwitz bestritt, daß er abfällig über Er zeigt nämlich, daß Gapon gegen den willen des gentral. Die Maifeier gesprochen habe, mur glaube er nicht, daß der Beschluß den Idealismus fördern werde. Die Parteiangestellten tomitees infolge einer tüdischen Intrige Azews getötet feien zum großen Teil Leute, die früher als Arbeiter schon Opfer genug gebracht haben. Er persönlich sei auch gern bereit, den Bei­Rutenberg, der nach den Januartagen bon 1905 in freund- trag zu zahlen, nur möge sich niemand einbilden, daß nun durch schaftlichen Verkehr mit Gapon getreten war, hatte im Februar diesen Beschluß die Arbeitsruhe am 1. Mai zunehmen werde. Dieser nationalliberale Weisheitserguß wäre jedenfalls ein ge- 1906 von diesem den Auftrag erhalten, in die Dienste der Schnelle erblickt in dem Antrag ein Stück ausgleichender Gerechtig fundenes Fressen für den Reichsverband zur Bekämpfung der Sozial- russischen Polizei zu treten und sich mit Ratschkowsky ins Gin- feit. Die Genossen, die in Privatbetrieben arbeiten und mit der demokratie. Ich habe deshalb zunächst dem Herrn Abg. Fuhr- vernehmen zu setzen. Die Polizei hatte damals einen Breis Feier des 1. Mai nicht nur einen Lohnausfall, sondern auch das Risiko der Maßregelung auf sich nehmen, feien von jeher im mann persönlich jenen Bericht vorgelegt, um zu erfahren, ob er von 100 000 Rubeln auf die Auslieferung der Kampforganisation Nachteil gegenüber den Bartelangestellten gewesen; da wolle der wirklich die ihm in den Mund gelegten Aeußerungen gefegt. Rutenberg, der auch sonst die Spitzelrolle Gapons aufhellen Beschluß wenigstens teilweise ausgleichend wirken.( Bustimmung.) getan hat. Er erklärte, erklärte, dem dem Sinne nach seien feine fonnte, erstattete dem Zentralfomitee die Anzeige. Dieses war der Sidow erklärte nochmals, wie der Beschluß auf dem Parteitage zu Aeußerungen richtig wiedergegeben; er habe habe aber nicht Meinung, daß man mit der noch fortdauernden Popularität Gapons stande gekommen fei. Daß an der Durchführbarkeit auf dem Partei­gefagt, ein fozialistischer Abgeordneter", sondern rechnen müsse, daß also die Tötung des Verräters nur zugleich tag felbft schon Zweifel bestanden hätten, tönne er nicht zugeben. jene ein Sozialdemokrat habe ihm Mitteilung mit der Ratschlowstys also in flagranti Schmüdert führt zur Rechtfertigung seines Standpunktes aus, daß Derjenige, der diese Anschauung die Buchdrucker schon seit Jahren Gegner der Arbeitsruhe am 1. Mai gemacht. Ferner habe er nicht gesagt, es gäbe taum zehn vollzogen werden dürfe. Anhänger" meiner Ansichten über Kolonialpolitik in der sozial- am nachdrüdlichsten vertrat, war wie das Komitee feien, weil sie deren allgemeine Durchführung für unmöglich halten. ( Lebhafte Zwischenrufe.) Bo es Opfer zu bringen galt, hätten die demokratischen Partei; er habe jedoch eine ähnliche drastische jetzt in einem Anhange an den Bericht feststellt- Az ew. Azew war Buchdruder stets an erster Stelle gestanden. Nach einigen weiteren Wendung" gebraucht, um anzudeuten, daß nach Mitteilung seines aber auch derjenige, der Rutenberg die Entscheidung des Auseinanderfegungen wurde der Antrag des Vorstandes mit großer Romitees bekanntgeben sollte. Und er gab ihm die Mehrheit angenommen. Gewährsmannes nur eine kleine Minderheit meiner Ansicht sei. Zu den Behauptungen, zu denen sich somit nach dieser Ver- Order, Gapon allein zu töten, wenn es anders nicht mög­flaufulierung der Herr Abg. Fuhrmann bekennt, habe ich nunmehr lich fet. folgendes zu bemerken:

Aus Mtenburg wird mir der Bericht des Schmöllner Tage­blatts" über eine Rede eingesandt, die der nationalliberale Abgeordnete Fuhrmann am 8. März in Schmölln gehalten hat. Im An­schluß an Lobeserhebungen über die kapitalistische Kolonial. politik des Deutschen Reiches heißt es in dem Bericht: „ Der Herr Referent gab der Hoffnung Ausdruck, daß man auch in Streisen der Arbeiterschaft hierfür Verständnis finden werde. So habe z. B. ein sozialistischer Abgeordneter dem Referenten gegenüber geäußert, daß die von der sozialistischen Partei geübte Kolonialpolitit hauptsächlich das Wert des Abg. Ledebour fei, welcher jedoch, wie Redner be­mertte, taum zehn Anhänger habe. Die Bartei werde ins­besondere durch die alten Führer derselben regiert, denen aller­dings unter dem Sozialistengesetz jegliches Vaterlandsgefühl aus dem Herzen gerissen wurde; aber es wachse eine neue Generation heran, die eine andere Richtung einschlagen werde."

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worden ist.

Erfolge in Schlesien .

Gemäß den Azetschen Instruktionen gab nun Rutenberg, dem Die dreizehn um Breslau liegenden Reichstagswahlkreise, die dem Agitationsbezirt Mittelschlesien" angehören, haben in den leber Herrn Fuhrmanns Hoffnung auf das Heranwachsen einer die Kampforganisation die notwendigen Mittel zur Verfügung stellte, feßten Jahren einen erfreulichen Fortschritt zu verzeichnen. Der vor neuen Generation innerhalb der Sozialdemokratie, die eine andere alle Beziehungen mit den Organisationen der Partei auf. Er erklärte furzem bom Parteisekretär erstattete Bericht umfaßt 2 Jahre und Richtung einschlagen werde, brauche ich kein Wort zu verlieren. fich Gapon gegenüber zu der ihm zugedachten Rolle bereit, und es die dreizehn Wahlkreise Guhrau- Steinau- Wohlau, Milizich- Trebnik, " Hoffnungen" laffen sich nicht widerlegen. In den Reihen unserer wurde ein Rendezvous mit Ratschkowsky verabredet. Dieser kam jedoch Dels- Wartenberg, Namslau- Brieg. Ohlau- Nimptsch- Strehlen, Streuz­Barteigenoffen jedoch werden Herrn Fuhrmanns Hoffnungen nur nicht, mit der Begründung, daß ihm Rutenberg durch Auslieferung burg- Rosenberg. Oppeln , Leobschütz , Neustadt, Falkenberg- Grottfau, bon Dokumenten erst den Beweis liefern müsse, daß er Vertrauen Neige und Heynan- Goldberg- Liegnitz. Wir haben in Nr. 25 die Heiterkeit eriveden. berbiene. Azew hatte ihn offenbar von dem Schicksal, das ihm wichtigsten Bahlen( 2310 Mitglieder gegen 1764 Ende 1906 und drohte, unterrichtet. Azem drang nun in Rutenberg, Gapon allein zu töten, wozu sich dieser auch nach anfänglichem Verzicht auf das ganze Unternehmen entschloß. Gapon wurde am 28. März 1906 in Dzerki getötet.

Was die Behauptung anbetrifft, die von der sozialdemokratischen Partei vertretene Solonialpolitit fei hauptsächlich das Werk des 3455 Abonnenten der Volkswacht" gegen 2141 Ende 1906) aus Abg. Ledebour" und nur eine geringe Minderheit stimme ihr zu, so diesem Bericht schon registriert. Zur Ergänzung unserer da stelle ich dem die folgenden Tatsachen entgegen: Längst ehe ich in den maligen Mitteilungen sei noch folgendes nachgetragen: Gerade in den schwärzesten Gegenden hat unsere Partei inzwischen Reichstag eintrat, hat Genosse Bebel unter Zustimmung der am festesten Fuß gefaßt und in Neiße ( Schles. Nom"), Neustadt und Als Azew Rutenberg zur Tötung Gapons antrieb, wußte er ganz Oppeln war der Zorn der Schwarzen riesengroß. Aber er konnte ganzen Partei die nämliche Stellung zur Kolonialpolitik ein­genommen wie ich. Meine Ausführungen im Reichstage haben stets genau, daß er damit den Absichten des Zentratfomitees zuwider- die nach und nach entstandenen 22 Vereine nicht mehr zerstören und die volle Billigung der Fraktion wie unserer Parteifongreffe handelte. Drei Tage vor Gapons Tötung hatte das Zentralfomitee ba, wo die Partei einmal Anschluß gefunden, werden die Anhänger gefunden. Nicht ich, sondern diejenigen Parteigenoffen, die eine beschlossen, das Ehrengericht zu beschiden, das über bald begeisterte und opferwillige Genossen. Opfer sind freilich sehr andere Auffassung von der Kolonialpolitik haben, befinden sich somit Gapons Berhalten urteilen sollte. Als Rutenberg nach vollbrachter große vonnöten. Ueber 40 Brozesse zeugen von den ohnmächtigen Tat die wirkliche Order des Zentralfomitees erfuhr, forderte er ein über bundert Beschwerden über Ortsvorsteher, Gemeindevorsteher, Versuchen gewisser Machthaber, die Bewegung zu erstiden. Weit innerhalb der Partei in einer verschwindenden Minderheit. Bas also die Behauptungen des geheimnisvollen Gewährs- Verfahren gegen sich. Aber er bekam nur die Erklärung, daß ein Bürgermeister, Landräte, Polizisten, Gendarmen und Regierungs­mannes des Herrn Fuhrmann anbetrifft, so werden sie sich vielleicht Mißverständnis" vorgelegen habe. Azet hatte sich Gapons präsidenten mußten eingelegt werden, damit den Genossen das wieder in lauter„ Wißverständnisse" auflösen. Sollte aber wirklich entledigt, so wie er sich Tatarows entledigt hat, mit Hilfe der bißchen Recht nicht willkürlich geschmälert wurde. ein Barteigenosse einem gegnerischen Abgeordneten so etwas gefagt Sozialrevolutionäre, die ihm blindlings vertrauten, troß solcher haben, so hat er wohl die Güte, auf diese öffentliche Aufforderung Mißberständnisse". hin sich zu melden, um auch öffentlich die Beweise für seine Be hauptungen zu erbringen. G. Ledebour.

Die Balkankrise.

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England. Die indischen Reformen.

Die Verfolgungen hatten jedoch auf die Kaffenverhältnisse der Vereine in diesen 18 Kreisen feinen ungünstigen Einfluß. Es fonnten weit über 1000. für Agitation, 2215 M. für Flugblätter, Kalender usw, 195 M. für Inhaftiertenunterstützung und rund 500 W. für die Ein richtung des Sekretariats ausgegeben werden. Der Kampf gegen die London , 11. März. Oberhaus. Die dritte Lesung der Drangsalierungen verschlang 676 M. Prozeßkosten, und für Fahr­Ueber die serbische Antwortnote sagt das Blatt des Gesetzesvorlage zur Einführung von Reformen in Indien gelder und Auslagen des Sekretärs, der in über 220 Ber­wurde einstimmig angenommen. Während der Spezialdebatte sammlungen gesprochen und an über 544 Sigungen, Terminen, Ver­Wiener Auswärtigen Amtes: ein Antrag der Oppofiton auf Streichung handlungen usw. teilgenommen hatte, mußten 8023,14 9. ausgegeben " Das Hauptmerkmal der serbischen 8irkularnote eines Bufayes trop des Widerspruchs der Regierung an werben. Trotz dieser hohen Ausgaben verzeichnet der Bericht an besteht in der unklaren und gewundenen Tegtierung. genommen. Aber es ist nicht zu erwarten, daß die Schlusse 1908 einen Stassenbestand von 1064,78 m. In 25 2 and gemeinden beteiligten sich unsere Genossen an den Einer Ergänzung bedarf die Note hauptsächlich deshalb, weil Opposition fest bleiben wird, falls die Regierung den betreffenden fie auffallenderweise die seit fünf Monaten betriebenen und Busaz wiederherstellen wird, wenn die Gesetzesvorlage bor das Gemeindewahlen; in 18 gelang es, den sozialdemokratischen gegen uns gerichteten üstungen Serbiens außer acht Unterhaus gelangt. In der Begründung bei der dritten Lesung hob Standidaten den Sieg zu verschaffen. Ende 1908 waren in 18 Land­läßt, einer Berdeutlichung bor allem dort, wo fie der Staatssekretär für Indien Viscount Morley nachdrücklich gemeinden tros tollster Wahlbeeinflussung und Terrorisierung 87

wurde

von der Regelung der schwebenden Differenzen handelt. die Wirkung hervor, welche die Gesetzesvorlage und die sozialdemokratische Gemeindevertreter, denen sich in den nächsten Wochen