2. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Nr. 78.
Alte und nene Arten und Abarten der direkten Gesetzgebung.
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IX.
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Motto:
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Sonntag, den 2. April 1893.
10. Jahrg.
Eisenbahntöniging Alfred),„ der heilige Mancheſterſtier einer Delegirtenversammlung ab danken ſollte- wenigstens omiſten- Geſch".") Unser Bismarck war der allmächtige doch wieder, wie früher der gefallene Monarch, zu gunsten
Escher; er war, um Kleines mit Großem zu vergleichen, auch das Einspruchsrecht zu wahren. Eine weitergehende wie Bismarck einäugiger König im Manchester - und Bourgeois Aufgabe stellte sich die Konvention nicht; sie trug dabei noch Reiche der Blinden; alles schrie Hosiannah! nur die Sozial- Sorge, das Veto zu einem bloßen Scheinrecht zu machen und demokraten fatbuckelten nicht, sie allein wollten das schaffte es schließlich selbst ab( 1795) mit der ganzen nie ins goldene Kalb" nicht umtanzen comme chez Leben getretenen Verfassung von 1793."
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steeple chase wie die Franzosen vor 100 Jahren; was gilt's, Erfahrungen gemacht, tonnte. Die Staatsweisen
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will man über
ganz wie bei Euch z' Haus, im deutsch = preußi-" Das Veto präsumirt, sett also voraus die Zustimmung fchen Zucht, Furcht- und Sittehaus ein Vierteljahrhundert des Wolfes, wenn nicht innert der gesetzlichen Frist Einsprache später. erhoben und die Erprobung durch allgemeine Voltsabstimmung Wie die Republik ein politischer Unter dem Drncke dieser Pluto und Bankrotatie, diesem verlangt wird. Im Beto äußert sich demnach die Voltsabstim Kommunismus ist, so wird die Sozialdemo- Geldprogen- Regiment wurde die direkte Volksgesetzgebung, soweit mung als negative Funktion. Die Verfassung von St. Gallen fratie eine fommunistische Republik sein. sie damals in der Schweiz möglich war, ausgebrütet; während von 1831 folgerte somit forrekt aus dem Begriffe des Hauptgrundsatz des, Bukunftsstaates" soll sein: dieser langen Intubationszeit wurde es auch in unsern Köpfen Veto, wenn fie vorschrieb, daß die bei der BetoRepublik anisirung der gesellschaftlichen endlich warm, und wir machten uns klar, was für politische und Abstimmung nicht Stimmenden als Annehmende betrachtet Arbeit, die im heutigen Kapital- und Man- foziale Institutionen wir bei einer allfälligen Voltsbewegung in werden. Beim fakultativen Referendum dagegen wird die chester Staate monarchisch betrieben wird. Borschlag bringen wollten. Und siehe da! kaum waren wir Voltsabstimmung nicht zum Zwecke der Verwerfung verlangt, ( Den Fabrifkönigen Krupp- Stummi- Baare so leiblich parat, da kam die Bewegung gegen Ende 1867 nach sondern es ist dasselbe, gleich wie das obligatorische, eine Form und dem Fortschrittler Spar- Agnesel" in's einer Cholera. Die Demokraten und Sozialdemokraten rückten der Santtion, der Genehmigung des Gesetzes; eine Annahme Stammbuch.) vereint frisch und fröhlich ins Feld mit den großen Kanonen der ohne Sanktion wird nicht präsumirt. Während aber beim obliDie schweizer Freiheit stinkt," so hört man oft von deutschen der Regierung, Staatsbank, Progressiv- und Erbschaftssteuer, Sanktion immer stattfinden muß, wird sie beim fakultativen ReVolksgefeggebung: Initiative und Referendum, Bolfswahl gatorischen Referendum eine Volksabstimmung zum Zwecke der Freiheitsmännern flagen! Wohl ihr, daß sie die Eigenschaft des Erleichterung der Staatslasten für Bauern und Arbeiter, 2c. 2c. ferendum nur auf besonderes Begehren einer Anzahl Stimm Geldes nicht hat, denn wenn sie nicht stänke", wäre sie uns Vor den Volksmassen in vier großen Landsgemeinden und Bolts- berechtigter vorgenommen; aber auch unter di sem Systeme iſt schon längst geraubt worden. Naturnothwendig kommt ihr übler versammlungen unter freiem Himmel bei stürmischer Witterung das Gefeß nicht sanktionirt, so lange nicht die Frist während Geruch von den sie umfangenden Miasmen des Von- Gottes Geruch von den sie umfangenden Miasmen des Von- Gottes Mitte Dezember( ein Fabrikherr à la Krupp- Stumm telegraphirte welcher ausdrückliche Sanktion verlangt werden kann, die sog. Gnadenthums" her. Wie könnte auch ein fo fleines feinem Freunde, dem abwesenden Princeps Escher: Der Referendum frist, gewöhnlich 3 Monate, abgelaufen ist. Das Land, von vier Großkultur- Korruptionsstaaten umringt, geruchlos bleiben. G3 fünferlet", sagt man in Zürich höflicher Himmel ist voll Sympathie, es stürmt und regnet wie noch nie") Boltsgesetzgebungsrecht manifestirt, äußert sich somit unter dem Es„ jünkerlet", sagt man in Zürich höflicher wurde da mit dem groben Geschüße gegen den Kapitalismus und fakultativen Referendum, gleichwie unter dem obligatorischen, als und zutreffender, ein Ausdruck, der besonders in Preußen wohl das System", d. h. die Eisenbahn Bankwirthschaft derart los- fchöpferische Funktion. Der Erlaß wird nicht zum Gesetz, angebracht wäre. Wenn das Wildpret im Stadium des Fäulniß gedonnert, daß sich das Volk in der Seele freute und wir dann wenn nicht in der Referendumsabstimmung die Mehrheit der Anfluges oder haut- goût ist, der dem Junkergaumen adäquat, bei der bald darauf folgenden Volksabstimmung einen Sieg Stimmenden fich für dessen Annahme ausspricht".") ihm zur anderen Natur geworden ist, so sagt man in Zürich über das Neuherrenthum" davontrugen, der uns alle in Er- Demnach wäre der Hauptunterschied zwischen Beto und ' s G'wild", die Wildsau, der Rehbock„ jünkerlet", und so auch staunen fette. unsere Freiheit, sie jünkerlet"; und warum sollte sie auch nicht! fakultativem Referendum folgender: beim Veto bedarf es zur Wenn die Schweiz im Kampfe ums Dasein" existiren wollte, Es war ein Sturm im Glase Wasser"; wenn's' mal im Verwerfung der Mehrheit der Stimm berechtigten, der abmußte sie sich dem sie umgarnenden Monarchen und großen deutsch - preußischen Bottich losgeht, ist nur zu hoffen, daß soluten Majorität aller Stimm fähigen, wobei aber- nach Junkerthum mehr oder weniger anpassen; gleichsam die deutsche Sozialdemokratie puncto politische Reform und direkte dem Grundsage, qui tacet, consentit, d. h. wer schweigt, stimmt Die zu" die Abwesenden und Leerstimmenden( leer eingelegten wie der Fabrikarbeiter dem Fabrikherrn, so mußte die Gesetzgebung auch so parat sein werde, wie wir damals. Schweiz den Großmächten mehr oder weniger zu Willen sein; Preußen sind ja ruhigeren Blutes und, ich meine fast, gescheidter Stimmzettel) als An nehmende, als Ja fager gezählt werden, sie mußte sich die nöthige Dosis Konservatismus aus der Junker als die Franzosen. Das Berliner Proletariat, wie es dem all- während im Gegentheil beim fatultativen Referendum ganz Apotheke foofen" und runterschlucken, wenn sie am Leben bleiben mächtigen agent provocateur, dem Mann von Biut und Eisen" so verfahren wird, wie beim obligatorischen, wo der Grundsay wollte. Helvetia , eine moderne Eva, aß nicht ver botene Frucht, den Gefallen nicht that, wird es auch fürderhin dem herrlichen gilt nur die Stimmenden, nur die Kombattanten zählen, wer sondern ge botene Sündenäpfel von Germania's Baum der Un Kriegsheer" ihn ebenso wenig thun; es wird sich nicht, wie das schweigt oder nicht da ist, stimmt auch nicht", es fallen daher erfenntniß", vom bismärdisch- junterlichen Giftbaum. Wie oft Pariser Proletariat, alle 20 Jahre einmal niederkartaschen und die Abwesenden und leeren Stimmzettel außer Betracht und nur die drohte schon der monarchische Wüstenwind die kleine republikanische mengen" laffen. Wie gerne hätte es der große Bismarc Ja und Nein werden gezählt, d. h. es entscheidet die absolute Mehrheit Dafe zu verfanden!- Griftenzhalber mußte also der Schweizer - dem fleinen Thiers( die Schlächterei im Juni 1848 und der bejahenden und verneinenden Stimmen. Nach dieser AufBudel mit den monarchischen Wölfen heulen; das Schweizervolt Mai 1871) nachgemacht. Ach! es wär so schön gewesen, aber fassung und der schweizerischen Pragis wäre somit die Redaktion erscheint daher manchem deutschen Freund der Freiheit als un es hat nicht sollen sein. Die Berliner Sozialdemokraten der Forderung II im zweiten Theil des Programms von Erfurt , heilbar, als troft los fonservativ, als unbefehrbar; ist aber alles befolgen eben das elite Gebot:" Du sollst Dich nicht lassen sowie der früheren Programme der deutschen Sozialdemokratie: Dirette Gesetzgebung durch das Volk vernicht wahr, es ist nur verschlossen, in sich gefehrt, denn es sigt erwischen". ihm in den Knochen, wie viel Freiheit es so leiden mag Aber auch das Evangelium follten sie befolgen: Ihr aber mittelst des Vorschlags- und Verwerfungs. inmitten der europäischen Raubrittergesellschaft"; es läßt alle seid Brüder! Laßt Eure Lenden umgürtet sein und Eure echt 3"( Ich zitive nach Karl Kautsky „ Das Erfurter Programm", Stuttgart 1892, Eeite 256) eine nicht ganz zwecksich daher nicht nicht so g'schwind verleiten vom ersten Lichter brennen"!! entsprechende, nicht bezeichnend genug gefaßte, denn das Ver= besten Freiheits- Ausländer, ihm die Kastanien aus dem Feuer zu holen. Den Züricher Demokraten war( 1868) das System Ritting- werjungsrecht" oder Veto gehört strikte genommen gar Aber, weil das Schweizervolt die nöthige politische Für hausen viel zu radikal, es jinge wohl, aber es jeht nicht" nicht zur direlten Gesetzgebung, weder der Theorie noch der sehung", den konservativen Tatt", wie angeboren hat, muß man ohne einen Großen oder Kantons- Rath, ohne diesen wohl- Praxis, d. h. des Abstimmungsmodus nach; Mittel der direkten Gesetzfich im Deutschen Reich nicht etwa einbilden, man sei und weisen" Rathgeber; hat doch auch jeder Landsgemeinde- Kanton seit haupt die selbstverständlichen dente dort weit freier und fortschrittlicher als in der Schweiz uralten Beiten seinen Landrath ". Das System Confiderant mit gebung noch besonders aufführen, so sollte es heißen Abund die Schweizer feien gar kein Freiheitsvoll mehr". Probire seinem Beto war uns hinwiederum zu wenig radikal. In der stimmungsrecht". Die beiden Volfsrechte, Vorschlagsrecht für Gesetze und Abes Deutschland einmal mit einem Freiheits Rennen, so einem deutschen Schweiz hatte man nämlich mit dem Veto fd limme nichts stimmungsrecht über Geseze oder Initiative und Referendum denen Considerant Anno 1830 mußten von der Züricher Temokratie vor 25 Jahren in organische die Helvetia wird der Germania bald um ein paar Pferdelängen wissen es haben das Beto nur erfunden, um voraus sein. als Bligableiter Verbindung gebracht werden, so daß, wenn es sein muß, nian Einst, als den Deutschen ein Luther entstand, hatten wir dem Volfe etwas geben, gab ihm aber so wenig als möglich, für dies auch so eine Art Erfindung, wenigstens war es gar nicht so gegen die demokratischen Forderungen zu gebrauchen. Man mußte auch ohne das Parlament Gefeße in ruhiger, normaler, mit einem Wort gefeßlicher Weise zu stande bringen kann. Es war alsobald in Zürich einen noch besseren, radikaleren Reformator, den äußersten Noth all ein Beto; aber man verklausulirte dieses den stahlharten 3 wingli, der neben freierer religiöser, auch derart, daß es eine traurige Stümperei" wurde. Alle Ränke leicht, das Ding ausfindig zu machen, wie es heute den Anschein noch politisch- republikanische Reformation wollte und ein und Schliche waren recht, um den Ausdruck des Volkswillens zu hat, da nun das„ Columbus- Ei" auf dem Tische steht. Auf den fragen vermochte. Gerade weil das Lutherthum so dumm, d. h. um das Veto zu verlangen. Man zählte die Abwesenden zu den diese Sorte„ demokratisches" Staatsrecht bislang nicht gelehrt reformirtes" Licht aussteckte, das selbst ein Luther nicht zu er ersticken. Man forderte eine allzu große Anzahl von Unterschriften, Universitäten, wo's Erfinden" nicht zu finden ist und daher auch nicht gelehrt wird, konnte man das ja nicht lernen, denn da war bornirter als Zwingli's Lehre und fürstenthümlich" war, darum fand es in Deutschland so großen Anklang. Hätte Zwingli nicht fand es in Deutschland so großen Anklang. Hätte Zwingli nicht Aunehmenden. Man machte die Frist, während welcher das Veto diese Sorte„ demokratisches" Staatsrecht bislang nicht gelehrt so arg gegen den damaligen start graffirenden Söldnerdienst bei verlangt werden konnte, möglichst furz, so daß das Veto schließ- worden, im Gegentheil nur reaktionäres, monarchisches Staatsrecht, denn fast alle unfere, d. h. nicht unsere, sondern aus fremden Monarchen geeifert, welchen Industrieverdienst" die lich zu einem bloßen Schein recht des Volkes herabsant. meisten Kantone nicht laffen wollten, bie ganze Schweiz hätte Das Beto ist etwas Negatives; es tann nur verwerfen; es ist Deutschland herbeschickten Professoren waren stramme Bismarcker, ein Oppositionsinstrument, immer in Begleit einer gehäfigen große Reichsäuler und obwohl durchs Band weg Nicht: we Ischen Schweizerland gab's bald auch einen Calvin , der Genf Agitation; es ist nicht periodisch; tritt nicht regelmäßig in Attion, studenten politisch nur verdarben und noch verderben, ihnen den Zwingli's Lehre ohne großes Widerstreben angenommen. Im Rombattanten, entfeßliche, Siegestümmel", welche unsere Schweizerzum protestantischen Rom " machte, wo ein„ vercalvinisirter" sondern ist oft nur ein Ausbruch einer nach und nach angehäuften Stopf voll Monarchismus und Bismarckerei machen, ihnen die Swinglianismus gelehrt wurde. Des Herrn Wege find wunder- unzufriedenheit, die dann bei dieser Beto- Gelegenheit sich Luft direkte Gesetzgebung als eine politische Sonnenfinsterniß" bar"!" Von hier aus", sagen die Historiker, wurde die Ver macht. Das Veto ist im besten Fall ein Sicherheitsventil. Das Veto ist seiner Natur und seinem historischen Auftreten schildern, bei welcher die Unwissenheit des Voltes die Sonne der breitung der Reformation in Frankreich geleitet."( Das Wort nach lediglich ein Einspruchsrecht. Gleich wie das Konsultum oder Repräsentation verdunkele. Die Zürcherische Demokratie führt, Hugenotten " ist nur das durch französischen Mund verstümmelte der Beschluß des römischen Senates, wenn der Tribunus plebis nach diesen Bismarck- Unbetern, dirette zur Demagogie, Ochlodeutsche Wort„ Eidgenossen".) Bon der reformirten Schweiz oder Boltstribun nicht Einspruch erhob, zur lex, zum Geset fratie, Mobofratie, d. b. zur Pöbelherrschaft wobei fie natüraus drang die religiös republikanische Idee nach den wurde, oder nach der französischen Verfassung von 1791, der Erlich la basse( die niedere), nicht etiva la haute( bie hohe) Niederlanden, nach England und Schottland ." Wollte man in Deutschland nichts von dieser Lehre wiffen, um so besser verstand laß der gefeßgebenden Behörde zum Geseze ward, wenn der canaille, d. h. die Panamatratie oder gar die Welfenfonds man sie in Holland , wo die republikanisch vereinigten Staaten Demokratie der Grlaß der gesegesvorschlagenden Behörde zum stiger Ansatz zu einem Bismardanien" vorhanden; troßman sie in Holland , wo die republikanisch vereinigten Staaten König nicht vetirte, fein Beto nicht einlegte, so wird in der herrschaft, meinen. Auch bei uns ist leider ein schwulwo die Puritaner den Commonwealth , d. h. die Republik grün- hoben oder Provinzen der Niederlande" d'raus wurden; in England, Gesez, wenn nicht innertgeseßlicher Frist dagegen Ginsprache er dem daß die Zürcher Demokratie das Kapital am höchsten in aller Welt besteuert, schließt doch immer noch wo die Puritaner den Commonwealth , d. h. die Republik gründeten und dann aus England vertrieben in Nordamerika ihr hoben wird." Als der Thron gestürzt worden", sagt Ritting: Unkraut, die Bismarck - Millionäre Züchterei fippig empor und hausen, und die Souveränetät auch für die blindesten Werk fortsetzten, das nunmehr in den Vereinigten Staaten " zum Augen auf das Bolt übergegangen war, lag der Gedanke unfer sozialer Körper muß immer mehr und noch mehr„ bluten" wir wer auch wir haben es, herrlich" weit gebracht ersten und größten Bundesstaat der Welt geworden ist. der jetzt den dermalen geschröpft von 121 Halb- und fast Ganz- Millionären So wird's, allem Anschein nach, auch mit der direkten Gesetzund 96 Blutegeln, von 1, 2, 3 und mehr Millionen, wobei diese gebung gehen. Em Deutscher, Rittinghausen, stellt sie in *) Ich veröffentlichte damals nach französischem Muster eine honnêtes gens- Leute so modérés sind, daß sie in der Regel theoretischer Beleuchtung auf den Kanzleitisch der Repräsentanz. Die Deutschen wollen davon„ nix" wissen, die Schweizer aber Parodie oder Spott- Gerichtsverhandlung von 54 Seiten betitelt: nicht einmal die Hälfte oder noch weniger versteuern.( Der nehmen den von den deutschen Bauleuten verworfenen Stein als Das Evangelium der Armen, oder Jesus von Nazereth und Kanton Zürich hat 22-3 Milliarden an Werthen aller Art; es Ed stein wieder auf, d. h. machen ihn zum Schluß ste in seine Anhänger als Sozialisten vor dem zürcherischen Maul- wird aber nicht einmal 1 Milliarde versteuert, denn das Steuerihres Verfassungsgewölbes der wahren Volkssouveränität, der frattengefeße" 1852. Unser Heiland, wieder auf die Erde tapital betrug im Jahre 1891 nur 981 158 600 Fr.) Das ist der Boltsgesetzgebung mit den beiden Boltsrechten, Initiative und gekommen, trieb sich damals mit seinen Jüngern im Kanton Revers, die Rückseite der Medaille; der Avers, die Vorderseite, Referendum, oder Vorschlags- und Abstimmungsrecht des Volkes Zürich herum, wurde aber seiner Umtriebe balber gegen das bietet ein erfreulicheres Bild; dieses wilde Land", die zürcherische Eigenthum, die stattliche Ordnung und seiner Aufhegung gegen Pöbel- Herrschaft" giebt bei einer Bevölkerung von faum über die Gesetze. die Reichen als Vagant von den Landjägern oder Gendarmen 350 000 Seelen( die Bolkszählung vom 1. Dezember 1888 fon= Die großartige Bewegung für die direkte Gefeßgebung, welche abgefaßt, vor Gericht gestellt und auf grund der Aussagen im statirte 338 580 Seelen) jährlich 6 Millionen Franken für das Nittinghausen und Considerant im Spätjahr 1850 und 1851 in Neuen Testamente und den Kirchenvätern zu Zuchthaus ver- Unterrichtswesen aus, für Universität, höhere, Mittel- und VolksFrankreich in Szene feiten, erregte natürlich auch die Auf- urtheilt und in eine Geldbuße von 1000 Franken verfällt. Des- schulen. Diese 6 500 000 Franken sind indeß nur die Staatsmerksamkeit der Schweizer . Man fing an in den großen gleichen hatten seine Jünger solidarisch eine Geldbuße von und Gemeinde- Ausgaben; die Million, welche der Bund für das Repräsentativ- Kantonen von demokratischer Seite nicht mehr von 1000 Franken zu erlegen, was sie als" arme Teufel" natürlich Zürcher Polytechnikum ausgiebt, sowie die Auslagen der Privaten oben herab auf die kleinen Landsgemeinde- Kantone zu blicken. nicht tonnten, daher abzufigen hatten zwei Jahre Gefängniß, sind nicht mit inbegriffen, denn wenn diese letteren auch noch mit Diesbezügliche Beitungsartikel wurden beifällig aufgenommen, ja nach deren Verfluß aber wie Jesus als Nicht- Schweizer lebens- gerechnet werden könnten, käme das Summa- Summarum wohl: sogar auf ein sozialdemokratisches Wahlprogramm hin, in welchem längliche Verweisung aus dem Gebiet der Eidgenossenschaft. auf ein Dugend Millionen. Zeigen uns doch gefälligst der junge Gerber Karl Bürkli zum ersten Male in Zürich die Nicht besser erging es den heiligen Kirchenvätern", welche den einmal diese antirepublikanischen Professoren die Leistungen direkte Gesetzgebung durch das Volk, nach Rittinghausen's Lehre, Sinn und Geist der Lehre Jesu, das Urchristenthum am Ge- Preußens puncto Unterrichtswesen, verglichen mit der rund und nett aufstellte und die damals allmächtige Repräsentativ: treuesten wiedergegeben und wahrhaft entsegliche Aussprüche gegen zürcherischen Mobocracy". Da müßte ihr Borussia, Demokratie als einen„ Schädling" des Volkes bekämpfte, wurde das Eigenthum und die Reichen gethan haben. So wurden die schäß wohl, mit Schanden bestehen und der biblische er im November 1851 zum großen Erstaunen der repräsentativen Reichen, z. B. von den beiden Gregoren, den Bischöfen von Rom Ruf wird wiederum ertönen: Bleibet( fammt Eurem Matadore mit Glanz im ersten Wahlgang von den Arbeitern in und Konstantinopel , als Diebe, Mörder und Todtschläger Schulmeister von Sadowa) zu Jericho , bis Euch der Bart ge den Gro en Rath gewählt. Wenige Tage darauf kam der Staats-( homicidae) als unmenschliche Tyrannen, grausame Barbaren wachsen, und dann kommt wieder!" Mittlerweile hättet Ihr streich Louis Napoleons am 2. Dezember 1851, und dann wurde und wilde Thiere gescholten. Wie wäre es aber diesen urchrist- Beit, darüber nachzudenken", wie wohl Preußen Deutschland es für lange Zeit an der Oberfläche stille. lichen Leutchen erst unter dem deutschen Sozialistengeses erausschauen thäte", wenn es 130 mal mehr Leistungen im Volts. Wir Demokraten und Sozialdemokraten hatten nun im gangen? Gewiß hätte der Hortreiche Bismarck den blutarmen schulwefen aufzuweisen hätte, als das wilde Ländchen", das Kanton Zürich 15 Jahre lang unter einem plutokratischen, geld- Heiland schnellstens dem Reichsschah in Spandau beisegen lassen Liliputstädtchen Zürich , das wohl 130 mal kleiner, d. h. weniger progigen Eisenbahn- und Bankregiment und einer vom Jesuitismus und, wie einst Petrus , der Kirche Fels, so hätte zweifelsohne des Großkapitals durchseuchten Regierung zu leiden, auch wir der lutherischen Kirche Kerzenstock" seinen Herrn und Heiland in Zürich hatten Jahrzehnte lang( von 1845 bis 1867) ein Jesum Christum auch dreimal stock stöder am stödsten Sozialistengefeß, das sogenannte„ Maultratten-( Maultorb) oder verleugnet.
nahe, nun auch diesem neuen Oberherrn,
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