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1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 58.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

84. Sigung vom 9. März. 2 Uhr.

Dienstag, den 10. März 1891.

8. Jahrg.

bringen will, wird die Vorlage an eine Rommission von 21 Mit­gliedern verwiesen.

Es folgt die erste Berathung der internationalen Konvention über den Eisenbahn- Frachtverkehr. Präsident des Reichs- Eisenbahnamts Dr. Schulz: Die Vor­

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Telegraphen- und Telephonanlagen herzustellen und zu betreiben. Ein Telegraphenregal sei zwar nicht von allem Anfang an vor­handen gewesen, habe sich aber historisch herausgebildet. Art. 48 der Reichsverfassung spreche nur von der Einrichtung des Telegraphenwesens als einer einheitlichen Staats- Verkehrsaustalt; Am Tische des Bundesrathes: von Bötticher, Holl- die Auslegung dieser Bestimmung durch die Reichsorgane, daß lage ist bestimmt, der Vielfältigkeit der Bestimmungen auf diesem mann, von Marschall, von Malzahn. damit ein Alleinrecht des Reiches gegeben sei, werde, wenn Gebiete abzuhelfen, und wird nach dem bewährten Vorbilde des dieser Auslegung entspreche, Weltpost- und Welttelegraphen- Vertrages große Schwierigkeiten Gingegangen ist ein Vertrag mit Dänemark betr. die Auf- auch faktisch der Zustand hebung des Abschosses und Abfahrtsgeldes. nicht durchweg anerkannt. Wenn jetzt die verbündeten beseitigen. Dieses Ziel war erst in langjährigen Verhandlungen Die Berathung des Extra- Ordinariums des Marine- Regierungen durch die Vorlage des Gesetzes die Zweifel und nur durch allseitiges Entgegenkommen zu erreichen. Deutsch­Etats wird fortgesetzt, und zwar mit der Abstimmung über den an der rechtlichen Grundlage des in Anspruch genom- land besaß erfreulicherweise schon ein einheitliches Eisenbahn­Antrag v. Manteuffel, die Forderung von zwei ersten Raten für menen Regals beseitigen wolle, so würden sich aus der Frachtrecht, das wesentlich mit dem österreichisch ungarischen die Panzerfahrzeuge" S" und" U" sowie die für die artilleristische Sonderstellung Württembergs und Bayerns wiederum neue übereinstimmte und auch im Verkehr mit den anderen Nachbar­Armirung geforderten Summen an die Budgetkommission zurück- Schwierigkeiten ergeben, welche in der Kommission erörtert wer- staaten Anwendung fand. Dieses wurde den Verhandlungen mußten zuverweisen. Die Abstimmung über den Antrag hatte am Sonn- den müssen. Ein solches Recht der Verwaltung müsse einheitlich vielfach zu Grunde gelegt; den Rechtsanschauungen anderer Die Zugeständnisse gemacht werden. abend die Beschlußunfähigkeit des Hauses ergeben. auch in dem Sinne ausgeübt werden, daß Niemand benach Staaten deckten fich aber glücklicher Weise mehrfach Der Antrag wird heute mit beträchtlicher Mehrheit angetheiligt, Niemand bevorzugt werden darf: erst vor einiger Zeit letzteren des deutschen Handelsstandes. nommen; die Forderung von 11/2 Millionen für das Panzer- aber habe der Reichstag in dieser Beziehung über das Wolff'sche mit den Wünschen der Vertrag nicht; fahrzeug T, welches auf einer Privatwerft erbaut werden sollte, Bureau ganz seltsame Mittheilungen erhalten. Die Schonung Vollkommenes bietet natürlich abgelehnt. Die erste Rate zum Bau des Kreuzers F, 500 000 m., der berechtigten Interessen des Publikums hinsichtlich des Beschlüsse sind erst auf dem Wege der Kompromisse zu Stande und zum Bau des Avisos H, 1 Million Mart, werden ohne Debatte Telephonwesens mache gleichfalls Kommissionsberathung nöthig. gekommen. Auf dem Güterverkehr innerhalb Deutschlands er­dem Kommissionsantrag gemäß gestrichen. Entsprechend dem Alle diese Fragen würden in der Kommission ihre gründliche streckt sich das Uebereinkommen nicht; das Reichs- Eisenbahnamt ist aber mit der Umarbeitung unseres Betriebsreglements be­früheren Beschluß des Hauses, die ersten Raten für die Kreuzer- Prüfung zu finden haben.

Etwas viele

schäftigt, wobei es hofft mit Oesterreich- Ungarn Hand in Hand Abg. v. Bar empfiehlt die Annahme der Konvention, deren

Korvetten J und K zu streichen, wird auch die Forderung von Abg. Dr. v. Bar( dfr.) tritt dem Antrage auf Rommissions 800 000 m. zur artilleristischen Armirung derselben abgelehnt, berathung bei. Die Verwaltung befize thatsächlich ein Monopol, zu gehen. desgleichen die Forderung von 110 000 M. für die artilleristische aber nicht gesetzlich firirt. Der Gedanke, daß das Reich dieses Armirung des Avisos H. Zur Ausrüstung und Armirung von Monopols nicht entbehren könne, habe viel für sich; aber dann Abschluß ein sehr erfreuliches Resultat internationaler Berhand­Kriegsschiffen zum Gebrauche von Torpedos wird als zweite müßten auch die Rechte des Publikums im Allgemeinen gegen den lungen darstellt. Redner beantragt die Ueberweisung der Vor­Der Vorlage an eine Kommission, damit diese dem Hause über den wichtigen Rate 1 221 000 m. gegen 1435 000 M. des Etatsanschlages be- Mißbrauch eines solchen Zwangsrechts geschützt werden. willigt. Gestrichen werden ferner die Forderung von 60 000 m. rebner habe verschiedene Vervollständigungen in diesem Sinne als Inhalt dieses wichtigen Friedensiverkes weiter detaillirte Mit­zur Beschaffung eines eisernen Verschlußpontons für die Helling 1. wünschenswerth bezeichnet; aber auch einige andere Punkte be- theilungen mache. Die Konvention wird der soeben für die Telegraphenvorlage auf der Werft zu Danzig und die erste Rate von 100 000 M. dürfen der Klarstellung. Der Umfang des Monopols sei nicht zur Herstellung einer elektrischen Beleuchtungsanlage auf der genügend umgrenzt; nach§ 2 solle das Recht des Reiches für beschlossenen Kommission überwiesen. Schluß nach 42 Uhr. Werft zu Danzig , der Rest des Extra- Ordinariums wird ohne einzelne Strecken oder Bezirke verliehen werden können. Hier sei Debatte nach den Vorschlägen der Kommission bewilligt. eine präzisere Fassung nothwendig; die allgemeine Fakultät reiche In der Berathung der noch nicht erledigten Theile des nicht aus; die Bedingungen der Verleihung müßten ausdrücklich Reichshaushalts- Etats für 1891-92 werden diejenigen Positionen geseßlich festgestellt, nicht einseitig von der Verwaltung vor­aus dem Etat des Reichsscha B- Amtes, die der Budget- geschrieben werden. Unentschieden sei ferner die Frage der Haft­tommission überwiesen waren, ohne Debatte genehmigt, ebenso barmachung der Verwaltung für die Nichtbeförderung der der Spezialetat des Rechnungshofes des Deutschen Reiches. Depeschen. Sodann dürften die Erhöhungen der Telegraphen­gebühren nicht ohne Genehmigung des Reichstages erfolgen. Auch über die Modalitäten der Gebührenfreiheit sei eine Erörte­rung wünschenswerth.

Nächste Sigung Dienstag 2 Uhr.( Kleinere Vorlagen, Vorlage, betreffend die Schußtruppe in Ostafrika , Wahl­prüfungen.)

Abgeordnetenhans.

52. Sigung vom 9. März, 11 Uhr. Der Etat des allgemeinen Pensionsfonds wird eben­falls ohne Diskussion unverändert bewilligt, desgleichen Am Ministertische: Dr. Miquel, Herrfurth und verschiedene Ausnahmekapitel, darunter der Ueberschuß aus dem Kommissarien. Etatsjahr 1889 in Höhe von 2 519 743 M. und das Kapitel Abg. Kurt( dk.): Die Vorlage hat unseren Beifall; sie ist Die zweite Berathung des Gesehentwurfs Matrikularbeiträge, legteres vorbehaltlich der kalkula- bestrebt, thatsächlich bestehende Zustände gefeßlich zu firiren, betreffend die Gewerbesteuer wird fortgesetzt bei§ 5. torischen Feststellung der Ziffern. Im Etat der Reich 3- sowohl das Telegraphenregal oder-Monopol, welches ganz Danach find nicht gewerbesteuerpflichtig Vereine, eingetragene schuld befindet sich eine außerordentliche Ausgabe von unter dieselben Gesichtspunkte fällt, wie das Postregal; ferner die Genossenschaften und Korporationen, welche nur die eigenen Be­10 242 500 M. zur Einlösung des am 1. April 1891 fälligen gefeßliche Gleichstellung der Telephon - mit den Telegraphen- dürfnisse ihrer Mitglieder an Geld, Lebensmitteln und anderen Zinsscheins der 4 v. H. und der am 1. April und 1. Oktober Anstalten, endlich den strafrechtlichen Schutz der hier auf gefeß Gegenständen zu beschaffen bezwecken, wenn sie sagungsmäßig und verzinslichen 31/2 v. H. Reichsschuld. liche Grundlage gestellten thatsächlichen Einrichtungen. Höchstens thatsächlich ihren Verkehr auf ihre Mitglieder beschränken Die Budgetfommission hat diese Position gestrichen, dem in letzterem Punkte wären in einzelnen Bestimmungen Milderungen und feinen Gewinn unter die Mitglieder vertheilen, auch entsprechend auch die unter den Einnahmen aus dem Ertrage oder Ausnahmen wünschenswerth. Eine Bestimmung über die eine Vertheilung des aus dem Gewinne dem Gewinne angesammelten der Zölle und der Tabaksteuer aufgeführte Einnahme Gebühren hineinzubringen scheint mir bedenklich, wie über- Vermögens unter die Mitglieder für den Fall der Auflösung aus­in gleicher Höhe gestrichen und schlägt vor, die geforderten Summen in einem besonderen Gesetz zu bewilligen, durch welches haupt die Belastung des Gesetzes mit diesen Nebenfragen sein schließen. Zustandekommen gefährden würde. Selbstbeschränkung ist daher Falls Konsumvereine einen offenen Laden halten, unterliegen als Nachtrag zum Etat für 1890/91 die Matrikularbeiträge um geboten. sie der Besteuerung, ebenso unter denselben Voraussetzungen dieselbe Summe erhöht werden sollen. Der Referent Abg. Wirklicher Geheimer Ober- Postrath Dr. Dambach: Ich Konsumanstalten, welche von gewerblichen Unternehmern im Scipio führt aus, daß die Kommission die geforderte Erhöhung spreche den Rednern den Dank für die freundliche Beurtheilung Nebenbetriebe unterhalten werden. der dem Reiche von dem Ertrage der Zölle und der Tabaksteuer des Entwurfs aus. Daß er seine Mängel hat, davon bin ich voll- Molkereigenossenschaften, Winzervereine und andere Ver­verbleibenden 130 Millionen Mark nicht habe zugestehen können, ständig durchdrungen; aber es ist das erste Mal, daß die Tele- einigungen zur Bearbeitung und Verwerthung der selbstgewonnenen vielmehr vorschlage, die Summe auf die Matrikularbeiträge der Einzelstaaten zu übernehmen; materiell aber stimme die Kom- graphie in Deutschland durch Gesetz geregelt werden soll. Die Frage Erzeugnisse der Theilnehmer unterliegen der Gewerbesteuer nur mission dem Vorschlage der Regierung zu, die Gelder für den war, was denn überhaupt in das Gesez hineinkommen solle. Da unter denselben Voraussetzungen, unter welchen auch der fam es vor Allem auf die Schaffung einer staatsrechtlichen gleiche Geschäftsbetrieb des einzelnen Mitgliedes hinsichtlich Aprilfoupon auf das vorhergehende Jahr zu übernehmen. Staatssekretär von Malzahn erklärt, daß die Absicht, Basis an. Dementsprechend bitten wir den Reichstag , diese staats- feiner selbstgewonnenen Erzeugnisse der Gewerbesteuer unter­rechtliche Basis eines Landesverkehrs Instituts uns zu geben. worfen ist. neue Anleihen öffentlich oder unter der Hand zu begeben, nicht Die vermißten Punkte sind nicht aus Versehen weggeblieben, son- Endlich sollen Versicherungsgesellschaften auf Gegenseitigkeit besteht, so lange die letzten Ginzahlungen auf die soeben auf- dern wohlüberlegt weggelassen worden; namentlich das Expro- der Gewerbesteuer unterworfen sein. gelegten Anleihen nicht erfolgt find. priationsrecht haben wir für jetzt noch gar nicht haben wollen.

zu streichen.

Der Kommissionsantrag und demgemäß der vor- Alles dies wird sich später durch Novellen oder besondere Geseze Worte: und feinen Gewinn u. f. w." bis ausschließen" zu Abg. Parifius beantragt im ersten Absatz die letzten geschlagene besondere Gesezentwurf werden ohne Debatte machen lassen. Das Telegraphen- Geheimniß ist gefeßlich geregelt streichen, ben zweiten Absatz ganz zu streichen und im Abfah s genehmigt. in der Strafprozeß, der Konkursordnung und im Strafgesetz­Die zweite Berathung des Etats- und des Anleihegesetzes buch; die in dieser Beziehung hervorgetretene Besorgniß ist un- die Worte;" hinsichtlich seiner selbst gewonnenen Erzeugnisse" wird bis zur Erledigung der Kommissionsberathung über begründet. Die Abgg. Robert- Tornow, Eberhard u. Gen. beantragen die der Kommission nochmals überwiesenen Titel des Marine­im Absatz 2 statt„ gewerlichen" Unternehmern zu sehen gewerbe­Etats ausgefeßt. steuerpflichtigen" Unternehmern. Abg. v. Jhenplit beantragt den letzten Absatz ganz zu Abg. v. Heede erklärt sich gegen die Heranziehung der Konsumvereine, wenn dieselben einen Gewinn vertheilen. Da­durch wird einmal jeder Konsumverein gezwungen werden, so

Theater.

Abg. Möller( natl.) erkennt gleichfalls das Bedürfniß geseh­licher Regelung an, doch sei eine Reihe von Zweifeln vorhanden, die in einer Kommission erörtert werden müßten; geben wir dem Reiche ein Regal, fo binden wir uns für die elektrischen Leitungen, die wir später selbst bewilligen sollen. Den Ausführungen des Abg. v. Bar könne er sich nur anschließen.

streichen.

Im Uebrigen ist damit die zweite Berathung des Etats erledigt. Es folgt die erste Berathung des Gefeßentwurfs betreffend das Telegraphenwesen des Deutschen Reiches. Abg. v. Buol( 3.) beantragt die Ueberweisung der Vorlage Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. von Bar, der in eine Rommission von 21 Mitgliedern. Eine gleichmäßige Be­handlung des Fernschreib- und Fernsprechwesens habe in der zwar das Gesetz nicht mit zu vielen Nebenpunkten bepacken billig als möglich zu verkaufen, um jeden Gewinn zu vermeiden; aber wenigstens die Unterscheidung von Telephon - dadurch werden die kleinen Händler erst recht geschädigt. Ferner Vorlage Platz gegriffen, wie sie mit Recht auch angezeigt sei. will, Es solle das ausschließliche Recht des Reiches statuirt werden, anlagen lokalen und allgemeinen Charakters in dasselbe hinein- wird aber auch der Spartrieb beeinträchtigt, der jetzt dadurch ge­einflußreichen, aber verarmten Lords zu verloben. Die rechtigte Rolle im Stücke. So z. B. ist sehr unwahrscheinlich, andere Tochter Duncan's ist ein fleißiges, einfaches, über- daß der Brief des jungen Fosters in die Hände seines aus energisches Mädchen, das von dem Gehilfen des Vaters fällt. Durch nichts ist erklärt, wieso der unpraktische Der junge Arbeiter Duncan in die Lage kommt, seine Erfindung zu Berliner Theater. Norweger und Russen, Franzosen, Vaters, dem Former Pegg, geliebt wird. Italiener und Spanier sind auf unseren Bühnen gute Be Foster enthüllt seinem Vater seine Liebe zu Mary Duncan eigenem Nußen zu verwerthen u. s. w. u. f. w. Die langen tannte, ja sie gelten uns zum Theil als nachahmenswerthe und läßt sich nach einem halten, nicht ernst gemeinten Monologe auf der Bühne und ähnliche Schwächen sollen Vorkämpfer einer neuen vielverheißenden Richtung im Zugeständniß des Vaters bestimmen, sofort nach Egypten nur noch erwähnt werden. Und sozial ist das Stück auch nicht auf dem Boden der Drama. Theils um uns Muster für unsere zurückgebliebene abzureisen; ein Brief, den er Mary sendet, um sie nach Paris Dramatit zu verschaffen, theils um dem Mangel an Stücken zu bestellen, wo sie heirathen sollen, fällt in die Hände Wahrheit gebaut. Wohl giebt es solche Fabrikanten wie abzuhelfen, die unseren Theaterdirektoren aufführbar er- Fosters. Mary, welche dem Vater die Schande ersparen Foster, solche Lords wie Arlington, nicht aber solche Arbeiter scheinen, d. h. die Bourgeoisie in's Haus locken müssen will, flieht und wird allgemein todt geglaubt. Der seine wie Duncan. Der Versuch ist gemacht, die sozialen Gegen­fremde Autoren auch für unsere Bühne schaffen. Aber Tochter heiß liebende Vater konzentrirt seinen Haß auf fäße, ja noch mehr die ökonomische Entwickelung auf die feine von beiden Rücksichten schien bei der Wahl des am Foster, dem er den Untergang schwört. Alle Versuche, ihm Bühne zu bringen. Aber schmählich ist dies mißlungen. Sonnabend im Berliner Theater zur ersten Aufführung ge- seine Entdeckung abzukaufen, lehnt er ab. Die Noth hin- Eine Moral des Stückes ist doch, daß der tüchtige, selbst­denkende Proletarier die ökonomische brachten Stückes von Henry Arthur Jones Arbeit"( The bert ihn, wie er glaubt, den letzten Schritt auszuführen, um ständig Middlemann) zu gelten. Weber geschäftliche, noch ästhetische, seine Erfindung abzuschließen. Trotzdem wehrt er sich stand abhängigkeit erringt und daß der geistlose Millionär zu noch soziale Gründe können die Aufführung dieses Stückes haft gegen alle Angebote Fosters, dessen Fabrik er seit Mary's Grunde geht. Dies mag ja in Märchen von Harmonieduslern rechtfertigen. Doch bevor wir dies begründen, sei in Kürze Verschwinden verlassen hat. Da in der höchsten Noth, eben einen hübschen Effekt machen, aber in der Wirklichkeit kommt der Inhalt des englischen Schauspieles hier mitgetheilt. Im als das letzte Stückchen Kohle verglimmt, ist die Erfindung dies nicht vor. Ebensowenig ist auch die Entwickelung der ersten Afte sehen wir alle Hauptpersonen des Stüdes: Joseph gemacht. Foster ist unterdessen durch falsche Spekulationen Verhältnisse so gegangen, daß wie dem Landlord der Schlot­Foster, ben Fabrikanten, der eben um einen Bar bankerott geworden, muß Fabrik und Haus verkaufen, welche baron, so diesem der tüchtige Arbeiter in der Herrschaft burch in Duncan einen Käufer findet. Im Schlußakt übernimmt Duncan folgt, wie Herr Jones uns auf der Bühne zeigt. So müssen lamentsfit sich bewirbt, einen Hohlkopf, der Ausbeutung der Erfindung eines seiner Arbeiter zum Millionär von Foster das Haus, Foster bittet als Arbeiter bei Duncan ein- wir zu dem Urtheil kommen, daß Jones Arbeit weber per geworden, und bereit ist, seinem Egoismus und Ehrgeiz treten zu dürfen, was ihm nach innerem Kampf vom glücklichen ästhetischen noch der sozialen Kritik genügen kann. Wenn Alles zu opfern, selbst die Ehre seines Sohnes. Nichts ist Erfinder gewährt wird. In diesem Momente kehren der trotzdem viel geklatscht und die Darsteller nach jedem Akt­ihm peinlicher, als an den Erfindungsgeist seines Arbeiters junge Foster mit Mary zurück, zurück als Eheleute, die in schlusse mehrmals hinausgerufen wurden, so ist dies theils Robert Duncan, dem er Alles verdankt, erinnert zu werden. Egypten sich zusammen gefunden hatten und unter allge- bem guten Claque- Arrangement des Herrn Barnay, theils der trefflichen Darstellung Duncans durch Herrn Kraußneck Dieser ist ein genialer Erfinder, der, von seiner Erfindung meinen Umarmungen schließt das unwahre Schauspiel. Ob Herr Direktor Barnay bei diesem Stück seine Rech - zuzuschreiben. Der Former Pegg( Herr Schindler) und abgesehen, für Nichts, am allerwenigsten für die Wahrung ſeiner Interessen Ginn hat, und nur an seine Lebensaufgabe nung finden wird, wissen wir nicht. In diesem Punkte erkennen Annie Duncan( Fräulein Odilon) ernteten auch Beifall. denkt: die Mischung des chinesischen Porzellans zu entdecken. wir aber die Autorität dieses Herrn uneingeschränkt an. Leider, es ist dies Schuld des Autors, nicht der Darsteller, Eine seiner Töchter lebt als Gesellschafterin der Tochter des Aber über die ästhetischen und sozialen Fehler müssen wir störten die heiteren Episoden die ernste Stimmung in nicht Fabrikanten in dessen Hause, wo sie sich unwürdige Zurück hier sprechen. Das Stück leidet an inneren und äußeren zulässiger Weise. Ueber die übrigen Darsteller läßt sich fegung gefallen lassen muß, fie wird von dem Sohne Foster's unwahrscheinlichkeiten. Die Haltung des jungen Fosters weder viel Gutes noch viel Schlechtes sagen. Die Regie geliebt und verführt. Dieser, früher ein leichtfertiger Lebe vor seiner Abreise nach Egypten ist zu wenig begründet, war im Allgemeinen sehr gut. mann, will nun das Proletariermädchen heirathen, fügt sich das Verschweigen der Heirath durch 11/2 Jahre ist durch

aber dem Wunsche des Vaters, sich mit der Tochter eines keine Silbe erklärt; dann spielen die Zufälle eine unbe­

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