bes neuen massiven Quergebäudes feuerficher. Die Wehr unter Juleber die Grundsteuer und die Schankfongeffionssteuer wird| Tegel  .

Nowawes  .

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Die

Der bom

Leitung des Branddirektors Reichel gab mit fünf Schlauchleitungen namentlich abgestimmt; erstere wird mit sechs Stimmen Mehrheit Unter dem schweren Berdacht, sich seit vier Jahren an feiner von Dampfsprizen Waffer, das zum größten Teil direkt der Spree auf 3 bezw. 6 Promille festgesetzt, die letztere mit 34 gegen jegt 14 jährigen Tochter bergangen zu haben, wurde der Händler Sch entnommen wurde. Dem energischen Vorgehen der Feuerwehr ist es 20 Stimmen abgelehnt. Da nunmehr ein Minus von rund aus der Egellsstraße festgenommen. zu verdanken, daß der Brand auf das erste Stockwerk des Quer- 100 000 m. noch zu decken bleibt, ersucht Stadtv. Groger( Soz.) den gebäudes beschränkt blieb. Die Flammen hatten an den enorm großen Vorräten von Korken der Firma E. A. Berghauer reiche Magistrat, zu diesem Zweck baldmöglichst der Versammlung Vorschläge Einspruch gegen die stattgefundenen Gemeindevertreterwahlen Nahrung gefunden. Trotzdem war die Gefahr schon nach einer zu machen.( Burufe vom Magistratstisch: Das ist jetzt Ihre Sache!) haben einige Wähler der zweiten Abteilung erhoben. Derselbe süügt Stunde beseitigt. Die Aufräumungsarbeiten nahmen aber noch Hierauf ninimt Oberbürgermeister Kaiser   das Wort und macht sich darauf, daß die Wählerliste die Namen einiger Personen auf­längere Zeit in Anspruch. gereizt gegriffene Hinweise auf Bosten, an denen gefpart werden wies, die nicht wahlberechtigt waren. In der am Mittwoch statt­könnte, darunter das Krankenautomobil, die Dampfsprize usw. Die gefundenen Gemeindevertretersizung wies der Bürgermeister diesen Feuerwehrbericht. Gestern früh um 9 Uhr kam ein sehr gefähr- Sozialdemokraten protestieren gegen dies Verfahren; Stadtv. Wuzky Einspruch als unzulässig zurück mit der Begründung, daß derselbe licher Brand in der Bülowstr. 88 zum Ausbruch. Bohnermasse war dort in Brand geraten. Die Flammen hatten gleich eine große Ausruft erregt: Streichen Sie doch die Magistratsgehälter als während des Ausliegens der Wählerliste hätte erhoben werden In die Wahlkommission, welche die Wahlen zu dehnung erlangt, so daß der 12. Zug unter Zeitung des Brand  - die Versammlung sich anschickt, über die Vorschläge des müssen. zu erledigen meisters von riden längere Beit zu tun hatte und mit zwei Oberbürgermeisters abzustimmen, verläßt die sozialdemokratische den einzelnen Kommiffionen der Vertretung hat, wurde an Stelle des verstorbenen Vertreters Meyer Schlauchleitungen Wasser geben mußte, um eine weitere Ausdehnung Fraktion den Saal, worauf Stadtv. Groger, der allein zurückblieb, der Gemeindevorsteher a. D. Obst gewählt. zu verhüten. Derfelbe Zug hatte in der letzten Nacht in der die Beschlußfähigkeit anzweifelt. Die Auszahlung ergibt 34 Anwesende Kommission für die Vorbereitung eines Schulhausbaues Frobenstr. 30 einen größeren Dachstuhlbrand zu löschen. Boden- und damit die Beschlußunfähigkeit. Unter allgemeiner Aufregung wurde aus dem Bürgermeister Winkelmann, Schöffen Richter, den verschläge mit Inhalt standen nachts um 2 Uhr dort in vertagt der Vorsteher die Sigung auf eine Viertelstunde; man ver- Bertretern Obst aus der ersten, Schneider aus der zweiten und Ge­Flammen. Diese fanden rasch Nahrung und erfaßten das Gebält. Durch energisches Vorgehen und fräftiges Wassergeben sucht telephonisch, abwesende Stadtväter herbeizuholen und beschluß- noffen Neumann aus der dritten Abteilung gebildet. mit mehreren Schlauchleitungen von Dampfsprigen gelang es, den fähig zu werden. Während der angeblichen Vertagungspause ver- Beichenlehrer Meyer des Realprogymnasiums auf Kosten der Ge Brand auf den Dachstuhl zu beschränken. Die Entstehung fonnte suchen die allein im Saale   befindlichen bürgerlichen Stadtverordneten, meinde veranstaltete Zeichenkursus für diejenigen Boltsschullehrer nicht ermittelt werden. Auf dem Hofe Fennstr. 31 brannte nachts die inzwischen auf der Zuschauertribüne erschienenen Stadtverordneten und Lehrerinnen, welche die Absicht haben, sich dem Zeichenunterricht zu widmen, ist beendet und hat nach dem Bericht des Bürgermeisters Benzin und auf dem Leipziger Platz vor dem Hause Nr. 16 ein Dr. Silberstein, Groger und Seller als in der Sitzung vorzügliche Erfolge gezeitigt: die Teilnehmer des Kursus beantragen, Automobil. Der Brand eines Müllwagens veranlaßte bas Ausrücken Anwesende zu reklamieren, wogegen diese protestieren unter dem für einen Vertiefungskursus weitere Mittel bereitzustellen. des 15. Zuges nach dem Bahnhofe an der Beusselstraße. In der Hinweis, daß sie nur als Zuhörer gekommen find. Daraus Bertretung gibt dem Antrage ihre Zustimmung. Von Potsdamer Str. 42 brannte Badmaterial u. a. in einer Wohnung. entspinnt sich eine lebhafte Geschäftsordnungsdebatte, die auswärts wohnenden Besizern unbebauter Grundstücke ist die Ferner hatte die Wehr in der Linienstr. 217, Gartenstr. 47, Großen sich hinauf nach der Galerie und wieder herunter ab- Gemeindeverwaltung zur Vermeidung von von Polizeistrafen er­Frankfurter Str. 5 und anderen Stellen zu tun. spielt. Endlich treffen zwei herbeizitierte bürgerliche Stadtver- fucht worden, gegen Bergütung die Pflicht der Reinigung vor ihren ordnete ein und Stadtverordnetenvorsteher Sander erklärt mit Grundstücken zu übernehmen. Es wurde beschlossen, die Reinigungs­36 Anwesenden die Beschlußfähigkeit. Er eröffnet die Sigung und Streupflicht vor derartigen Grundstücken auf Antrag der Eigen­Er eröffnet die Sigung tümer versuchsweise zu übernehmen gegen Entrichtung einer Gebühr wieder und in namentlicher Abstimmung genehmigt das von 1 M. pro laufenden Meter Straßenfront. Eine Haftpflicht für zweifellos gegen die Bestimmungen der Städteordnung ver- etwaige Unfälle usw. vor diesen Grundstücken übernimmt die stoßende Rumpfparlament den Etat. Ja, die Herren fühlten Gemeinde jedoch nicht, sondern überläßt dieselbe den Be­Eine Etatsverabschiedung um Mitternacht. fich infolge der Abwesenheit der Sozialdemokraten so erleichtert, daß fizern. Des weiteren setzte die Vertretung die Baufluchtlinien Die Rigdorfer Stadtverordnetenfizung am Mittwochabend führte sie auch flugs die etwa 1% Duhend weiterer Vorlagen der Tages- verschiedener Straßen fest; danach soll die verlängerte Luisenstraße zu dem Schluß der Etatsberatungen. Eingangs berichtete Oberbürger- ordnung„ aufarbeiteten"; waren sie doch wenigstens vorübergehend 12 Meter, der Hellersche Weg 10 Meter, die Kirchstraße 11,20 Meter, meister Kaiser, daß seine Verhandlungen mit der Großen Berliner einmal die Kritik der bösen Sozis los. Wir fürchten nur, daß sie die Kreuzstraße 14 Meter und die Verbindungsstraße zwischen Straßenbahn zwecks Erlangung von Straßenbahnkarten für die Stadt ihrer offenbaren Freude darüber nicht lange froh werden; denn Scharnhorst- und Rezowstraße zwischen den Vorgärten 12, zwischen Den Schluß der der Baufluchtlinie 18 Meter Breite erhalten. verordneten unter gewissen Erleichterungen negativ verlaufen find. unsere Genoffen wissen sich ja gegenüber folchen Gewalttaten ihrer Sigung bildete die Festsetzung des Etats und der Steuerzuschläge, Der Antrag, nunmehr zu diesem Zweck 6000 M. in den Etat einzu- Haut zu wehren. Um die Mitternachtsstunde verließen die die Rix- wobei die Zuschläge zur Einkommensteuer wieder auf 150 Proz stellen, wurde nach längerer Diskussion mit 26 gegen 23 Stimmen dorfer Kommunalpolitik schwer kompromittierenden Herren den inkl. Kreissteuer festgesetzt wurden; die Beratung hierüber zeitigte Schauplatz ihrer Taten". eine ausgedehnte Debatte. Das Kapitel„ Aus Vorjahren und der Voranschlag über Potsdam  . die vorhandenen Sammelfonds wurden ohne Debatte ge- Charlottenburg. nehmigt.

angenommen.

Vorort- Nachrichten.

Ende 1911.

Unternehmer Fricke. Unsere Genossen Gebert, Wilt und

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Der Bau von Badeanstalten scheint endlich gesichert. Nachdem

Vermischtes.

Die Charlottenburger   Stadtverordnetenversammlung wählte am Der Arbeiterbildungsausschuß veranstaltet am Sonntag, den Die Versammlung wendet sich darauf der Deckungsfrage zu. Mittwoch an Stelle des verstorbenen Stadtrats Töbelmann den der 4. April( Palmsonntag) im Bittoriagarten einen Lichtbilder­Den Mehrbedarf will der Magistrat dadurch decken, daß er unter liberalen Fraktion angehörenden Stadtv. Dr. de Gruyter mit 37 bortrag über Wilhelm Busch  , den bekannten Humoristen, die Gemeinde steuern eine Schankkonzessionssteuer neu auf­bon 51 Stimmen zum unbefoldeten Stadtrat für die Zeit bis verbunden mit Rezitationen von„ Die fromme Helene  " und" Abenteuer eines Junggesellen  ". Der Anfang ist auf abends 71%, Uhr festgesetzt. genommen hat; ferner soll die Grundsteuer von 2,9 Promille für Von den zur Beratung stehenden Vorlagen verdienen zwei be- Eintrittskarten a 20 Pf. find bei allen Gewerkschaftsvorständen zu bebaute und umbebaute Grundstücke auf 3 Promille für erstere und fonders hervorgehoben zu werden, die betreffend die Vergebung haben. 6 Promille für lettere, sowie die Hundesteuer von 25 auf 30 M. städtischer Fuhrleistungen und die betreffend die MüII- Einen gefährlichen Kinderfreund hat die Polizei ergriffen. Durch erhöht werden. Der Rechnungsausschuß schlägt vor, die Grundsteuer abfuhr. Die städtischen Fuhrleistungen sollen nach dem Magistrats- ein Geldgeschenk suchte der Unhold ein siebenjähriges Mädchen an für unbebaute Grundstüde auf 5 Promille festzusetzen. antrage, dessen Annahme der Ausschuß empfiehlt, dem Fuhrunter sich zu loden. In der äußerst langen und lebhaften Generaldebatte präzisiert nehmer Robert Hennede in Berlin   übertragen werden, der ein um als erster Rebner Stadtv. Busty in eingehender Nede die Stellung 68 882 M. niedrigeres Angebot abgegeben hatte, als ber jebige von allen Bevölkerungsschichten und nicht zum wenigsten von der ſeiner Freunde zu den anzuwendenden Mitteln für die Balancierung Dr. Borchardt bertraten energisch den Standpunkt der leber- gesamten Aerzteschaft in öffentlichen Versammlungen auf die Not­des Etats. Die sozialdemokratische Fraktion nehme grundsätzlich den nahme des Fuhrwesens in eigene Regie, zum mindesten verwendigkeit der Errichtung von Badeanstalten, vor allem eines Hallen­Standpunkt ein, daß in erster Reihe ein Ausbau der die leistungs- langten sie die Aufnahme der anständigen Lohnklausel in schwimmbades, hingewiesen ist, will man städtischerseits endlich dem fähigen Schultern treffenden Realsteuern in Betracht zu den Vertrag. Besonders Genosse Gebert fonnte auf Bedürfnis entsprechen. Aus den Ueberschüssen der städtischen Spar­ziehen sei. Wenn dies geschehen und trotzdem noch mit einem Grund seiner gewerkschaftlichen Erfahrungen nachweisen, daß fasse sind 100 000 m. für gemeinnüßige Zwede verfügbar. Davon Minus gerechnet würde, dann müsse eben, wenn absolut kein anderer in bezug auf Löhne Herr Hennecke durchaus nicht den Anforderungen sollen zuerst eine Flußbadeanstalt für die Teltower Vorstadt und Ausweg bleibe, an die eventuelle Erhöhung des Zuschlages zur der Arbeiter gerecht werde. Gegen die Aufnahme der anständigen eine Damenflußbadeanstalt( die hier bis jezt vollständig fehlt!) ge­Einkommensteuer gedacht werden. Dieser Gedanke dürfe und könne Lohntlausel wandten sich aus prinzipiellen Gründen Stadtv. Dr. baut werden. Die Restsumme von zirka 70 000 m. soll einem bereits nicht schreden angesichts der Tatsache, daß auch Berlin   und andere Stadthagen  ( natl.) und Oberbürgermeister chuste hru s. bestehenden Fonds von 70 000 m. für die Errichtung eines Hallen Groß- Berliner Gemeinden schwerlich noch lange ohne dem aus Ihre Ansicht trug bei der Zusammensetzung der Versammlung natür- fchwimmbades zugeschrieben werden. lich den Sieg davon. Sowohl unser Antrag auf Burüdverweisung tommen würden. Die Schanttonzessionssteuer trifft ungerechterweise der Vorlage an den Ausschuß, als auch der Antrag betreffend die den schon sehr belasteten Gastwirtsstand und würde zweifellos zum anständige Lohnklaufel wurden abgelehnt. Der Referent bekam es Teil auf die Konsumenten rückwirken; ihr könne man deshalb nicht sogar fertig, fein Schlußwort zu Bigeleien über die sozialdemokra­zustimmen. Anders sei es mit der Grundstener, die eine Erhöhung tische Forderung zu mißbrauchen. Eine Erwiderung war nach der Eine folgenschwere Explosion. Nach einer Meldung aus Marseille  berträgt, wie sie der Magistrat vorschlägt. Redner wirft aber dem Geschäftsordnung unmöglich, die Vorlage wurde mit großer Mehr­ereignete fich an Bord des Dreimasters, Jules Henri", der Petroleum legteren Mangel an Weitsichtigkeit vor, da er die zugefagte Steuer- heit angenommen. Die zweite Borlage betraf den Vertrag mit der Gesellschaft, Dreis   von Philadelphia   nach Cette transportierte, gestern eine Explosion. reform nicht- wie versprochen- im Laufe des verflossenen Jahres vorteilung, Allgemeine Wüllverwertungsgesellschaft m. b..", die auf's Sechs Arbeiter wurden getötet, zehn schwer verletzt. Da das Schiff dem Etat zur Durchführung gebracht habe, dann auch eine gute neue an die Stadt herangetreten ist, nachdem ihr erst vor knapp Betroleum nicht mehr an Bord hatte, wird angenommen, daß Steuerquelle, die Wertzuwachssteuer, außer acht gelassen hat. Im einem Jahre eine Subvention zuteil geworden. Diesmal wünschte Betroleumgafe, die noch im Raum vorhanden waren, fich entzündeten, Namen der Gerechtigkeit müsse aber verlangt werden, daß der fie, daß die Stadt ihr ihre Mülltäften zum Preise von 69 093 M. als ein Sachverständiger das Schiff untersuchte und dabei eine Lampe infolge der kommunalen Entwickelung, also durch die Arbeit der abkauft, der einzige Weg, auf dem fie fich noch retten zu fönnen Allgemeinheit den Grundbesizern in den Schoß fallende ungeheuere glaubt. Der Magiftrat befürwortete das Gesuch und beantragte gebrauchte. Zur Zeit der Explosion waren an Bord zwanzig Arbeiter beschäftigt. Wertzuwachs an Grund und Boben auch der Repräsentantin der gleichzeitig, den von der Stadtgemeinde an die Gesellschaft zu Allgemeinheit, der Kommune, nugbar gemacht würde. Es sei unber zahlenden Satz von 1,30 M. pro Kopf und Jahr der im Abfuhr- Defraudant einer Jnnungskasse. Der Staffierer der Frankfurter  antwortlich, wenn anderwärts wohnende Bodenspekulanten( in Nigdorf ist bezirk ortseingesessenen Bevölkerung auf 1,60 m. zu erhöhen. Bei Bäderinnungs- Krankenklasse, die gegründet wurde, um der Dris antwortlich, wenn anderwärts wohnende Bodenspekulanten( in Rigdorf is 275 000 Einwohnern bedeutet das eine Liebesgabe von 82 500 M. frankenkasse Abbruch zu tun, ist mit 3000 m. durchgegangen und drei Viertel alles unbebauten Geländes in solchen Händen) kolossale Der Ausschuß ist über die Magistratsvorlage noch hinausgegangen, wurde gestern in Basel   verhaftet. Gelvinne aus dem Aufschwung Rigdorfs zögen, ohne auch nur einen er beantragte, den Magistrat unter Aufrechterhaltung der bereits ge­Finger dazu zu rühren. Verständlich erscheine es da, wenn bereits leisteten Binsgarantie in Höhe von 300 000 m2. zum Abschluß eines Ein Militärgefängnis niedergebrannt. Wie eine Meldung aut 47 größere und eine ganze Anzahl fleinerer preußischer Gemeinden Vertrages mit der Gesellschaft zu ermächtigen, wonach der Ge- Leavenworth( Kansas  ) vom 1. April besagt, ist das dortige Militär­die Wertzutvachssteuer eingeführt haben. Je mehr die Stadt aus- bührensas für die Abfuhr von 1,30 auf 1,80 22. pro Stopf und gefängnis niedergebrannt. Soldaten zogen einen Kordon um die gebaut würde, um so mehr geht die Ertragsfähigkeit einer Wert- Jahr erhöht wird, und zwar so lange, als die Direktion der Gebäude und verwarnten die Gefangenen, daß sie erschossen werden zuwachsstener zurück. Redner, der durch Material Beweise bei Distontogesellschaft die selbstschuldnerische Bürgschaft für die vertrags- würden, falls fie einen Fluchtverfuch unternähmen. Man nimmt an bringt, sagt schließlich, daß die Besitzenden stolz sein sollten, mäßige Fortführung der Müllabfuhr gewährleistet. Diese Gewähr daß keiner der Gefangenen verbrannt oder entkommen ist. wenn sie mit ihren Mitteln zum Ausbau der kommunalen und leistung hat bis 1. Oftober 1910. zu erfolgen, wobei der Diskonto­gesellschaft ein sechsmonatliches Kündigungsrecht spätestens am fozialen Einrichtungen beitragen fönnten. Geschieht das nicht in der 1. April 1910 zum 1. Oftober 1910 zustehen foll. angeführten Weise, dann könne natürlich auch nicht von einer Bu- von dem Kündigungsrecht fein Gebrauch gemacht, stimmung feiner Freunde zu einer Einkommensteuer- Erhöhung die läuft die Garantieverpflichtung der Diskontogesellschaft unter Rede sein. bis lettere mit Sof denselben Bedingungen so lange weiter, Die Stadtvv. Abraham, Gröpler, Riemes, Selt- neunmonatlicher Frist die Garantie auffündigt. Ist die Kündigung Sonnabende begiune die Ebrechstunde nun 6 libr. Jeder Anfrage ist ein mann und der Stadtverordnetenvorsteher Sander wandten sich eingetreten, so soll die Dreiteilung" berechtigt sein, einen gleich Buchstabe und eine Zahl als werkzeichen beizufügen. Briefliche Autwort gegen den Vorrebner. Sie plädierten für Schonung der Grundbesizer, wertigen Garanten zu stellen, über dessen Annahme ausschließlich der wird nicht erteilt. Bis zur Beantwortung im Briefkasten können 14 Tage die durch Straßenbaukosten und durch die Grundsteuer schon genug Magistrat zu ermächtigen, der Dreiteilung" einen Vorschuß auf die mehrere Männer verfehrt, so steht weder der Mutter noch dem stinde ein Magistrat zu entscheiden hat. Ferner beantragte der Ausschuß, den vergehen. Eilige Fragen trage man in der Sprechstunde vor. G. K. 16. 1. Haben mit der Mutter innerhalb der Empfängniszeit belastet werden, so daß viele vor dem Ruin ständen. Die zu leistende Abfuhr des Hausmülls in Höhe von 72 000. zu Recht auf Unterhalt zu, wenn die Baterschaft nicht zu gerichtlichem, notariellem beiden Erstgenannten lehnten auch die Schanktonzessionssteuer ab 31 Broz. Jahreszinsen zu gewähren unter der Bedingung, daß die oder sonst öffentlichem Brotokoll anerkannt war. 2. Ja.- Streitende 500. und schlugen vor, das Defizit aus den Ausgleichfonds zu decken. Tilgung durch monatliche Abzüge in Höhe von 8000 M., beginnend 1. Der Ehemann fann das Borgerecht der Chefrou durch eine Erklärung, die er in das gerichtliche Heiratsregister eintragen läßt, aufheben oder be­Oberbürgermeister Kaiser suchte den Magistrat gegen die Vor- am 1. Mai 1909, erfolgt. würfe des Stadtv. Wuyty zu verteidigen. Die Wertzuwachssteuer Fehler die städtischen Körperschaften begangen haben, als sie fich An diesem Antrage, der so recht deutlich zeigt, einen wie schweren schränken. Eine Ehescheidungstlage erscheint nicht ganz aussichtslos. 2. Ja. 2. 25. 1. Das Honorar bemißt sich nach der Höhe des Streitgegen ei aus taktischen Gründen nicht in Vorschlag gekommen; die Grund- anstatt selbst die Aufgabe der Müllabfuhr zu erfüllen, mit einer flandes; wie hoch dasselbe in Ehescheidungsfachen anzunehmen ist, ſext das Gericht fest. 2. und 3. Die Frau tann jede Angabe ablehnen. befizer hätten angesichts der Grundsteuererhöhung mit Recht(?!) privaten Handelsgesellschaft einließen, übte Genoffe 8ietsch scharfe 4 und 5. Ehebruch wird bestraft, wenn wegen desselben die eingewandt: nur nicht alles auf einmal! Warum lehnen die Herren Stritit. Mit Nachbruck erklärte er, daß auch seine Freunde von dem Ghe getrennt ist und der beleidigte Ehegatte Bestrafung beantragt. von der Linken die Schantfonzessionssteuer ab? Sie ist doch auch System der Dreiteilung nicht abgehen wollten, daß es aber Pflicht G. 32. Ein Auslandspaß ist nicht notwendig, aber amedmäßig. nur eine Wertzuwachssteuer, welche die Bauunternehmer tragen. In der Stadt fei Stadt sei, die Müllabfuhr baldigst in eigene Regie B. K. 76. Nach dem bestehenden Gesez stände dem Arbeiterausschuß ein anderen Städten haben die Gastwirte selbst die Steuer verlangt. zu nehmen. Für den Ansschußantrag tönnten die Sozial- direttes Verwaltungsrecht nicht zu. demokraten nicht stimmen, der Ausschuß habe in einer zur Ehescheidung nicht ausreichen. 2. Der Stiefvater würde von seiner Bürgermeister Dr. Weinreich tritt ebenfalls für die unverständlichen Generofität der Gesellschaft noch mehr be- Witwe und feinen Kindern beerbt werden, und zwar fällt, wenn fein Tefta Schankkouzeffionssteuer ein. Es drängen sich so viele ohne jede Bor  - willigt, als sie selbst gefordert habe. Auf Kosten der Stadt sucht ment vorliegt, der Witwe ein Biertel, den Kindern drei Viertel des Nach laffes zu. C. 5. 46. Za. Mazze 100. 1. und 2. Nein. N. bildung dazu ausgerüstete Elemente in den Gastwirtsstand, daß zu man verpfuschten Unternehmungen auf die Beine zu helfen. Das B. 706. 1. Nein. 2. Der Restlohn wäre beim Amtsgericht einzuflagen. seiner Wilde im Sinne der Gegner der Steuer kein Anlaß vorliegt sei aber nicht Aufgabe der Gemeindeverwaltung. 2. 3. 84. 1. 100-200 Mart. 2. Das richtet sich danach, wie hoch Nach einer Erividerung des Stadtfynditus Dr. Maier wurden das Streitobjekt vom Gericht festgesetzt wird. 3. Ja. A. K. 8. Nein. Die Stadtvb. Bagels( Soz.) und Wuth( Soz.) greifen die Ausschußanträge gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und. S. 29. Die Rechtsprechung schwankt i Dr. in dieser Frage; in der Regel noch wiederholt in die Debatte ein und zerpflücken die gegen die nimmt sie an, daß ein wesentlicher Irrtum, der zur Aufhebung des Ver Werrzuwachssteuer und für die Schanktonzessionssteuer ins Treffen einiger wenigen Liberalen angenommen. Die nächste Sigung findet erst am 21. April statt. trages berechtigen würde, nicht vorliegt, wenn nicht ausdrücklich nach einer geführten Gründe. Ersterer rückt besonders die Nede des zweiten etwaigen Strafe gefragt und diese verschwiegen ist. E. M.   16. Versicherungsgesellschaft ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, einem auf Be Bürgermeisters ins rechte Licht, welcher- wie er fagt so gar Stralan. fchaffung eines anderen Bruch bandes gestellten Antrag stattzugeben. fein Verständnis für die Leiden der durch Polizeischikanen und Ge Der Achtuhr- Ladenschluß ist seit dem 1. April auch in unserem Brivatgebrauch entnommen sind, verjährt in zwei Jahren nach Ablauf des A. B. 17. Die Forderung auf Bezahlung für Waren, die für den simmungsschnüffelei drangfalierten und in ihrer Existenz gefährdeten Ort eingeführt. Desgleichen ist Stralau seit dem 1. April dem Jahres, in dem die Forderang entstanden ist. Ist die Ware im Jahre 1907 fleinen Gastwirte zu haben scheint. Polizeibezirk Lichtenberg unterstellt. Anmeldungen über Verfamm- entnommen, so tritt also Berjährung der Forderung mit Ablauf des lungen, Beranstaltungen usw. sind von jezt ab an die königl. Polizei- Sabres 1909 ein. R. S. 100. Soweit ersichtlich, tönnen Sie, ohne direktion Lichtenberg   zu richten. Nachteile besorgen zu müssen, unterschreiben. Schwedterstr. 33.

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Es folgt die Abstimmung. Die Einkommensteuer bleibt bei hundert Prozent, die Hundesteuer wird auf dreißig Mark erhöht.

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Wird so

Briefkaften der Redaktion.

Ste juriftife Sprechstunde Ander Lindenstraße Nr. 3, weiter Dritter Eingang, vier Treppen, W Fahrstuhl wochentäglich abenda bon 7 bis 9% Uhr statt. Geöffnet 7 1hr

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Baul 17. 1. Die Gründe würden

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