Nr. 86.

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Berliner Volksblatt.

26. Jahrg.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutfchlands.

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Mittwoch, den 14. April 1909.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

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Die Reichsfinanzreform und die emer und stonſorten lediglich zu dem Zwecke arrangiert auſeßen. Die Demokratische Vereinigung bat ja in ihrem Stampfe

Blockparteien.

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Herr Breits

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es der am Mittwoch voriger Woche abgehaltene Parteitag Verhandlungen des Delegiertentages einige kritische Glossen widmen. der Freisinnigen Volkspartei Groß- Berlins, der von den so geschieht das wahrhaftig nicht, um die neue Partei" herab­worden ist, Stimmung für ihre amphibische Politik zu machen gegen den Blockfreifinn eine so rüstige Agitation entfaltet und auch und sich zugleich ein Vertrauensvotum ausstellen zu lassen auf dem Delegiertentag felbst so fräftige Proteste gegen die neue eine Absicht, die sie glänzend erreicht haben. Steuerausplünderung usw. eingelegt, daß man ihr ihres guten Gibt die Mehrzahl der Konservativen so weit nach, daß Willens wegen eher etwas nach sehen könnte. Unsere kritischen Die Osterfeiertage haben die hinter den Kulissen betriebene sie sich in irgend einer Form zur Annahme einer Erbschafts- Bemerkungen sind deshalb nur gutgemeinte Ratschläge, gleichviel, Schacherei um die neuen Steuervorlagen für kurze Zeit unter- Steuererweiterung bequemt, die, wenn auch nicht die anfangs wie sie auch aufgenommen werden mögen. brochen. Es ist aber unzweifelhaft, daß die Unterhandlungen geforderten 100 Millionen Mark, so doch dem Reich alljährlich Die Führer der Demokratischen Bereinigung scheinen eine felt­schon in den nächsten Tagen wieder aufgenommen werden. 50-60 Millionen einbringt, so werden sich die Freifinnigen fame Abneigung gegen programmatische Klarheit zu hegen. So Weilt Fürst Bülow auch fern von Berlin in der Lagunenstadt nach einigem Sträuben nicht nur bereit finden lassen, für wendeten sie sich gegen die Erklärung, daß die Forderung der an der blauen Adria, so sind doch seine Agenten um so eifriger alle verlangten Verbrauchssteuern, nötigenfalls auch für den Demokratie auch die der Republik enthalte. tätig, sich den Dant ihres Meisters zu erwerben. Und die Staffeezoll, zu stimmen, sondern obendrein noch scheid sogar mit dem wimberlichen Argument, auch die besonderen wirtschaftlichen Interessen Interessen bestimmter fonden Agrariern auf Kosten der Volts Sozialdemokratie fordere nicht ausdrücklich die Republik ! Als servativer Streise arbeiten ihnen bei ihren Bemühungen masse beim Branntwein allerlei profitable ob die spezialisierten demokratischen Forderungen des dirett in die Hände. Mögen die Wortführer Wortführer des Entschädigungen zuzubilligen. Selbst die von sozialdemokratischen Programms eine andere Regierungs­Bundes der Landwirte noch so scharfe Aufrufe gegen tonservativer Seite geforderten Garantien für die Senebelung form überhaupt zuließen! Andere Delegierte famen mit dem abs bie Nachlaßsteuer erlassen und den der ausgegebenen der Finanzhoheit des Reichs werden schwerlich die Freisinnigen geschmackten Gerede, die Republik allein tue es nicht, das bewiesen Kampfparole nicht gehorchenden konservativen Elementen mit von einem solchen Kompromiß abschrecken. Das Verlangen der ja so manche Republiken. Deshalb fordert ja die Sozialdemokratie der Rache des Bundes drohen, so findet doch der robuste Wider- konservativen Kompromißler, die freie Verfügung über die die soziale Republik ! Aber wenn sich die bürgerlichen Demo­stand der Dertel, Wangenheim und Oldenburg gegen die Ausgestaltung der Reichserbschaftssteuer solle für die Zukunft traten auch nicht mit der sozialistischen Forderung der Aufhebung geplante Nachlaß- oder Erbanfallsteuer in den nicht unter direkter der Reichsregierung und dem Reichstage genommen und an des Privateigentums an den Produktionsmitteln befreunden wollten, Diktatur der Bündler stehenden konservativen Kreisen immer die Zustimmung der einzelstaatlichen Landtage gebunden so tonnten sie immerhin die demokratischen Konsequenzen weniger Sympathie. Nicht nur die mittlere und kleinere Beamten werden, hebt zwar die Finanzhoheit des Reichs auf und stellt ziehen, die jede Form der Monarchie ausschließen. Aber man wollte schaft und der gewerbliche Mittelstand, die bisher der konservativen in gewissem Sinne den Reichstag unter die Aufsicht der zu- das brave Spießbürgertum offenbar nicht kopfscheu machen, das ja Fahne folgten, erheben Einspruch gegen die bündlerische Steuer- meist reaktionären, agrarischen Einzellandtage; aber in ihrem schon Anno 1848 für eine Republik mit einem Großherzog an der politik, selbst in den Kreisen der strengen Agrartonservativen Zustande politischer Degeneration sind die Freisinnigen zu Spitze schwärmte. Als ob nicht gerade innerhalb der für die gärt es, wie die Erklärung des Vorstandes des tonservativen jeder Konzeffion bereit, die ihnen noch eine Zeitlang die Demokratie zu gewinnenden Schichten des Bürgertums Klar fächsischen Landesvereins beweist. Obgleich am 19. März die Stellung einer Art Regierungspartei sichert. heit des Dentens mit allen Mitteln gefördert werden müßte! Nachlaßsteuer von der Landesversammlung des Bundes der Nicht von den Freisinnigen, sondern lediglich von den Höchst bedenklich ist auch das Sträuben der Führer der Demo­Landwirte für das Königreich Sachsen einstimmig unter Konservativen hängt es deshalb ab, ob der Block die Reichs- kratischen Vereinigung gegen ein klar umrissenes Pro­braufendem Beifall angenommen worden ist, und obgleich finanzreform durchführt. Verstehen sich die Konservativen dazu, gramm! Ganz unglücklich war die Berufung Gerlachs auf ferner die Leiter des sächsischen konservativen Landesvereins aus ihren Reihen so viele Stimmen zu stellen, daß eine Erweiterung das Zentrum, das ohne Programm die heterogensten Elemente mit den Führern der preußischen Konservativen Fühlung ge- der Erbschaftssteuer zustande kommt, dann sind die Freisinnigen in fich vereinige durch das Bindeglied des Satholizis. nommen und von diesen ersucht worden waren, jede Demonstration zum Vergessen aller ihrer gepriesenen liberalen Prinzipien mus. So müsse auch ohne Programmm der demokra für die Nachlaßsteuer zu unterlassen, hat dennoch der sächsische bereit. Dann werden sie ohne Bedenken übersehen, daß sie noch tische Gedanke die große demokratische Partei der Zukunft Landesverein in feiner am 6. April abgehaltenen vor kurzem verlangt haben, die Besteuerung des Besizes vereinigen. AIS ob die konfessionell maskierte Zentrums Sigung eine Resolution gefaßt, in der gefordert wird, müsse mindestens 100 Millionen Mark einbringen. politit sich nicht je länger je mehr als agrarisch mittelständlerische daß die sogenannte Besitzsteuer, insoweit eine andere Einigung Dann werden sie schließlich für alle geforderten Verbrauchs- Reaktionspolitit entpuppt hätte, in der die wirtschaftlichen über sie nicht erfolge, am legten Ende durch Ersteuern und Zölle stimmen und den Konservativen als Entgelt Interessen der einflußreichen Zentrumswählerschichten den Ausschlag streckung der Reichs Erbschaftssteuer auf für ihre vaterländische Aufopferung außerdem noch einige ein- geben! Wie kann man sich da der Illusion hingeben, daß die Anfälle an Abkömmlinge und kinder- trägliche Liebesgaben gewähren. ein abstrakt demokratisches Ideal die wirtschaftlichen Interessengegen­lose Ehegatten des Erblassers aafzubringen Das Blockfonkubinat hat den Freifinn dermaßeu entnerbt, fäße zu überbrücken vermöchte! Und schließlich hat die Freis. seien. daß er bereits alles Verständnis für die politische Situation Beitung" gar nicht so unrecht, wenn sie die Barthianer wegen Das ist eine deutliche Absagung an die Oppositionspolitik verloren hat und allen Ernstes in der Nachlaßsteuer eine libe- ihrer Abneigung gegen flare Programmiforderungen bitter verhöhnt: der Bundesleitung. Ein Teil des sonst so fügsamen konser- rale Forderung sieht, die durchzudrücken ihm als ein Sieg dem Blockfreifinn mache man aus seinen Verstößen gegen die libe­vativen Aufgebots versagt die Heeresfolge! Warum? Nach den des liberalen Gedankens erscheint. In Wirklich ralen Prinzipien und Programmforderungen alle erdenklichen Vor­eigenen Worten der Fahnenflüchtigen, weil die politische Lage teit hat die Nachlaßsteuer mit dem Liberalismus nichts zu würfe; wenn jetzt die demokratischen eritifer sich Deutschlands eine schnelle Ordnung der Finanzen unbedingt er- tun. Ein Nachgeben der Konservativen in dieser Frage tann scheuten, fich auf ein bestimmtes bestimmtes Programm festzulegen, fordert und sie( die Fahnenflüchtigen), getrieben von ihrer deshalb auch nicht als ein Zugeständnis der Agrarier an den so geschehe das offenbar nur aus Angst, selbst ein­Vaterlandsliebe, die sogenannten vaterländischen Interessen Liberalismus, sondern höchstens als eine konservative Ston- mal auf Berstöße gegen das Programm fest­über ihre eigenen Interessen stellen. Ein niedliches Beispiel zession an die Regierungs- Steuerpolitik und an bestimmte genagelt zu werden! politischer Heuchelei! In Wirklichkeit sondern sie sich vom Interessentengruppen innerhalb ihrer eigenen Anhängerschaft Wenn die Demokratische Vereinigung mehr werden will, als ein Landbündlerischen Aufgebot ab, weil in der Frage der angesehen werden. ДБ die Nachlaßsteuer in irgend Sammelplatz der Verärgerten und Enttäuschten aus den verschiedenen Erbschaftssteuer ihre wirtschaftlichen Inter - einer verstümmelten Gestalt eingeführt wird oder nicht, Lagern, nämlich eine Partei, so wird sie um die Schaffung eines essen mit denen der ländlichen Großgrund die liberale Gedankenwelt gewinnt dabei keinen Zoll Programms nicht herumkommen. besizer differieren. Welches Interesse hat zum Bei- an Boden. Doch der Freisinn hat sich längst unter der spiel der mittlere und selbst der höhere Reichsbeamte ohne Ar glorreichen Führung der Wiemer und Mugdan in eine solche und Halm daran, daß der großbäuerliche und ritterschaftliche passive Stellung drängen lassen, daß er in dem fleinsten Ein Vorftoß der türkischen Reaktion. - Besitz von der Nachlaßsteuer verschont bleibt und statt dessen strich von den jeweiligen konservativen Forderungen bereits durch eine Erhöhung der Matrikularbeiträge oder eine Reichs- einen Sieg des Liberalismus erblickt. Schritt vor Schritt Die Unruhen, die als Folge der Ermordung einkommensteuer sein Einkommen schärfer zur Steuer herant- weicht er vor den konfervativen Ansprüchen zurück, und die Hassan Fehmis vorausgefagt worden, find prompt gezogen wird? Ihm liegt vor allem daran, möglichst bald die liberale Aera, von der bei Gründung des Blockes die liberalen eingetreten. Doch sind sie nicht der Ausdruck des gesetzlich vorgesehene Gehaltszulage zu erhalten. Damit er sie Romantiker vom Schlage der Naumänner träumten, löst sich Stampfes zwischen den Jungtürfen und den Liberalen, aber erhält, muß zunächst die Reichsfinanzlage geregelt vollständig in ein naßfaltes Nebelgebilde auf. werden. Deshalb sein patriotisches" Drängen nach einer baldigen Beseitigung des heutigen Zustandes. Aehnlich wie mit den Beamten steht es mit dem konservativen gewerblichen Mittelstande, der ebenfalls kein Interesse daran hat, daß der ländliche Großgrundbesitz von der Nachlaßsteuer verschont Wieder ist, wie auch beim Sturze des Absolutismus, die bleibt und dafür ihm ein Teil der sonst durch die Nachlaß- Die„ Demokratische Bereinigung ", die neue politische Gruppe um Armee die Waffe, die die revoltierende Partei führt. Die steuer aufgebrachten Summen aufgebürdet wird. Dazu die Barth, Breitscheid und Gerlach herum, hat am 2. Osterfeiertag Volksmasse stellt, soweit die bisherigen Meldungen ein Urteil tommen dann noch die Sonderinteressen einer Reihe anderer ihre erste Delegiertenversammlung abgehalten, über die wir an gestatten, den Zuschauer. Wie groß der innere Anteil ist, fonservativer Berufsschichten, z. B. der Offiziere, die die Be- anderer Stelle ausführlicher berichten. Die Demokratische Vereini- den die Masse an dem Stampfe nimmt, und wohin sich ihre reitstellung weiterer Geldmittel zur Heeresvermehrung fordern, gung zählt jezt 45 Vereine mit rund 5000 Mitgliedern, sodaß ihre oder der Mehrheit Wünsche und Sympathien neigen, ist nicht die ja zugleich ihre Aussichten auf schnelleres Avancement ver- Führer auch für die Zukunft eine fräftige Entwickelung dieser neuen zu erkennen. bessert. Partei erhoffen, die einen späten Verfuch darstellt, wenigstens gewisse Die Armee handelt. In den Siegestagen der Revolution Alle diese Elemente sind mit dem unbedingten Widerstande Teile des Bürgertums für die Demokratie zu gewinnen. war es die ganze Armee, das Offizierkorps an der Spitze. der landbündlerischen Großagrarier gegen die Nachlaßsteuer Wir haben wiederholt dargelegt, daß wir diesem Versuch von Die Armee, die Masse der Gemeinen, war in jenen Tagen nicht einverstanden. Sie verlangen Nachgiebigkeit, damit die Herzen alles Gute wünschen. Wir können das umsomehr, als wir ein Werkzeug in den Händen der Offiziere, das sie hand­Reichsfinanzreform bald erledigt wird. Und die konservativen gleich verschiedenen Rednern des Delegiertentages der Ueberzeugung habten, um ihre Interessen zu verfolgen. Sie haben es getan Führer werden, wenn sie nicht ihre bisherige Position und find, daß sich kein einziger laffenbewußter Arbeiter durch die und jetzt empört sich die Armee gegen ihre Führer. Die einen Teil ihrer Mitläuferschaft verlieren wollen, sich gezwungen Agitation der bürgerlichen Demokraten der sozialen Demokratie Soldaten finden offenbar, daß von den schönen Ver­sehen, nachzugeben und einer Erweiterung der Reichserbschafts- abspenstig machen lassen wird. Auch wäre es schlimm um unsere sprechungen, die ihnen von den Offizieren gemacht worden steuer zustimmen natürlich nicht umsonst, sondern, wie Werbearbeit bestellt, wenn die Sozialdemokratie auch nur bei der sind, verzweifelt wenige erfüllt und, daß sie bei dieser Nevo­sich von selbst versteht, gegen allerlei Zugeständnisse bei Gewinnung neuer Anhänger die Stonkurrenz der bürgerlichen Tution der Offiziere nicht auf ihre Rechnung gekommen sind. den anderen Steuern, besonders bei der Branntwein- Demokraten befürchten müßte. Und wenn die Barth, Breitscheid , Gerlach Die jungtürkische Revolution hat ihren Charakter nie ver­besteuerung. auch noch so zubersichtlich hoffen mögen, durch ihre bürgerliche leugnet. Die Maßnahmen des neuen Regiments haben so

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Bürgerliche Demokraten.

sondern sie zeigen ein ausgesprochen reaktionäres Ge­sicht. Es scheint, daß die Parteigänger der Reaktion den Zeit­punkt, da der Gegensatz zwischen den Jungtürken und den Liberalen so schroff geworden war, daß die Lage kritisch wurde, für einen Vorstoß geeignet gefunden haben.

Und die Herren Freisinnigen und Nationalliberalen sind Demokratie schließlich die Sozialdemokratie durch eine innerliche gut wie ausschließlich die Forderungen jener Schichten berück­zu den weitesten Zugeständnissen bereit. Sie wollen um jeden Wandlung überwinden und ihren kollektivistischen Jdealen entfremden fichtigt, die die Führenden bei der Umwälzung waren, die der Preis den Block erhalten, und um dieses hehren Zweckes zu können, so fönnen wir umgekehrt diesem Beginnen mit der fröh- Offiziere, Beamten und Besißenden. Für das notleidende Volk willen, sind sie entschlossen, wenn es sein muß, auf alle ihre lichen Zuversicht zusehen, daß eine bürgerlich- demokratische Partei und die gemeinen Soldaten ist wenig oder gar nichts geschehen, sogenannten liberalen Grundsäte zu verzichten und schließlich doch nur eine Rekrutierungsschule für die Sozialdemo- und so konnte die Agitation der Alttürken, der Reaktionäre, selbst das Branntweinhandelsmonopol mit tratie sein wird. auf fruchtbaren Boden fallen, da die politische unaufgeklärte

in den Rauf zu nehmen. Wer daran nach den Wir haben also nicht den geringsten Grund, der Demokratischen Masse teine eigenen Wege, die über das jungtürkische Regime Aeußerungen der freisinnigen Presse noch zweifelt, dem zeigt Vereinigung nicht alles Gedeihen zu wünschen. Und wenn wir den hinausführen, zu gehen vermag. Uebrigens ist es bedeutsam,