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iM7. 26.z«w«, g. Keilllge des Jormatls" Kerlilltl AlksdlÄ. Plan von Konftantinopel. I» dem Stadtplan sind die wichtigsten Baulichkeiten der Stadt, die fremden BatschaftSgebäude. der Dildizpalast u a m ein- getragen. In der Aga Sophia, der zur Moschee gewandelten einstmaligen christlichen Sophicnkirche. sollen von nun an die Siöunneii der türkstchen Nationalversammlung stattfinden. „stieckei' mit Äen freien HilkZiiaiien!" Man könnte den Entwurf der neuen ReichsversicherungS- vrdnung auch.Entwurf eines Gesetzes zur Erdrosselung der freien Hilfskassen" nennen. Ganz offen sprechen sich auch die Macher in den Motiven aus. daß sich die Hilfskassen überlebt hätten und deren Existenz ohne grosie Bedeutung für die Versicherten sei.„Ersatz- kassen" will man sie künftig heißen; denn sogar das Wort„freie" Hilfskasse   hat in Berlin   Anstoß erregt. Man spricht auch in der ganzen Begründung immer nur von den„freien" Hilfskassen, die man jetzt auf zweifache Art zu beseitigen sucht. Ausdrücklich wird bemerkt, daß die organische Reform des gesamten Krankenkassen- Wesens nicht vor den eingeschriebenen Hilfskassen Halt machen könne. Es komme aber dabei nicht deren innere und äußere Ver- faffung an sich, auch nicht ihre Stellung zur staatlichen Aufsicht in Frage. Dies bleibt dem bereits vorliegenden Entwurf des Gesetzes über die Hilfskassen als Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit noch vorbehalten. Den durch und durch reaktionären, arbeiter- feindlichen Charakter des noch unerledigten Hilfskassengesetzent- Wurfs haben wir seinerzeit gewürdigt. Durch die Reichsver- sicherungsordnung sind wohl nun auch denen die Augen über die gegen die Hilfskassen verfolgte Absicht geöffnet, die durch allerlei sich bisher einlullen ließen. Man will die Hilfskassen doppelt beschneiden. Erstens im Aufsichtswege und Aufbürdung von möglichst unerfüllbaren Mehr- lcistungen und dann durch„Annäherung an die gesamte Kranken» Versicherung". Ausgeführt wird, daß die Hilfskassen ja zahlreiche Berührungspunkte mit der reichsgesetzlichen Krankenversicherung baben und daher auch mit„reformiert" werden müßten. Auch die Zahl der in Hilfskassen versicherten Personen sei nicht belanglos, denn es kämen immer noch 893 OVO Personen, gleich 7,6 Prozent der Versicherten, in Betracht. Man macht auch den schüchternen Versuch, sich gegen den Vorwurf zu wehren, daß die Regierung den Hilfskassen„mit sehr geringem Wohlwollen gegenüber stehe und gern die Gelegenheit er- greife, ihnen die Lebensbedingungen zu verkümmern". Es wird nur versichert, daß dies„unzutreffend" sei, man ja auch in Berlin  die„ersprießliche Tätigkert h�r Vorläufer der reichsgesetzlichen Organisationen" zu würdigen wisse. Trotz dem vielen Wohlwollen dürften aber die Schattenseiten nicht übersehen werden, keine„Be- vorzugung" stattfinden. Dem stets Geprügelten will man auch noch weisniachen. daß aus lauter„Vorzug" verhauten worden sei.... Das Privileg der Hilfskassen, welche dem§ 75 des Gesetzes genügen, richte sich aber gegen die Bctriebskassen. schädige diese. „Der Einwand, den man gegen die Betriebskassen erhebt, daß sie sich auf Kosten der Ortskrankenkaffen die günstigsten Risiken aus- suchten, gilt mit weit größerem Rechte gegenüber den freien Hilfs- kassen." Auch das ist nicht wahr und unlogisch. Vergessen darf man doch nicht, daß die Mitglieder der Hilfskasse freiwillig in diese ein- treten und auch jeder Zeit das Recht haben, ihren Austritt wieder zu erklären oder auf die Befreiung der Zwangskasse gegenüber zu verzichten. Durch die Zwangsversicherung ist aber den Hilfskassen an sich schon der Lebensfaden unterbunden und gar kein großer Andrang„günstiger Risiken" mehr vorhanden. Die Mitglieder der meisten Hilfsiaffeu werden älter, neuer Zuzug unterbleibt fast und daher die Risiken immer ungünstiger. Anders ist es bei der Be- triebskrankenkasse. Hier hat es der Unternehmer in der Hand, nur gesunde und kräftige Personen auszuwählen. Da auch junge Ar- beiter mit Vorliebe die Großindustrie aufsuchen, welche ja nur die Betriebstran tcnkassen besitzt und nach dem neuen Entwurf künftig auch nur besitzen kann, so ist die Auswahl des Unternehmers noch erleichtert. Außerdem muß jeder Neueiutrctende der ärztlichen Untersuchung sich unterwerfen, ob er auch für den„Betrieb taug- lich erscheint". ES ist also unrichtig, daß die Betriebskrankenkassen, Ortskrankenkassen gefährlicher wären, als die Betrieskrankcnkassen, die sich doch erfahrungsgemäß auf Kosten der Ortskrankenkassen nur erhalten. Sind die Hilfskassen mal beseitigt, dann können überhaupt kränkliche Personen in den Großbetrieben nicht mehr aufgenommen werden, weil sie doch nicht mehr vom Beitritt zur Betriebskrankenkasse sich befreien lassen können. Sie werden also dann ganz den Ortskrankenkassen, dem„Mädchen für alles",, er- halten bleiben.„ Rücksicht will man aber auf die kaufmännischen Hilfs- kassen nehmen, � weil deren Vertreter in der famosen Reichs- konferenz erklärt haben, daß die Angestellten aus dem Kaufmanns- stände am Fortbcstehen der Hilfskassen als Ersatzkassen,„nament- lich wegen ihres häufigen Wohnsitzwechsels und des damit jedesmal verbundenen Kassenwechsels ein dringendes Interesse hätten". Ja, wechseln denn die Arbeiter ihren Wohnsitz nicht noch mehr, als die jungen Kaufleute? Der Entwurf betont ferner, daß die Hilfskassen den Betriebs- vnd Jnnungskassen deshalb nicht gleichgestellt werden könnten, weil sie auf anderer Grundlage aufgebaut seien, nicht„auf dem Grundsatze des Zusammenwirkens der Arbeitgeber und Arbeit- nehmer". Das sind doch nur Scheingründe und haben mit der Hauptsache gar nichts zu tun, zumal in den Hilfskassen die Ver- sicherten alles, in den Betriebs- und Jnnungskassen doch gar nichts zu sagen haben. Etwas mehr Wert hat der andere Einwand, daß die Hilfs- kassen nur die Mindestleistungen der Krankenversicherung zu er- füllen haben, wie dies in den zu beseitigenden Gemeindekranken- kassen ja bereits vorhanden ist. Das ist aber Sache der Versicherten selbst, die doch freiwillig den Hilfskassen beitreten und nicht auf Grund eines Zwanges durch das Arbeitsverhältnis, wie bei den Betriebskassen usw. Den Hauptschlag sucht man aber gegen die verhaßten Hilfskassen durch die neue Beitragsform zu führen. Ganz harmlos, ja voller„Wohlwollen" gegen die Ortskranken- kassen, sucht man die Absicht zu begründen. Nichtig wird angeführt, daß es die Versicherten mit sich auszumachen hätten, daß sie in die Hilfskasse die vollen Beiträge, ohne Mithilfe des Unternehmers zu zahlen haben.—„Indessen beruht erfahrungsgemäß die Zu- geHörigkeit zur Hilfskasse durchaus nicht immer auf der freien Entschließung des Versicherten. Nicht selten, in gewissen Bezirken sogar recht häufig, stellen Arbeitgeber, um sich die ihnen bei den Hilfskassen gegebene Beitragsfreiheit zunutze zu machen, nur Mit- glieder freier Hilfskassen in Arbeit. Damit wird mittelbar auf die Arbeiter ein starker Druck ausgeübt und der Bcitragsanteil des Ilrbeitgebers auf sie übergewälzt." Das stimmt. Aber wie besorgt sür die Arbeiter, denen man doch ständig den„starken Druck" spüren läßt. Machen sich aber nicht auch die Besitzer der Betriebs- kassen dies heute zunutze? Wenn man dem sparsamen Unter- nehmer die Beiträge nicht schenken will, so könnte man doch ein- fach auch bestimmen, daß derselbe entweder die Beitragsanteile an die Hilfskassen zu zahlen habe oder, wenn dies technisch un- möglich erscheint, an die Arbeiter direkt auszahlt, weil diese ja die vollen Mitgliederbeiträge zur Hilfskasse zu zahlen haben. Doch das will man aber nicht. Die Hilfskasse soll ja nicht finanziell gebessert, sondern doch beseitigt werden. Dies erreicht man mit den ganz einfachen und„harmlosen" Mitteln wie sie der Entwurf vorschreibt.„Deshalb werden die Arbeitgeber ver- pflichtet, auch diejenigen von ihnen beschäftig- ten Arbeiter bei der zuständigen Pflichtkasse an» und abzumelden, welche bei einer Ersatzkasse versichert sind." Dafür hat dann auch der Unternehmer die Beiträge an die Zwangskasse für diese Mitglieder zu zahlen. Je- doch soll es den Hilfskassenmitgliedcrn freigestellt werden, sich mit einem Antrag an die Zivangskasse zu wenden, daß sie trotz der erfolgten Anmeldung„weder Leistungen an die Pflichtkasse machen. noch Unterstützungen von ihr zu empfangen oder an ihrer Selbst- Verwaltung teilnehmen wollen". Dann brauchen sie keine Beiträge für die Zwangskasse zu zahlen, sondern der Unternehmer nur die auf ihm entfallende Hälfte des Beitrages, wenn dies Gesetz werden sollte. Die Folge wird also sein, daß sehr selten diese Anträge bei den Zwangskassen von feiten der Arbeiter eingehen und die Flucht aus' den Hilfskassen noch größer werden wird, neue Mit- glieder aus Arbeiterkrcisen so leicht nicht mehr eintreten werden. Daß aber der Unternehmer der Zwangskasse den Beitrag zu zahlen hat. ohne daß diese irgendwelche Leistungen zu erfüllen hat, fühlt der Entwurf selbst. Es soll dies aber ein Ausgleich sein sür den Verlust durch die Entziehung der Arbeitnehmerbeiträge. Das ist nichts logisch, weil ja keine Gegenleistungen den Einnahmen gegen- überstehen. Diese Beitragsleistung soll aber den Versicherten zu- gute kommen, welche„sich der Regel des Gesetzes fügen". Das heißt mit anderen Worten: Arbeiter, welche den Befreiungsantrag künftig bei der Zwangskasse einreichen, sind die„Unfügsamen". Den zweiten Schlag versetzt man den Hilfskassen noch mit der Bestimmung, daß„die Ersatzkassen weiterhin innerhalb des Rahmens ihres satzungsmäßigen Mitgliederkreises den Kranken- lassen hinsichtlich der.A u f n a h m e p f l i ch t gleichzustellen. Deshalb darf der Beitritt weder vom Lebensalter oder vom Ge- schlecht, noch von dem Gesundheitszustand ab- h ä n g i g gemacht werden. Die Leistungen müssen den Regel- leistungen der Krankenkassen mindestens gleichkommen." Die Ersatzkassen sollen also auch den Betriebskrankenkassen gleichgestellt werden, die aber ungestört jeden kränklichen Arbeiter ablehnen können. Natürlich hat man hier die faule Ausrede, daß ja nicht die Krankenkasse als solche, sondern der Botriebsunter- nehmer als Arbeitgeber den Kranken abweist, der sich sür den schönen Betrieb nicht„eignet". Können aber die Ersatzkassen all diesen Auflagen nicht nach- koinmen, so mögen sie eben eingehen, wie der Entwurf kalt- blütig bemerkt, weil damit ihre eigene„Schwäche der Leistungs- kählgteit" bewiesen wird—»ihr Eingehen auch weder vom ver- sicherungstechnischen noch vom wirtschaftlichen Standpunkt ags zu beklage.« ist". Ags ist natürlich auch es««Standpunkt",�--" Zuvor wird aber noch eine große Razzia unter den Hilfs» lassen vorgenommen, und nur größere Kassen weiter zugelassen, deren Mitgliederzahl 1006 übersteigt. Die Jnnungszwergkassen dürfe» aber weiter ihr Dasein fristen und die Bctriebskassen mit 599 Mitgliedern weiter bestehen. Die Absichten der Regierung gegen die Hilfskassen sind klar. Die in dem Zusammenschluß in Hilfskassen betätigte Ausübung des Vereinsrechts der Arbeiter, ihre Selbstverwaltung ist es, die der Regierung den Anlaß zu ihrer Vernichtung gibt. Die Hilfs- kassen werden alles aufzubieten haben, nicht unter die Räder zu kommen. 18. GeneralversWmlung des Verbmides der Zimmertr Deutschlands  . Siuttgart. 24. April 1999, Sechster Berhandlungstag. Die weitere Beratung des Statutenentwurfs ergibt die unber- änderte Anliahme desselben. Zum Streikrcglement werden foi- gende Einleitungssätze angenommen: „Jedes Verbandsmitglied übt sein gesetzlich gewährleistetes Koalitionsrecht(Z 152 der Reichsgewerbeordnung) im eigenen Namen, auf eigene Verantwortung und Gefahr aus, nicht im Namen des Zentralverbandes der Zimmerer und verwandter Berufsgenossen Deutschlands  , nicht auf dessen Verantwortung und Gefahr. Ebenso sind die Verbandszahlstellen nicht befugt, im Namen des Gesamtverbandes und unter dessen Verant- Wartung Sperren zu verhängen, Streiks zu erklären oder auf andere Weise das Koalitionsrecht anzuwenden. Sie tun dies vielmehr im eigenen Namen und unter eigener Verantwortung. Der Zentralverband der Zimmerer und verwandter Berufs- genossen Deutschlands   unternimmt und führt nicht selbst Arbeitskämpfe: er kann seine Mitglieder in solchen unterstützen. Falls diese Unterstützung gewährt wird, hängt sie davon ab, daß von den zu Unterstützenden die Regeln und Vorschriften beachtet und innegehalten werden." Die allgemeinen Regeln des Streikreglements werden keiner Aenderung unterzogen. Auf Antrag Ecke- Hamburg wird dem Reglement der Arbeitslosenunterstützung ein neuer Absatz angefügt, der besagt, daß Mitglieder, die länger als ein Jahr im Auslande waren,'erst wieder nach einjähriger Mitgliedschaft und Zahlung von 49 Wochenbeiträgen bezugs- berechtigt sind. Die Anträge auf irgendwelche Aenderung der Karenzzeit werden nach längerer Diskussion zum Teil abgelehnt, zum Teil zurückgezogen, und bleiben die jetzt geltenden Bestimmungen be- stehen. Die Festlegungen über den Ort der Unterstützungsaus- zahlung werden insofern geändert, als das Wort„jeden Abend" in„wöchentlich" abgeändert wird. Es wird nun zunächst über den Sitz des Verbandes entschieden und wird Hamburg   einstimmig dazu bestimmt. Ebenfalls werden die Personen, die bisher die Leitung in Händen hatten, wieder- gewählt. Der Sitz des Ausschusses bleibt Berlin   und wird K u b e- Berlin wiederum als Vorsitzender gewählt. Als Redakteur wird Bringmann einstimmig gewählt, die Prcßkommission behält ihren Sitz in Hamburg  . Als Delegierte auf den nächsten Gcwerk- schaftskongrcß werden gewählt Schräder und Bring mann- Hamburg. Kube-Berlin  . F e i l en s ch m i d t» Stuttgart  . Knüpfer und Witt-Berlin  , Jen z e�n-Düsseldorf. Kem- m er- München, R o s e- Leipzig, K r e m s e r° Frankfurt   a. M.. Neffen. Bremen   und P r a m m- Nürnberg. Das Neisrreglement wird abgeändert. Die Reiseunterslützung beträgt nach dieser Aenderung im Höchstfalle pro Tag 1.25 Ml Dieselbe wird derartig verrechnet, daß die empfangene Reiseunterstutzung der zu be- ziehenden Arbeitslosenunterstützung gleichkommt.' Das so geänderte Statut gelangt dann einstimmig zur An» nähme und soll am 1. Juli in Kraft treten. Gegen fünf Stimmen angenommen wird folgender Antrag: „Sollte sich bei der Tarifbewegung im Jahre 1919 die Not- wendigteit einer außerordentlichen Generalversammlung not- wendig machen, so sollen, wenn die Zeit nicht reicht um Neu- Wahlen vorzunehmen, die Delegierten der 18. Gencralversamm- lung eingeladen werden." Ten Ort für die Tagung der nächsten Generalversammlung festzusetzen wird dem Vorstand überlassen. In letzter Stunde wird noch angeregt, den Arbeitsnachweisen der Unternehmer mehr Be- achtung zu schenken, da sich dieselben zum Schaden der Arbeiter- schaft entwickeln. Ter Vorstand wird beauftragt, sich mit dieser Materie eingehend zu beschäftigen und der nächsten Generalver- sammlung Bericht zu erstatten. n.- v Mit einem Hoch auf die Bewegung schließt der Vorsitzende Schräder den Verbandstag. Darauf singen, die Delegierten stehend die Arbeitermarseillaise., �- Vcrmircbtcs. TodeSsturz auS dein Automobil. Ein tragisches Automobilunglück wird aus Breslau   gemeldet. Der dritte Sohn Gustav des früheren RcichstagSpräsidenten Graf Ballestrem kam mit Frau Baronin Fiirstenberg-Kopanina und deren Kindern mit seinem Automobil von Friedrichswille, als kurz vor Neu-Repten in voller Fahrt anscheinend die Steuerung versagte. Der Wagen fuhr auf einen Chaussccbaum. Die Insassen wurden herausgeschleudert. Der Graf ist tot, wäh- rend die Baronin und ihre Kinder unverletzt blieben, ebenso der Chauffeur. Da« Erdbeben in Portugal  . AuS den Trümmern von Vena- vente sind, wie auS Lissabon   gemeldet wird, vorgestern bereits 4 0 Leichen geborgen»vorden. In Santarem   und Aviz wurden neue Erderfchüttcrnngen verspürt. Das Parlament hat einen Kredit in der Höhe von 199 ContoS bewilligt. Vermißt werden 120 Personen» etwa 109 erlitten Verletzungen. Die Orte Bena- vente und Samara sind zerstört, Salvaterra und San Stefano sehr beschädigt. Der Ministerrat beschloß, für die Opfer der Erdbeben- katastrophe einen Hilfsdienst ins Leben zu rufen.— In Benavente  und Samara de Eorrcia wurden neue Erdstöße verspürt. Damp   ferzus ammcnstoß. Nach einer Meldung aus London   ist der englische   Dampfer„Lord Gwalia", mit einer Ladung Kohlen nach St. Nazaire   unterwegs, nachts in der Nähe von Narnioilth mit einem norwegischen Dampfer, mit Erzen an Pord, zusamineiigcstoßcn. Der Dampfer„Lord Gwalia" sanl nach wenigen Minuten, zwei Mann der Besatzung ertranken, vier der Geretteten sind verletzt worden._ Deutscher   Arveiter-Abstiiientcn-Bund. Ortsgruppe Berlin  . Die Bezirksversammlung sür Rixdors fällt deö Lichtbildcr-VortrageS am MitNvoch wegen aus._, Amtlicher Marktbericht der städtischen Markthallen-DIrektion über den Großhandel in den Zenwal-Marklballeii. V.ttarktlage: Fleisch: Ausiibr stark, Geschäst rege, Preise unverändert. Wild  : Zufuhr sehr kiiapp, Gcichäst ruhig, Preise unverändert. G c j l ü g e l: Zussibr knapp, Ge» schäst rege, Preise gut. Fische: Zufuhr mäßig, Geschäft ruhig, Preise teilweise nachgebend. Butter und Käse: Geschäft ruhig, Preise un- verändert. Gemüse, Obst urfd Südfrüchte: Zufuhr zum Teil mäßig, Geschäft ruhig, Preise wenig verändert.'
 
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