Nr. 87.

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für 1898 unter Nr. 6708.

Vorwärts

10. Jahrg.

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Eernfprech- Auldluk Amt 1, Nr. 4186.

Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Beiträge

zur Rechtspflege in Deutschland .

III.

Freitag, den 14. April 1893.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Bestrebungen der Gegner nicht gerecht urtheilen können, ist er 3iffer um 69 000 Mann. So verkündet ein Oberreptil flärlich, da das Rechtsbewußtsein des einzelnen wie das Recht im Hamburgischen Korrespondenten". Unter Trobem wäre es ver un chauungen und Berhältnissen wurzelt. den 69 000 Mann find 59 000 Gemeine und 10 000 Unter­selbst in den sozialen Trotzdem wäre es verkehrt, die Beseitigung von Laiengerichten offiziere eingerechnet. Das ist, bemerkt die Freis. 3tg.", zu verlangen. Im Gegentheil! Die Parole kann nur heißen:

Aber urtheilt nicht bereits das Volt felbst in vielen Straf: Beseitigung der Berufsrichter, Wahl von bis auf einen geringfügigen Unterschied genau dieselbe fachen, als Schöffen, als Geschworene? Gewiß- theoretisch. Richtern aus dem Volk und durch das Volt. Die Biffer, welche die Offiziösen schon vor Wochen als das In dem oben berührten Prozesse wider Mertens spricht sogar die Einführung von Diäten für Laienrichter ist eine Minimum der Regierungsforderung bezeichnet hatten. Die Magdeburger , aus Berufsrichtern bestehende Strafkammer aus, Borbedingung hierzu. Sie wird selbst für die Bourgeoistlase eine Militärvorlage verlangt bekanntlich 84 000 Mann, nämlich es hieße Gesetzesinstitutionen verächtlich machen, wenn man be- unabweisbarere Forderung, jemehr sich die Rechtsprechung vom 72 000 Gemeine und 12 000 Unteroffiziere. Herr v. Ben­haupte, durch Gesez sei bestimmt, daß nur eine Klasse von Rechtsbewußtsein des Voltes entfernt. nigsen hatte 42 000 Mann und 7000 Unteroffiziere ange Bürgern zur Urtheilsfindung berufen sei, und verurtheilte Bei der Gerechtigkeit fommt es nur auf die Justiz an" boten. Die Forderung des Reichskanzlers geht also über deshalb den Sozialdemokraten Mertens, der eine ähnlich sagt der Berliner Volksmund: erst in dem Augenblick, wo durch Beda3 Bennigsen'sche Angebot noch hinaus lautende Behauptung aus gestoßen, wegen wissentlicher Ver- feitigung der Bedingungen der Klassenherrschaft diese selbst fällt, um 20 000 Mann und bleibt nur um 13 000 Mann ächtlichmachung von Staatseinrichtungen Gefängniß ist Klassenjustiz unmöglich. Nur in einem sozialdemokratischen strafe. Das Magdeburger Gericht hat Recht: nirgend im Gesetz Gemeinwesen kann das Gesellschaftsgebäude auf dem ehernen hinter der Regierungsvorlage zurück. Thatsächlich will steht, es solle nur Eine Klasse von Laien zur Ürtheilsfindung Pfosten wahrer, politischer und sozialer, Gerechtigkeit ruhen. also der Reichskanzler 11 ur ein Siebentel als Echöffen oder Geschworene berufen werden. Aber dieser Aber eine Besserung auf dem Gebiete der Rechtsprechung ist auf von seiner Forderung nachlassen. Der Reichskanzler Zustand ist die logische Folge der Gesetzes bestimmungen . Wie dem oben angedeuteten Wege schon heute zu erreichen, ohne daß verlangt die Bewilligung der neuen vierten Bataillone ist denn die Rechtslage? Als unfähig zum Amt eines Ge- deshalb das mag unseren Gegnern zum Trost gereichen in unverminderter Stärke, sodann die Bewilligung aller schworenen bezeichnet das Gesetz nur die Personen, welche diese ihr morscher Gegenwartsstaat auch nur um eine Linie mehr ins Etatsverstärkungen vorhandener Kadres der Infanterie und Befähigung infolge eines Straferkenntnisses verloren haben, in Schwanken kommt. Erfüllt die bestehende Gesellschaftsordnung der Spezialwaffen, welche in Gruppe I der der Militär­der Verfügung über ihr Vermögen beschränkt sind oder wegen nicht diese einfachsten Forderungen der Gerechtigkeit, so wird ihr kommission überreichten Uebersicht zusammengestellt sind. eines ehienrührigen Verbrechens unter Antlage stehen. Neben Bau desto eher zusammenstürzen. den hieruach zur Verrichtung des Amtes eines Geschworenen Außerdem wird verlangt die Bewilligung der 60 neuen Unfähigen fennt das Gesez solche, die nicht zum Amt eines Feldbatterien. Der Verzicht des Reichskanzlers umfaßt also Laienrichters berufen werden sollen( d. h. insbesondere noch nur die neuen Formationen der Kavallerie, der Pioniere, der Fußartillerie und der Eisenbahn- Truppen der Gruppe II der Uebersicht und die Forderungen auf Verstärkung gewisser Grenztruppentheile der Gruppe III der Uebersicht. In der Kölnischen Zeitung " verzapft der dem Aus­

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nicht 80 Sabre alte, einige Beamtenkategorien, Lehrer, Politische Meberlicht.

Gemeinde

Seelsorger, Dienstboten). einwohner, welche darnach zur Uebernahme der Funktion eines Geschworenen oder Schöffen einberufen werden

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Berlin , den 13. April.

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fönnen, werden in den sogenannten Urlisten zusammengestellt. Aus dem Reichstage. Vor ungemein spärlich bewärtigen Amt attachirte Major Reim feine militärpolitische Aus dieser Urliste wählt ein jährlich zusammentretender Aus- setzten Bänken begründete heute der Abgeordnete Menzer Weisheit. Selbiger fühne Kriegsmann schrieb dieser Tage schuß die geeignet erscheinenden Personen. Dieser Ausschuß seine kurz vor den Osterferien eingebrachte Interpellation, über die Lage:" Auch die von vielen Seiten ausgesprochene besteht aus dem Amtsrichter, einem Verwaltungsbeamten in der er anfrug, ob die Regierung beabsichtige, gefeß- Zuversicht, daß bie Neuwahlen nur einen der Militärvorlage ( in der Regel dem Landrath) und 7 Bürgern, welche aus der geberische Maßregeln vorzuschlagen, welche geeignet wären, noch ungünstigeren Reichstag, als es der jetzige ist, ergeben Reihe der in Preußen auf Benfuswahlen beruhenden Kreisver­tretungen und Magistrate gewählt werden. Da das Umt eines den sonst unabweisbaren Siuin der deutschen Tabakbauern Laienrichters ein uu be foldetes Ehrenamt ist, so dürfen nach aufzuhalten. In seiner Rede verlangte der Interpellant sollten, hat die verbündeten Regierungen in ihrem Ent­dem Gesez Personen, welche den mit der Ausübung des Amts vor allem einen höheren Tabakzoll, und außerdem trug er find fest entschlossen, diejenige Bürgschaft des Friedens, die schlusse der Reichstagsauflösung nicht beeinträchtigt. Sie verbundenen oft recht erheblichen Aufwand zu tragen nicht ver- die bekannten und zweifellos auch berechtigten Klagen über allein die unbestrittene Ueberlegenheit unseres Heeres ges mögen, die Berufung ablehnen. Deshalb sondert zweckmäßiger die mit der jetzigen Art der Besteuerung des inländischen währen kann, dem Vaterlande zu erhalten, und sie werden weise der Ausschuß in der Regel zunächst diese das heißt fast Tabaks verknüpften Chikanen vor. Von seiten des Reichs- sich in der Erfüllung dieser verantwortlichen die gesammte arbeitende Bevölkerung Unter den Schazsekretärs fonnte für jetzt irgend eine dem Interpellanten licht nicht durch einen schlecht berathenen bann Verbliebenen fann der Ausschuß die ihm am günstige Zusage nicht gemacht werden. Im übrigen bezeichnete und politisch furzsichtigen Reichstag beein­genehmsten auswählen. Thatsächlich wird also die Laienjustizpflege fast mur von der besitzenden Be- einer der nachfolgenden Redner, Clemm- Ludwigshafen, die Rede völferung ausgeübt. Darnach können Urtheile wie die oben er des Herren Ministers für nicht gehauen und nicht geträchtigen lassen." Der siebengefcheidte Militär­wähnten nicht überraschen. Den Namen einer Klassenjustiz ver- ftochen." An der Debatte betheiligten sich, mit Ausnahmeffiziöse rasselt also mit dem Sabul und droht mit einem dient daher mit Recht auch die durch Laien geübte Recht- von Dr. Barth und Molkenbuhr, nur Vertreter von tabat erfassungsbruch, einem Staatsstreich. Graf sprechung. bauenden Kreisen. Unser Parteigenosse verwahrte sich ganz Caprivi sollte wirklich in der Auswahl seiner politischen unter Georg III. , die damaligen Laiengerichte einen wirksamen Linie nur wieder Herabminderung der so wie so schon er deutsche Heer kann erst dann wieder so rasch und sicher In politisch bewegten Reiten bildeten in England, z. B. entschieden gegen jede Zollerhöhung, welche in erster Agenten vorsichtiger sein. Solche Rodomontaden nöthigen doch nur zum Lachen. - Nun find wir verloren. Das Damm gegen reaktionäre politische Verfolgungen durch die Re- bärmlichen Löhne der Tabafarbeiter im Gefolge haben deutsche Heer kann erst dann wieder so rasch und sicher giering weil die Geschworenen der( begüterten) Klasse an würde. Daß Herr Menzer mit seinem, aus wahltaktischen mobil gemacht werden, wenn die in der Militär­gehörten, der die Verfolgungen galten. Jene englischen Laien­gerichts- Institution ist im 19. Jahrhundert unter völlig ver- Gründen erfolgten Borstoß besonders Seide gesponnen hat, der Regimenter einen erheblichen Zuwachs bringen für Ver­porlage geplanten vierten Bataillone dem Organismus fozialen und politischen Verhältnissen nach dürfte er selbst kaum glauben. Teutschland übertragen worden. Daß Gerichte, werthung bei Aufstellung von Kriegsformationen". So aus sozialen und politischen Gegnern Gegnern bestehen, trob Die Militärvorlage. Das Mindeste, was der Reichs- phautafirt das amtliche, Militär- Wochenblatt". aller persönlichen Ehrenhaftigkeit über die politischen kanzler verlangt, ist eine Erhöhung der Präsenz- Aber da diese Neuorganisation nur im Verlaufe von

änderten

Feuilleton.

Nadbrud verboten.)

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Die Laufbahn eines Nihilisten.

Von S. Stepniat.

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die

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Eskorte auszurichten. Das Gros der Verschworenen sollte um jede Aufregung der öffentlichen öffentlichen Meinung zu erst ein oder zwei Tage vor der Ausführung des Planes mit vermeiden. Wenn nunt der Gouverneur diese Ab­seiner Aufgabe betraut werden. Darin bestand das sicht hatte? das sicht hatte? Zwischen der Zwischen der Furcht, keine Zeit zur ficherste Mittel, ein Geheimniß, in welches so viele Vorbereitung der Aktion zu finden, und der Gefahr, ihr Mitschuldige gezogen waren, zu bewahren. Die sieben Leute, Geheimniß zu enthüllen, indem sie zu früh vorgingen, war welche das Rückgrat der Verschwörung bildeten, wurden aus es sehr schwer, eine Wahl zu treffen. den Revolutionären der Stadt, die in der Partei weit- Andrej entschloß sich, bei seinem früheren Plane zu ausgedehnte Verbindungen hatten, erwählt. Jeder von ihnen bleiben und bis zum Aeußersten zu warten. Glücklicher Weise mußte fünf bis zehn Leute im Auge behalten, denen er, ohne sich der Gefahr des Verrathes auszusetzen, und ohne eine Ablehnung befürchten zu müssen, das Auerbieten, sich an dem Befreiungsversuche zu betheiligen, machen fonnte. Es blieb Andrej überlassen, das Signal zur Bildung dieser Truppe zu geben.

Autorisirte Uebersehung. war es ihm gelungen, durch Vermittelung eines Mädchens, Frei ins Deutsche übertragen von Bertha Braun. der Kousine des Stotterers, eine ausgezeichnete Verbindung gerade mit den einflußreichsten Personen der feindlichen Ge­Es schien nicht unmöglich, daß Sina's oder Botscharow's walten herbeizuführen. Zwei Stunden, nachdem der Befehl oder beider Urtheil geändert würde, Sina's, weil sie eine aus der Arbeitsstube des Gouveriteurs hervorgegangen war, Frau und Botscharow's weil er an jedes wirklichen Ver­werde er alles über die bevorstehende Hinrichtung wissen. brechens unschuldig war. Tas einzige, was ihm zur Last Dieser Plan erforderte sowohl Vorsicht wie Gile. Aber So blieben ihm, selbst wenn das Schlimmste sich zum gelegt werden konnte, war die Thatsache, daß er Geld für da die Zeit vorrückte, schien es Andrej immer dringender, Schlimmsten gesellte, noch immer sieben oder acht werthvolle revolutionäre Zwecke vorgestreckt hatte. Doch ließ sich nichts entweder die Gile oder die Vorsicht aufzuopfern. Stunden. Alle fünfzig Mann konnten zwar in so kurzer Zeit Bestimmtes über ihr Schicksal sagen. Alles hing von der Sonnabend wie Sonntag brachten nichts Neues. Am nicht aufgetrieben werden, auf dreißig oder vierzig rechneten momentanen Stimmung in St. Petersburg ab. Montag verbreitete sich das Gerücht, daß man eine Anzahl sie aber sicher. Besser war es Gefahr zu laufen eine Das Wert der Verschwörung wurde unter diesen Um- gemeiner Verbrecher unter Eskorte auf dem Buschkarsky- geringere Anzahl Leute zu haben, als die Polizei aufmerksam ständen schrecklich schwierig. Jede Unvorsichtigkeit, die zur Felde hätte graben sehen. Dort sollten die Galgen zu machen. Auch schien es unwahrscheinlich, daß der Entdeckung führen konnte, mußte verhängnißvoll werden. Alle errichtet werden. Für wie viele aber? Für einen war Gouverneur seiner Würde soviel vergeben werde, eine be vier Gefangenen wären zur Wiedervergeltung hingerichtet das Gerüst zu groß. Für zwei- drei oder für schleunigte Hinrichtung anzuordnen. worden. Daß die Leitung der Angelegenheit in einer Hand alle vier? Andrej verließ auch nicht für eine Minute das Zimmer, lag, erwies fich als großer Vortheil; die Gefahr, welche Wiederum gingen Gerüchte durch die Stadt. Diesmal da das Mädchen zu jeder Zeit kommen konnte. häufige Bersammlungen und Berathungen mit sich brachten, der düstersten Art. Dieselben, die vor drei Tagen mit Ver- Es war in der Nacht von Montag zu Dienstag; hatte man so umgangen. Aber selbst für einen Mann war trauen von einem Aufschub des Todesurtheils gesprochen, Andrej schlief den leichten unsichern Schlaf der Erwartung; es unter folch lähmenden Befürchtungen fein Leichtes, fühn fonstatirten jetzt gerade das Entgegengesezte. Andrej nahm als er ein leichtes Klopfen am Fenster vernahmu, sprang er und zielbewußt vorzugehen. Bis jetzt waren nur sieben diese Gerüchte für ebenso grundlos wie die früheren. Der vollkommen wach auf. Er öffnete das Fenster, blickte hin­Personen in das Geheimniß des Planes eingeweiht, obgleich Gouverneur selbst beobachtete Stillschweigen und sprach mit aus und fah im Schatten der Mauer eine dunkle Frauen­die zur wirklichen Ausführung nöthige Zahl auf sieben mal niemand über diese Angelegenheit. Aber der Aufschub war gestalt, die für Xenja, das Mädchen, welches er erwartete, fieben berechnet wurde. Troß ihrer außerordentlichen schon an und für sich verdächtig. Politische Verbrecher zu klein war. Wurfgeschosse konnte natürlich nicht daran gedacht werden, wurden oft ganz heimlich einige Stunden nach Wer sind Sie?" fragte Andrej im Flüsterton. mit einer kleinen Anzahl etwas gegen die bewaffnete'dem Unterzeichnen des Urtheilsspruches hingerichtet,

" Ich bin Xenja Dmitrjewna's Magd. Sie konnte selbst