in bisheriger Höhe erlangen. Der Rest von 200 Millionen Iwußt. Wenigstens Hat Dr. Peters vor einem Jahre in einem| faffungswidrigen, veralteten und ungerechten Wahlkreisordnung statts Mark foll durch Belastung des Befizzes auf folgender Leipziger Prozesse seinen Tagesverdienst noch mit 10 W. angegeben. I finden werden, die den Wählern in einzelnen Kreisen sechs bis Grundlage aufgebracht werden: 50 Millionen Mart Offenbar waren die Leipziger Lokalspesen nicht so groß.
durch eine Umsatzsteuer auf den Besitzwechsel von Immobilien, 50 Millionen Mark durch Einführung der Quotisierungsausgaben auf alle zum Börsenhandel zugelassenen Wertpapiere, 100 Millionen Mark durch Wiedereinführung der Bergwerksabgaben.
Militärjustiz.
Militärlasten entscheiden soll.
an
Die feit fiebenmal soviel Einfluß gibt als in andern. Jahren von der Sozialdemokratie wiederholt eingebrachten Anträge auf eine gerechte Wahlkreiseinteilung sind auch Im Sommer 1907 wurde der Hufar H. als zeitig dienst in der nun verflossenen Session wieder gescheitert untauglich aus seinem Truppenteil in Stolp entlassen. Kurz nach dem Widerstand des Landsthings und der schwächlichen Haltung seiner Entlassung schrieb er an seinen Eskadronschef. daß er von der Regierung. Die Sozialdemokratie hat überdies die Auseinem Sergeanten und mehreren Kameraden schwer mishandelt Die Nachlaßsteuer und ebenso die Erbanfallsteuer sollen worden sei, und er erhob deshalb Anspruch auf Rente. Gegen den dehnung des politischen Wahlrechts auf die Frauen, die Dienstendgültig aufgegeben werden, teils wegen des Widerspruchs Borgesetzten und die beschuldigten Soldaten wurde Anflage erhoben, leute und die jungen Leute gefordert, und auch die Ausführung maßgebender Parteien, teils wegen der hohen Erhebungs- aber sämtliche Angeklagten wurden freigesprochen. Der inzwischen diefer Reform ist von der Regierungspartei famt den Konservativen foften, die in gar keinem Verhältnis zu ihrem Ertrage nach Hamburg übergesiedelte H. wurde dann auf feinen Geistes- hintertrieben worden. Daß nicht einmal eine gerechte Wahlkreisständen. zustand untersucht und als dauernd dienstuntauglich befunden. Da einteilung zustande tam, ist um so schlimmer, als das Volk durch die er mehrere raffinierte Betrügereien ausgeführt hat, die bevorstehenden Wahlen vor allem über die vorgeschlagenen neuen Ein leuchtendes Vorbild für Beamte. man einem Geistestranten nicht zutraut, wurde er abermals und auf seinen Geisteszustand untersucht, diesmal Wieder ist ein früherer RanaIrebell eine Stufe Die Sozialdemokratie stellt in über 70 reifen höher geklettert. Der Polizeipräsident von Hannover , Graf war psychisch für minderwertig erklärt, aber nicht in dem Maße, von Berg, ist zum Regierungspräsidenten in Stade ernannt baß er ftraflos ausgehen könne. Auf Grund dieses Gutachtens wurde Kandidaten auf und hofft 100 000 Stimmen zu erreichen worden. Im Jahre 1903 wurde er zum Mitgliede des preußischen H. tegen seiner militärischen Bergehen vor das Kriegsgericht gestellt eine gewaltige Demonstration für den Frieden und gegen den Abgeordnetenhauses gewählt. Das wurde ihm nicht schwer, denn und wegen Simulation und falscher Anschuldigung und Beleidigung Striegswahnsinn, die nicht ohne Wirkung auf den kommenden ReichsGraf von Berg war in der damals noch nationalliberalen Brovinz eines Borgesetzten zu vier Monaten Gefängnis verurteilt. tag bleiben wird. In den Streifen, wo feine Sozialdemokraten aufHannover konservativer Landrat in Gifhorn . Mit dem üblichen Auf die von beiden Seiten eingelegte Berufung verurteilte ihn das gestellt werden, werden unsere Parteigenossen in Uebereinstimmung konservativen Terrorismus fam er in den Landtag und stimmte bertriegsgericht des 9. Armeekorps zu 3 Jahren mit dem Beschluß des Parteitags alles aufbieten, um den Angegen den Mittellandkanal. Jest fiel er dem Terror der Gefängnis, obwohl nur eine Gefängnisstrafe von zehn Monaten hängern der Erhöhung der Militärlasten eine Niederlage beizuRegierung zum Opfer, die ihn aus dem Landratsamt hinausjagte. beantragt war. bringen. Als dann die fonservative Richtung in der Provinz Hannover durch das Oberpräsidium gefördert wurde, fand der Kanalrebell dort Aufnahme und 1905 wurde er Polizeipräsident von Han nover . Nachdem im Vorjahre bereits der Posten des Regierungspräsidenten in Lüneburg von einem Macher der Konservativen eingenommen worden ist, nimmt es nicht wunder, daß nun auch die politische Windrichtung für den Regierungsbezirk Stade auf tonferbativ gestellt wurde.
Die Provinz Hannover galt früher als Hochburg der National liberalen infolge amtlicher Beeinflussung. Jetzt macht sich das tonservative Beamtentum die nationalliberalen Wahlpraftifen zunuze und die Zeit ist nicht mehr fern, wo die Nationalliberalen gar nicht mehr in Betracht kommen.
Reichstagsersatzwahl in Lüdinghausen - BeckumWarendorf.
In der gestrigen Reichstagserfazwahl im Wahlkreise Lüdinghausen- Bedum- Warendorf wurden insgesamt abgegeben 19 874
Stimmen, davon entfielen auf den Herzog von Arenberg( Zentrum) 15 001, auf den Justizrat Westhoff( Sentrum) 8558, auf den Stadtverordneten Eilers( Sozialdemokrat) 1195 Stimmen. Bersplittert
tvaren 120 Stimmen.
Die Ereignisse in der Türkei .
Die Militärpflicht der Christen. Konstantinopel , 15. Mai. Bei einem Besuche, den Mahmud Schewtet Baicha gestern dem ökumenischen Patriarchen abstattete, erklärte er, daß noch vor Genehmigung des Gesetzes über den Militärdienst der Christen diese als Freiwillige aufgenommen werden könnten; auch christliche Gendarmen und Polizeileute werde man aufnehmen. Die Eintragungen der Christen für den Militärdienst haben bereits an verschiedenen Orten begonnen. Eine Verhaftung.
worden.
Perfien.
Teheran , 14. Mai. Jm Reichsrat wurde eine Kommission von 21 Mitgliedern gewählt, um ein neues Wahlgefeß aus zuarbeiten. Der Ministerrat forderte in einem Aufruf die Bewurde verboten. Zur unverzüglichen Bestrafung von Drdnungsbölferung auf, fich zu beruhigen. Das Tragen von Waffen störungen wurden Militärgerichte eingesetzt.
Aus der Partei.
Agitationsmaterial.
Frankfurt a. M., 15. Mai. Nach einer Meldung der Frank furter Zeitung" aus Konstantinopel ist der Sohn Abdul Hamids Christentum, 8entrum und Sozialdemokratie. Prinz Burhan- eddin auf Anordnung des Kriegsgerichtes unter diesem Titel ist eine neue& lug fchrift erschienen, die im berhaftet und in das Kriegsministerium eingeliefert Stampfe gegen die München - Gladbacher Zitatenkünstler der sozial Die Verhaftung erfolgte, weil der Verdacht der Flucht starke Broschüre wird in der Druckerei unserer Dortmunder demokratischen Agitation gute Dienste leisten wird. Die 16 Seiten vorlag. Beweise ergaben, daß der Prinz gemeinsam mit dem Sohn Genossen hergestellt. Das Einzelexemplar foftet mit Umschlag 10 Bf. des einstigen Großwefiers Stamil Bascha, Bizeadmiral Seid Bur Maffenverbreitung fann die Broschfire ohne Umschlag das Se. Durchlaucht, der Herzog v. Arenberg ist demnach gewählt afcha, sowie Ismail Seemal als die attiven Ber Tausend zu zehn Mart bezogen werden. und wird baldigst als Zentrumsabgeordneter in den Reichstag ein- mittler der Pläne des Ggfultans bei der letzten ziehen. Dieses Resultat war vorauszusehen; denn der Wahlkreis Gegenrevolution gedient haben. Außerdem glaubt man, Lüdinghausen- Bedum gilt dem Zentrum als„ bombenficher". Bei daß der Prinz über das Stichwort verfügt, ohne das die Geheimnisse den Reichstagswahlen im Jahre 1907 wurde der Bentrumskandidat mit 22 879 Stimmen gewählt, während auf den Sozialdemokraten 924, auf den Nationalliberalen 511, auf einen Kandidaten der Freifinnigen Boltspartei 28 Stimmen entfielen.
Mittelständler am Narrenseil!
der verschiedenen ausländischen Gelddepots nicht gelichtet werden fönnen. Der Prinz wird im Kriegsministerium streng bewacht. Der Brinz ist heute dem ersten Verhör unterzogen worden. Es ist dies der bisher einzige Fall in der Geschichte der Türkei , daß einem Sultanssohn gegenüber das bürgerliche Recht zur Anwendung gelangt.
Das Amtsblatt der Handwerkskammer in Münster bringt in seiner Mainummer einen Artikel, betitelt, Am Narrenfeil", Konstantinopel , 15. Mai. In Erzerum ist die Lage andauernd worin es sich mit der Mittelstandsvereinigung in Handel und bedrohlich. Die Garnison weigert sich, 200 jungtürkische Offiziere Gewerbe, namentlich mit deren Düsseldorfer Ortsgruppe, die in der wieder aufzunehmen, die verbannt gewesen waren. Der Kommandant Vereinigung eine führende Rolle spielt, beschäftigt. Die Düffel- des vierten Armeekorps hat bereits 45 Agitatoren deswegen ins Gedorfer Handwerksmeister seien wie„ vernarrt" in ihre Mittelstandsfängnis geſtedt. bereinigung; die maßgebenden Berfonen der Vereinigung beständen aus Leuten, die mehr oder weniger über den Mittelstand hinaus feien, wie Juhaber großer Spezialgefchäfte, Grossisten, Finanzleute, oder folche, die überhaupt feine GeschäftsLeute feien, wie Rechtsanwälte, Dottoren usw. Allein wenn die Düsseldorfer Handwerker am Rarrenfeil herumgeführt sein wollten, brauchten sich doch nicht die Handwerker anderswo auch dazu herzu geben.
Das Handwerkskammerblatt tritt dann der Anschauung entgegen, daß die Düsseldorfer Mittelstandsvereinigung die Geschäfte des Zentrums beforge:
Allerdings so heißt es dann besteht das Gros de Düsseldorfer Mittelstandsbereinigung selbst. aus Zentrumsleuten. Allein das sind alles Leute, von denen man sagen kann, daß sie es fertig bringen würden, sich am felben Abend in der Zentrumsversammlung hoch und heilig als Gegner der Nachlaßsteuer zu bekennen und in der Mittelstandsverfammlung sich ebenso feierlich für die Nachlaß
steuer zu erklären. Mit solchen Hans wursten, die die Düsseldorfer Mittelstandspolitik schafft, fann feine Partei Geschäfte
machen."
Kaiserliche Arbeitsleistung.
Durch die staatserhaltende Presse läuft jetzt mitten in der politischen Krise und der Sorge um die Finanzreform eine wahr scheinlich aus dem Hofmarschallamt stammende Notiz, die zeigt, welche Arbeitslast der Beruf eines Monarchen mit sich bringt. Die Notiz lautet:
„ Nach der Rückkehr von Wien begibt sich nach den bisher angefegten Dispositionen der Kaiser nach Starlsruhe in Baden und von dort zur Beitwohnung der Festspiele nach Wiesbaden . Von hier fährt der Kaiser an einigen Tagen nach Frankfurt a. M., um
Korruption im Justizminifterium.
Paris , 14. Mai. Ein großer Skandal, wodurch hoch stehende Beamte tompromittiert sind, wird in den heutigen Morgenblättern angekündigt. Infolge von Beschwerden, die beim Juſtigministerium eingetroffen sind, soll eine Agentur entbedt worden sein, die gegen Zahlung von Geldbeträgen gerichtliche Begnadigungen und Nachlaß von Geldstrafen zu erwirken wußte. Bei einem Offizier der Pariser Garnison und einem Pariser Geschäftsagenten ist in dieser Angelegenheit eine Haussuchung vorgenommen worden.
Ein netter Abgeordneter.
Nom, 13. Mai. ( Eig. Ber.) Gegen den ministeriellen Ab geordneten Romano von Aversa hat ein Neapolitaner Gerichts hof die Gröffnung des Hauptverfahrens beschlossen wegen unter schleife im Amte. Der gute Mann hat sich als Verwalter einer Wohltätigkeitsanstalt eine größere Summe angeeignet. Gegen ihn schwebt eine Steige anderer Brozesse wegen anderer Unterschleife, Benugung falscher Oftroiquittungen, Urkundenfälschung usw. Die auf die verbrecherischen Elemente der„ mala vita" von Aversa stigt, Unredlichkeit Romanos, der sich gleichzeitig auf die Regierung und war feit Jahren bekannt. Es hat der ganzen Energie des Avanti" und der Propaganda" bedurft, um den Herrn vor den Richter zu bringen. Jedenfalls wird der Prozeß wegen Verdachts der Befangenheit an einen norditalienischen Gerichtshof verwiesen werden. England.
"
"
Der Etat und die Lords.
bem Sängerwettstreit beizuwohnen. Nach der Rückkehr nach Botsdam London , 13. Mai. ( Eig. Ber.) Wie„ Daily Chronicle" findet am 28. Mai die Frühjahrsparade in Botsdam, am 29. Mai in Berlin statt. Die Junitage wird der Kaiser zu kurzen Jagd- offenbar aus gut unterrichteter Quelle berichtet, wird das ausflügen benutzen und die Kavallerieregimenter auf dem Döberizer Haus der Lords dem Etat teine Schwierigkeiten bereiten. Truppenübungsplatz besichtigen, wo am 17. Juni die gesamte Garde Die Stimmung im Lande ist dem Etat günstig. Der FinanzKavallerie- Division zur Uebung zusammengezogen werden wird. Es folgt dann Ende Juni die Kieler Woche und hieran anschließend minister hat sich bereit erflärt, in manchen Fällen, wo der bie Nordlandsreife. Nach Rüdkunft von der Nordlandsreise wird Etat zu offenbaren Härten führen könnte, Stonzessionen zu Aufenthalt auf Wilhelmshöhe genommen. Von hier aus wird der machen. Staiser ein beziehungsweise awei Kavalleriedivisionen besichtigen, bei der Einweihung des Offiziergenelungsheims in stönigstein
Die Ausnahmegesetze gegen die Katholiken.
Disziplinbrecher.
In der Debatte über den Maifeierfonds in der Brandenburger Parteiversammlung haben die wegen Bruches der Parteidisziplin getadelten Buchdrucker des Parteigeschäfts, wie berichtigend mitgeteilt wird, nur eventuell sich bereit erklärt, den Tagesverdienst am 1. Mai an den Wahlfonds abzuführen. Hätten sie diese Erklärung in bindender Form abgegeben, so wäre der Beschluß, der ihnen die Fähigkeit zur Bekleidung von Parteiämtern abspricht, wahrscheinlich unterblieben. Es wurde aber von dem Wortführer der Genossen, die sich dem Parteitagsbeschuß nicht fügen wollten, ausdrücklich gesagt, daß sie durch ihr Verhalten eine prinzipielle Entscheidung über die Streitfrage herbeiführen wollten.
Die Erklärung der Buchdrucker ist so bezeichnend, daß wir fie nachträglich noch bringen wollen. Die Gründe lauteten nach der Brandenburger Zeitung":
1. Die gewerkschaftliche Disziplin verbietet uns, Beiträge zu einem Fonds zu leisten, der eventuell einmal dazu dienen tönnte, gewerkschaftliche Direktiven in bezug auf die Arbeitsruhe am 1. Mai zu durchkreuzen. Die Erfahrung hat bewiesen, daß sehr wohl einmal ein Parteitag dazu kommen fann, durch die wirtschaftliche Lage gebotene Beschlüsse der Gewerkschaftstongresse in bezug auf die Arbeitsruhe durch gegenteilige erseben zu wollen. Man hat hierfür die Formel: Vereinbarungen bestehen nicht!( Siehe Nürnberger Protokoll.)
2. Selbst für den Fall, daß wir geneigt wären, einen freis willigen Beitrag an die Partei- oder Gewerkschafts-( nicht an eine dritte) Kaffe zu zahlen, könnten wir uns doch die Höhe dieses freiwilligen Beitrages nicht vorschreiben lassen. Eine Verpflichtung zur Zahlung eines solchen Beitrages erkennen wir selbst einem Parteitagsbeschluß gegenüber nicht an.
Die Erklärung zu 1 ist geradezu bezaubernd schön. Weil einmal ein Barteitag kommen könnte, der Beschlüsse über erklären die Parteigenossen, daß sie schon jett die Maifeier faßt, die den Gewerkschaften nicht passen, deshalb gültige Parteitagsbeschlüsse nicht beachten werden. Für felbstverständlich halten sie es anscheinend auch, daß bei einer etwaigen fünftigen Differenz der Partei mit den Gewerkschaften die Partei unbedingt unrecht haben wird. Famose Genossen.
Jm Bochumer Boltsblatt" lesen wir:
„ Giner ähnlichen Auffassung wie die Parteigenossen unter dem technischen Bersonal der Brandenburger Parteibruckerei find u. a. auch die der Essener, der Dortmunder und der Bochumer Parteioffigin. Desgleichen auch die der„ BergarbeiterBeitung". Die Barteigenossen unter den zwei lebtgenannten Druckereien gehen von der Ansicht aus, daß ein legaler Maifonds nicht bestände, nachdem der Nürnberger Parteitag die Bereinbarung gtvischen Parteivorstand und Generalfommission tassiert hat und anderweite Vereinbarungen bisher nicht zu= stande gekommen seien. Der Antrag Nr. 90 fei deshalb ein Nonsens und könne teine praktische Bedeutung beanspruchen.
In formeller Hinsicht ist dieser Standpunkt taum an fechtbar. Es wird eben, soweit nicht bereits geschehen, wenn nötig, jede Wahlkreisorganisation einen Beschluß herbeiführen müssen, in welcher Form die Gelder abzuführen resp. zu deponieren find, was indes auch wieder zu neuen Streitigkeiten führen wird, die dem Ansehen der Maifeier kaum förderlich sein dürften."
In formeller Hinsicht läßt sich unseres Erachtens dieser im Taunus anwesend sein, der Dreihundertjahrfeier der Zugehörig London , 14. Mai. Unterhaus. W. Redmond regte die Standpunkt sehr wohl anfechten. Der Beschluß des Parteitags keit der Grafschaft Mart zu Breußen auf der Hohensyburg in zweite Lesung der Bill an, welche den für die römischen sagt, daß der Beitrag an die Parteis und Gewerkschaftsder ersten Hälfte August beiwohnen, eine Parade auf dem Sande satholiken gegenwärtig bestehenden Ausschluß von den Aemtern fase" gezahlt werden soll. Wenn ein gemeinsamer Fonds nicht bei Mainz abhalten und am 1. September die Herbstparade des eines Bizetönigs von Irland und Lordkanzlers von Großbritannien zustande fommt, so fönnen die Genossen zwischen der Kasse der Gardekorps abnehmen. Dieser Herbswarade folgen die Paraben aufhebt, eine enderung des Thronbesteigungseides des Partei und Gewerkschaft wählen, oder, wenn sie sich besonders des 14. und 13. Armeekorps. die großen Manöver dieser und der Königs vorsieht und verschiedene beraltete Geseze, die fich genau an den Buchstaben des Beschlusses halten wollen, den Beibayerischen Korps und die Manöver der beiden sächsischen Storps." gegen die Katholiken richten, abschafft. Premierminister Asquith trag zur Hälfte an die Partei-, zur Hälfte an die Gewerkschafts erwiderte, er persönlich set für die Aufhebung des Aus tasse zahlen. Aber eine Handhabe, den Beschluß für ungültig zu Rechnet man zu diesen Leistungen die Ausarbeitung der zahlreichen Ansprachen, die eigentlichen Regierungsgeschäfte und die des Eides begünstige er eine Abschaffung der Erklärung, die feine mit den Gewerkschaften nicht genehmigt hat, absolut nicht. schluffes der Katholiken von den beiden Aemtern. Bezüglich erklären, bildet die Tatsache, daß der Parteitag die Vereinbarung Familienangelegenheiten, dann kommt ein ganz ansehnliches Arbeits- Bürgschaft für die schon burch die Gesetzgebung gewährleistete benjum heraus protestantische Thronfolge sei. Asquith beutete an, daß eine Lösung der Schwierigkeiten gefunden werden könnte, wenn man eine Ein tenerer Herr. Kommission einfegte, die eine in ihrer Form sowohl den Unter diefer Ueberschrift schreibt unser Münchener Parteiblatt: Statholiken und den Protestanten genügende Erklärung ausarbeiten Jm Betersprozeß der Münchener Post" beschäftigt fich follte. Die zweite Lesung der Bill wurde schließlich mit 133 gegen gegenwärtig das Gericht mit der Kostenfestsetzung. Nach der 123 Stimmen angenommen, doch ist feine Aussicht vorhanden, Liquidation, die Dr. Peters durch seinen Anwalt hat einreichen daß die Vill noch in dieser Session Gesetz wird. Lassen, rechtfertigt sich der Verdacht, daß Dr. Peters die Kosten der üppigen Gelage, die er in München gehalten hat, auf uns abzuwälzen sucht. Neben den Fahrtspesen erster Iaise rechnet Dr. Peters nicht nur tägliche Aufenthaltsspesen mit 20 m., sondern Die sozialdemokratische Fraktion des dänischen Reichstags hat auch noch 30 M. im Tag für angeblichen Verdienstentgang auf. Wir haben bisher nicht gewußt, daß die„ literarische" Tätigkeit des faifer- sogleich nach Sessionsschluß einen Aufruf an die Wähler veröffentlichen Erreichskommissars fo lohnend ist. Ja, er hat es vor Ein- licht, in dem zunächst hervorgehoben wird, daß die auf den 25. Mat reichung seines Kostenfestsetzungsantrages offenbar selbst nicht ge- lanberaumten Follethingswahlen wiederum auf Grund der ver
Dänemark.
Die Sozialdemokratie vor der Folkehingswahl.
In der Generalversammlung des Sozialdemokratifchen Vereins Frankfurt a. M. wurde mitgeteilt, daß die Genoffen unter den Buchdruckern der Boltsstimme" nur ein Fünftel ihres Verdienstes abführen wollen. Alle Redner wandten sich mit kräftigem Tabel gegen dies Verhalten.
Aus den Organisationen. Jm 1. Duartal dieses Jahres stieg die Mitgliederzahl des fozialdemokratischen Vereins Frankfurt a. M. auf 5170, dabon waren 365 Frauen.
Unsere Toten.