Nr. 114

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Berliner Volksblaff.

26. Jahrg.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Die neue Fahrkarteniteuer.

Dienstag, den 18. Mai 1909.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

missen läßt, wenn nicht die Arbeiter? Daß ein Arbeiter, des Geistlichen geworden waren, schwiegen aus begreiflichen der in Königsberg wohnt, nicht allwöchentlich nach Berlin auf Gründen. Die anderen schwiegen, weil sich, wie erklärlich, das Arbeit fährt, ist ganz gewiß richtig. Aber hat Herr Sydow Beweismaterial bei dem Schweigen der Nächstbeteiligten schwer be­noch nichts gehört von den Zehntausenden von Saison- schaffen ließ. Die schmutzige Affäre schien der Vergessenheit anheim­arbeitern? Und wenn heute ein Proletar wegen Arbeits- fallen zu sollen. losigkeit seinen Wohnsitz berläßt und sich einer anderen Groß­Stadt zuwendet, dann fährt er, wie selbst Herr Sydow wissen sollte, nicht erster Klasse. Es fehlt nur noch die Be­hauptung, daß hauptsächlich Notleidende mit einem Besitz von mindestens 500 Hektaren die vierte Wagenklasse benutzen. Richtig mag sein, daß ein Steuersatz, der auf eine Fahrt bon 742 Kilometern oder beinahe 99 deutschen Meilen 60 Pf. beträgt, nicht gerade hoch genannt werden kann. Aber darum handelt es sich gar nicht, sondern darum, daß dem Arbeiter prozentual genau dieselbe Laft auferlegt wird, wie dem Be­güterten, der erste Selasse fährt und der vielleicht das Fünfzig­oder Hundertfache des Lohnes gewöhnlicher Arbeiter an Ein­fünften bezieht. Beide, der reiche Börsenspekulant wie der Arbeiter, sollen fünftig, wenn sie sich ein Billett zum gleichen Preise nehmen, auch die gleiche Steuer bezahlen, nämlich 32 Prozent.

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Das änderte fich plöglich im Herbst des vergangenen Jahres. Der Stadtschultheiß Harrer verkehrte im Hause eines Groß­industriellen. Die überreife Tochter des Fabrikanten gewährte dem Schultheißen ein Schäferstündchen. Später gerieten der Schultheiß und der Großindustrielle in Swiftigkeiten über städtische Fragen. und nun suchte der Fabrikant seinen früheren Freund unmöglich zu machen durch Bekanntgabe des intimen Umganges des verheirateten Schultheißen mit der Tochter. Der Schultheiß gab sein Vergehen unumwunden zu. Jetzt hielt das Zentrum seine Zeit für ge­tommen. Zunächst wurde der Stadtschultheiß bewogen, sein Amt niederzulegen und sich einer Neuwahl zu unterſtellen. Die Zentrumsführer sagten ihm strikte Neutralität zu. Raum aber Hatte Harrer sein Amt niedergelegt und seine Kandidatur aufgestellt, als das Zentrum gegen ihn losging. Seine fittliche Verfehlung wurde in Flugblättern und Wahlreben aufs äußerste ausgenügt. Die Zentrumschriften trieften förmlich von moralischer Entrüstung, auch mehr und, falls es nicht anders geht, auch weniger. Er bedürftigen überjährigen Fräulein, doch etwas anders einzu­Allerdings, wenn er es erhalten kann, nimmt Herr Sydow obgleich der Fehltritt Harrers, sein Schäferstündchen mit einem liebe­hat sich deshalb aus weiser Vorsicht nicht gleich auf einen schäßen ist als das Verbrechen des Stadtpfarrers an bestimmten Satz festgelegt, sondern unterbreitet der Finanz- fchuldigen Kindern. Die Mehrheit der wahlberechtigten Bürger kommission ein Tabellenwerk, das die Wirkung eines Steuer- Schrambergs stellte sich trotz aller Zentrumshetze auf die zuschlages von 3, 32, 4 und 5 roz. veranschaulicht. Der Seite ihres früheren Stadtschultheißen, aber die Zweidrittel­Reichstag mag wählen! mehrheit, die er nach der Nichtbestätigung seiner Wahl im bahnen aus dem Personenverkehr nach Abzug der Einnahmen zweiten Wahlgang nicht. Allerdings fiel auch der Zentrumskandidat Die Einnahmen der preußisch- hessischen Staatseisen- ersten Wahlgang durch das Ministerium nötig hatte, erhielt er im für Fahrkarten unter 60 Pf. und der Schnellzugszuschläge, mit Glanz durch. Die Stadtschultheißenstelle wird durch einen Re­beliefen fich 1907 auf 468 310 851 m. Davon entfallen auf die gierungsvertreter versehen. einzelnen Klassen:

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In dem schönen Finanzprogramm, mit dem der Schat­fekretär Sydow im vorigen Herbst den Reichstag überraschte, war auch die Aufhebung der Fahrkartensteuer enthalten. Darin durfte man das Zugeständnis erblicken, daß die Ein­führung der Fahrkartensteuer ein steuerpolitischer Fehler ge­wesen sei. Was das Reich an Fahrkartensteuer einnahm, das haben die Einzelstaaten, als die Besizer der meisten Eisen­bahnen, an Einnahmen aus dem Versonenverkehr eingebüßt. Die Fahrkartensteuer hat nämlich eine beträchtliche Ab­wanderung von der ersten Wagenklasse in die zweite, von der zweiten in die dritte und ganz besonders von legterer in die steuerfreie vierte Klasse zur Folge gehabt. Die Eisen­bahnen hatten zwar nicht weniger Personen zu befördern, aber cine steigende Zahl der Passagiere benutzte die billigeren unteren Wagentlassen. Die schon an sich ihre Kosten nicht deckende erste Wagenklasse wurde dadurch völlig unrentabel, so daß sie aus den Personenzügen immer mehr verschwanden. Wenn also diese Steuer verschwinden sollte, so nur aus dem Grunde, daß fie fich als völlig unpraktisch erwiesen hat. Eine andere Stellung nahm die Finanzkommission des Reichstages ein. Sie beschloß die Fahrkartensteuer nicht auf­zuheben, sie aber anders zu gestalten und das Reichsschatzamt zu ersuchen, das nötige Material zu beschaffen. Das Reichs­schazamt leistete nicht den mindesten der seinem Vorschlag widersprechenden Auffassung Widerstand, und der Finanz­fommission ist nun auch am Sonntag das Material" zu gegangen, das sich in Wirklichkeit als ein völlig neuer Gesetz­entwurf herausstellt, der nach der Verfassung zu­Die beispiellose Hetze des Zentrums, besonders im Flugblatt des nächst im Plenum des Reichstages die erste II. AI. Lesung zu passieren hätte. Da aber der Referent jetzigen katholischen Stadtpfarrers gegen Harrer, in dem vom„ christ­15 836 861 M. 91 677 622 M. 194 218 084 M. 166 578 284. lichen Sittengesetz" und dergleichen die Rede war, brachte die geist­der Finanzkommission, der nationalliberale Abgeordnete Dr. Weber, den Antrag auf Neugestaltung der Fahrkartensteuer Daraus ergibt sich, daß der Löwenanteil der liche und politische Wirksamkeit des erbittertsten Feindes des Stadt­mit seinem Namen deckt, versucht man den neuen Gefeßentwurf neuen Fahrkartensteuer von den Bevöl- schultheißen, des Stadtpfarrers Bauer wieder zur Diskussion. als Denkschrift zu diskutieren. Das Gesetz soll den umge- terungsschichten aufgebracht werden muß, Bauer erließ eine hochtrabende Erklärung, in der er drohte, fehrten Weg gehen, der in der Verfassung vorgeschrieben ist die die dritte und vierte agentlasse be- alle.Berleumder" vor Gericht ziehen zu wollen. Er hütete sich aber - zunächst von der Kommission an das Plenum des Reichs- nutzen. Unter Zugrundelegung eines Steuersatzes von wohlweislich, seine Drohung wahr zu machen. Mittlerweile hatte tages und dann erst an den Bundesrat. Damit wird 4 Proz. würde sich bei einer Strecke von 500 Kilometern sich das Beweismaterial gegen ihn aber derart gehäuft, daß der ein Präjudiz geschaffen, das schwere Be- folgendes ergeben: denken erwedt und zur schärfsten Verur­teilung herausfordert.

I. KI.

III. I.

IV. RI.

I. R. II. SI. III. S. IV. MI. jezt.. 38,60 M. 23,70 M. 15,40 M. fünftig. 36,40 23,41 15,60

10,00 m.

10,40

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Staatsanwalt eingreifen mußte. Das Ende ist die Verurteilung des katholischen Stadtpfarrers zu drei Jahren Zuchthaus.

Am Vorabend vor der Verurteilung, am Mittwoch weilte der Die Denkschrift führt aus, daß die Staffelung der Fahr­Bischof Keppler bon Rottenburg in Schramberg , um den fartensteuer nach der Höhe des Fahrpreises und zugleich nach Die Fahrpreise der ersten und zweiten Wagenklasse Seinen Mut auzusprechen. Er fürchtete augenscheinlich, die der Wagenklaffe einen Anreiz zur Abwanderung in eine werden also verbilligt, die der dritten und vierten verteuert. Praxis, die vom Zentrum gegen seine Gegner angewendet niedrigere Wagentlasse geboten habe. Dazu habe nicht am meisten die der vierten Klasse. Das ent- wird, nämlich daß ein Einzelfall einem ganzen Stand oder einer wenig die böllige Steuerfreiheit der vier- spricht durchaus der Tendenz des großen nationalen Reform- Partei zur Last gelegt wird, würde nun auch gegen die katho ten Klasse beigetragen. Das System des gestaffelten werks", um das zurzeit zwischen den staatserhaltenden" lischen Pfarrer geübt werden. Der Bischof erwartete, daß die in festen Stempels habe sich außerdem vom verkehrstechnischen Parteien gefeilscht wird. Während die den großen Befit jener Festversammlung Anwesenden nicht zu denen gehören, welche Standpunkt aus als überaus lästig und teilweise sogar als belastende Erbschaftsbesteuerung in der Versenkung ver- ein wahres Vergnügen darin finden, derartiges in den Wirtschaften undurchführbar erwiesen. Das habe dazu geführt, daß man schwindet, werden den Unbemittelten neue Belastungen ihres breitzutreten. Ist dies nobel?" So hat der Bischof nach dem Be­nach dem Muster anderer Steuern auf die Erhebung eines Lebensmittel- und Genußmittelverbrauchs aufgepact. Steht richt des ultnamontanen Deutschen Volksblatt" gesprochen. Als für alle Bagentlaffen gleichen prozentualen Stempels ge- doch, wie wir erfahren, neben der Erhöhung der Verbrauchs- aber diefelben Zentrumsmänner den früheren Stadtschultheißen mit kommen sei. Ein solcher Stempel greise nicht störend in die steuern auf Tabak, Bier und Branntwein auch noch eine Er- wahrem Vergnügen durch den Kot schleiften, da hat der Herr Bischof Tarifpolitik der Verkehrsverwaltungen ein, folge vielmehr höhung des Kaffeezolls und eine Bündholzsteuer in Aussicht. fäuberlich gefchwiegen, wie man auch noch nichts davon vernommen automatisch allen sich im Fahrpreis ausdrücnden tariflichen Die Masse soll es bringen, damit die Wohlhabenden geschont hat, daß er sich jemals gegen die Praxis der ultramontanen Preffe, Maßnahmen. gewendet hätte, dieser Presse, die jeden, auch den Kleinsten Fehltritt eines Sozialdemokraten in strupellosester Weise ausschlachtet und der Gesamtpartei anhängt.

Die vierte Klasse müsse deshalb von der Steuer mit erfaßt werden, damit aber die soziale Gerechtigkeit nicht ganz außer acht bleibt, sollten Fahrkarten im Betrage bis zu einer Mark steuerfrei bleiben. Zur Be­gründung der Heranziehung der vierten Wagenklasse wird behauptet, daß die vierte Wagenklasse eigentlich nur dem Nahverkehr diene, und soweit in dieser Klasse Reisen auf weitere Entfernung zurückgelegt werden, an diesem Verkehr vorwiegend Personen beteiligt seien, die nicht zur Arbeiterklasse gehörten.

werden können.

Natürlich werden von der gleichen prozentualen Steuer auch die Abonnementskarten der Straßen bahnen betroffen. Troßdem fann dieses Gesetz auf rasche und sichere Annahme in der Finanzkommission rechnen.

Bifchof und Sittlichkeitsverbrecher.

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Die beispiellose Heße des Zeutrums, die ekelhafte Ausbeutung der fittlichen Verfehlung des früheren Stadtschultheißen durch die Zentrumschriften hat erst den streitbaren Zentrumspfarrer ins Zucht­haus gebracht. Pfarrer und Bischof mögen sich also bei den eigenen Rämpen bedanken.

Die ganze Affäre gewährt einen recht tiefen Einblick in die Ge­fellschaftsverhältnisse und das Intrigenspiel der„ regierenden" Schichten einer fleinen frommen Stadt.

Der Poststreik.

Nach den offiziösen Berichten ist der Streit der Post­

Ein schmutziges Trauerspiel ist zu Ende. Der letzte Aft spielte vor der Straffammer in Stottweil( Württemberg ). Der katholische Wörtlich heißt es nämlich in der Denkschrift: Pfarrer Michael Bauer von Taldorf , früher Stadtpfarrer in " Indessen läßt sich auch im Rahmen dieser Besteuerungs- Schramberg , wurde nach dreitägiger Verhandlung am Donners­form der Forderung der sozialen Gerechtigkeit in vollem Maße tag, den 18. Mai wegen Verbrechens gegen die Sittlichkeit und Rechnung tragen, wenn man nicht nur wie bisher die zu er- Religionsvergehen zu drei Jahren Zuchthaus und fünf mäßigten Preisen ausgegebenen Arbeiter, Schüler- und Militär- Jahren Ehrberlust verurteilt. Er hat den Beicht stuhi fahrkarten frei läßt, sondern auch die jetzige bei 60 Pf. gezogene bazu benügt, beichtende Kinder zu schänden. Die beamten im Abflauen. Danach beträgt in Paris die Zahl Freigrenze bis zum Betrage von 1 M. hinauffekt. Auf diese Verhandlung fand hinter gefchloffenen Türen statt. Soviel siderte der ausständigen Postbeamten nur noch 1023, an Stelle von Weise bleiben in vierter Klasse alle Reisen bis einschließlich aber doch durch, daß die Verhandlung ein grauenhaftes Bild fitt- 1593 gestern abend. In der ganzen Provinz ist die Lage 50 Kilometer, und damit der gesamte Lokalverkehr in dieser licher Verkommenheit entrollt hat. 21 Zeugen, meist weiblichen Ge- normal, mit Ausnahme von St. Quentin, Nancy und Amiens , Klasse und, da nach der Statistik die durchschnittliche Reiselänge schlechts, waren geladen. Der Staatsanwalt hatte fünf Jahre wo noch einige Ausständige, und zwar meist Arbeiter, vor­in vierter Klasse nur 21,47 kilometer beträgt, die Hauptmasse 8uchthaus beantragt. handen sind.

aller in dieser Klasse zurückgelegten Fahrten frei. Die Ein- Bauer war, wie gesagt, früher Stadtpfarrer in Schramberg . Die Regierung fährt mit ihren Maßregelungen richtung der vierten Wagentlasse ist in erster as politischer Agent des Zentrums führte er einen erbitterten fort und hat wieder zwanzig Postbeamte abgesetzt. Linie dem Lokalverkehre zu dienen bestimmt. Stampf gegen den Stadtschultheißen Harrer, der sich dem Andererseits sieht sie sich aber genötigt, der Forderung Soweit in dieser Klasse Reisen auf weitere Entfernungen zurüd- Zentrumsfommando nicht widerspruchslos fügen wollte. Schon die der Beamten nach Wahrung ihres Koalitionsrechtes gelegt werden, sind an diesem Verkehre vorwiegend Wahl Harrers hatten Bauer und sein Anhang aufs schärfste be- ivenigstens einigermaßen entgegenzukommen. Das neue Personentreise beteiligt, die nicht zu der Ar- fämpft. Die bis dahin friedlich zusammenlebenden Konfessionen Beamtenstatut, das von Clemenceau und Briand aus­beiterklasse im eigentlichen Sinne gehören. In wurden skrupellos gegeneinander gehetzt. gearbeitet und bom Ministerrat angenommen wurde, jedem Falle bleibt auch bei weitesten Entfernungen die Stempel- Plöglich ließ das Zentrum im Kampfe gegen Harrer nach. gestattet den Beamten, ihre Organisation beliebig zu benennen, abgabe so geringfügig, daß fie im Verhältnisse zu dem not- Auf dem Schramberger Rathaus schien Frieden eintehren zu wollen. Syndikat, Vereinigung oder Gesellschaft auf Gegenseitigkeit. wendigen sonstigen Reiseaufwande( Fahrgeld, Verpflegung) nicht Die guten Bürger Schrambergs atmeten auf. Die Stadtverwaltung Diese Drganisationen werden in Zukunft das Recht haben, ins Gewicht fällt. So würde bei einer Fahri Berlin- Gydt- hatte Not gelitten unter dem heißen Streit. Nun hoffte man auf Immobilien zu besitzen und Schenkungen anzunehmen. Die fuhnen in einer Länge von 742 Kilometern und einer Fahrt- bessere Zeiten. Wie erklärlich, zerbrach sich mancher den Kopf über Organisationen können zwischen verschiedenen Arten von Ver­dauer von 18 Stunden die Steuer bei dem nachstehend erörterten die urplötzlich zutage getretene Friedensliebe des streitbaren bänden wählen und sich zum Beispiel als Beamte eines und Saße erst 60 Pf. betragen. Bentrumstämpen. Schließlich tauchten Gerüchte auf, der Stadt- desselben Verwaltungszweiges oder als Beamte der gleichen Man könnte an einen schlechten Wig glauben, wenn die pfarrer habe sich an Kindern vergangen. Doch diese Gerüchte Gehaltsklasse zusammenschließen. Werden die Organisationen Sache nicht gar zu ernst wäre. Wer fährt denn in der schliefen bald wieder ein, als Bauer nach Taldorf im Oberamt Gesellschaften auf Gegenseitigkeit, so dürfen sich diese mit vierten Klasse, die meist die einfachsten Bequemlichkeiten bere Ravensburg bersegt wurde. Die Eltern der Kinder, die das Opfer anderen Gesellschaften auf Gegenseitigkeit in Frankreich ver­