Br. 114. 26. Jahrgang.

Reichstag .

mit ihm eine Fahrt zu machen.

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt

Die Mitteilung wird mit Bravo!-Rufen aufgenommen. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Fortsetzung der zweiten Beratung des Biehfeuchengesetzes.

Die Beratung beginnt mit der Abstimmung über den§ 67 d, zu welchem die Abgg. Albrecht und Genossen( Soz.) die Gin­fetzung einer mindestens zur Hälfte aus Sachverständigen bestehen­den Kommission beantragen, welche vor der Entscheidung über Be­schwerden gegen Anordnungen bei der Bekämpfung von Biehseuchen

Dienstag, 18. Mai 1909.

Zustimmung gegeben. Wir haben uns seinerzeit schon dagegen den befizenden und bei den nichtbesitzenden Klassen. Aber nachdem gewendet, weil es bei den verfassungsrechtlichen Beziehungen in der Auslegung des Reichsgerichts die Generalflausel tatsächlich, zwischen dem Reich und den Kolonien wenn auch nicht ganz akzeptiert worden ist, lassen wir unsere Bes denken fallen und werden für den§ 1 in der Kommissionsfassung ftimmen.( Zustimmung bei den Sozialdemokraten.)

nur eine Fiktion

§ 1 wird angenommen.

Bei§ 3, dem Reklameparagraphen, beantragt Abg. Noeren( 3.) die Worte„ tatsächlicher Art" zu streichen und begründet es damit, daß dieselbe Reklame von dem einen Richter als eine Reflame tatsächlicher Art, von dem anderen Richter als eine Reklame nicht tatsächlicher Gerichtsurteile lägen vor. Der gesamte kaufmännische und Gewerbe­Art angesehen werde. Eine ganze Reihe einander widersprechender Gerichtsurteile lägen vor. Der gesamte faufmännische und Gewerbe­stand fei einig in der Forderung, daß diese Worte gestrichen werden müßten. Geheimrat Dungs wendet sich gegen die Streichung, während die Abgg. Arnold( f.) und Linz ( Rp.) den Antrag befürworten.

Abg. Dr. Frant- Mannheim( Soz.):

Wir können dem Antrag Noeren nicht zustimmen.

Die

259. Sigung: Montag, den 17. Mai, nachmittags 1 Uhr. Am Bundesratstisch: v. Arnim- Criewen, v. Bethlichkeit kommt doch das te ich dafür auf. Die Kolonien haben ja ist, daß die Schuhgebiete für die Anleihen aufkommen. In Wirt­mann- HolImeg, Dernburg . Präsident Graf' Stolberg teilt mit, daß seitens des Grafen auch gar nicht die geringste Möglichkeit, felb. ständig auf die Deckung hinzuwirken. Es bestehen gar Zeppelin telegraphisch eine Einladung an das Reichstagspräsidium feine Einrichtungen, die der Bevölkerung einen Einfluß auf die und die Mitglieder des Reichstags gelangt jei, am 5. Juni in Gestaltung der Verhältnisse gestatten. Dazu kommt, daß die Friedrichshafen das Reichsluftschiff zu besichtigen und teilweise Finanzen in Südwestafrita sich in absehbarer Zeit nicht so ge­stalten werden, auch nicht durch die Diamanten des Herrn Staats­sekretärs( Seiterkeit bei den Sozialdemokraten.), daß sie für außer ordentliche Bedürfnisse die Deckung selbst beschaffen können. Wohl aber wird durch eine Bestimmung, wie sie der§ 4 enthält, eine irrtümliche Auffassung über die Tragweite solcher Anleihen hervorgerufen, indem manche leicht denken: uns braucht das ja nicht zu kümmern, das zahlen ja die Kolonien. daß es in der Kommission gelingen wird, einige Mängel der Vor- Streichung würde die Rechtsunsicherheit nur steigern und die Ausbildung einer einigermaßen festen Rechtsprechung hindern, die gegen sinnlose Dieser Antrag wird gegen die Stimmen der Sozialdemo- lage zu beseitigen. Abg. v. Byern( t.), erklärt sich namens seiner Fraktion mit der Urteile keinen unbedingten, aber doch einen gewissen Schuß gewährt. fraten und Freifinnigen abgelehnt,§ 67 d wird in der Daß das Publikum unter widersprechenden Urteilen zu leiden hat, ist Fassung der Kommission angenommen, desgleichen debattelos Kommissionsberatung einverstanden. der Rest des Gesetzes und die von der Kommission vorgeschlagenen und Ledebour kehrt sich im Grunde nicht gegen mich, sondern gegen Sozialdemokraten.) Aber dagegen gewährt der Antrag Roeren Staatssekretär Dernburg : Die Polemit der Herren Erzberger richtig. Oft hängt das Schidial eines Menschen von feinem Anfangsbuchstaben ab.( Sehr wahr! bei den Resolutionen; in diesen wird verlangt, daß die auf Grund des § 7 des Gefeßes ergangenen Anordnungen alljährlich dem Reichs- Gesetze, die der Reichstag beschlossen hat. tage zur Kenntnisnahme vorgelegt werden, daß vom Reichsgesund Budgetkommission verwiesen. Seite des unlauteren Wettbewerbes noch weiter auszubilden. Es Die Distuffion ichließt und die Vorlage wird an die feinen Schuß. Es liegt feine Veranlassung vor, die strafrechtliche heitsamt Merkblätter über die Bekämpfung der Viehseuchen verfaßt Es folgt die erste Beratung der Vorlage über die Verwaltung wird dadurch ein Geist der Denunziation in die Geschäftswelt hinein­und unentgeltlich unter die Viehbefizer verteilt werden, daß bei des Reichsinvalidenfonds gleichartigen Beschwerden in größerer Zahl Vertretungen der be­teiligten Berufsstände darüber gehört werden, in welcher Weise den Beschwerden abzuhelfen ist. angenommen wird auch eine vom Abg. Siebenbürger( 1.) beantragte Resolution, die eine gesetzliche Regelung des Abbedere:-

im Inlande gehört werden muß.

wesens wünscht.

ctatsgesetzes.

bliebenenversicherungsfonds.

und des

Die Vorlage bezweckt eine Vereinfachung der Verwaltung. In Rücksicht auf die in Bälde zu erwartende Aufzehrung des Invalidenfonds soll eine Bilanz über ihn nicht mehr auf gestellt werden.

Sintergetragen.( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Die Neigung, immer nach dem Strafrichter zu rufen, zu verstärken, liegt für uns feine Veranlassung vor.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) Vizepräsident Dr. Paasche teilt mit, daß ein Antrag auf namentliche Abstimmung über den Antrag Roeren einge­Abg. Dr. Jund( nafl.) erklärt sich für seine Person gegen den Antrag Roeren und protestiert dagegen, die Stellung zu diesem An­trag zum Prüfftein der Mittelstandsfreundlichkeit zu machen. Abg. Dr. Neumann- Hofer( frs. Bg.) wendet sich scharf gegen den Antrag Roeren.

Abg. Dr. Görde( natl.) bemängelt die früheren Bilanzen über Es folgt die erste Beratung des Entwurfs eines Schuggebiets- den Reichsinvalidenfonds und wünscht zum 1. Oftober d. J. eine Staatssekretär Dernburg empfiehlt den Entwurf, der die Er- genaue Uebersicht. Schatzsekretär Sydow nimmt die Bilanzaufstellungen in Schuß, füllung eines Wunsches der Budgetkommission sei, die gewünscht habe, daß alle Einnahmen und Ausgaben der Schußgebiete all- fagt aber Erfüllung des Wunsches des Vorredners zu. Abg. Erzberger( 8.) spricht sich im Sinne der Ausführungen jährlich auf einen besonderen Etat gebracht werden.

laufen sei.

Abg. Roeren( 3.) bittet nochmals um Annahme seines Antrags. Abg. Werner( Aut .) erklärt, daß seine Fraktion auf Annahme samkeit Ernst gemacht werde und die bisher von einem kostspieligen Antrag auf namentliche Abstimmung zurück. Beamtenapparat mit einem hochbejoldeten Präsidenten wahr Antrag auf namentliche Abstimmung zurüid. Der Antrag Roeren wird gegen Sozialdemokraten, Frei genommenen Aufgaben zwei mittleren Beamten übertragen werden. Die Vorlage wird in erster und gleich darauf debattelos in finnige, einen Teil der Nationalliberalen und vereinzelte Reichs­parteiler angenommen. zweiter Lefung angenommen. Der so geänderte§ 3 wird gegen Sozialdemokraten und einige Wettbewerb. Es folgt die zweite Lesung des Gesetzes gegen den unlauteren Freifinnige angenommen. § 6 handelt von Ausverkäufen und gibt den höheren § 1 fezt fest, daß, wer im geschäftlichen Leben zu Zweden des Abg. Dr. Arning( natl.) schließt sich dem Antrage auf Ver­Wettbewerbes Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten Verwaltungsbehörden Befugnis, bestimmte Arten von weisung des Entwurfs an die Budgetkommission an. Staatssekretär Dernburg ( als er zu reden beginnt, wirft ein berstoßen, auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen Ausverkäufen von der Anzeige des Grundes des Ausverkaufs und Herr von der Zuschauertribüne eine große Menge Flugblätter in werden kann. Die Bestimmung soll sich auch auf den Berkehr mit des Zeitpunktes ihres Beginnes abhängig zu machen. Abg. Dr. Müller- Meiningen ( fri. Bp.) beantragt, eine Be­den Sizungsfaal und auf die Journalistentribüne; er beklagt sich landwirtschaftlichen Produkten beziehen. Abg. Dr. Bitter( 3.) begrüßt das Gefeß im allgemeinen und ſtimmung einzufügen, wonach die Verwaltungsbehörden die zu­darin, daß ihm auf Eingaben, wie der Kaiser zu heilen sei, nicht den§ 1' im besonderen als großen gefeggeberischen Fortschritt. Durch ständigen Handels- und Gewerbevertretungen zu hören gehalten geantwortet ist). Präsident Graf Stolberg läßt den Herrn von der Tribüne die genaueren Bestimmungen werde die Rechtsprechung in den Stand fein sollen. gesetzt, statt begriffswissenschaftlich vielmehr erfahrungswissenschaftlich entfernen. Staatssekretär Dernburg : Die Frage der Selbstverwaltung au urteilen. Die Kompliziertheit der Bestimmungen erklärt sich aus steht doch nur in einem sehr losen Zusamenhange mit der Materie der proteusartigen Natur des unlauteren Wettbewerbs.( Beifall.) Antrag mit dem Hinweis darauf, daß nicht alle Verwaltungs­Abg. Linz ( Rp.) erklärt sich unter Zurüdstellung weitergehender Wünsche für die Vorlage.

Abg. Erzberger( 3.): Jch beantrage, den Entwurf an die Dr. Gördes aus. Zu begrüßen sei, daß hier einmal mit der Spar des Autrages Roeren sehr großes Gewicht lege, zieht aber den Budgetkommission zu verweisen. Dort können die Einzelheiten näher geprüft werden, ob es nicht vielleicht angebracht ist, für diesen Etat zweijährige Berioden festzusetzen. Besondere Bedenten haben inir gegen§ 10, welcher bei der Erwerbung von Eisenbahnen, bei Anlagen von Straßenbauten, Hafenanlagen usw. der Verwaltung eine sehr weitgehende Macht zur Heranziehung der Grundeigen tümer gibt.

des vorliegenden Entwurfs.

Abg. Ledebour( Soz.):

Auch wir werden dem Antrage, den Entwurf an die Budget­fommission zu berweisen, zustimmen. Auch wir haben mancherlei Wünsche in bezug auf die Aenderung der in Südwestafrika be­stehenden sogenannten Selbstverwaltung auf dem Herzen und werden versuchen, ihnen in der Kommission Geltung zu verschaffen. Ich bin nicht der Auffassung des Staatssekretärs, daß die Selbstverwaltungseinrichtungen mit dieser Vorlage nicht in Berbindung stehen. Unsere Hauptbedenken liegen gerade auf diesem Gebiete. Besondere Bedenken haben wir gegen den§ 4, welcher die Deckung der in den Etats der Schutzgebiete als außerordentlich ge­fennzeichneten Bedürfnisse im Wege der Anleihe zu Lasten dieser Schußgebiete erfolgen lassen will. Die Majorität des Hauses hat allerdings dieser Bestimmung schon früher ihre

Kleines feuilleton.

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Abg. Dr. Müller- Meiningen ( frs. Bp.): Auch wir sind mit der Einführung der Generaltlausel betreffend der Handlungen, die gegen die guten Sitten verstoßen, einverstanden.

Abg. Dr. Sievers( natl.) erklärt das Einverständnis feiner Freunde zu dem Gesezz.

Abg. Dr. Jund( natt.): Das neue Gesez soll den Richtern von den Fesseln des bisherigen Gesetzes befreien; hoffentlich wird das durch eine wirksame Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs möglich.

Abg. Graf v. Carmer- Zinnowik( 1.) erklärt das Einverständnis seiner Freunde mit der Einführung der Generalflausel.

Staatssekretär v. Bethmann- Hollweg bittet um Ablehnung des Antrages, der überflüssig sei.

Abg. Dr. Müller- Meiningen ( frs. Bp.) empfiehlt erneut feinen behörden so verständig seien, wie der Staatssekretär v. Bethmann­Sollweg.( Heiterkeit.)

Der Antrag Müller- Meiningen wird gegen die Stimmen der Konservativen angenommen.

Abg. Dr. Frant( Soz.): Die Generalflaufel im§ 1 hat für die des Arbeiter das Bedenken, daß vielfach die Auffassung, was gegen die guten Sitten verstößt, wechselt und daß sie verschieden ist bei

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Humor und Satire. Anständige Gesellschaft.)

Der Köter mopst uns gerne einen Braten, der Freifinn tut dasselbe mit Mandaten, jedoch der Krause stößt sich nicht daran, denn Fischbeck ist ein ehrenwerter Mann.

dt.

handelt, wird auf Antrag Müller- Meiningen eine Bestimmung In den§ 8, der von Saison und Inventur- Ausverkäufen aufgenommen, wonach die Handels- und Gewerbevertretungen gehört werden sollen. § 10a, von der Kommission neu eingefügt, bedroht Zahlung und Annahme von Schmiergeldern mit Gefängnis bis zu einem Jahre und Geldstrafe bis 5000 Mart. Die Abgg. Albrecht und Genossen( Soz.) beantragen Streichung Paragraphen. Abg. Dr. Frant( Soz.): Wieder einmal follen Handel und Industrie gegen ihren Willen Doktor abprallen. Der Onkel Hauptmann zieht schließlich seine Hand dieser Wendung ganz berloren geht. Am unterhaltsamsten von ihm ab und verreist. Als Schrader das erfährt, fnickt er doch war noch die Figur des efelhaften Herzogs der Sauterne, zusammen. Und als gar der von einem eifersüchtigen Bauern- den die plötzlich romantisch sentimental gewordene Gemahlin Entführer erforen hat. Baedeler. Jedes Kind weiß heutzutage, was ein„ Baedeker" ist, burschen herbeigeholte Gendarm erscheint und den Doktor dingfest Buffs zu ihrem Rittersmann und mur wenige aber dürften etwas über den Mann wissen, der den macht, um ihn ins Zwangsarbeitshaus zu transportieren, da regt einrich Schroth brachte dessen liebenswürdige Einfalt höchst internationalen Reiseführern den Namen gegeben hat. Karl Baedeker , sich doch ein Funke von Scham in seiner Brust. Loni soll ihn, so amüsant heraus. Sehr flott war Rosa Valettis pump- und ein Sohn des Essener Buchhändlers Gottschalt Dietrich Baedeker, bittet er, vor der ihm drohenden Schmach bewahren. Der arme ausbeutungslustiges Halbweltsdämchen. Die Herren Werd meister eröffnete im Jahre 1827 zu Stoblenz eine kleine Buchhandlung. Da Kerl tut ihr leid. Vielleicht ist er doch noch zu bessern. So mietet und Neuß überraschten durch eine Verwandlungsfähigkeit, die zu­cr viel auf Reisen war, mertte er bald, daß die rheinaufwärts fie ihn als Knecht. Was bleibt ihm übrig? Weigert er sich, so weilen selbst die Buschauer düpierte. nach der Schweiz und nach Italien reisenden Engländer und nimmt ihn der Gendarm mit. Nach Jahresfrist ist aus Schrader ein arbeitsfroher Mensch ge­Amerikaner nicht einen Schritt taten, ohne ihre von dem englischen Verleger John Murray herausgegebenen Reisehand- worden. Er fährt als erster Postillon und bewährt sich in dieser bücher um Rat zu fragen. Diese englischen Reiseführer waren Eigenschaft als tapitale Zugkraft. Eine Hofratswitwe ist ganz ver­Sie will ihn prote jedoch ungenügend und oft sogar ungenau. Das brachte Karl schossen in ihn. Er soll mit ihr mitziehen. Baedeker auf die Idee, dem reisenden Publikum der ganzen Welt gieren": Dozent, Profeffor soll er werden. Auch der Onkel will es. berläßlichere Reisehandbücher zu liefern. Die ersten Reisehandbücher, zwischen Loni aber und dem Postillon ist längst eine heimliche die er herausgab, betrafen Belgien und Holland ; drei Jahre später Reigung aufgegangen. Sie läßt ihn nicht los. Und als er doch scheinbar erschien das Handbuch für Reisende durch Deutschland und den Ernst macht, da erklärt sie ihm ihre Liebe. Mit einem Juhuhschrei und nächstens wird österreichischen Staiserstaat"; 1844 gab er die Schweiz " heraus, 1855 schließt er die Geliebte in seine Arme, Dr. Schrader glücklicher Gatte und Posthaltereibesiger sein. Paris und Umgebung", 1862 ein Reisehandbuch für London . In neuerer Zeit hat der„ Baedeker", der immer auf teure Preise Gustav Davis ' Dorftomödie ist denn doch nicht so harm­108", wie eine bie gewisse Zunfttritit, ihre geistige hielt, allerlei empfindliche Konkurrenz bekommen. Nahrung in den Kreisen jener verspotteten Kaffeehauspflanzen und Theedottores zu suchen pflegt, glauben machen möchte. Schiller Theater O.: Jungfer Obrigkeit". Bon Es gelang ihm nur, die Stacheln feiner nicht eben„ zeitmäßigen" Gustav Davis . Warum wurde dies Boltsstäd nicht schon mit Satire mit prächtigem Humor zu vergolden. Anzengruber mochte Beginn der Winterspielzeit, statt jetzt, wo sie fast beendet ist, gegeben? ihm darin vorbildlich sein. Bei Loni ist man versucht, an die„ ledige Jedenfalls darf man's unter allen„ Verschütt" gegangenen Premieren- of- Bäuerin zu denken. Sie wird von Marie Sera reizend ge­geben. Desgleichen ist Bittor Eckhardt ein tüchtiger Darsteller früden, die dem Stammpublikum des Schiller- Theaters literarisch des in Schrader personifizierten Statilinarier. Aber auch alle sonstigen fommen wollten, als die frischeſte Gabe bezeichnen. Gustav Gestalten sind vom Dichter gut charakterisiert und schauspielerisch Davis ist zwar nicht vom Ehrgeiz der tiefsinnig sich ge­bärdenden" Problem"-Dichterei besessen, dennoch aber weiß zum besten vertreten. Die Vorstellung kann sich sehen lassen, und es wäre zu wünschen, daß diese urgefunde Voltstomödie nicht sobald einen ernsteren Lebenssinn bei er dem heiteren Spiel zumengen. Eigentlich follte das Stid den Titel: Erziehung vom Repertoir verschwände. Sie verdient den vollen Erfolg, der Stück zur Arbeit" führen. Davis erlaubt sich nämlich den Schera, die ihr auch bisher zuteil geworden ist. e. k. Spezies der fattsam bekannten Caféhaus Literaten zu Neues Theater: Ericoche und Cacolet", Bosse veripotten, die ja in Wien und Berlin gewisse Lokale zu Dutzenden bevölkern und deren schmarozendes, arrogantes Faulenzertum nach in fünf Abteilungen von H. Meilhac und 2. Galevy. Diese gerade sprichwörtlich geworden ist. Solch ein verlumptes Genie" französische Posse, die vor etlichen Jahrzehnten sich einer Art inter­toird hier in einem Dr. phil . Konrad Schrader gezeichnet. Schrader nationaler Berühmtheit erfreute, wirfte recht verstaubt, verstaubter zieht vagabondierend im Lande umher. Stachdem er schon als manche der jetzt wieder hervorgeholten Berliner Bossen aus der verschiedene Haftstrafen Haftstrafen wegen Bettelns und Landstreicherei älteren Zeit. Der sächsisch- türkische Schneidermeister mit dem um ihn abgesessen hat, fommit er in ein Alpendorf, wo wo sein herum gruppierten Verkleidungswirrwarr in dem Bohlschen Jongleur" Dnfel, ein pensionierter Hauptmann, wohnt. Daß es nicht z. B. gibt in aller Harmlosigkeit doch unvergleichlich mehr zu lachen so leicht ist, einen eingefleischten, wenn auch gutartigen Strolch als ber türkische, vom Bantier Buff eingefeifte Unterhändler und als bon der schiefen Ebene" abzubringen, das wird hier klar. die Masteradenhezjagd des Gaunerpaares Tricoche und Cacolet hinter Dem Dr. Schrader mangelt es an Sigfleisch. Kaum hat er acht der durchgegangenen Banfiersmadam. Daß die atvei ausgefochten Tage als Gemeindeschreiber verbracht, da ist er schon mit dem Detektivspizbuben, die nicht einmal im Verkehr miteinander bon ganzen Dorfe fertig". Er treibt sein Bossenspiel mit den biederen ihren Diebesgewohnheiten lassen fönnen, in einer so angesehenen Dörflern, die ihm dafür an den Kragen wollen. Zwar gelingt es Gesellschaftsftüge wie dem baronisierten Bankier einen gleichgesinnten *)„ Herr Abgeordneter Hoffmann! Jh bitte, boch sich gegen. Loni, der Tochter des Posthalters, die ihm das Amt ver- Uebergauner finden, der sie schließlich noch beide übers Ohr haut, schafft hat und die er weidlich als" Jungfer Obrigkeit" flingt ja nach wißiger Satire; aber die Unmöglichkeiten sind, von wärtig zu halten, daß wir uns hier in einer anständigen Gesellschaft verspottet, die Empörten abzuwehren und zu besänftigen, den Abenteuern ganz abgesehen, auch in der Zeichnung des befinden..." Vizepräsident Dr. Strauſe im preußischen Abgeordneten gehäuft, daß die aber sie hat eingesehen, daß alle Besserungsversuche an dem Börsianers so parodistische Stoßkraft Hause( Amtliches Stenogramm der Sigung vom 13, Mai 1909.)

Theater.

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Der Fälscher fabriziert sich Stassenfcheine, Bitate haben manchmal furze Beine, jedoch der Krause stößt sich nicht daran, denn Arnim ist ein ehrenwerter Mann. Der Dchfe mag das rote Tuch nicht leiden, dem Gegner möchte man das Wort abschneiden jedoch der Krause macht sich nichts daraus: der Landtag ist ein ehrenwertes Haus. Doch wolle nie das Kind beim Namen nennen, und solltest du ihn noch so gründlich kennen: Der Krause schwingt die Glocke vor dem Bauch und spricht: Das ist des Landtags nicht der Brauch! Franz. Das Eldorado. Die Jungtürfen: Wir fönnen nicht gut genug auf Abdul Hamid acht geben. Auf einmal ist er verschwunden und fizt als Landrat in Pommern ".

Die Giftmörberin. Sie sind entlaffen, Sie gemeine Berson Sie! Sie haben mein armes Hündchen vergiften wollen: Sie haben sein Essen mit Margarine gekocht!" („ Simpliciffimus".) Aus Essen. Herr Kollega haben viel in Coetus A zu unterrichten, wo die„ besseren" Gymnasiaften untergebracht sind?" " Sa. Und ich finde es merkwürdig, daß unter diesen besseren Schülern so viele schlechtere find!"

In Saloniti. Die Haremsdamen:„ Hierbleiben wollen wir schon, aber wir verlangen, daß ein Komitee von Jungtürken die unttionen des Sultans übernimmt!" ( Lustige Blätter.")