Ur. 88.

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Vorwärts

10. Jahrg.

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Fernrpred Andhlug Amt 1, Nr. 4186.

Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Lex ,, Dorwärts".

Sonnabend, den 15. April 1893.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

straflos bleibt der an solcher Verabredung Betheiligte, fie von geldgierigen feilen Gesellen betrieben werden: wenn er von derselben zu einer Zeit, wo die Behörde nicht größere Vorsicht und höherer Judaslohn werden die einzige Der bekannte Erlaß des Herzogs Georg von Sachsen schon anderweit davon unterrichtet ist( in fingirten Fällen kann Folge von Strasbestimmungen sein. Das Spionages wurde am 31. Januar 1892 im Vorwärts" veröffentlicht. sie das selten sein) in einer Weise Anzeige macht, daß die system i st eine nothwendige Folges Unmittelbar darauf beschäftigte sich der Bundesrath mit Verhütung des Verbrechens möglich ist. erscheinung des Militarismus und der einem Gefeßentwurf gegen den Verrath militärischer Ge- Das sind die wesentlichsten Bestimmungen der Kom- dauernden allgemeinen Kriegsbereits heimnisse". Bereits am 20. Februar 1892 legte der missions- Vorlage, deren Berathung im Plenum bevorsteht. s ch a ft. Ein ganzer Generalstab von Spionen zur Auss Reichskanzler den im Bundesrath festgestellten Gesezentwurf Weshalb werden plöglich Handlungen, die bisher fundschaftung fremdländischer militärischer Geheimnisse dem Reichstage zur Genehmigung vor. Der Reichstag straflos gewesen sein sollen, mit solch drafonischen Strafen wird von allen Regierungen und Beschüßern der heutigen wurde am 31. März 1892 geschlossen, ohne in eine Be- bedroht? Auch vom Standpunkt des glühendsten Chauvinisten Gesellschaftsordnung für eine unabweisbare Nothwendig­rathung des Gesezentwurfs eingetreten zu sein. Dem jetzt und Schwärmers für national- militärische Kriegsbereitschaft| teit gehalten. Am allerwenigsten kann sich die Regierung tagenden Reichstag legten die Regierungen am 12. Dezember 1892 liegt dafür nicht das geringste Bedürfniß vor. Im Gegen- des Wohlgemuthen Deutschlands darüber auch nur den um 2 Bestimmungen vermehrten Entwurf abermals vor. theil ist bekannt, daß den, welcher in Deutschland bei Aus- einen Augenblick einer Täuschung hingeben, daß ihre Vor­Diese Neuerungen(§§8 und 13 des Entwurfs) leiteten aus dem übung desselben sch urtischen Spionengewerbes schläge der Spionage gegenüber unnöthig und nuz­Erscheinen der Ahlwardt 'schen Judenflinten- Broschüre das betroffen wird, das gegen gutes deutsches Geld deutsche los find. dringende Bedürfniß" ab, auch die Mittheilung that- Lumpen im Auslande betreiben, hohe Strafen treffen. Die Nicht den fremden Regierungen gegenüber, nicht fächlich unrichtiger Nachrichten über Staatsangelegen geltenden Vorschriften der§§ 49, 81, 82, 92, 353 des Spionen gegenüber glaubt die Regierung eines Schutzes zu heiten, insbesondere über die Vertheidigungsmittel des Strafgesetzbuchs, die Auslegung, welche die Begriffe des bedürfen. Sie wünscht vielmehr durch das Gesetz ein Mittel Reichs" mit Strafe zu bedrohen. Die zur Berathung des Hochverraths, des Hochverrathsunternehmens, des Ver- zu erlangen, das sie in den Stand seßt, die Schäden, Entwurfs vom Reichstage gewählte Kommission lehnte zwar fuchs zu demselben, Theilnahme baran, des Miß stände und Blößen innerhalb des ihr diese Novelle Ahlwardt ab, nahm aber mit 10 gegen biplomatischen Landesverraths u. s. w. in der Recht über den Kopf wachsenden Militarismus 5 Stimmen die bereits im Vorjahr vorgeschlagenen Besprechung gefunden haben, reichen vollkommen selbst vor ihren eigenen Landsleuten zu vers stimmungen im wesentlichen an und empfiehlt dem Reichs- für die Fälle aus, in denen der Verrath von Akten- hüllen. Die Presse soll getroffen werden, welche durch tage ein aus 12 Baragraphen bestehendes Spezialgesetz. Als stücken, Nachrichten u. s. w. ohne die Absicht einer Ge ihre Enthüllungen( siehe die Erlasse des Herzogs Georg Ueberschrift für dieses Gesez läkt sich„ lex Vorwärts"" fährdung oder Schädigung des Reichs erfolgt. Aus den und des bayerischen Kriegsministers von Safferling) gräu­empfehlen. Motiven", aus dem knapp gehaltenen Kommissionsbericht liche Mißstände in den Ferienkolonien" ans Licht zieht. Nach den Vorschlägen ber Rommission sollen und aus den Stommissionsverhandlungen ist zur Begründung Dieser Ansicht hat der Vorwärts" sofort beim ersten Er Schriften, Zeichnungen oder andere Gegenstände, der Nothwendigkeit" dieser neuen Strafbestimmungen nur scheinen des Gesezentwurfs Ausdruck gegeben( vergl. Nr. 46 deren Geheimhaltung im Interesse der Landesvertheidigung folgende geheimnißkrämerisch aufgeputzte Bemerkung anzu- des Vorwärts" vom 24. Februar 1892) und durch die erforderlich ist oder Nachrichten solcher Art" auch führen: Kommissionsverhandlungen ist sie erst recht bestätigt worden. dann den Augen und Ohren nicht nur fremder Regierungen, Die militärischen Regierungsvertreter gaben hierauf ein In der Kommission war verlangt worden, die Gesetzes­sondern jedes Nichtmilitärs entzogen sein, wenn die Hin detaillirtes Bild des in Deutschland betriebenen Spionage beſtimmungen sollten nur auf Beamte angewendet gabe oder Annahme der Gegenstände oder Nachrichten wesens, insbesondere seit dem Jahre 1884, dessen Einzelheiten werden. Darauf lautete die Antwort: nicht in landesverrätherischer Absicht geschieht. Wer solche sich der Wiedergabe entziehen. Sie legten in einer Reihe von Gegenstände oder Nachrichten in den Besitz eines Anderen Fällen dar, daß eine Bestrafung oder eine angemessene Be­strafung nicht habe erfolgen können, weil die Spione es ver­gelangen läßt", wird mit Zuchthaus nicht unter 2 Jahren, ( wer sie sich verschafft, mit Zuchthaus bis 10 Jahren) be standen hätten, durch die Maschen des zur Zeit geltenden Strafgesetzes zu schlüpfen. droht, wenn der Thäter wußte oder den Umständen nach an­nehmen mußte", daß durch die Mittheilung die Sicherheit des Eine solche Darlegung mag dienlich sein, kleine Kinder Deutschen Reichs gefährdet wird." Nur" Gefängnißstrafe zu schrecken, aber nicht folgenschwere Geseze zu begründen. bis zu 5 Jahren droht dem Mittheilsamen und dem Empfänger Aus den„ Motiven" ergiebt sich klar, daß die„ militärischen statt des Kautschukbegriffes andere Gegenstände" der Nachrichten, wenn er nicht wußte, auch den Umständen Regierungsvertreter" von dem Grundsatz ausgehen, es müßte sollen, wie in der Gesezgebung der Nachbarstaaten, die Gegenstände, deren Geheimhaltung erforderlich sei, nach nicht annehmen mußte, daß durch die Mittheilungen ein Berbrechen auch dann angenommen werden, wenn„ für die Sicherheit des Deutschen Reiches gefährdet werden könnte. den Beweis desselben unüberwindliche Schwierigspezialisirt, im einzelnen aufgeführt werden. Darauf Haben Mehrere eine der mit Zuchthaus bedrohten Hand- feiten" vorliegen. In einem Kulturstaat pflegt man von lungen lediglich verabredet, ohne daß die Handlung der entgegengesezten Annahme auszugehen, nämlich der, oder ein strafbarer Versuch derselben zur daß nur das Verbrechen als vorliegend erachtet werden Ausführung gelangt ist, so soll Gefängnißstrafe kann, das bewiesen ist.

" Die Bestimmung würde ein ftumpfes Schwert sein, wenn sie es nicht ermögliche, auch den Privatmann, der etwa anläßlich eines an sich straflosen Verkehrs mit einem Beamten Kenntniß von Geheimnissen erlangt und diese verrathen habe, zur Rechenschaft zu ziehen."

In der Kommission war des weiteren gefordert worden,

wurde erwidert:

" Die Aufzählung einzelner Gegenstände, deren Geheim haltung erforderlich sei, biete die größten Schwierigkeiten und würde trozdem eine erschöpfende nicht sein können. Sie tönnten so mannigfaltiger Art sein, daß im Einzelfalle häufig eine Beitrafung nicht werde erfolgen können, weil gerade der fragliche Gegenstand nicht in das Gefeß Aufnahme ge funden habe."

Sogar gegen einen nationalliberalen Antrag wendete

nicht unter drei Monaten nebst Geldstrafe bis 5000 M. ein- Die vorgeschlagenen Bestimmungen sind aber, wie auch treten. Aber Kronzeugen, Lockspitel, Angeber und Späher bei Ankündigung des französischen Spionagegesezes im sind eine zu prachtvolle Menschengattung, als daß sie nicht Jahre 1886 die deutschen Offiziösen ausführten, keineswegs so nebenbei besonders gefördert werden sollten. Auf Antrag geeignet, der Spionage Abbruch zu thun, mag diese von des konservativen Abg. Schier ist folgende Bestimmung, Patrioten" ausgei.bt werden, die durch Lieferung man ein: die dem Schutz und der Züchtung solcher Nicht- militärischer Nachrichten im Auslande ihrem Heimaths­gentlemen dienen würde, von der Kommission aufgenommen: lande einen Dienst zu erweisen glauben, mag

Feuilleton.

Macbrud verboten.)

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Der Antrag berücksichtige nicht die durch die Fassung der Regierungsvorlage mitbefaßte öfffentliche Bekannt

doch wurde dieser Nachtheil durch eine ausnehmend sein. Dies wurde für zweckmäßig erachtet und schien nicht günstige Rückzugslinie aufgehoben, erstens durch eine schwer zu bewerkstelligen. In etwas weniger als einer Reihe schmaler Gäßchen, wo die Truppen durch Bomben halben Stunde war alles festgesetzt und die sieben Leute bes leicht zurückgehalten werden konnten; zweitens durch gaben sich nach ihren Bezirken.

den Stadtgarten, der am Ufer des Flusses lag. In dem Juzwischen war die Nachricht, welche die Verschworenen Garten konnten die hohen eisernen Thore geschlossen und so frühzeitig aufgescheucht hatte, von den Schriftsegern ruhig mit

Die Laufbahn eines Nihilisten. ei oder drei großen Schlössern, die sich gut bei Tage geſetzt und von den friedlichen Bürgern von Dubrawnik als

Von S. Stepniat.

Autorisirte Uebersehung.

besorgen ließen, gesperrt werden. Ueberdies fonnten dort Morgengruß dargeboten worden. einige Höllenmaschinen, die der Stotterer erfunden hatte und auf die er großen Werth legte, aufgestellt werden, um die verfolgenden Truppen noch mehr aufzuhalten.

Nur wenige Leser gab es, welche die Nachricht nicht tief ergriffen hätte, daß vier Personen, darunter eine Frau, hingerichtet werden sollten.

mehr als einem Jahrhundert ist die Todesstrafe für alle, Die Russen sind an Hinrichtungen nicht gewöhnt. Seit ausgenommen politische Verbrecher, abgeschafft. Langjährige Bwangsarbeit gilt für jedes andere Verbrechen, so ab­scheulich es auch sein mag, als genügend.

Diese verschiedene Behandlung politischer und nicht

Frei ins Deutsche übertragen von Bertha Braun. Es war gegen 4 Uhr Morgens, als Andrej auf die Die Verschworenen hatten sich bereits ein Boot ver Straße trat. Er hatte 30 Stunden vor sich, faft genug, schafft, da sie von Anfang an dachten, den Fluß als um alles gründlich und ohne Uebereilung zu thun; er Rückzugslinie zu benutzen. Jezt konnte das Boot bis zum wünschte aber, daß die erste Versammlung seiner Mitver- Kai des Gartens gebracht und die vier befreiten Gefangenen schworenen stattfände, bevor die Nachricht von der Be- und etwaige Verwundete an Bord genommen werden. Die stätigung des Urtheils veröffentlicht wurde. übrigen Angreifer konnten durch die Gebüsche entfliehen Den Schritt beschleunigend, erreichte er in einer halben und sich in der Menge, welche der Hinrichtung auf dem politischer Verbrecher blieb der öffentlichen Meinung von Stunde das Hauptquartier. Mit Hilfe eines Drückers trat Püschkarsky- Felde beiwohnen wollte, verlieren. er unbemerkt und ungehört ein. Im Hause schlief Von verschiedenen Seiten strömten Andrej's Genossen eher unverständlich. Keine Macht der Ueberzeugung wird noch alles. rasch herbei. Eine Viertelstunde vor sechs waren alle da, das einfache, nicht spißfindige Volt zu dem Glauben bringen, Seine Gefährten würden vor einer Stunde nicht zusammen- worauf noch rasch ein kleiner Kriegsrath abgehalten wurde. daß politische Verbrecher, wer sie auch sein mögen, schlimmer tommen. Habt Ihr schon vernommen?" fragte Andrej beim als Mörder, Brandstifter oder Straßenräuber feien. Während er auf sie wartete, traf er seine eigenen Bor Eintreten. Die gebildeten und denkenden Leute empfanden mir bereitungen. Wir haben gehört," antworteten sie und begannen Mitleid, Entrüstung oder Wuth, je nach ihrem individuellen In einen Plan der Stadt zeichnete er den Weg ein, sofort die Berathungen. Andrej legte in wenigen Worten Temperament und ihren Ansichten. den der Zug zur Richtstätte nehmen mußte. Dank der seinen Plan dar, der ohne Diskussion genehmigt wurde. genauen Kenntniß, die er von der Stadt hatte, war es ihm Es wurde ihm Ort und Zeit der drei Versammlungen an­leicht, sofort den besten Platz zur That zu finden. Er gegeben, sin denen sich die übrigen Neu- Angeworbenen ein­richtete seinen Geist auf eine furze Straße, die zwischen zufinden hätten. zwei Windungen des Weges und nicht sehr weit von der Richtstätte lag.

Diefelbe fonnte infolge der Lage sehr stark belebt sein,

Zunächst wurden anstatt einer großen mehrere kleine Versammlungen anberaumt. Andrej sollte, wenn auch nur für kurze Zeit, bei jeder dieser drei Versammlungen zugegen

Die zur Befreiung der Verurtheilten Erwählten blieben natürlich auch nicht gleichgiltig. Die meisten von ihnen hatten die Einladung bekommen und sich bereit erklärt, zur Besprechung einer wichtigen öffentlichen Angelegenheit zu tommen, ehe sie noch die Nachricht von der bevorstehenden Hinrichtung in der Zeitung gelesen hatten. Nachdem sie von derselben aber Kenntniß erhalten hatten, erriethen und