stempels gehören wird.
Gegen die Reichswertzuwachsftener.
Stößen und Schlägen mit dem Seitengewehr, Zerren an den Ohr muscheln usw. mißhandelt. Der Mißhandelte soll etwas schwer von Begriffen gewesen sein. Das Kriegsgericht erkannte auf vier Wochen mittleren Arrest.
Die Hauptsache war und bleibt: In den späteren Konferenzen, I Soldatenschinder. breitung eines Gefeßenturfes über den Militärdienst und welche morgen stattfinden, eine Aussprache über neue Vorschläge, Vor dem Kriegsgericht der 18. Divifion in Flensburg hatte sich über die Reorganisation der Verwaltung, ins durch welche von den Banken etwa 20 bis 30 Millionen pro Jahr der Sergeant Boller vom 85. Infanterieregiment wegen Miz besondere eine Reform des Beamtensystems an. Der Großaufgebracht werden sollen. Diese Vorschläge sind im einzelnen handlung eines Untergebenen in mindestens 50 Fällen zu ver- wefir ersucht die Kammer, die Gesezentwürfe über die Presse, nicht betont, stehen auch vielleicht heute noch nicht fest, wir ver- antworten. In der Zeit vom Januar bis März dieses Jahres hat die Versammlungs- und Vereinsfreiheit zu vomuten aber, daß zu ihnen eine Erhöhung des Emissions- er den Rekruten Ehlers fast täglich mit Ohrfeigen, Faustschlägen, tieren. Er erklärt sich und die Kabinettsmitglieder für Anhänger der Preßfreiheit, aber einer nichtegoistischen und nichtantipatriotischen Preßfreiheit. Bezüglich der äußeren Politit heißt es in dem Programm, wird die Türkei ihre Beziehungen mit dem Auslande auf dem Fuße absolut vollkommener Aufrichtigkeit fortsehen, dabei aber ihre Interessen und Rechte schützen. Da heute Konflikte mit dem Auslande nicht mehr bestehen, werde die Regierung von jest an ihre Bemühungen der Durchführung der Reformen widmen. China . Neue Geschäfte.
Oefterreich. Studentenstreit.
Der Vorstand des Deutschen Städtetages trat gestern in Berlin unter dem Vorsiz des Oberbürgermeisters v. Borscht- München , der an Stelle des zurzeit in London weilenden Oberbürgermeisters Kirschner die Geschäfte leitete, hier zusammen, um zu der Frage der Einführung einer Reichswertzuwachssteuer Stellung zu nehmen. Der Vorstand beschloß nach längerer Beratung eine Eingabe an Lemberg , 25. Mai. Heute begann ein dreitägiger Demons Bundesrat und Reichstag zu richten, worin nachdrücklich gegen firationsstreit der Studentenschaft der hiesigen Unidie Einführung einer Reichswertzuwachs- und Umsatzsteuer protestiert versität. Eine Deputation von Studenten begibt sich nach Wien , wird unter Hinweis auf die außerordentliche Gefährdung der Finanz- um eine Petition über Ausgestaltung der Universitäts . Der Vorschlag des Admirals Sah an die Flottentommissysteme nicht nur der Städte, sondern auch der einzelnen Bundes- institute und Errichtung eines neuen Universitäts- fion, eine Anleihe von 19 Millionen Taels zum Bau von vier staaten, die in der Einführung einer solchen Steuer erblickt werden gebäudes zu überreichen. muß. Außerdem sollen die Landesstädte ersucht werden, bei ihren Landesregierungen in gleicher Weise Vorstellungen zu erheben.-
Der unter dem Verdacht des Meineides stehende, und wenn es zur Verhandlung kommen soll, immer schwer er frantte Fürst Eulenburg ist, wie die" Tägliche Rundschau" mitteilt, mit Genehmigung der Staatsanwaltschaft zur Stur nach Bad Gastein gereist.
Wenn Fürst Eulenburg will, tann er von Gastein aus ganz bequem nach einem Lande reisen, das wegen Meineids nicht ausliefert, und dann dort seine Lage in Ruhe und Beschaulichkeit verbringen.
Vielleicht entschließt er sich dazu falls er es für nötig halten sollte.
Das Zentrum und die bayerische Regierung. Aus München wird uns geschrieben:
fleinen Kreuzern und acht Torpedobootzerstörern aufzunehmen, ist angenommen worden. San- ten- Wan in der Provinz Tschekiang ist als aupttriegshafen in Aussicht genommen und in dem Plan, der nur noch der Genehmigung des Regenten bedarf, sind Eisenbahnen, Werften, Arsenale, Kohlen. schuß hatte in den ihm zur Verfügung gestellten Schriftstücken Paris , 25. Mai. Der Marineuntersuchungsaus.depots, neue Telegraphenlinien und Leuchttürme vorgesehen. eine Strafanzeige entbedt, die ein Marinetontrolleur gegen ein großes industrielles Unternehmen wegen Beamten bestechung erstattet hatte. Um festzustellen, ob dieser Strafanzeige Folge gegeben worden sei, begab sich eine Abordnung des Ausschusses zum Justizminister, der versprach, dem Ausschuß alle erforderlichen Schriftstücke übermitteln zu lassen.
Der Streit der Seeleute.
Marseille , 25. Mai. Der Streit der eingeschriebenen Seeleute dauert an, ohne daß Zwischenfälle vorgekommen wären. Etwa zwanzig Passagierdampfer und mehrere Fischerboote sind zurzeit ohne Bemannung. Italien .
Das Rüstungsfieber.
Die Drohungen der bayerischen Zentrumspresse gegen die baherische Regierung wegen ihres angeblichen Festhaltens an der Erbschaftssteuer werden in Zentrumskreisen und in der Regierung selbst sehr ruhig aufgenommen. Man weiß es und verschiedene Rom , 25. Mai. In der Kammer ist heute ein Gesezentwurf Zentrumsabgeordnete geben es selbst zu, daß hinter den betreffend Abänderung des Marineetats zur Verteilung hohlen Drohungen weder die Absicht noch die Kraft der gelangt, der die Ausgabe von 440 Millionen vorsieht, die sich auf sechs Rechnungsjahre von 1909/10 bis 1915/16 berteilen. Das Verwirklichung stedt. Der rechte, immer noch maßgebende Flügel bedeutet eine Mehrausgabe von 146 781 680 2ire gegenüber des bayerischen Zentrums mit seinen verknöcherten Staatsjuristen hält den Krediten, wie sie durch die früheren Geseke bereitgestellt waren. strenge an dem Minister- Ernennungsprivileg der Krone fest und In der Begründung heißt es: Angesichts der Notwendigkeit, die fürchtet eine Annäherung an das parlamentarische Regime. Da man Stärke der Seemacht dur, einen raschen, in bernünftigen Grenzen nun weiß, daß auch nach einer etwaigen Beseitigung des gegen der Schnelligkeit gehaltenen Bau von mächtigen Schiffs wärtigen Ministeriums das Kabinett nicht aus konservativen und einheiten nach den modernsten Typen und mit Berücksichtigung Zentrumsparlamentariern oder anderen Zentrumsgrößen, sondern der Fortschritte der fremden flotten zu bergrößern, wiederum aus der Bureaukratenklasse genommen werden würde, so werden die geforderten 440 millionen für die Vollendung der in den früheren Gefeßen vorgesehenen Bauten bestimmt sein, ferner unterläßt man jede ernsthafte Attion und begnügt sich mit dem be- für den Neubau von zwei Schlachtschiffen erster deutungslosen Gepolter in der Presse. Klasse, zwei weiteren Aufklärungsschiffen und einer größeren Anzahl von Torpedobootszerstörern und Unterseebooten, als sie durch das Gesetz vom 2. Juni 1905 vorgesehen sind. Ferner sollen sie auch zur Bestreitung verschiedener anderer unvermeidlicher Ausgaben für die Schlagfertigkeit der Flotte und die Küstenverteidigung verwendet werden, so z. B. zur Einführung von vollkommeneren Ausrüstungsgegenständen auf den im Dienst befindlichen Schiffen, zur Ergänzung der Munition und der Brennmaterialien, zur Berbefferung der den Zwecken der Kriegsmarine dienenden Anstalten und zur Verstärkung der Küstenverteidigung.
Der demokratische Flügel des Zentrums aber fürchtet sogar eine etwaige Besetzung der Ministersessel mit reinen Bentrumsleuten in der berechtigten Annahme, daß fie die bureaukratische, konservative Staatsgewalt mur verstärken wird und die ultramontane Sehnsucht nach mittleren und oberen Beamtenstellen erst recht nicht erfüllt
werden würde.
Die Radbod- Kolonie vor Gericht.
Dortmund , 24. Mai. ( Eig. Ber.) Heute wurde an Drt und Stelle eine Besichtigung der Wohnungsserhältnisse der Kolonie„ Radbod" vorgenommen. Um 11 Uhr bor mittags trat das Gericht beim Hause Kaiserstr. 1 auf„ Radbod" zusammen. Zunächst wurde über die Zulassung verschiebener von der Zeche geladener Personen als Sachverständige verhandelt. Rechts anwalt Frant, der Verteidiger des. Genossen Nottebohm, erklärte, die Herren Regierungsrat Bäumer, Bauführer Kalb und Langbot wegen Befangenheit ablehnen zu müssen, denn alle Drei ständen im Dienste der 8eche. Außerdem besige Regierungsrat Bäumer keinerlei technische Kenntnisse, vor allen nicht in Brunnenanlagen.
bernehmen.
Dieses Wettrüsten richtet sich vor allem gegen den Bundesgenoffen Oesterreich- Ungarn und ist die mittelbare Folge ber Ankündigung, daß Oesterreich drei oder vier neue Dreadnoughts zu bauen gebentt. Der bisherige Rüftungswettstreit zu Lande wird so durch den zur See wirkungsvoll ergänzt; die Berrüttung der Finanzen und das immer erneute Anziehen der Steuerschraube vervollständigt dann diese Politit, deren Wahnsinn den erbittersten Widerstand des Proletariats hervorrufen muß.
Rußland.
Dubrowin.
Soziales.
Einen netten Beitrag zur tabellofen Berwaltung der Betriebsfrankenkassen
liefert die Betriebstrantentasse der Kaiserlichen Werft in Danzig .
Ein Leutnant Wisotti hatte ein Verhältnis mit der Tochter eines Werftarbeiters, das nicht ohne Folgen blieb. Der Leutnant bekannte sich zwar als Bater des unehelichen Kindes, er zahlte aber feine Alimente. Für den Unterhalt seines Kindes ließ der Leutnant die junge Mutter und die Eltern derselben sorgen. Der Water des Mädchens ging nun zu dem Vorsteher des Arbeitsamtes der Kaiserlichen Werft, dem Korbettentapitän Simon, der zugleich Borjizender der Betriebskrankenkasse ist, und fragte, wie er sich au verhalten habe. Simon erklärte, er könne nichts tun, weil er selbst Offizier fei, er sei aber bereit, das Kind in einem Säuglingsheim unterzubringen. Das Kind wurde dann auch tatsächlich in einem Säuglingsheim verpflegt. Die Kosten betrugen 135 M. Diese Summe zahlte Simon aus der Betriebskrankenkasse an das Gäuglingsheim. Im März 1909 monierte der Revisionsausschuß be Betriebskrankenkasse diese Ausgabe, von der nicht einmal der Vorstand der Kaffe durch Simon unterrichtet worden war. Ferner bestand der Kasse durch Simon unterrichtet worden war. Ferner be= anstandete der Revisionsausschuß eine Ausgabe von 15 M., die anstandete der Revisionsausschuß eine Ausgabe von 15 M., die statutenwidrig auf Veranlassung Simons für Behandlung der Frau eines Bureausekretärs gezahlt worden waren. In dem Revisionsprotokoll wurde mit Bezug auf die Verpflegung des unehelichen Kindes durch die Sasse gesagt, es sei nicht ersichtlich, daß die p. T. Kindes durch die Kasse gesagt, es sei nicht ersichtlich, daß die p. T. zu den Werftangehörigen gezählt werden darf, und muß somit der Beschluß des Vorstandes in Abschrift dem Belage beigeft werden. zu der 2. Ausgabe wurde bemerkt, daß es sonst üblich sei, für Angehörige der Mitglieder nur die Hälfte der berausgabten Kosten zurückzuerstatten, es feien somit 15 M. zuviel bezahlt" worden. Der verlangte Vorstandsbeschluß unterblieb ebenso wie die Erstattung der beanstandeten Summen. In der dann ftattgefundenen Generalversammlung der Betriebskrankenkasse, zu der neben 36 Mitgliedervertretern auch ein Vertreter der Werftdirektion erschienen war, mußte auf Verlangen einiger Vertreter Simon das Revisionsprotokoll berlesen. Zu den beanstandeten Ausgaben bemerkte Simon, daß er für das Geld mit seiner Person hafte; er hätte das Geld ja auch aus einem anderen Fonds nehmen können; aus welchem, fagte er nicht. Ein Arbeitervertreter, der Böttcher Gerloff, rügte die statutenwidrige Ausgabe und beantragte Ausfezung der vollen Entlastung des Kassenvorstandes, bis er die Gra stattung der 135 M. nachgewiesen habe. Simon sprach gegen den Antrag. Er meinte, es genüge feine Erklärung, daß das Geld zurückgezahlt werde. Festgestellt wurde noch ausdrücklich, daß es sich um eine eigenmächtige Handlung Simons handele und daß die übrigen Vorstandsmitglieder vergeblich versucht hätten, Simon zur Erstattung der 135 M. zu bewegen.
Der Antrag Gerloff. wurde angenommen, sogar der Vertreter der Werftdirektion stimmte dafür. Nach Schluß der Generalversammlung ersuchte Simon den Gerloff, sich davon zu überzeugen, daß das Geld zurückerstattet ist. Das geschah denn auch durch Vorlegung einer Quittung, aus der nicht recht ersichtlich, wer das Geld zurückerstattet. Immerhin war diese Aktion nottvendig, um der Staffe zu der zu unrecht entnommenen Summe zu verhelfen. Der Vorstand allein hatte nichts ausrichten können; erst mußte die Bersammlung ein ernstes Wort sprechen.
Das Gericht faßte schließlich folgenden Beschluß: Die Herren Die Enthüllungen des früheren Spießgesellen Dubrowins, Baurat Kraft, Langbot und Koloniearzt Teichmüller find als Beugen Pruffatow, aus Anlaß der Teilnahme des Häuptlings der echt ruffiund Sachverständige zu hören. Weiter sind die Herren Dr. Dithmer, schen Banditen an der Ermordung Herzensteins und an Dr. Meyer, Dr. Jafobs, Professor Dr. Sommerfeld und der gericht einigen anderen Attentaten nehmen einen solchen Umfang an, daß liche Bausachverständige Schäfer als Sachverständige zu hören. sich selbst die äußerste Rechte in der Duma genötigt sieht, den intimen Regierungsrat Bäumer und Bauführer Kalb sind nur als Zeugen zu Freund Nikolaus' II. von sich abzuschütteln. Die sozialdemo Die Sache hat aber noch ein recht bezeichnendes Nachspiel. Ger Es werden dann sämtliche Herren bereidigt. Die vom An- fratische Dumafrattion hat aus Anlaß diefer Affäre, die loff, der seinen Vorgesetzten" Simon gezwungen hatte, das zu uns getlagten geladenen Sachverständigen Schäfer und Professor auf die Praktiken der herrschenden Bureaukratie helles Licht werfen recht verausgabte Geld zurüdzuerstatten, erhielt seine Entlassung Dr. Sommerfeld stellen wichtige Fragen über die Bodenbeschaffenheit dürfte, folgende Interpellation in der Duma eingebracht:„ Ist zum 20. April. Gerloff war bereits 10 Jahre auf der Werft beschäftigt, ohne jemals das geringste verschuldet zu haben. Die und die Niveauunterschiede des Terrains. Bauführer Kalb, der es dem Herrn Generalprokurator bekannt, daß beim Prozeß Gründe der Kündigung versuchte Gerloff vom Oberwerftdirektor Sachverständige der Beche , meint, der Unterschied betrage 3 Meter über die Ermordung des Abgeordneten Herzenstein auf Grund der Freiherrn v. Schimmelmann vergebens zu erfahren. Der Direktor Diese Aussage begegnet jedoch allgemeinem Widerspruch Angaben des Sekretärs des Vorsitzenden des russischen Volks- wußte nur zu sagen, daß er ihn nicht gebrauchen könne. Gerloff und es wird schließlich festgestellt, daß der Unterschied 20 bis berbandes, Herrn Brussakows, mit genügender Deutlichkeit die Tat sagte dem Direktor ins Gesicht, daß seine Entlassung auf sein Bera 30 Meter beträgt. Die weitere Nachforschung ergibt, daß auf der Kolonie teine fache hervorgetreten ist, daß Dr. Dubrowin an der Organisation der halten in der Krankenkassenversammlung erfolgt sei. Der Direk.or Kanalisation borhanden ist. Regierungsrat Bäumer Ermordung Herzensteins wie desgleichen der Attentate auf das bestritt das. Nun wandte sich Gerloff an den Minister v. Tirpis. erklärt, Baurat Siebold habe seinerzeit eine Sanalisation Leben P. Miljukows und anderer Personen teilgenommen hat? Von dort kam der Bescheid, daß die Entlassung bestehen bleibe. Gine von 800 Arbeitern besuchte Versammlung der Kaiserals unzwed mäßig bezeichnet und außerdem ließ sie sich wegen lichen Werft nahm von dieser Sache Kenntnis und berurteilte auf das entschiedenste die Entlassung Gerloffs, die als eine Maßrege des Kosten punttes nicht durchsetzen. lung betrachtet wurde, weil G. in seiner Eigenschaft als Generalversammlungsvertreter die Interessen der Stasse und ihrer Mitglieder in fachlicher Weise vertreten habe. Die Versammelten Sprachen dem Gemaßregelten ihre volle Sympathie aus, sie verwenn möglich auch materiell zu unterpflichteten sich, ihn stützen. Beschlossen wurde noch einstimmig die Herausgabe von Sammellisten für Gerloff. Dann wurde die Versammlung mit einem begeisterten Hoch auf die Arbeiterbewegung geschlossen. Erentgegen den bereins wähnt sei noch, daß die Versammlung gefeblichen Bestimmungen polizeilich überwacht wurde. Der Bolizeibeamte erklärte, er werde bleiben, so lange es ihm gefalle.
Weiter ergab die Besichtigung, daß sich in unmittelbarer Nähe von Brunnenanlagen aborte befinden und daß dadurch das Brunnenwasser berunreinigt wurde.
Der gerichtliche Bausachverständige Schäfer bemerkt hierzu, bei der Anlage der Brunnen habe sich die Baupolizei unber zeihlicher Fehler zu schulden tommen lassen.
Bei der Besichtigung der Wohnungen von innen befundet eine Frau Schönke, ihr sei durch die große Nässe eine Matrage an gefault und im Steller feien ihr zwei Bentner Kartoffeln
und Runkeln erfroren.
Beim Hause Marinestraße 34 befindet sich ein Graben mit über. riechendem Wasser angefüllt. Im Brunnen bes Hauses befindet sich schmugiges Waffer. Im Hause sind die Wände feucht, besonders im Schlafzimmer. Hier schlief ein etwa 3-4 Jahre altes Mädchen. Professor Dr. Sommer feld bezeichnete es als geradezu ein Verbrechen, in solchen Zimmern Kinder schlafen zu lassen.
Nasse Wohnungen werden noch mehrere gefunden, und Professor Dr. Sommerfeld hält dafür, daß die Wohnungsverhältnisse in der Solonie dazu angetan find, die Tuberkulose außer. ordentlich zu fördern.
und was gedenkt der Herr Justizminister, wenn ihm diese Tatsachen bekannt sind, zu tun, um den Vorsitzenden des russischen Volts verbandes Dubrowin zur gefeglichen Verantwortung zu ziehen?"
Tscharykow.
Petersburg, 25. Mai. Der Gehilfe des Ministers des Aeußeren Tscharytow ist anstelle Sinowiews zum Botschafter in St onstantinopel ernannt worden.
Ticharytow ist der Bertreter einer aggressiven panflatistischen Politif. Seinem Einfluß zumal war die fortdauernde Schürung des ferbisch- russischen Konflikts zuzuschreiben. Seine Entfendung nach Stonstantinopel bedeutet für die Türkei eine Gefahr, denn fein Name bedeutet das Programm der Fortsetzung der panflawistischen Auf hegung der Kleinen Slawenvöller gegen die Türkei . Dem Ehrgeiz Tscharykows erschien die Verdrängung und Ersetzung Js wolskis als lockendes Ziel, doch war seine deutschfeindliche Stellung au ausgesprochen, um ihn als Minister des Aeußeren möglich erscheinen au laffen.
Die Glaubensfreiheit.
Petersburg, 25. Mai. Die Duma berhandelte heute über einen Gefeßentwurf betreffs Regelung einiger die Glaubensfreiheit In dem Ausflugrohr der Brunnenanlage des Hauses Marine- berührenden Fragen, speziell über die Gewährung des Rechts der straße 12 werden ich mußige Auswüchse und Wucherungen Propagandafreiheit und der Versammlungsfreiheit an die Sefte gefunden, die nach Meinung des Sachverständigen Schäfer von der Altgläubigen, des Rechts der altgläubigen Priester, nennen, fowie des Rechts der in der Nähe befindlichen Abortanlage her- sich Geistliche zu zur Bildung Gemeinden lediglich auf Grund der Melde rühren. Selbst der von der Gegenseite geladene Sach- altgläubiger berständige Kraft bezeichnete das Wasser des Brunnens pflicht, also ohne besondere Genehmigung. Die Regierung und die Barteien der Rechten waren gegen die Gewährung dieser Rechte, die Mehrheit des Zentrums und die Linke dafür. Die Debatten waren äußerst lebhaft. 37 Redner hatten fich zum Wort gemeldet, die Abstimmung wird für morgen erwartet.
als schlecht.
In einem Hause wurden die Dielen aufgerissen, um näheres über die Jfolierschicht festzustellen. Im ganzen wurden etwa 28 Häufer untersucht.
Morgen früh werden die Verhandlungen in Dortmund weitergeführt.
Ein Gesetz über die Schulärzte hat die württembergische Regierung ausarbeiten lassen. Es soll mit der gefeßlichen Regelung der Dberamtsaratpflege erledigt werden, sobald die Finanzlage des Staates günstiger geworden ist.-
Das Regierungsprogramm. Konstantinopel , 25. Mai. Das heute der Kammer unter breitete Regierungsprogramm fündigt unter anderem die Unter
Schutz der Maler und Anstreicher gegen Bleivergiftung.
Die Bundesratsvorschriften zum Schuße der Arbeiter stehen nur auf dem Papier. Die Unternehmer richten sich einfach nicht danach, und die Behörden drücken demgegenüber gern beide Augen zu. Bekanntlich sind auch zum Schuße der Maler und Anstreicher gegen Bleibergiftung Vorschriften erlassen, aber wie wenig sie befolgt werden, zeigt folgendes. In Nürnberg find fast zu gleicher Zeit im Städtischen Krankenhause ein Arbeiter an Bleibergiftung gestorben, ein anderer infolge derselben Krankheit unheilbar vom Frrfinn befallen. Bezeichnend ist, daß beide Arbeiter an Unternehmungen beschäftigt waren, die von der Stadt vergeben sind. Dies gab dem sozialdemokratischen Magistratsrat Gn. Merkel Ber. anlassung, den Antrag zu stellen, in die städtischen Submissionsbedingungen einen Baffus aufzunehmen, der die Verwendung blei haltiger Farbe bei städtischen Arbeiten verbietet. Bei dieser Gelegenheit warf Genoffe Merkel dem Magistrat vor, daß er seine Pflicht versäumt habe, obwohl der Gewerberat selbst vor einiger Zeit darauf aufmerksam gemacht hat, daß die Tünchermeister bie Bundesratsvorschriften, wonach den Arbeitern reine Handtücher zur Verfügung zu stellen find usw., nicht befolgen. Der Antrag wurde dem zuständigen Ausschuß überwiesen. Weiter stellte der Genosse Merkel den Antrag, die Tünchermeister zur Einhaltung der Vorschrift strengstens aufzufordern und die Bauaufseher mit der Kontrolle zu betrauen. Dieser Antrag wurde angenommen