Nr. 122.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

26. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin"

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

60 Jahre Dreiklaffenfchmach.

II.

Wir sahen, wie das Bürgertum auf der ganzen Linie gefiegt hatte. Der Sieg war ein so vollständiger, daß der so absolutistische Friedrich Wilhelm IV. sich über Nacht mit dem Gedanken der Konstitution hatte abfinden müſſen.

Freitag, den 28. Mai 1909.

zu sehen, die Verfassung mit der Krone zu verein baren, wurde nach zweitägiger Debatte mit 196 gegen 177 Stimmen angenommen.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

zu machen, aufzugeben und die klerikal- konservative Koalition als Basis ihrer Politik anzuerkennen. Geht aber die Regierung auf solche Offerte nicht ein, nun so erhalten damit die Konservativen das scheinbare Recht, vor ihrer Anhängerschaft im Lande zu be haupten, daß, wenn noch immer das große nationale Reformwerk nicht beendet sei, das lediglich an der Troßköpfigkeit der Regierung liege, die nun einmal partout die Reichsfinanzfrage mit einer Mehrheit lösen wolle, die dazu nicht qualifiziert sei. Hätte die Regierung sich nicht so auf Unmöglichkeiten verbissen, längst könne die ganze Sache erledigt sein.

Der König fand sich derweilen rasch genug wieder zum Gottesgnadentum zurück. Während er in seiner Prokla­mation vom 21. März von der Revolution eine neue glorreiche Periode der Geschichte" datiert und sich als neuer König der freien, wiedergebore­nen Nation" bezeichnet hatte, äußerte er bereits am Der Vereinigte Landtag trat am 2. April zusammen, um 13. Mai höchst eigenartige Ansichten über den Geburtsakt der Das ist die Taktik, die die konservative Partei befolgt, und in sich selbst aufzulösen zugunsten der neuzuwählenden konsti- neuen glorreichen Geschichte". In einem an Bunsen in tuierenden Nationalversammlung. Diese Nationalversammlung London gerichteten Briefe nannte Friedrich Wilhelm IV. den diesem Bemühen operiert sie recht geschickt. Da die Regierung sich sollte aus allgemeinen und gleichen, jedoch indirekten 18. März die infamste Revolte" und fafelte er bereits für eine Kaffeezollerhöhung und eine Zündholzsteuer fest­Wahlen hervorgehen. Diese indirekte Wahl, gegen die über die Kämpfe selbst folgendermaßen:„ Es waren nach gelegt hat, so haben die konservativen Mitglieder der Finanz­die nichtbesitzende Klasse heftig protestierte, die aber gewiesen über 10 000 Mann und nicht nachgewiesen wohl das fommission in aller Eile Anträge auf Einführung dieser beiden selbst von Demokraten damit entschuldigt wurde, daß das Doppelte des allergräßlichsten Gesindels seit Steuern gestellt und, um ihre Opferwilligkeit auf Kosten anderer Volt noch nicht reif" sei zur direkten Wahl, brachte eine für Wochen in die Stadt geströmt und verborgen worden, so daß zu beweisen, gleich noch einen Antrag auf Erhöhung des Tee die entschiedene Demokratie ungünstige Zusammensetzung des die Polizei mit ihren schwachen Mitteln sie nicht auffinden zolls hinzugefügt. Die Anträge haben folgende Fassung: Landtages. Das sollte sich bald genug zeigen, als am 22. Mai fonnte, darunter der Abschaum der Franzosen die Nationalversammlung zusammentrat. Einstweilen freilich( galériens), Polen und Süddeutschen... war die große Masse des Bürgertums noch voll schier un- Paris , Karlsruhe , Mannheim , Bern weiß ich selbst offiziell, begreiflichen Vertrauensdufels. Nicht genug, daß eine Anzahl daß Häupter der Bewegung am 18. März laut sagten: Spießbürger bei der Beerdigung der vor den Barrikaden ge- Heute fällt Berlin !" Namentlich Hecker, Herwegh und viele fallenen Soldaten Hochs auf das Militär ausgebracht andere von der Schuftenschaft!" hatte: Raum waren die Märzgefallenen mit großem Ge- Das läppische Märchen von den 30 000 fremden Ver­pränge beerdigt, als am 27. März schon 14 000 Unterschriften schwörern war dem leichtgläubigen König wohl von der Ka­von guten Bürgern" zusammen tamen, die die Rückkehr marilla eingeblasen worden, die immer ungenierter ihre Rückkehränke zu spinnen begann. An der Spize dieser Kamarilla der Truppen verlangten!

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Aus

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§ 1. Die Nummer 61 des zum Zolltarifgesetz vom 25. Des zember 1902 gehörigen Zolltarifs erhält folgende Fassung: Staffee, auch Kaffeeschalen( Stirschschalen und Bergamenthülsen) roh 60 Mt., gebrannt oder geröstet, auch gemahlen 80 Mt. für einen Doppelzentner.

§ 2. In Nummer 65 des Zolltarifs wird der Zollsaß für Tee von 25 Mt. auf 50 Mt. für einen Doppelzentner erhöht.

§ 3. Dieses Gesez tritt am in Kraft. Roher und ge­brannter Kaffee sowie Tee, die sich am Tage des Inkrafttretens dieses Gesezes im freien Verkehr des Zollgebietes befinden, unterliegen nach näherer Bestimmung des Bundesrats der Nach­verzollung. An Nachzoll sind für einen Doppelzentner zu er. heben vom Kaffee 20 M., bom Tee 25 M. Für Kaffee im Besitz bon Haushaltungsvorständen, die weder Kaffee berarbeiten noch mit Kaffee oder daraus hergestellten Getränken Handel treiben, wird der Nachzoll nicht erhoben, wenn die Gesamtmenge nicht mehr als 10 Kilogramm beträgt. Diese Vorschriften finden auf die Nachverzollung von Tee entsprechende Anwendung. 25 M. Es wird also eine Erhöhung des Kaffeezolls um 50 Proz Bis jetzt beträgt der Zoll für rohen Kaffee 40 M., für Tee des Teezolls um 100 Proz. vorgeschlagen.

andere zahlen, hat die konservative Reichstagsfraktion außerdem Doch das genügt nicht: in ihrer Vorliebe für Steuern, die gestern am Schlusse der Finanzkommissionssitung noch folgenden Antrag einbringen lassen:

Die Zündwarensteuer beträgt:

1. Für Zündhölzer, für Zündspänchen und für Zündstäbchen aus Strohhalm oder aus Pappe a) in Schachteln oder anderen Behältnissen mit einem Jn­halt von weniger als 30 Stück: 1 Pf. und mit einem Inhalt von 30-60 Stüd: 1% Pf. für jede Schachtel oder jedes Behältnis;

b) in Schachteln oder anderen Behältnissen mit einem Jn. halte von mehr als 60 Stück: 1½ Pf. für 60 Stück oder einen Bruchteil davon.

2. Für Zündkerzchen aus Stearin, Wachs oder ähnlichen Stoffen

a) in Schachteln oder anderen Behältnissen mit 20 oder weniger Zündkerzchen: 5 Pf. für jede Schachtel oder jedes Behältnis,

b) in größeren Badungen für je 20 Zündkerzchen oder einen Bruchteil davon: 5 Pf.

Die höheren Steuerfäße treten nicht ein, wenn die vorstehend angegebenen Stückzahlen um nicht mehr als 10 Proz. über­schritten werden.

Selbst auf den alten Gas- und Elektrizitätssteuerentiöurf des Herrn Sydow haben die Konservativen wieder zurückgegriffen und ihm nachstehende Vorschläge entlehnt: Steuer auf:

Eine der Hauptursachen, weshalb die Sache der Freiheit standen Leopold von Gerlach , der Generaladjutant des fo fläglich scheitern sollte, war das Mißtrauen gegenüber dem Königs, und sein Bruder Ludwig von Gerlach , der Rund­schauer der Kreuzzeitung ". Und je unentschlossener das Proletariat, das die Kehrseite der Vertrauensseligkeit nach oben bildete. Das Bürgertum konnte sich nur behaupten Bürgertum war, desto eifriger und zielbewußter wirkte die durch die Volksbewaffnung. Eine solche wurde aber junterliche Kamarilla. Das Berliner Proletariat erkannte durch die Volts bewaffnung. Eine solche wurde aber nicht durchgeführt. Man begnügte sich in Berlin mit der Er- deutlich genug die kommende Gefahr. Vergebens forderte richtung einer Bürgerwehr. Bürger, Handwerker, Staats- und Kraft zutraute, einem reaktionären Ansturm standzuhalten, es die Volksbewaffnung, da es der Bürgerwehr nicht die Gemeindebeamte, Künstler, Studenten, sogar Gymnaſtaſten einer Bürgerwehr übrigens, deren Heldentaten in wieder wurden 20 000 an der Zahl bewaffnet, um die öffent- holten brutalen Attacken auf friedliche Arbeitermassen be­liche Sicherheit aufrecht zu erhalten und Personen und Eigen- ftanden. Als das Volk in der Nacht vom 15. zum 16. Juni tum zu schützen." Die Organisierung der Bürgerwehr geschah das Zeughaus stürmte und fich Waffen holte, half die nicht, um sich ein Bollwert gegen die Reattion Bürgerwehr die Menge schleunigst wieder entwaffnen. Diese zu schaffen, sondern um eine st är tere Polizeimacht Spießerängste vor dem Bolf kamen der Reaktion zustatten. gegen das Bolt zu besigen! Die Bürgerwehr war Desgleichen der Konflikt der Nationalversammlung mit der benn auch unermüdlich in dem Entdecken und Festnehmen von Regierung. Als die Nationalversammlung beschlossen hatte, Aufwieglern", Meuterern" und ,, Anarchisten". Die wirklich daß die Offiziere sich den reaktionären Bestrebungen fern­demokratischen Elemente bildeten in ihr nur eine kleine Minder- zuhalten oder aber ihren Abschied zu nehmen hätten, weigerte heit. Charakteristisch ist es schon, daß die Bürgerwehr zuerst sich das Ministerium Auerswald- Hansemann, den Beschluß den Polizeipräsidenten, dann einen General zu ihrem Rom - auszuführen und dankte am 11. September ab. Nach einem mandanten wählte. Interimsministerium Pfuel erhielt ein unehelicher Ver­Dem Proletariat, das auf den Barrikaden sein Blut verwandter des Königs und willfähriges Werkzeug der Kama­sprigt und das meiste zum Siege des Volkes getan hatte, rilla, Graf Brandenburg , das Ministerium des mutete man zu, jetzt ganz bescheiden abzutreten. So apostro- Innern. Jetzt merkte die Nationalversammlung endlich, daß phierten bürgerliche Zugendredner das Volt: tehre jeder ihr das Messer bereits an der Kehle saß. Sie sandte eine an seine Arbeit zurück! Begehrt oder nehmt keine Gunst- Protestadresse an den König. Dieser ließ sich die Adresse vor­oder Gnadengeschenke; die ganze Sicherung Eurer Errungen- lesen, faltete sie dann gleichmütig zusammen, beantwortete schaft, der volle Stolz des freisinnigen unabhängigen Mannes die Frage, ob er gestatte, daß ihm auch mündlich über die liegt darin, daß Ihr wieder sagt: wir leben von unserer wahre Lage des Landes Auskunft gegeben werde, mit einem Arbeit!" Ein anderer bekannter Schriftsteller richtete glatten ein und drehte dann der Deputation den Rücken. an die Arbeiter gleichfalls den Mahnruf:" Jezt teine Johann Jakoby rief der entschwindenden Majestät das be­Steigerung des Lohnes, keine Untätigkeit!- Arbeiter, rühmte Wort nach:" Das ist immer das Unglück der Könige stellt Euch in diesen Tagen, den Geburtswehen einer großen gewesen, daß sie die Wahrheit nicht hören wollen." Aber Zukunft, durch Ordnung und Fleiß das geschicht das Bolt hatte sein Spiel bereits verloren, denn Friedrich liche Zeugnis aus, daß Ihr für die Freiheit Eurer Nation Wilhelm IV. antwortete wenige Tage darauf durch die zu arbeiten und zu leben wißt!" Die Arbeiter ließen sich at: durch den General Wrangel ließ er die National- a) freilich so billig doch nicht abspeisen. In zahlreichen Ver- versammlung von Lokal zu Lokal und schließlich auseinander. sammlungen stellten sie ihre Forderungen auf. So forderte treiben. Aus absolutistischer MachtvolI. beispielsweise eine mächtige Versammlung an der einsamen kommenheit oftrogierte der König darauf dem Pappel ein Arbeiterministerium, aus Arbeitgebern und Ar- Volke eine Verfassung. Das Wahlrecht wurde zunächst wesent­beiter zusammengesetzt, Verringerung des stehenden Heeres, lich verschlechtert, um am 30. Mai des folgenden Jahres Bolfserziehung, Versorgung der Invaliden der Arbeit, eine durch; das berüchtigte Dreitlassenwahlrecht er­wohlfeile Regierung und Zusammenſegung eines neuen Landtages fezt zu werden! durch Urwahlen mit allgemeiner Wählbarkeit und Wahlfähig Das allgemeine und gleiche Wahlrecht in Preußen war feit. Diese Arbeiterforderungen fanden natürlich kein Gehör. dank der Jämmerlichkeit des Bürgertums nur eine furze d) Quecksilberdampf- und ähnliche elektrische Lampen bis 100 Der Staat sowohl wie die Berliner Kommune beschränkten Episode geblieben. Aus sträflicher Kurzsichtigkeit und Watt 1 M. für das Stüd, für solche von höherem Verbrauche sich in der Hauptsache darauf, Notstandsarbeiten in Angriff aus Mißtrauen gegen das Proletariat hatte das Bürgertum je 1 M. mehr für jedes weitere angefangene 100 Watt. nehmen zu lassen. So wurden in Berlin 2500 Arbeiter von verabsäumt, die eroberten Rechte des Volkes durch eine Be- Natürlich darf hinter solcher Selbstlosigkeit im Dienste des ges der Kommune und 3000 Arbeiter vom Staate zu einem waffnung des Volkes selbst zu sichern. Die Krone aber liebten teuren Vaterlandes das Zentrum nicht zurückbleiben. Ver­Tagelohn von 12 bis 15 Silbergroschen beschäftigt. zögerte, als sie den geeigneten Zeitpunkt gekommen sah, un- legt sich die konservative Steuerbegeisterung auf die Verteuerung Uebrigens nahmen auch Kaufleute und Gewerbetreibende eingebent aller feierlichen Versprechungen, keine Sekunde, von Kaffee, Tee, Zündhölzern und Beleuchtungskörpern, so die feinen Anstand, Staatshilfe für sich in Anspruch zu nehmen. das Bolt mit den Bajonetten wieder in die zentrumsparteiliche auf die Berteuerung von Seife, Buder und Auf ein Gesuch der Aeltesten der Kaufmannschaft hin wurden alte Unfreiheit zurückzuzwingen! So ent- Parfümerien. 150 000 Zaler für die Kaufleute und Gewerbetreibenden stand das Dreiklassenwahlrecht, ein Werk des unverhüll- Die Abgeordneten Graberger, Pichler und Müller. bewilligt. testen Staatsstreichs, der nacktesten, bru- Fulda haben deshalb beantragt, in das Branntweinsteuergeset Die Nationalversammlung beschäftigte sich nach ihrem talsten Gewalt! einen§ 103a einzuschalten. Es sollen besteuert werden: Riech­Zusammentritt, statt mit Energie an die Beratung der Ver­mittel, Hauts und andere Verschönerungsmittel, Kopf-, Mund- und fassung zu gehen, mit untergeordneten Angelegenheiten. Auch Zahnwässer, wohlriechende Effenzen, Grtratte, Tinkturen und standen sich in bezug auf die Verfassung selbst die Mei­Wässer, außerdem wohlriechender Essig. Die Steuer ist wie folgt nungen der Rechten und der Linken diametral gegenüber. Die Konservativen sehen in der Finanzkommission die Lösung gedacht: Der Ansicht der Rechten gab der Prinz von Preußen, der der Reichsfinanzreform" nach ihrem Rezept fort. Sie wollen den am 4. Juni wieder deutschen Boden betreten hatte und am Beweis liefern, daß sie nicht nur in ihrer patriotischen Opfer­8. Juni als Vertreter eines Posenschen Wahlkreises in der willigkeit bereit sind, die gewünschtenn 100 Millionen Mark Besitz­Versammlung erschienen war, dahin Ausdruck, daß er die steuern zu liefern, sondern wenn es verlangt wird noch 50 Proz. tonstitutionelle Monarchie für die Regierungs - mehr. Und zugleich suchen sie, mit jesuitischem Lächeln von dem forni erklärte, die der König versprochen habe. Vergebens als uneigennügige vaterländische Partei auftretenden Zentrum bersuchte die Linke, auch für die preußische Nationalversamm- unterstützt, der Regierung ad oculos zu demonstrieren, daß sie lung die Souveränität in Anspruch zu nehmen, die jederzeit die verlangten 500 Millionen Mart neuer Steuern haben Gagern für die Frankfurter Versammlung ausgesprochen kann, falls sie sich nur dazu versteht, den Liberalen einen Fußtritt hatte. Ein Antrag, die Aufgabe der Versammlung darin zu versehen, die Idee, die Reichsfinanzreform mit den Liberalen

Vaterländische Steueropfer.

elettrische Glühlampen und Brenner zu solchen

1. bis zu 15 Watt 5 Bf. für das Stück,

2. von über 15 bis 25 Watt 10 Pf. für das Stüd,

3. von über 25 bis 60 Watt 20 Pf. für das Stück, 4. bon über 60 bis 100 Watt 30 Pf. für das Stüd, 5. von über 100 Watt 50 f. für das Stück;

6) Glühförper zu Gasglühlicht und ähnlichen Lampen 10 Bf. für

das Stück;

c) Brennstifte zu elektrischen Bogenlampen 1 M. für das Kilos

gramm;

Für 1 Stück oder 1 Behälter:

a) im Kleinverkaufspreis bis zu 0,50 M. einfchl. 0,10. über 0,50 bis 1,00 m. 0,25

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20,00 6,00

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