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England.

Die Flottenagitation.

Das Organisationsstatut.

Ser im übrigen zurüdgezogen lebt, aber einen großen Hausstand, am 30. Mai zu unseren Gunsten ausgeschlagen ist. Am tollsten ist| Wie groß der Erfolg dieser Sammlung war, weiß ich nicht. unterhält und jährlich nebst Familie eine mehrmonatliche Badereise aber der Vorschlag der Kommission, der bei der Willigkeit der Aber ich glaube, es genügt zur Be- und Berurteilung, wenn ein unternimmt, bersteuert 3000 m. Ein anderer Domänenpächter, der Stammermehrheit schon als angenommen gelten kann: die Wahl sozialistisch sein wollendes Blatt bei Angehörigen bürgerlicher auf sehr großem Fuße lebt, eine große Familie und sehr viel Ver- des Genossen Quaglino in Biella zu annullieren. Quaglino Barteien Geldsammlungen zu veranstalten sucht, deren Interesse an ist mit 4870 Stimmen gegen 4615 Stimmen gewählt worden. Seine kehr hat und auch viele große Gesellschaften gibt, bersteuert 5000 m. Mehrheit ist absolut nicht zu bezweifeln. Nun stößt sich die so der Sozialdemokratie doch nur darin bestehen kann, die Partei aus Ich schätze die Ausgaben dieses Herrn für seinen Haushalt usw. gewissenhafte Wahlprüfungskommission daran, daß auf einer Liste ihrem bisherigen Fahrwasser zu bringen und für bürgerliche jährlich auf 20-25 000 M. Bei dem Pächter eines Stiftungsgutes eine Unterschrift und auf einem Umschlag ein Siegel fehlte. So Interessen zu gewinnen." in hiesiger Gegend liegen ähnliche Verhältnisse vor. Ferner ver- lange nur ein paar Wähler totgeschlagen werden, mag die Sache steuert ein Guts- und Ziegeleibesizer( das Gut ist 2500 Morgen hingehen, vorausgesetzt, daß der Gewählte ministeriell ist. Fehlt groß, die Ziegelei hat eine Produktion von 4 Millionen Steinen) aber bei der Wahl eines Sozialisten, der noch dazu ein gewöhnlicher Eine Versammlung der Parteigenoffen in Weimar erklärt sich ein Einkommen von 10 000 m. Dabei hat er vor einigen Wochen Arbeiter ist, ein Siegel oder eine Unterschrift, so muß die Wahl nach einem eingehenden Vortrage des Genossen Baudert im alle fein Gut und Ziegelei zum Verkauf angeboten, die Ziegelei mit einem im Namen der Ordnung und guten Sitte annulliert werden. Dies gemeinen mit dem vorgelegten Entwurf einverstanden. Zu dem der Antrag an Verfahren empfiehlt sich umsomehr, wenn die Chancen der Wieder- Ausschlußparagraphen wurde jedoch nachweislichen Reinertrag von 50 000 m. pro Jahr, ungerechnet die wahl ungünstig sind, wie das bei Quaglino der Fall ist, aus dessen genommen, die Worte, in bewußter Weise" zu streichen, da Erträgnisse des Gutes. Dieser Herr hat die Befigung vor zirka 9 Jahren Wahlkreis die proletarische Wählerschaft im Sommer nach Mittel- biefe Worte dem Zweck, den man durch den neuen Zusatz zu diesem für 620 000 m. gekauft und fordert heute 1 Million; 950 000 M. find europa auszuwandern pflegt. Absage erreichen will, entgegenwirken würden. ihm bereits geboten worden. Dieses sind die Verhältnisse auf den mir zunächst gelegenen Gütern, in der gleichen Weise wird Die Sozialdemokratie Schwedens . aber überall gewirtschaftet mit ländlichen Kommissionen. Es kommt Aus dem in den nächsten Tagen erscheinenden Bericht des schwedischen sogar vor, daß, wenn der Besitzer verschuldet ist, der pensionierte Stimme eines Mannes gefehlt, der sonst immer mitſchrie, wenn demokraten " einige der wichtigsten Tatsachen mit. Das Jahr 1908 In dem Geschrei der englischen Flottenfanatiker hat bisher die Barteivorstandes über das verflossene Geschäftsjahr teilt Social­Lehren mehr Steuern zahlt tie der Gutsbesitzer, während die Haus­haltungen der beiden wohl keinen Vergleich aushalten. Ich bin der er hoffen konnte, die Aufmerksamkeit der Oeffentlichkeit zu er war für die Sozialdemokratie vor allem ein Jahr des Kampfes, regen. Jetzt hat aber Lord Rosebery , der einstige liberale Ansicht, nach den mir bekannt gewordenen Zahlen, und ich könnte Ministerpräsident, der nie etwas anderes war als ein reaktionärer aber auch der Erfolge. Durch die Reichstagswahlen im Herbst Ihnen noch verschiedene solche Beispiele anführen, daß unsere Landwirte Vertreter der Kapitalsinteressen, das Versäumte nachgeholt. Aufstieg die Zahl der sozialdemokratischen Abgeordneten bekanntlich von 17 auf 33. In 36 Wahlkreisen hatte die Partei eigene nur ein Viertel bis ein Drittel ihres wirklichen Einkommens versteuern. einem Bantett zu Ehren der aus den Kolonien gekommenen Dele- Kandidaten aufgestellt und diese erhielten im ganzen gierten der Pressekonferenz des britischen Reiches hielt er 54 004 Stimmen. In 24 anderen Wahlkreisen, wo Eine Stadtverordnetenwahl in Hinterpommern. eine Rede, in welcher er unter anderem sagte: Wir können und Als am 25. November v. Js. in Freienwalde in Pommern eine werden Dreadnoughts bauen, so lange wir einen aussichtslos war, eigene Kandidaten durchzubringen, stimmten einen die fozialdemokratischen Wähler für radikalliberale Randi­in Schweden nicht.) Rechnet Stadtverordnetenstichwahl der 3. Abteilung stattfand, mußten die Schilling au ihren Kosten und einen Mann für baten.( Stichwahlen gibt es Wähler im Gänsemarsch vor dem Wahllofale aufmarschieren. Es ihre Besabung haben," und bat die Delegierten, die Kunde man diese Stimmen mit, so beträgt die sozialdemokratische durfte nämlich nur immer ein Wähler ins Wahllokal hinein und hinauszutragen, daß auf jeden Mann im Reiche die Verantwortung wählerzahl zirka 75 000 oder ein Viertel der bei den legten Meichs­sobald dieser heraus war, tam erst ein anderer dran. Das hatte laste, und den Bewohnern der Kolonien zu sagen, wie Europa in tagswahlen überhaupt abgegebenen Stimmen. Dabei ist zu be­der Bürgermeister Haußmann amtlich angeordnet. Obendrein Waffen starre und wie groß der Druck auf diese kleine Insel sei. denken, daß in Schweden mit seinen über 54 Millionen Einwohnern stand an der Tür ein Polizist, der für die Durchführung Er fönne einer solchen Lage in Europa fich nicht erinnern: so faum eine halbe Million Wahlberechtigte vorhanden waren. Nach der bürgermeisterlichen Anordnungen zu sorgen hatte. Außer dem friedlich in mancher Beziehung und so bedrohlich in anderer, trok ber nun ja endgültig beschlossenen Wahlrechtsreform steigt die Bahl Wahlvorstand wurde niemand in das geräumige Wahllokal hinein- des Fehlens irgend einer Frage, die gewöhnlich zum Kriege führe. der Wahlberechtigten bekanntlich auf rund eine Million. gelaffen. Ein bürgerlicher Wahllontrolleur wurde hinausbefördert! Aber die bedrohlichen, überwältigenden Striegsrüstungen, wie sie Die Zahl der rein sozialdemokratischen Stimmen ist seit der Obwohl etwa 300 Wähler in Frage kamen, war die Wahlzeit nur in der Weltgeschichte noch nicht da waren, feien ein bedenkliches vorigen Reichtagswahl auf mehr als das Doppelte gestiegen. Im bon 11-1 Uhr festgesetzt, so daß viele Wähler um ihr Wahl- Zeichen. Er habe das Vertrauen, daß die britische Macht jeder Jahre 1905 stellte die Partei in 27 Wahlkreisen eigene Kandidaten Das alles hatte der Stettiner Boltsbote" dentbaren Verbindung anderer Mächte die Spike zu bieten vermöge, auf und diese erhielten 26 083 Stimmen. Berglichen mit den Wahlen in durchaus sachlicher Weise geschildert. Nun ist inzwischen die Aber mit Unbehagen sehe er dies rasche Emporwachsen von Flotten. von 1902 erscheint der Fortschritt noch viel bedeutender, denn damals Wahl für ungültig erklärt, und die ungültigkeitserklärung ist In Bezug auf das schließliche Ergebnis möchte er gerne wissen, ob wurden nur 8751 fozialdemokratische Stimmen abgegeben, die sich auf England müsse stets vom Bezirksausschuß bestätigt worden. Der Bürgermeister es Europa die Barbarei bringen werde. zwölf Wahlkreise berteilten. Haußmann hat die Richtigkeit der Behauptungen zugeben darauf rechnen, sich selbst retten zu können, aber wenn es ermatten müssen. Trotzdem fühlte er sich verleumderisch beleidigt", weshalb sollte, habe es einen Rückhalt an seinen Kolonien. er gegen den Genoffen Mehlich Strafantrag stellte. Obwohl das Gericht die behaupteten Tatsachen als wahr unterstellte, verurteilte es Mehlich zu 10 M. Geldstrafe, weil es im Schlußpassus heißt, daß dem Bürgermeister begreiflich gemacht werden müsse, daß sich die Freienwalder Bürger nicht als willenlofe Sflaven behandeln lassen.

recht tamen.

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Die Rente für die abgehackte Hand. Der Arbeiter Biewald, dem ein noch immer nicht ermittelter Schuhmann am 19. April 1906 eine Hand abgehackt hat, erhält nun endlich nach dreijährigem Prozessieren die erstrittene Nente von der Stadt Breslau . Der Magiftrat beantragt bei der Stadtverordneten versammlung, nachträglich 3696 M. und fortan vierteljährlich 144 m. an Bietvald zu zahlen. Der Magistrat erklärt, daß er gegen die Entscheidung des Landgerichts über die Höhe der Rente Berufung nicht eingelegt habe, da er die Entscheidung im wesentlichen für richtig halte, dagegen halte er das Gesamtergebnis des Prozesses für utbe­friedigend und er werde durch eine an den pre..ßischen Landtag zu richtende Petition eine Aenderung der Gesetzgebung herbeizuführen fuchen.

frankreich .

Gegen die syndikalistische Politik.

Rußland.

Ein Glaubensstreiter.

es

Bei den Wahlen ist eine sehr umfangreiche Agitationsarbeit ge­leistet worden. Ein Wahlmanifest der Partei wurde in 525 000 Exemplaren verbreitet, eine Wahlbroschüre in 500 000, andere Agi­tationsschriften in 300 000, 200 000 und 50 000 Exemplaren.

Die all­

Auch auf kommunalpolitischem Gebiete hat die Partei trotz des Petersburg, 6 Juni. Gegen Schluß der gestrigen Abendsitzung elenden plutokratischen Gemeindewahlrechts gute Erfolge erzielt. der Reichs duma tam es gelegentlich der Weiterberatung des 263 Barteigenoffen sind jetzt in fommunalen Vertrauensämtern Gesetzes über den Religionswechsel zu tumultuari- tätig, nämlich 140 als städtische oder ländliche Gemeindevertreter, 57 schen Auftritten. Der der extremen Rechten angehörende als Schulratsmitglieder und 67 als Steuerkommissionsmitglieder. Bischof Eulogius hatte heftig gegen den Kadetten Karaulow Außerdem ist es der Partei in vier Fällen auch gelungen, in die polemisiert, weil dieser behauptet hatte, im Bistum des Bischofs Provinzialvertretungen, die Landsthinge, einzubringen. Eulogius sei die orthodoxe Kirche durch Peitschen verbreitet gemeine Parteiagitation wurde ebenfalls sehr lebhaft betrieben. Die worden, und sogar Mütter mit Säuglingen an der Brust feien beiden festangestellten Parteiagitatoren waren das ganze Jahr über von Drogonern gepeitscht worden, in der Absicht, den orthodoren im Lande fast ununterbrochen tätig, und außerdem haben selbst­Glauben zu verbreiten. Bischof Eulogius nannte diese Behaup- verständlich auch die übrigen redegetvandten Genossen eifrig Ver­tungen Fälschungen der Wahrheit und rief den Stadetten zu: fammlungen abgehalten. Vom Broschürenverlag der Partei find im Schämt Euch! Dies zog ihm einen Ordnungsruf des Bize Laufe des Jahres fast zwei Millionen Eremplare Flugschriften und präsidenten Barons Mehendorff zu. Hierauf entstand auf Broschüren versandt worden, darunter 30 000 Gratisbroschüren gegen der rechten Seite des Hauses großer Lärm. Es ertönten Rufe: den Militarismus. Werft die Deutschen hinaus, deutsche Fraße usw. Der Vize­präsident, der sich vergeblich bemühte, die Ruhe wiederherzustellen, hob die Sigung auf. In der heutigen Nachmittagsfizung erteilte der Präsident Chomjakow dem ganzen Hause wegen des in der Geschichte der dritten Duma unerhörten Standals eine ernste Rüge.

Türkei .

Die Kretafrage.

Baris, 7. Juni. Der Ausschuß der Ostbahn­bediensteten beschloß, sich von dem Allgemeinen Arbeiterverband loszusagen, weil er eine gegen Konstantinopel , 7. Juni. Der Großwefir erklärte in einer das Parlament gerichtete Tätigkeit entfalte. Der Aus­schuß beschloß ferner, dem früheren Sekretär des Allgemeinen Unterredung über die Stretafrage, er glaube nicht, daß offi­Arbeiterverbandes Riel, der wegen seiner gemäßigten Ge- aielle griechische Streise ein Vorgehen bezüglich Kretas planen. Er sinnung ein Mißtrauensvotum erhalten hatte, den Bosten glaube sogar, die griechische Regierung mißbillige die in ihrem eines Setretärs des Syndikats der Ostbahnbediensteten Namen unternommenen Schritte. Sollten jedoch die Ereignisse anzubieten. Der Austrittsbeschluß wird aber erst dem Allgemeinen eine unerwartete Wendung nehmen, so werde die Eisenbahnerverband zur Begutachtung unterbreitet werden. Türkei nicht unvorbereitet sein. Bezüglich des Stand­punktes der türkischen Regierung erklärte der Großwesir mit großer Entschiedenheit, die Türkei werde unter feinen 11 m= ständen eine Gebietsverleßung bulden, halte bielmehr fest an der gegenwärtigen Regierungsform, sowie an der Autonomie und sei entschlossen, ihre Souveränitätsrechte über die Jusel unbedingt aufrecht zu erhalten. Gegenwärtig verhandle die Regierung mit den Mächten über die günstigste Lösung der Frage.

Die Forderungen der Eisenbahner.

Paris , 6. Juni. Die Eisenbahnangestellten der Nordbahn hielten gestern abend eine Versammlung ab, in der die Frage eines Referendums über den Ausstand und die alters versorgung beraten wurde. Die Debatte über den letzten Aus­stand der Bostbeamten und über die Haltung der Eisenbahner, speziell des Verbandssekretärs gab Anlaß zu erregten Debatten. - Hinsichtlich der Altersversorgung wurde ein Beschluß gefaßt, die Die arabische Gefahr. Forderung aufzustellen, daß die Subvention die Hälfte des Ronstatinopel, 6. Juni. Der Wali von Jemen erneuerte Gehalts ausmachen solle, ohne Rücksicht auf das Alter des feine Bitte um schleunige Entsendung von Truppen, Rentenempfängers. Schließlich wurde eine Resolution angenommen, da sich ein Aufstand gegen die Regierung vorbereite. in welcher erklärt wird, daß die Eisenbahner ungeachtet des Stand- Die Pforte überwies das Ersuchen des Wali dem Kriegsministerium. punktes des Senats ihre Forderungen aufrecht­erhalten.

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Der Streik der Seelente.

In Havre und St. Nazaire ist der Ausstand der Seeleute beendet. Dagegen beschlossen die Seeleute in Marseille , im Streit zu verharren.

Italien .

Die Beendigung des Orientbahnstreites.

Die Mitgliederzahl der Partei betrug am Jahresschluß 117 197, gegen 133 338 Mitglieder beim vorigen Jahreswechsel. Der Verlust beschränkt sich fast ausschließlich auf die großen Städte Stockholm , Göteborg und Malmö und ist vor allem als eine Folge der Wirtschaftstrise mit ihrer furchtbaren Arbeitslosigkeit anzusehen. Auf einen Mitgliederrüdgang war man um fo mehr gefaßt, als neben der Krise auch die Jungsozialisten alles aufboten, um die Partei zu schwächen. Der Rüdgang ist jedoch weit hinter den Befürchtungen zurückgeblieben. Uebrigens ist der Verlust mehr scheinbar als wirklich, da mehrere Arbeiterkommunen um Gestundung ihrer Abrechnung für das vierte Quartal ersucht haben. Zudem ist die Zahl der Arbeiterkommunen der Drts­organisationen der Partei im Laufe des Jahres von 239 auf 296 gewachsen, ein Beweis dafür, daß die Partei sich trotz aller Wider­wärtigkeiten immer mehr ausbreitet.

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Soziales.

Steuerermäßigung.

In Ergänzung unserer Mitteilung in der Sonntags­nummer über die rückwirkende Straft der Steuerermäßigung wegen des Vorhandenseins von Kindern oder anderer unter­haltsberechtigter Familienangehöriger heben wir hervor, daß für die Beurteilung der Steuerermäßigungsanträge Familienstand des Antragstellers am 1. April 1909 maßgebend ist. Die Vorteile der neuen Fassung gegenüber dem früheren Rechtszustand bestehen darin, daß 1. eine Steuer­ermäßigung auch bei Einkommen von 6500-9500 m. stattfindet, 2. die Ermäßigungen bei geringeren Einkommen stärker wie bis­lang sind, wenn mehr als ein Familienangehöriger vorhanden ist, 3. die Ermäßigung bei nur einem Familienmitglied fortfällt. Konstantinopel , 7. Juni. Das Uebereinkommen zwischen der Bislang wurde für jedes Kind oder sonstige unterhalts­Pforte und der Orientbahn beruht auf folgender Basis: berechtigte Familienangehörige bei Einkommen bis 3000 M. 1. Die Pforte zahlt für die oftrumelische Linie 20 Millionen nur ein Betrag von 50 M. in Abzug gebracht; nur wenn Franken. 2. Auf Grund des alten Schiedsspruches zahlt die 3 oder 4 Familienangehörige vorhanden waren, wurde die Pforte Millionen Franken und konzediert außerdem der Orientbahn eine Erhöhung des Anteils an den Einnahmen, soweit Steuer um eine Stufe, bei 5 oder mehr Familienmitgliedern um diese den Betrag von 10 333 Franken überschreiten, bon 55 auf zwei Stufen herabgesetzt. In Zukunft muß bereits beim Vorhanden­70 Prozent. Bezüglich der Nachricht, daß die Orientbahn eine sein von zwei Familienangehörigen eine Ermäßigung um cine, ottomanische Gesellschaft geworden ist, oder werden wird, ist zu beim Vorhandensein von 3 oder 4 um zwei, bei dem Vor­bemerken, daß dies wohl von türkischer Seite angestrebt wird, be- handensein von 5 oder 6 um drei, beim Vorhandensein von siehungsweise vorgesehen ist, daß jedoch etwas Definitives darüber 7 oder 8 um vier, bei dem Vorhandensein von je 2 Familien­nicht vereinbart worden ist. angehörigen mehr eine Ermäßigung um je eine Steuerstufe mehr stattfinden. Die Ehefrau rechnet nicht zu den Familien­angehörigen im Sinne dieser Steuervorschriften, wohl aber Enkel, Eltern, Großeltern denen auf Grund gesetzlicher Ver­pflichtung der Unterhalt gewährt wird. In welcher Weise die Herabsetzung wirft, ergibt nachstehende Angabe der Steuerstufen und der Steuerbeträge für die Staatssteuer: Die Einkommensteuer beträgt bei einem Einkommen

Huftralien.

Eine Dreadnoughtspende.

oon mehr als 900 bis 1050 Mart 6 Mart

Die Standale der Wahlprüfungskommission. Nom, den 4. Juni. ( Eig. Ber.) Mit einer geradezu erstaun lichen Schamlosigkeit erledigt die italienische Wahlprüfungs­kommission ihre Geschäfte. Da hat sie jetzt sogar die Wahl von Gioja del Colle für gültig erflärt, wo die Wahlbergewaltigung geradezu grotest war. Der ministerielle Kandidat De Bellis hat in seinem Wahlkreis eine Gewaltwirtschaft eingeführt, wie sie überhaupt nur in Süditalien denkbar ist. Die Regierung hatte einen besonderen Polizeidienst für die Wahlperiode or Staum ist das Arbeitermininisterium Fisher aus dem Amte ganisiert, und eine Hauptleistung der Polizisten bestand darin, die geschieden, das für die militaristischen Bedürfniffe nichts übrig hatte, von auswärts kommenden Journalisten und auch die Parteigenossen so schließt sich auch Australien den Kolonien an, die die Flotten­Salvemini und Pignattari aur Abreise aufzufordern, rüstung Englands verstärken helfen wollen. Wie aus Melbourne weil ihre persönliche Sicherheit nicht gewährleistet werden könne. Die Polizisten waren übrigens nur um die Sicher- telegraphiert wird, machte im Namen der Regierung des Common­heit der von auswärts Nommenden besorgt. Wenn unter ihren weath ber neue Premierminister der Reichsregierung tele­ graphisch das Anerbieten, für die Reichsmarine einen neuen Augen Gewalttaten begangen wurden und Verfechter der Gegen- Dreadnought zu stiften oder einen solchen der eignen Marine kandidatur mißhandelt wurden, so nahmen die Ordnungswächter davon nur insofern Notia, als sie den Mißhandelten nachher in auzufügen, je nachdem die Reichsregierung es für gut befinde. das Wachtlokal schleppten. Es ist durch eibliche Aussagen fest­gestellt, daß 154 Wähler der Gegenpartei am Wahl. tage nicht auszugehen wagten, aus Furcht vor Miß­handlungen. Ein einflußreicher Gegner des ministeriellen Kandidaten, ein gewisser Angelillo, wurde am Tage vor der Wahl von vier Personen überfallen und mißhandelt und liegt noch heute an den Folgen des damals dabongetragenen ihrer Geldquellen erlaube ich mir zu bemerken, daß mir vor einigen Schädelbruch& danieder. Dabei hat De Bellis nicht einmal Jahren aus zuverlässigster Quelle die Mitteilung wurde, daß die Wer am 1. April 1909 zwei oder mehr Familien­versucht, die Verantwortung für diese Dinge abzulehnen, sondern Genoffin Mundt die Expedientin der S. M."- in Frant- angehörige( Kinder, Enkel, Urenkel, Eltern, Großeltern) zu fich ganz offen seiner Leibgarde gerühmt, die mit Keulen bewaffnet furt a. M. erschien und auf Grund einer längeren Liste unterhalten hatte, verabsäume deshalb nicht, den Wahlkreis burchgog. Ganz anders liegt die Sache, wo Sozialisten gewählt wurden. mit Namen bürgerlicher Politifer eine Gelb. bis spätestens am 25. Junt die Herabfetung Genosse Tascas Wahl in Palermo ist einfach annulliert fammlung für die S. M." unternahm. Auf der Lifte befand sich der Steuer beim Vorsigenden der Steuer­beantragen. worden, und der Gegentandidat als rechtmäßig gewählt proklamiert. unter anderem der Name eines mittlerweile aum preußis beranlagungstommission zu Für zwei weitere sozialistische Wahlen hat man die Stichwahl fchen Landtagsabgeordneten avancierten Frei- Die Herabsetzung der Staatssteuer zieht eine entsprechende Herabsetzung der Gemeindeſteuer nach sich. proklamiert, die in Florena burch die Wahl Pieraccinissinnigen.

Aus der Partei.

Nochmals die Geldquellen der S. M." Genoffe Bebel schreibt uns:

Auf die Auseinandersetzung der Soz. Monatshefte" in Sachen

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