Einzelbild herunterladen
 

haben, während der Etat eine Einnahme von 666,97 Millionen verlegung war der Stanonier Wünsche vom 64. Artillerie folgt. Infolgedessen könnten selbst die zuversichtlichsten Leute borsieht. Den zweitgrößten Ausfall hat die Post- und Zele- regiment angeklagt. Als die Mannschaften eines Nachmittags frei nicht umhin, anzuerkennen, daß gegenwärtig offnungen auf fam cin ganz junger Unteroffizier in die Stube eine Begrenzung der Flottenprogramme grund. graphenverwaltung aufzuweisen, aus der nur 623,38 hatten, Millionen eingekommen find gegen 644,15 Millionen Mark im und befahl dem Angeklagten, ohne dazu beauftragt zu sein oder tos feien. Die Regierung gebe ihr Geld lieber für soziale einen vernünftigen Grund zu haben, also aus reinster Etatsanfchlag, also 20,77 Millionen Mark zu wenig. Dann folgt Schikane, ben Echrant auszuräumen! Wünsche kam diesem Reformen aus als für Schiffe; aber es werde weder aufgehört die Erbschaftssteuer, die statt der erhofften 42 Millionen Befehl nach. Dem Unteroffizier ging die Sache angeblich zu lang- werden, für die äußere Sicherheit zu sorgen, noch für innere Mart nur 30,08 Millionen Mark ergeben hat, so sam, er griff selbst zu und warf die Sachen in die Stube. Darob Reformen. Was die jetzige Besteuerung angehe, so sei sie nicht von. daß der Ausfall fast 12 Millionen Mark beträgt. Ferner wurde der Angeklagte unwillig. Er ließ es sich merken, worauf berderblicher Wirkung, denn sie nehme auf die Kräfte des Landes liegt die Einnahme unter dem Etatssoll bei der Reichseisenbahn um der Unteroffizier erwiderte:" Ich werde Sie schon noch klein Rücksicht. Rußland. 9,05, beim Personenfahrkartenstempel um 5,06, bei der Brausteuer kriegen!" Gleich darauf befahl er denn auch dem Angeklagten, um 4,22, bei der Verbrauchsabgabe von Branntwein 2,62, bei der die mit Stroh gefüllten Padtaschen in der Stube zu leeren. Auch Der Sieg über das Holzschiff. Tantiemesteuer um 2,53, beim Frachturkundenstempel um 1,57, bei dieser Befehl war reine Schikane. Solche Arbeit wird stets nur im Stalle verrichtet. Wünsche tam dent Befehl nicht nach. Vor London , 19. Juni. Wie die Times" aus Petersburg der Börsensteuer um 1,30( wobei 1,01 Millionen Mart auf Gericht gab er an, er sei schifaniert und durch die Aeußerung des erfahren, hat der englische Botschafter bei der russischen Re­den Kaufstempel entfallen), bei der Tabaktsteuer um 0,48 Unteroffiziers gereizt worden. Die Beweisaufnahme bestätigte, gierung in aller Form Einspruch erhoben gegen die Be­und beim Automobilstempel um 0,98 Millionen Mark. daß der Unteroffizier bei dem Vorfall nicht einwandsfrei und schießung des englischen Dampfers Woodburn". Die russische Im ganzen betrugen hiernach der Ausfall forrett gehandelt hat. Vom Verhandlungsführer wurde der An- Regierung wird ihre Entschuldigungen machen. Von 150,80 Millionen Mart, denen Mehreinnahmen aus einzelnen geklagte darauf hingewiesen, daß möglicherweise der§ 98 des russischer Seite wird der Zwischenfall mit dem englischen Steuern in Höhe von 15,19 Millionen Mark gegenüberstehen. Den Militärstrafgesetzbuches( durch vorschriftswidrige Be- russischer Seite wird der Zwischenfall mit dem englischen größten Ueberschuß hat die Maischbottichsteuer ergeben, aus der handlung zur Tat gereist) in Frage kommen fönne. Dampfer Woodburn" auf ein bedauernswertes Mig­13,03 Millionen Mark eingekommen find, während der Etat nur Selbst der Anklagevertreter stellte die Anwendung des§ 98 in das berständnis zurüageführt. Ermessen des Gerichts. 8,60 Millionen Mark vorherfieht, dann folgen der Stempel von Privat­Das Gericht indes versagte dem Angeklagten den Schutz des totterien mit einem Mehr über den Etatsanfchlag von 2,87 Mill. Mart,§ 98 und verurteilte ihn zu der gesetzlichen Mindeststrafe von vier­die Zuckersteuer mit 2,65, die Brennsteuer mit 2,47, die Zigaretten zehn Tagen strengem Arrest. Die Richter haben zwar steuer mit 1,29, die Salzsteuer mit 0,50, die Wechselstempelsteuer angenommen, daß der Unteroffizier nicht einwandfrei und korrekt mit 0,45, die Spielfartensteuer mit 0,28, der Staatslotterielosjtempel verfahren fei, nicht aber, daß der Angeklagte vorschriftswidrig be­mit 0,21, die Schaumweinsteuer mit 0,03 und die statistische Gebühr handelt worden ist!! mit 0,01 Million. Abgesehen von den Zöllen und Einnahmen der Verkehrsinstitute find es also hauptsächlich wieder die sogenannten neuen Steuern, die trotz ihrer zum Teil sehr wesentlichen Herab­setzung im Etatsanschlag einen Ausfall ergeben haben. Dieser Aus­fall beträgt nahezu 20 Millionen.

Die entrüstete Handelskammer. Die Berliner Handelskammer hat dem Reichstage folgenden Mpapua- Kilimatinde ist sofort in Angriff genommen worden. Protest gegen die Steuerpläne übersandt:

Der Streit der Straßenbahner. Petersburg, 19. Juni. Der Ausstand der Straßen. bahner ist beendet. Dieselben haben unter den früheren Bedingungen die Arbeit wieder aufgenommen. Türkei . Die Kretafrage.

Die deutsch - ostafrikanische Zentralbahn. Konstantinopel , 19. Juni. Deputiertentammer. Auf Nach einer telegraphischen Meldung des Gouverneurs bon eine Interpellation betreffs der Kretafrage erklärte der Minister Deutsch - Dstafrika ist der Bau der Bahn Dar es Salam- Tabora des Aeußeren, das Kabinett teile den Wunsch der Kammer, die am 17. Juni bis siloffa fertiggestellt worden. Damit ist ein Rechte der Türkei auf Kreta zu schügen, es habe alle not­Drittel der gesamten 900 Kilometer langen Bentralbahn Dar es wendigen Maßnahmen getroffen, die Türkei werde sich als Freundin Salam- Tabora fertiggestellt. Die Bauzeit für die Strecke Morogoro- Kiloffa betrug ungefähr 1 Jahr; der Weiterbau nach des Friedens bewähren, sollte sie aber angegriffen werden, fo werde fie ihre Rechte kraftvoll verteidigen. Da über die Frage der Truppenzurückziehung gegenwärtig verhandelt werde, so könne der Minister hierüber keine Details mitteilen. Keine Macht bestreite der frankreich . Türkei übrigens ihre legitimen Rechte auf Kreta . Die musel­Die Handelskammer zu Berlin erhebt entschiedenen Wider­Der Streik der Seelente. männischen Redner erklärten, alle Ottoman en würden für spruch gegen alle Bestrebungen auf einseitige Belastung Der Kammer genügten die Auf­des gewerblichen Lebens zur Deckung des Neichsbedarfs. Sie Marseille , 19. Juni. Die Compagnie transatlantique ließ aurreta ihr Leben opfern. hält deshalb die in allen Kreisen von Handel und In- Bemannung eines nach Tunis bestimmten Postdampfers Seeleute flärungen der Regierung und sie nahm eine patriotische Re­folution an. dustrie herrschende Entrüstung über die Beschlüsse der Finanz aus Le Havre kommen. Raum hatten sich dieselben aber an Bord kommission des Reichstages, die auf eine geradezu unerträgliche begeben, als fie infolge der Mitteilung, daß der Ausstand der Ueberbürdung dieser Erwerbsstände zugunsten der völligen Entlastung des Besitzes hinauslaufen, für durchaus be- eingeschriebenen Seeleute von Marseille noch nicht beendet fei, rechtigt. Sie muß sich aber auch gegen die von den verbündeten das Schiff wieder verlassen wollten. Die Polizei suchte sie daran Regierungen vorgeschlagenen sogenannten Ersatzsteuern, ohne zu berhindern. Der Streikausschuß wandte sich darauf an den zunächst auf deren Einzelheiten einzugehen, grundsäglich Präfekten, der den Befehl erteilte, die Leute ziehen zu lassen. aussprechen, insofern sie als ondersteuern den Berkehr, namentlich den kaufmännischen Verkehr, treffen, und lediglich einzelne Befigobjekte erfassen, die für den Gesamtbesig des Juhabers feinen Maßstab bilden.

Perfien.

Ein Protest der sozialdemokratischen Dumafraktion. Ende November des vorigen Jahres hatten die Sozialdemo fraten eine Interpellation über die Henkertätigkeit des Sosaten­obersten Bjachow in Persien in der Duma eingebracht. Die Dringlichkeit wurde natürlich von den Regierungsparteien ber worfen, und die Interpellation wurde wie fast alle sozialdemo= Nene Maßregelungen. Paris , 19. Juni. Jaurès schreibt in der Humanité", kratischen Interpellationen in der Duma, in der Kommission be= die gesetzgebenden Körperschaften das dringende Ersuchen, an der daß die Regierung sich vorbereite, über 200 Post beamte Schluß der Session eine Erklärung ein, in welcher die Besprechung zu Es handelt sich um zurücksetzungen und

Durch diese Zurück- Potrowski protestierte gegen die Verschleppungspolitik der auf Beiig und Verbrauch festzuhalten, statt das Erwerbs- Versegungen zahlreicher Beamten. leben mit einer Vielheit kleinlicher und lästiger Steuern zu bestellungen verlieren die Beamten acht bis neun Monate in Duma. Wir protestieren zugleich, so schloß er, gegen die Stolle unruhigen und zu schädigen." ihrer Beförderung. Jaurès fügte hinzu, daß die Minister, des Gendarmen, die die russische Regierung gegenüber dem sie selbst treffen. Daß aber den Besiglosen 400 Mill. indirekter nicht dementierten und hierüber nur Vorbehalte machten über Die Herren protestieren also sehr energisch gegen die Steuern, die von verschiedenen Abgeordneten hierüber befragt, die Tatsache persischen Volte übernommen hat. Steuern aufgebürdet werden sollen, halten sie für selbstverständlich. den Umfang der Maßregeln.

Sydow will's nicht gewesen sein. Vor einigen Tagen haben wir die Meldung der Königsberger Sartungschen Zeitung" wiedergegeben, daß Reichsschaksekretär Sydow der ecigentliche Vater der Parfümsteuer sei. Offiziös wird jeht erklärt, daß das Reichsschazamt weder direkt

Belgien . Ein Ruffenprozeß.

Gent , 19. Juni. Das hiesige Schwurgericht verurteilte den russischen Terroristen(?) Abraham Hartenstein, der bei seiner Berhaftung am 15. Februar zwei Bolizisten getötet hatte,

Wie nicht anders zu erwarten war, wurde der sozialdemokras Duma, die sich während der berflossenen Seffion so oft ins Gesicht gespudt hat, hat auch diese Gelegenheit benutzt, um ihre Solidarität mit der infamen Gewalt- und Staubpolitik des Zaren vor aller Welt zu bekunden.

fische Antrag von der Majorität der Duma glatt abgelehnt. Die

Aus der Partei.

noch indirekt Sie Besteuerung der Parfümerien gefordert, noch nach viertägiger Verhandlung zu lebenslänglicher 3 wang 30 den Gelbfammlungen der Genoffin Mundt für die S. M."

jemals das Augenmert auf sie gerichtet" habe.

,, Aus einer sozialdemokratischen Ortskrankenkasse." Unter diefer vielverheißenden Ueberschrift bringt die auf dem Niveau des Reichsverbandes stehende Presse- u. a. die Deutsche Tageszeitung", die Berliner Neuesten Nachrichten", die" Tägliche Rundschau" eine Notiz, in der von einer fürchterlichen Miß­wirtschaft in der Ortstrantentasse von Schöneberg ge­fabelt wird. Die unter sozialdemokratischer Leitung stehende Staffe fei eine Versorgungsanstalt für Genossen, habe unerhört hohe Ver­waltungskosten und befinde sich deshalb seit Jahren in schlimmsten finanziellen Nöten.

arbeit.

England.

Die Arbeiterfraktion und der Zarenbesuch. London , 17. Jumi. Die Arbeiter. ( Eig. Ber.) frattion veröffentlichte gestern folgende Resolution, die sie in einer besonderen Sitzung vor einer Woche angenommen hatte: " Diese Versammlung der Arbeiterfraktion protestiert nachdrücklich dagegen, daß der Besuch des Baren in diesem Lande von der britischen Regierung offiziell anerkannt wird, da mit Autorität und ausdrücklicher Billigung des Baren ein Bolt, bas verfassungsmäßig für politische Freiheit kämpft, mit schred licher Grausamteit behandelt wird."

Leider komme ich aus rein persönlichen Gründen erst jetzt zur Erledigung dieser leidigen Angelegenheit, wofür ich insbesondere Genossen Bebel um Entschuldigung bitte.

-

-

Ganz kurz vor Beginn des Parteitages bon 1905 fam Genoffin Mundt zu mir, empfohlen durch einen hiesigen älteren Genossen. Sie trug mir eingehend die Geschäftslage der S. M." vor und nannte mir eine beträchtliche Summe, wenn ich mich noch richtig erinnere: 1000 m., mit der fie Frankfurt eingeschätzt habe. Es war auch von anderen Städten die Rede, aber das gehört nicht hierher. Nach der Angabe des empfehlenden Genossen habe ich Verbindungen in gebebereiten, bemittelten Kreisen, und sie bat mich deshalb, ihr kräftig zur Seite zu stehen. Zunächst teilte ich Dazu wird uns von unterrichteter Geite geschrieben: London , 19. Juni. ( Privatdepesche des Vorwärts".) der Genossin mit, daß ich durchaus nicht immer mit der Haltung Der Geschäftsbericht der Schöneberger Ortskrankenkasse ist von dem Schreiber der Notis gar nicht gelesen worden oder ihm Die Arbeiterfraktion beschloß gegen die Schande des Baren- der S. M." einverstanden, allerdings damals auch fein so Es sollen scharfer Gegner wie mancher andere sei. Ich glaube es ganz gut geht das Berständnis für derartige Berichte ab. Sonst müßte er besuchs Massenkundgebungen zu veranstalten. wiffen, daß, seitdem die organisierte Arbeiterschaft an dem Ausbau Straßendemonstrationen und Aufzüge am Trafalger- Square mit meinem Prinzip vereinigen zu können, für die S. M." als wissenschaftliches Unternehmen in gewünschtem Sinne tätig zu sein. der Kaffe mit tätig ist, ein langsames Aufsteigen zu bemerken ist, und im Hydepark unternommen werden. Allerdings sei es selbstverständlich, daß solche Beträge, um die es so daß die Masse dank ihrer Verwaltung mit an der Spize aller sich hier handelt, nur zum allerkleinsten Teil von Parteigenossen Stassen marschiert. Es wurde ein eigenes Haus geschaffen, auch Die Vorlage über Arbeitsnachweise. kommen könnten, sondern ich müsse mich an Leute wenden, die wohi verschiedene Besserungen wurden eingeführt und die Leistungen London , 17. Juni. ( Eig. Ber.) Bei der zweiten Lesung der ein sehr weitgehendes fozialpolitisches Verständnis und soziales erhöht. Der Reserbefonds betrug 1904 ungefähr 74 875,56 Vorlage über staatliche Arbeitsnachweise ergriffen mehrere Pflichtgefühl haben, aber für eine ausgesprochen sozialistische Pro­im Jahre 1906 stieg er auf 252 156,73 M., im Jahre 1907 auf Arbeitervertreter das Wort, um die Stellung der Arbeiterpartei zu paganda tein Geld gäben, in diesem Fall aber des wissenschaftlichen 253 304,51 M., und im Jahre 1908 betrug er 291 665,94 M. Tro dem die Jahre 1906 und 1907 Strifenjahre waren, die Kasse also dieser Vorlage zu präzisieren. Der erst vor wenigen Monaten ge- Charakters wegen wohl zu haben feien; einige von ihnen seien außerordentlich in Anspruch genommen wurde, konnten dem wählte Arbeiterabgeordnete für Attercliffe( Pointer) sagte in auch Leser der S. M.". Adressen erhielt Genossin Mundt von mir Referbefonds doch noch Gelder überwiesen werden. Das Eintritts einer längeren Jungfernrede, daß die staatlichen Arbeitsnachweise gar teine, andererseits glaubte ich, ihr bis zu 500 m. verfchaffen geld wurde aufgehoben. Die Leistungen wurden wesentlich erhöht wohl ihr Gutes haben, und er habe in Berlin die Vorteile ähnlicher au fönnen. Ich will hier borwegnehmen, daß ich sehr rasch in der durch Schaffung der auspflege, Erhöhung der Unterstüßung Juftitutionen beobachten tönnen, allein eine Milderung der age war, über bis zu 300 m. verfügen zu können, daß ich aber das Geld dann nicht erhob und zur Absendung brachte. Nach für die Angehörigen der in Krankenhäusern behandelten Mit Arbeitslosigkeit könne dadurch nicht erzielt werden. einer Rücksprache mit dem schon erwähnten Genossen erfuhr ich glieder auf zwei Drittel des täglichen Krankengeldes, Bahlung Pointer meinte, eine Annahme der Vorlage werde au dann, daß die Genossin Mundt im Besiz einer ziemlich uma eines Taschengeldes für die in Krankenhäusern behandelten ledigen Mitglieder der Stasse, Gewährung von Schwangeren weiteren Reformen führen müssen, besonders a ber zu einer erheb- fangreichen Liste hiesiger reicher Leute war und unterffüßung neben der Wöchnerinnenunterstützung, Uebernahme lichen geseglichen Einschränkung der Ueberstunden teilweise schon Gebrauch davon gemacht hatte. Das machte mich eines Teils der Kosten für die Hebammendienste, Familienunter- arbeit, die einen großen Teil der Arbeitslosen wieder in Be- stubig, um so mehr, als Namen darunter waren, von deren stüßung dergestalt, daß Angehörige von Mitgliedern in geeigneten schäftigung bringen könnte, sowie die Einführung des achträgern mir auch nicht die allermindeste sozia Fällen auf Kosten der Kasse Kur und Verpflegung in einem stundentages. Rechnet man, daß die 7 Millionen industrieller liftenfreundliche Gesinnung bekannt war. Zu den Strankenhause erhalten, außerdem erhalten Mitglieder einen Teil Arbeiter Großbritanniens im Durchschnitt 9 Stunden täglich be- Herren, die ich angehen wollte, gehörten auch die Herren Hall. garten und Stadtrat Flesch. Als ich nun bei Gelegenheit einer der Beerdigungskosten für Angehörige ersetzt. Außerordentlich in schäftigt seien, so würde die Herabsetzung dieser Arbeitszeit auf sonstigen gemeinsamen Vereinstätigkeit die Sache zur Sprache Betracht kommen die Aufwendungen für die in Wald= erholungsstätten verpflegten Mitglieder; die Kosten be- 8 Stunden mindestens 500 000 Arbeitslosen zum Wiedereintritt in brachte, empfingen mich beide Herren mit einem so eigentümlichen trugen in den letzten fünf Jahren 70 716,57 W., für die Heim- die aktive Arbeiterarmee verhelfen. Derartige Maßregeln werden Lachen, daß ich mir sofort sagte, ehe nur ein Wort gefallen war: stätte in Sternberg wurden 11 972 m. berausgabt. An Aufwen- um so notwendiger sein, je mehr die Regierung an die Regulierung Aha, hier war die Genoffin auch schon. Hallgarten sagte dann in fröhlicher Stimmung:" Die Dame scheint ganz gut orientiert bungen für die in Anstalten, Krankenhäusern befindlichen Mit- des Arbeitsmarktes herangehen werde. glieder marschiert die Schöneberger Kasse an der Spike. Für Der Arbeiterabgeordnete G. Roberts( Buchdrucker) erklärte: au ſein und eine lebhafte Tätigkeit in Frankfurt entwickelt zu Stadtrat Arznei und Heilmittel wurden im letzten Jahre 5,66 m. pro Stopf Ich hoffe, daß diese Vorlage nicht isoliert bleiben werde, haben, ich habe übrigens einen Betrag überwiesen." Flesch äußerte sich, meiner Erinnerung nach, nicht weiter zur Sache. verausgabt. Die gesamten deutschen Stantentassen berausgabten fondern daß sie den gweck habe, eine umfassende Gesetzgebung be. Sie war dann auch zwischen uns Dreien, bis auf die zollfreien 1903 im Jahre durchschnittlich pro Stopf 2,88 M. für die Versicherten. treffend Arbeitslosigkeit einzuleiten. Arbeitsnachweise können nur Gedanken, erledigt. Daß bei derartigen Leistungen die Beiträge erhöht werden Genossin Mundt hatte mir bei ihrem Besuch nahegelegt, es mußten, ist für jeden denkenden Menschen klar. Das Personal der den Stellensuchenden Zeit und Spefen ersparen, aber sie können Stasse ist feineswegs sehr zahlreich, auf jeden Beamten tommen feine Arbeitsgelegenheit schaffen. Sie werden zur fei ihr lieb, wenn sie das ettva von mir gesammelte Geld nach Be annähernd 800 Versicherte. Nach allgemeinen Regeln sollen nur Lösung der Arbeitslosenfrage nichts beitragen, außer wenn der endigung des Parteitages in Empfang nehmen könne. Später 600 Versicherte auf einen Beamten gerechnet werden. Die Beamten Staat sich entschließt, die legislative Maschinerie so zu benutzen, um aber bat sie mich brieflich, das Geld nach Berlin zu senden, und ant Privateigentum erhalten Gehalt nach dem gewerkschaftlichen Tarif. So wie die das Produktions- da ich dies, wie schon ausgeführt, unterließ, so kam sie nach einiger Beamten, haben auch die Aerzte ihren Tarif mit der Stasse ab- mitteln durch den gemeinschaftlichen Besis au Beit nochmals versönlich. Bei diesem zweiten Besuch hat die Ge nossin jecenfalls bemerkt, daß ich trotz aller Höflichkeit der Sache geschlossen, der mit jedem Jahre eine Steigerung vorsicht und dem teine Sympathie mehr entgegenbringe. Bei Gelegenheit eines nächst wieder erhöht werden muß. Augenblicklich beträgt das ersehen." Die Arbeiterabgeordneten Clynes und Croots äußerten fich Besuches habe ich dann dem mir seit dem Eisenacher Kongres Honorar 4,11 M. pro Stopf der Versicherten. Die Unter­nehmer, die angeblich machtlos dastehen sollen, stimmen in den in ähnlichem Sinne und suchten besonders die Anwendung von Ge-( August 1869) befreundeten Genossen Bebel von der Sache erzählt. Auf diese Weise komme ich zur Auskunft, die ich auf Grund meisten Fragen mit den Arbeitern im Vorstand überein. Gerade tvertschaftsprinzipien bei den Arbeitsnachweisen zu sichern. meiner Erinnerungen so gewissenhaft als möglich erstattet habe. bie Unternehmer waren es, die, sobald sich die Notwendigkeit Herausstellte, die Einstellung neuer Beamten empfahlen. Alles das und noch vielmehr steht in dem Geschäftsbericht der Kasse. Ob die Blätter, die die Sudelei gebracht haben, sich nun um ein Eremplar dieses Berichts bemühen werden?

den

Wieder eine Flottenrede.

Eine kleine Bemerfung sei mir noch gestattet: Hätte ich das London , 18. Juni. Der Erste Lord der Admiralität Mac Geld damals abgesandt, so wäre es doch wahrscheinlich unter senna hielt heute in Middleton( Lancaster) eine Rede, in der meinem Namen gebucht worden, also unter dem Namen eines Parteigenossen. Wie hätte nun die schärffte Revision heraus. er in bezug auf die flotte fagte, die Regierung habe sich gefunden, daß das Geld in der Hauptfache nicht von Barteigenossen brei Jahre hindurch bemüht, eine Verringerung herrührte, wie es der Geschäftsführerin allerdings bekannt gewejen bas zeigte wieder einmal eine Verhandlung vor dem Dresdener der Rüstungen in die Wege zu leiten, aber wäre? Mügige Frage, ich habe es ja nicht gefchidt. Kriegsgericht, Wegen Gehorsamsverweigerung und Achtungs- anbere Rationen feien bem Beispiele nicht gel Frankfurt a. M. 17. Juni 1909.

Wie Jufubordinationen entstehen,

Opificius