Steuergesetzgebung selen, durch die Biersteuererhöhung schwer geschädigt würden. Auch die Genossen Südetum und Stüdlen fämpften gegen die Benachteiligung der breiten Volksmassen durch diese Maßregel an. Alles vergebens! Mit strahlendem Antlig konnten die Staatssekretäre die An­nahme der Brausteuervorlage registrieren.

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start, wenn man nur die höheren Gesellschaftsschichten ins Auge faßt. Dort verreisen vielleicht 50-60 Prozent, wenn freilich auch nicht gerade alle auf einmal, im Anfang Juli, und ebenso viele haben Hausärzte, die es ihnen glauben, wenn sie sagen, sie seien zu nervös, um zu Gericht zu fizen. Sind also wirklich Schwierig­feiten bei der Bildung der Geschworenenbank für Eulenburg da, so beruht das darauf, daß man nur auf Angehörige der oberen Gesellschaftsschichten reflektiert, wie ja auch schon im ersten Prozeß fast ausschließlich Angehörige dieser Schichten zu Gericht faßen." Die Justizbehörde empfindet immer noch kein Bedürfnis, der Behauptung der National- Beitung" entgegenzutreten.

Neuwahl des Reichstagspräsidiums?

Handelsbeziehungen erwachsen würden. Die Mehrzahl der Ob männer unterstützte diesen Appell und verlangte überdies noch die Erledigung anderer wirtschaftlicher Vorlagen.

frankreich  .

Kulturkämpferei.

Auch, 1. Juli. Das Zuchtpolizeigericht berurteilte den Erzbischof von Auch zu 500 Fr. und sechs Priester des Departements Gers zu 50 Fr. Geldstrafe wegen Beröffentlichung eines für die Laienschule beleidigenden Hirtenbriefes. Die Marinedebatte.

Die politische Situation wurde aber schärfer noch durch ein eigenartiges Zwischenspiel beleuchtet. Blöglich ergriff Herr v. Bethmann- Hollweg   außerhalb der Lages. ordnung zu einer Erklärung" das Wort. Unter großer Heiterkeit verlas er eine gemeinschaftliche Er. klärung des Bundesrats, in der die unbedingte Uebereinstimmung mit dem Reichstanzler Die gegenwärtigen Reichstagspräsidenten wurden seinerzeit als Paris  , 1. Juli.  ( Deputiertentammer.) Die Kammer in seiner ganzen Stenerpolitit ausgesprochen wird. Im die Vertrauensmänner des Bülow- Blockes gewählt; ausdrücklich verhandelte den Bericht der Marineuntersuchungs­Anschluß daran verlas der bayrische Bundesratsbevollmächtigte wurde der Anspruch des Zentrums, als stärkster Frattion, auf den kommission. Pli chon( Progressist) erklärte, es gebe in der Graf Lerchenfeld noch eine persönliche Vertrauenstund- Bosten des Präsidenten mit der Begründung abgelehnt, daß sich der Marine weber Ginheitlichkeit in den Anschauungen noch gebung für den Reichskanzler. Genosse Singer fennzeichnete Block als Ganzes betrachte und die Präsidenten aus dieser Mehr- Folgerichtigkeit in den 3deen. Es herrsche i nordnung gebung für den Reichskanzler. Genosse Singer fennzeichnete treffend diesen Mißbrauch der Geschäftsordnung, durch den die heit auswähle. Nun ist der Block zerfallen, und nach jener Argu- in den Marineanstalten, die auch in der Ueberschreitung der treffend diesen Mißbrauch der Geschäftsordnung, durch den die mentation haben die Herren Paasche und Kaempf keine Berechtigung Kostenanschläge zum Ausdruck kommen. Aus diesem Grunde seien Herren sich einer sofortigen Beantwortung aus dem Hause mehr, im Präsidium zu ſizen, denn sie sind nicht mehr die Wer die französischen   Schiffe um 22 Proz. teurer als die deutschen  . entziehen. trauensmänner der Mehrheit. Das Zentrum wird übrigens nicht Die Baufristen würden in die Länge gezogen und die Ver­lange mit seinen Wünschen hinter dem Berge halten. In einer proviantierung der Schiffe sei ungenügend. Es sei notwendig, die Bolemit gegen liberale Blätter erflärt das Zentrumsorgan schon Marine verwaltung, deren Banterott die Kommission iegt, daß, wie sich von selbst verstehe, dem Zentrum, als der weit- festgestellt habe, zu reformieren. aus stärksten Fraktion, die Stelle des Präsidenten, die es im Reichstage tatsächlich auch faſt zwölf Jahre lang innegehabt hat, gebühre". Mit dem ersten Bizepräsidentenposten, das wird aus­drücklich bemerkt, will sich das Zentrum nicht zufrieden geben.

Bei Festsetzung der Tagesordnung beantragte dann Singer, diese bundesrätliche Kundgebung auf die Tages­ordnung der nächsten Sizung zu setzen, da dem Reichstag   die Selbstachtung dies gebiete. Natürlich verhallte dieser Antrag bei den bürgerlichen Parteien. Nach längerer erregter Debatte wurde der Antrag gegen die Sozialdemokraten und einzelne Freisinnige abgelehnt!

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Gegen die Verschlenderung des Getreides ins Ausland.

Wenn zwei dasselbe tun...

Die Konserv. Korresp." bellagt sich sehr bitter über die bösen Liberalen, die gegen die Konservativen so sehr hetzen. Sie jammert: Wo sich nur irgend ein Mißvergnügter zeigt- und welche große politische Partei hätte deren nicht in tritischer Beit-, fofort wird er aufgegriffen und bas, was er auf dem Herzen hat, der aufhorchenden Mitwelt in

Die sozialdemokratische Frattion hat im Reichstag zum Finanzgesetz den Antrag auf Auf hebung der Einfuhrscheine für Getreide ein gebracht. Für den Fall der Ablehnung beantragt die Fraktion die Wiedereinführung des Identitäts- Sperrbrud verkündet." nachweises.

Die Dividendensteuer.

Wie der„ Tag" meldet, liegt der in der vorigen Woche vom Abgeordneten Baffermann in seiner Reichstagsrede ausdrücklich angekündigte Antrag auf Einführung einer Dividenden steuer bon 2 Proz. bis zur Stunde nicht vor; es sind neuerdings auch in der nationalliberalen Fraktion gewichtige Bedenken über die Bwedmäßigkeit eines solchen Borgehens entstanden. Es ist daher wahrscheinlich, daß der Antrag überhaupt nicht eingebracht werden wird, und zwar mit der Begründung, daß sich durch den inzwischen bekannt gewordenen nahen Rücktritt des Fürsten   v. Bülow die Lage wieder vollständig verschoben habe.-

Steuerdefraudanten in Stadt und Land.

Die Konservative Korrespondenz" nimmt Revanche für die liberalen Enthüllungen über die Steuerhinter­ziehungen der Großgrundbefizer. Sie dreht den Spieß um und führt einige Fälle an, in denen Industrielle als Steuerdefraudanten festgestellt werden. Sie erzählt also:

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Es mußten im Mai d. J. die Erben eines bayerischen Kom­merzienrats, der Besiger einer Kristallglasfabrik war, an Staat und Gemeinde 131 000 Mark Steuern nachzahlen. In Baden sind im April 1909 in einer einzigen Stadt gleich drei Fälle bekannt geworden und zwar hatte ein Bijouteriefabritant, der sogar mehrere ftädtische Ehrenamter befleidete, bisher 1 Million Mart an Wert papieren nicht versteuert, ein Wollwarenfabrikant mußte 180 000 M. Steuern nachzahlen und bei einem anderen Fabrikanten wurden ebenfalls bedeutende Steuerdefraudationen entdeckt. Im April 1909 fommt es auch zu einem Verfahren gegen einen Bantier Oppenheimer in Detmold  , der in Zukunft 20 000 Weart mehr an Steuern zahlen muß als bisher."

Durch diese Beispiele wird natürlich nichts gegen die Wahrheit der Angaben Delbrücks und zahlreicher anderer über die gewohnheits- und gewerbsmäßige Steuerhinterziehung der Junker bewiesen.

Sehr originell ist übrigens die Fortsetzung der Beweis. führung, die die Sonf. Sorrespondenz" bringt. Sie gibt nämlich weiter an:

In Preußen ferner sind vom 1. Oftober 1907 bis Ende September 1908 im ganzen 1495 Untersuchungen wegen Zuwider­handlungen gegen das Einkommensteuer- und das Ergänzungs­steuergesetz anhängig gewesen( gegen 1471 im Vorjahre). In 1048 von diesen 1495 Fällen handelte es sich um Zuwiderhandlungen gegen das Einkommensteuergesetz.

Was die Höhe der Strafen betrifft, so betrug in den im Wege der vorläufigen Straffestsetzungen durch die Regierungen anhängig gewordenen Untersuchungen( 1241) die insgesamt fest­gesetzte Straffumme 258 472 M.( im Vorjahre 1225 Fälle mit 295 401 M.). Bei den sogleich zur gerichtlichen Entscheidung ab­gegebenen und in dem angegebenen Beitraum zur rechtsträftigen Entscheidung gelangten 81 Fällen betrug die Summe der erkannten Geldstrafen 64 480 m.

Im Anschluß an das Strafverfahren sind an Nachsteuern festgesetzt worden zur Einkommensteuer 232, zur Ergänzungs­Steuer 41.

Die Gesamtsumme der festgefeßten( beztv. rechtskräftig er­Tannten) Strafen und der im Anschluß an das Strafverfahren fest­gesetzten Na ch steuern beläuft sich auf 559 100 Mart( im Vor­jahre 545 300 m.).

Der Radikale Chaumet erklärte, die Marine verdiene nicht

alle die Vorwürfe, die jetzt gegen sie erhoben würden. Die Haupt­ursache des mangelhaften Zustandes der Marine sei, daß man eine

billige Marine nur zu Defensivzwecken habe schaffen wollen, die aber doch eine Milliarde gekostet habe, die er als fort= geworfenes Geld bezeichnen müsse. Zum Schluß forderte Redner, daß man die Marine in Ruhe arbeiten lassen solle. Cürkei.

Eine Drohung gegen Griechenland  . Konstantinopel  , 1. Juli. Der Minister des Aeußeren hat, wie der Osmanische Lloyd" meldet, die türkischen Vertreter im Auslande angewiesen, die Regierungen wissen zu lassen, Jrren wir nicht sehr, so bildet das Aufgreifen von Aeußerungen daß die Pforte von militarischen Vorbereitungen einzelner Mißvergnügter gerade einen Hauptsport der konservativen Griechenlands   unterrichtet sei. Wenn Griechenland   in Blätter, sobald es sich um mißvergnügte Sozialdemokraten seiner kriegerischen Haltung beharre, werde die Türkei   ge­handelt. Warum also nicht auch den Vallen im eigenen Auge zwungen sein, ihm den Fehdehandschuh hin­beachten?

Der neue Bauernbund.

Der Ausschuß für die Gründung eines deutschen   Bauernbundes, dessen Konstituierung und Zusammensetzung wir gestern meldeten, hat einen Aufruf erlassen, in dem es über den Zweck des neuen Bundes heißt:

1. Auf Grundlage unseres Schutzzollsystems energische Ver­tretung der Bauerninteressen in wirtschaftlicher Hinsicht. 2. Beeinflussung der öffentlichen Meinung nach der Richtung hin, damit dieselbe nicht, wie es augenblicklich den Anschein hat, sich der ferneren Notwendigkeit der Durchführung einer ge­funden Agrarpolitik widersetzt.

zuwerfen.

Die Haltung der Mächte.

Paris  , 1. Juli. Die Antwort der Schuhmächte auf die türkische Note wird vermutlich Anfang der nächsten Woche in Konstantinopel   übergeben werden, da die Uebereinstimmung zwischen den vier Kabinetten vollständig ist. In einem Kollektivschritt wird in Athen   und in Kanea zur Ruhe gemahnt werden. Die 8urüdziehuung der internationalen Truppen ist auf den 24. Juli festgesezt. Ein Besuch.

Ronftantinopel, 1. Juli. Eine Deputation der Rammer 8. Bekämpfung der rücksichtslosen Politik der Großgrundbefizer: reist heute nach London   ab zum Besuche des englischen  interessen, bie, tonsequent durchgeführt, in politischer Hinsicht Barlaments. Der Führer der Deputation, der Vizepräsident ihre Mitglieder in einseitiger Weise zu der reaktionären fon- Ser Kammer, und die Mitglieder der Deputation, wurden gestern servativen Partei treibt. von dem Sultan   in Audienz empfangen; später wird die Deputation Der Bauernbund wird danach also ebenso schutzöllnerisch sein auch dem französischen   Parlament einen Besuch ab­wie der Bund der Landwirte. Das war allerdings vorauszusehen. ftatten. Wie die Bekämpfung der rüdsichtslosen Politit der Großgrundbesitzer­interessen aussehen wird, darauf darf man gespannt feiu. Interpellation über militärische Einmischung in Streiks. Die sozialdemokratische Fraktion des hessischen Land.agentur erfährt, ist in Anbetracht der beunruhigenden tages wird die Regierung wegen der Vorgänge beim Streit der Lage in Persien   der Statthalter von Rautasien beauftragt Arbeiter des Wassergasschweißwertes in Worms  , bei dem die Be- worden, Truppen in Bereitschaft zu stellen, um sie auf hörde Militär requiriert hatte, interpellieren.

Oftmarkenpolitik in Ostafrika  .

Einen neuen Kurs in der ostafrikanischen Besiedelungs­frage fündigt die Deutsche Tageszeitung" an:

Perfien.

Neue russische   Truppensendungen. Petersburg, 1. Juli. Wie die Petersburger Telegraphen

die russische   Straße Enzeli- Teheran zu senden, wie auch Fahr­zeuge zur Ueberführung dieser Truppen von Baku   nach Enzeli. Diese Maßregeln werden rechtzeitig unternommen für den Fall, daß eine weitere Bewegung der Bachtiaren und der Fidais von Kaswin nach Teheran   eine Anarchie nach sich zieht, welche eine ernste Gefahr für die russischen und die sonstigen auswärtigen Anlagen und Staatsangehörigen wie auch für die Straße von Enzeli nach Teheran   im Gefolge haben würde,

Aus der Partei.

" Die gründliche Bereifung Ostafritas durch den Unterstaats­sekretär von Lindequist und die vielen fachverständigen Urteile über die Besiedelungsfähigkeit der Hochländer der Kolonie haben anscheinend endlich den Widerstand der Rolonialber waltung gegen die Forderung nach planmäßiger Be= siedelung von Ostafrita gebrochen; daß Staatssekretär Dernburg   in eine sehr ernste Prüfung der Frage eingetreten ist, zeigt feine Fahrt mit dem Unterstaatssekretär von Lindequist in bas Gebiet der Ansiedlungstommiffion in Bofen. Diese Neise verfolgte den Zwed, festzustellen, inwieweit die Er Am 25. Juni waren 25 Jahre verflossen, seitdem die ersten Beiben fahrungen mit der Kolonisation der Ostmart in Dstafrika zu ber werten find. Herr v. Lindequist ist bekanntlich Anhänger der Sozialdemokraten, der Schuhmacher K. Hördum und der Schneider Schaffung von Kleinsiedelungen in den Kolonien mit P. Holm, in das dänische Folkething gewählt wurden, der eine im neunten, der andere im fünften Wahlkreis Kopenhagens  . Das Regierungsbeihilfe; auf sein Betreiben würden die soge­

Ein Jubiläum der sozialdemokratischen Follethingsfraktion Dänemarks.  

nannten 6000 Mark- Ansiedelungen in Südwestafrika geschaffen. Jubiläum ihres Einzugs in den Reichstag hat die dänische Sozial­Seine Bläne haben also eine gewiffe, wenn auch nur entfernte, demokratie am Freitag durch Massenversammlung auf dem Bleg­Verwandtschaft mit der staatlichen Ansiedelung in Bosen. Die damsfälled gefeiert. Dieses im Norden der Hauptstadt gelegene Hier fand am Lage der Kleinsiedelungen in Südwestafrika ist in den letzten weite, baumlose Feld ist historischer Boden. Jahren eine sehr wenig günstige gewesen; bon etwa 100 5. ai 1872 zwischen Polizei, Militär und der Arbeiterschaft jene Siedelungen an den verschiedenen Orten zeigt große Schlacht statt, die zur Verurteilung der drei Führer der sich nur ein Dugenb etwa lebensfähig; troßdem dänischen Internationale Bio. Geleff und Brig   zu 5, 4 und hat Herr v. Lindequist feinen Lieblingsplan nicht fallen lassen. Es scheint sogar feine Uebertragung auf Ostafrika  - natürlich mit der gebotenen Berüdsichtigung der dortigen Ver­hältnisse bevorzustehen."

teiligte sich die dänische Sozialdemokratie zum ersten Male an den Jahren Zuchthaus   führte. Im September desselben Jahres be­Follethingswahlen, es gelang ihr aber nicht, auch nur einen einzigen Kandidaten durchzubringen. In allen- damals 10- Wahlkreisen Stopen­Ergibt sich, daß ein verstorbener Steuerpflichtiger Steuern vorenthalten hatte, so sind die Erben innerhalb gewiffer Zeit, auf Trogdem also der Versuch der Kleinsiedelingen in Süd- hagens und Frederiksborgs siegten die Konservativen. Louis Pio  , der Der erste feurige Agitator war, dem es gelang, die Arbeiterflaffe Höhe ihres Erbteils, zur Nachzahlung der Steuer verpflichtet. Auf westafrifa kläglich mißlungen ist, soll er jetzt in größerem aufzurütteln und der nun im Kerter faß, hatte zwar erklärt, daß die Grund dieser Bestimmung sind in 444 Fällen Nachsteuern im Maßstabe in Östafrika   wiederholt werden. Das Reich soll die Arbeiterschaft mit einem Schlage sämtliche Wahlkreise Kopenhagens  Gesamtbetrage von 226 600 M.( im Vorjahre 500 Fälle mit Mittel dafür aufbringen, nach Art der Dstmarkenpolitik in und noch mehrere Provinztreife erobern fönnte, wenn sie nur wollte, 271 480 M.) feftgefegt worden. Denmach find im Jahre 1907/08 Ostafrika Bauern anzusiedeln! Denn die Verhältnisse liegen aber er hatte dabei nicht bedacht, daß derzeit über 10 Proz. der insgesamt an Strafen und Nachsteuern 785 700 M.( im Borjahre ja derartig, daß sich keine Bauern finden, die auf eigene Kosten Bevölkerung der Armenpflege anheimgefallen war, so daß 816 800 m.) in Breußen eingekommen. Zumal dort schon mehr als ein fast die Hälfte der sonst wahlberechtigten Arbeiter nicht wählen Es dürfte Herrn Abg. Mommsen schwer fallen, den Nach das Experiment wagen. fonnte! weis zu führen, daß diese Defraudationen ausschließlich auf das Kleinsiedler sein fleines Vermögen verloren hat. Dernburg selbst wollte ja bekanntlich von solcher Siede- der jungen Arbeiterbewegung. Erst mit dem Jahre 1880 fam ein Es folgten Jahre des Niederganges im Wirtschaftsleben wie in Stonto ländlicher Steuerzahler kommen." Das wird Herr Mommsen allerdings nicht können. Und lungspolitik in Ostafrika   nichts wissen. Seine Haupthoffnung neuer Aufschwung. Aber im nächsten Jahre brachte es die Sozial­wenn die„ Konservative Korrespondenz" beweisen wollte, daß jette er auf die Entwickelung der Eigenproduktion der Ein- demokratie bei den Follethingswahlen mit ihren zwei Kandidaten unter den Industriellen und Handelsherren gar manche sind, geborenen. Jetzt scheint er sich den stärkeren Einflüssen seiner doch nur auf 1689 Stimmen, und erst 1884 gelang es, jene zivei die sich bestreben, die Steuermogelei nicht zum ausschließlichen Widersacher fügen zu müssen. Parteigenossen in den Reichstag zu senden. Es wurden 6806 fozial­Privileg der Junker werden zu lassen, so wird man ihr das ohne weiteres glauben dürfen. Womit für die Junker aber nichts gebessert wird.

"

Standesgemäße Geschworene!

Zum Gulenburg- Brozes bezw. an der Meldung der National Zeitung", daß nicht genügend Geschworene für die Hammann- Eulenburg- Session zu haben sind, weil man sich bei der Auswahl auf die besseren Streise beschränkt, schreibt die B. 8. am Mittag" nicht übel:

Die geplanten Siedelungserperimente werden nicht nur demokratische Stimmen abgegeben. Welche Aufregung damals unter die nuklose Vergeudung von Millionen von Steuergroschen, der Bevölkerung Kopenhagens   herrschte, davon zeugt die Tatsache, sondern auch eine schwere Gefahr für den Frieden der Kolonie daß an 50 000 Menschen zur Verkündigung des Wahlresultates auf bedeuten. Denn die Ansiedler werden nicht nur das beste dem Ererzierplay versammelt waren... Von den ersten beiden sozialdemokratischen Follethingsmännern Band offupieren, sondern auch die Eingeborenen zur Zwangs- ist. Holm im Jahre 1898 verstorben. Sein Grabdenkmal hat die arbeit pressen und dadurch die ohnehin vorhandene Un- Arbeiterschaft am Freitag mit Blumen geschmückt. K. Hördum zufriedenheit noch vermehren.

Oefterreich.

gehörte mit kurzer Unterbrechung dem Folkething bis zu den legten Wahlen an. Der jetzt 63 jährige Genosse, Socialdemo tratens" Geschäftsführer, lehnte zu den Follethingswahlen dieses Frühjahrs die Wiederaufstellung als Kandidat ab, weil er sich nicht Wenn wirklich unter den vielen tausend zum Schöffen und ichechische Obstruktion gegen die Handelsvertragsvorlagen. mehr start genug fühlte, die Pflichten eines Wolfsvertreters in bollent Geschworenenamt fähigen Männern, die im Bezirk des Landgerichts Wien  , 1. Juli. In der heutigen Ob männerton- Maße zu erfüllen. Mit seiner Gesundheit ist es gegenwärtig leider wohnen, nicht genügend Geschworene zu finden sind, die weder ferenz erklärte Ubrzal, die slavische Union   beharre auf dem so bestellt, daß er nicht einmal an dem Jubiläumsfest auf dem front noch verreist sind, so weist das auf eine Braris bei der Auf- Beschlusse, daß mit Erledigung des Budgets das Arbeitsprogramm Blegdamsfälled teilnehmen konnte. Die vieltausendtöpfige Menge stellung der Geschworenenlisten hin, die weder dem Geiste des der Sommersession erschöpft sei. Ministerpräsident Freiherr   sandte dem ergrauten Genossen für seine unermüdliche und frucht­Gerichtsverfassungsgesetzes noch der Strafprozeßordnung entspricht. b. Bienerth und Handelsminister Weiskirchner traten bare Arbeit im Dienste der Partei und des Volkes eine Dankadresse, Es verreisen ja sehr viele Menschen, aber alles in allem noch keine fünf demgegenüber mit größter Entschiedenheit für die Erledigung und auch von der Reichstagsfraktion, von Socialdemokraten" und Prozent, und trant werden auch sehr viele Menschen, aber einschließlich der handelspolitischen Vorlagen ein und betonten den übrigen Institutionen der Arbeiterschaft tamen zahlreiche Depu der Nervosität, die der Arzt nicht sehen kann, sondern glauben muß, die schieren Nachteile, die nicht nur der Großindustrie, fondern tationen, um Hördum ihre Dankbarkeit für sein wirken kund­auch keine fünf Prozent. Dieser Prozentsaz aber erhöht sich sehr hauptsächlich den fleineren Produzenten aus der Unsicherheit der zutun.

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