Nr. 163.

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Berliner Volksblatt.

26. Jahrg.

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Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Der neue Kanzler

und das preußische Wahlrecht.

Freitag, den 16. Juli 1909.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

denn die religiösen Dinge unserer Beit so beschäftigen, uns einen Artikel aus der Feder eines ehemaligen Vertrauten innerlich aufregen, tenn man fieht, wie unsere Philos Bülows, der zwar die agrarischen Verdienste des von den sophie langsam, aber allmählich dem großen Ariftotraten Agrariern Gestürzten anerkennt, dabei aber in einer fühlen des Geistes, Kant, die Wege bahnt, wie auch unsere Analyse der Persönlichkeit und der Fähigkeiten des Erkanzlers Naturphilosophie in ihrer Entwickelungslehre den Kern dessen, was

fie will, weniger zu sehen beginnt in dem Anfangspunkt der Ent- mancherlei schlecht verhaltenen Spott einfließen läßt. Es heißt widelung, als in der Gewißheit, daß wir immer zu höherem in dem Artikel: hinaufstreben müssen, ist es dann wirklich eine weltfremde Himmelsstürmerei, wenn man sagt, daß Kräfte für unsere Ent­wickelung bestimmend sind, die nicht die Höhen gleich­machen, sondern zu den Höhen hinaufstreben wollen? ( Lebhafter Beifall rechts.)

Herr von Bethmann Hollweg   war von jeher ein Protegé des Fürsten Bülow und das ist ihm auch jetzt zu statten gekommen. Fürst Bülow   hat seinen Nachfolger dem Geheimrat Hammann empfohlen, dem geschickten Händler in öffentlicher Meinung, und so findet der neue Reichskanzler Man sieht, der Unterschied zwischen dem Fürsten Bülow fast eine ebenso gute Presse wie der alte. Wurde uns Fürst und Herrn v. Bethmann   ist wirklich nicht allzu groß. Fürst Bülow   unaufhörlich als feinste Blüte europäischer Stultur Bülow   zitierte die klassischen Dichter und redete bisweilen vorgeführt, so mußte der Chef des offiziösen Preßbureaus wie ein halber Liberaler, um die Unterstützung der Libe­allerdings für den etivas trockeneren Bureaukraten, ralen für die ganze Reaktion zu gewinnen. Herr der jetzt zufällig leitender Minister Deutschen b. Bethmann zitiert die klassischen Philosophen zu dem­Reiches geworden ist, ein neues Schema anlegen. War Fürst felben Zwecke. Db auch mit demselben Erfolg? Wenn man es beinahe Bülow geistreich, so ist Herr von Bethmann Hollweg   gründ- man die liberale Presse liest, muß

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lich. Hatte Fürst Bülow   alle Dichter gelesen, so der neue glauben. Die Ernennung der neuen Minister wird von ihr Herr man denke! alle Philosophen. Verstand Bülow   sehr hoffnungsvoll begrüßt. Kein Wort' der Kritik über die graziös zu plaudern, so versteht Bethmann ernste Weltan- Art dieser Ernennung, bei der der Reichstag   völlig aus­schauungen von sich zu geben. Kurz auch der neue Herr ist geschaltet wurde, kein Wort, das energischen Kampf ankündigt ein Ausbund von Bildung und Weisheit. gegen die Fortsetzung eines Systems, das nichts anderes ist Das Schema, das heute so ausgearbeitet und als die Vertretung jener Politik, die die Junker vorzeichnen, vollendet ist, wurde schon angelegt, als Herr das nichts wissen will von einer wirklichen Kontrolle über die Regierung und und daher Bethmann Hollweg   als preußischer Polizeiminister nicht der Voltsvertretung davor zurückschreckte, Immanuel Kant   zu zitieren, mit sofort zusammenbrechen muß, wenn die Junker ihm ihre dem die große geistige Revolution unserer deutschen   Stüße entziehen.

bon

flassischen Philosophie anhebt und die die einzige geblieben So wird unsere Auffassung bestätigt, daß die Liberalen zu sein das politische Unglück Deutschlands   ausmacht. Es war aus dem Zusammenbruch des Blocks nicht das geringste in der Sigung des preußischen Abgeordnetenhauses vom gelernt haben. Gestern haben sie auf Bülow gehofft, heute 23. März 1906. Auf der Tagesordnung stand jene Ab- hoffen sie auf Bethmann. Es hätte noch schlimmer änderung des Dreitlassenwahlrechts, die die tommen tönnen", tröstet sich die Voss. 8tg.". Und Obstruktion bei den Wahlen unmöglich machen sollte. Da wirklich, käme es nur auf die Liberalen an, so könnte Denn alles bon mals erklärte Herr v. Bethmann Hollweg   unter stürmischem es auch noch schlimmer kommen.

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Beifall der Rechten die Einführung des Reichs- oben hoffen, heißt, auf jeden Stampf verzichten, und tagswahlrechts für Preußen für unan nehm- heißt, den Junkern die Herrschaft über Deutschland  bar. Dann führte er die politische Unluft im Reiche als ein uneingeschränkt ausliefern. Und doch ist ein Argument gegen das Reichstagswahlrecht an, um daran Kampf gegen diese Herrschaft nie dringender gewesen als jetzt. folgende Philippika gegen die Massen zu halten: Die Konservativen suchen bereits die Früchte ihres Sieges einzuheimsen. Sie haben Bülow gestürzt, um jede Aenderung des Wahlrechts in Preußen zu ver­hindern, und nun fordern sie die Unterwerfung unter ihr Gebot. Klar spricht dies der konservative" Reichsbote" aus: in " Zunächst wird man daraus die Erwartung schöpfen dürfen, daß der neue Reichskanzler sich auf das liberale Drängen auf Einführung des Reichstagswahlrechts in Preußen nicht einlassen wird; die meisten Lintsorgane bringen es ihm heute freilich wieder als angeblich dringendste Aufgabe zur Morgengabe dar und verraten damit aufs neue ihre lebhafte Sehnsucht nach Einführung des parlamentarischen Systems. Hier­gegen ist aber ein grundsäglicher Widerstand die einzige Abwehr."

Wenn die Geschichte einst ihr Berdift über unser Beitalter abgeben wird, so wird sie rühmend den Grundzug unserer Zeit anerkennen, die niederen und ärmeren Schichten in erhöhtem Maße an den Segnungen der Kultur und Zivilisation teilnehmen zu lassen, aber sie wird uns den Tadel nicht ersparen können, daß wir bei diesem Streben in Abhängigkeit bon den Stimmungen der Masse geraten sind( Stürmischer Beifall rechts), nicht mehr

auf die aura popularis ist.( Bravo  ! rechts.)

zu ertragen ist. Es ist ein Unheil, daß wir jede politische Aftion abhängig machen von den Wirkungen, die sie auf die Sozialdemokratie ausübt.( Sehr wahr! rechts.) Es ist ein Unheil, wenn großartige fozialpolitische In­ftitutionen in parteipolitischem Interesse gemiß­braucht werden, es ist ein Unheil, daß unsere Presse in ihrer Herr von Bethmann hat als Feind des Reichs­großen Gesamtheit nicht mehr das Echo einer selbständigen und tagswahlrechts debütiert. Aber die Liberalen wollen unabhängigen Parteipolitik ist, sondern umgekehrt teilweise eine Dittatur auszuüben beginnt, die nicht frei von Rücksichten abwarten, statt zu kämpfen. Sie werden freilich lange warten müssen. Vielleicht gelingt es einem ausländischen Diese bessere Bierrede ist wirklich des Herrn ganze Journalisten, den einzigen verantwortlichen Minister über Philosophie. Und darauf gründet Herr Geheimrat Hammann seine Politik zu interviewen, und vielleicht erfährt so das deutsche den Ruf seines neuen Chefs als eines Philosophen! Und Bolt etwas von den Absichten, die der neue Mann mit ihm weil er tant als einen Geistesaristokraten" bezeichnet hat, vorhat. Vielleicht aber auch nicht. Der Reichstag tritt ja was eine Bezeichnung ist, die vielleicht für einen Ostar Wilde erst im Spätherbst zusammen und bis dahin braucht das oder einen anderen dekadenten Dichter passend wäre, müssen deutsche Volt nicht zu erfahren, was ihm bevorsteht. Und wir daran glauben, daß der neue Reichskanzler ein Zögling em Trost begnügen lassen: Es hättejanoch schlimmer geschieht unterdessen zufällig ein Unglück, so mag es sich an tommen tönnen.

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der deutschen   Philosophie ist!

Dieses Jammern über die Rücksichtnahme auf die Massen kann erst dann recht gewürdigt werden, wenn man sich er­innert, daß diese Rede in dem preußischen Privilegienparla­ment gehalten wurde, wo die Vertreter dieser Massen sämtlich ausgeschlossen waren, und aus Anlaß eines Wahl­

Oder vielleicht doch nicht?

Die Preise über den Kanzlerwechsel.

gesetzes, das beſtimmt war, den Massen auch weiterhin die Die Presse über

ihnen gebührende Vertretung zu rauben. Dann aber wurde der Polizeiminister philosophisch. Er identifizierte das gleiche Wahlrecht einfach mit Gleichmacherei und schwafelte folgender maßen:

Wenn man lediglich die Stimmen hört, die sich auf dem Markt der Deffentlichkeit hervordrängen, könnte man vielleicht glauben, daß wir einer allmählichen Nivellierung des Besten, was tvir haben, entgegeneilen, oder daß es gerade unsere ideellen und geistigen Güter, welche wirklich das Leben schaffen, die vielleicht das Dichterauge vor sich sah, wenn er von ihnen sagte, daß sie der Gottheit lebendiges Kleid wirken, so unendlich weit fernstehen. so unendlich wenig in das Gewoge der Politik hinausdrängen( Lebhafter Beifall rechts.) Und doch sind diese Kräfte vorhanden, und was fte wollen, das ist bei Gott nicht das allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht.( heiterteit und Bei fall rechts.) Di Herren der Industrie, die Erfin­der auf dem Gebiet der Chemie und Physik, der erobernde Fleiß unseres Kaufmannes, die Entwickelung unserer Landwirtschaft und, so parador es flingen mag, das gewaltige Anstürmen unserer Arbeiterschaft, was anders find fie als Zeichen

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Die Germania  " beantwortet Bülows grimmige Anklage gegen das Zentrum und seine" Handlanger", die Stonservativen, mit der boshaften Bemerkung:

Fürst Bülow   war in erster Linie Diplomat. Das zeigte er auch in der inneren Politit. Er war nicht der fortreißende Führer, der vorwärts drängende Pfadfinder, son­dern der kluge, gewandte Vermittler, dessen Streben darauf ging, Gegenfäße auszugleichen, Klüfte zu überbrücken, eine mittlere Linie zu suchen. Im Grunde seines Geistes und Herzens dachte und fühlte er tonservativ. Daraus machte er kein Hehl. Aber sein Konservatismus war mit einem ziemlich starken Tropfen modernliberalen Deles gesalbt; diese Beimischung war so start, daß sie oft seiner politischen An­schauung das bestimmende Gepräge aufdrückte. Die meines Er achtens unmögliche Vermählung" des konservativen mit dem liberalen Geiste war sein Ziel, lange bevor er die Blockpolitik äußerlich und tatsächlich begann. Die Vorgänge der legten Wochen werden ihm gezeigt haben, daß dieses Ziel unerreich­bar, ein Traum ist. Große(!) Persönlichkeiten pflegen zu scheitern, wenn sie aus ihrem Wesen heraus­gehen. Wäre Fürst Bülow   auch bei der Finanzreform und bei der sogenannten Blockpolitik der Diplomat geblieben, hätte er die Parteikonstellationen mit dem ihm sonst eigenen Geschicke und Wirklichkeitssinne benüßt, statt sich und seine Politik mitein ander auf Gedeih oder Verderb unlösbar zu verbinden, so würde er vielleicht nicht zu dem Entschlusse gekommen sein, den wir heute bedauern..

Was von dem Politiker Bülow   gesagt wurde, das gilt zum Teil auch von dem Redner Bülow  . Seine unzweifelhaft große und feine Beredsamkeit ist nicht wuchtig, nicht fortreißend, nicht niederschmetternd, sondern weich und geschmeidig, fesselnd und gewinnend. Auch wenn er mit seinen und des Reiches schärfsten Gegnern die Klingen treuzte, führte er nicht den derben Hieber oder den scharfen Säbel, sondern das elegante, feingeschliffene Floret. Troßdem tut man ihm unrecht, wenn man ihn einen weichlichen oder gar weibischen Redner nennt. Das eigentlich Süßliche, das sogenannte Feminine ist seinem Wesen und seinen Reden fremd. Ihn anzuhören, ist auch für den Mann, den weibisches Wesen an­widert, ein ästhetischer Genuß. Als Redner sind Bismarck   und Bülow Gegenfäße: dort mühsames Ringen mit dem Worte, scharfgeprägte Wendungen mit Knorren und Kanten, Grollen und Wettern, hier glatter Fluß, fein abgewogene Säße mit netten Antithesen, Spielen mit dem Worte!" Die beispiellose Bescheidenheit des Freisinns spiegelt sich folgenden Ausführungen der Freis. 8tg.":

die

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Wahlen

Zur Höhe feines Ruhm es führte den Reichskanzler der Ausfall der letzten Reichstagswahlen, aber der Sieg, ben Politik des Fürsten Bülow damals errungen, trug bereits den Reim der späteren Niederlage in sich. Es ist hier nicht der Drt, über die nach den bon 1907 eingeleitete Blodpolitik ausführlich zu sprechen. Der Liberalismus hat, wie der Redner der Freifinnigen Fraktions­gemeinschaft bei den jüngsten Verhandlungen im Reichstage mit allem Nachdruck betont hat, keine Veranlassung, mit Bedauern auf die jeẞt abgeschlossene Aera der Blockpolitik zurück­zubliden; was in dieser Zeit unter Mitwirtung der Liberalen geschaffen worden ist, kann die Kritik in Ehren bestehen. Auf liberaler Seite ist man niemals darüber im Zweifel gewesen, daß die„ konservativ- liberale Paarung" nur eine The auf Beit sein konnte. Aber was dem Fürsten Bülow unvergessen bleiben soll, ist, daß er die Gleich­berechtigung der liberalen Staatsauffassung anerkannt und daß er zum Teil mit gutem Erfolg versucht hat, dem Liberalismus in der Gesetzgebung und in der Ver­waltung die ihm gebührende Stellung einzuräumen."

diesen Preisgefang auf den den Liberalismus mit gutem Er­Klingt nicht durch diese Verherrlichung der Blockära, folg" protegierenden Blockkanzler eine wehmütige Sehnsucht nach den schönen Tagen, wo fogar freisinnige Barlamentarier mit dem Noten Adlerorden vierter Klasse beglückt wurden?

Die Lockipitzel- Exzellenz in Berlin  .

Die Entlarbung des Chefs der russischen Auslandspolizei Harting hat die Frage aktuell gemacht, in welchem Maße die Regierungen der Staaten, die der russische Spizelgeneral und Provokateur mit seiner Anwesenheit beglückte, das schänd­liche Treiben der russischen Geheimpolizei förderten und be­günstigten. Nicht nur im verbündeten Frankreich  , auch in Belgien   und vor allem in Deutschland   konnte Harting seine intensive Tätigkeit entfalten, die einen ausgeprägt ber­brecherischen Charakter trug.

Der Ertanzler Fürst Bülow   scheint dem so oft von ihm zitierten Fürsten Bismarck auch darin nachahmen zu wollen, daß er, nörgelnd und polternd hinter dem Reichs­wagen herläuft". Es ist sonst nicht üblich, daß Minister und Kanzler nach ihrer Entlassung öffentlich das Wort nehmen, um ihren erger über ihren Sturz auszulassen. Fürst Bülow   aber hat schon in einer Reihe von Fällen entweder direkt zu Vertretern der Presse und zu dem Zweck der öffentlichen Ver- Die offiziöse Nowoje Wremja", deren Informationen breitung sich über die Gründe seines Rüdtritts usw. verbreitet, offenbar aus bestunterrichteten Quellen stammen, teilt mit, oder in offiziösen Blättern Artikel unterbringen lassen, die zweifel- daß Harting sich während seiner Anwesenheit in Berlin   in Los auf ihn zurückzuführen waren. Bei den engen Bezies beständigen Beziehungen mit den deutschen   Behörden" befand. hungen, die er lange Jahre zur Presse gehabt, Diese Mitteilung bestätigt die Richtigkeit der Anklagen, die und dem großen Werte, den er stets auf die Beeinflussung der Vorwärts" im Jahre 1904 gegen die russische Spikel. der Presse in einem ihm günstigen Sinne gelegt hat, ist das ja weiter nicht zu verwundern. Es ist nur bei uns wirtschaft in Deutschland   erhob, die bald darauf den Gegen­bisher nicht so üblich gewesen." stand der Verhandlungen im Reichstage bildete. Am 3. Januar 1904 schrieb der Vorwärts" unter der Spigmarke Preußen eine russische Spikelproving" über Harting folgendes: " Der Oberspiel ist ein Herr, der von seinen Untergebenen ehrfurchtsvoll als Erzellenz" angeredet wird. Sein Gehalt, das er von der russischen Regierung bezieht, ist in der Tat das einer Erzellenz, er bekommt jährlich 36 000 W., also genau fo viel, wie ein preußischer Minister.

Die Deutsche Tageszeitung", die an der rich. dafür, daß Triebkräfte in unserem Bolle arbeiten, welche tigen Wiedergabe des Bülow  - Interviews gezweifelt hatte, nicht nivellieren, nicht gleich machen wollen, sondern welche höher hinaus, welche das Beste aussuchen kommt ihrem Versprechen, auf Bülows Auslassungen zurüd wollen. Es mag sehr schwer sein in einer Zeit der Gärung wie zukommen, einstweilen nicht nach, obwohl der Wortlaut der der unserigen, eine Prognose stellen zu wollen. Aber wenn man Ausführungen Bülows, da er von feiner Seite richtig herauszulesen sucht, was unsere Schriftsteller, die Besten des gestellt worden, jetzt als zweifellos authentisch Wolfes, wollen, wenn man eine Erklärung dafür sucht, warum gelten kann. Dafür rächt sich das Agrarierorgan durch

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