auf die Oeffentlichkeit gewirkt. Ob er bisher die geringsten Beziehungen zu den geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten gehabt hat, mögen andere zu untersuchen sich bemühen. In politischer Hinsicht ist er wenigstens so weit bekannt, daß er, wie wir schon erwähnten, 1895 die vom Reichstage abgelehnte Um st ur.z Vorlage be- arbeitete und im Reichstage vertrat, was nicht jeder- mann als die geeignete Vorbildung für einen preußischen Kultus- minister anzusehen geneigt sein würde." Die Studt und Holle haben also offenbar einen würdigen Nach- folger gefunden) Sächsische und preußische Konservative. Die sächsischen Konservativen können sich mit der politischen Taktik ihrer preußischen Gesinnungsgenossen noch immer nicht ab- finden. In der letzten nur Mitgliedern zugänglichen Versammlung des Dresdener Konservativen Vereins wurde, wie die„Franks. Ztg." niitteilt, nur mit Mühe eine schroffe Erklärung gegen die preußischen Konservativen wegen ihrer Stellung zur Reichsfinanzreform ver- hindert. Man gibt sich ersichtlich alle Mühe, eine weitere Ver- schärfung des zwischen preußischen und sächsischen Konservativen hervorgetretenen Gegensatzes zu vermeiden. Es ist jedoch fraglich, ob es möglich sein wird, eine Erörterung dieses Gegensatzes in der Ende dieses Monats stattfindenden Landesversammlung zu verhindern._ Württembergs Finanzlage. Ebenso wie das Reich leiden auch die Einzelstaaten unter fast trostlos zu nennenden finanziellen Verhältnissen. Das kommt gegenwärtig bei der Beratung des Etats im württembergi- fchen Landtag besonders stark zum Ausdruck. Da die Etats- bcratung jetzt ihrem Ende zugeht und über die Belastung der Einzelstaaten durch die Reichsfinanzreform Klarheit besteht, so ist der Zeitpunkt gekommen, zu bestimmen, in welchem Maße d i e Einkommensteuern und die Ertrags steuern er- höhtwerden müssen, um die Staatseinnahmen auf die durch die beschlossenen Ausgaben bedingte Höhe zu bringen. Bei der Be- ratung dieser Frage in der Zweiten Kammer teilte der Finanz- minister v. Geßler zunächst mit, daß er dem Landtage in wenigen Tagen eine Vorlage bezüglich Erhöhung der Biersteuer entsprechend den Beschlüssen des Reichstages zugehen lassen werde. Dann ent- warf er ein trostloses Bild von den vermutlichen Steuereinnahmen in der Etatsperiode 1999/19. Da eine schlechte Ernte zu er- warten sei und auch keine Besserung der industriellen Verhältnisse in Aussicht stehe, so werde man vermutlich weniger Einnahmen haben als in den Etat eingestellt seien. Z. B. hat die Grund- stücksumsatzsteuer im Rechnungsjahre 1998 nur 2 821 999 Mark gebracht, während sie mit 3 259 999 M. eingestellt war. In- folgedessen mutzte auch für den Etat 1999/19 eine weitere Herab- setzung des Ertrages vorgenommen werden. Die Malzsteuer wies im Jahre 1993 einen Rückgang von 1994 999 M. gegen das Vor- jähr auf, so daß ihr Ertrag für 1999/19 um weitere 1899 999 M. heruntergesetzt werden mußte. Dadurch wird es immer Zweifel- hafter, ob mit der von der Regierung vorgeschlagenen Erhöh- ung der Einkommensteuer und der Ertrags- steuern um 19 Proz. wird auszukommen sein, obgleich bereis diese Erhöhung, namentlich in den unteren und mittleren Steuerstufen, sehr schwer empfunden werden wird. Der Berichterstatter der Finanzkommission, Genosse Dr. Linde- mann, stellte infolgedessen den Antrag, bei der beabsichtig- ten Steuererhöhung eine Abstufung in der Art eintreten zu lassen, daß die unteren Stufen von der Erhöhung freibleiben und die mittleren in geringerem Verhältnis herangezogen wer- den als die großen Einkommen. Der Minister äußerte Bedenken gegen diese Anregung. Die Entscheidung darüber wurde zurückgestellt, bis eine genaue Feststellung über die Höhe des Staatsbedarfs vorliegen wird. In den nächsten Tagen wird das der Fall sein. Ein widerliches Schauspiel. Die feige Heuchelei der bürgerlichen Parteien— allen voran daS Zentrum— hat sich so recht wieder in ihrer Stellungnahme bei Erhöhung der Bcamtenbesoldung gezeigt. Erst wurde die Vorlage der Regierung in der Kommission als durchaus unzureichend be- zeichnet, und es wurden die Gehaltssätze erhöht, wobei dann in un- ehrlicher Weise berechnet wurde, daß von der Erhöhung der größere Prozentsatz auf die Unterbeamten entfalle. Dieses falühe Bild entstand, indem verschwiegen wurde, daß die Zahl der Unterbeamten viel größer ist als die der mittleren und oberen. Auf den Kopf umgerechnet, beträgt die Erhöhung des GehaltS für den Unterbeamten jährlich etwa log m. und steigt bei der obersten Beamtenklasse bis zu 1199 M. Als die Regierung wegen der in der ersten Lesung der Kommisfion über die Regierungsvorlage hinaus vorgenommenen Gehaltserhöhungen Einspruch erhob, fielen die Mchrheitsparteien glatt um: der Abgeordnete Erzberger machte die tollsten Kapriolen und bewies mit der an ihm gewohnten„logischen Schärfe" das Gegenteil von dem. was er früher als das allein Richtige und Not- wendige erklärt hatte. Diese in der Kommission aufgeführte widrige Komödie hat den Herren so gut gefallen, daß sie sie auch im Plenum des Reichstags vor der breitesten Oeffentlichkeit zu wiederholen sich nicht ver« sagen konnten. Am Montag wurden die Kommissionsbeschlüsse der ersten Lesung in drei namentlichen Abstimmungen wiederher- gestellt und am Dienstag mit der gleichen Verve wieder aufgehoben! AlS„Grund" für den Umfall wurde hier wie dort angegeben, daß die Negierung sonst die ganze Vorlage würde scheitern lassen. Bei der Erbschaftssteuer haben die Herren die Negierung bekanntlich nicht ernst genommen und auf deren Drohung gepfiffen. Wie recht sie von ihrem Standpunkt aus hatten, das hat oie Erfahrung gelehrt. Aber angenommen, sie glaubten wirklich an den Ernst der Drohung und sie fühlten nicht die Kraft in sich, einen Tanz mit dieser geschundenen und gestäupten' Regierung zu wagen, wozu war es dann notwendig, die Komödie im Plenum ?u wiederholen?— Doch nur. weil man seine angebliche Beamten- reundlichkeit in eine gute Beleuchtung rücken und den Beamten weismachen wollte, daß man sich— mit dem bekannten schweren Herzen natürlich— einem Zwange der Regierung habe fügen müssen! Von dieser Fiktion ausgehend, haben auch die Herren Ge- Werkschaftsbeamten im Zentrum und ihr evangelischer Kollege Herr Bohrens geglaubt, für die Aufhebung der von ihnen tags zuvor mitbeschlossenen Gehaltserhöhung für eine Reihe schlecht b e- soldeter Unterbeamten stimmen zu sollen. Selbst den Polen , von denen man doch eigentlich eine besondere Vorliebe für die deutschen Beamten nicht verlangen kann angesichts der Behandlung, die sie von ihnen vielfach— wenn auch auf Geheiß der preußischen Regierung— erfahren, selbst den Polen verbot eS die Achtung vor sich selber. eS dem Zentrum, den Konservativen und Nationalliberalen gleichzutun: sie enthielten sich wenigstens der Stimme. Wenn den Beamten angesichts jener neuesten Vorgänge die Augen noch immer nicht ans- und übergegangen find, wenn sie noch immer nicht wissen, wo ihre wirklichen Freunde und wo ihre süß- mäuligen und darum doppelt gefährlichen Feinde sitzen, danrr ist ihnen in der Tat nicht zu helfen. Die Tabaksteuer und die Tabakfavrikante«. Unter dieser Ueberschrift brachten wir in der Mittwochnümmer des„Vorwärts" einen Aufsatz, wonach die Nordhäuser Tabak- fabrikanten von den Arbeitern verlangten, die Arbeitszeit um zwei Stunden zu verlängern, um dadurch der Nachverzollung zu ent- gehen und dann auf die Löhne zu drücken, wenn die Läger von fertigen Fabrikaten vollgestopft sind. Den Arbeitern ist es gelungen, dieses Ansinnen abzuschlagen. In sämtlichen Fabriken wurden am Dienstag Kommissionen vor- stellig und gaben unzweideutig zu verstehen, daß sie es ablehnen, tatenlos zuzusehen, wie ihnen ihr Grab gegraben werde. Wohl oder übel mutzten die Fabrikanten einlenken. Sie zogen ihr Ver- langen zurück, und es bleibt bei der bisherigen 19stündigen Arbeitszeit. Ausnahmerecht gegen Sozialdemokraten. Dem Metallarbeiterverbande, OrtSverwaltung Braunschweig , ist ein Festzug durch die Straßen der Stadt von der Polizeidirektion Braunschweig mit der folgenden„Begründung" verboten worden: „Braunschweig , den 22. Juni 1999. Auf die dringende Ein- abe vom 19. d. Mts.: Da nach den Vorgängen am 2. Januar v. I.(Wahlrechtsdemonstration) bei Veranstaltung öffenllicher Aufzüge von Angehörigen der sozial- demokratischen Partei wegen der zu be- fürchtenden Ausschreitungen und Verkehrs- störungen Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht, kann die von Ihnen namens des Deutschen Metall- arbeiterverbandeS, dessen Mitglieder vorzugsweise der sozialdemokratischen Partei angehören, beantragte Erlaubnis zur Veranstaltung eine? Aufzuges auf öffentlichen Straßen der hiesigen Stadt am Nachmittag des 13. Juli cr. nicht erteilt werden. v. d. Busch." Der Metallarbeiterverband ließ eS bei dieser Abweisung nicht bewenden. Er glaubte nicht, daß dieser Bescheid mit seiner Be- gründung vor den Richtern bestehen würde. Das Verwaltungs- gericht als oberstes Gericht des Herzogtums hat ihn jedoch eines anderen belehrt. Am Mittwoch, den 14. d. M., hatte eS sich mit der Klage des Metallarbeiterverbandes zu beschäftigen. Der R e- gierungsrat Sommer als Vertreter der Polizeidirektion be- gründete den Standpunkt derPolizeidirektto« mündlich folgendermaßen: Partei und Gewerkschaften seien eins, das habe erst kürzlich Genosse Rieke noch in der Stadtverordnetenversammlung erklärt. Mitglieder de? Metallarbeiterverbandes feien auch bei der Wahlrechts- demonstrasion beteiligt gewesen. Der Metallarbeiterverband hatte seine Versammlungen in demselben Lokale ab wie die Partei; er lasse sich auch von Sozialdemokraten Vorträge halten; ja der Geschäftsführer des Verbandes sei selbst Sozialdemokrat, der AgitationSreden halte und auf sozialdemokratischen Parteitagen als Delegierter fungiere. Da an dem Umzüge wohl tausend Personen teilnehmen würden, so sei der Umzug als Demonstrations- zug zu betrachten. Zwar gehören von dem Metallarbeiterverbande in Braunschweig leider nur ein Drittel der Mitglieder der sozialdemokratischen Partei als Mitglieder an, allein eS handelt sich ja bei der Ablehnung des Fest- zuges überhaupt nur darum, die Masse der Arbeiter von der Straße fern- zuhalten. Bon diesem Gesichtspunkt aus ließ sich denn auch zweifel- los das Gericht leiten, es machte sich die„Begründung" deS Regie- rungsrats zu eigen und wies die Klage ab. Genosse Fischer hatte vollkommen recht, als er am Dienstag im Reichstage behauptete, daß die braunschweigische„Freiheit" der mecklenburgischen in nichts nachstehe. Er kann weiter prügeln! Vor dem Kriegsgericht in Thorn war am 14. Juli der Sergeant Thomas Schott von der 8. Kompagnie 176. Infanterie- Regiments wegen Mißhandlung Untergebener in 33 Fällen, sowie wegen vorschriftswidriger Behandlung und Be- leidigung eines Untergebenen und wegen Anmaßung einer Befehls- befugnis angeklagt. Die Beweisaufnahme ergab, daß er einmal einem Musketier mit der Faust einen solchen Stoß vor die Brust versetzte, daß derselbe zur Erde fiel. Einen anderen Untergebenen hat er mindestens zehnmal gcohrfcigt und fünfmal Fußtritte gegen das Gesäß verabreicht. Sehnliche Mißhandlungen erlitten auch andere Leute. Zu diesen Ausschreitungen gesellten sich noch einige be- sonders schlimmer Natur. Als Schott einmal auf einer Stube einen dorthin nicht gehörigen Spaten vorfand, ergriff er diesen und schlug dem Musketier Schäfer mit dem Spaten st iel« siebenmal über den Rücken. Ein anderer Musketier wurde von Schott mit dem Seitengewehr- k o p p e l, und zwar mit dem Schnallenende, ins Gesicht geschlagen. Beim Unterricht warf der Angellagte ein Buch gegen die Leute. Die Anmaßung einer Befehlsbefugnis bestand darin, daß er eine Korporalschaft eigenmächtig feldmarschmäßig antreten ließ. Der Vertreter der Anklage beanttagte gegen Schott drei Monate Gefängnis und Degradation. Der Gerichtshof erkannte auch auf diese Gesängnisstrafe, nahm aber mit Rücksicht auf die bis- herige sehr gute Führung des Angeklagten von der Degradation A b st a n d l____ Brotversorgung an der deutsch -französischen Grenze. In Aumetz an der lothringisch-französischen Grenze wurde der BrotpreiS am 12. Juli abermals um 4 Pf. pro Laib erhöht. Jetzt beträgt der Preisunterschied zwischen dem Brot in Frankreich und in Lothringen 3 2 Pf. b e z w. 2 8 Pf., da der Händler, der aus Frankreich an die Grenze kommt, infolge des großen Zulaufs eben« falls den Preis für den Laib Brot um 4 Pf. erhöht hat. Am 12. Juli entstand an dem Brotwagen eine regelrechte Balgerei zwischen den alten regelmäßigen Brotabnehmern und den neuen Kunden, da der Händler auf den infolge der Preiserhöhung in Deutschland gewaltig verstärkten Ansturm nicht eingerichtet war. Zu so skandalösen Zuständen hat eS die deutsche Zoll- und Wirtschaftspolitik unter der Herrschaft der Junker und des Zentrums gebracht l frankrcidh. Die Wahl tu der Arbeiterkonföderation. Paris , 13. Juli. (Eig. Ber.) Gestern wurde die Ersatz- Wahl für die beiden durch den Rücktritt der Reformisten Niel und T h i l erledigten Sekretärposten in der Arbeitskonföderation vorgenommen. Von 65 dem Verband angehörigen Födera­tionen waren nur 55 vertreten. Gewählt wurden Jouhaux (Zündhölzchenarbeiter) und L e f ö v r e(Goldarbeiter) mit 35 Stimmen, 20 reformistische Delegierte enthielten sich der Abstimmung, Jouhaux und Lefövre werden zu den revolu- tionären Syndikalisten gerechnet, sind jedoch noch wenig her- vorgetreten. Niel hat das ihm vom Eisenbahnerverband angetragene Sekretäramt angenommen. Diese Wahl ist eine Demonstratton gegen die Anarchosyndikalisten in der Konföderation, die Niels Rücktritt erzwungen haben. Staatsverwaltung and Sörseukapltak. Paris , 13. Juli. (Eig. Ber.) Die„Humanitö" veröffentlicht heute im Facsimile ein Dokument, das beweist, daß der französische Staat heute nicht nur im übertragenen Sinne ein KommiS des Kapitals ist. Es ist eine Bekanntmachung der Telegrophenverwaltung an die Beamten, die sie anweist, die täglich eintreffenden Nacht- telcgramme aus Buenos AyreS für»SesostriS-Hamburg" und„SesostriS-Antwerpen" mit besonderer Auf- merksamkeit zu behandeln und für ihre schnelle und sichere Expedierung zu sorgen. Der gleichen Sorgfalt werden die aus Brest nach DreyfuS-Genua adressierten Telegramme empfohlen. Alle die drei angegebenen Adreffen bezeichnen Filialen deS Bankhauses Brüder Drehfus, deren Direktor Louis Dreyfus ein regierungstreuer Deputierter und ein per fön« licher Anhänger ClemeneeauS ist. Er ist auch derjenige, der beim ersten Poststreit die Unterredung zwischen dem Minister- Präsidenten und den Streikenden vermittelt hat, die dann, nach dem Berbleiben Symians im Amt, Gegenstand einer parlamentarischen Diskussion wurde. Die Telegramme des vornehmlich im Getreide- Handel engagierten Hauses betreffen die Weizenkurse und es ist klar, welcher Profit bei dieser— ohne Uebertaxe geleisteten— Bevorzugung gegenüber ihren Konkurrenten für die Firma heraus- springt.— Die Regierung, der Jaurös gestern da» Dokument unter- breitet hat, sucht sich damit auszureden, daß der von der„Humanitö" publizierte Erlaß noch vor seiner Publikation durch einen anderen ersetzt worden sei. Sicher aber ist auch die bloße.Borbereitung" zu einer solchen offiziellen Begünstigung von Privatgeschäste» höchst merkwürdig. England. Das indische Attentat. � London , 12. Juli. (Eig. Ber.) Die Untersuchung des vöm indischen Studenten Dinghra ausgeführten Attentats scheint bereits abgeschlossen zu sein. Der Angeklagte legte ein volles Ge- ständnis ab, in dem er sagt«, sein Motiv war rein politisch. Die Engländer seien in Indien fremde Tyrannen, und es sei die Pflicht jede? indischen Patrioten, sie zu vernichten, da sie Indien aussaugen und ruinieren. Jeder Engländer würde ahn. lich handeln, wenn deutsche Beamten, noch einer erfolgreichen deutschen Invasion, England beherrschten. Die Engländer, die sich aller fremden Unterdrückten annehmen, seien Heuchler und Farceure, da sie gleichzeitig Indien unterdrücken, ausbeuten und der Vernichtung anheimfallen lassen. Er sei bereit zu sterben, um die noch indifferenten Hindus gegen die englische Herrschaft aufzureizen. Er rechne aus die Stütze amerikanischer und deutscher Freunde.... �-t' i Die Hauptverhandlung dürfte in wenigen Wichen vor- gWWWL TlldW.,' � �- pcrUcn. Die Kämpfe um Teheran ..... Teheran , 14. Juli. Im Laufe des Abends ist in dem Kampfe kein Still st and eingetreten. Die perfischen Kosaken setzten ihr Geschützfeuer unaufhörlich fort. Einige ihrer Geschosse trafen die Häuser von Europäern in einer Straße in der Nähe der britischen Gesandtschaft, vermutlich, weil Häuser dieser Straße von nationalistischen Schützen besetzt waren, die von den Dächern her feuerten. Die Truppen des Schahs bombardieren von einer Stellung außerhalb der Stadt das Parlamentsgebäude. Der englische und der russische Gesandte drangen heute in den Schah, sich mit den Nationalisten zu verständigen; der Schah weigerte sich jedoch. Es verlautet, daß gegen Sonnenuntergang ein Sekretär der russischen Gesandtschaft sich bei dem Parlamentsgebäude einfand und Sipahdar und Sardar Assad im Namen deS Obersten Liachoff und seiner persischen Kosaken Vorschläge übermittelte, in denen zugleich Bürgschaften für deren eventuelle Unterwerfung verlangt wurden. Die re- volutionären Führer hätten geantwortet, sobald die Offiziere und die Kosaken ihren Vertretern ihre Waffen ausgeliefert hätten, dürften sie unbehindert sich heimbegeben oder in neutraler Eigen- schaft in den Kasernen verbleiben. Den Kosaken werde gestattet sein, unter der konstitutionellen Regierung zu dienen. Allen werde Sicherheit gewährleistet.___' Einstellung des Feuers. Teheran , 15. Juli. (Meldung des Reuterschen Bureaus.) ES verlautet, daß Oberst Liachoff Befehl gegeben habe, das Feuer einzustellen. Die Kosaken haben in den letzten Stunden nicht mehr geschossen. DaS Gewehrfeuer zwischen den Leuten deS Schah und den Bachtiaren und das Geschützfeuer der Nationalisten hat beinahe gänzlich aufgehört. Truppen des Schahs haben gestern abend das Nordosttor angegriffen, sind aber von den Nationalisten mit schweren Verlusten zurückgeschlagen worden. Waffenstillstand? Teheran , 15. Juli. (Meldung der Petersburger Telegraphen- Agentur.) Abends traf hier die Meldung ein, daß der Schah in einen Waffen still st and einwilligte, und daß die Truppen des Schahs nach Saltanabad zurückgegangen seien. Während des Schießens fielen auch einige Kugeln in die russische Gesandtschaft, doch wurde niemand verletzt.=- Hmerffta. Ausstand der Stahlarbeiter. Pittsburg (Pennsylvanien ). 15. Juli. Fünftausend An- gestellte der Pressed Steel Car Company befinden sich im Ausstand.� Gestern nachmittag kam es zu Aus- schreitungen. Die Polizei zerstreute die Menge, indem sie ihre Revolver in die Lust abfeuerte. Viele Per- sonen wurden durch Stockschläge und Steinwürfe verletzt. Am Abend kam es zu weiteren Unruhen. Hundert Personen sollen hierbei durch Pistolenschüsse der Polizei oder Myrfgeschojse v.on Streikenden verletzt sein.- Südamerika . Beilegung des Konflikts.'! Buenos Aires , 15. Juli. Bolivia erklärt in einer Note an die argentinische Regierung, eS bedauere tief die Zwischenfälle von La Paz . Die Regierung habe sich bemüht, sie zu unterdrücken, und beklage die Haltung der Presse. Die Er» eignisse würden sich nicht wiederholen, da Bolivia von aufrichtiger Achtung gegenüber Argentinien und dem Präsidenten von Argentinien erfüllt sei. Die argentinische Regierung erklärte» diese Aste gebe ihr Aszlitgt»«vs.