Car Company. Gleich den Frauen der alten Germanent, bie ihre| au, in folchen Fällen gegen den Arbeitgeber auf Erfaß der Unfall­Männer in den Kampf trieben und lieber mit ihren Kindern in den Tod gingen, als daß sie römische Sklavinnen wurden, boten diese Frauen der ausgebeutetsten unter den Proletariern das für viele befremdende Schauspiel einer Tapferkeit, Hingebung und Selbstaufopferung, wie sie feine der satten, verweichlichten, übere feinerten Bourgeoisdamen weder zu leisten noch zu verstehen ver­Sie haben mit ihren Männern gearbeitet, gehungert, gelitten. Jett fämpfen sie mit ihnen, tragen ihre Verwundeten hinweg und find bereit, lieber die Brandfacel an die elenden Hütten zu legen, die ihre geringe Habe bergen, als daß sie sich aus ihren Geim­stätten vertreiben lassen.

mag.

Die sozialistische Bewegung erstrebt die Beseitigung der Klassen Herrschaft, der Quelle aller Ausbeutung und Unterdrückung, auf friedliche und legale Weise. Aber wenn sie die Frauen der hilf losesten aller Arbeiterschichten mit den lehten Mitteln, die ihnen zur Verteidigung geblieben sind, um das elementarste Menschen­recht, das Recht auf Existenz, tämpfen sieht, so kann sie ihrer Kühnheit, ihrem Mut nur Beifall zollen. Ehre und Ruhm den Kämpfern, den Frauen des Proletariats."

Sozialistische Frauenzeitung in Norwegen . Die sozialdemokratischen Frauen Norwegens haben beschlossen, bom September dieses Jahres an in Christiana eine neue Zeitung („ Die Frau") herauszugeben, die nach Art unserer deutschen Gleichheit" speziell der Propaganda unter den proletarischen Frauen und Mädchen des Landes dienen soll.

Pf

Gerichts- Zeitung.

Feindliche Brüder.**

Freie Jugendorganisation, Abteilung XIII. Heute abend 8 Uhr

Briefkaften der Redaktion.

Die juristische Sprechstunde findet indenstraße 3, zweiter Hof,

dritter Eingang, vier Treppen, Fahrstuhl wochentäglich abends von 7% bis 9½ Uhr statt. Geöffnet 7 Uhr. Sonnabends beginnt die Sprechstunde uit 6 Uhr. Jeber Anfrage ist ein Buchstabe und eine Zahl als Beantwortung im Briefkasten können 14 Tage vergehen. Eilige Fragen trage Merkzeichen beizufügen. Briefliche Antwort wird nicht erteilt. Bis zur man in der Sprechstunde vor.

rente, den die Berufsgenossenschaft hat zahlen müssen, zu flagen. in der Restauration Zur Schwarzburg ", Beteranenste, 18, Versammlung. Ein solcher Fall ist dieser Tage vom Reichsgericht in einem Rechtsstreit der Anhaltischen land- und Forstwirtschaftlichen Berufs­genossenschaft gegen den Gutsbesitzer Sch. in Gröbzig entschieden. In dem Betriebe des Beklagten hatte ein Arbeiter dadurch einen Unfall erlitten, daß er beim Grünfutterschneiden mit der linken Hand unter die Messer der Hädselmaschine geriet, wodurch ihm ein Finger abgeschnitten und ein anderer verstümmelt wurde. Die Selägerin, die dem Verunglückten Entschädigung nach dem Unfall­versicherungsgesetz für Land- und Forstwirtschaft gewährt, fordert bon dem beklagten Landwirt nach§ 147 dieses Gefeßes Ersatz. Das Landgericht wie auch das Oberlandesgericht Naumburg und Stelle recherchieren. Siebenhaar. Wir werden darauf eingehen, wollent aber erst an Ort an der Saale sehen die Voraussetzungen des§ 147 des Unfall- Biehen Sie fort und flagen auf Ehescheidung. Schöneberg 110. Leider nein. 3. 83. M. 63. Die Ver. versicherungsgesehes für Land- und Forstwirtschaft als gegeben an, einbarung einer monatlichen Kündigungsfrist ist zulässig. Für den Fall weil der Beklagte den Unfall durch Fahrlässigkeit mit Außeracht- ungerechtfertigter Entlassung ohne Einhaltung der Kündigungsfrist würde in laffung derjenigen Aufmerksamkeit herbeigeführt habe, durch die solchem Fall der Lohn für einen Monat zu zahlen sein. Die Rechtsverhält er vermöge seines Berufes besonders verpflichtet gewesen sei. So nisse sind in der Gewerbeordnung§§ 103 bis 154 geregelt. C. M. 67. habe der Beklagte mit einer Maschine arbeiten lassen, in deren sorgebeschlusses beim Vormundschaftsgericht und legen Sie gegen einen Beantragen Sie unter Schilderung des Sachverhalts Aufhebung des Für hölzerner, den oberen Rand bedeckenden Schutzhaube sich an der ablehnenden Bescheid Beschwerde ein. H. Sch. 2. Nein. M. 1. Ja. nach dem Einlegekasten zu befindlichen Seite gerade über den Otto 21. Wenn der Reisende, wie aus Ihrer Anfrage hervorzugehen Einzelwalzen eine viereckige Deffnung befand, so daß die Messer scheint, schriftlich erklärt hat, daß der Mann die Bestellung rückgängig machen am Schwungrade, wenn sie sich hier vorbeibewegten, nicht durch tönne, so ist diese Erklärung gültig. Sie brauchen dann nicht zu zahlen. eine Bedeckung abgeschlossen waren. Das Oberlandesgericht er auch wenn eine ähnliche Erklärung des Reisenden mündlich erfolgt iſt, iſt tannte deshalb auf Verurteilung des Beklagten. dieje gültig, aber schwieriger zu beweisen. 21. F. 74. Ihr Bruder sollte zunächst die Stasse bei der Aufsichtsinstanz berklagen. Wird ein An­Die vom Beklagten gegen das oberlandesgerichtliche Urteil eine fprudh abgelehnt, so soll er gegen den Betriebsunternehmer flagen. Für gelegte Revision rügt, daß insofern eine Gefeßesberlegung borliege, bieje selage ist das Amtsgericht zuständig. Der Selageanspruch verjährt in als der Berufungsrichter nicht die strafrechtlichen, sondern lediglich zwei Jahren.-M. 7. Ein Verein, dessen wirtschaftlicher Zweck nicht auf die zivilrechtlichen Grundsäße angewandt habe, indem er an das einen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung Verhalten des Beklagten einen objektiven Maßstab angelegt und in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts. Für die Eintragung nicht geprüft habe, ob der Beklagte nach seinen individuellen Ver- find die Vorschriften der§§ 56-69 des Bürgerlichen Gesetzbuchs maßgebend. hältnissen den eingetretenen rechtswidrigen Erfolg habe voraus­sehen können.

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Witterungsübersicht vom 6. August 1909, morgens 8 Uhr.

Stationen

München

Barometer

stand mm

Wind

richtung

Windstärke

769 NO

766 ND

Better

2 Dunst

Zemp. n. G.

5°.4°.

Stationen

Barometer­

ftand mm

Wind.

richtung

Bindstärke

wollenl 18 Haparanda 755 NW 17 Petersburg 763 2 2 wolkenl 19 Scilly 4 wolfig 16 aberdeen 8 bedeckt 15 Baris 1 wolfig 19

768 MD 768 553 767 ND

Better

Lemp. n. T.

Bop Dog

4wolfen! 15 1 heiter 16 1wollig 16 1'wollig

17

3 wolfen 1:

764 N Wetterprognofe für Sonnabend, den 7. August 1909. Troden und vorwiegend heiter, am Tage warm, schwache Luftbetvegung Berliner Wetterbureau.

Ein Bruderzwift, der nahe an berfuchten Totschlag grenzt, Der VI. Zivilsenat des höchsten Gerichtshofes erkannte die lag einer Anklage wegen gefährlicher Körperverlegung zugrunde, Rüge der Revision nicht für durchgreifend an und wies die Revision welche gestern den Schneider Rudolf Knoblauch vor die 3. Ferien- zurüd. Er legt dar, daß das Oberlandesgericht ohne Rechtsirrtum straftammer des Landgerichts I führte. Der Anklage lagen recht angenommen habe, daß dem Beklagten die durch den§ 147 des unerquickliche Familienverhältnisse innerhalb der Familie des Unfallversicherungsgesetzes für Land- und Forstwirtschaft bedingte Echneidermeisters K. zugrunde, die schon wiederholt zu recht häß- strafrechtliche Fahrlässigkeit zur Last falle. Die Meinung der lichen Szenen Veranlassung gegeben hatten. Zwischen dem An- Revision, daß eine strafrechtliche Fahrlässigkeit deshalb aus- Sinembe. 769 Still getlagten und seinem Bruder Hermann St. herrschte eine grimmige geschlossen sei, weil die Maschine zur Zeit des Unfalles sich bereits Damburg 770 SD Feindschaft, die schon einmal in eine wüste Prügelei in der Woh- 20 Jahre in Betrieb befunden habe, ohne daß ein Unfall vor- Berlin nung der Eltern ausgeartet hatte. Am 19. Juli dieses Jahres gekommen fei, und weil der Revisionsbeamte der Klägerin bei einer Franta.m. 767 D tam Hermann K., wie schon wiederholt vorher, etwas angetrunken im August 1897 borgenommenen Revision des Betriebes des Be- Bien nach Hause. Er legte sich jedoch ruhig schlafen, während der An- tlagten Ausstellungen gegen die Beschaffenheit der Maschine nicht getlagte in gehässiger Weise und unter Anwendung verschiedener erhoben habe, sei unbegründet. Das Berufungsgericht habe mit Schimpfworte die Eltern auf den Zustand seines Bruders auf- Recht eine außerordentliche Fahrlässigkeit des Beklagten festgestellt merksam machte. Als sich daraufhin Hermann. wieder erhob, und dargelegt, daß der Beklagte mit der Möglichkeit habe rechnen um seinen Bruder zur Rede zu stellen, griff dieser plöblich in die müssen, daß jemand aus irgendeinem Grunde durch die Oeffnung hintere Beinkleidtasche und zog einen Revolver hervor, den er schon mit den Messern in Berührung fommen fönne, bielleicht beim längere Zeit bei fich trug. Er gab dicht hintereinander mehrere Futternachschneiden oder sonstwie. Auch darin sei dem Borders Schüsse auf seinen Bruder ab, der in der Lungengegend und an richter beizutreten, daß den Beklagten eine strafrechtliche Fahr­der Hüfte getroffen wurde. Der Staatsanwalt beantragte mit läffigkeit auch ohne Vorhandensein von Unfallverhütungsvorschriften Rücksicht darauf, daß es der Angeklagte nur einem glüdlichen Zufall treffen würde. Wenn auch der Beklagte gegen§ 3e Absatz 1 dieser zu verdanken habe, daß die Tat nicht schlimmere Folgen gehabt Vorschriften nicht verstoßen habe, so tann dies doch nicht von Ab- Memel, Tilfit hat, ein Jahr Gefängnis. Das Urteil lautete auf 6 Monate Ge- faz 2 gelten, der allgemein vorschreibe, daß die Schneidewerkzeuge fängnis unter Anrechnung von einem Monat der erlittenen Unter- in ihrer oberen Hälfte zu überdecken und abzusperren seien. suchungshaft und sofortiger Entlassung aus der Haft. Ein etwaiges mitwirkendes Verschulden des Arbeiters G., bas bem Ersatzanspruch der Klägerin aus§ 147 bes Unfallversicherungs. gesetzes für Land- und Forstwirtschaft entgegenstehen könnte, sei nicht zu berücksichtigen. Dies entspreche der ständigen Rechts sprechung des Reichsgerichts.

20

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Haftung des Arbeitgebers für Unfälle.! Bekanntlich ist durch das Unfallversicherungsgesetz in ben Fällen, in denen der Unfall durch Fahrlässigkeit des Unternehmers herbeigeführt ist, das Recht genommen, gegen den Unternehmer auf Schadensersatz zu klagen. Der Arbeiter muß sich mit der Un- 10%, Uhr in der Schule, Kleine Frankfurter Str. 6: Bortrag des Herrn Freireligiöse Gemeinde. Sonntag, den 8. Auguft, vormittags fallrente begnügen lassen, die höchstens zwei Drittel der Höhe des 5. M. Baege:„ Alte Schöpfungssagen I". Damen und Herren als Gäste sehr Schadens beträgt, der den bei dem gleichen Unfall verlegten Nicht- willfommen. In der Halle Pappel- Allee 15-17 während arbeitern zusteht. Der Berufsgenossenschaft steht aber das Recht der Schulferien teine Vorlesung.

Wafferstands- Nachrichten

der Landesanstalt für Gewässerfunde, mitgeteilt vom Berliner Betterbureau.

Bafferstand

Bregel, Snsterburg Beichsel, Thorn Dder, Ratibor

Kroffen Frankfurt Barthe, Schrimm Landsberg Nee, Borbamm Elbe, Leitmerig

Dresden Barby Magdeburg

am Teit

5. 8. 4. 8.

cm cm 80-22

Wasserstand Saale , Grochlik abel, Spandan) 58 Rathenow ) 24 Spree, Spremberg³)

Beestow

92

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5. 8. 4. 8.

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224

10

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260

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Köln

268

-90

-10

Nedar, Heilbronn

50

-2

136

Main , Wertheim

124

-1

120

Mosel, Trier

43

Fall.

5) Unterpegel.

1)+ bedeutet Wuchs.

777777777777

Minden

47

Rhein , Maximiliansan 498

Passage- Kaufhaus

Betriebsgesellschaft m. b. H.

Wir haben mit dem gestrigen Tage das gesamte. Warenlager der

Warenhaus W. Wertheim G. m. b. H.

übertragen.

Warenhaus W. Wertheim

G. m. b. H., Potsdamer Straße .

Wir haben mit dem gestrigen Tage das gesamte Warenlager der

Passage- Kaufhaus

Betriebsgesellschaft m. b. H.

übernommen und werden das Geschäft als Warenhaus weiterführen.

Wegen Aufnahme der Lagerbestände findet heute kein Verkauf statt. Die Abteilungen, die sich in Händen der selbständigen Mieter befinden, sind davon ausgenommen und bleiben auch heute für den Verkauf geöffnet.

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