Nr. 250. 26. Jahrgang.

Parteigenoffen!

1. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Dienstag, 26. Oktober 1909.

Der geschäftsführende Ausschuß der preußischen Landes­fommission beruft den 3. Parteitag der preußischen Sozial­demokratie auf

ein.*

Montag, den 3. Januar 1910

Die vorläufige Tagesordnung ist festgesetzt: 1. Bericht des geschäftsführenden Ausschusses. Berichterstatter: Eugen Ernst  .

2. Bericht der sozialdemokratischen Landtagsfraktion.

Berichterstatter: Hugo Heimann  .

3. Die Wahlrechtsfrage in Preußen.

Berichterstatter: Heinrich Ströbet

4. Die Verwaltung Preußens.

Berichterstatter: Karl Liebknecht  . 5. Das Kommunalbrogramm für Preußen. Berichterstatter: Paul Hirsch  .

6. Sonstige Anträge.

Für die Verhandlungen sind drei Tage in Aussicht genommen.

Der Bericht der Fraktion wird vorher veröffentlicht. Parteigenoffen Preußens! Nehmt möglichst bald Stellung zum preußischen Parteitag durch Wahl von Delegierten und Aussprache über die bevorstehenden Verhandlungen. Die Anträge müssen bis spätestens

an die Adresse:

6. Dezember 1909

Eugen Ernst  , Berlin   SW. 68, Lindenstraße 69, gelangt sein, wenn sie entsprechend§ 7 des preußischen Organisationsstatuts rechtzeitig veröffentlicht werden sollen. Anträge einzelner Parteigenossen bedürfen der Gegen­zeichnung des Vorstandes der örtlichen bezw. Kreisorganisation, falls sie zur Veröffentlichung und Beratung gelangen sollen. Den Anträgen etwa beigegebene Begründungen werden weder im Vorwärts" noch in der den Delegierten zugehenden Vorlage abgedruckt. Die Genossen haben das Recht, ihre Anträge auf dem Parteitag selbst zu begründen oder durch befreundete Genossen begründen zu lassen.

Die Anmeldung der Delegierten, Verlangen um Logis ist an die Adresse

Leopold Liepmann, Berlin   SW. 68, Lindenstraße 69, zu richten.

Berlin  , den 26. Dttober 1909.

Mit Parteigruß

Der Parteivorstand.

Der geschäftsführende Ausschuß.

Zum preußischen Parteitag.

Nachstehend veröffentlicht die von der Konferenz der sozial­demokratischen Gemeindevertreter Groß- Berlins und der Provinz Brandenburg   gewählte Kommission, die von dem ihr eingeräumten Recht der Kooptation Gebrauch gemacht und zu ihren Beratungen Genossen aus allen Teilen Preußens hinzugezogen hat, den Ent­wurf eines Kommunalprogramms.

Wir unterbreiten den einstimmig angenommenen Entwurf der öffentlichen Kritik mit der Bitte, die Parteiblätter, die dazu Stellung nehmen, in je zwei Exemplaren an die Adresse Eugen Ernst  , Berlin   SW., Lindenstr. 69, einzusenden. Entwurf eines Kommunalprogramms für die Sozial­demokratie Preußzens.

In Uebereinstimmung mit der von dem Parteitag der deutschen  Sozialdemokratie in Bremen   1904 beschlossenen Resolution stehen die sozialdemokratischen Gemeindevertreter Preußens auf dem Standpunkt, daß nur durch die Aufhebung der Klassenherrschaft die demokratische Organisation der Gemeinde vollendet und die Bahn für eine Verwaltungstätigkeit frei gemacht werden kann, welche die Wohlfahrt aller gleichmäßig fördert.

Kleines feuilleton.

Das moderne Babylon. Die kapitalistische Entwickelung hat als die größte Revolutionärin alles Ueberkommene zerstört. Sie hat das Antlitz der Erde in ungeahnter Weise umgestaltet; sie hat auch der Menschenverteilung neue Gesetze vorgeschrieben. Was dem naiven Blick als Naturgesetz erscheinen mochte, die Ausbreitung und Verteilung der Rassen und Völker, hat die kapitalistische Epoche uns als Wirtschaftsgesetz enthüllt.

Besonders die neue Welt" bietet Beispiele, die alles historisch leberlieferte weit hinter sich läßt. Solche Völkerwanderungen und smischungen, wie die rapide amerikanische   Entwickelung sie hervor. gerufen hat, sind ohne Beispiel.

Zur Erreichung dieses Zieles sind auf dem Gebiete der Gesezgebung durchgreifende Aenderungen er­forderlich, die den Gemeinden eine ersprießliche Tätigkeit zum Wohle der Gesamtheit ermöglichen. Aber auch unter den heutigen Gesetzen ist der Wirkungstreis der Gemeindepolitik mehr und mehr im Sinne fommunaler Sozial. politit in der Richtung des Sozialismus auszu­gestalten.

Die sozialdemokratischen Gemeindevertreter Preußens fordern daher: A. Von der Gesetzgebung.

I.( Verfassung.) Unter Aufhebung aller zurzeit in Preußen geltenden Stadt- und Landgemeindeordnungen für den gesamten Umfang des Staates eine einheitliche Gemeindeord= nung auf folgender Grundlage:

a) Bildung der Gemeindevertretung durch allgemeine, gleiche, direkte und geheime, von dem Bezug öffentlicher Unter­ftübungen unabhängige Wahlen nach dem System der Ver­hältniswahlen; Gewährung des aktiven und passiven Wahl­rechts an alle über 20 Jahre alten Einwohner der Gemeinde ohne Unterschied des Geschlechts; Aufhebung aller Vorrechte des Besitzes; Einkammersystem; Gewährung von Diäten an die Gemeindevertreter; Straflosigkeit für Aeußerungen in Ausübung ihres Amtes.

b) Beschränkung des staatlichen Aufsichtsrechts auf das Recht der Beanstandung ungesetzlicher Verwaltungsatte der Ge­meinden, Prüfung ihrer Gesetzmäßigkeit durch die ordent­lichen Gerichte, Aufhebung der die Selbstverivaltung ein­schränkenden Befehlsgewalt der Staatsbehörden gegenüber den Gemeinden sowie des Bestätigungsrechts der Aufsichts­behörden gegenüber Organen, die von der Gemeinde gewählt oder von ihrer Vertretung bestellt sind.

II.( Polizei.) Uebertragung der Ortspolizei auf die Ge­meinden.

III.( Finanzwesen.) Deckung der Gemeindebedürfnisse durch progressiv gestaltete Zuschläge zur staatlichen Einkommensteuer; Erhebung von kommunalen Zuschlägen zur Ergänzungssteuer; Verbot der Erhebung von indiretten Steuern durch die Gemeinden; Aufhebung des Steuerprivilegs der Beamten, Geistlichen, Lehrer

und Offiziere.

IV.( Volksschulwesen.)

a) Weltlichkeit der Schulen, fachmännische Schulaufsicht. b) Einführung der obligatorisch zu besuchenden konfessionslosen Einheitsschule mit gemeinsamem Unterbau und einem nach den verschiedenen Bildungszielen gegliederten Oberbau. c) Regelung der Schulpflicht.

d) Uebernahme sämtlicher Schullasten auf den Staat.

e) Uebertragung der gesetzlich zu regelnden Verwaltung auf die Gemeinde.

V.( Gesundheitspflege.) Erlaß eines Gesetzes über die öffentliche Gesundheitspflege auf Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung.

B. Von den Gemeinden

I.( Wahlrecht.) Vornahme der Wahlen an einem geseklichen Ruhetage, Aufhebung des Bürgerrechtsgeldes, Ermäßigung des Bensus auf das gesetzliche Mindestmaß.

II. ( Finanzwesen.) Deckung der Ausgaben der Gemeinde durch staatliche Zuschläge zur Einkommensteuer, durch Einführung einer Wertzuwachssteuer auf Grund und Boden, durch Besteuerung des Grund und Bodens nach dem gemeinen Wert unter stärkerer Belastung des baureifen unbebauten Grund und Bodens, durch Umsatzsteuern beim Verkauf von Grundstücken, durch mäßige Ueber­schüsse der wirtschaftlichen Betriebe der Gemeinden.

III.( Bildungswesen.)

a) Solange die Einheitsschule nicht erreicht ist, fortschreitenden Ausbau der Volksschule und besondere Berücksichtigung der weniger Befähigten und Begabten. Ausschaltung aller Schul­systeme, die den Ausbau der Volksschule hemmen. Unent­geltlichkeit des Unterrichts und der Lernmittel. Bau und Unterhaltung der Schulhäuser( Turnhallen, Spielplätze, Schulbäder, Schulgärten usw.) sowie Festsetzung der Klassen­frequenz und der Unterrichtszeit der Schüler und Lehrer ausschließlich nach den Grundsätzen der Schulhygiene und Pädagogik. Pflege des Körpers in der Schule durch allge­meine Einführung von Turn- und Schwimmunterricht. b) Ueberwachung des Gesundheitszustandes der Schüler durch Schulärzte( auch Spezialärzte) und Bereitstellung ärztlicher Hilfe für die krant befundenen Schultinder auf Kosten der

Chinesen und Japaner ist auffallend gering: fie beträgt nur 1801 beztv. 275 Köpfe.

Gemeinde. Einrichtung und Unterstüßung von Ferien. folonien. Speisung bedürftiger Schulkinder. Einrichtung von Schulwärmestuben und Schulfüchen.

c) Schaffung von Kindergärten für noch nicht schulpflichtige Kinder und von Kinderhorten für Schulkinder, die der häus­lichen Beaufsichtigung entbehren; Beratung der Schüler bei der Berufswahl.

d) Deffnung der höheren Schulen für die befähigten Kinder der unbemittelten Klassen durch die Bereitstellung von Freia pläzen, Gewährung freier Lernmittel und Unterhaltsgelder. e) Einrichtung und Betrieb von Volksbibliotheken und Lese­hallen sowie von Anstalten für Volksunterhaltung und -Belehrung.

f) Obligatorischen Fortbildungsschulunterricht für Lehrlinge und jugendliche Angestellte sowie ungelernte Arbeiter beiderlei Geschlechts bis zum 18. Lebensjahre. Erteilung des Fort­bildungsschulunterrichts an Wochentagen während der Arbeitszeit. Erweiterung des Fachunterrichts. Hauswirt schaftlichen Unterricht für Mädchen.

IV.( Wohnungsfrage.)

a) Erwerbung von möglichst umfangreichem Grundbesitz durch die Gemeinden.

b) Aufschließung des Grundeigentums durch Straßen, Pläke und Verkehrsanlagen.

c) Beobachtung der volkshygienischen, sozialpolitischen, wirt. schaftlichen und ästhetischen Momente bei Aufstellung des Bebauungsplanes mit dem Ziel, in den Wohnquartieren eine größere Weiträumigkeit der Bebauung zu sichern, die Mietsfasernen zu bekämpfen und den Kleinwohnungsbau zu fördern.

d) Abstufung der Bauweise unter Berücksichtigung der volts. hygienischen und sozialpolitischen Momente, insbesondere in den Wohnquartieren; daher eine größere Beschränkung der Häuserhöhe, der Zahl der Stockwerke und des Ueber bauungsgrades der Grundstücke. Festsetzung einer Minimal. größe für Wohn- und Schlafräume.

e) Erhaltung des Gemeindebesitzes. Verwendung von Ges meindeterrains zur Errichtung von Wohnhäusern mit Woh­nungen, die allen Anforderungen der Volkswohlfahrt ent­sprechen und der Bevölkerung, insbesondere der Arbeiter­klasse, zu Mietpreisen zur Verfügung zu stellen sind, bei denen nur die Verzinsung und Amortisation des aufge­wendeten Kapitals sowie die aus der Instandhaltung der Gebäude entstehenden Kosten in Ansatz gebracht werden. Eventuell Vergebung des Grund und Bodens der Gemeinde im Erbbaurecht.

f) Aufnahme einer Wohnungsstatistit in regelmäßigen Zwischen.

räumen.

g) Errichtung von kommunalen Wohnungsämtern,

h) Anstellung von kommunalen Wohnungsinspektoren. V.( Gesundheitspflege.)

a) 8ur Erhaltung der Gesundheit:

1. lebernahme des Reinigungswesens( Sanalisation, Müllab fuhr, Straßenreinigung, öffentliche Bedürfnisanstalten) in die Regie der Gemeinde.

2. Hygienisch einwandfreie Trinkwasserversorgung und Ent. wässerung. 3. Kontrolle und Regelung des Nahrungsmittelverkehrs durch Schaffung von Einrichtungen zur Untersuchung bon Nahrungsmitteln( Milchkontrolle, Fleischbeschau, Nahrungs­mitteluntersuchungsämter), durch Einrichtung und Betrieb von Märkten und Markthallen, von Vieh- und Schlachthöfen, durch Uebernahme der Produktion und des Verkehrs von Nahrungsmitteln( Milchversorgung, Bäckereien, Schlächte reien, Speisehäuser) auf die Gemeinden.

4. Schaffung von Gesundheitsämtern.

5. Errichtung öffentlicher Bäder, Spielplätze, Turnhallen, öffentlicher Anlagen, Parks und dergleichen.

b) zur Bekämpfung der Krankheiten:

1. Bau und Betrieb von Krankenhäusern zur unentgeltlichen Benutzung aller Angehörigen der Gemeinde, insbesondere Bau und Vetrich von Jrrenashlen, Lungenfürsorgestellen, Heimstätten für Lungenkranke, Heimstätten für Genesende, Wald- und See- Erholungsstätten für Kinder und Erwachsene, Uebernahme des Krankentransports und des Rettungswefens. 2. Einrichtungen zum Schuße der Frauen während Schwanger­schaft, Geburt und Wochenbett.( Heimstätten für Schwangere, Entbindungsanstalten, Wöchnerinnenheime.)

3. Unentgeltliche Geburtshilfe und Bereitstellung von Hauss pflege durch die Gemeinden.

Genannte eine Dirigierkunst, die vor einigen Jahrzehnten noch Ent setzen erregen konnte. Man denke mur: er nimmt einige Stellen In New York   liegen die Verhältnisse ähnlich. Unter Langiamer und einige schneller! Wer heute den musikalischen 3500 000 Ginwohnern zählt man dort nur 737 000 geborene Vortrag nach den Weisungen H. v. Bülows und H. Riemanns fort Amerifaner. Nach 690 000 Deutschen   folgen mehr als entwickelt haben will, verlangt mehr. Anfäße dazu fehlen auch hier doppelt soviel ren, als in Chicago   leben, nämlich 595 000. nicht; so etwa bei der Vorführung von R. Schumanns immer Die größte Stadt Jrlands, Belfast  , hat nur 350 000 Einwohner, wieder jugendfrischem Klavierkonzert mit Harold Bauer   als also weniger als zwei Drittel der Jren in New York  . Hier leben Solisten, die wir am Sonntag hörten. Als Novität gab's da eine ferner 672 000 3 uden aus Osteuropa  , während in Warschau  , der Duverture zu einem Lustspiel von Shakespeare  ", die der junge größten Judenstadt Europas  , nur 263 900 zu finden sind. Ebenso ist Komponist Paul Scheinpflug   geschaffen hat. Mit Benütung die Bahl der Desterreicher, der Schweden  , der Norweger  , der einer Melodie aus einem alten englischen Klavierstück läßt der Italiener, der Russen in New York   sehr groß; es gibt nur drei Tondichter die Geister des Humors und der Burleske springen, daß Städte in Desterreich, in denen mehr Desterreicher leben, nur fünf man sichs bequem zu Was ihr wollt" oder dergleichen hinzudenken Städte in Schweden  , die mehr Schweden   umfassen, nur sechs Städte kann. in Norwegen  , die mehr Norweger  , nur sieben in Italien  , die mehr Italiener, nur acht in Rußland  , die mehr Russen beherbergen. Musik.

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An Stoff zu ausführlichen Berichten über die Sonntagabend Konzerte, etwa von Beethovens„ Ländlicher Sinfonie" bis zu einem Schlußwalzer würd' es nicht fehlen. Nur in das Werden und Regen der Kunst, in das Wagen und Ringen der Künstler führt uns all das nicht ein; dazu bedarf es anderer Wege, die von dem Erfolgs- und Waffeneifer des Philharmonic- Saales recht weit wegführen. sz.

Notizen.

Nur selten hat sich in der Geschichte der Menschheit der Fall ereignet, daß sich auf einem Punkte zugleich Mitglieder einer großen Zahl verschiedener Völker mit mannigfachen Sprachen zusammen­finden. Die Sagengeschichte des Altertums erzählt es uns bom Turmbau zu Babel, die Kulturgeschichte zeigt es uns im kaiser- Die Philharmonisen Konzerte" tommen mit lichen Rom  . In größtem Maßstabe aber hat sich ein wahres ihren mehrfachen Veranstaltungen den verschiedenen Bedürf Sprachenbabel in den letzten hundert Jahren namentlich an drei nissen entgegen. An ihrer Spitze stehen die fo Stellen der neuen Welt gebildet: in New York  , in Chicago   und nannten Konzerte; ste pflegen cruste Orchester- und Solo­in San Francisco  . mujit, bringen jeweils eine oder die andere Neuheit, halten sich Theaterchronit. Karl Roeßlers Komödie aus dem Soeben hat das statistische Amt der Stadt Chicago   feine aber sehr vorsichtig im Rahmen dessen, was nicht erst durchgekämpft Komödiantenleben hinterm 3aun", die bei ihrer ersten Auf­Schätzungen( wirkliche Zählungen) werden nicht jedes Jahr vor- werden muß. Ihre Montagabende vereinigen zu entsprechenden führung im Lustspielhause hier gewürdigt wurde, erprobte am Sonn genommen) für die Zusammensetzung der Bevölkerung veröffentlicht. Preisen die Gesellschaft des guten Tones". Anders die treffliche abend ihre starten Wirkungen auf das Publikum des Kleinen Danach zählt Chicago   heute eine Bevölkerung von 2 572 835 Gin- Einrichtung der öffentlichen Hauptproben, die am Sonntag Theaters. Die Typen aus der Welt der Bretter die aus der wohnern. Diese entstammen ungefähr. 40 verschiedenen Ländern in vorher mittags stattfinden: fie geben mit ihren Preisen von 1 bis Schmiere sind mit den Augen des Verstehenden geschaut, die vom Europa   und Asien  . Absolut die größte Menge wird von den ge- 3 M. vorwiegend den eigentlichen Fachleuten und Liebhabern der Hoftheater satirisch behandelt wurden sehr charakteristisch ver borenen Amerikanern gebildet: fie umfaßt 699 554 Stöpfe. Mufit Gelegenheit, die Sache fachlich aufzunehmen, und nähern sich förpert.

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Relativ ist dies jedoch nur wenig mehr als der vierte Teil so dem, was man volkstümlich nennt. Beide mal ist ein von Paul- Die bestrittene Bionardo Büste. Direktor Bode der städtischen Bevölkerung. An zweiter Stelle stehen die Better gut redigiertes, doch immer noch der Erweiterung fähiges erwarb fürzlich für das Kaiser- Friedrich- Museum in London   eine Deutschen   mit 563 708 Köpfen; das entspricht ungefähr Programmbuch" um 30 f. zu haben. Wachsbüste, die er für ein Wert Lionardos da Vinci erklärte. Da der Gesamtbevölkerung von München  ( 548 000 Köpfe. Zum Sodann die Populären Philharmonischen. Ihre Werte dieses genialen Weisters sehr selten sind, entstand eine Bergleich sei angeführt, daß New York   690 000 deutsche Einwohner beiden Arten find die höher führenden Dienstags- Veranstaltungen begreifliche Verwunderung darüber, daß ein neuer Lionardo übers besitzt und sich infolgedessen rühmt, die drittgrößte deutsche( Sinfonie Konzerte") und die an Sonntagen stattfindenden Haupt entdeckt werden konnte. Ein englischer Auktionator behauptet Stadt der Welt zu sein: tatsächlich beherbergen nur Berlin   und Konzerte des Philharmonischen Orchesters". Mit mun aber in Zufchriften an englische Zeitungen, daß diese Büste eine Hamburg   mehr Deutsche  . An dritter Stelle stehen in Chicago   die den legteren sind wir bei der Boltsunterhaltung angelangt. Das Arbeit des verstorbenen Londoner   Bildhauers Lucas sei, der sie auf ren mit 240 000 töpfen. Dann folgen die Bolen mit Getriebe in ihnen, mit viel Bier und Rauch, mit viel Eifersucht auf Bestellung nach einer Kopie von einem Gemälde Lionardos an­173 000 Köpfen. Chicago   ist also nach Warschau  ( 756 000) und die allenthalben besetzten Stühle, mit viel Liebesbehagen und fertigte. Da der Handel mit alten Stunstiverken die durch ihre Lemberg  ( 176 000) die größte polnische Stadt der Welt. Der Sitz Pausenpromenaden ist etwas wie eine Sehenswürdigkeit. Nebenbei Schliche und Kniffe berüchtigte Roßtäuscherei bei weitem übertrifft, aller polnischen Nationalbestrebungen in den Vereinigten Staaten  , gibt es Musit, fozufagen gut bürgerliche Küche, bestehend so ist es freilich nicht ausgeschlossen, daß Bode auch einmal hinein. zum Teil auch der großpolnischen Agitation überhaupt, ist deshalb aus ifolierten Duverturen und zurecht gemachten Arien, gelegt ist. in Chicago   zu suchen. Weiter finden wir die Schweden   mit der aus Fantasien, aus Violin- und Orgel und sonstigen 2ombroso hat sein Gehirn dem anatomischen Institut der recht großen Zahl von 143 000 Seelen: Schweden   hat nur eine Stadt Soli und was derlei abwechselnde Gerichte mehr sind. Alles so gut Universität Turin   vermacht. Die Ueberführung der Leiche nach dem mit mehr Einwohnern, Stockholm  ( 818 000), während Goeteborg   die gespielt, daß Stapellmeister Otto Marienhagen nicht vergessen anatomischen Institut gestaltete sich zu einer großartigen Sympathies Bahl der in Chicago   lebenden Schweden   gerade erreicht. Mehr als werden darf. fundgebung. Lombroso   war einer der populärsten Menschen von 100 000 Stöpfe zählen in Chicago   ferner noch die Nussen mit Die Philharmonischen birigiert Artur Nitisch. Nicht Turin  , wo er eine Zeitlang Stadtverordneter und Mitglied der 123 000 und die Tscheschen mit 116 000 Stöpfen. Die Zahl der nur von Badfischen, sondern auch von Kennern verehrt, pflegt der sozialistischen   Fraktion war.