Nr. 280. 26. Jahrgang. 1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Mittwoch, 1. Dezember 1909.

Bundesratsverordnungen

über die Beschäftigung von Arbeiterinnen.

Der gestern abend erschienene Reichs- Anzeiger" veröffent­licht drei Bundesratsverordnungen vom 25. November über die Beschäftigung von Arbeiterinnen. Die erste dehnt das Verbot der Beschäftigung und des Aufenthalts von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Räumen, in denen Darren im Betriebe sind, auf alle Zichorienbetriebe aus. Die beiden anderen sind Durchlöcherungen des Arbeiterinnenschutzes, der mit dem 1. Januar 1910 auf Grund der von uns wiederholt be­sprochenen Gewerbeordnungsnovelle vom Dezember 1908 in Straft tritt.

Die vom Bundesrat auf Grund des Gesetzes gestatteten. Ausnahmen betreffen

1. die Betriebe, die der Herstellung von Gemüse­oder Obstkonserven sowie von Gemüse­oder Obstpräserben dienen;

2. die Betriebe zur Herstellung von Fisch­tonserven.

Sonnabenden und an den Vorabenden von Feſt- In den Orten über 4000 Einwohnern mit Pro­tagen bis sie beneinhalb Uhr abends beschäftigt werden. portionalwahl wurde fast durchweg nach politischen Parteien gewählt. II. Abweichend von den Vorschriften des§ 137 Abs. 1, 2, 4 Sier und da schob sich zwischen hinein die Liste einer wirtschaftlichen der Gewerbeordnung dürfen Arbeiterinnen über sechzehn Jahre Gruppe wie der Hausbesitzer und Innungsleute oder auch unpolitischer an höchstens sechzig Werktagen im Kalenderjahre unter den

nachstehenden Bedingungen beschäftigt werden. Dabei wird jeder Bürgervereinigungen. Einem Beschlusse des letzten pfälzischen Gautages Tag angerechnet, an dem auch nur eine Arbeiterin über die gefez- zufolge ging unsere Partei in allen Drten über 4000 Seelen für sich mäßige Zeit hinaus beschäftigt wird. allein vor. Es sind wohltätige Wirkungen des neuen Wahl­

1. Die Beschäftigung darf nicht bor sechs 1hr verfahrens, daß Bündnisse zwecklos geworden und die Stadträte nun morgens beginnen und nicht länger als bis zehn Uhr als Vertreter bestimmter politischer Parteigruppen in das Gemeinde­abends dauern. parlament einziehen. Dadurch geht die Verantwortung für die ge­meindepolitische Tätigkeit von den Einzelpersonen mehr auf die Partei über.

Findet die Beschäftigung am Sonnabend oder am Vorabend eines Festtags statt, so ist die Beschäftigung über fiebeneinhalb Uhr hinaus nur unter der Bedingung gestattet, daß die in dieser Weise beschäftigten Arbeiterinnen am folgenden Sonn- oder Festtag arbeitsfrei bleiben.

2. Die tägliche Arbeitszeit darf dreizehn Stunden nicht überschreiten.

3. Die ununterbrochene Ruhezeit muß mindestens acht einhalb Stunden betragen. III. Die Befugnis der unteren Verwaltungsbehörden, nach Maßgabe des§ 138a bf. 5. in Verbindung mit§ 105c Abs. 1 Nr. 3 der Gewerbeordnung, Heberarbeit zu Reinigungszwecken zu gestatten, bleibt unberührt.

Wesentlich anders gestalteten sich die Dinge in den Drten unter 4000 Seelen. Für sie gilt noch die Mehrheitswahl, die in der Pfalz gleich und direkt ist und alle fünf Jahre das ganze Gemeindekollegium erneuert. Da bringen es die Verhältnisse mit sich, daß unsere Partei an vielen Orten mit anderen Parteien oder Bürgergruppen zusammengeht. Die Ursachen dieser, Stompromisse sind verschiedener Art: Einmal gilt es, das tyrannische Dorfregiment einer Partei zu stürzen, ein anderesmal die Herrschaft eines progigen liberalen Unternehmertums zu beseitigeit. In IV. Die höhere Berwaltungsbehörde fann für ihren Bezirk legterem Falle ist es der proletarische Charakter des Großteils der oder Teile davon bestimmen, daß bei der Verarbeitung von See- Bevölkerung, der über die Parteigegensätze hinweg ein Zusammen­fischen, die den Gewerbeunternehmern unmittelbar von den gehen der Arbeiter verschiedener politischer Richtung herbeiführt. In Fischern alsbald nach ihrer Ankunft mit den Booten geliefert anderen Fällen kann unsere Partei die nötige Anzahl von Kandidaten werden,§ 137 Abs. 1) der Gewerbeordnung auf die Be- nicht stellen und muß notgedrungen eine Anleihe bei dem bürgerlichen schäftigung von Arbeiterinnen über sechzehn Jahre keine Anwendung Element machen. Dieses Zusammengehen bei den Gemeindewahlen findet. auf den Dörfern wird noch durch den Umstand begünstigt, daß infolge der engen Verhältnisse die sozialdemokratischen Wähler mit den bürgerlichen vielfach in naher verwandtschaftlicher oder freundschaft­licher Beziehung stehen.

Bird bei Benutzung dieser Ausnahme zugleich von einer der inter Nr. II gewährten Befugnisse Gebrauch gemacht, so wird jeder Tag, an dem dies geschieht, auf die zulässigen lleberarbeits­tage angerechnet.

Der Bundesrat ist also leider den Wünschen der Konservenfabrikanten im weitesten Maße entgegengekommen.

Die pfälzischen Gemeindewahlen.

Aus Bayern wird uns geschrieben:

Die Verordnungen sind auf Grund des§ 139a Ziffer 5 erlassen. Diese Ziffer ermächtigt den Bundesrat, für Gewerbe­zweige, in denen die Verrichtung der Nachtarbeit zur Ver­hütung des Verderbens von Rohstoffen oder des Mißlingens von Arbeitserzeugnissen dringend erforderlich erscheint, Aus­nahmen von denjenigen neuen Schußbestimmungen zu erlassen, die für Betriebe, in denen mindestens in der Regel 10 Arbeiter beschäftigt werden, vorschreiben: 1. Die Beschäftigung von Die Ergebnisse der Wahlen sind sehr erfreulich. In vielen Arbeiterinnen ist in der Nachtzeit von 6 Uhr abends bis Gemeinden unter 4000 Seelen, wo die Arbeiterschaft noch vor fünf 6 Uhr morgens und am Sonnabend sowie an Vor­Jahren sich um die Gemeindewahl wenig oder gar nicht abenden der Festtage nach 5 Uhr nachmittags ver­fümmerte, haben unsere Parteigenossen sich lebhaft be boten. 2. Die Höchst arbeitszeit der Arbeiterinnen teiligt, bald mit, bald ohne Erfolg. Wir haben die Zahl beträgt zehn Stunden, an den Vorabenden der Sonn­unserer Vertreter in den Orten unter 4000 Einwohnern un und Festtage acht Stunden. 3. Den Arbeiterinnen ist gefähr verdoppelt. In zirka acht ist der Bürgermeisterftefvertreter mindestens eine einstündige Mittagspause, 4. so­oder Adjunkt und in zwei der Bürgermeister selbst Partei­wie nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine un- In der vergangenen Woche erreichte die Wahlbewegung in unserer genofie. In die Augen stechend und auch bedeutungsvoller unterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Rheinpfalz ihren Höhepunkt. Es wählten die großen Städte find unsere Erfolge in den Städten. Liberale, bisher sozialistenreine Stunden zu gewähren. Die Ausnahmebefugnis ist dem Ludwigshafen , Kaiserslautern , Speyer , Franten Hochburgen wie Landau , Zweibrücken und Dürkheim müssen sich zum Bundesrat mit der Einschränkung zugestanden, daß die un- thal, Neustadt ung Landau . Das Schlachtfeld läßt sich jetzt. ersten Male sozialdemokratische Vertreter gefallen lassen. In unseren unterbrodjene Ruhezeit an höchstens 60 Tagen im Kalender- obwohl noch nicht alle Wahlen vorüber sind, im ganzen über großen Fabrikstädten Raiserslautern, Pirmasens , jahr bis auf 8 Stunden täglich herabgesetzt werden darf. blicken. Ludwigshafen und Frankenthal bleibt die Zahl der ge­Für die Betriebe, in denen Gemüse- oder Die Wahlen trugen diesmal ein wesentlich anderes Gepräge wählten fozialdemokratischen Vertreter nur wenig hinter der ab Obstkonserben oder präserben hergestellt werden, als die früheren, denn in den Orten über 4000 Seelen wurde zum soluten Majorität zurück. Noch ein fräftiger Ruck und diefe Städte ' autet die neue Bundesratsverordnung im wesentlichen dahin: ersten Male nach dem Proporz gewählt. Die Gemeinden unter erhalten bei den nächsten oder übernächsten Wahlen sozialistische I. Abweichend von den Vorschriften des§ 137 Abiag 1, 2, 4 4000 Einwohnern wählten nach dem alten System der Mehrheits­der Gewerbeordnung dürfen Arbeiterinnen über sechszehn Jahre wahl. Das Gemeindeproportionalwahlrecht ist eine Frucht der zähen an den Werktagen an höchstens sechzig Tagen im Kalender Arbeit der sozialdemokratischen Partei, die es, freilich ohne Erfolg, jahr unter den nachstehenden Bedingungen beschäftigt werden. Dabei wird jeder Tag angerechnet, an dem auch nur eine ausnahmslos für alle Gemeinden verlangt hatte. Arbeiterin abweichend von einer jener Vorschriften beschäftigt wird. 1. Die Beschäftigung darf nicht vor viereinhalb Uhr morgens beginnen und nicht länger als bis zehn Uhr abends dauern.

Mehrheiten. Ein charakteristisches Ergebnis der Wahl ist der vollständige Bufammenbruch der bisherigen Parteiherrschaft und die mehr als befcheidenen Erfolge des Zentrums. Man versteht jetzt, warum die pfälzischen Liberalen mit allen Mitteln die jeßige Gemeindeordnung Die Proportionalwahl geschieht nach freien Liften. Der durch die Magistratsverfassung ersetzen wollten. Sie sahen ihren einzelne Wähler hat somit unbeschränkte Freiheit in der Auswahl Bankrott vor Augen und hofften mit Hilfe einer neuen oberen der Kandidaten. Er kann sogar Bürger wählen, die auf feiner Kammer ein sozialistisches Regiment zu verhindern. Vorschlageliste stehen. Das neue Gemeindewahlrecht sieht auch die Die Ursachen unserer Erfolge find verschiebener Art. Findet die Beschäftigung am Sonnabend oder am Vor- Möglichkeit einer Verbindung mehrerer Vorschlags- Keinem Zweifel unterliegt es, daß, wie bei allen Wahlen der letzten abend eines Festtags statt, so ist sie über siebeneinhalb Uhr listen vor. Diese Listenverbindung bedeutet aber feineswegs ein Beit, die Ausraubung des Volkes durch die Reichsfinanzreform ihre abends hinaus nur unter der Bedingung gestattet, daß die in Wahlbündnis mehrerer Parteien. Ihre stets geringe Wirkung Wirkung äußerte. Sie wurde in der Pfalz verstärkt durch den un­dieser Weise beschäftigten Arbeiterinnen am folgenden Sonn- und Festtag arbeitsfrei bleiben. äußert sich nur bei der Verteilung der Mandate. Eine Eigenart sozialen Charakter der neuen bayerischen Steuerreform, die von 2. Die tägliche Arbeitszeit darf dreizehn Stunden nicht bes neuen Wahlrechts, die vielen Wählern Kopfzerbrechen dem Zentrum und den Liberalen gemacht und von den Sozial­überschreiten. verursachte, ist die Möglichkeit der Häufung einzelner demokraten bekämpft wird. Eine Urfache unserer Erfolge in den 3. Die ununterbrochene Ruhezeit muß mindestens acht. Namen der Vorschlagsliste. Sie macht es fleinen oder fandidaten Städten liegt auch in der sozialen Rückständigkeit des national­einhalb Stunden betragen. armen Parteien möglich, die nötige Anzahl von Namen und Nummern liberalen Parteiregiments, das überall die Unternehmer II. Die Befugnis der unteren Verwaltungsbehörden, nach für ihren Wahlvorschlag aufzubringen. Sie ist auch geeignet, intereffen über die Arbeiterintereffen stellt. Jm gangen Maßgabe des§ 138a Abs. 5 in Verbindung mit§ 105c Abs. 1 tüchtigen Parteigenossen durch Dreifachung oder Doppelung einen aber, und das ist das erfreulichste an den Nr. 3 der Gewerbeordnung, ueberarbeit zu Reinigungs- Vorsprung vor anderen zu verschaffen und so ihre Wahl möglichst pfälzischen Gemeindewahlen, liegt der Saupt. aweden zu gestatten, bleibt unberührt. grund unserer Siege in der stetigen Ausbreitung der sozialistischen Ideen und dem dadurch be. dingten Wachstum der sozialdemokratischen Partei.

Die wesentlichsten Bestimmungen der Bundesrats. ficher zu stellen. berordnung über die Beschäftigung von Arbeite­rinnen in Betrieben zur Herstellung von Fischtonserven gehen dahin: 1. Abweichend von den Vorschriften des§ 187 Abs. 1 der Gewerbeordnung dürfen Arbeiterinnen über sechzehn Jahre an den

Kleines feuilleton.

*)§ 187 55. 1 betrifft das Verbot der Beschäftigung in der Nachtzeit von 8 Uhr abends bis 6 Uhr morgens und für die Sonnabende und die Vorabende der Festtage in der Zeit nach 5 Uhr nachmittags.

Notizen.

marschieren selbstverständlich die Vereinigten Staaten mit 48 Stationen, übrigen ist alles Schablone; auch die Menschlein, die wie Puppen denen noch weitere 10 auf Ruba, Portoriko und in Panama zu am Draht gezogen werden. Zum Schluß gibts die üblichen drei zurechnen sind, an der Spitze, während gleich darauf Kanada mit Brautpaare mit obligatem Brieftaschenonkel, Kuß- und Senutschterzett, 25 folgt. Jn Europa besitzt Marconis Vaterland Italien Gratulationscour, Schampuspfropfenknallen und so in Grazie Georg Herweghs Religionsbekenntnis. Hat Georg Herwegh , der die meisten, nämlich 19 Stationen, während Großbritannien weiter. Die Schauspielfunst hat bei dem allem feine Aufgaben zu revolutionäre Dichter, als Protestant gelebt und ist er als solcher über 17 und Deutschland über 15 verfügen. Rußland, das dem lösen. Man mimt tapfer wie's trefft". Den Darstellern leuchtet gestorben? Für ihn, den Feind des monarchistischen Staates, fann Verkehr in der Luft gründlich abbold zu sein scheint und folgerichtig ordentlich die Freude im Gesicht, einmal so recht nach Herzensluft von vornherein als ausgemacht gelten, daß er auch ein Feind der auch den fürzlich gegründeten Luftschifferverein unter die Aufsicht der das alte Hanswursthandwerk gebrauchen zu dürfen. e. k. Kirche war. Obzwar in der Augsburger Konfession erzogen, be- Geheimpolizei gestellt hat, ist überhaupt nicht vertreten und wird kannte er sich zum Atheismus. Von diesem Bekenntnis hat er auch also selbst von dem Fürsten von Montenegro übertroffen, der für einmal in offizieller Form Gebrauch gemacht, was schwerlich bekannt sein den Verkehr mit seiner gekrönten Tochter in Rom eine auch dem dürfte. Seit feiner Desertion aus der Stuttgarter Garnison hatte er öffentlichen Nachrichtendienst offenstehende Station in Antivari ge­in der Schweiz und zwar in Zürich Aufenthalt genommen. Dort schaffen hat. Im ganzen arbeiten 70 Stationen nach dem System Vorträge. Auf Veranlassung des Deutschen Monisten wohnte er auch, als er sich verheiratet hatte und unterhielt auch, wie Marconi und 63 nach dem deutschen System Telefunken, während bundes hält Mittwoch, den 1. Dezember, abends 8 Uhr, im Bürger­wir ja wiffen, mit Richard Wagner einen regen freundschaftlichen fich der Rest anderer Systeme bedient. saale des Rathauses Dr. Otto Juliusburger einen Vortrag Verkehr. Zu Anfang des Jahres 1850 wurde in Zürich eine Ein­über das Thema:" Vom gesunden und franken Seelenleben". Eine dänische Forschungsreise nach Persien . Die Geographische wohnerzählung vorgenommen. Da hatte nun Herwegh im Frage­-Emil Ritterhaus', Ausgewählte Dichtungen", bogen die Rubrik„ Religion" mit einer fräftigen Null ausgefüllt. Gesellschaft von Kopenhagen , deren Betätigung sonst unter den erd mit einer biographischen Einleitung, werden demnächst, einem testa­Weil der hochwohllöbliche Rat nicht so ohne weiteres sich mit dieser fundlichen Bereinigungen Europas weniger hervortritt, aber durch mentarisch ausgesprochenen Wunsche des Dichters entsprechend, in Tatsache abzufinden vermochte, so wurde der Dichter zur Beruhigung den Zufall, daß der Polarreifende Cook zuerst in Kopenhagen an einer Volts ausgabe erscheinen. aller Rechtgläubigen amtlich aufgefordert, doch um himmelswillen langte und in diefer Gesellschaft seinen ersten Vortrag hielt, in Eine Guillotine zu verkaufen. Anfang Dezember irgend etwas anderes hinzuzufügen, es tönne ja" Türke" oder„ Heide" lezter Zeit eine größere Beachtung gefunden hat, wird fommt in Paris eine Privatsammlung von Andenken an die jezt einen Plan von erheblicher Bedeutung zur Ausführung Revolution zur Versteigerung. Ihr Hauptstück ist emne Guillotine, sein. Herwegh beharrte aber auf der Null, da er, wie er Gegenwärtig ist cine wissenschaftliche Expedition, die in der Schreckenszeit in Feurs( Dep. Loire ) in Verwendung ge­fauftisch bemerkte,„ gar feine Religion" habe. Eine gleiche Ein- bringen. den Persischen standen hat. tragung machte natürlich auch seine Frau Emma für sich, der anti- deren Zweck die Erforschung der Länder um Sie hat eine Höhe von 3,50 Meter. Die beiden semitische und byzantinisch gefinnte Geschichtsschreiber noch bis in Golf ist, im Begriff Stopenhagen zu verlaffen. Nach einer vor- Pfähle tragen an der Spize grob gefchnitte und rot bemalte uniere Tage inumer noch nachrechnen, sie sei eine Jüdin gewefen. liegenden furzen Nachricht sind die Ziele der Reife recht umfaffend, phrygische Mützen. Auf dem oberen Querbalken ist auch eine Ju­Für den Austritt aus der Landeskirche in unserer Gegenwart find denn es sollen sowohl völkerkundliche wie botanische Studien ge- fchrift zu sehen, die bekanntgibt, daß diese Guillotine im Jahre II Georg und Emma Herwegh , desgleichen der greife, schwer trant macht, außerdem genauere Karten aufgenommen werden. Die Zahl auf Unordnung des Bürgers Javogues, Mitglied des Konvents, er daniederliegende norwegische Dichter Björnsterne Björnson , der der Teilnehmer wird nicht angegeben, aber als ungewöhnlich groß richtet worden ist. ja auch vor Jahren der evangelischen Kirche seines Heimatlandes biet des Handels, die jede erreichbare Kenntnis fammeln sollen, um fertiggestellt worden. bezeichnet. Bu ihr gehören auch zwei Sachverständige auf dem Ge­Die längste steinerne Bogenbrüde ist fürzlich den Rücken kehrte, beredte Bundesgenossen. Sie ist eine Eisenbahnbrücke der eingleisigen die Handelsrücksichten im Persischen Golf zu fördern. Wocheinerbahn und führt über den Jsonzo bei Salcano in Istrien . Der gegenwärtige Stand der Funkentelegraphie. Als Marconi Die 5,6 Meter breite Fahrbahn liegt rund 28 Meter über dem Theater. im Jahre 1896 mit seiner Erfindung der drahtlosen Telegraphie vor höchsten Wasserstande. Die 85 Meter weite Hauptöffnung hat im die Deffentlichkeit trat, hielten überschwengliche Sanguinifer das Friedrich Wilhelmstädtisches Schauspielhaus. Scheitel eine Gewölbestärke von 2,1 Meter. Als Widerlager für den legte Stündlei des bisherigen Telegraphensystems, besonders aber Der Bibliothekar." Von Gustav von Mofer. Die Jdee Hauptbogen wurden zwei 2,2 Meter dide Eifenbetonplatten gebaut, der Unterfeefabel, für gekommen. Wie sehr dies trotz der außers ist nichts; die ausgebrannte Harmlosigkeit des Humors und der deren jede fast 300 Quadratmeter groß ist. Der Hauptöffnung ordentlichen Tragweite der Erfindung den Tatsachen vorauseilte, be- Situationsfomit ist alles. Nachdenkliches serviert Moser nicht. Wie schließen sich auf der einen Seite drei je 12 Meter weite und auf weist die von dem Deutschen Reichspostamt mitgeteilte Statistik der er sein Privatleben recht eigentlich zwischen Jongleuerfünften, Tanz der anderen zwei je 10 Meter weite Landöffnungen an. dem öffentlichen Verkehr dienenden Funkenstationen. Man beinschwingen und Strumpfbänderfammeln verbrachte, so jongliert, Was ein Blumenblatt tragen tann. Vor furzem zählt ihrer zurzeit in ganz Europa 66, in Amerita 103, in fchwadroniert und schwerenötert er in seinen Luftspielen. Sie fand im Münchener Botanischen Garten eine Belastungsprobe ber Afrifa 8, in Afien 10 und in Australien 7, von denen sich keine auf find im Grunde nichts mehr und nichts weniger als herrlichen Victoria regia statt, die im Gewächshause ihre riesigen dem australischen Festlande, dagegen 6 auf den Sandwichinseln arg verwäfferte neufranzöfifche Schwänke und Poffen. Mossieren. Blüten entfaltete. Auf ein Blatt der Blume, das im Durchmesser und eine auf den Marianen befinden. In Asien nimmt Japan wegen des Limonadengetränt. Man lacht über die Narretei, bis der ganze zwei Meter maß, legte man eine Tischplatte im Gewicht von feiner infularen Lage mit 5 Stationen die erste Stelle ein, während Vorhang fällt; aber hernach hat man einen fadsüßlichen 15 Bfund. Darauf stellte sich ein Gärtner, der 122 Pfund wog, so fich in Afrika fämtliche Stationen in englischen Kolonien oder Geschmack im Halse. Im dritten Aft des„ Bibliothekar" treibt Moser daß das Gesamtgewicht, das zu tragen war, 137 Pfund ausmachte. Ländern befinden, wo England das Protektorat ausübt und sich einen feine Jongleurkomit auf die höchste Spiße des Durcheinander der Dieses wurde von dem Blatt völlig ausgehalten; es tauchte nicht unkontrollierbaren Nachrichtendienst geschaffen hat. In Amerika Sinnlosigkeit. Man weiß nicht, was daraus werden soll. Sonst im unter den Wasserspiegel unter.

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