Vertrages hat die Firma N., als der Vertrag zu Ende ging, eine Verlustanteilsforderung von zirka 8000 M. berechnet, von der sie zunächst 4000 m. von D. einklagt. Der Beklagte D. wendet ein, daß der Vertrag gegen die guten Sitten verstoße und deshalb nichtig sei. Die Klägerin ist in allen drei Instanzen abgewiesen worden, weil der Bertrag wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nichtig set. Aus den Entscheidungsgründen des reichsgerichtlichen Urteils find folgende Bemerkungen bemerkenswert:" Butreffend hat das Oberlandesgericht dargelegt, daß der Vertrag nicht ein Gesellschaftsverhältnis zwischen den Parteien begründet hat, sondern daß er die Anstellung des Beklagten als Handlungsgehilfen im Dienste der Klägerin enthielt. Es fann kein Zweifel darüber bestehen, daß er der untergebene der Klägerin wurde. Die Vertragsbestimmungen über seine Beteiligung am Gewinn und Verlust sind also Abreden über die Entlohnung der Dienste eines Handlungsgehilfen. Es ist dem Oberlandesgericht darin beizustimmen, daß diese Abreden über die Entlohnung des Beklagten gegen die guten Sitten verstoßen. Geht man von dem unstreitigen Vertragsinhalt aus, so erhielt er ein festes Gehalt, womit er seinen Lebensunterhalt bestreiten konnte, überhaupt nicht. Ergab sich Verlust, so mußte er die monatlichen Entnahmen von 250 m., die nur vorläufig gewährt wurden, nach der Höhe des Verlustes wieder zurüdzahlen, so daß er möglicherweise für seine Arbeit gar nichts erhielt, ja noch Schuldner der Klägerin wurde. Es widerstreitet aber den guten Sitten, den Auffassungen, die der anständig und gerecht Denkende von der Entlohnung geleisteter Dienste hat, einem Handlungsgehilfen, der auf den Ertrag seiner Arbeit angewiesen ist, diesen Ertrag in der Art, wie es hier von der Klägerin geschehen ist, zu verkümmern. Es ist nicht angängig, einen Handlungsgehilfen, zumal wenn er, wie der Beklagte, kein Vermögen befibt, ohne ihm ein bestimmtes Gehalt zuzubilligen, an dem Verlust des Geschäfts derart zu beteiligen, daß er für seine geleisteten Dienste nichts erhält, so daß die Geschäftsergebnisse ungünstig werden."
Aus Induftrie und Dandel. Straßenbahntantiemen.
Zu dem Arbeitsgebiet der großen Elektrokonzerne und ihrer Banken gehört auch das Straßenbahnwesen. An der Spize der in Frage kommenden Gesellschaften steht die A. E.-G. und ihr Geldinstitut, die Deutsche Bank. In der ersten Gruppe der nachfolgenden Tabelle sind zwölf Straßenbahnaktiengesellschaften zu sammengestellt, in denen die A. E.-G. resp. die Deutsche Bank vertreten ist. Eine der Tochtergesellschaften des großen Elektrokonzerns, die das Geschäft der Straßenbahnfinanzierung und Einrichtung betreibt, ist die Allgemeine Lotal- und Straßenbahngesellschaft zu Berlin . Sie ist mit einer Anzahl ihrer Tochtergesellschaften und folcher Unternehmen, in denen sie Einfluß befigt, in der zweiten Gruppe zusammengestellt. In der dritten Gruppe find Betriebe zu sammengestellt, in denen die Elektrogruppe Siemens u. Halste und wir die Zusammenstellung einer Anzahl Unternehmungen, von denen Siemens- Schuckert Einfluß befizt. In der vierten Gruppe bringen einige wieder viele andere Betriebe tontrollieren.
Straßenbahn- Aktien Gesellschaften
Große Berliner
Leipziger
Magdeburger
Koblenzer
Braunschweiger
Danziger
Düsseldorf- Duisburger
Saartal
Straßburger
15 Aufsichtsräte Borst. u.Beamte
-
Vorstand
270355
Kapitalien in Millionen 120,1
10,2 10,5 8,0 7,2 6,3 4,2
Tantiemen in Mart 271 200 496 178
16 117
9 Aufsichtsräte
70 828
22,0
61000
8 Aufsichtsräte
13 372
7
31 133
"
5
13 105
"
Breslauer
9429
"
Stettiner
37 965
"
Barmen- Elberfelder
7
10 000
"
Christianiaer
12 180
2,5
Erfurter
6
8537
8
1,7
Bofener
15 665
"
3,0
Vorstand
6375
5500
1 078 519
2,5 198,2
Allg. Lokal- u. Straßenbahn
12 Aufsichtsräte
"
6
75 194 8438 6.900
"
?
"
51,0 9,0 8,6 3,0
3000
"
6,5
9
"
12,0
93 532
98,1
9 Aufsichtsräte Borstand
16 428
8,9
19 172
7 Aufsichtsräte
18 803
3
"
Beamte
25 070 25 070
8,0 3,3
5 Aufsichtsräte
6
5 107 2074
6
111 724
2,0 1,8 94,7 118,7
9 Aufsichtsräte
Vorst. u.Beamte
24 500 21 514
11 Aufsichtsräte
1422
11
31 317
"
4
6269
Borstand
4427
4 Aufsichtsräte
23 711
4
5
Vorst. u.Beamte
38 032 191 726 129 538 5 185
5
"
8
1 422 13 488
13,0 7,5 33,5 1,0 0,8
1,2
"
6 097
4,5
"
36 000
38,5
"
34 164
9,2
" 7
8775
3,5
"
4
1 413
"
578 950
2,4 137,4
Insgesamt 1862 725 547,4
Aachener
Große Kasseler
Hamburg- Altonaer
Würzburger
Nordwestliche Berliner
Berl. Hoch- u. Untergrundbahn
Ber. Eisenbahnbau- u. Betriebs- Gef.
Schlesische Kleinbahn
A.-G. f. Verkehrswesen
Sächs. Straßenbahnen A.-G.
Marienborn Beendorf. Kleinb. 7 Aufsichtsräte
Breslauer
Hamburger
Rostocker
Heidelberger
Hallesche
9,5 0,8 10,0 1,0
Befriedigung der notwendigsten Lebensbedürfnisse absorbiert wird. 1 von großer Bedeutung für alle Frauen und Mädchen. Da ferner Die Preise der Lebensmittel, die im Jahre 1909 hoch waren, be- soeben ein neuer Jahrgang der„ Gleichheit" begonnen hat, wäre es funden vorderhand keine Neigung zum Sinken, so daß das Hindernis äußerst wünschenswert, wenn allerorts die Genossen für die Erweiterung des Konsums an anderen Waren bestehen und Genossinnen mit einer lebhaften Agitation bleibt. für unsere Frauenzeitung einsehen würden. Der reiche, vielseitige Inhalt der„ Gleichheit", sowie ihr niedriger Preis das vierzehntägig erscheinende Blatt kostet die Nummer 10 Pf.- tragen sicher zur Erleichterung der Agitation, zur Gewinnung von Abonnenten bei. Als Ergänzung unserer Zages. zeitungen ist das Studium der„ Gleichheit" für unsere Genofsinnen unentbehrlich.
Jus Gewicht fällt für eine Reihe von Gewerben, daß sie fortan mit erhöhten oder neuen Steuern zu rechnen haben. Im Jahre 1910 wird die Wirkung der neuen Steuern ungemildert zum Ausdrud fommen, und es steht außer Zweifel, daß dies in einer Erschwerung des Geschäfts erfolgen wird.
Db der Arbeitsmarkt vor Erschütterungen bewahrt bleiben wird, darüber herrscht Unsicherheit.... Die gesunde Grundlage, auf der die gewerbliche Tätigkeit ruht, berechtigt zu der Erwartung, daß der Fortschritt in der wirtschaftlichen Entwickelung, den wir für das Jahr 1909 feststellen konnten, im tommenden Jahre nicht aussetzen wird."
Die Veränderungen im Außenhandel Deutschlands , nach Hauptgruppen geordnet, veranschaulicht die folgende Tabelle, in der die Ergebnisse der ersten elf Monate der beiden letzten Jahre zusammen gestellt sind:
Land- und forstwirtschaftl. Ermineralische u. fossile Rohstoffe, zeugnisfe
Mineralöle
-W
Aber auch unsere Agitatoren, männliche wie weibliche, finden in der„ Gleichheit" eine prächtge Fundgrube für Material bei der Behandlung der verschiedensten Fragen.
"
Schließlich sei noch darauf aufmerksam gemacht, daß unser Genosse Diet, der Verleger der Gleichheit", versprochen hat, eine passende Einbanddecke liefern zu wollen, während die Redaktion die Lieferung des Registers für je einen Jahrgang zugefagt hat, so daß die Abonnenten der Zeitschrift nicht nur gegenwärtig, fondern wenn sie diese jammeln und binden lassen, auch in der Zukunft ein prächtiges Nachschlagewerk, einen guten Ratgeber darin haben Es wird sicher nur dieses Hinweises bedürfen, um unsere Einfuhr in Doppel- Str. Ausfuhr in Doppel- Bir. Parteiorganisationen, sowie die Einzelpersonen in denselben, zur lebhaften, umfassenden Agitation für die„ Gleichheit" anzuspornen. Probeexemplare zu Agitationszwecken liefert der Verlag( in 211 206 168 195 737 896 39 373 473 40 058 699 Firma Singer u. Co., Stuttgart ) jederzeit gratis an die Organisa
1909
1908
1909
1908
329 484 068 326 550 548 312 524 271 296 448 170
werden.
tionen.
Bersammlungen Veranstaltungen.
den 28. Dezember, Weihnachtsfeier im Neuen Klubhaus, Kom mandantenstr. 72. Für Mitglieder ist der Eintritt frei, Gäste zahlen 20 Pf. Beginn 6 Uhr.
Chemische u. pharmazeut. Era zeugn., Farben u. Farbwaren 14 632 631 13 149 528 27 529 151 25 286 443 Berein für Frauen und Mädchen der Arbeiterklasse. Heute Dienstag, Tierische u. pflanzliche Spinnstoffe und Waren daraus Leder- u. Lederwar., Kürschnermaren, Waren aus Därmen Waren aus tierisch, od. pflanzl. Schnit- oder Formerstoffen Bapier, Pappe u.Waren daraus Bücher, Bilder, Gemälde Waren aus Steinen 2c. Tonwaren
Glas und Glaswaren Gold Silber
691 118 3 366 549
2 278 182 2 010 422 2 914 937 133 581
2 641 367
124 442
371 111
361 374
366 255 705 569
316 415
834 082
753 897
3 646 351
59 455
60 005
215 191
•
4 600 837
5 868 525
1 559 960
1 595 887
1 681 931
4 313 086
167 894
1 344 190
3 507
1 484
4 665
181 367
4 259
11 781
8 394
223 170
1 332 526
4 728 253
1 425 308
Gerichts- Zeitung.
Ein ungewöhnlicher Aufzug".
Der Vorsitzende der Zahlstelle Hamburg des Brauerei752 arbeiterverbandes, Genosse Döllinger, erhielt ein Strafmandat, 4 190 weil er anläßlich der Beerdigung eines Mitgliedes in Nienstedten bie polizeiliche Genehmigung zur Veranstaltung" des Leichenbegängnisses nicht eingeholt hatte. Er beantragte gerichtliche Ent. fcheidung.
5 192 281 36 171 260 34 173 407
4 188 599
687 497 410 677 1565 318
696 899 314 319
1 609 044
675 968
379 953
378 123 886 337
Eisen und Eisenlegierungen Bink- und Binflegierungen Blei und Bleilegierungen. 937 505 Kupfer- u. Supferlegierungen 611 626 642 245 Maschinen, elektrotechnische ErDas Schöffengericht verurteilte ihn, ebenso wurde seine Dezeugnisse, Fahrzeuge. 778 180 4 144 681 4 457 428 rufung von der Straffammer des Landgerichts Altona zurückStart gestiegen ist die Ausfuhr von mineralischen nnd fossilen gewiesen. Weil im Trauerzuge mehrere Kränze mit roten Rohstoffen, ferner die von chemischen und pharmazeutischen Erzeug- Schleifen sich befanden, das Gefolge auch ziemlich zahlreich war, niffen, sowie von Eisen und Eisenlegierungen. Erhebliche Zunahme ferner im Zuge eine Fahne aus rotem Stoff getragen wurde, der Einfuhr zeigt sich bei den Erzeugnissen der Land- und Forst- der Fahnenträger und die beiden Fahnenjunker auch noch rote wirtschaft, der chemischen Industrie, der Rohstoffe für das Textil- Schärpen trugen, fah das Gericht das Leichenbegängnis als ein verarbeitung, wie auch die der Herstellung von Waren aus Steinen oder als gewöhnlich gewerbe, während die Maschinenindustrie, die der übrigen Eisen- folches an, wie es in Nienstedten und Umgegend als hergebracht im Sinne des§ 9, Absatz 2 des Vereinsgesebes mit starken Rückgängen in der Einfuhrstatistik figurieren. nicht anzusehen sei, da es in Nienstedten herrschenden Sitten und Gebräuchen nicht entspräche. Als ungewöhnlicher Aufzug bedurfte der Leichenzug aber der polizeilichen Genehmigung. Da diese nicht eingeholt wurde, sei die Verurteilung auf Grund der§§ 7 und 9 des Vereinsgesetzes zu Recht erfolgt. Das Landgericht schloß sich dieser Urteilsbegründung an.
der
Lohnreduktion und Preiserhöhung. Die Vereinigung niederheinisch- westfälischen Eisengießereien versendet soeben ein Zirkular, in welchem es heißt, daß alle Werte gut beschäftigt seien, jedoch sei in einer Sigung, die jüngst in Hagen stattgefunden, einmütig zum Ausdrud gekommen, daß die Preise zu niedrig feien und eine Erhöhung vorgenommen werden müsse. Vorbehaltlich weiterer Erhöhungen wird jetzt sofort der Preis pro 100 Stilo um 1 M. und 5 Broz. auf Stückware erhöht. Das Schriftstück ist auch von einigen Werfen unterzeichnet, die noch in der letzten Zeit ihren Formern die Löhne fürzten mit der Begründung der schlechten Beschäftigung. Und nun geben die Werte in einem Schriftstück, das allerdings nicht für die Deffentlichkeit bestimmt war, zu, daß fie fämtlich guter Beschäftigung sich erfreuen. Unternehmermoral!
Folgen der Tabaksteuer.
Die Firma Giesete u. Winkelmann in Löhne( West falen ) läßt in sämtlichen Filialen alle Arbeiter auf 3-4 Wochen feiern. Es tommen über 400 Arbeiter in Betracht.
In der Filiale Wulferdiegier der Firma Gebr. Baster Bünde müssen seit Donnerstag über 40 Arbeiter feiern.
Hus der Frauenbewegung.
Die„ Gleichheit".
Die offizielle fozialdemokratische Frauenzeitung, die Gleichheit", hat sich einen großen Lesertreis errungen: fie erscheint gegenwärtig in einer Auflage von 80 000 Gremplaren. Diese Auflage ist in den letzten fünf Jahren erreicht und gewiß ein großer Fort schritt gegenüber ihrer Verbreitung im Jahre 1904, wo wir mit zirka 15 000 Exemplaren zu rechnen hatten.
Gemessen an der großen Bahr weiblicher Proletarier, die be reits geistig, wenn auch noch nicht immer organisatorisch, von der Sozialdemokratie erfaßt ist, scheint diese Auflage und die Berbreitung der„ Gleichheit" noch sehr gering. Pflicht der sozialdemokratischen Organisationen, vor allem aber der Genoffinnen in denselben wird es daher sein, noch tveit energischer und umfassender für die„ Gleichheit" zu agitieren als dies bisher geschah.
Da die„ Gleichheit" zu allen politischen und sozialen Fragen grundsätzlich Stellung nimmt und dabei doch das besondere Frauenintereffe in den Vordergrund stellt, so ist sie eine vorzügliche und darum unerläßliche Waffe für die Arbeiterinnen und Arbeiterfrauen in ihrem Kampf um ein Empor und um ihre endliche Befreiung.
-
-
Mißbrauch der Kanzel.
Ein Beleidigungsprozeß eines Lehrers gegen einen Geistlichen beschäftigte die Strafkammer in Reiße als Berufungsinstanz. Der Lehrer Augustin in Babrze war früher in Grabine als Hauptlehrer tätig und hatte auch die dortige Organistenstelle inne. Er ließ sich versehen, weil sein Verhältnis zu dem Pfarrer Koziolet ein unerquidliches war. Während seiner Tätigkeit in Grabine war der Lehrer einmal von unbekannt gebliebenen Tätern überfallen und mißhandelt worden. Auf defes Greignis nahm der Pfarrer in einer Stanzelrede Bezug. Er hatte die nordnung getroffen, daß in der Kirche die Frauen vor den Männern fißen. sollten, doch kümmerte sich nur ein einziger Mann um diese strenge Teilung. Der Pfarrer wandte sich in seiner Rede gegen diesen Ungehorsam und führte unter anderem aus: Wie Gott den Unseinerzeit überfallen und mißhandelt sei und der die Gemeinde gehorsamen strafe, das sehe man an dem Lehrer Augustin, der mit Schimpf und Schande habe verlassen müssen. Dem Lehrer
wurde diese Aeußerung hinterbracht und er stellte gegen den
Pfarrer Strafantrag wegen Beleidigung. Das Schöffengericht verurteilte den Pfarrer wegen öffentlicher Beleidigung au 50 M. Geldstrafe und sprach dem Lehrer die Publikationsbefugnis zu. Pfarrer Koziolet nahm in der Revisionsverhandlung den Schuß des§ 193( Wahrnehmung berechtigter Interessen) in Anspruch, die Berufung wurde aber fostenpflichtig verworfen.
Steuereinschätzung und Ortskrankenkassen.
-
Ein
Nach einem Urteil des 1. Straffenats des Rammergerichts hat der Vorsitzende einer Ortskrankenkasse die Pflicht, dem Vorftande der Gemeinde, in deren Bezirk die Kasse ihren Sitz hat, über die Einkommensverhältnisse der Kassenbeamten, falls das Einkommen der betreffenden Beamten den Betrag von 3000 m. nicht übersteigt, auf Verlangen Auskunft zu erteilen. Kaffenvorsißender hatte auf Zirkularschreiben des Charlottenburger Magistrats es grundsäßlich abgelehnt, zu Steuerzwecken über Namen und Gehälter der Kassenbeamten Auskunft zu geben, da eine gefeßliche Pflicht zu solcher Auskunftserteilung durch§ 23 des Ginkommensteuergeseßes nicht begründet sei. Das Kammergericht hat im entgegengesetzten Sinne entschieden.
Viele unserer Genossinnen verdanken dem Studium der Gleichheit" ihre Erwedung zum Selbst- und Klassenbewußtsein. Der Schnellzug Nr. 2( Bodenbach- Wien ), der von Bodenbach Wiele danken ihr die Bertiefung und Befestigung ihrer sozialistischen 4 Uhr 5 Min. morgens abgeht, und der auch einen Wagen zweiter
Erkenntnis.
Durch die Fülle des Materials über gesetzgeberische Maßnahmen, und einen Wagen dritter Klasse vom Zug 54, der 11 Uhr 15 Min. über die Lohn- und Arbeitsbedingungen der verschiedenen Arbeite- abends vom Anhalter Bahnhof Berlin abgelassen wird, übernimmt, rinnentategorien, über die politischen und wirtschaftlichen Kämpfe, ist Sonnabend früh bei Uhersko mit einem Laftzuge zusammenüber den Fortschritt der Genossenschaftsbewegung und anderes mehr, gestoßen. Bei der Katastrophe wurden 11 Personen, nach einer das die„ Gleichheit" bringt, ist sie bei der Agitation ein vorzüglicher anderen Version 14 getötet und 20 Personen mehr oder minder Ratgeber und Wegweiser, fie meitet den Blick und das Verständnis schwer verletzt. Der Zusammenstoß erfolgte mit furchtbarer GeEs ergibt sich aus den Zusammenstellungen, daß bei 41 Straßen für alles soziale und politische Geschehen, für dessen Ursache und walt, da der Schnellzug mit 60 Kilometer Geschwindigkeit fuhr. bahngesellschaften nach den letzten Jahresberichten 1862 725 Mart Busammenhänge. an sichtbaren Tantiemen gezahlt worden sind. Aber gerade schaftlichen Geschehnisse schult die„ Gleichheit", nicht nur für den kurz vor Uhersko eine scharfe Kurve machen und außerdem dichter Doch nicht nur für das Verstehen der politischen und wirt. Die Unfallstelle bildet ein unbeschreibliches Chaos. Da die Gleise hier ist das sichtbar" besonders zu betonen; bei den aller- wirtschaftlichen meisten der Betriebe dieser Art geben die Zahlen auch nur einen wirtschaftlichen und politischen Kampf liefert sie Waffen, fie bringt Nebel herrschte, so war die Aussicht sehr erschwert. Die Ursache des meisten der Betriebe dieser Art geben die Zahlen auch nur einen der Beserin in der ausfrauenbeilage auch als Hausfrau Busammenstoßes ist in der zu frühzeitigen Freigabe des Gleises Bruchteil der in Wirklichkeit zur Auszahlung gelangten Eantiemen. und Mutter Belehrung und Rat. für den Schnellzug zu suchen. Der verunglüdte Zug war infolge der Feiertage sehr stark besetzt und hatte außerdem Verspätung. uhersko liegt etwa 120 Kilometer von Prag und 20 Kilometer von Pardubit entfernt. Die bei dem Unfall Schwerverletzten wurden im Pardubißer Krankenhaus untergebracht.
Und die prächtige Sinderbeilage ist von dem Pädagogen genau so geschätzt wie von dem Kinderfreund. Am meisten aber In ihrem Ausblick auf das Jahr 1910 eröffnet die Handels- schäßen die Kinder selbst ihre" Beilage, die ihnen so viele Anfammer u. a. folgende Perspektiven: Stann in den berührten Tat- regungen bringt, fie im Geiste hinausführt ins Feld, in den Wald, fachen eine Stüße für die Ansicht gefunden werden, daß die Stärkung, auf die Berge und an den See, zum frohen Spiele bei Sonnendie das wirtschaftliche Leben von Mitte des Jahres 1909 ab erfuhr, schein und Bogelgezwitscher, wie auch bei Schnee und Gis und sich im kommenden Jahre fortsegen werde, so fehlt es andererseits Winterstälte. Sie schäßen die Erzählungen, die ihren Blick weiten an sicheren Anzeichen, aus denen zu schließen wäre, daß die wirt- und schärfen, die ihre Phantasie beleben, ihnen das Herz warm schaftliche Besserung über den Rahmen, in dem sie fich und empfänglich für alles Große und Schöne machen. bisher gehalten hat, in nächster Zeit hinausgehen werde. Die Redaktion der„ Gleichheit" ist ferner den Wünschen der Daß die Steigerung des Verbrauchs von Gütern, die für das Genoffinnen in weitem Maße entgegenkommen, soweit es sich um die Jahr 1909 in mäßigem Umfange festzustellen war, alsbald ein Berabeitung besonderer Spezialthematas handelte, oder um die schärferes Tempo einschlagen werde, ist, wenn nicht außer Unterstützung einer allgemeinen oder einer örtlich begrenzten gewöhnliche Vorfälle den Begehr nach Waren anregen, taum voraus- Agitation unter den Frauen. zusehen. So behandelt, auf vielseitig geäußerten Wunsch der GeFür die Kauftraft der großen Masse der Bevölkerung ist die nossinnen, z. B. zurzeit die Gleichheit" in einer gangen ArtikelFrage von Bedeutung, welcher Teil ihres Einkommens durch die serie die zivilrechtliche Stellung der Frau. Gewiß ein Problem
Eine Meldung aus Pardubik vom gestrigen Tage besagt: Bon den bei dem Zugzusammenstoß in Uhersko schwerverletzten Reisenden sind im hiesigen Krankenhause zwei gestorben.
Ein weiterer Eisenbahnunfall wird amtlich aus Köln gemeldet. Am 25. d. M. nachmittags 1 Uhr 10 Minuten entgleifte von dem von Fröndenberg kommenden Personenzug bei der Einfahrt in den Bahnhof Iserlohn ein als vorlegter im Zuge laufender Personenwagen 3. Klasse mit beiden Achsen und fiel dabei um. Drei Personen wurden dabei leicht verlegt. Der Materialschaden ist unerheblich. Die Entgleisung scheint durch Umstellen einer Weiche unter dem Zuge herbeigeführt worden zu sein.