Steigendes Defizit.

Vor kurzem wurde in liberalen Blättern der Fehlbetrag

Der liberale" Kandidat von Eisenach - Dermbach. gegenwärtigen Stabinett, besonders mit dem Großtvefir Hilmi

Zur Finanzwirtschaft des Reichsverbandes.

V

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Als nationalliberaler Kandidat im Wahlkreise Pascha nie zufrieden waren; trotzdem wollten sie während im preußischen Staatshaushaltsetat für 1910 auf ungefähr Eisenach Dermbach ist ein Herr Strug aufgestellt worden. der Lynchinterpellation das Ministerium nicht stürzen, weil fie 80 Millionen Mart geschäßt. Sicherlich ein ganz ansehnliches Gegen diese Standidatur hat sich eine Versammlung des frei Angst hatten, daß der Sturz des Kabinetts auch den Unter­Defizit; doch wird voraussichtlich die Schätzung noch um un- innig en Wählervereins ausgesprochen, weil Krug bem Bunde gang des Schiffahrtprojektes herbeiführen könnte. Weiter waren die der Landwirte angehört, die Freifinnigen aber grundfäglich jungtürkischen Führer überzeugt, daß ins neue Kabinett diejenigen gefähr 20 Millionen hinter dem wirklichen Fehlbetrag zurück- nur zur Unterstügung eines dem linken Flügel der nationalliberalen Minister, die das Projekt inspirierten, nicht eintreten fönnten. Und bleiben. Die„ Berl. Pol. Nachr." wissen darüber zu melden: Partei angehörigen Standidaten bereit sind. Die freisinnige Bolts- zieht man in Betracht, daß unter diesen letzteren sich die eifrigen „ Bei Aufstellung des Staatshaushaltsetats für 1910 ist nach partei in Eisenach empfiehlt die Wiederaufstellung des bei der Anhänger des Jungtürkentums, tie der Minister des Innern den Regeln strengster Sparsamkeit verfahren worden. Schon bei letzten Wahl kandidierenden nationalliberalen Archivdirektors Winter Thaleat Bey, der Minister der öffentlichen Arbeiten Haladschian und der Finanzminister Dichawid Bey befinden, so sieht man, daß die den Anmeldungen haben sich die verschiedenen Verwaltungen große aus Magdeburg . Taktik der jungtürkischen Abgeordneten während der Interpellation Zurüdhaltung auferlegt und bei der Nachprüfung der Anmeldungen ganz richtig war. Jezt aber wollen sie eine andere Gelegenheit be­im Finanzministerium sind weiter zahlreiche und umfassende Ab­striche gemacht worden. Gleichwohl ist es nicht möglich gewesen, In Nr. 301 des Vorwärts"( vom 24. Dezember) veröffent- nußen, das Ministerium zu stürzen, und mit der Bildung des neuen einen balanzierenden Etat herzustellen, vielmehr weist er einen lichten wir ein Schreiben der Berliner Hauptstelle des Reichs- bleiben sollen, einen ihrer unbedingten Anhänger beauftragen." Reichs- abinette, in dem die drei obengenannten Minister auf jeden Fall beträchtlichen Fehlbetrag auf. Das Etatsbefigit wird berbandes gegen die Sozialdemokratie, in welchem mitgeteilt wurde, den Betrag von 100 millionen Mark zwar nicht daß durch den Rücktritt des Dresdener Reichsverbands- General­Die Lynch Affäre, d. h. der Entschluß der Regierung, der erreichen, aber aber nicht allzu biel dahinter fekretärs, des Herrn Erwin Belger, der bisher das Inkasso der englischen Firma 2 yn ch eine monopolartige Stonzeffion für die Schiffahrt zurüdbleiben. Es liegt auf der Hand, daß in dieser Mitgliederbeiträge in Dresden besorgt habe, von seinem Boften auf dem Euphrat und Tigris zu gewähren, hat lebhafte Erregung in ungünstigen Gestaltung der Finanzlage, die namentlich durch die finanzielle Wirrungen entstanden feien. Zu dieser Veröffentlichung Mefopotamien hervorgerufen, die ichließlich zu blutigen Unruhen ge­starte Ausgabenvermehrung infolge der neuen Besoldungsgesetze fchickt uns Herr Belger eine längere Erklärung und bittet in per- führt hat. In Bagdad , sowie in Bassora find große Versammlungen Obgleich wir uns zum der Notabeln abgehalten worden, in denen einstimmig beschlossen verursacht ist, die dringendste Mahnung enthalten ist, in der Folge fönlichstem Interesse" um deren Abdruck. sich noch größerer Sparsamkeit zu befleißigen und alle Aus- Abbruck weder preßgefeßlich, noch moralisch verpflichtet fühlen und wurde, fich der Stonzession an die Lynch- Gesellschaft zu wideriezen. gaben zu vermeiden, die nicht zur Erfüllung der Stulturaufgabe der Ansicht sind, daß Herr Belger, wenn er sich durch das Dieser Entschluß wurde der Pforte mitgeteilt. Zu gleicher Zeit wurden die arabischen Deputierten, die für das Gesetz in des preußischen Staates unbedingt erforderlich sind. Außer den Schreiben der Berliner Hauptstelle des Reichsverbandes in seiner der Kammer gestimmt hatten, aufgefordert, ihre Mandate nieder­Mehrausgaben für die Besoldung der Beamten, Geistlichen und Ehre gekränkt fühlt, sich wegen Genugtuung an diese Hauptstelle zulegen, da fie fich in einen schroffen Gegensatz zu ihrer Wähler­Lehrer spielt auch die starke Bermehrung der Ausgaben für wenden und sie verklagen soll, wollen wir doch seine Erklärung auf schaft gebracht hätten, die die Konzeffion als eine Verfündigung die Staatsschuld eine beträchtliche Rolle unter den Ursachen der nehmen, um darzutun, daß uns eine Diskreditierung feiner Berson an den nationalen Intereffen als Vorbereitung englischer Herrschaft anficht. Nach den neuesten Konstantinopeler Meldungen ist es in gegenwärtigen ungünstigen Finanzlage Preußens. Der Schulden- ganz fern liegt. dienst erfordert für das Jahr 1910 allein eine Mehraus­Bagdad zur offenen Empörung gekommen. gabe von 24 Millionen gegenüber dem laufenden Rechnungsjahre. Darunter befinden sich nicht weniger als 11 Millionen Mark für Anleihen im Interesse der Eisenbahnen, Diefe Mehrausgabe ist etatsmäßig aus dem Betriebsüberschusse der Staatsbahnen zu bestreiten und vermindert mithin seinen für die einmaligen Ausgaben der Eisenbahnverwaltung und den all­gemeinen Staatsaufwand verfügbaren Teil entsprechend. An dieser Lage der Dinge wird man eine dringende Mahnung erkennen, fich auch in bezug auf die Inanspruchnahme des Staatsfredits für Zwecke der Eisenbahnverwaltung die größte Beschränkung aufzu­erlegen; es laufen die Eisenbahnschulden, wenn sie in der Weise sich vermehren wie in den letzten Jahren, sonst ernstlich Gefahr, den Betriebsüberschuß mit Ausgaben für diesen Zweck zu über­laften und ihn so nicht mehr für die anderen, auf ihn angewiesenen Zwede ausreichend leistungsfähig zu machen."

Herr Belger schreibt:

Die in dem Rundschreiben der Hauptstelle Berlin des Reichs­berbandes an die Dresdener Mitglieder berührten Unklarheiten im Inkassogeschäft der Dresdener Ortsgruppe stehen in feinerlei ursächlichem Zusammenhang meiner freiwilligen Amts­niederlegung. Lettere erfolgte für die Hauptleitung ganz un­erwartet und gründet sich auf persönliche, von den Anschauungen der Berliner Hauptstelle abweichende Auffassungen allgemeiner Art, die mir ein längeres Verbleiben als Generalsekretär des Reichsverbandes als nicht vereinbar mit meinen Prinzipien erscheinen lassen.

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Inzwischen hat das ganze Ministerium seine Demission ein­gereicht. Als Nachfolger im Großivefirat wird Hutti Bey, Ge­fandter in Rom , genannt.

Indien .

Das Erwachen der Arbeiterschaft.

Genoffe Macdonald, der von seiner Studienreise in Indien nach England zurückgekehrt ist, berichtete in einer Versammlung in Leicester über seine Erfahrungen. Das Industriesystem setze sich Mit den Kassengeschäften in Dresden hatte ich nur die letzten in Indien in derselben Weise durch wie vor 100 Jahren in Eng­fünf oder sechs Wochen zu tun, nachdem der Ortsgruppenfassierer, land. Man habe die Landbevölkerung vom Boden getrennt und in ein von mir hochgeschätzter Herr wiederum aus fernliegenden die Städte gezogen, wo nun neben Männern und Frauen Kinder anderen Gründen fein Amt niedergelegt hatte. Tatsache ist, daß bis zu sechs Jahren herab in den Fabriken arbeiten. Er die Kaffenführung vollständig ordnungsgemäß war. Mein plögliches erzählte, daß die indische Arbeiterschaft mit größter Teil Ausscheiden hat lediglich den internen Zusammenhang momentan gelöst nahme die Tätigkeit ber englischen Arbeiterpartei und eine Konsternation der in den lokalen, seit Anbeginn ohne Anstoß verfolge. Er wurde veranlaßt, in Bombay bor 1000 Arbeitern geübten Einrichtungen des Inkassogeschäfts nicht unterrichteten Haupt zu sprechen. Es wurde ihm versichert, daß man hoffe, in nicht ftelle des Verbandes herbeigeführt, die allerdings niemals ein solch un ferner Beit Hand in hand mit der Arbeiterschaft glücklich abgefaßtes Rundschreiben hätte bedingen dürfen. Auf die aller Länder zu arbeiten. Auch dem politischen Kampfe, bei einer so beträchtlichen Mitgliederzahl selbstverständlichen der sich in England abspielt, werde das größte Jntereffe entgegens Schwierigkeiten war der die Bücher von mir übernehmende gebracht. Alle Klassen wünschten den Sieg der fortschrittlichen Berliner Beamte fehr wohl aufmerksam gemacht worden. Ich Regierung. überlasse es den Verfassern des Rundschreibens, weitere Schritte

zu tun, um auch den leisesten Verdacht von meiner Person abzu­wenden.

Plauen , Johannstr. 4 II.

Mit voller Hochachtung

Belgien .

Erwin Belger.

Aus der Partei.

Erfolgreiche fozialdemokratische Kritik.

Zur mecklenburgischen Verfassungsfrage fchreibt die Kreuz- Zeitung ", daß nach ihren Erkundigungen die Mehrheit des Reichstags zu einer Aenderung der Reichsverfassung aus Anlaß der medlenburgischen Kämpfe nicht gewillt ist und daß auch der Bundesrat nach wie vor auf dem Standpunkt steht, den am 15. Juni d. 3. der damalige Staatssekretär des Innern dahin präzisierte:„ Ich darf es mir versagen, auf die Einzelheiten dieser Seite der Angelegenheit einzugehen, einmal weil die Reichs­regierung wiederholt ihre Stellung zu diesen Fragen hier ausgesprochen hat, bor allem aber um deswillen, weil Der Karlsruher Volksfreund" teilt mit: Die vielen in der im Vordergrunde die politische Frage steht: ob das Reich legten Zeit durch unser Blatt gegangenen Beschwerden wegen sich entschließen würde, seine Machtsphäre gegenüber dem inneren Das Spanien des Nordeus. der Nicht berücksichtigung der Arbeiter bei der Berufung Verfassungsrecht der Einzelstaaten anders abzugrenzen, als es in Belgien ... ein Spanien des Nordens" lautet der Titel eines bon öffen haben das Justizministerium veranlaßt, der Verfassung geschehen ist, wobei ganz dahingestellt bleiben kann, Artikels, ben der belgische Journalist Gérard Harry in der Erhebungen barüber zu machen. Die Gerichte find angewiesen, die welcher Weg zu diesem Zwecke zu beschreiten sein würde. Eine Dezembernummer der„ Grande Revue" veröffentlicht. Er führt darin Bahl der zum Schöffenamt nach den Urlisten berufenen Personen berartige grundlegende Aenderung unseres Verfassungsrechts vor- aus: Schon jetzt hört man in so manchen wallonischen oder anzugeben und die Zahl der darunter befindlichen Arbeiter zu be­gunehmen, liegt nicht in der Absicht der verbündeten Regierungen. flämischen Zentren die Klagen der freieu Arbeiter oder der kleinen zeichnen. Ferner. ist die Zahl der im vorigen und in diesem Jahre Unter der Mehrheit des Reichstags tann das Junterblatt in Dandeltreibenden, die durch den Wettbewerb der Klöster rui- aus der Wahl hervorgegangenen Arbeiter festzustellen. diesem Falle nur den Schnapsblock verstehen. Wahrscheinlich will niert sind oder mit dem Ruin bedroht werden, da diefe teine Erwerbssteuer zahlen und wahre hungerlöhne geben, die Es kommt auf jede Stimme an! die„ Kreuz- Zeitung " einen Wink geben, wie er sich in dieser Frage fie leicht auferlegen, und somit Spigen, Wäsche, Schuhe zu Preisen Die, Weimarer Boltszeitung" schreibt: Wie oft ist zu verhalten hat, wenn er es mit den Junkern nicht verderben will. herstellen können, bis zu denen die freie Industrie nicht hinabsteigen schon bei Wahlen diese Mahnung an Säumige erfolgt und doch fann, trop aller Bemühungen, die sie auf Kosten der Löhne ihrer wiederholt sich bei jeder Wahl die gleiche Geschichte: Es gibt eine Beschlagnahme russischer Staatsdepots in Berlin . eigenen Arbeiter macht. Und das Geld, das die Kongregationen so ganze Anzahl Nachlässige und Gleichgültige, die entweder nicht zur brainieren, wird nicht an Ort und Stelle ausgegeben; es geht Bahl gegangen sind oder die nicht die Wählerlisten ein­Wie die russische Börsenzeiturg" meldet und von einigen größtenteils nach tom, wo es den Peterspfennig um die Frucht gesehen hatten und nachher ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten. hiefigen Börsenblättern bestätigt wird, find bei dem Bankhause eines wahren Sweating Systems vermehrt, dank der Mönche und wie fehr es aber auf jede einzelne Stimme ankommt, Mendelssohn in Berlin russische Staatsdepots in Höhe von Nonnen für die Herstellung eines Dugends Männerhemden 2,50 Fr. und das beweisen die Stichwahlresultate in Sachsen­4 Mill. Rubel von einem deutschen Gericht beschlagnahmt worden. für die eines Dußends Schürzen 1,80 Fr. bezahlen. Aber abgesehen von Weimar . In zusammen drei Wahlbezirken fehlen Die Beschlagnahme soll eine neue Phase bilden in dem bekannten Prozeß diefen materiellen Erwägungen muß man sich fragen, was man von nur 81 Stimmen und es fäßen drei Sozialdemo wegen des Dampfers Anhalt", der während des russisch- japanischen dem Wohlwollen denken soll, mit dem in Belgien die Trümmer des traten mehr im zufünftigen weimarischen Landtage! Im Strieges von der russischen Regierung auf den Namen des Reichsflöſterlichen Organismus Frankreichs aufgenommen wurden, wahr 15. Wahlbezirke fehlten unserem Kandidaten 4, im 20. Bezirk 22 deutschen Hellfeld angekauft wurde. Der Dampfer follte mit scheinlich, weil sie als wertvolle Hilfstruppen, als eine opportune und im 23. Bezirk 57 Stimmen! Hätten diese nicht einmal Munition nach Wladiwostok geben. Hellfeld erhielt für den Fall des Verstärkung für das Wert der intensiven leritalisierung angefehen 100 Stimmen in drei Wahlbezirken nicht noch aufgebracht werden Gelingens der gefährlichen Fahrt eine bedeutende Entschädigung zu werden, das seit 25 Jahren verfolgt wird und das in wenigen tönnen? Wir glauben, es wäre möglich gewesen, und wir hätten gesichert. Als der Friede von Portsmouth geschlossen wurde, war die Jahren, falls die Regierung in den gleichen Händen bleibt, Belgien drei Size mehr gehabt. " Anhalt" erst bis Kiautschou gekommen. Die russische Regierung hat die Bezeichnung nördliches Spanien " eintragen wird. danach die ausbedungene Zahlung verweigert. Inzwischen war es Der König der Belgier und die Sozialisten. aber gelungen, den Dampfer, Anhalt" mit feiner Fracht nach Wladi­Spanien. Der Brüsseler Korrespondent der Frankf. 8tg." erzählt: wostok zu schaffen. Infolgedeffen hat Hellfeld die ruffische Regierung auf vier Millionen Rubel Schadenersatz verklagt. In dem seit Während des Einzuges des Königs flatterte von einem Haufe bie tote Sosialiitenfahne und an ihrer epige war ein Jahren spielenden Prozeß hat munmehr, so wird gemeldet, das Madrid , 29. Dezember. Studenten haben an den König eine Trauerflor angeheftet. Der König stutte. Aber sofort fagle deutsche Gericht Hellfeld die Zahlung zugesprochen und gleichzeitig die Petition gerichtet mit der Bitte, für die aus Melilla zurüdman ihm, daß dieser Trauerflor wegen des Todes des russischen Staatsdepots bei der Firma Mendelssohn mit Beschlag lehrenden Soldaten ein Sanatorium errichten zu laffen, fozialistischen Abgeordneten oisson angebrach t belegt, Diese Wendung der Sache hat die russische Regierung verba von ben 20 000 zurückkehrenben Mannschaften worden fei. Ohne Bofe und mit einfacher Würde grüßte anlagt, den Oberprofureur des Staffationsdepartements des Senats, mindestens 4000 schwindfüchtig geworden seien. nun Albert die fozialistische Fahne mit dem Dynowski, nach Berlin zu senden, um die Sache beizulegen. Trauerflor. 28ir fragen uns, was unter ähnlichen Umständen in Deutschland geschehen wäre.

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Die Opfer des Bergwerkskriegs.

Rußland.

Die Karpow- Interpellation.

Finnland . Die Nuffifizierung.

Die fittlichen Gefahren der Frauenarbeit. Der verflossene Reichstagsabgeordnete und Vorsteher des deutsch­Petersburg, 29. Dezember. Nach Debatten, welche zwei nationalen Handlungsgehilfenverbandes Wilhelm Schad pflegte oft Sigungen in Anspruch nahmen, lehnte die Reich& duma mit und gern von den sittlichen Gefahren der Frauen­151 gegen Stimmen die Besprechung der Interpellation arbeit im Handelsgewerbe zu reden, bis die bekannte über die Ermordung des Chefs der politischen Triolen- Affäre feiner Wirksamkeit ein jähes Ziel fegte. Die fittlichen Polizei Karpow ab. Gefahren sind aber nach wie vor ein Hauptargument der Deutsch - the nationalen zur Bekämpfung der Frauenarbeit im Handel ge blieben Leider zeigt sich bei den deutschnationalen Herren eine bedauerliche Einseitigkeit, indem sie nur die Frauen Der russische Ministerrat hat verfügt, daß alle Erlasse des arbeit im Handelsgewerbe, nicht aber auch in anderen Generalgouverneurs. von Finnland nur noch in russischer, Berufen bekämpfen. Zum Beispiel erscheint in der Branden nicht mehr in noch in schwedischer Sprache veröffentlicht burgischen Wach einem Organ des Deutschnationalen Handlungs- werden sollen. gehilfenverbandes, ein Inferat, worin ein sehr befanntes und berühmtes ofal mit weiblicher Bedienung empfohlen wird. Zum Schluß heißt es sehr bezeichnend in der An­zeige: Verbandsbrüder sind stete anzutreffen! Nikolajewitsch sei Aus Petersburg wird mitgeteilt, der Großfürst Nikolai für den Posten eines Landes­Der Deutschnationale Berband scheint also der Ansicht zu sein, daß bermeiers für Finnland außersehen worden. Das bedeutet die Frauenarbeit in Damentneipen feine fittlichen natürlich, daß Finnland einen eigenen Selbstherrscher" erhalten soll, Gefahren mit sich bringt. Oder gehen die deutschnationalen deffen spezielle Aufgabe es fein würde, das Land nach dem echt Verbandsbrüder nur studien halber dahin, um nachher auf russischen Programm Rußland einzuverleiben". Grund der genossenen Erfahrungen um so heftiger gegen die fitt lichen Gefahren der Frauenarbeit wettern zu tömmen?

Kraette reformiert.

Landesverweser für Finnland .

Türkei .

000 Die Kabinettskrise.

Ein Artifel unseres Konstantinopeler Korrespon Am 7. Januar tritt der neue Beirat für die Reichspostverwaltung denten, der noch vor dem Eintritt der Krise geschrieben wurde, zufammen und Staatssekretär Kraette, der anscheinend auch fernerhin stellt die Situation also dar: auf seinem Bosten zu bleiben gedenkt, hat bereits zwei teformen Raum haben fich die Leidenschaften gelegt, die während der borbereitet. So foll bereits am 1. Januar 1910 der Ankunfts- Lynchinterpellation im osmanischen Parlamente tobten und die beinah Stempel wenigstens für Eil- und Einschreibebriefe wieder eingeführt zum Sturz des Kabinetts führten, und schon taucht eine neue werden. Ferner follen Postlagerkarten zum Preise von 25 Bf. pro Gefahr auf, die das Ministerium Hilmi Paschas bedroht. Diesmal Monat neu eingeführt werden. Diese Karten lauten auf den Namen treten die Anhänger des jungtürkischen Komitees für Einheit und des Antragstellers und gegen Vorzeigung der Karte werden post- Fortschritt" als Gegner des Kabinetts hervor, b. h. die Leute, die Lagernde Sendungen ausgehändigt. Bermutlich soll damit dem Miß- neulich das Ministerium retteten. stand vorgebeugt werden, daß poftlagernde Sendungen von un befugten Personen abgeholt werden.

In der Tat aber ist das Benehmen der Jungtürfen gar nicht merkwürdig. Es ist bekannt, daß die Jungtürfen mit dem

Soziales.

( Siehe auch 1. Beilage.)

Kampf um die Invalidenrente.

Die Arbeiterin Auguste St. aus M. litt seit ihrer frühesten Jugend an Lähmungen. Diese hinderten sie jedoch nicht, als Näherin einer Beschäftigung nachgehen zu können. Nachdem sie bereits die durch das Alters- und Invaliditätsversicherungsgeseh festgesette Wartezeit zurückgelegt hatte, verschlimmerte sich ihr Bu stand derartig, daß sie jegliche Beschäftigung aufgeben mußte. Frau St. erhob nunmehr bei der Landesversicherungsanstalt Brandenburg Ansprüche auf Gewährung der Invalidenrente. Mit diesem Anspruch wurde sie jedoch abgewiesen, weil wohl 110 Bei­tragswochen nachgewiesen seien, diese aber auf die Wartezeit nicht angerechnet werden könnten, da nach den angestellten Ermitte­fungen Frau St. niemals erwerbsfähig im Sinne des Gesetzes und deshalb nicht versicherungspflichtig gewesen sei.

tannte, bescheinigte jedoch, daß fie trotz ihrer Lähmungserscheinun­Sanitätsrat Dr. M., der die Antragstellerin seit langer Zeit

gen sehr wohl in der Lage war, Arbeiten nachgehen zu können, durch die fie mehr als das gefeßliche Lohndrittel verdienen konnte. Hinzu fam, daß Frau St. ja tatsächlich Arbeiten zu nahezu vollem üblichen Lohn verrichtet hat. Auf eingelegte Berufung holte das Schieds­gericht für Arbeiterversicherung ein Gutachten vom Professor Dr. Th. ein. Dieser erklärte, es sei wohl denkbar, wie ja auch im vorliegen­den Falle bestätigt werde, daß eine seit längerer Zeit franke Person noch regelrechter Beschäftigung nachgehen tönne; das um so mehr, wenn passende Arbeitsgelegenheit vorhanden sei.

Auf Grund dieses Gutachtens verurteilte das Schiedsgericht die Landesversicherungsanstalt zur Zahlung der Invalidenrente. Die Verurteilte legte Revision ein. Das Reichsversicherungsamt erklärte die Entscheidung des Schiedsgerichts für zutreffend und ohne Ueberschreitung des freien Ermessens gefaßt. So tam lägerin dann endgültig nach nahezu zwei Jahren in den Genuß der Invalidenrente. A