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Vorwärts  "

Lindenstr. 69.

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

27. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Rückblick Ausblick.

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Als Jahr der Reichsfinanzreform wird das Jahr 1909 in die deutsche   Geschichte übergehen. Die große Steuerplünderung des Schnapsblocks drückt ihm das Gepräge auf. Alle anderen Ge­schehnisse der verflossenen zwölf Monate treten an Bedeutung weit zurück vor diesem einen, das die politische Entwickelung in Deutsch  . land auf längere Zeit nachhaltig beeinflussen wird.

Sonnabend, den 1. Januar 1910.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

mehr, als 1893 die gesamte deutsche Sozialdemokratie aufgebracht hatte!

innerhalb seiner Glieder angesichts der Sozialpolitik auftun, nicht überbrücken und aus diesen Gegenfäßen steigt die Lähmung. Die Scharfmacher trauen ihm trotz oder auch wegen der schönsten Nach alledem ist es nur zu berständlich, daß der 1893 in Neutralitätsversprechungen nicht. Sie wollen Wahlen gegen die Köln   tagende Parteitag einmütig die Beteiligung an den Sozialpolitik machen und glauben in einem gefüllten Wahlfonds Landtagswahlen als utopie ablehnte, dagegen eine energische die Mittel zu haben, die die bürgerlichen Parteien oder wenigstens Agitation gegen die Dreiflassenschmach forderte. Als sich dann einzelne ihrer Glieder in ihre Botmäßigkeit bringen sollen. Sie freilich herausstellte, daß ein Volkssturm gegen das Drei­wollen ihre Vertretung im Parlament faufen, wie sie alles zu lassenwahlrecht nicht zu entfesseln war, ohne daß den Massen faufen gewöhnt sind. Aufsichtsratspolitik foll getrieben werden. die Infamien der preußischen Politik handgreiflich und syste­was wiederum nur Aber die Herren verlassen sich nicht bloß auf die Macht ihres matisch vor Augen geführt würden- Geldes in den dürren Beuteln der bürgerlichen Parteien, fie möglich war durch die konzentrierteste und allgemeinſte Form Agitation, die Wahlagitation- da spekulieren nicht bloß auf das Parlament, sie nüßen auch, wie die der in der Partei die Enthüllung über eine Geheimkonferenz der preußischen Gruben- gann Ueberzeugung zu reifen, befizer vor der Beratung der letzten Berggefeßnovelle zeigt, die daß die wirksamste Form der Protestbewegung gegen Macht, die ihnen ihre Beziehungen und ihre soziale Position in das Dreiklassenvahlrecht die Beteiligung an den Wahlen selbst den Ministerstuben gibt. Den preußischen Bergarbeitern wird sei. Diese Ansicht kam bereits vier Jahre nach Köln  , auf dent denn auch als Pflaster auf die Radbodkatastrophe ein schwäch- Hamburger Parteitag 1897, entschieden zum Durchbruch. Mit der liches Ding von Schutzgesetz beschert. Dem Zwangsarbeitsnach gewaltigen Mehrheit von 145 gegen 64 Stimmen wurde damals weis der Ruhrgrubenbefizer wagt der neue Staatssekretär des die Wahlbeteiligung beschlossen und für den Beschluß Innern mit keinem Worte nahezutreten. Herr Delbrück   tritt den waren damals radikale Genossen wie Bebel, Geyer und Klara brennenden Fragen der Sozialpolitik mit einer eifigen Sachlich- Bettin mit aller Entschiedenheit eingetreten! feit" entgegen, bei der der letzte dünne Strahl der deutschen   Sozial­reform in Bälde einfrieren muß.

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Ein Jena   der bürgerlichen Politik steht so im Mittelpunkt des Jahres. Denn die neue Steuergesetzgebung, die schließlich vom Bund der Konservativen und des Zentrums vollendet wurde, hat alle bürgerlichen Parteien in fast demselben Maße mit Schmach und Schande bedeckt. Auch die Liberalen, die Geprellten bei der Affäre, find Mitschuldige und tragen mit an den Folgen. Niemals vorher trat so unverhüllt, so augenfällig, so deutlich auch für den politisch weniger Erfahrenen und Urteilsfähigen die Tatsache zu tage, daß alle bürgerlichen Parteien ohne Ausnahme Parteien der befigenden Klasse sind, alle bereit, dem Proletariat neue Lasten auf­zubürden, alle überzeugt, daß den Besitzenden nicht zugemutet werden könne, einen größeren Teil der Lasten zu tragen, geichweige denn die ganzen. Niemals vorher ward dem deutschen   Wähler eine so eindringliche und so leicht zu faffer Lektion über das Wesen der Parteien erteilt, als bei dieser Geleheit, und wie sie genügt hat, das zeigen die Wahlen des Jahres. Keine bürgerliche Partei ist, die nicht als Leidtragende bei dem einen oder anderen Wahlergebnis gestanden hätte- von Fortschritt, Erfolg und Eroberung fann nur die Sozialdemokratie melden. Von Neustadt- Landau bis Halle zieht sich eine ununterbrochene Kette von starten Stimmenſteigerungen und glänzenden Siegen der Sozialdemokratie. Wie bei den Reichstagsnachwahlen, liche Mehrheit des Reichstages gab dieser unvernünftigen Politik io war's bei den Landtagswahlen diesseits und jenseits des Mains, bei den Gemeindewahlen in Nord und Süd, in Ost und West. Die Are des politischen Willens des deutschen   Volkes hat sich völlig ver­schoben. Vor der Nation steht ein Reichstag, der nicht mehr der Ausdrud ihres politischen Willens ist, und vor dem Reichstag   ein Kanzler, der bei der Ungewißheit der politischen Verhältnisse nicht einmal eine Mehrheit offen zu wählen wagt.

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Die internationale Stellung Deutschlands   hat sich im Laufe des Jahres 1909 nicht berbessert. Zwar beseitigte ein Abkommen mit Frankreich   über Maroffo einige Konfliktsstoffe das Verhält­nis zu England aber war immer wieder bösen Schwankungen aus gesetzt. Der vernünftige Weg eines Abkommens auf Beschrän­fung der Flottenrüstungen wurde verschmäht, die deutlichsten Be­tundungen der englischen   Regierung, daß sie mit Freuden in die offene Hand einschlagen würde, wurden ignoriert und die bürger­ihren Segen, indem sie einen sozialdemokratischen Antrag, der ein solches Flottenabkommen forderte, in geschlossener Front nieder­trampelte. Nur der Schwäche der von der Revolution zerrütteten russischen Armee hat Deutschland   es zu danken, daß es nicht im Gefolge Oesterreichs   in einen mörderischen Krieg verwickelt wurde, der sich auf dem Balkan   am serbisch  - österreichischen Konflikt zu entzünden drohte.

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und

Daß es dann erst sechs Jahre später, 1903, wirklich zu einer umfangreichen Wahlbeteiligung fam, beweist gerade, daß die Verhältnisse stärker waren, als der gute Wille. Die Wahlen von 1903 und 1908 und der Wahl­rechtssturin, der von der Wahlbeteiligung, ausging umgekehrt wieder in der Wahlbeteiligung seinen Ausdruck fand, haben dann belviesen, wie gut die Partei beraten war, als sie den fühnen Entschluß faßte, einer Welt von Hemm­nissen zum Troß in die Wahlen selbst einzugreifen.

- wer

Mit Stolz darf die Partei auf die Erfolge ihrer preußi­schen Wahl- und Wahlrechtsagitation zurückblicken. Daß fie trotz der öffentlichen Stimmabgabe 1903 mehr als 300 000. und 1908 gar rund 600 000 Stimmen muſtern würde hätte das wohl vor einem Jahrzehnt geglaubt? Und wenn in Hamburg   ein Delegierter sagte, die Sozialdemokratie könne ebenso gut einen Abgeordneten nach dem Monde wie in das Dreiflasjenparlament entsenden, so ist es immerhin nicht bom Uebel, daß jezt auch die Aufrüttelung der Massen und der Wahlrechtskampf von einem Häuflein Genossen im Junker­parlament selbst geführt werden kann!

Reichsfinanznot und preußische Wahlrechtsfrage standen zu Anfang des Jahres 1909. Reichsfinanznot und preußische Wahl rechtsfrage stehen wieder zu Häupten des neuen Jahres. Die Wahlbeteiligung brachte auch den bereits 1893 ver­halbe Milliarde des Schnapsblods genügt nicht, das Loch des Reichs- geblich beschlossenen Wahlrechtssturm, der seinen Höhepunkt fädels zu stopfen. Mit jeder neuen Ausgabe, die die Weltpolitik in den gewaltigen Wahlrechts demonstrationen nicht fehlen lassen wird, reißt es wieder weiter. Die preußische erreichte. Und wiederholt sei hier wiederum, was wir mehr Wahlreform soll eingefargt werden und die Regierung Bethmann als einmal schon betont haben: daß die Wahlrechts. frage in luß gekommen ist, nachdem sie trotz aller platonischen Anträge von Zentrum und Freifinn all die Jahr­zehnte hindurch nicht um Haaresbreite vom Fleck gekommen war, das ist einzig der Aktion des klassen­bewußten Proletariats zu danken!

Jm Winter tiefsten Mißvergnügens starren die Gefilde der bürgerlichen Barteien. Bei den Stonservativen, beim Zentrum ist die Revolte im eigenen Lager; mühsam niedergehalten, setzt sie sich um in die Fahnenflucht Tausender von ehemaligen Getreuen. Nationalliberalen sehen mit Erbitterung, daß ihnen ihre Oppofitions­stellung, in der sie sich höllisch ungemütlich fühlen, bei den Wählern sehr wenig nügt. Unsicher schwanken sie hin und her zwischen rechts und links, ohne zu einem Entschluß zu kommen. In derselben Lage Hollwegs will ihr aus einer Scheinreform das Grabtuch weben. ist der Freifinn, nur daß ihm der Anschluß nach rechts noch nicht Schwere Kämpfe wird das neue Jahr bringen. Die Sozialdemo­einmal so ohne weiteres offen steht, wie seinem von den Sonfer- kratie wird ihren Mann stehen im neuen wie im alten. vativen umworbenen Nachbar zur Rechten. Er setzt jezt seine Hoffnungen auf die Einigung seiner drei Gruppen, es wird eine Vereinigung dreier vom Unglück geschlagener Gefellen, die sich

gegenseitig die Bunden verbinden, aber einander night neue straft Zum Parteitag des Wahlrechts­

geben können.

Die niedergerittene" Sozialdemokratie allein darf mit ftolzer Genugtuung und im Gefühl wachsender, redkender Kraft auf das

kampfes.

Der dritte preußische Parteitag soll freilich nicht dem Triumph über das Erreichte gewidmet sein, sondern er soll den Kampf für die Zukunft organisieren! Findet doch dieser Parteitag am Vorabend des neuen Wahlrechtstampfes statt, wenn nicht alles täuscht, wenige Tage vor Einbringung einer

Ergebnis des Jahres blicken. Was schon 1908 offenbar wurde, Am Montag tritt die Vertreterschaft der Sozialdemo- preußischen Wahlrechtsvorlage! Giner Wahlrechts­1909 hat es wuchtig bestätigt. Die Mär vom Niederreiten ist ent- fratie Preußens zum dritten Male zu einem Parteitag vorlage, die die Wahlrechtsforderungen des arbeitenden hüllt als Schaum und Schein, zerplatzt als Seifenblase am festen zusammen. Der zweite Parteitag fand im Jahre 1907 Bolkes nicht erfüllt, sondern in schroffster Mißachtung Gefüge der proletarischen Organisation. Wie sie den Gewalt- statt, der erste 1904. Die Preußentage", wie man diese ignoriert, die unter dem Vorwande einer kleinen Verbesse menschen Bismard überdauert hat, der sie erdrosseln wollte, so hat Landesparteitage der preußischen Sozialdemokratie zwar rung des Wahlrechts die empörenden ungerechtigkeiten dieses sie den Diplomaten Bülow stürzen sehen, der sich unterfing, sie mit knapp, aber nicht besonders glücklich genannt hat, sind also schmachvollen Wahlsystems gegen den Volksunwillen erst recht den Spinneweben seiner taktischen Kunststüdchen zu binden. erst eine politische Erscheinung der jüngsten Zeit. Was sich sicher stellen will! Wenn je, so hat in dieser Situation die

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Bahlen, gierung und der reaktionären Parteien zu durchkreuzen! eganz Denn es wäre mehr als seltsam, wenn nicht bereits die Führer te mindestens der großen bürgerlichen Parteien von der Regie­ation rung ins Vertrauen gezogen worden wären!

ay

Tritt die Frage der Wahlreform wirklich in das Stadium her Entscheidung, so hat die Arbeiterklasse alles daran ujeßen, diese Entscheidung in ihrem Sinne zu beeinflussen. os die Partei bis jetzt an Agitation und Demonstration

Die Sozialdemokratie zu zersprengen, wird stärkeren und härteren ganz natürlich daraus erklärt, daß für die Sozialdemokratie preußische Sozialdemokratie ihre Sträfte zusammenzuraffen, Händen nicht gelingen, als die Bülows find. Aber hat er die Partei Preußens keinerlei Anlaß zu einem Sonderparteita vorlag, Vorsorge zu treffen, daß die Massen auf den Plan gerufen der Arbeiterklasse nicht ruinieren können, so hat er doch den deutschen   so lange sie sich nicht an den Landtagswahler hot. Erst werden, um das saubere Ueberrumpelungsplänchen der Ne­Liberalismus ruiniert. Im Dienste seiner Politit ist diese übel der Beschluß einer Beteiligung an den preu beratene Vertretung der deutschen   Bourgeoisie von Samach zu der den Parteigenossen Preußens eine ga Schmach getrieben. Die Reform der deutschen   Reichsverfassung, die neuer organisatorischer und politischer Aufgabe Bändigung des persönlichen Regiments wurde vertrödelt, versandete die Schaffung einer besonderen preußischen La in der Stille einer Reichstagskommission, weil der Liberalismus seine und die Einberufung besonderer preußischer Sar Stellung als Regierungspartei nicht zu gefährden wagte. Justizgesetze, wendig. Sozialgefezze fonnten eingebracht werden, die den liberalen Forde- Man hat vielfach darüber geklagt, daß die ei sich rungen Hohn sprechen, ohne daß der Liberalismus ein lautes und so spät zu einem aktiven Eingreifen in die pee Poli unzweideutiges Wort gewagt hätte. Aber was er heimtragen fonnte zu einer Beteiligung an den preußischen Lannahlen enteringung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts ge­für diese treuen Dienste, war das Versprechen einer Wahlreform in schlossen habe. Man vergißt dabei nur, daß den Dingent, darf nur das bescheidene Vorspiel zu den ent­Preußen, die in einer organischen Entwickelung des bestehenden erst einmal die natürlichen Vorbedingungen für fadenden Waffengängen fein! Das ist so selbstverständlich, Wahlrechts bestehen sollte. Und selbst um diesen mageren, jammer- eine wirksame Wahlbeteiligung gegeben feinsten. Die day barüber weder große noch breite Redensarten zu vollen Lohn soll er gebracht werden. Um dieses Versprechens erste Vorbedingung bestand aber in einer rechenden mach branchen. Für ebenso überflüssig halten wir es auch, willen haben die Junter einen Kanzler gestürzt. Und wenn Stärke der Partei. Denn eine Wahlbeteiligung ohne auch uns dieser Stelle mit allerhand revisionistischen Pro­sie es auch erst haben, nachdem sie wußten, daß der kaiserliche Herr nur eine erhebliche demonstrative Win. h. ohne jeften anderzusetzen, die ja sehr verführerisch wären, den Fall des Dieners, dem er die Demütigung der Novembertage Aufbringen einer starten Wählerzali, würde eher wenn fie fiber nicht den Grundfehler hätten, völlig un­nicht vergessen fonnte, nicht ungern sehe, so ist doch kein Zweifel niederschlagend und abschreckend als aufreizen anfeuernd realisierbatallonen zu sein! darüber, daß sie im Notfall auch faiserlichem Zorn einer irgendwie gewirkt haben. Zur erfolgreichen Wahlbeteiligung erfolg- Da der Seiten außer der den Brennpunkt der Be­nennenswerten Aenderung des preußischen Wahlrechts vorziehen reich selbst nur im Sinne einer Demonstration, ber sichtbare ratungen bildende ahlrechtsfrage auch noch die wichtigen werden. Schon haben die Oldenburg   und Heydebrand die Erfolge in Gestalt von Gestalt von Mandatgewinnen noch nicht Fragen eines Stommunalwahlprogramm und der Feyde eröffnet mit Reden, denen nur das bekannte Zitat aus Göz beschieden zu sein brauchten gehört aber nicht preußischen exaltung zu erörtern hat, bei denen v. Berlichingen   fehlte, um sie zu würdigen Pendants der viel nur ein vorgeschrittener Ausbau der Pfor anisation, auch die Debatte tee Anregungen geben wird, hoffer. zitierten Diest  - Daberschen Zirkus Busch- Rede zu machen. Und wie wir ihn ja noch keineswegs allzulange liten sondern wir, daß der Bericht läftsführenden Ausschusses nich­vor den Scharen des Bundes der Landwirte kann der Hansabund, vor allen Dingen auch die Masse der Wä elbst. Nun zu einer allzu ausgiebigen Diskussion über eine Reforn­diese Herbstzeitlose der deutschen   Bourgeoisie nicht bestehen. hatten aber die Reichstagswahlen von 1893 ozialdemo- der preußischen Landeganation" Veranlassung geben Seine einzige Tat ist bis jetzt die Bekämpfung einer fozial- fratic erst 1 Millionen Stimmen in geus Deutsch  - wird, für die sich in den Cos. Ponatsheften" einige Genossen demokratischen Kandidatur; zur Rechtfertigung seines stolzen Namens, I and gebracht, die dann 1898 auf 2,1 or 1903 auf lebhaft ins Zeug gelegt haben. Denn was in diesen Artikeln M der einst Ritter und Könige schreckte, in dem sich die Kraft und rund 3 Millionen und 1907 auf 34 Million anwuchsen, an Bemängelung der jebigen onbesorganisation vorgebracht Blüte deutscher   Städte sammelte, hat er nichts geleistet und wird er wobei in diesem letzten Wahljahre allein aus reußen worden ist, läuft von allerhand einlichkeit oder auch auch schwerlich etwas leisten. Er kann die Gegensätze, die fich 11 816 000 fozialdemokratische Reichstagswähl elen, also Seltsamkeiten, z. B. dem Vorwuf. bog er tsaueids'

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