Nr. 7. 27. Jahrgang.
2. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Sonntag, 9. Januar 1910.
Aufklärung Jugendlicher ist strafbar. follte. Das Landgericht jage zwar, daß J. vor dem Schöffengericht einem drahtlosen Telegramm des Dampfers„ Prinz Friedrich
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sammlung ein solcher politischer Vortrag wirklich gehalten werden Der Dampfer ohne Ruder. Aus Bremen wird gemeldet: Nach ein entsprechendes Zugeständnis abgelegt habe, es verweise aber dann Wilhelm" sezt der Dampfer Brinzeß Jrene", welcher das Ruder So lautet auch die vom Kammergericht in der Straffache darauf, daß J. es vor dem Landgericht widerrufen hätte. Daß das verloren hat, seine Reise nach der Weser mit verminderter Ges gegen Jahnte am Freitag gefällte Sentenz. Landgericht etwa der Angabe des Angeklagten vor dem Schöffen- schwindigkeit von 10-11 Meilen fort. Der Dampfer it Sonntag im Wegen lebertretung der§§ 5 und 6 des Reichsgericht mehr geglaubt habe als der vor dem Landgericht, sei englischen Kanal zu erwarten. An Bord befindet sich alles wohl. bereinsgefeges war Jahnke angeklagt worden, weil er eine nicht festgestellt. Darum fei nicht festgestellt, daß tatsächlich poli- Der Dampfer wird voraussichtlich am 12. oder 16. Januar in für Köpenick einberufene öffentiae Jugendversammlung, die sich mit tische Angelegenheiten besprochen werden sollten. Freisprechung könne Bremerhaven eintreffen. den Aufgaben der proletarischen Jugend" beschäftigen sollte, weder aber noch nicht erfolgen. Die Sache sei an das Landgericht zurückpolizeilich angemeldet, noch in einer dafür bestimmten Zeitung be auberweisen, denn es sei die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß daß der bei Octeville in der Nähe von Havre auf Grund geratene Wieder abgeschleppt. Die Hamburg - Amerika - Linte teilt mit, fannt gemacht hatte. Die Behörde behauptete, daß politische An- das Landgericht dazu komme, zu sagen, daß es den im Gegensaz Dampfer Fürst Bismard", nachdem ein Teil der Ladung gelöscht gelegenheiten hätten erörtert werden sollen, obwohl die Veriamm- zu den späteren Angaben stehenden Angaben vor dem Schöffengericht worden ist, abgeschleppt und nach Havre eingebracht wurde, we der lung wegen Nichterscheinens des Referenten nach der Eröffnung mehr glaube. Es sei möglich, daß das Landgericht so wieder zu Rest der Ladung gelöscht und der Dampfer untersucht werden soll, sofort wieder geschlossen worden war. Das Schöffengericht und einer Berurteilung fäme. später das Landgericht II verurteilten, wie unseren Lesern Die Aufhebung des verurteilenden Erkenntnisses ist also undicht. ob er die Reise nach Hamburg fortsetzen kann. Das Schiff ist nicht erinnerlich, den Angeklagten zu einer Geldstrafe. Das land- lediglich aus formellen Gründen erfolgt. Den Hellsehergerichtliche Urteil vom 10. November führte unter anderem kunststücken des Landgerichts hat sich das Kammergericht nicht Espinho in der Nähe von Oporto fenterte gestern ein Fischerboot, Neun Personen ertrunken. Aus Lissabon wird gemeldet: Bei aus: Angeklagter habe vor dem Schöffengericht zugegeben, angeschlossen. In der Sache selbst hat das Kammergericht in dem sich 36 Personen befanden. daß in der Versammlung Versammlung die jungen Leute auch auf aber gleichfalls aus dem Reichsvereinsgesetz den ungeheuerihre staatsbürgerlichen Rechte hätten aufmerksam lichen Rechtssak herleiten zu müssen geglaubt: Die Auf- Meldung aus New York besagt, ist General Fornos Diaz, der Auf dem Wege zur Friedensvereinbarung ertrunken. Wie eine gemacht werden sollen. Dies suche er jedoch jetzt zu beschränken, indem er erkläre, er habe darunter die Belehrung über Klärung der Jugend über ihre staatsbürgerlichen Rechte nach Managua unterwegs war als Vertreter Estradas, um mit dem die gesetzlichen Schutzbestimmungen für Jugendliche verstanden. und Pflichten und über ihre späteren als Erwachsene sei Präsidenten Madriz den Frieden zu vereinbaren, gestern infolge Außerdem mache er geltend, daß es eine Menge Aufgaben für die verboten. Das widerspricht der Anschauung selbst konservativer Senterns des Bootes bei der Barre von Greytown ertrunken. Jugend gebe und daß die jungen Leute vor allem zu einem fittlichen Streise, die Aufnahme der Bürgerkunde" in den Lehrstoff der Leben und zum Meiden des Alkohols aufgefordert werden sollten. Schulen und Jünglingsvereine wünschen. Ein neuer Höhenrekord Lathams. Aus Chalons s. M. wird Das sei nicht überzeugend, denn dann hätte man ja das Thema bom gestrigen Tage gemeldet: Latham unternahm heute nachmittag ,, Hoch lebe die Dummheit! Sie lebe! Sie ist reichsgesetzlich einen Aufstieg, der ein und eine viertel Stunde dauerte, und erreichte beschränken können. Mit dem Thema:" Aufgaben der proletarischen Staatsinstitution und muß als solche geschützt werden. Wer eine Höhe von 1050 bis 1100 Meter. Er hat damit den bisherigen Jugend" bezeichne man nicht Bestrebungen zur Hebung der Sitt es wagt, die Dummheit durch Aufklärung zu bekämpfen, ist Söhenrekord geschlagen. Nachdem Latham 50 Kilometer zurüd lichkeit usw. Kein Verständiger werde einen Zweifel daran strafbar." Die Aufstellung dieses den preußischen Gerichten im gelegt hatte, landete er. Das Publikum brachte ihm begeisterte haben, daß es sich hier um eine sozialdemokratische Einwirkung auf die jugendliche Arbeiterbevölkerung handeln Polizeikampf gegen die proletarische Jugendbewegung ab- Sundgebungen dar. follte. Es habe sich zweifellos darum gehandelt, die gerungenen Rechtssages ist ohne Weltfremdheit, politische No. Jugendlichen nicht nur hinzuweisen auf die Rechte, die sie fangenheit und Furcht vor Aufklärung unmöglich. Ist er aber haben, sondern auch auf die Rechte, die sie später als in der Tat dem Gesetz entsprechend, so beweist die NichtStaatsbürger haben würden. Also sei eine Erörterung verfolgung der durch Kriegsminister, Stultusminister und Polizei politischer Angelegenheiten beabsichtigt gewesen! Das genüge zur begünstigten bürgerlichen Jugendvereine, daß in diesen keine Anwendung der§§ 5 und 6 des Vereinsgefeges. Daß es nicht zu Aufklärung über staatsbürgerliche Rechte folcher Erörterung fam, sei unerheblich. Auf die durch den Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Kurt Rosenfeld stattfindet, daß vielmehr, was dort über Rechte und Pflichten eingelegte Revision des Angeklagten, die die Deduktionen des eines Bürgers, Patriotismus, Monarchismus u. dergl. gelehrt Landgerichts als unhaltbar angriff, weil sie jeder tatsächlichen Unter- wird, eitel Schwindel ist. lage entbehrten, erkannte der zweite Straffenat des Kammergerichts am Freitag auf Aufhebung der Vorentschei bung. Die Sache wurde zur nochmaligen Verhandlung an das Landgericht zurücverwiesen. Bei einer Wahlversammlung verunglückt. wurde ausgeführt: Wenn in der Versammlung ein Vortrag über die staatsbürgerlichen Während einer Wahlversammlung im Rathaus von St. George Rechte der Untertanen oder der Jugend gehalten im Often Londons ereignete sich, wie eine Meldung aus London werden sollte, dann würde das unbedingt als Er- besagt, im Volksgedränge außerhalb des Rathauses ein Unfall. örterung politischer Angelegenheiten anzusehen Durch den Einsturz eines Geländers wurde eine Person getötet, ein! Es sei aber nicht einwandsfrei festgestellt, daß in der Ber- sieben wurden schwer verletzt.
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