legt.

werden eingeführt zum Heile des Deutschen Reiches und Preußen er-| Einkommens progressiv gesteigert werden. Die Warenhaus weit getrieben hatte, daß er schließlich für die Arbeit wirbt sich ein großes nationales Verdienst. Daß er mit diesen steuer soll dagegen 4 Prozent des Jahresumsages betragen. geber und gegen die Mitglieder seiner eigenen Getverkschaft patriotischen Phrasen zugleich Baden und Sachsen den unfreundlichen Den Konsumberein der Arbeiler sucht man da Partei ergriff, so lange wie nur eben möglich auf seinem Vorwurf der Reichsfeindlichkeit machte, schien der Verkehrsminister durch zu erdrosseln, daß man ihn neben der Bosten halten würde. Die plögliche Demission hat nun ihre Gr Gewerbesteuer noch mit der Warenhaussteuer be= nicht zu bemerken. Um die Vorlage durchzudrücken, hat der Senat die Erklärung gefunden. Der brave liberale Arbeitervertreter, der im Auch die Behauptung kam wieder, daß die Schiffahrtsabgaben höhung der Beamtengehälter sowie die Errichtung einer Parlament als der Vertreter der Eisenbahner galt, die meist sozia den Interessenten unmittelbar wieder zugute kämen, da sie zur Ver- tuhelohntlasse für die staatlichen Arbeiter von der listisch gesinnt sind und die auch der Arbeiterpartei angehören, ist befferung der Flußläufe verwendet würden. Von einem Verkehrs- Bewilligung der Gewerbesteuer abhängig gemacht. Ein nicht gerade für seine der liberalen Partei geleisteten Dienste belohnt worden. minister follte man annehmen dürfen, daß er weiß, wie Frachtfäge origineller, aber doch schlauer Trick. Nur daß er nicht viel nüßen Der Minister Churchill hat ihm einen fetten Bosten an den neuen auf die Preise der Waren einwirken. Er könnte wissen, daß am wird. Daß die Sozialdemokratie innerhalb und außerhalb der Arbeitsbörsen gegeben, auf dem er ein Gehalt von 8000 m. jährlich legten Ende wie immer die konsumenten die Zeche, also auch Bürgerschaft Lübecks diese ungerechten Steuern entschieden bekämpft, beziehen wird, das allmählich bis auf 12 000 m. erhöht werden die Schiffahrtsabgaben zahlen müssen. ist selbstverständlich. wird. Herr Bell wird es also künftig nicht mehr nötig haben, nach der Pfeife feiner Klaffengenoffen zu tanzen; die soziale Frage ist für ihn gelöst.

Die Frage der Schiffahrtsabgaben wird im Hause nochmals be­sprochen werden. Dann dürfte der Minister so leichten Kaufes nicht davonkommen.

Das Finanzgefch im badischen Landtag. Am Dienstag trat das badische Volksparlament" in das Stadium der allgemeinen Diskussion über das Finanz­geset. Der Minister, gegen den sich wegen seiner Ausgabenerspar­niffe auf Kosten der Gesundheit und Stellung der niederen und mittleren Beamten ein vollgerütteltes Maß der Empörung im Lande angehäuft hat, erschien vom Krankenlager. Er trug seinen rechten Arm in einer schwarzen Binde. Finanzminister Dr. Sonfell will nur heute reden, da ihm seine Krankheit nicht geftatte, auf die in der Finansdebatte fallenden Anklagen gegen die Regierung in einem späteren Stadium einzugehen. Auf der Tribüne faßen viele Beamten, welche die Finanzrede Honsells am liebsten mit Pfeifen begleitet hätten. Auch die Hofloge larg viele Neu­gierigen.

Der Konflikt der Regierung mit den Meter und Straßburger Bischöfen.

Das Schicksal Bells steht in der politischen Geschichte Englands Der Statthalter der Reichslande, Graf Wedel, erläßt in bezug nicht vereinzelt da. Es eignet sich aber vortrefflich dazu, die von auf sein Schreiben an die Meyer und Straßburger Bischöfe ein den englischen Liberalen so meisterhaft beherrschte Methode, Dementi. Der offiziöse Draht meldet nämlich aus Straßburg : Arbeitervertreter dadurch an sich zu fesseln, daß man ihnen Honig Gegenüber verschiedenen Zeitungsnachrichten wird festgestellt, ums Maul schmiert und sie hernach fürs Leben versorgt, durch daß eine Mißbilligung der Beröffentlichung des Schriftwechsels ein Beispiel zu erläutern. In dem Parlament, das im Jahre 1900 awischen Staatssekretär und Bischöfen in der amtlichen Straß aus der chauvinistischen Hochflut hervorging, gebärdete sich Bell burger Korrespondenz durch den Herrn Statthalter in feiner Weise

Vom Kölner Umsturz mit Gefang.

Köln , 12. Januar. ( Telegramm.)

erfolgt ist. Auch ist festzustellen, daß eine Meinungsäußerung ziemlich radikal. Der Genoffe Keir Hardie hatte damals die Absicht, des Herrn Reichskanzlers in dieser Angelegenheit bisher nicht das kleine Häuflein der Arbeitervertreter zu einer aktionsfähigen erfolgte. Arbeiteropposition zu gestalten, und meinte, gerade in Bell einen Der letzte Satz ist zweifellos richtig. Es ist nicht nur glaubhaft, verläßlichen Bundesgenossen gefunden zu haben. Es stellte sich aber daß der Stanzler bisher über den Konflikt keine Meinung geäußert, bald heraus, daß der Generalsekretär viel mehr geneigt war, den fondern fogar, daß er sich darüber noch keine Meinung gebildet hat Sirenenrufen der Liberalen, die damals anfingen den Bemühungen und auch so bald keine bilden wird. der englischen Arbeiter, sich eine eigene politische Partei zu bilden, fräftig entgegenzuwirken, zu folgen. Jm Parlament des Jahres 1906 fehen wir denn Herrn Bell auch in der Reihe der liberalen Arbeitervertreter vom Schlage der Maddison und Vivian, die an Arbeiter und Sangesfreunde gegen die von der Regierung an die die von den Sozialisten verführten Mitglieder der Arbeiterpartei. Der Arbeitergefangberein 2hra" twendet sich in einem Zirkular ihre Hauptaufgabe darin sahen, zu zeigen, daß sie nicht feien wie Schulrektoren erlassene Verfügung, wonach Schulkindern die Teil In ihrem Hausknechtseifer, mit dem sie die die liberale Bartei nahme am Stinderchor der Lyra" untersagt wird. Der Verein wird fritifierenden Mitglieder der Arbeiterpartei am Stragen faßten, Beschwerde erheben. Am 17. Januar findet eine außerordentliche wurden sie ihrem Herrn und Meister aber, der die Arbeiter Mitgliederversammlung statt, worin die Uebergriffe der Lehrpersonen partei mit der vollendeten Kunst des Diplomaten zu behandeln festgestellt und der sozialdemokratischen Landtagsfraktion zwecks Vor- wünschte, manchmal recht unangenehm. Bei einer solchen gegen die gebens im Landtage zur Verfügung gestellt werden sollen. Der Arbeiterpartei gerichteten Aktion vergaß sich nun Herr Bell so weit, Berein ersucht die Angehörigen des Kinderchors, sich durch keinerlei Drohungen von Lehrpersonen bestimmen zu lassen, ihre Kinder vom daß er im Parlament offen für die Eisenbahngesellschaften und Probenbesuch zurückzuhalten. gegen einen Teil der Eisenbahnangestellten, deren Organisations­recht in Frage stand, Stellung nahm. Das schlug dem Faß den Boden aus. Die Gewerkschaft der Eisenbahner, die sich auf Betreiben Der katholische Kaplan Faur in Oberkir ch( Baden), ein des starken sozialistischen Teiles der Arbeiterpartei angeschlossen gehäffiger Bekämpfer der sozialdemokratischen Partei, ist am Freitag und die schon durch die Beigerung Bells, sich der Arbeiterpartei in einem Privatprozeß als Beuge des Meineides überwiesen worden. anzuschließen, gereizt worden war, geriet in hellen Aufruhr. Auf der Er leugnete, mit der Frau eines Wertmeisters allzu liebenswürdig legten Generalversammlung nahm man ihm die Befugnis, die verkehrt zu haben. Die nach ihm als Zeugin vernommene Frau Finanzminister Dr. Sonsell fonnte sich also trösten; die leugnete ebenfalls, wurde aber durch eindringliche Warnungen zum Forderungen der Eisenbahner fernerhin im Parlament zu vertreten Nebmannsche Kritik fat ihm fein Leid. So hielt er denn eine Geständnis getrieben. Der Kaplan blieb auf freiem Fuß und und gleich darauf untersagte man es ihm auch, feine Dienstzeit für trodene Rede. Er sah seine früher geäußerten pessimistischen Prophe- berschwand. Haur bestritt in einer Klage gegen das fozialdemo- die Zwecke der liberalen Partei zu mißbrauchen. Bell hat den Wink fratische Voltsblatt" in Offenburg die Anfertigung verstanden. Der treue Knecht ist belohnt worden. seiungen als erfüllt an; machte in neuem Pessimismus, um die anonymter Schmähbriefe, die ihm die Widerklage vorwarf. Sie wurde Biersteuer zu empfehlen, und erklärte die Ersparnis am unteren ihm in erster Instanz nachgewiesen; in der Berufungsflage ließ er Dänemark . Beamtenapparat aus finanztechnischen Gründen für notwendig. durch einen Zeugen Aussagen machen, deretwegen die Straffammer Besonders bekämpfte er den Gebanken der Staatsanlehenstheorie; Offenburg ihn freigesprochen hat. Jezt ist das Wiederaufnahme­Baden habe nur eine Eisenbahnschuld, die es immerhin verant- verfahren möglich. worten könne.

Ein nationalliberaler Regisseur, Herr Rebmann, der Prä­fident der Budgetkommission, übernahm das Schrittmachen für den Finanzminister. An dem traurigen Zustand des Landes hatte der Führer der Nationalliberalen keinen ernsthaften Tadel. Er tat, als Tebten wir unter der Finanzreform höchst behaglich. Rebmann jammerte über den Rüdgang der badischen indirekten Steuern. Er hofft aber auf eine beffere Zeit, wo man das Unglück mit doppelten Gaben wieder gutmachen werde. Herr Rebmann sieht als großherzoglicher Oberschulrat in dem heutigen badischen Staat schon den Anfang des sozialen Staates, au dem wir uns entwickeln und dessen nächste Aufgabe die Verstaatlichung der ge­famten Gesundheitspflege sein werde. Unsere Zeit mit der schweren, hauptsächlich den Mittelstand treffenden Depression verziehe sich, so meinte er, und die gesunde Kraft des Volkes führe zu einer Zeit des Gedeihens. Die großen Bauerngüter des Schwarz waldes, welche ihre Existenzmöglichkeit verlieren, sollten vom Staate übernommen werden, der eine vernünftigere Waldwirtschaft zu be­treiben habe.

Alles in allem eine langweilende Rede, die gar feine Stimmung Hervorrief; es sei denn ein gewisses Bedauern mit dem Manne, der feine Finanzreform" mit einem solchen Fiasko abschließt. Won sozialdemokratischer Seite spricht Genosse So I b.

Neues Diätengeset in Baden.

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Ein meineidiger Kaplan.

Die Furcht vor sozialistischen Ministern. Der Ministerpräsident Zahle hat jüngst in einer. Versamme lungsrede davon gesprochen, daß die radikale Regierung nur eine Militärische Rechtspflege! zeitweilige sei und eines schönen Tages von einer anderen Regie rung werde abgelöst werden; sei es von einer radikal- sozialdemo Ein bemerkenswerter Prozeß wurde vor dem Kriegs- fratischen, sei es von einer gemäßigt- fonservativen. Er glaube freis gericht in Dresden verhandelt. Wegen Mihhandlung. lich nicht, daß es eine fonfervative Regierung sein werde, denn dazu vorschriftswidriger Behandlung und Beleidi­gung eines Untergebenen war der Unteroffizier Giese sei die Politik der Konservativen zu schlecht. Daß die Regierungen und wegen Fahnenflucht der Retrut Binz . beide vom unter dem parlamentarischen System beständig wechseln, sei übrigens Grenadierregiment Nr. 101, angeflagt. Bing wurde im Herbst ein großer Vorteil, denn da wüßten die Männer, die an der Spite Dem badischen Landtag ist ein Gefeßentwurf zugegangen, der vorigen Jahres beim Militär eingestellt, zwei Tage darauf aber im der Verwaltung stehen, daß andere kommen, und daß sie einen eine Bauschalierung und Erhöhung der Diätenbezüge der Abgeord- Lazarett untergebracht, wo er bis Anfang November verblieb. Bet reinen Tisch hinterlassen müßten. neten fordert. Jest erhalten die Abgeordneten, soweit fie in Starle der Truppe hatte er mehrfach unter Mißhandlungen, ruthe wohnen, 9 Mart und die auswärts wohnenden 12 Mart für Schikanen usw. seitens des Unteroffiziers Giese zu leiden. liberalen" Gegnern des Ministeriums, denen es ganz und gar an Diese Aeußerungen werden nun von den antisozialistischen und jeden Tag während der Tagung einschließlich der Sonntage. In Bu So wurde er eines Tages angepadt und beiseite geschoben", daß einer sugkräftigen Wahlparole fehlt, ausgenutzt, um den Wählern funft sollen die in Karlsruhe wohnenden 2000 und die auswärts er gegen den Tisch flog und schließlich noch Lump ge­wohnenden 8000 Mart erhalten. Die Beträge sollen jeweils zu nannt. Bei einer anderen Gelegenheit erhielt er einen kräftigen bor sozialdemokratischen Ministern bange zu machen. Unter der einem Achtel monatlich ausgezahlt werden. Dauert die Sigung feine Stoß mit der Faust in die Seite, daß er gegen den Parole des Kampfes gegen den Sozialismus möchte man vor allem 8 Monate, so wird der verbleibende Neftbetrag am Schluffe mit Schrank fiel. Hierbei wurde er 2ump, Bagabund und eine Sammlung der durch die verräterische Politik ihrer Führer ausgezahlt. Wer einer Sigung fernbleibt, dem werden 15 Mark und Bausejunge genannt. Scher Dich weg, Du Laufe à la Alberti arg mitgenommenen Reformpartei und ihres mehr wenn er in Karlsruhe wohnt, 10 Mart abgezogen, Krankheit oder junge", war der übliche Ausdruck des 20jährigen Unteroffiziers. oder minder konservativen Anhangs zustande bringen. Deshalb gibt Abwesenheit im Interesse des Landtags entschuldigt. Die Mit Als 3. wieder mal scharf herangenommen worden war, reifte in man Zahles Aeußerungen so wieder, als hätte er ganz bestimmt glieder der Ersten Stammer sollen, da sie nicht halb fo viele ihm der Gedanke, sich zu entfernen. Dazu tam, daß er bald darauf den Rücktritt des Ministeriums, und, wenn die Wahlen danach Sigungen halten wie die bee Bweiten Stammer, 1000 und 1500. vom Unteroffizier arg schifaniert wurde, indem er den Buzzkaften ausfallen, die Bildung eines sozialdemokratisch- radikalen Minifte m. erhalten. Die Bedingungen find die gleichen wie für die Mitglieder 5-6mal aus- und einräumen und gleich danach zirka 10.mal ausfallen, die Bildung eines sozialdemokratisch- radikalen Ministe der Zweiten Kammer. hintereinander die Stube durchlaufen mußte! riums in Aussicht gestellt, wogegen fich Zahle jüngst verwahrt hat. Schließlich wurde er wegen einer Lappalie gemeldet, und der Socialdemokraten" aber schreibt, daß, solange der Parteitags­Hauptmann drohte ihn mit Arrest und Festungsgefängnis! Alle beschluß von 1908 in Straft bleibe, die dänische Sozialdemokratie Durch die in den letzten Jahren start betriebenen Sofankäufe diese Umstände führten dazu, daß fich 8. am 22. November früh nicht an der Bildung einer Koalitionsregierung ber Regierung war der Domänenbesitz in Nordschleswig zu An- aus der Kaserne entfernte. Am 2. Dezember wurde er aber teilnehmen werde. Nur wenn die Sozialdemokratie bei den fang des Jahres 1909 auf 4% Millionen Mark gestiegen. Davon berhaftet. Als Grund der Entfernung gab er die kommenden Wahlen eine rein fozialdemokratische waren aber zwei Drittel aus deutschen und nur ein Drittel aus schlechte Behandlung seitens des Unteroffiziers an und mehrheit erringen würde, könnte also von sozialdemokratischen dänischen Händen erworben. Im Jahre 1909 wurden für weitere brachte obige Fälle vor. 900 000 M. Hofantäufe von der Regierung gemacht und wiederum Der angeklagte Unteroffizier erklärte vor Gericht, daß er den Ministern die Rede sein. Die Sozialdemokratie wünsche übrigens weit über die Hälfte von deutschen Besitzern erworben. Dazu Soldaten nur einige llebungen" habe wiederholen lassen, um nicht, daß das Ministerium Zahle zurüdträte, bevor es seine Auf­kommen noch bedeutende Ankäufe durch die Klosterkammer in Han- diesem mehr Fertigkeit" und" Lebhaftigkeit" beizubringen! Aufgaben die Austilgung der Alberti- Korruption, die Wahlfreis­nover, die nur von deutschen Besitzern gekauft hat. Die Ver- Mißhandlungen könne er sich nicht besinnen; nur einmal habe er reform und die Verfassungsreform- gelöst habe. preußung der Nordmart durch Domänenbildung bringt also den 3. beiseite geschoben"! Agrariern Nordschleswigs schönen Profit, denn die Preise sind bedeutend gestiegen. Andererseits decken die Dänen den Verluit dadurch, daß sie nach Kräften Land von deutschen Besizern taufen. So erwarb jüngst ein dänisches Konsortium das Gut Stenderup­hof" für 200 000 M., obwohl die Regierung mit dem Befizer eben falls unterhandelt hatte. Die Dänen boten mehr und so ging der Patriotismus des Besizers in die Brüche.

,, Erfolge" der Dänenpolitik.

Der Soldat schilderte in der Verhandlung im weinerlichen Tone seine Leidensgeschichte, erzählte die Mißhandlungen usw. und erklärte schließlich, daß er wie ein Gefangener behandelt worden sei. Wenn er sich etwas kaufen wollte, habe er immer erft den Unteroffizier fragen müssen! Vom Hauptmann wurde 3. als unglaubwürdig bezeichnet. Er blieb dann auch unvereidet! Einen sonderbaren Einwand leistete sich der Verteidiger des Unteroffiziers, indem er meinte, daß man den Staatssekretär v. Schoen amtsmide. Angaben 8.'s schon deshalb keinen Glauben schenken könne, weil In einem franzöfifchen Blatt wird behauptet, daß Herr v. Schoen fast jeder fahnenflüchtige Soldat diesem oder jenem amtemide sei und sich um den Botschafterposten in Baris bewerbe.orgefekten etwas anhänge. 3. erklärte schließlich noch, Daß die Angriffe, die in der legten Zeit gegen den Staatsfetretär baß er sich nicht dauernd entfernen, sondern nur für einige Zeit von alldeutscher Seite gerichtet wurden, ihm nicht angenehm waren, den Mißhandlungen und Schikanen entziehen to o IIte. fann man verstehen. Wenn er tatsächlich an seinen Rücktritt denken sollte, dann dürfte er diese Absicht sicher erst dann ausführen, wenn Nach längerer Verhandlung fällte das Gericht folgendes Urteil: Aufklärung über die zurzeit ftrittigen Fragen geschaffen ist. Der Unteroffizier wurde freigesprochen( weil die Angaben 3. unglaubwürdig seien!) und Binz zu 3 Monaten 1 Woche Gefängnis berurteilt.

Von der preußisch- russischen Grenze.

Ein an der ruffischen Grenze wohnender Gutsbesitzer im Kreise reichen geriet nachts aus Versehen über die Grenze. Kaum hatte er die Grenze überschritten, als drei ruffische Grenzfoldaten über ihn herfielen, ihn mit den Gewehrkolben schlugen und feiner

fannte.

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England.

Der englische Wahlkampf.

Barschaft beraubten. Dann sperrten sie den Ueberfallenen ein, der Form fortgesetzt. In einer Rede, welche Balfour hielt, betrachtete London , 12. Januar. Der Wahlkampf wird in der heftigsten erst am nächsten Tage feine Freiheit ohne weitere Förmlichkeiten er die Lage sehr optimistisch. Nach seiner Auffassung könnten sich wieder erhielt, da der Kommandeur der Grenzwache ihn persönlich die Konservativen auf einen großen Sieg gefaßt machen, die Libe Deutscherfeits wird man natürlich jetzt wieder langwierige umralen würden im nächsten Parlament nicht über 300 Mitglieder fangreiche Erhebungen anstellen, und schließlich läuft die ganze Sache zählen. Asquith hielt seinerseits zwei Reden in Aberdeen ; er aus wie das Hornberger Schießen. Derartige Vorfälle haben sich begnügte sich, darzulegen, daß die große Wohlhabenheit Deutschlands in den legten Jahren start gehäuft, und nur selten einmal hat man nicht eine Folge des Schutzolles sei, sondern eine solche der besseren gehört, daß die ruffischen Soldaten zur Berantwortung gezogen Erziehung des Volkes und der Organisation. worden find.

Belohnte Trenc.

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Türkei .

Das jungtürkische Kabinett. Konstantinopel , 12. Januar. Nach Verhandlungen, welche bis nach Mitternacht dauerten, haben in dem neugebildeten Kabinett Mabrocorbato bas Aderbauportefeuille, der jungtürkische Deputierte Emrullah das Unterrichtsportefeuille und der Groß­wefir interimistisch das Evkafministerium übernommen. Im übrigen entspricht die Ministerliste der bereits gemeldeten. In dem neuen Stabinett befinden sich acht Jungtürfen. Die Bresse beurteilt bas Kabinett günstig.

Neue armenisch - türkische Konflikte. Konftantinopel, 12. Januar. Das armenische Patriarchat er­hielt aus Iaschgerb in Armenien die telegraphische Mit­teilung, daß dort soeben eingetroffene größere türkische Truppenabteilungen in Ermangelung einer Kaserne im Orte einfach alle Armenier auf die Straße gesetzt und ihre Häuser als Winterquartiere in Bea jchlag genommen haben, obwohl einem Gefeße zufolge ben Truppen verboten ist, sich in Privathäusern osmanischer Unter­einzuquartieren und das Familienleben osmanischer a tvungen, wenn ber Gewaltaft nicht sofort repariert werde. Untertanen zu stören. Die Bevölkerung von Alaschgerb erklärt, fie fei famt und sonders zur Auswanderung ge. Türken sind jest wieder start gespannt.- Die Beziehungen zwischen Armeniern und

Amerika .

Die mandschurischen Eisenbahnen.

New York , 12. Januar. Der Korrespondent des New York Herald " in Washington erklärte, daß der Staatssekretär nog gegenüber den Protesten der japanischen Regierung zu seinen Vor­fchlägen betr. der mandschurischen Eisenbahn sehrgleichgültig Bürgerliche Stenerpolitik in Lübeck . Die Einführung einer Gewerbesteuer verbunden mit der Als vor furzer Zeit Herr BeII , der Generalsekretär der Ge- bleibe. Er beabsichtige unwiderruflich an seinen Propofitionen feft. Barenhaus und Konsumbereinssteuer, beschäftigt werkschaft der englischen Eisenbahner, fein Amt niederlegte, waren auhalten, zumal er dabei der Zustimmung des Präsidenten gegenwärtig bie. gefeßgebenden Körperfchaften 2 beds. Die die englischen Arbeiter nicht unangenehm überrascht. Man glaubte Taft gewiß fei. Außerdem glaube Snog, auf die Anerkennung Gewerbesteuer foll von allen Gewerbetreibenden mit einem nach den Vorgängen des letzten Jahres allgemein, daß sich seiner Vorschläge durch England, Deutschland und China rechnen Einkommen von mehr als 2000 m. erhoben und nach Maßgabe des dieser sonderbare Arbeitervertreter, den der Harmoniebusel so zu können,