Das gefalzene Stenogramm und der ordnungswidrige

Wafferbauten in Bayern .

mit der sofortigen Bertagung beantwortet; er hatte das Re­Ordnungsruf. München , 50. Januar. sftipt, das vom 20. Januar datiert ist, schon mit seiner Er­Am Schluß der Montagssigung im Reichstage tam es noch Es tut ordentlich wohl, wenn nach wochenlanger Behandlung nennung mitgebracht. Scheinbar ist es nur eine Vertagung. au einer längeren Geschäftsordnungsdebatte darüber, ob die Ab- uninteressanten Krimskrams ein Projekt zur Tagesordnung steht, das aber da fie bis 24. März dauern soll, so ist cs timmung über den Widerspruch Ledebours gegen den vom Vize- Berhältnisse und Bedürfnisse der Gegenwart, sondern auch weise Borist: es wird nicht mehr zusammentreten und im Juni sollen die aufs ganze geht, das nicht nur verständnisvollen Einblick in die klar, daß das Schicksal des Hauses bereits entschieden präsidenten Prinz Hohenlohe erteilten Ordnungsruf morgen forge für die Zukunft verrät. oder erst später borgenommen werden solle. Genosse Bebet forge für die Zukunft verrät. Das bayerische Staatsministerium des Zunern hat eine Gefeßes- Neuwahlen sein. Aber besteht die geringste Wahrscheinlichkeit, begründete den Antrag auf Absehung damit, daß das vorgelegte vorlage gemacht, nach der rund 14 milionen Mart für systematische daß sich in den Wahlen solche Veränderungen vollziehen können, amtliche Stenogramm böllig unitar lasse, wofür und Flugforrettionen und Wildbachverbauungen auf die die parlamentarische Krise ernstlich zu beeinflussen vermögen? gegen wen der Ordnungsruf enteilt sei, da im Stenogramm gewendet werden sollen. Man hat bisher in Bahern schon viel Geld, Die Wahrscheinlichkeit ist sehr gering. Um in bent nur steht: Jch rufe Sie zur Drömung". Obendrein fet in das 117 Millionen, für diese Zwecke verbraucht, aber nie planbolle und Schlamm des Privilegienwahlrechtes zu wirken, bedürfte es ursprünglich fertig geftellte untorrigierte Stenogramm ein gründliche Arbeit geleistet. Biele Korrektionen sind nur aus leichtem ciner großen und zielbewußten Persönlichkeit und eines groß­Einschiebsel gemacht worden, nämlich zwei Zwischen- Material hergestellt und darum der Gefahr der Zerstörung aus zügigen, fortreißenden Programms. Aber der Herr Graf Einschiebfel gemacht worden, nämlich zwei Zwischen- gesezt; sie sollen jetzt durch Stein und Beton einen soliden Ausbau Schuen- Hedervary ist ein vulgärer Gewaltpolitiker, dessen rufe, aber ohne Angabe, von wem sie herrühren. Dadurch würde die Geschichte aber noch unflarer gemacht. erfahren. Um der Boltsvertretung einen Einblick in die Verhältnisse staatsmännische Stünste damit beschlossen sind, daß cr sie In der Geschäftsordnung stehe ausdrücklich, daß der Ordnungsruf iv ärtigen Stand der Wasserbauten in Bayern " feine Strupel fennt. Er wird auch unzweifelhaft den die Wähler mit den Landesüblich unter Ramensnennung zu erteilen fet. ausgearbeitet und vorgelegt; fie fand das Lob aller Parteien des Versuch machen, Diese Auffassung, daß überhaupt gar fein ordnungs- Hauies. ungarischen Praftifen, Regierungsdruck und Bestechungen, gemäßer Ordnungsruf ergangen sei, wurde kräftig unterstützt Die jest geforderten 14 Millionen sind mir ein Teilbetrag. Die der Unabhängigkeitsbewegung abzutreiben und für seine bon verschiedenen Freifinnigen. Dagegen gaben namens der vollständige Ausführung des Projektes erfordert eine Summe von neue" Partei zu gewinnen, und in der Storruption der Nationalliberalen Herr Bassermann und namens des beiten der Bodenmelioration ausgeführt werden. Auch stehen mit fo gweddienlichen Wahlsystems mag es auch glücken, feinen Nationalliberalen Herr Bassermann und namens des 75 Millionen Mart. Zugleich mit den Flußkorrektionen werden Are ungarischen Verhältnisse und angesichts des zur Verfälschung Zentrums Herr Erzberger dem Sinne nach gleichartige biefen Wasserbauten aufs engite in Verbindung die Anlagen zur Altliberalen, bie schon ganz begraben waren, eine gewisse Erklärungen ab, daß der Ordnungsruf der Form Ausnutzung der Wasserkräfte. Man fann also dem Minister zu Position zu verschaffen. nach völlig forrett fei, weil der Vizepräsident einige stimmen, wenn er sagt, daß mit der Ausführung und Vollendung Position zu verschaffen. Aber gegenüber festgewurzelten Zeit vorher den Abgeordneten Ledebour genannt und des ganzen Projektes Bayern eine Kulturarbeit ersten politischen Formationen ist mit bloß mechanischen Mitteln sich verbeten habe, daß Ledebour ihm die Frage vorgelegt Ranges geleistet habe. nichts auszurichten; dem Kern der oppositionellen Straft habe, was er( der Vizepräsident) gegenüber dem Verhalten Alle Redner sprachen ihre Genugtuung über die Denkschrift und werden Gewaltmittel nichts anzuhaben vermögen. Zumal der des Herrn v. Oldenburg zu tun gedente. Der Ordnungsruf die Regierungsvorlage aus. Besonders ist es unser Parteigenoffe Graf Khuen eine so üble Vergangenheit hat und, da er gehöre trotz der darauf erfolgten Zwischenrufe zu den vorher richtig anerfennt. Er verweist darauf, daß die Sozialdemokraten bald eine üble Gegenwart haben wird, daß seiner Person wüller, der die in der Dentschrift entwickelten Grundsätze als auf die Bahn der Verfassungswidrigkeit gedrängt ist, auch unter Namensnennung gegen Ledebour gemachten Aus im Landtage stets die bruchstickartige Korrektionsarbeit als unzwed- und feiner Politit jede Anziehungskraft versagt bleiben führungen. mäßig bezeichnet haben. Genosse Müller gibt auch der Erwartung Diefem fadenscheinigen Auslegungsversuch sieht man es Ausdruck, daß die Verhältnisse der bei den Arbeiten wird; als Exponent einer volkstümlichen Politik erscheint er an fich schon an, daß er nur dem Wunsche entstammt, ben au beichäftigenden Arbeiter mustergültig geau unwahrscheinlich, um Glauben zu finden. Und was das Prinzen trok feiner Ungefchicklichkeit zu becken. Aber zum regelt werden und daß der Volfsvertretung von Zeit zu Beit Programm" ber neuen Regierung anlangt, so stedt es tief Unglück für die Auslegungsfünftler wurde ihre Aus- Mitteilung über den Stand der Arbeiten gemacht wird. im Nebel der Zweideutigkeit. Auf der einen Seite versichert rede böllig zerfetzt durch den ahnungslosen Erbprinzen selbst. Khuen, er sei ein Anhänger des allgemeinen und gleichen Wahlrechts und werde die Wahlreform ohne Pluralität durch­Nach wiederholtem Drängen fam endlich der Bring mit dem Eingeständnis heraus, er habe den Ordnungsruf in der Bei dem Diner erzählt das„ Berl. Tagebl.", das der führen; auf der anderen Scharwenzelt er um die Tisza und Form: Ich rufe Sie zur Ordnung" zwar ohne Namens- Reichsfangler v. Bethmann Sollweg am Sonnabendabend Andrassy herum, will seine Partei auf ihre Zustimmung und nennung, aber doch in der Absicht, den Abg. Ledebour damit dem Präsidium des Abgeordnetenhauses gab, war der Grzeß des Unterstüßung aufbauen, obwohl die zwei edlen Herren, die zu treffen, erteilt, weil nach den vorher von ihm gesprochenen Herrn b. Oldenburg allgemeines Gespräch. Wie heute in den magharischen Kraplinsti und Waschlapski, die wittigsten Wahl­Worten: Ich verbitte mir eine solche Stritit" infolge fort- Reichstagscouloirs erzählt wurde, war der Reichskanzler über den reformfeinde sind, von Volksfeindschaft bis auf die Knochen durch­gefester, von verschiedenen Personen, darunter auch Borfall geradezu konsterniert und er machte vor den an- tränkt, und überhaupt als Politifer nur mit den letzten der Dit­elbier zu vergleichen. Der Verdacht ist geradezu zwingend, daß dem Abg. Ledebour , gemachter 3 urufe, die er felbst wesenden Abgeordneten aus seinem Bedauern tein Hehl. gar nicht verstanden habe, da ein dem Abg. Diann die freche Berhöhnung der deutschen Verfassung, deren Organ wie Parole nur ausgesteckt wird zum Zwecke des Wählerfanges, Herr Bethmann fühlt wahrscheinlich, daß es seine Pflicht wäre. es Shuen mit der Wahlreform nicht Ernst ist, die demokratische Damit ist also erstens die Ausrede zerstört, daß der Ord- der Reichstag, so der Reichstanzler und der Deutsche Staiser ist, mit die aber, wenn sie ihre Dienste getan, ohne Bedenken wieder nungsruf ein integrierender Bestandteil der gegen Ledebour gebührender Schärfe zurü dauweisen. Andererseits bebt er babor fallen gelassen wird. Wenn es aber fein ethischer Zweck ist, porher gerichteten Zurückweisung seiner Kritit gewesen fei. aurid, es mit feinen Vorgefegten, den preußischen Junkern, zu für den die unmoralischen Mittel aufgeboten werden, so weig Zweitens ist damit erklärt: Es ist ein Ordnungsrufer- berderben. In diesem Zwiespalt der Natur bleibt ihm nur Kon man wahrlich nicht, was die nichtmagyarische Welt an dem Experiment Khuen interessieren soll. gangen ohne Namensnennung, weil viele Leute fternation und ihre Verlautbarung in einer Pressenotig übrig. laute Zurufe gemacht haben, ohne daß diese Zurufe verstan­den wurden und doch soll der Ordnungsruf auf einen be­stimmten Abgeordneten gemünzt gewesen sein.

am Sprechen hindernder 2ärm entstanden sei.

Der so tonstruierte und gerechtfertigte Ordnungsruf fann als Schulbeispiel dafür gelten, wie ein Ordnungsruf nicht erteilt werden fann und darf, denn es haften ihm alle Mängel an, etwa wie dem mit allen Fehlern behafteten Pferde in anatomischen Lehrbüchern.

Würden die Parteien des Reichstags sich nach Gründen objektiver Gerechtigkeit bei der morgigen Abstimmung richten, fo müßten fie einmütig sich für die Nichtigkeit dieses ordnungs­widrigen Ordnungsrufes aussprechen. Wie es nach der heutigen Debatte den Anschein hat, wird aber die Mehrheit anders entscheiden, um den Erbprinzen zu decken.

Will die Mehrheit sich so mit Sohenlohe und Oldenburg identifizieren, so wird sie die Folgen zu tragen haben.

Zum deutsch - portugiesischen Handelsvertrag. Ju einer Zuschrift an den Handelsvertragsverein stellen eine Anzahl in Lissabon anfäisiger deutscher Kaufleute fest, daß in Bortugal feine Aussicht auf eine Hevision des Vertrages vorhanden sei. Die portugiesische Regierung habe überdies offiziös verlauten laffen, daß bie Ablehnung des Bertrages im Reichstag eine deutschfeindliche Strömung auslösen und den Boykott deutscher Waren herbeiführen würbe.

Der konsteruierte Bethmann.

Freifinnige Arbeitgeber.

Wenn nun die Wahlen keine durchgreifende Veränderung zeitigen werden, so wird der Ausgang der sein, wie er in Die Frankfurter Beitung" brachte letzte Tage folgende Notiz: Ungarn immer ist ein fauler Frieden für kurze Zeit. Die Hof. Der freifinnige Reichstagsabgeordnete Dr. Erwin Goller Unabhängigkeitspartei wird mirbe werden und in Sachen der in Münchberg , Bertreter des Wahlkreises Sof, hat für die An- Bankgemeinschaft nachgeben: dann wird man so weiter re­gestellten und Arbeiter feiner im Fichtelgebirge gelegenen Granit- gieren lassen, bis wieder ein neuer Konflikt die chronische werte eine jährliche Gewinnbeteiligung eingeführt. Ein Teil der Strife des Dualismus afut machen wird. Von oben wird die Zuwendungen fommt allen Arbeitern ohne Unterschied zu. Ein

weiterer Teil wird den Arbeitern progreffib nach der Daner ihrer Wahlreform nicht kommen; fie muß auch in Ungarn von Tätigkeit im Betriebe als eine fleine Altersversicherung gut- unten aus durchgefeht werden. geschrieben und nach 25jähriger Tätigkeit, spätestens aber mit dem 60. Lebensjahre ausbezahlt. Diese lettere Zuwendung bleibt den­jenigen Arbeitern vorbehalten, die der sozialdemokrati. ichen Gewertschaft nicht angehören."

Italien .

Die Stellung der Mohammedaner. Delhi , 80. Januar. Bei der Jahresversammlung der Jn.

Der freisinnige Held, Dr. Goller, führt also eine sogenannte bifchen Mohammebanerliga wurde, nachdem der Präsident Getvinnbeteiligung ein, die aber beileibe nicht den fleißigen Urga Khan an alle Anwesenden den dringenden Appell gerichtet beitern unterschiedslos ausbezahlt, sondern zum Teil als eine kleine batte, die Regierung zu unterstützen, eine Refolution ans Altersversicherung gutgeschrieben" wird und nach 25jähriger Tätig- genommen, in der der Regierung für die von ihr durchgeführten feit immer noch als eine„ fleine" Summe angesehen werden muß. teformen der herzlichste Dant ausgesprochen und ferner dem Ab­Die sozialdemokratischen" Gewerkschaftsmitglieder werden fchen der Liga bor allen anarchistischen Bestrebungen Ausdrud ge­aber von dem freifinnigen" Helden extra bestraft, weil sie von geben wird. einem gefeglichen Rechte Gebrauch gemacht haben, für welches ja be­fanntlich der liebe Freifinn immer so träftig" eintritt. Wären fie Mitglieder der gelben Streifbrecherorganisationen, würde dann Herr Dr. Goller mit sich reben lassen?

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Cürkei. Beruntreuungen.

Konstantinopel , 31. Januar. Wie die Blätter melden, find in dem Batufministerium große Weruntreuungen entdeďt worden.

Griechenland .

Einberufung der Nationalversammlung.

Athen , 81. Januar. Die Militärliga bat den König mun dos gezwungen, feine Zuftimmung zur Einberufung einer National versammlung zu geben. Die Nationalversammlung ist eine voll­fommen souveräne Körperschaft und nach ihrem Zusammentritt finkt die Stellung des Königs, der jetzt schon der Gefangene der Militärliga war, erst recht gänzlich zur Bedeutungslosigkeit herab. Der König hat versucht, sich wenigstens einigermaßen dadurch zu sichern, daß der Nationalversammlung nur ein ganz bestimmtes, eng begrenztes Programm vorgelegt werde. Aber auch dieser Verfuch ist mißlungen. An die Spitze des neuen Kabinetts wird Dragomis treten und der

Merkwürdig ist es, daß die gute Frankfurterin bis jetzt noch feine Silbe dazu geschrieben hat und die Notiz ohne jeden Bufag aufnahm. Oder hält sie den Dr. Goller nicht mehr für echt frei­Das Jukrafttreten des amerikanischen Maximaltarifs. finnig, seitdem er dem„ Deutschen Deportationsverbande" angehört, Wie dem Handelsvertragsverein von der Botschaft der Wer welcher sich zur Aufgabe gemacht hat, die entlassenen Strafgefangenen einigten Staaten in Berlin mitgeteilt wird, soll der neue ameri- nach den Inseln der Südsee, insbesondere nach der Insel Neu­lanijahe Magimaltarif am 81. März automatisch gegenüber Bommern " zu deportieren, damit sie bort eher zugrimde gehen? allen Ländern in Kraft treten, benen nicht durch eine ausdrück Der Vertreter des Wahlkreises Hof ist also eine edle Freisinns­liche Bekanntmachung des Präsidenten der Weitergenuß des amerikanischen Minimaltarifs gewährt worden ist. Demnach be- feele, mit der man Staat machen fann. dürfte es also feiner besonderen Rundgebung des Präsidenten Landtagserfahwahl in Landau ( Pfalz ). gegenüber den Ländern, deren Einfuhr vom 31. März ab dem Magimaltarif unterworfen werden soll, wie das bisher vielfach an- Bei der am Sonntag vollzogenen Landtagserfagwahl im Wahl genommen wurde. Auf eine vorherige Ankündigung des Präsidenten freise Landau ( Pfalz ) fiegte der Kandidat der Liberalen mit haben vielmehr nur die Länder Anspruch, denen der Weitergenuß des 2660 Stimmen über die verbündeten Schnapsblodparteien, Zentrum amerikanischen Minimaltarifs über den 31. März hinaus ausdrücklich und Bund der Landwirte, die 2575 Stimmen auf sich vereinigten. Führer der Militärliga, Oberst 18orbas, wird das Kriegs­zugestanden ist, wenn sie sich nach der Auffassung des Präsidenten Einen erfreulichen Erfolg trug bei diefer Wahl portefeuille erhalten. und der Tariffommission in Zukunft einer ungebührlichen Dis die Sozialdemokratie davon. Ihre Stimmen Fünf Offiziere, bie als Gegner der Militärliga betrachtet friminierung" der Vereinigten Staaten schuldig machen sollten. stiegen bon 326 bei der Wahl im Jahre 1907 auf werden, sind verhaftet worden. Etwa hundert Studenten ver Diefen Ländern kann der Minimaltarif nach Geftion 2 des amerifas 1001 Stimmen. anstalteten heute eine Sundgebung zugunsten der Einberufung der nifchen Tarifgefeges erst nach einer Frist von 90 Tagen vom Tage Nationalversammlung. Die Stadt ist ruhig. Ser Kundmachung gerechnet entzogen werden.

Perfien. Bernichtung der Reaktionäre.

Ein Selbstmord in der Kaserne. Ueber den am Freitag bei der Beratung des Etats der Heeres­bertpaltung von dem sozialdemokratischen Redner, Genossen Roste, Sachsen und die Schiffahrtsabgaben. erwähnten Selbstmord in der Kaserne des Infanterieregiments Zur Frage der Schiffabrtsabgaben schreibt das Dresdener Nr. 53 in alt bei Köln , der am Weihnachtsabend Ronftantinopel, 31. Januar. Die hiesige persische Kolonie erhielt Journal", daß bie Bertretung des ablehnenden Standpunktes bor fich ging, ging, erfährt jezt die" Rheinische Beitung" Telegramme, die die völlige Bernichtung der lezten persischen Ne ber töniglich sächsischen Regierung bei den bevorstehenden näheres:" Der Unteroffizier Rüder batte sich einer fleinen aftionare bestätigen. Der Sohn des reaktionären Führers Rachim Beratungen in Berlin in Gemäßheit der von dem Staats- Unkorrektheit bei der Eintragung in den Wachtrapport fchuldig ge- Sthan wurde bei Tichamlapat von Efrem, dem Armeechef der minister Grafen Vizthum am 13. Januar in der Ersten Stände- macht. Dafür diftierte ihm der Bataillonskommandeur fünf Tage Liberalen, aufs Haupt geschlagen, und von seinen tausenden fammer im Anschluß an die bekannte Rebe des Wirti. Geh. Nats Mittelarrest, eine außerordentlich hohe Strafe zu. Zur Verbüßung sollte Soldaten entkamen nur ein paar Dugend in die Berge. Rachim Dr. Bach gemachten Ausführungen erfolgen werde. Das amtliche der Unteroffizier am Weihnachtsabendantreten. Bergebens than ist tot. Fast alle Festungen und die gefamte Artillerie der Blatt bringt den Wortlaut der Erklärung des Ministers nochmals bemühte sich der Stompagniechef zu seinen Gunsten. Während sich Verfassungsfeinde sind bereits im Befiße der liberalen Machthaber, zum Abdruck und fährt dann fort: die Kameraden um den Tannenbaum fcharten, sollte Rückert in den die nun durch unbarmherzige Sinrichtungen aller Vers Die föniglich fächsische Regierung ist hiernach entrreft. Der durch die hohe Strafe erbitterte Mann geriet nach und dächtigen auch mit den heimlichen Anhängern des status quo ante floffen, gestügt auf das gute Recht, getragen von der Bu- nach in eine verzweifelte Stimmung. Er bat, bor feinem Straf- aufräumen wollen. In Teheran herrichte anläßlich der legten stimmung des ganzen Landes und im Bewußtsein des Wertes der in antritt nochmals auf seine Stube gehen zu dürfen. Dort schrieb er und entscheidenden Siege Efrems unbeschreiblicher Jubel. Frage stehenden Interessen ben ablehnenden Standpunkt Abichiebsworte an feine Lieben, und als das Stille Nacht, heilige gegenüber der geplanten Einführung von Schiffahrtsabgaben in Racht" in den oberen Korridoren ertönte, frachte der Schuß durch Bundesfreundlicher Weise, aber auch mit aller Entschieden die Kaferne, der Rücker tödlich verlegte. Um 10 Uhr starb er an heit zu bertreten. Die föniglich fächfifche Regierung den Folgen der Verlegungen, die ihm die Platpatrone in der Lunge ist aber auch erfüllt von dem aufrichtigen und wohlberechtigten Ver- beigebracht hatte." Der Regimentskommandeur ließ fofort eine trauen, daß es dem Herrn Reichskanzler im Einvernehmen mit der Untersuchung einleiten und die Sache soll noch das Striegsgericht bescheidet das Löniglich preußischen und der föniglich baherischen Regierung ge- fchäftigen. lingen werbe, zur Vermeidung tveiterer Komplitationen einen gang­baren Ausweg aus den bestehenden ernsten Schwierigkeiten vor­zuschlagen.

Die Entscheidung über die Schiffahrtsabgaben soll im Bundesrat bereits am giveiten Februar fallen. Welche Wichtigkeit den Berhandlungen beigemessen wird, erhellt daraus, baß die leitenden Minister der Einzelstaaten in Berlin eingetroffen find, um ihren Standpunkt persönlich zu begründen.

Ungarn .

Vertagung des ungarischen Reichstages.

Aus Wien wird uns vom 28. Januar geschrieben: Bertagt ist der ungarische Reichstag bereits, und die Auflösung ist nur noch eine Frage der Zeit. Das Ab­geordnetenhaus hat der Regierung Shuen Hedervary gestern ein papriziertes, Mißtrauensvotum versezt und Sthuen hat es

China .

Die Verfassungsfrage.

Befing, 31. Januar. Ein Erlaß des Raisers be Gesuch der Provinzialdeputierten, das Parlament bor dem festgesetten Termin einzu­berufen, abschlägig. Als Grund des abschlägigen Be­scheides wird angegeben, daß die Bevölkerung noch nicht genügend vorbereitet sei.

Japan .

Ein Aufstand in Korea .

Tokio , 81. Januar. Aus der koreanischen Probinz Süd- Phoengan wird der Ausbruch ernster Inruhen gemeldet. 20 japanische Ansiedler follen ermordet worden sein.