Einzelbild herunterladen
 

tor. Die Voltsmenge stimmte fun bas 2ics an: Wir sind Die Herren Unternehmer nehmen also einen wesentlichen angegeben. Es ist anzunehmen, daß sich darunter der größte im wahren Christentum" und brachte dann ein langanhaltendes Teil der 3uchthausvorlage unfeligen Angedentens Teil jener Stimmen befinden wird, die in unseren Eisenacher brausendes Hoch auf den Erzbischof aus. Infolgedessen wieder auf. Zener verdientermaßen ohne Kommissions- Meldungen für den Genossen Leber mehr gezählt wurden. forderte die Polizei das Volk auf, sich zu erberatung verscharrte Regierungsentwurf fah bekanntlich ein freuen und drängte es nach allen Seiten fort. mort. Berbot des Streifpoften stehens vor und garan- gegen die Wahl von 1907 einen Stimmenzuwachs von 2380 Im Nach der amtlichen Zählung hat die Sozialdemokratie gehen wiederholten sich noch andere Gesänge: " Jesus  , dir lebe ich" usw." tierte daneben den Unternehmenn ausdrücklich die 31 erzielt, während die Antisemiten 2624 und die Wie das katholische Kölner   Volk zu vielen Tausenden auf lässigkeit der schwarzen Listen. Es war einer der Nationalliberalen 300 Stimmen verloren haben. die Straße stieg, um gegen die übrigens auch von den heutigen trasfesten Versuche, verschiedenes Recht für Arbeiter und Die Staatszenforen. Bundesbrüdern des Zentrums, den ostelbischen Junfern mitbe- Unternehmer festzusetzen, und dasselbe wollen jetzt auch die

"

schloffenen! antikirchlichen Ausnahmegeseze zu demonstrieren Kölner   Unternehmer. Die Arbeiter sollen gefnebelt werden, Es gehört zu den Eigenheiten des Landbündler- Drgans, burch Umzug, Gesang, Hochrufe und Pfuirufe, so demonstrieren den Unternehmern soll die Freiheit bleiben, die Arbeiter der Deutsch  . Tagesztg.", daß sie von Zeit zu Zeit den eben heute die Klaffenbewußten Arbeiter im Namen der unge- durch schwarze Listen und vangsarbeitsnachweis zu maß- Ministern und höheren Beamten Zensuren erteilt und sie ent­heuren Majorität des entrechteten Voltes in regeln und dem Hunger zu überantworten! Gnädigst wollen weder mehr oder weniger wegen ihrer Amtsführung tadelt, Preußen und Braunschweig   gegen die Schmach die Herren den Arbeitern das Koalitionsrecht laffen- auf oder sie wohlwollend ermahnt, auf der beschrittenen Bahn bes Klaffenwahlrechts. Und nun gefellt sich das Zentrum dem Papier; wenn sie Gebrauch davon machen, so sollen sie fortzufahren. Besonders gefällt natürlich dem Blatt der neue biebermännisch ชิน den..staatserhaltenden" Privilegierten bestraft werden. Kriegsminister v. Heeringen, der mit dem Herrn v. Oldenburg  und denunziert die Straßendemonstrationen als ein Die Arbeiter fönnen aus dem Schriftstück ersehen, wie dessen Auffassungen über Verfassungsrecht und Staats­gefeßliches Mittel. Schamloser hat noch taum eine Partei ihre notwendig es für sie ist, auf der. Wacht zu sein, um zu verstreich teilt, andererseits sich aber doch mehr in der eigene Vergangenheit besudelt als das Zentrum! hüten, daß ihnen bei Gelegenheit der Strafgesetzbuchreform Gewalt hat, als das Talglicht von Januschau  . Die Deutsche nicht hinterrücks das Koalitionsrecht geraubt wird. Der Tageszeitung" erteilt ihm deshalb auch Note 1a: Geist der Zuchthausvorlage geht um in den Kreisen der Unternehmer die Stärkung der politischen und gewerk. schaftlichen Organisationen muß die Antwort der Arbeiter

Ein Unternehmeranfchlag

1111=

auf das Koalitionsrecht. fein!

Gin bemerkenswertes Schriftstück wird in der Frank­furter Bolfsstimme" der Oeffentlichkeit unterbreitet. Es hat im wesentlichen folgenden Inhalt:

Köln  , den 4. Januar 1910.

An den Herrn Staatssekretär des Innern, Exzellenz,

Betrifft Streitposten stehen.

Berlin  .

Bei verschiedenen Ausstandsbewegungen in unserem Verbands­bereiche haben wir die Beobachtung machen müssen, daß die den Ar­beitern als ein Ausfluß des Koalitionsrechtes oder als ein fon­stiges Recht des Staatsbürgers vom Reichsgericht zuerkannte Be­fugnis zum Streifpostenstehen zu den stärksten und für das Unter­nehmerfum lästigsten Ausschreitungen geführt hat. Wir haben dieserhalb auch für davon betroffene Verbandsmitglieder an den Herrn Polizeipräsidenten von Köln die Bitte um geeigneten Schub in einigen Fällen gerichtet oder die mit Streit überzogenen Arbeit­geber haben es felber getan. Wir wollen hier auch gern und aus­drücklich anerkennen, daß der erbetene Schuß auch stets in bem Umfange gewährt wurde, wie er den Umständen nach überhaupt prattisch möglich war. Der Erfolg war jedoch trotz aller behörd­Lichen Bereitwilligkeit, gegen Gesebesüberschreitungen einzuschrei­ten, ein vollkommen ungenügender, weil die Organe der Polizei nicht in jedem Augenblicke allgegenwärtig sein können und weil eben der Polizeibehörde die gefeßlichen Handhaben fehlen, das ge­pöhnliche Streitpostenstehen zu verbieten, aus dem sich das ganze Unwejen entwickelt. Der neueste Fall dieser Art betrifft die hiesige, altangesehene Tapetenfabrik von Flammersheim   u. Stein­mann. Sie hat darüber in beifolgendem Schreiben eine geschicht­liche Darstellung gegeben, die erkennen läßt, welche lingebühr seitens der ausständigen Arbeiter unter Anleitung einer sogenannten freien Gewerkschaft gegen die Unternehmer verübt wird. Der Fall ist um so trasser, als die bestreifte Firma selbst mit ihren Arbeitern gar feine Bwiftigkeiten hatte, sondern nur auf Anweisung der Gewerf schaft von diesen mit Streit überzogen wurde, weil sie für die eben­falls der Tapetenindustrie Aktiengesellschaft angehörige Tapeten fabrik Gebr. Rasche in Bramsche   bei Osnabrück   einige Streitarbeit verrichtet hatte und weil die Gewerkschaft die Wiederaufnahme der Arbeit seitens der ausständigen Former der Firma Flammersheim 11. Steinmann verhinderte, auch nachdem der Anlaß zu dem Aus­

stand durch das Abfahren der Walzen der Firma Rasche beseitigt war und die Arbeiter die Wiederaufnahme der Tätigkeit in der Kölner   Fabrik beschlossen hatten.

Politifche Ueberlicht.

abusia

Berlin, den 2. Februar 1910. Endlich kommt die Wahlrechtsvorlage! Die Norddeutsche Allgemeine Zeitung" meldet amtlich:

Seine Majestät der Kaiser und König hat heute dem Präst­benten des Staatsministeriums und den Ministern der Juftig und bes Jnnern die Ermächtigung erteilt, den Entwurf eines Gefeges zur Abänderung der Vorschriften über die Wahlen aum hause der Abgeordneten dem Landtage vorzulegen."

, Der neue Kriegsminister hat seinen Etat im Reichstage geschickt und glücklich vertreten. Das wird ihm jeder Un­befangene und jeder Urteilsfähige zugeben müssen. Gegen feine fachlichen Ausführungen haben wir von unserem Standpunkte aus nichts einzuwenden. Er hat bei einigen heillen bie Fragen, auf wir nicht zurüd fommen möchten, die klippen bermieden, an denen sein so begabter und geschickter Vorgänger nicht immer ganz glücklich vorbeikam. Der neue Kriegsminister ist fein so glänzender und so gewinnender Redner, wie es sein Vorgänger, besonders in der ersten Zeit seiner ministeriellen Tätigkeit, war. Was er aber sagt, ist so flar, so scharf umrissen, so durchdacht und so bestimmt, daß es Eindruck machen muß. Was wir ihm be­sonders hoch anrechnen, ist die Tatsache, daß er feiner­Iei gugeständnisse an den demokratischen Radi. talismus gemacht hat, der darauf bedacht ist, die koms mandogewalt des Kaisers einzufchränken und zwischen den obersten Kriegsherrn und das Heer die Voltsver­tretung zu schieben. Deswegen sind denn auch unsere Linksliberalen und Demokraten mit dem neuen Kriegsminister fehr wenig zu frieden. Der Vorwärts" hat vor kurzem dieser Unzufriedenheit sehr scharfen, ja fiobigen Ausdrud gegeben. Die Freifinnige Zeitung" macht ihrem Schmerze dadurch Luft, daß sie das alte, eigentlich über Gebühr benützte Wort Nein, er gefällt mir nicht, der neue Kriegsminister!" Sie glaubt, daß wir bei dem Wechsel in der Leitung des Kriegsministeriums einen fehr schlechten Tausch gemacht hätten. Unseres Erachtens kann der neue Striegsminister mit diesem Urteile sehr zufrieden sein." Vielleicht wird auf der demnächst im Zirkus Busch statt. Zu unserem Bedauern hat sich Genosse Hugo Heimann   findenden Bündlerparade der Kriegsminister zum Ehren­aus Gesundheitsrücksichten genötigt gesehen, das Mandat zum mitglied des Bundes der Landwirte ernannt. Das würde Preußischen Abgeordnetenhaus niederzulegen und zugleich seine ganz prächtig illustrieren, wie sehr die Regierung sich den Tätigkeit in der Berliner Stadtverordnetenversammlung er- Wünschen der Agrarier angepakt hat, seit den Tagen, da Herr v. Diest  - Daber unter den Beifall der Bündler die heblich einzuschränken.

"

Mit dem Inhalt der Vorlage wird noch immer die lächerliche Geheimnisträmerei getrieben. Doch versichert die Neue Pol. Storr.", daß die Vorlage nur die Konzession der diretten Wahl und eine Modifizierung des Wahl­rechts durch Berücksichtigung von Bildung und Besit" bringen werde; die Deffentlichkeit der Wahl sowie die bisherige Bezirkseinteilung sollten beibehalten werden.

"

Warten wir es ab, ob die Regierung dem Volte diese Brüstierung wirklich zu bieten wagt!

Neuwahl im sechsten Landtagswahlkreis.

forderte.

anwendet:

Der Entschluß ist auf dringendes Anraten der Aerzte Minister zu recht zweifelhaften lukullischen Genüssen auf­erfolgt, um in der durch andauernde lleberarbeitung not­wendig gewordenen Ruhezeit den Gesundheitszustand des Genossen Heimann erfolgreich und dauernd zu festigen.

Wir wünschen und hoffen, daß Genosse Heimann recht bald imstande sein wird, seine Parteitätigkeit in vollem Um­fange wieder aufzunehmen.

Parteioffiziöse konservative Heuchelei.

Die Bürgerschaftswahlen in Hamburg  . Am Dienstag fanden unter äußerst starter Beteiligung über 90 Bros. gaben ihre Stimmen ab die allgemeinen" Wahlen aur halbschichtigen Erneuerung des sich Bürgerschaft" nennenden hamburgischen Landesparlaments statt, in dem bekanntlich flein­staatliche und großstädtische kommunale Interessen bunt durchein­anderlaufen. Sämtliche Parteien, bestehend aus dem Block der Wie wir gestern mitteilten, hat die konservative Partei- Wahlrechtsräuber, den Vereinigten Liberalen und der Sozialdemo Leitung eine höchst komische Erklärung erlassen, in der sie tratie, haben, wie vorige Woche berichtet, eine sehr rührige münd­pathetisch behauptet, Herr v. Oldenburg- Januschau stehe mit liche und schriftliche Agitation entfaltet. In dieser Staatshälfte" ber gesamten konservativen Parteileitung auf dem Boden der wurde zum ersten Male das neue verschlechterte, auf die Kontin­Reichsverfassung und nur mangelnde 2ogit und gentierung der Sozialdemokratie berechnete Wahlrecht erprobt", tendenziöse Unterstellung" vermöchten den Sinn das unter Beibehaltung der Privilegiertenwahlen( Grundeigen­tümer und Notable wählen die Hälfte der 160 Mandate) das Volf feiner humoristischen Aeußerung zu verdrehen.

Die Linke hat Tod und Verderben gespien, Die Rechte hat's nicht gelitten,

"

auch einen kleinen Happen erhalten, hat man noch den Proporz hinzugefügt. Die Beschaffenheit dieses mit Bosheit und Schikanen durchsetzten Wahlrechts" muß man immer wieder kurz schildern, um das Wahlergebnis objektiv würdigen zu können.

"

Zu diesen Erfahrungen im eigenen Bezirk gesellen sich die Wahrnehmungen über auswärtige Vorkommnisse gleicher oder ähn­licher Art, worüber in der Preise ja näher berichtet worden ist, so 3. 2. vor einiger Zeit in der Berliner Zeitung Die Post" über eine wahre Schreckensherrschaft, die die ausständigen Arbeiter zum Teil mit Hilfe des Straßenpöbels über eine Nürnberger Fabrit ausgeübt haben. Diese Borgänge und Erscheinungen legen den Gedanken nahe, daß eine gefebliche Beschräntung des Koalitions: rechtes dahin erforderlich ist, daß dieses sich nur, wie es ancifel­los vom Gesetzgeber gedacht und beabsichtigt war, auf Berabredung In ihrer Voreiligkeit hat die weise Parteileitung der der allgemeinen Wähler in zwei Klassen scheidet, in eine solche mit zur Erzielung besserer Arbeitsbedingungen erstreden soll, nidhi Konservativen jedenfalls nicht geahnt, daß auch konservative einem Einkommen von 1200-2500 22. und in eine solche mit über aber auf eine Herrschaft der Straße über die ge- Blätter in mangelnder Logit die Worte des Herrn v. Dlden- 2500 M. Einkommen. Die Erstklassigen", also die kleine Gruppe, werblichen Betriebe. Die Vereinigungen und Absprachen burg   so auffassen könnten wie die Linte des Reichstags. So wählen bei jeder Halbschichtigen Erneuerung 24, die Armenede" der Arbeiter einer Fabrik oder eines Geschäftszweiges über von weiht z. B. die fonservative Danziger Algem. Ztg." Herrn nicht von den Sozialdemokraten majorisiert werden können, sondern 12 Abgeordnete! Damit in der zweiten Klasse die anderen Parteien ihnen zu erhebende Forderungen oder anzuwendende Maßnahmen dürfen unseres Erachtens nicht über das Maß der sonst im öffent- b. Oldenburg   folgenden Schlachtgesang: lichen Leben üblichen Agitation hinausgehen und müssen alle per­fönlichen Belästigungen, Einschüchterungen, Bedrohungen auf der Straße, in den Wohnungen der Arbeitswilligen ausschließen, und vor allen Dingen müssen die Wege und Eingänge zu den bestreiften Arbeitsstätten völlig frei gehalten werden. Es muß der Zwangs­herrschaft der Gewerkschaften über die Arbeiter und den gewalt­jamen Angriffen auf die gewerblichen Betriebe durch entsprechende gesetzliche Bestimmungen vorgebeugt werden. Die Polizei muß das Medyt erhalten, was ihr jetzt von den Gerichten durch maßgebende Urteile entzogen worden ist, wirksamen Schuß gegen alle dergleichen Beeinträchtigungen der persönlichen Freiheit des Staatsbürgers zu gewähren und zu verbürgen. Dies kann nach Lage der Dinge nur burch gesetzliches und unbedingtes Verbot des Streifpoften stehens und was damit zusammenhängt, geschehen. Den Arbeitern bleibt dann noch genügend Gelegenheit, durch mündliche und schriftliche Mitteilung, durch die Presse, durch Versammlungen, Vereine usw. auf die Entschließung der Arbeiterschaft einzuwirken und das gesetz­liche Soalitionsrecht als solches wird dadurch nicht beeinträchtigt. Der bevorstehende Erlaß eines neuen Straf= gciczbuches bietet unseres Erachtens zu einer solchen notwen digen Feststellung und Begrenzung des Koalitionsrechtes die ge. eignete Gelegenheit.

Wir möchten uns daher erlauben, die Aufmerksamkeit Euer Exzellenz hierauf hingulenten und ergebenft zu bitten, geneigteft Veranlassung zu nehmen, diese für die gesamte gewerbliche Tätig­feit des deutschen Volkes außerordentlich wichtige Frage einer be­friedigenden Lösung entgegen zu führen. Ohne eine solche treiben wir den schlimmsten Zuständen entgegen; denn auf die Dauer wird jebe Unternehmungsluft und Unternehmungstätigkeit den Indu­striellen genommen werden, wenn sie sich schuhlos der Zwangs­herrschaft der Gewerkschaften preisgegeben sehen, wie es heute tat­fächlich auf Grund der gesetzlichen Vorschriften oder gerichtlichen Entscheidungen der Fall ist. Der Mißmut über diese Zustände ist im Kreise der Arbeitgeber bereits sehr groß, und es steht tatsächlich zu befürchten, daß, je länger je mehr, gerade die kapitalfräftigen Industriellen auf die Ausübung einer gewerblichen Beschäftigung zufünftig verzichten und ihre Geldmittel einer geschäftlichen Tätig­feit nicht mehr zur Verfügung stellen werden, während doch gerade die persönliche Mitarbeit dieser Kreise für die Entividelung unseres Wirtschaftslebens von so außerordentlich hervorragender Bedeutung gewesen ist und auch zukünftig sein würde, wenn dafür annehm­bare gefehliche Vorbedingungen gegeben wären.

Unser Mitgliederverzeichnis geftatten mir uns beizufügen, mit dem Bemerken, daß diese unsere Mitglieder insgesamt rund 44 000 Arbeiter in ihren Betrieben beschäftigen.

Ehrerbietigst

Euer Exzellenz ergebenfier Vorstand des Arbeitgeberverbandes in Köln  .

( ges.) Ernst Lechner,

Generaldirektor

1. ftellvertretender Vorsitzender,

( ges.) Paul Steller, Beschäftsführer.

Die Sozikolonnen, so wild sie auch schrien, Sie wurden niedergeritten!

Herr Elard voran, ob heiß auch umdrängt, Nief: Hoch die preußischen Fahnen! Und wirklich, es wurden zufammengefprengt Die Genossen vom alten Ulanen.

Er gab's ihnen gut, scharf wie der Norb Pfiff's in der Roten  " Dhren.

Sie lachten verlegen, dann schrien sie Mord Und legten sich aufs Rumoren.

Doch fest im Sturm Herr Elard stand, Der Rummel geniert ihn wenig,

Wie ich's gemeint, weiß doch das Land, Das weiß Seine Majestät der König."

So denkt er, und jedes Soldatenherz Hat laut vor Freude gelacht: Das war doch mal ein Zon aus Erz Nach öder Nedeschlacht!

-

Die Sozialdemokratie hatte in dieser Staatshälfte unter dem alten Wahlverfahren relativ gut abgeschnitten und hatte bei den Haupt- und Nachwahlen 10 Mandate erobert. Wie neulich schon ausgeführt, fann unsere Partei von den zwölf Mandaten der awweiten Klasse nur etwa zwei Drittel erobern. Und so ist es auch gekommen. Nach den bis jetzt vorliegenden Resultaten das amt­liche Resultat lag bei Abfassung dieser Zeilen noch nicht vor haben wir in dieser Klasse acht und in der ersten Klasse ein Mandat herausgeschlagen. Bei den Grundeigentümerwahlen, die einige Wochen später stattfinden, werden wir vielleicht noch ein Mandat' erobern, so daß unsere Fraktion dieselbe Stopfzahl- 21 aufiveisen wird wie zuvor. Bieht man in Betracht, daß in diesen Bezirken zum Teil das proletarische Element nur schwach ver­treten ist, so können unsere Genossen mit dem Ausgang der Wahl bollauf zufrieden sein.

-W

Ein erfreuliches Moment fommt noch hinzu: die Wahlrechts­räuber haben geradezu fläglich abgeschnitten, indem sie an die fich aus Gegnern der Wahlentrechtung zusammenseßenden Ver­einigten Liberalen eine Anzahl Mandate verloren haben, wie über­

Und noch gar manche andere Größe aus dem konser Haupt ein starker Rud nach links stattgefunden hat. Selbst in den vativen Lager läßt sich zitieren, die sich früher schon ähnlich Steihen der Erstklassigen ist die Empörung deutlich zum Ausdruck äußerte wie jetzt Herr Elard v. Oldenburg  . So meinte einft gelangt, denn von den 24 Sigen sind 7 den Bereinigten Liberalen ( am 28. März 1895) Graf Mirbach   im preußischen Herren- und 1 den Sozialdemokraten zugefallen. In der zweiten Klasse haus: find außer 8 Sozialdemokraten 3 Vereinigte Liberale und nur 1 so

77

-

In allen ländlichen Wahlkreisen und weit darüber hinaus genannter Blodgenoffe" gewählt. würde es mit Jubel begrüßt werden, wenn die verbündeten Fürsten   Auch auf dem Landgebiet haben die Anhänger des Wahl­fich entschlöffen, einen neuen Reichstag auf der Basis rechtsraubes abgewirtschaftet. Für das Landgebiet, das acht, jedes­eines neuen Wahlrechts ins Leben treten au mal vier Abgeordnete zu wählen hat, ist das alte Verfahren Iaffen und zwar unverzüglich.( Lebhafte Zustimmung.) Die 1200 M.- Benfus und absolute Mehrheit beibehalten worden, weil zu lösende Aufgabe ist schwierig.... Alexander der Große   stand auch vor einer schweren Aufgabe und löfte sie sehr schnell."

"

-

man die Sozialdemokratie dort nicht fürchtet". In diesen Bezirken ist ein Vereinigt- Liberaler glatt gewählt, drei andere stehen mit Blodgenossen" in Stichwahl, wobei unsere Genossen, die ansehn­Das amtliche Wahlresultat in Eisenach  - Dermbach.   liche Minoritäten erzielt haben, den Ausschlag geben. Also auch Eisenach  , 2. Februar. Das amtliche Wahlergebnis der das Landgebiet will von der Wahlrechtsveredelung" nichts wissen. am 29. Januar im 2. Wahlkreis des Großherzogtums Sachsen bollzogenen Reichstagserfahwahl lautet: Abgegeben wurden Die geistigen Waffen des Zentrums. insgesamt 20 419 Stimmen. Davon erhielt Parteisekretär Am Sonntag haben unsere Genoffen im Wahltreise MI­Leber( Soz.) 10 255, Justizrat Appelius( natl.) 5789 und beim Wipperfürth   Gummersbach   abermals den ganzen Bostverwalter Hädrich( Deutschsoz.) 4361 Stimmen.[ Streis mit Flugblättern belegt, wobei sie von Köln   und Solingen  14 Stimmen waren zersplittert. Leber ist mithin gewählt. aus unterstügt wurden. Infolge der großen Zahl der sozialdemo­Die Mehrheit des Genoffen Reber beträgt demnach fratischen Flugblattverbreiter hielten sich die Zentrumsanhänger etwas 91 Stimmen. Die Zahl der ungültigen Stimmen ist nicht mehr als bisher zurüd. Daß es aber auch diesmal nicht an Tät