Nr. 31. 27. Jahrgang.

Reichstag .

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Sonntag, 6. Februar 1910.

81. Sigung. Sonnabend, den 5. Februar,

mittags 12 Uhr.

Artikel II.

An ihre Stelle treten nachfolgende Vorschriften:

§ 1.

Wähler für das Haus der Abgeordneten ist jeder Preuße, welcher das vierundzwanzigste( bisher 25.) Lebensjahr vollendet hat, in der Gemeinde, wo er seit sechs Monaten seinen Wohnsiz oder Aufenthalt hat.

Am Bundesratstische: Dr. Delbrüd, v. Schoen, Wermuth. Auf der Tagesordnung steht die erfte und event!. zweite Beratung des Gefehentwurfs betreffend die Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Wählen. Staaten von Amerika .

Der Entwurf verlangt für den Bundesrat die Ermächtigung, Amerika gegenüber die Anwendung der in den geltenden Handels­verträgen zugestandenen Zousäße in angemessenem Umfange zuzus laffen. Diese Ermächtigung bleibt solange in Kraft, als in den Bereinigten Staaten die Erzeugnisse des Deutschen Reiches höheren Zousäzen als den im Abschnitt 1 des amerikanischen Zolltarifgeseges vom 6. August 1909 vorgesehenen nicht unterworfen werden.

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Nach der neueren amerikanischen Gesezgebung können Handels­verträge in der bisherigen Weise mit Amerita nicht mehr abgeschlossen werden, Amerika fann nur seinen Minimaltarif oder Maximaltarif gewähren.

Jeder Wähler darf nur an einem Orte wählen. Für die zum aktiven Heere gehörigen Militärpersonen, mit Ausnahme der Militärbeamten, ruht die Berechtigung zum § 2.

Vom Rechte zu wählen(§ 1) find ausgeschlossen Per­sonen: 1. Die entmündigt oder unter vorläufige Vormundschaft gestellt sind, für die Dauer der Entmündigung oder Bor­mundschaft;

2. über deren Vermögen das Kontursverfahren er öffnet ist, für die Dauer des Verfahrens;

3. denen die bürgerlichen Ehrenrechte abertannt find, für die Dauer der Aberkennung;

4. die eine Ar menunterstütung aus öffentlichen Mit­teln erhalten. Als Armenunterstüßung im Sinne dieses Gesetzes gelten nicht: a) dem Wähler oder einem seiner Angehörigen gewährte Pflege oder Unterstützung in Srantheitsfällen,

b) einem Angehörigen wegen förperlicher oder geistiger Ge­brechen gewährte Anstaltspflege,

c) Unterstüßungen zum Zwede der Jugendfürsorge, der Erziehung oder der Ausbildung für einen Beruf. § 3.

Wählbar zum Abgeordneten ist jeder Preuße, welcher das dreißigste Lebensjahr vollendet hat, nicht vom Rechte zu wählen ausgeschlossen ist und seit wenigstens einem( bisher drei) Jahre preußischer Staatsangehöriger ist.

Redner gibt einen Ueberblid über die sehr langwierigen Ver handlungen mit Amerika , in denen Amerika auch die Zulassung von amerikanischem Schweinefleisch ohne Beibringung der gegenwärtig 110ch verlangten Bescheinigung über erfolgte mifroitopische Trichinenschau in den Vereinigten Staaten und die gu laffung von amerikanischem Rindvieh zur sofortigen Schlachtung verlangte. Wir haben aber keinen Zweifel gelassen, daß wir auf eine Henderung unserer veterinärpolizeilichen Bestimmungen nicht eingehen können.( Bravo ! rechts.) Nachdem Amerika die Bichfrage aus den Verhandlungen ausgeschieden hat, ist es zu einer Ver­ständigung dahin gekommen, daß die Vorteile des amerikanischen Minimaltarifs auf Deutschland ausgedehnt werden, während Amerika von Deutschland die Vorteile der meistbegünstigten Nation gesichert verden; die Zollverwaltungsbestimmungen der Vereinigten Staaten des sollen in freundschaftlichem und versöhnlichem Geiste mit weit­herzigem Entgegenkommen Deutschland gegenüber angewendet werden. Somit werden für unsere Schiffahrt, für Handel und Industrie durch dieses Abkommen auch über den 7. Februar hinaus zu welchem Tage das bisherige Abkommen gekündigt ist stabile Zustände ge­schaffen.( Alseitiges Bravo 1) Da Bortmeldungen nicht vorliegen und Kommissionsberatung nicht beantragt ist, wird sofort in die

genommen.

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§ 4

steuern" die direkten Staats- und Gemeindesteuern, Amts- und Landeskommunalabgaben" und an Stelle der vom Staate ver= anlagten Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer" die vom Staate veranlagte Grund, Gefäll, Gebäude- und Gewerbesteuer". In Helgoland werden bis zur anderweiten Regelung des Staats- und Gemeindesteuerwesens die Wähler nach Maßgabe der dort zur Erhebung kommenden Einkommensteuer in Abteilungen eingeteilt.

auf welche die höchsten Steuerbeträge bis zum Belauf eines Drittels Die erste Abteilung besteht aus denjenigen Wählern, der Gesamtsteuern fallen.

Die zweite Abteilung besteht aus denjenigen Wählern, auf welche die nächst niedrigeren Steuerbeträge bis zur Grenze des zweiten Drittels fallen.

Die dritte Abteilung besteht aus den am niedrigsten veranlagten Wählern, auf welche das dritte Drittel fällt. In diese Abteilung gehören auch diejenigen Wähler, welche zu feiner Steuer veranlagt find. § 8.

Aus der nach§§ 6, 7 gebildeten Abteilung, der sie nach ihrer Steuerleistung zugehören, der nächst höheren Abteilung augewiesen, werden Wähler der zweiten und dritten Abtei­lung, die entweder:

1. vor wenigstens zehn Jahren vor einer akademischen deutschen Behörde oder einer staatlichen oder einer staatlichen oder kirchlichen Behörde in Breußen eine Prüfung be­standen haben, zu deren Ablegung ein wenigstens dreijähriges Stu­dium auf einer Universität oder einer sonstigen deutschen höheren akademischen Lehranstalt erforderlich ist, oder

2. dem Deutschen Reichstag oder dem Preußischen Land­tag als Mitglieder angehören oder wenigstens zehn Jahre angehört haben, oder

3. gewählte Mitglieder eines preußischen Brovinzialrats, Provinzialausschusses, Landesausschusses, Bezirksausschusses, Kreis­oder Stadtausschusses, oder unbefoldete Mitglieder des Magistrats oder unbesoldete Beigeordnete eines Stadtkreises sind oder wenig stens zehn Jahre gewesen sind, oder

Wahlbezirks unmittelbar gewählt. Die Abgeordneten werden von den stimmberechtigten Wählern aktive Offiziere wenigstens zehn Jahre angehört haben 4. dem deutschen Heere oder der kaiserlichen Marine ale und entweder zur Disposition gestellt oder zu den Offizieren des Beurlaubtenstandes überführt sind oder den Abschied bewilligt er­halten haben.

§ 5.

Jede Gemeinde( Gutsbezirk) bildet der Regel nach einen Stimmbezirk für sich.

Gemeinden mit weniger als 750 Ginwohnern werden von dem Landrat mit einer oder mehreren benachbarten Gemeinden zu einem Stimmbezirke vereinigt. Gemeinden mit mehr als 3500 Einwohnern werden von der Gemeindeverwaltungsbehörde in Stimmbezirke geteilt.

Durch die Wahlordnung(§ 27) wird bestimmt, welche deutschen Anstalten als höhere akademische Lehranstalten im Sinne des Absatz 1 Nr. 1 zu gelten haben.

§ 9.

zweite Lefung Der nach§§ 6, 7 gebildeten zweiten Abteilung werden Die Stimmbezirle müssen tunlichst räumlich zusammen die nach ihrer Steuerleistung in die dritte Abteilung fallenden eingetreten. In dieser wird der Gefeßentwurf debattelos an- hängen und abgerundet sein. Sie dürfen nicht weniger als wähler zugewiesen, die im unbefoldeten Ehrenamte: 750 und nicht mehr als 3500 Einwohner nach der letzten allge- gistrats einer treisangehörigen Stadt oder des Gemeindevor­1. Vorsteher, Beigeordnete oder sonstige Mitglieder des Ma­Die Tagesordnung ist erschöpft. meinen Volkszählung enthalten. Bizepräsident Dr. Spahn schlägt vor, die standes einer ländlichen Gemeinde oder Gutsvorsteher dritte Lesung von ihnen zu entrichtenden diretten Staats, Gemeinde-, Streis, Amtmänner eines westfälischen Antes, Amtsvorsteher Die Wähler jedes Stimmbezirks werden nach Maßgabe der find oder wenigstens zehn Jahre gewesen sind. 2. Bürgermeister einer rheinischen Landbürgermeisterei, Bezirks- und Provinzialsteuern in drei Abteilungen ge- oder Stellvertreter( Beigeordnete) dieser Ehrenbeamten find teilt und zwar in der Art, daß auf jede Abteilung ein Drittel der oder wenigstens zehn Jahre gewesen sind. Gesamtsumme der Steuerbeträge aller Wähler fällt.

vorzunehmen.

in einer neuen Sigung, die nach einer Viertelstunde stattfinden soll, Auf Antrag des Abg. Baffermann( nat!.) findet, da niemand widerspricht, die dritte Lesung fofort statt; in ihr wird der Entwurf debattelos angenommen.

Die nächste Sigung findet statt: Donnerstag 1 Uhr( Rest des Militäretats). Schluß 1 Uhr.

Entwurf eines Gesetzes

§ 6.

Uebersteigt der Gesamtsteuerbetrag eines Wählers die Summe von 5000 Mart, so wird der Ueberschuß nicht angerechnet.

§ 10.

Der nach§§ 6, 7 gebildeten zweiten Abteilung werden ferner die nach ihrer Steuerleistung in die dritte Abteilung fallen den Wähler zugewiefen, die mit einem Einkommen von mehr als 1800 Mart zur Staatseinkommensteuer veranlagt sind und entweder:

Die wegen des Unterhalts der Kinder oder anderer Familien­angehörigen auf Grund gefeßlicher Verpflichtung, sowie wegen be­sonderer die Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigender wirt­schaftlicher Verhältnisse gewährten Ermäßigungen der 1. feit wenigstens fünfzehn Jahren sich im Be Staatseinkommensteuersäge bleiben bei der Berechnung der zu fiße der wissenschaftlichen Befähigung zum einjährig- frei. zur Abänderung der Vorschriften über die Wahlen zum entrichtenden Steuerbeträge für den Zweck der Wahl außer Be willigen Militärdienste befinden, oder Hause der Abgeordneten.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen usw., verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt:

Artikel T. Die Artikel 70, 71, 72, 74 bf. 1 der Verfassungs­urtunde vom 31. Januar 1850( Gefeßsamml. S. 17) werden aufgehoben.

Kleines feuilleton.

tracht.

Jedem zur Staatseinkommensteuer nicht veranlagten Wähler ist an Stelle dieser Steuer ein Betrag von drei Mart anzurechnen.

Wo direkte Gemeindesteuern nicht erhoben werden, treten an deren Stelle die vom Staate veranlagte Grund, Ge bäude- und Gewerbesteuer.

In den Hohenzollernschen 2anden treten an Stelle der direkten Staats-, Gemeinde-, Kreis-, Bezirks- und Provinzial­

fo

2. feit wenigstens fünf Jahren ununterbrochen die Be. rechtigung zur Anstellung im Zivildienste auf Grund wenigstens zwölfjährigen militärischen oder diesem gleich gestellen Dienstes oder die Berechtigung zur Anstellung im Forst­bienste besitzen.

§ 11.

Auf die Zuweisung zu einer höheren Abteilung nach Maßgabe der vorstehenden Vorschriften(§§ 8, 9, 10) hat nur An spruch, wer die begründenden Latsachen der Gemeindebehörde fpä­

Resolution.

fich Professor b. Sicherer in München feit Jahren zugewandt. Und der Präsident geleitete den Leutnant und die zehn Mann Er bringt jetzt in der Münch. Mediz. Wochenschrift in den Seichstag. einen neuen Beweis an einer Familie, die eine Erblichkeit des Als die fleine Schar rasch ihre Aufgabe erledigt hatte, fand Die Kometen des Jahres 1910. In überraschender Weise ist Schielens durch vier Generationen hindurch in einer besonders man beim Aufkehren zwei Papierblätter im leren Saale . Auf dem das Jahr 1910 bereits zu einem Stometenjahr geworden, nachdem aus sechs Töchtern und zwei Söhnen bestehend, wies den Mangel eigenartigen Form aufwies. Das jüngste Geschlecht dieser Familie, einen stand: erst ein Monat vorübergegangen ist. Mit den bisher entdeckten nur bei den weiblichen Vertretern auf, und zwar in allen Fällen Haarsternen, dem erwarteten Halleyschen und dem unerwarteten übereinstimmend als fogenannten Strabismus nonvergens, bei monarchischen Staatsordnung ablegen und im Seer die Grundlage Indem wir erneut unser unverbrüchliches Bekenntnis zur Sohannisburger, ist aber die Liste der Gestirne dieser Art, deren Er- dem die Sehlinie beider Augen nach innen gerichtet erscheint. nationaler Sicherheit bis zum letzten Blutstropfen verteidigen, bes fcheinen im Jahre 1910 noch bevorsteht, durchaus nicht erschöpft. Im Die Eltern dieser Stinder waren vom Schielen völlig frei, dauern wir ebenso lebhaft und entrüstet, daß durch den Uebergriff ganzen handelt es sich noch um acht Kometen, also eine ganz un ebenfo die Verwandten des Vaters, während die gewöhnlich große Bahl, die sich leicht noch vermehren kann Brüder der Mutter wiederum schielten, ihre beiden Schwestern hindert worden ist. Wir vertrauen aber auf den gesunden Sinn des beiden eines Leutnants der Reichstag an weiterer gedeihlicher Arbeit ge­durch weitere Entdeckungen. In abschließender Weise ist der aber nicht, daß sich also von einer Minneckesche Komet Generation Wolfes und behalten uns weitere Schritte vor." 31 nennen, der bom borigen Jahre zur andern das Schielen auf das entgegengesetzte Geschlecht vererbt herübergenommen werden fonnte. Er ist jetzt freilich so hatte. Die Nachforschungen über die nächstältere Generation führten Auf dem anderen Bettel war zu lesen: schwach geworden, daß er selbst mit größeren Fernrohren von zu Ergebnissen von ähnlicher Art. Die Großeltern jener fechs 80 Zentimeter Deffnung nicht mehr verfolgt werden kann. Er verfchielenden Mädchen waren ganz normalfichtig gewesen, dagegen Resolution. schwindet mit reißender Schnelligkeit gegen Norden. Dann fommt wurde das Vorhandensein des Uebels bei einigen Geschwistern des belvaffnete Macht geeignet ist, daß monarchische Bewußtsein im In Erwägung, daß die Schließung des Reichstages durch die der zweite Tempelsche Komet und der Komet D'Arrest. Noch zu Großvaters festgestellt. Die gleiche Vererbung war auch in einer Volte auf das schwerste zu schädigen, fordern wir den verantwort­entdeden sind ferner fünf andere periodische Stometen. Der von anderen Linie der Familie aufgetreten. Die Erscheinung ist höchft lichen Herrn Reichskanzler auf, den tiefgetränkten Gefühlen der Giakobini im Jahre 1896 aufgefundene muß nach den neuesten Be- eigentümlich, da in allen vier Generationen die Vererbung des Nation und ihrer berechtigten Vertreter Genugtuung zu verschaffen rechnungen schon im vorigen Dezember die größte Sonnennähe erreicht Schielens nacheinander zwischen Knaben und Mädchen gewechselt hat. und beim Monarchen alle geeigneten Schritte zu tun, um mit mög haben. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, daß man seiner noch habhaft wird. Der Art nach war es stets gleich. Ebenso ungünstig sind die Bedingungen für die Wiederentdeckung des lichster Beschleunigung eine Wiedereröffnung des so schwer geschädigten Swiftschen Kometen von 1898, der im Januar durch die Sonnen- Das erste preußische Zensurverbot erging im Jahre 1731 auf Parlaments zu ermöglichen." nähe gegangen sein sollte. Ein für die Himmelstunde besonders Veranlassung Friedrich Wilhelm I . und betraf ein Stück, das in Unter dem ersten Bettel stand der Name Wassermann, unter dem intereffantes Gestirn ist der Spitalersche Komet von 1890, für deffen Berlin aufgeführt werden sollte, und zwar nur mit Puppen zweiten v. Bayer... Joo. Bahn Dr. Hopfer in den Astromonischen Nachrichten" eine neue durch den Badisch- Durlachischen Hofkomödianten Titus Maas und Berechnung veröffentlicht hat. Seine Umlaufszeit beträgt etwa das folgenden Titel hatte:" Sehenswerte, ganz neu claborierte 6 Jahre. Im Jahre 1897 wurde er wieder aufgefunden, 1903 Hauptattion, genannt die remarquable Glücks- und Unglücksprobe dagegen nicht. Es ist nun festgestellt worden, daß er erhebliche des Aleris Danielowig Fürsten von Mengitopff, eines großen favo­Störungen durch den Planeten Jupiter erfahren hat, so daß rierten Kabinetisministers und Generales Petri des Ersten, Saaren sich seine Umlaufszeit auf mehr als 64 Jahre verlängert von Mostau, glorwürdigen Andenfens, nunmehr aber von den hat. Seine größte Sonnennähe ist demnach für Anfang Oktober höchsten Stufen feiner erlangten Hoheit bis in die tiefften Ab­dieses Jahres zu erwarten. Im gleichen Monat, aber etwas später, gründe des Unglücke gestoßenen veritablen Belifary, mit Hannswurst, follte der Komet Faye in die größte Sonnennähe gelangen, und zwar feinem lustigen Bastetenjungen, auch Schnirrfax und furzweiligen unter so günstigen Umständen, daß an seiner Entdeckung kaum zu Wildschüßen in Sibirien !.

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zweifeln ist. Endlich darf man auch einem Stometen entgegensehen, Das Verbot des Stüdes erfolgte aus zärtlich vorsorglicher Rück der von dem befannten amerikanischen Kometenjäger Broots im Jahre ficht auf den Freund und Nachbarn, den russischen Zaven. 1889 zuerst gefunden wurde. Er erreicht die größte Sonnennähe erst im Januar 1911, wird aber mit bewaffnetem Auge wahr scheinlich schon im Sommer dieses Jahres aufzufinden sein. Der

Humor und Satire.

Ein Leutnant und zehn Mann.

Halleysche Komet wird fortgefeßt mit dem größten Eifer beobachtet. Dreimal hatte der Landtag das allgemeine, gleiche, direkte und Während des Febraar wird sein Abstand von der Sonne von etwa geheime Wahlrecht abgelehnt. Dreimal war der Landtag aufgelöst. 243 auf 175 Millionen Kilometer abnehmen, der Abstand von der aber am Ende ward es den Abgeordneten zu dumm und sie ließen Erde aber von etwa 253 auf 283 Millionen Kilometer zunehmen. fich nicht mehr auflösen. Da tam ein Leutnant und zehn Mann!

Notizen.

- Die Gezeffion hat sich am Freitag in ihrer General versammlung wieder zufammengefunden. Der alte Vorstand, der ausgetreten war, ist wieder eingetreten. Zwei Mitglieder der Opposition wurden in ihn neu aufgenommen. Die alten Herren" haben also nachgegeben. Uns dünft, sie hätten das gleich tun müffen. Die ungarische Ausstellung in der Sezeffion wurde Sonnabend mittag in Gegenwart verschiedener der ausstellenden Künstler eröffnet. Das, Gefchäft als Redaktionsprinzip. Die illustrierte Zeitschrift Das Theater" hatte den Schriftsteller Herwart Walden als Chefredakteur auf mehrere Jahre unkündbar engagiert. Herr Walden scheint aber den Ehrgeiz gehabt zu haben und hatte es sich auch ausbedungen, die Zeitschrift streng fünstlerisch und durchaus vornehm zu redigieren". Die Unternehmer wollten aber auf ein Familienblatt lossteuern und wie elf Mitarbeiter des Herrn Walden

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Die Erblichkeit des Schielens. So rätselhaft der Vorgang der Am Tor empfing fie freundlich der Präsident:„ Ah, welche in einer Zuschrift an die Fackel" behaupten, allerlei taufmännisch Vererbung ist, so fann er doch für viele Eigenschaften, gute und nach- Ehre, Kameraden! Grüßen Sie Ihren Herrn von uns und beeinträgliche Geschäfte durch Aufnahme von Bildern gegen Bezahlung teilige, des menschlichen Körpers wie des Geistes nicht geleugnet stellen Sie ihm, daß wir Kröchers früher in der Mark waren als und Nennung von Konfektionsfirmen einführen. werden. Die Vererbung der Strankheiten wird allerdings im allge- die Hohenzollern . Wir werden also auch später in der Mark dabei nicht mittun wollte, wurde er kurzerhand entlassen. Da Herr Walden meinen nur als eine Vererbung der Neigung zur Erkrankung zu fein, wenn Ihr Herr durchaus nicht lange leben will! Im übrigen Deklaranten scheinen den Irrtum des Herrn Walden zu teilen, daß - Die elf gegeben. Bei äußeren förperlichen Mängeln liegt dagegen die haben Sie sich in der Adresse geirrt. Drüben im Reichstage haben in der bürgerlichen Wirtschaft Zeitschriften etwas anderes find als Moglichkeit der Vererbung flar zutage. So ist es beispielsweise mit sie sich erfrecht, eine Erbschaftssteuer anzunehmen. Bitte, meine Konfektions- oder andere Geschäfte. Die papierne Ware ist eine deur Schielen der Fall. Dem Studium dieser Erscheinung hat Herren, es wird mir ein Vergnügen fein, Sie zu führen. Ware wie jede andere, mit der man Geld machen will.