fyftematische Verächtlich machung von Staats- 1 autoritäten und staatlichen Einrichtungen, hier wird der Verfuch gemacht, die Maffen in revolutionäre Stimmung zu versehen. Wenn da nicht bald mit rücksicht Iofer Energie eingeschritten und den über mütig gewordenen AufruhrapofteIn Räson bei gebracht wird, kann es leicht zu Ausschreitungen kommen, gegen die weit härtere Mittel angewendet werden müssen, als heute noch genügen würden."

Wir finden das schöne Verlangen der chrsamen Kreuz­zeitung" ganz begreiflich, einmal, weil es seit jeher zu den Dogmen der preußischen Junker gehört, daß Volksgärungen fich durch Gerichte und Polizeifäbel leicht furieren lassen, zweitens, weil in dem Zustand der nervösen Ueberreizung, in dem sich zurzeit die Macher des Blattes befinden, ihnen jede Kenntnis der Rechtsbestimmungen entschwunden zu sein scheint. Wir haben nichts dagegen, wenn die Regierung der Anweisung der Streuzzeitung" folgt, denn die Anklagen würden nicht nur eine recht hübsche, im In- wie im Auslande Aufsehen erregende Illustration zu den gestern von Herrn v. Bethmann Hollweg   vorgetragenen Phrasen über den preußischen Kulturstaat und seine geistigen Güter sein, son­dern voraussichtlich obendrein mit einer Blamage der preußi­fchen Rechtspflege enden. Also, nur los!

Auf Oldenburgs Spuren.

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Klerikaler Zwift. mit Rüdsicht auf eine genügende Verteidigung gestellt werden Wochenschrift des Windthorst- Bundes, Das Bentrum", fich von versuchen, eine gleichmäßige, ben ökonomischen Hilfsmitteln des Wie vir in Nr. 34( bom 10. Februar) mitteilten, hat die neue müssen. Dies alles müsse den ökonomischen Verhält nissen des Landes angepakt werden. Die Regierung werde verfchiedenen der unter der Botmäßigkeit des hohen Klerus stehenden Landes angepaste Entwickelung der Gesellschaft zu fördern sowohl Heritalen Blätter strenge Rügen zugezogen, weil sie sich gegen das in sozialer wie auch in ökonomischer Beziehung. Die Frage der stetige Schwelgen in Kulturkampferinnerungen ausgesprochen hatte. fozialen Reformen werde sorgfältig und vorurteilsfrei be. Diese Vertveise haben gewirkt. Zaghaft zieht die Nedaktion des handelt werden. Sentrums" ihre Ausführungen zurüd und erflärt nach bekanntem Rezept, ganz mißverstanden zu sein. In der Köln  . Boltsztg." ver­öffentlicht sie folgende Entschuldigung:

Finnland  . Wahlresultate.

Die Angriffe, die in einem Teil der Zentrumspresse gegen Helsingfors  , 8. Februar.( Eig. Ber.) Das Endresultat die neue politische Wochenzeitung„ Das Zentrum" gerichtet worden der Wahlen wird erst am Ende dieser Woche bekannt werden, find( vgl. Nr. 110 ber Köln  . Voltsztg."), beruhen auf falfchen doch schon jetzt kann man den Schluß ziehen, daß die So. Boraussetzungen. In dem vielbesprochenen politischen Feuilleton zialdemokratie ihre alte Wachtstärke be­Eine entwertete Münze" wird feineswegs die Forderung aufgestellt, wahrt und daß die der russischen Reaktion gegenüber meift die deutschen   Katholiken sollten den Stulturkampf vergessen. Es heißt nachgiebige Partei der Altfinnen mit jeder Wahl zur id­bielmehr barin: Die Erinnerung an den fogenannten Kulturkampf foll damit nicht ausgelöscht werden. Wird es nicht mit anderen gedrängt wird. Das zeigte sich besonders bei den Wahlen Bedeutungen belastet, dann kann der geschichtliche Sinn des Wortes in der Provinz Nyland( Helsingfors  ), wo die Wahlresultate Stulturkampf rein und flar ausgeprägt werden." Auch der foge- schon abgeschlossen vorliegen. Gewählt sind hier 9 Sozial­nannte schleichende" Stulturkampf ist an mehreren Stellen als be- demokraten, 10 Mitglieder der schwedischen Volkspartei, drei stehend anerkannt: Der Geist( des Kulturkampfes) ist noch lebendig". Altfinnen und ein Jungfinne; die Altfinnen verloren einen " Mißstände und lebergriffe, die vom alten Stulturfampfsgeiste ein Sig, der von den Schweden   gewonnen wurde. Die altfinni­gegeben find,"" Benachteiligungen und Stränkungen des fatholischen schen Stimmen sind um 2500 zurückgegangen, während die Boltsteils usw." Der Sinn des Feuilletons ist: Damit der wahre Sozialdemokratie einen Zuwachs von 500 und die Schweden  Stulturkampf recht gewürdigt wird, verfe man das Schlagwort von 2000 Stimmen zu verzeichnen haben. Der Erfolg der Stulturkampf" nicht beim geringfügigsten Anlaß" achtlos umher.

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Die Schuld an der Verkehrung dieses Klaren Sinnes tragen ein schwedischen Volkspartei erklärt sich dadurch, daß sie gerade liberales Blatt und ein fleineres Zentrumsorgan, das hier nicht in der Provinz Nyland ihre populärsten Männer( so z. B. Zu den wenigen Zeitungen, die der bekannten Aeußerung der genannt sei. Das erstere nahm ein paar zusammenhanglose Säge den früheren Vorsitzenden des finnländischen Senats, Leo fonservativen Parteigröße aus Januschau  , des Herrn Elard v. Olden aus dem Feuilleton und bentete fie in seinem Sinne aus, das Mechelin) als Kandidaten aufstellten. Von den gewählten Testere stügte sich auf dies Bitat, obne ben Auffat felber nach fozialdemokratischen Vertretern müssen. Minna Gil. burg zugestimmt haben, gehören die rechtsnationalliberal scharf­zulesen und erhob dann seine ungerechtfertigten Bortvürfe." lonpää, die Vorkämpferin der proletarischen Frauenbewe­macherischen Hamburger Nachrichten", das bekannte Blatt der para­des Zentralorgans Doch so leicht findet- Das Zentrum" nicht Verzeihung. gung, Ed. Valpas( Redakteur. Iytischen Bismardlinge, das zwar von dem Geifte feines Göten Die 5 In. Voltsztg.", die meist felbst so oft des verstedten Työnties"), Lundström und Hörhammer aus der recht wenig geerbt hat, dafür aber um so anerkennenswerter Modernismus verdächtigt worden ist, neuerdings aber den Spuren schwedischen Arbeiterbewegung genannt werden.- die Methode konserviert, wie„ Er" sich einst räusperte und der Germania  " folgt und sich auf die alten evigen Wahrheiten twie er spuckte. Aus den frechen Worten des januschauer zurückzieht, fügt strafend hinzu: Perfien. ,, Wir haben gern der vor­lichen Genies zieht bas Hamburger Blatt nicht etwa etwa stehenden Zuschrift Naum gegeben, welche den fraglichen die Folgerung, daß das Militär auch auf die Reichsverfassung be- Artikel des Zentrums" kommentiert. Es ist aber schon miß­eidigt werden, fondern daß der§ 47 des Militärftrafgesetzbuches auflich, wenn man zu einem Zeitungsartitel einen aus Teheran  , die russische Gesandtschaft habe der Regierung eine gehoben werden muß, da er vielleicht doch die Soldaten hindern eommentar schreiben muß. Der Verfasser des hier in Rede werbalnote zugehen laffen, in welcher sie erklärt, sie beabsichtige nicht, fönnte, bei Berfaffungstonfliften unbedingt und willenlos den Bestehenden Artikels hat etwas verständiges sagen wollen, aber er hat sich in eine Erörterung der Frage des Verbleibens ber fehlen ihrer Borgefeßten zu folgen. Das Blatt bezieht sich auf folgende Stelle in Heinrich misverständlich ausgebrüdt. Die Ausführung war, wenn wir sich in den auch von uns wiedergegebenen Sägen mindestens russischen Truppen in Perfien einzulaffen. v. Treitschles Vorlesungen über Politit( nach seinem Tode von seinen uns so ausdrücken dürfen, zu„ fein", um nicht die Gefahr einer Aus­Schülern herausgegeben): nuung von verschiedenen Seiten heraufzubefchwören."

Aus der Pflicht des unbedingten Gehorsams folgt weiter die Notwendigkeit eines einzigen Fahneneides, der mit ganz unzwei deutiger Stlarheit fagt, wem zu gehorchen ist. Man fann nicht versprechen, sein Leben hinzugeben unter Vorbehalten. Junge Menschen, zum großen Teil aus den niederen Ständen, darauf zu verpflichten, dem König zu gehorchen, aber auch der Ver­faffung, fie also ausdrücklich vor die Alternative stellen, ob fie im gegebenen Falle das eine oder das andere tun wollen, das ist doch der bare Widerfinn. Einen jeden Soldaten zum Richter machen darüber, ob im einzelnen Falle die Verfassung verlegt ist, das heißt alle Disziplin auflösen. Diese Theorie, die heute in ihrer Gefährlichkeit erkannt ist, ging im Jahre 1848 fiegreich durch die Welt, überall verlangte man die Bereidigung des Heeres auf die Verfassung. Deshalb ist der unbedingte Gehorsam, der bei uns fast bis zur Härte ausgebildet ist, ein Ruhm und ein Zeichen der Tüchtig. feit unseres Heerwesens. Die Verachtung, mit der man so oft unter radikalen Leuten von diesem Hundegehorsam spricht, erweist fich als reine Juufion. Der schweigende Gehorsam nach oben und zugleich der strenge Befehl nach unten verlangt eine Selb­ständigkeit des Charakters, welche sehr hoch anzuschlagen ist. Infere preußischen Generäle find nie etwas anderes gewefen als freimütige Männer. An diefe Worte anknüpfend meint das Blatt der bismardischen Epigonen allen Ernstes:

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Die Germania  " dürfte finden, daß auch die Köln  . Boltsztg." sich schon recht oft mindestens mißverständlich aus gedrückt hat.

Italien  .

Das Programm Sonninos.

Die Ruffen bleiben.

London  , 11. Februar. Das Neuterfche Bureau erfährt offiziell

Marokko  . Ein neuer Konflikt.

Parlamentarifches.

Deutsch  - Russisches.

Paris  , 11. Februar. Den Morgenblättern wird aus ez ge melbet, Sultan   ulah Safib iei nach Kenntnisnahme des von El Mokri abgefchloffenen Abkommens in großen Born geraten, habe Drohungen gegen Frankreich   ausgestoßen und bes fohlen, die bon französischen   Instrukteuren ausgebildeten Truppenteile aufzuheben und den Artilleriesekretär Silahein Snuffi, der dem französischen   Major Mangin zur Verfügung gestellt war, Rom  , 11. Februar. Ministerpräsident Sonnino entwidelte zu verhaften. Der franzöfifche Stoniul habe gegen dieses Vorgehen heute in der Stammer unter lebhafter Aufmerksamkeit fein Re- Ginipruch erhoben, fei aber von Sultan   leiner Antwort gierungsprogramm. Der Ministerpräsident fündigte bor gewürbigt worden. Die franzöfifche Militärmiffion babe den In allem die Vorlage betreffend die Schiffahrtssubben- struktionsdienst fofort eingestellt. Man ertvarte ihre Abberufung tionen an. Die nationalen Werften sollen unterstützt und die und noch ernstere 8wischenfälle, falls Mulay Hafid auf freie Schiffahrt gefördert werden durch Frachtvergütungen einer feiner Haltung beharre. feits für die Einfuhr von Rohstoffen in italienische Häfen, wofern Diese Stoffe in Italien   verarbeitet werden, andererseits für die Ausfuhr von Erzeugnissen des Acerbaues und der Industrie. Feste Subventionen sollen nur Linien erhalten, die postalischen oder poli­tischen Charakter haben. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden das Budget zusammen mit 30 Millionen Lire jährlich be= Der Abg. Semler beklagte sich darüber, daß die lasten, wovon 15 Millionen auf feste Subventionen entfallen. Die Presse aus den Marinekreisen zu gut informiert werde. Er Regierung hofft, daß infolge diefer Maßnahmen die italienische habe im vorigen Jahre mit Genehmigung des Reichsmarine­Flagge ein mächtiges Werkzeug wirtschaftlicher Gre pansion sein werde. Der Ministerpräsident schlägt ferner die amtes ein Schiff der Naffauer Klaffe besichtigt, bei welcher Errichtung eines Eisenbahn- und eines Aderbauministeriums vor, Gelegenheit ihm auch vertrauliche Mitteilungen gemacht Diese Treitschleschen Ausführungen bilden für uns einen sowie eine umfassende Vorlage zur Beseitigung der Grd worden seien. Obgleich er hierüber zu niemand ein Wort ge­Grund mehr, auf der neulich von uns vertretenen Anficht zu be- bebenschäden vom Jahre 1908. Der Entwurf sieht auch sagt, haben nach zwei Tagen diese ihm vertraulich gemachten Barren, bag 5 175 2 bez harren, daߧ 47 Siffer 2 bes W.-St.-G.-B. im Intereffe der Steuererleichterungen vor und einen Zufaktredit von Mitteilungen in den Zeitungen gestanden. 36 Millionen zu den dem Arbeitsministerium früher bewilligten Sicherung der unbedingten Gehorsamspflicht aufgehoben werden follte, weil er die Angehörigen des Soldatenstandes nötigt, in gewissen Fällen darüber zu entscheiden, ob der Befehl des Borgefeßten gefeglich oder ungefeßlich ist, d. h. ob der Unter gebene ohne die Gefahr, nachträglich dafür von den Gerichten zur Verantwortung gezogen zu werden, ihn ausführen fann oder nicht. Sonst haben wir den trefflichen Worten Heinrich v. Treitschtes nichts hinzuzufügen. Sie führen eine Sprache zu gunsten einer unbedingten Gehorsamspflicht, wie sie beredter nicht gedacht werden tann." Es gibt doch recht sonderbare Spezies in dem großen Animal- mehr in die Erscheinung angesichts der wachsenden Härte

reich!

Die politische Tätigkeit der Junungen. Der Rat der Stadt Leipzig   hat an die Jnnungen folgendes Schreiben gerichtet: Leipzig  , den 29. Januar 1910. Nach den Haushaltplänen verschiedener Innungen werden der Mittelstandsvereinigung für das Königreich Sachsen regelmäßig Beiträge aus Jnnungsmitteln zugeteilt. Die Verwendung von Innungsmitteln für die Mittelstandsvereinigung, die in der legten Zeit ihre Tätigkeit auf politische Gebiete erstrect hat, ist aber gefeßlich und statutarisch unstatthaft. So lange bie Mittelstandsvereinigungen politisch tätig sind, haben daher die Innungen fünftig zu unterlassen, Beiträge zur Mittelstands­vereinigung aus Innungsmitteln zu leisten.

Der Nat der Stadt Leipzig  . Gewerbegericht.

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Auf eine Anfrage, ob bei der Besichtigung der Schiffs. 50 millionen für außerordentliche Ausgaben aus Anlaß der Erd- werften durch die Chinesische   Marinefommission auch die mili. bebenkatastrophe. Ein anderer Entwurf betrifft die Gründung tärischen Geheimnisse hätten gewahrt werden können, erklärt einer Genossenschaftsbant nach preußischem und unga­rischem Muster, Im Einvernehmen mit Frankreich   sollen Maß- Staatssekretär v. Tirpis, daß die Besichtigung auf Wunsch nahmen zugunsten der i ugendlichen Arbeiter insbesondere des Auswärtigen Amtes gestattet worden sei. Man habe in den Glasbläsereien getroffen werden. Auch die Wiederauf übrigens der Kommission nur gezeigt, was fertig gewesen sei, forstung soll nach Kräften gefördert werden. Der Ministerpräsi- also wo Geheimnisse überhaupt nicht mehr in Frage kamen. betonte, die billige Bemessung der italienischen Bölle trete immer einer fleinen fremden Macht einen Auftrag erhalten solle. Die bent ging sodann zur Frage der Bollgese gebung über und Abg. Paasche teilte mit, daß eine deutsche Werft von Firma Krupp   habe es abgelehnt, die erforderlichen Panzer­der Zollfäße anderer viel reicherer Länder. Daher sei der Zeit­punkt gekommen, wo Italien   bei aller Geneigtheit, mit allen platten zu liefern, um den Auftrag für die eigene Ländern in wirtschaftlichem Frieden zu leben, zur Verteidigung( Germania-) Werft   zu erhalten. Als dann die Firma sich seiner großen berechtigten Interessen sich rüsten müsse für den wegen der Plattenlieferung nachy England gewandt habe, sei Fall, daß seine friedliche Haltung keine Grwiderung finden sollte. ihr von der englischen Firma der Bescheid geworden: Sie Die Regierung werde daher eine Enquete bei allen Interessenten gehöre mit Krupp zu einem Konzern und dürfe daher nicht veranstalten, um für den Fall, daß zollpolitische Sperrmaßregeln nach Deutschland   liefern. anderer Länder dazu zwingen follten, die Aufstellung eines arimal- und Minimaltarifes mit Vermehrung der spezifischen Zölle vorzubereiten.

Sonninos Programm wurde, wie uns ein Privattele gramm unseres römischen Korrespondenten weiter meldet, mit eisigem Stillschweigen aufgenommen, woran teilweise die außerordentliche Länge und die ermüdende Detaillierung mit Schuld trug. Einzelne der angekündigten Reformen, wie die Steuerreform für die Gemeinden, das Gefeß über die Gr. forschung der Vaterschaft, die Förderung der Volksschule und das Gefeß über den Unterstüßungswohnsik würden sicher einen Fortschritt bedeuten. Dagegen muß die Androhung der 3011 erhöhung und der Erhöhung der 3 uder steuer den Wider­stand der Arbeiter hervorrufen.

Spanien  .

Daraufhin hatte die Mittelstandsvereinigung die Jnnungen auf gefordert, nach wie vor Beiträge zu zahlen, da fie teine politische Tätigkeit ausübe, vielmehr am 22. November befchloffen habe, sich jeber parteipolitischen Betätigung streng fern zuhalten. Das Organ des Rates der Stadt Leipzig  , das Leipz. Eine Erklärung Canalejas  . Tageblatt", bemerkt dazu: Daß die Mittelstandsvereinigung bei den Madrid  , 11. Februar. Der neue Ministerpräsident Canalejas  legten Landtagswahlen, die am 21. Ottober stattfanden, in Hervorragendem Maße agitiert hat und politisch tätig ge- erklärte in einem Interview, er habe weber direkt noch indirekt den wesen ist, fann niemand bestreiten. Beweis: Die Mittel- Stura Morets veranlaßt. Er habe ihm während seiner Regierungszeit standsvereinigung hat eigene Kandidaten aufgestellt und ein feinerlei Schwierigkeiten bereitet und immer an seiner Seite gestanden, Wahlprogramm verbreitet, das unter anderem auch zu fehr so oft feine Handlungsweise von liberalem Geiste inspiriert war. wichtigen, rein politischen Problemen Stellung nahm. Am 22. No- Canalejas fuhr fort: Ich übernehme die Regierungsgewalt mit bember, d. h. nachdem man auch noch bei den Stichwahlen mit dem Programm, welches ich während meines ganzen politischen gemacht hatte, wurde dann vom Landesvorstand der Vereinigung der Lebens verfochten habe, und ich werde dieses Programm noch vor nach einer solchen Betätigung gewiß humoristisch anmutende Beichluß ben Generalwahlen veröffentlichen. Diese Wahlen werden unver gefaßt, daß sich die Mittelstandsvereinigung von jeder parteipoliti- aüglich stattfinden, denn der König hat mir bei Uebertragung der Regierungsgewalt keinerlei Einschränkungen auferlegt." schen Betätigung streng fernhalte".

Es ist somit die politische Tätigkeit der Innungen aufs neue be­stätigt.

Norwegen  .

Aus welchem Grunde die russische   Regierung den deutschen  Werften keine Aufträge erteile, glaubt Abg. Baasche auf die häufigen Beschimpfungen, die namentlich das Berliner Tage­blatt" sich gegen die russische   Regierung zu leisten pflege, zurückführen zu können. Er sei nach einer auf einem anderen Gebiete erfolgten Verhandlung vom russischen Finanzminister zum Frühstück geladen worden, wobei dieser ihm mitgeteilt habe, daß er bereit gewesen sei, ciner deutschen   Werft einen Auftrag zu geben, daß aber, nachdem ein die russische Ne­gierung beschimpfender Artikel im Berliner Tageblatt" cr schienen fei, die Ehre der russischen Regierung es erfordert habe, diese Absicht aufzugeben!

Daß diese Darstellung des Abgeordneten Paasche den wirklichen Vorgängen nicht entspricht, zeigte eine Bemerkung des Abg. Leonhardt, der mitzuteilen wußte, daß der französische   Gesandte in Petersburg   durch

ein voreiliges Telegramm von hoher deutscher Stelle von dem Vorhaben der russischen Regierung, Schiffsbauauf. träge nach Deutschland   zu geben, Kenntnis erhalten und dann zugunsten Frankreichs   interveniert habe!

Nach diesen erbaulichen Mitteilungen wurde die Fort­segung der Beratung des Marineetats auf Dienstag an­beraumit.

Neues Kontrollgesch.

In der Budgetfommission teilte heute der Staatssekretär bes Reichsfinanzamts Wermuth mit, daß der Bundesrat den neuen Gefeßentwurf über die Kontrolle bei den Reichsämtern gutgeheißen habe und daß der Entwurf in den nächsten Tagen dem Reichstage zugehen werde. Es soll nur an der Begründung zuvor einiges geändert werden.

Das Regierungsprogramm. Defterreich gegen die Schiffahrtsabgaben. Kristiania  , 11. Februar. In der heutigen Gigung des Auf eine Interpellation im niederösterreichischen Landtag er Storthing verlas der Staatsminister Stonow im Namen der Ausdehnung des Versammlungsrechts verlangt die fozialdemo flärte der Statthalter Graf Stielmannsegg, daß Desterreich gegen die Regierung eine Erklärung, in der es unter anderem heißt:. Da fratische Fraktion des preußischen Abgeordnetenhauses. Sie hat be­Einführung von Schiffahrtsabgaben auf der Elbe   Protest einlegen die Stellung Norwegens   als selbständiger Staat cine wohl. werde. An der böhmischen Elbestrecke habe sich eine große Industrie geordnete Verteidigung zu Wasser und zu Lande ver- antragt, die Regierung möge Gefeßesvorlagen einbringen, nach denen niedergelassen, für die die Möglichkeit des Exports nicht zum wenig lange, so werde es Aufgabe der Regierung sein, im Zusammen- der Gebrauch fremder Sprachen in öffentlichen Versammlungen a II­ſten auf der durch internationale Abmachungen verbrieften Abgaben- arbeiten mit dem Storthing die von legterem angenommene gemein gestattet wird und Versammlungen unter freiem freiheit des Stromes beruht. Auf dieses Instrument der Volkswirt- Seeres organisation planmäßig durchzuführen, sowie die Simmel und Aufzüge nicht mehr genehmigt zu werden brauchen, schaftspflege lönne absolut nicht verzichtet werden. Marine auf die Höhe der Forderungen zu bringen, die an fie I fondern lediglich der öffentlichen Bekanntmachung bedürfen.