Nr. 43.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin  "

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Gerichtstag.

Als Angeklagter stand heute Herr v. Bethmann Hollweg   vor dem Reichstag  , der Feind des gleichen Wahl rechts vor dessen Erwählten, der preußische Partikularist, der in der Verfassung des Deutschen Reiches eine Gefährdung des preußischen Systems sieht, vor den Vertretern des Reichs­gedankens. Und wie ein Angeklagter, der sich schuldig fühlt, hat sich Herr v. Bethmann Hollweg   benommen. Wäre der Mann nicht zu einer Gefahr geworden für jede politische Fortentwidelung des deutschen   Volkes, man könnte fast Mit­leid haben mit der fläglichen Art, mit der sich der Schuld­bewußte verteidigte. Bald suchte der Feind des gleichen Rechts zu leugnen, bald abzuschwächen, um dann wieder troßig zu rechtfertigen, was er an Schmähungen gegen das Reichstags­wahlrecht, gegen den Parlamentarismus und gegen die demo­fratische Entwickelung in seiner Nede für das preußische Schandgesetz gehäuft hatte.

Sonntag, den 20. Februar 1910.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Anteilnahme an der Politik führe zu einer Verflachung der und Herrn v. Bethmann doch noch Milderungsgründe zuzu­politischen Sitten und drücke das Niveau des Parlamentaris­mus herab? Was Franzosen, was Engländer, was Dester reicher als selbstverständliche Grundlage ihrer Verfassung be­trachten, das wird von diesem Deutschen   seiner Nation ab­gesprochen! Wahrlich, eine schlimmere Schmähung ist der deutschen   Nation auch von ihren ärgsten Feinden noch nicht ins Gesicht gesagt worden.

erkennen. Verteidiger, die sich damit zugleich als Gegner des gleichen Wahlrechts bekannten, fand Herr v. Beth­mann nur bei den Rednern der beiden konservativen Frat­tionen, dem Herrn Dietrich und dem Fürsten Hasfeld. Der letzte Redner aus dem Hause war Genosse Lede­bout. Es war ein Strafgericht. In großzügiger Weise entwickelte Ledebour die Gründe für die Ueberlegen­Herr v. Bethmann hat nicht nur eine schlechte Sache ber- heit der Demokratie und mit grausamem Spott zerpflückte treten, er hat sie auch wirklich schrecklich schlecht vertreten. er die beiden Reden des Herrn v. Bethmann. Die Rechte, Zur Rechenschaft gefordert, weil er das gleiche Wahlrecht be- die ihre gewöhnlichen Störungsversuche versuchte, wurde bald kämpft, ist er vor dem Mäßchen nicht zurückgeschreckt, die still und unter großer Aufmerksamkeit des Hauses konnte Sozialdemokratie zu beschuldigen, gleichfalls eine Gegnerin Redebour, dessen satirische Pointen häufig durch stürmische des Reichstagswahlrechts zu sein, weil sie nun, weil sie eben Heiterkeit unterbrochen wurden, seine Abrechnung zu Ende das volle und gleiche Recht ohne alle Einschränkungen fordert. führen. Genosse Ledebour   benüßte zugleich die Gelegenheit, Es hieße Herrn v. Bethmann überschäßen, wollte man sagen, um die Feindschaft der Konservativen gegen daß solche Scherze unter seiner Würde seien. Aber immerhin das gleiche Wahlrecht an der Hand der Rede des müssen wir gestehen, einigermaßen erstaunt zu sein, daß sein Januschauers noch einmal festzustellen und den Freisinnigen Geschmack nicht kultivierter ist. und Nationalliberalen ihre Schwächlichkeiten vorzuhalten. Gegenüber Gröber stellte er fest, daß die Begeisterung des Bentrums für das gleiche Wahlrecht vor der Aenderung der Wahlkreiseinteilung leider Halt mache.

festgestellt werden müsse, der dies System der polizeilichen Brutali­fierung vertritt. Deshalb klebe das Blut von Neumünster  , Frankfurt   und Halle an den Fingern des Herrn Reichs­fanzlers. Allen Anfeindungen unserer Gegner aber trete die Sozialdemokratie einig gegenüber und in geschlossener Front geht es vorwärts.

Die Reifefpefen des Generals.

Herr v. Bethmann hat sich auch veranlaßt gefühlt, sich Wie fremd diesem preußischen Bureaukraten, dieſem ge- gegen den Vorwurf des Bureaukratismus zur Wehre zu borenen Aftuar, der es in seiner Karriere zum Mißgeschick des setzen. Er hat sogar das Wort gesagt: Bureau deutschen Volfes bis zum Reichskanzler gebracht hat, der kratisches Regiment führt das Volk zum Ab- Zum Schluß seiner Rede sprach Ledebour über unsere Reichsgedanke noch immer ist, bewies gleich der Beginn seiner sterben. Nur schade, daß Herr v. Bethmann, wie die preu- Demonstrationen. Aus eigener Erfahrung konnte er Rede, worin er fede Erörterung des preußischen Wahlrechts Bische Wahlreform in jeder Bestimmung beweist, alles tut, den vollen Erfolg und den großen Eindruck vor dem Forum des Reichstages ablehnte. Shm geht eben um das bureaukratische Regiment zu stärken und das deutsche unserer Tattit feststellen und sich dann der Kritik des Preußen vor das Reich, preußisches Landrecht vor deutsches Volf zum Absterben zu bringen. Oder macht der Herr Reichs- Vorgehens der Polizei zuwenden. Er nagelte die Feig. Reichsrecht. Ein wirklicher Staatsmann müßte heute er- tanzler diese Politik nur, um die Wahrheit dieses Wortes heit und Brutalität an, die darin liegt, daß ein Mann, kennen, daß die Diktatur der preußischen Junker zu einer dem deutschen   Wolfe noch eindringlicher zu demonstrieren? der eine Waffe führt, diese Waffe gebraucht gegen Unbe Gefahr für das Reich geworden, daß der frebelhafte Doch würde man die reaktionäre Gesinnung dieses Mannes waffnete, Fliehende, gegen Kinder und Frauen. Er zeigte Trotz der Konservativen gegen die Beseitigung des Geldjack nicht richtig einschätzen, wenn man nicht den Zusammenhang an den Beispielen von Neumünster  , Frankfurt   und Halle, daß privilegs für das ganze deutsche   Volk unerträgliche politische näher betrachtete, in dem diese Abneigung gegen die Bureau- die Schuld an den Vorkommnissen die Polizei und nur die Zustände geschaffen hat, eine Erkenntnis, die schließlich selbst fratie betont wurde. Herr v. Bethmann ist nämlich gegen Polizei trifft, daß aber die Verantwortung des beim Fürsten Bülow in den letzten Stunden seines Daseins die Bureaukratie in der Sozialpolitik und er fürchtet preußischen Ministerpräsidenten aufdämmerte. Einem solchen Staatsmann müßte es drin eine Gesetzgebung, die dahin führt, hinter jedem Arbeit gendste Sorge sein, diesen Trotz der Junker nicht noch zu be- nehmer und Arbeitgeber einen Polizeimann zu stellen." Und stärken, sondern ihn zu brechen. Wenn die Konservativen die diese Worte sind uns nur zu gut befannt. Gehören sie doch Gewalt, die ihnen das verrottete Klassenwahlrecht in Preußen zu den Argumenten, mit denen die alten Liberalen einst jede einräumt, mißbrauchen, um ihre Privilegien gegen den Willen Sozialpolitik bekämpft haben. Sollen also die Worte Herrn der überwiegenden Majorität des Volkes zu behaupten, wenn v. Bethmanns überhaupt ernst genommen werden, was er ja dieser starrsinnige Troy alle Leidenschaften aufwühlt, dann wäre so energisch fordert, so spricht aus ihnen nur die Abneigung Ledebours Rede war das gute Ende zu dem Anfang und es Pflicht eines von Verantwortlichkeitsgefühl für das deutsche gegen wirksame Sozialpolitit, die ja allerdings zu der Feind- als der unglückselige Herr v. Oldenburg   es sich beifallen Bolt erfüllten Ministers, sich zu fragen, ob es nicht seine schaft gegen das gleiche Wahlrecht trefflich paßt. ließ, in einer persönlichen Bemerkung Ledebour entgegen­Pflicht wäre, von dem schlechten Parlament in Preußen an Aber genug und über genug von Herrn v. Bethmann. treten zu wollen, gab er diesem nur die Gelegenheit, ihn das bessere Parlament im Reiche zu appellieren. Anerkennen, Der heutige Tag empfing feine Bedeutung ja wirklich nicht gründlichst abblißen zu lassen. Damit war die Debatte über daß die preußische Frage die wichtigste Reichsfrage ist, ist das durch die Rede des Reichskanzlers. Diefer Tag gehörte bor   die Interpellation beendet und die zweite Lesung des Etats befte Mittel, den frechen Widerstand der Usurpatoren im allem der Sozialdemokratie. In einer ausgezeichneten wurde fortgesetzt. Nach einer kurzen Rede Kämpfs trat Dreiflaffenhause zu brechen. Aber Herr v. Bethmann   ist Rede begründete Genosse Frant unsere Anflage. Mit Vertagung ein. kein Minister des deutschen   Volfes, ist kein Staatsmann, ist beißendem Spott stellte er fest, daß man dem Kanzler nicht weiter nichts als ein Bureaukrat im Dienste der preußischen einmal den mildernden Umstand zubilligen könne, ein Philo­Junker, ein Vertreter reaktionärer Eliqueninteressen, fein foph" zu sein. Wenn der Kanzler selbst es ablehne," seinen Bertreter des Reichsinteresses. Ein Reichskanzler, der dem Seelenzustand untersuchen zu lassen, um so härter müsse dann Reichstag   das Recht abspricht, in der bedeutungsvollsten Frage unser Urteil ausfallen. Mit aller Schärfe warf er die Frage als Kriegsminister die Maßnahmen der Militärverwaltung vor Herr Josias von Heeringen  , der die Aufgabe übernommen hat, des politischen Fortschritts sein Botum abzugeben, ist ein auf, was wohl einem Kanzler geschehen würde, der sich bei dem Reichstage zu verteidigen, hat dabei schlecht abgeschnitten, Feind des Reichstags, mag er auch sonst sagen, was fommen ließe, zu behaupten, daß manche Reden oder Geschlechter als irgendeiner seiner Vorgänger. Besonders unglüd immer er will. schmacksrichtungen des Kaisers verrohend wirken. Einen lich war der Kriegsminister in der Verteidigung des Generals Herr v. Bethmann hat zwar heute die Erklärung abge Störungsversuch des Vizepräsidenten Dr. Spahn, der nach von Below, dem der Vorwurf gemacht worden war, daß er geben, daß die Verbündeten Regierungen nicht daran denken, gerade zu einer Gefahr für den Rest von Redefreiheit im Tagegelder, Reisespesen und Umzugskosten zu Unrecht erhoben am Reichstagswahlrecht zu rütteln. Weniger war ja wohl Deutschen Reichstag wird, fertigte er mit Ueberlegenheit und hat. Der Fall liegt folgendermaßen: nicht möglich. Denn daß die Verbündeten Regierungen im Entschiedenheit ab. Und dann folgte Schlag auf Schlag gegen General von Below wohnte, als er zum General befördert gegenwärtigen Moment nicht an den Umstura der Verfassung die Rückständigkeit und Zurückgebliebenheit der Ansichten, die wurde, in Charlottenburg  . Sofort nach seiner Beförderung gehen wollen, vor allem aus dem triftigen Grunde, weil sie in dem Stopfe des Herrn Reichskanzlers spuken. Durch den meldete er sich und erhob 510 m. Umzugsfosten, wiewohl ein es nicht können, das wußte man wahrlich auch ohne Mund des Herrn Präsidenten des preußischen Staats- Umzug überhaupt nicht stattgefunden hatte. Erst nach längerer Herrn v. Bethmann. Aber daß Herr v. Bethmann ge- ministeriums bewerbe sich wohl Preußen um die Führerrolle Zeit nahm der General eine andere Wohnung, die sich aber eben zwungen war, diese Erklärung ausdrücklich abzugeben, ist der internationalen Reaktion. Aber sowohl die russische als falls in Charlottenburg   befand, so daß der Wohnort in Wirklich die schärfste Verurteilung, die seine Rede erfahren konnte. auch die bo- russische Eigenart werden den historischen Not teit niemals verlassen worden ist. Derselbe General   nahm Denn sie bedeutet das Geständnis, daß seine Rede allerdings wendigkeiten weichen müssen. Die ausgeflügelte fomische Besichtigungen auf dem Truppenübungsplab, Döberitz vor. Für folche Vermutungen erweden mußte. Unteroffiziervorlage des Herrn v. Bethmann werde daran diese Besichtigung wären ihm eigentlich nur die üblichen Kom­Wenn aber auch dem Reichstagswahlrecht teine un- nichts ändern. Und nun unterzog Frank das Schandgefeß mandozulagen zugekommen. Der General wählte aber einen mittelbare Gefahr droht, so bleibt doch die Tatsache be- einer äßenden Kritik, die sich zu außerordentlicher Bucht anderen Weg, und erreichte es dadurch, daß er die weit stehen, daß das höchste Amt im Deutschen   Reiche von einem erhob, als er das Gemeine, Gewissenlose, Erbärmliche und höheren Tagegelder beziehen konnte. Er ritt mit seinem Manne verwaltet wird, der ein erbitterter Feind Feige der Aufrechterhaltung der öffentlichen Wahl Adjutanten auf den Dienstpferden nach Döberib. Sein des gleichen Wahlrechts ist. Aus dieser Feindschaft brandmarkte. Dann kam Frank auf unsere Demonstrationen Bureaupersonal hatte er nach dorthin bereits vorausgeschickt. hat heute Herr v. Bethmann ebenso wenig ein Hehl gemacht, zu sprechen und stellte fest, daß dort, wo Ausschreitungen vor Einen Schreiber und eine Ordonnang ließ er in Berlin   zurüd. wie neulich im preußischen Abgeordnetenhause. Wagte er gekommen, nur die Polizei daran die Schuld trage; denn Diese beiden Soldaten hatten nämlich den Stab zu markieren, doch sogar, seine Behauptung zu wiederholen, daß die demo- die Polizei hat überall diejenigen Demonstrationen, die sie der angeblich in Berlin   zurüdgeblieben war. Die Geschäfte der fratische Entwickelung des Parlamentarismus zu einer Berberdient. Mit den Worten: Der Reichstanzler wird Brigade   wurden nun in der Weise erledigt, daß der in Berlin  flachung der politischen Sitten führe, daß sie gehen, die Wahlrechtsbewegung wird bleiben, aurüdgebliebene Schreiber sämtliche Postfachen nach Döberth awar die Basis des Parlamentarismus verbreitere, aber die schloß Frank die Anklagerede. Pfui- Nufe der fonservativen fandte, dort wurden sie von dem Bersonal bearbeitet, dann gingen Richtung habe, das Niveau herabzusehen. Eine Bächter des guten Zones bestätigten ihre Wirksamkeit. fie zurück an den Schreiber nach Berlin  , und dieser expedierte die Kritik dieser Anschauung ist überflüssig, um so überflüssiger, Die Verteidigung Herrn v. Bethmanns blieb auf das Sachen darauf von Berlin   aus. Damit wurde der Eindruck er. da Ledebour mit Herrn v. Bethmann schon unerbittlich Haus ohne großen Eindruck. Das Zentrum schickte Herrn wedt, als sei der Brigadestab überhaupt nicht mit ausgerückt. abgerechnet hat. Was aber mit größtem Nachdruck dem Gröber vor, der erklärte, daß die Aeußerungen des Reichs- Beide Offiziere berechneten dann Reisespesen. Das Personal, das deutschen   Volke zum Bewußtsein gebracht werden muß, ist fanzlers schmere Besorgungen hervorgerufen haben sie nach Döberitz mitgenommen hatten, fonnte dagegen weder das, daß heute ein Mann als Reichskanzler möglich ist, und zum Teil über das zulässige Maß der Kritik hinaus- Reisespesen noch Kommandozulagen berechnen, weil fie der dem deutschen   Volke das Recht abspricht, auf dem das gegangen wären. Wenn Herr Gröber anerkannte, daß die theoretisch genommen sich nicht in Döberis, sondern in Berlin  Deutsche Reich   gegründet ist, das Recht, das in allen Kultur- preußische Wahlrechtsfrage keine ausschließlich preußische auf dem Brigadebureau befanden. nationen heute als unantastbar gilt. Ist es erträglich, einen Landesangelegenheit sei, so wird man allerdings wohl ab- Als dieser Vorfall im vorigen Jahre im Reichstage zur Mann als Kanzler des Deutschen Reiches   zu wissen, der be warten müssen, wieweit das Zentrum dieſem theoretischen Sprache gebracht wurde, erklärte der damalige Dezernent tm hauptet, daß das deutsche   Volk unreif ist für Anerkenntnis praktische Bedeutung geben wird. Auch die Kriegsministerium, General von Lochow, daß der Fall unmög. die Selbstbestimmung seines politischen Geschices, daß die folgenden Redner, Herr Bassermann für die National- I ich stimmen könne, denn es sei völlig ausgeschlossen, daß Anteilnahme der Arbeiter mit gleichem Recht an der Gesetz- liberalen, Herr Wiemer für die Freisinnigen, in besonders ein Offizier derartige Manipulationen mache. Mittlerweile war gebung eine schädliche und beklagenswerte Sache sei? Muß scharfer Weise Herr Korfanty für die Polen   wandten sich nun aber von dritter Seite gegen den General von Below eine fich nicht jeder Bürger des Deutschen Reiches   persönlich be- gegen die Herabsetzung des Reichstagswahlrechts durch den Anzeige erstattet worden, die die verschiedensten Instanzen leidigt fühlen, wenn ein Mann, der wirklich noch nicht das preußischen Ministerpräsidenten. Herr Bassermann allerdings durchlaufen hat. Der Kriegsminister scheint weder diese Atten geringste Zeugnis für seine eigene politische Leistungsfähigkeit suchte zugleich seine Partei, die im preußischen Abgeordneten- noch die Vorschriften der Reiseordnung für die Personen des abgelegt hat, ihm den Vorwurf ins Gesicht schleudert, seine hause das gleiche Wahlrecht bekämpft, in Schuß zu nehmen Soldatenstandes im Augenblid genau getannt zu haben, sonst wäre

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