Gewerkschaftliches.

Gegen das Koalitionsrecht!

Es sind jest bald vier Wochen verflossen, seitdem wir der Oeffentlichkeit von einer geheimen Gingabe des Kölner   Arbeit­geberberbandes an das Ministerium des Innern Mitteilung machen konnten, in der gebeten wurde, das Recht auf Streitposten stehen mittels der neuen Strafgesetreform zu beseitigen. Jetzt meldet sich nun die Kölnische Zeitung  " zu der Sache zum Wort. Daß sie es gerade ist, beweist wohl den Zusammenhang zwischen der geheimen Eingabe und den Nationalliberalen. Komisch be­rührt es, wenn darauf hingewiesen wird, daß man schon lange vor der Veröffentlichung der Bittschrift durch die sozialdemokratische Bresse von deren Eristenz gewußt habe. Dies ist schon möglich. Daß sie aber zuerst durch die Arbeiterzeitungen veröffentlicht wurde, ist doch ein Beweis dafür, daß die Eingabe eben nicht für die Oeffentlichkeit bestimmt war. Um dies zu verstehen, braucht nur beachtet zu werden, wie die" Kölnische Zeitung  " über die ,, nicht einwandfreie" Besizerlangung des Schriftstückes jammert. Noch wichtiger ist allerdings, was dem nun auch in der Kölnischen Zeitung  " veröffentlichten Schriftstück als Einleitung mit auf den Weg gegeben wird. Einmal wird recht deutlich gegen die zu

arbeiterfreundliche Regierung Stellung ge­nommen, man kann wahrlich nicht sagen, daß die Regierung in parteiischer Weise sich in Koalitionsfragen auf die Seite der Arbeitgeber gestellt hätte, wenn die durch die Sozialdemokratie zu einem objektiven und gerechten Urteil unfähig gemachte Ar­beiterschaft dies auch nicht anerkennt". Das müssen wir aller­dings zugeben, einsehen" können die Arbeiter wirklich nicht, wo die arbeiterfreundliche Regierung sich betätigt hat. Diese komische Meinung der Unternehmer wird allerdings verständlich, wenn man lieft:„ Bei den großen Freiheiten, die die Arbeit­nehmer für sich unter der Flagge des Koalitionsrechtes in An­spruch nehmen, ist allerdings nicht einzusehen, inwiefern die schwarzen Listen ein Mißbrauch gewesen sein sollen!!" Viel wichtiger ist aber, was die Kölnische Zeitung  " dann noch schreibt. Bekanntlich wies schon die geheime Eingabe darauf hin, daß jezt bei der Beratung der Strafgesegnovelle der geeignete Moment zur Aenderung, oder deutlicher, zur Beschränkung des Roalitionsrechtes sei. Die Justizkommission des Deutschen Neichstages, die sich gerade jetzt bei der Beratung der Novelle be­findet, hat nun vor einigen Tagen einen Beschluß gefaßt, der die„ Kölnische Zeitung  " von neuem davon überzeugt, wie„ arbeiter freundlich" die Regierung ist. Es handelt sich um den§ 253 des Strafgesetzbuches. Wer eine Naturgeschichte des deutschen   Richters schreiben will, wird ohne weiteres den richtigen Faden finden, wenn er eben diesen sogenannten„ Erpressungsparagraphen" und seine verschiedenen Auslegungen als Grundlage benutzt. Der § 253 bedroht denjenigen mit Gefängnis nicht unter einem Monat, der, um sich einen rechtswidrigen Vorteil zu verschaffen, einen anderen durch Gewalt oder Drohung zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt. Die deutschen   Partikularrechte, auch das preußische Strafgesetzbuch von 1851 ließen nicht jede Drohung schlechthin als Mittel zur Erpressung gelten, sondern nur die Drohung mit der Verübung eines Verbrechens oder eines Vergehens. Sodann gingen fie aber alle als selbstverständlich davon aus, daß dem rechtswidrigen Vorteil, auf den es der Erpresser abgesehen hatte, ein Vermögensschaden auf seiten des anderen ent­sprechen müßte. Wo eine solche Schädigung nicht eingetreten war, konnte demnach auch nicht von einer Erpressung gesprochen werden. Das deutsche Strafgesebbuch hat es unterlassen, dies ausdrücklich hervorzuheben. In Deutschland   ist aber der Gefeße auslegende Richter immer gefährlich geworden, wenn er zu der normalen Verknöcherung des Beamtentums in zu enger Beziehung stand, und dies war auch hier der Fall. Der neudeutsche Richter hat dem§ 253 einen ganz anderen Sinn untergelegt. Er argumentiert so, daß ein Vorteil schon dann rechtswidrig ist, wenn der Täter auf ihn feinen rechtlichen Anspruch hat! Diese Tatsache, deren Lächerlichkeit überdies auch die Stölnische Zeitung" anerkennt, hat für die gewerkschaftlich fämpfenden Arbeiter eine große Bedeutung. Wenn einerseits jede Drohung zum Tat­bestande der Erpressung genügt, andererseits nicht mehr erfordert wird, als daß der Täter einen Vorteil zu erlangen sucht, auf den er teinen vertraglichen oder gesetzlichen Anspruch hat, so macht fich feber Arbeiter der Erpressung schuldig, der dem Arbeitgeber mit Kündigung oder Niederlegung der Arbeit droht, sofern der Unternehmer nicht die verlangten Zugeständnisse macht. Tat­sächlich sind denn auch zahlreiche Strafurteile in diesem Sinne ergangen, unbekümmert darum, daß diese Anwendung des Er­pressungsparagraphen mit dem§ 152 der Gewerbeordnung, der doch ausdrücklich das Koalitionsrecht zuläßt, unverträglich ist. Dies fieht auch wieder die„ Kölnische Zeitung  " ein; fie meint, daß durch den§ 253 des Strafgesetzbuches ein friedliches Verhandeln der beiden Teile unmöglich sei. Erst durch den Streit wäre die Möglichkeit gegeben, den Tatbestand der Erpressung" zu um­gehen. Demnach müßte eigentlich auch die Redaktion der " Kölnischen Zeitung  " die Selbstverständlichkeit als eine Selbst­verständlichkeit auffassen, die darin liegt, daß jept in dem Kom­missionsentwurf dem§ 253 der Begriff der Vermögensschädigung" eingegliedert wurde. Mit der Einschiebung dieses Begriffes, der allerdings erst noch durch das Plenum santtioniert werden muß, find die Arbeiter vor der widersinnigen Auslegung und Ber­urteilung durch den Erpressungsparagraphen geschützt. In der Selbstverständlichkeit, die die Kölnische Zeitung  " selbst sehr gut

Die Aufnahme des Extrabeitrages im chriftlichen Gewerkverein.

Sortier und ein Schuhmann bewachten nunmehr die Herren Arbeits­willigen, um jede Annäherung mit den Organisationsvertretern zu verhindern. 12 Mann waren angeworben, und 5 Mann dienten Der christliche Gewerkverein der Bergarbeiter hatte beschlossert, zur Bewachung: Herr Müller und Frau, ein Transporteur, ein eine Urabstimmung über den von den Mitgliedern zu erhebenden Schußmann und der Bahnhofsportier. Durch einen notorischen Extrabeitrag vorzunehmen. Die erste Abstimmung hat nun für den Arbeitswilligen, Albert Swiatkowski( in gewissen Kreisen Bezirk Gelsenkirchen   stattgefunden. Das Ergebnis ist folgendes: polnischer Albert" genannt), war dem Herrn Vermittler angezeigt mit" Ja" stimmten 2650 mit Rein" 5110 Mitglieder. 455 Mit­worden, daß seine Arbeitswilligenherde nicht ganz stubenrein sei, glieder enthielten sich der Abstimmung. Dies Ergebnis zeigt, daß und so mußte einer ausscheiden. Das war ein Gastwirt, der eine die Opferwilligkeit im Gewerkverein keine sehr hohe ist. Zahlstelle des Buchbinderverbandes beherbergt und der gar zu gern einmal aus eigener Anschauung einen solchen Transport und die Praktiken der Streifbrechervermittler kennen lernen wollte. Ihm wurde nunmehr mitgeteilt, daß er als Streitbrecher nicht Ver­wendung finden könnte.

Ob diese Garde die um eine neunstündige Arbeitszeit und 30 bis 45 Pf.- Stundenlöhne kämpfenden Kartonnagenarbeiter wird er­sehen können, erscheint uns zweifelhaft, wenn auch ein solcher Wille reichlich vorhanden sein mag.

Die Kartonnagenarbeiter allerorts, besonders aber die Ber­Iiner, seien hiermit nochmals gewarnt, Arbeit nach Falken= stein und nach Plauen   i. V. anzunehmen. Werde niemand zum Streifbrecher und Verräter an seinen Berufskollegen!

Achtung, Stuffateure! Bei Arbeitsangeboten nach Breslau  oder für Breslauer Firmen nach außerhalb ist erst im Verbands­Die Ortsverwaltung. bureau Erkundigung einzuziehen.

Die Gelben und die Krankenkassenwahlen. Am Freitag finden die Delegiertenwahlen zur Krankenkasse der Vereinigten Siemenswerte statt. Die Gelben bieten nun alles auf, ihren Kandidaten zum Siege zu verhelfen. Zu welch schäbigen, geradezu widerwärtigen Mitteln sie dabei greifen, zeigt leute vom Bevollmächtigten des Wernerwerts gesandt wurde. ein Zirkular, das zur Instruktion" an die gelben Vertrauens­Wir begnügen uns heute damit, dieses vom Terrorismus schlimm­ster Sorte zeugende Zirkular der Oeffentlichkeit zu unterbreiten: Instruktion für die Vertrauensleute des Werner Werks zu den Krankentassenwahlen.

§ 1. Der Vertrauensmann hat die Pflicht, die Mitglieder seiner Abteilung auf die am Freitag den 25. Febr. 1910 statt­findende Wahl und denen welche mißgestimmt, weil vielleicht dieser oder jener der Vorgeschlagenen ihren Beifall nicht findet, auf­merksam zu machen, daß es sich jetzt nicht um die Person, sondern um den Unterstützungsverein handlte es daher Pflicht eines jeden Mitgliedes ist, die Liste des Unterstützungsverein zu wählen; dies geschieht dadurch, daß man die Mummer 1 auf den Stimm­

zettel schreibt.

Husland.

Zum Trambahnerstreik in Philadelphia. Der Ausstand in Philadelphia nimmt, wie dem„ Newhork Herald" gemeldet wird, immer größeren Umfang an. Mehr als 100 000 Arbeiter sind ausständig. Es sind etwa 10 000 Soldaten zusammengezogen. Der Gouverneur des Staats Philadelphia hat mit dem Bürgermeister von Philadelphia ein gemeinsames Vor­gehen gegen die Streitenden vereinbart. Dreihundert Ausständige wurden verhaftet und ebenso viel Verletzte befinden sich in den Hospitälern.

Aus der Frauenbewegung.

Väterliche Fürsorge eines Amtsvorstehers.

In Thale  ( Harz  ) wollten die sozialdemokratischen Frauen einmal des Tages Last und Hige vergessen und arrangierten zu dem Zwecke ein Vergnügen. Der fürsorgliche Amtsvorsteher ſezte die Polizeiſtunde für das Vergnügen auf die Mitternachtsstunde fest. Die Genossinnen beschritten hiergegen den Beschwerdeweg und erhielten darauf folgende Antwort:

Der Amtsvorsteher.

J. Nr. 1473.

Thale   a/., b. 19. Febr. 1910. Auf die heute bei mir mündlich angebrachte Beschwerde über die Festlegung der Polizeistunde der öffentlichen Luftbarkeit des sozialdemokratischen Frauenvereins auf 12 Uhr abends teile ich Ihnen mit, daß dies mit Rücksicht darauf geschehen ist, weil der veranstaltende Verein aus Frauen besteht, diese ihre Kinder für die Dauer der Luftbarkeit zurücklassen müssen, die sich dann selbst überlassen sind.

Des ferneren müssen die meisten Festteilnehmerinnen sowie deren Ehemänner am Montag früh wieder zeitig zur Arbeit und daher der vorzeitige Schiuß der Luftbarkeit aus sozialen Gründen geboten erscheint, welches auch nur im Interesse der Teilnehmer liegen fann.

Der Amtsvorsteher. ( Name unleserlich.)

Es ist gewiß feine leichte Aufgabe, die die Polizei zu er

§ 2. Die mündliche Agitation beschränkt sich nicht nur füllen hat. auf Mitglieder, sondern auch auf alle, bei denen ein Erfolg zu erwarten steht.

§ 3. Gind Personen im Saal mit welchen der Vertrauens. Letzte Nachrichten und Depefchen.

mann feine persönliche Rücksprache nehmen möchte, so macht er den nächsten Stollegen zur Pflicht dies zu tun.

§ 4. Jit ein Kandidat unserer Liste im Saal, so hat der Vertrauensmann denselben zur Mitarbeit aufzufordern. § 5. Macht sich Gegenagitation bemerkbar, so melden man dies sofort dem Vorstand.( Murks.)

§ 6. Alles was Streit und Unfrieden erwecken könnte ist streng zu vermeiden.

§ 7. Der Vertrauensmann hat sich am Donnerstag den 24. 2. 10. in der Zeit von 101 Uhr vormittags in der Arbeiter- Ab­nahme zu melden, um Druckmaterial in Empfang zu nehmen.

Wes Geistes Kind diefer gelbe Bevollmächtigte des Werner­werks ist, zeigt der Inhalt des Zirkulars, das wir wörtlich ab­gedruckt. Wir erwähnen noch, daß im Wernerwert die Liste Nummer 2 die Kandidaten der freien Gewerkschaften enthält.

Deutfches Reich.

Ein Preßsünder".

Paris  , 23. Februar.( W. T. B.) Der Antimilitarist Herbe, Chefradakteur des Blattes„ Guerre Sociale", wurde heute wegen eines Artikels, in dem die Tat des Apachen Liabeuf, der kürzlich einen Polizeibeamten getötet hatte, gepriesen wird, vom Schwur gericht zu vier Jahren Gefängnis und 1000 Frank Geldstrafe ver­urteilt. Der Mitangeklagte Herausgeber des Blattes, Raoul, wurde freigesprochen.

Aus der französischen   Deputiertenkammer.

Paris  , 23. Februar.( W. T. B.) Die Deputierten tammer nahm das Kolonialbudget an und beriet sodann über das Marinebudget. Der Marineminister erklärte, er habe bei Fürstenwalde   a. Spree wegen Nichtbewilligung ihrer Forde bestand der Schiffe im Mittelmeer   sei unvollständig gewesen, Die Böttcher legten beim Böttchermeister Rornad in in der entsprechenden Stärke vorgefunden, und auch der Effektiv-> Uebernahme des Ministeriums das Geschwader in der Nordsee   nicht rungen die Arbeit nieder. Die Forderungen waren bereits im Sep- innerhalb eines Monats jedoch seien die Effektivbestände vervoll tember vergangenen Jahres eingereicht worden. Aber mit Rüd- ständigt worden. Er sei entschlossen, Bizerta   und die Häfen am sicht auf den noch bestehenden ungünstigen Abschluß mit den Ab- Atlantischen Ozean in den Stand zu sehen, die Geschwader zu ver­nehmern der Siruptonnen wurde die Forderung vertagt. Da nun probiantieren. Im Mai würden die Geschwader mit vollständigem der Abschluß fast beendet ist, traten die Böttcher erneut mit ihren Effektivbestande bereit liegen, auf den ersten Befehl hin in See zu Forderungen an die Arbeitgeber heran. Da diese abermals ab- gehen. In jedem Geschwader lägen jederzeit sechs Schiffe fahrbereit. schlägig beschieden wurden, sahen sich die Böttcher veranlagt, in den Er habe dreißig Schiffe wegen ihrer der Neuzeit nicht entsprechenden ausstand zu treten. In Fürstenwalde   werden sehr niedrige Afford- Bauart ausscheiden müssen. Er gebe der Kammer die Versicherung, fäße für Siruptonnen bezahlt. daß er sie niemals auffordern werde, dem Bau irgend eines Schiffes zuzustimmen, bevor nicht die Baupläne vollständig vor. lägen.

Auge um Auge, Zahn um Zahn!

In den Erelsior- Fahrradwerken in Brandenburg   a.. be stand seit Jahren zwischen dem Unternehmer und den Arbeitern ein erträgliches Verhältnis, die Arbeitslöhne waren durch Tarifvertrag feſtgeſetzt und auch sonst kam man sich gegenseitig nicht zunahe. Das wurde mit dem Tage anders, an dem die Fabrik sich in eine Aktien­gesellschaft umänderte. Der neue Herr Direktor Kern war ein fleißiger Förderer der Gelben. Die alten Arbeiter wurden nach und nach entlassen, angeblich wegen Arbeitsmangels, neue Arbeiter aber wurden vielfach eingestellt, jedoch unter der ausdrücklichen Be­dingung, daß jeder Neueingestellte Mitglied des gelben Werkvereins werden müsse. Wer das nicht tat, wurde kurzerhand wieder ent­laffen. Als die Firma kürzlich bei Neueinstellungen von Arbeitern, die sie sehr nötig brauchte, eine Ausnahme machte, d. h. die Arbeiter nicht zum Eintritt in den gelben Verein zwingen wollte, protestierten die Gelben dagegen. Die Direktion gab dem nach. So war die Herrschaft der Gelben im Betriebe unbeschränkt, und daß das Des nunzianten- und Schmarokertum die schönsten Blüten zeitigte, ver­steht sich am Rande.

Diese Zustände wurden den Arbeitern, die sich nur widerwillig diesem Zwange beugten, denn doch zu viel. Sie setzten sich gegen

Am Schlusse feiner längeren Ausführungen erklärte der Mi. nister: Man darf sich keiner Täuschung darüber hingeben, daß unsere Marine für den Fall eines großen europäischen   Krieges noch nicht allen Anforderungen entsprechen wird. Niemand weiß besser als ich, was noch zu tun bleibt. Ich werde alles aufbieten, um mich des Vertrauens des Parlaments würdig zu erweisen. Die Sigung wurde darauf geschlossen.

Militär gegen Streikende.

Bointe a Bitre( Guadeloupe  ), 23. Februar.( W. T. B.) Der Ausstand der Arbeiter auf den Zuderplantagen dauert an. Im Verlaufe eines Zusammenstoßes zwischen den Ausständigen und Soldaten wurden drei Arbeiter getötet und mehrere verwundet.

einsieht und auch recht plausibel zu begründen versteht, soll dann auf einmal ein weiterer Beweis für die übergroße Arbeiter. die gelben Unverschämtheiten endlich zur Wehr. In der„ Arbeiter fichtigt, Chinas   Herrschaft in Tibet   aufzurichten, die Lage an der der Regierung liegen. ist in

Die Chinesen auf dem Marsch nach Tibet  . London  , 23. Februar.( W. T. B.) Wie das Reutersche Bureau erfährt, find 25000 nach japanischem Muster ausgebildete chinesische Soldaten von Szcehuan nach Tibet   aufgebrochen. Sie stehen sind mit Apparaten für drahtlose Telegraphie, mit Maschinen­unter Führung des Bruders des Vizekönigs von Sacehuan und gewehren und Gebirgsgeschützen versehen. Augenscheinlich ist beab­Grenze zu verbessern und der chinesischen Niederlassung neuen Mut einzuflößen. Zur Ausrüstung dieses Zuges sind in den beiden mit neuerdings deutschen   Maschinen eingerichteten und unter Deutscher   Aufsicht stehenden Arsenalen von Chengtu sieben. unter der Kälte und der Feindseligkeit der Grenzstämme bereits sehr gelitten. In der Nähe von Batung ist sie sogar in einen Hinterhalt geraten und hat vierhundert Mann und eine Anzahl Ge. schüße verloren.

unlogischen Gedankengang weiter zu folgen. In dem Zusammen- schienen Artikel, die diesen Terrorismus enthüllten, und ein Ber­hang mit dem nun veröffentlichten Geheimschreiben an das treter des Metallarbeiterverbandes trat mit dem Hauptabnehmer der Ministerium des Innern wird er allerdings flar. Es soll so der Fabrikate der Erelsior- Fahrradwerke in Unterhandlungen und be­Nachweis erbracht werden, daß die Regierung den lieben guten und deutete ihm, daß die Arbeiterschaft als Hauptkäuferin dieser Fahrtausend Arbeiter Tag und Nacht tätig gewefen. Die Expedition hat braven Unternehmern wieder einmal bitteres Unrecht zufügt. Es räder es jedenfalls wird ablehnen müssen, Fabrikate einer Firma ist die altgewohnte Seße der Scharfmacher gegen ein zu laufen, die das Koalitionsrecht der Arbeiter solchermaßen mit anständiges Arbeiterrecht. Nun, die Arbeiter haben trotz der Füßen tritt. Auf ein Anschreiben dieses Magdeburger   Bertreters Drohung der Auswanderung der fleißigen und tüchtigen Unter- an die Firma erhielt dieser dann eine in sehr tonziliantem Zone nehmer, wie sie in dem Geheimschreiben angekündigt ist, absolut gehaltene schriftliche Antwort zurüd, in der die Direktion alle Schuld feine Ursache, auch nur einen Schritt da zurückzugehen, wo sie in von sich wies. Sie respektiere die Koalitionsfreiheit ihrer Arbeiter, jahrzehntelangem Stampfe mit vieler Mühe vorwärts gekommen die Meister ihres Betriebes hätten sich vereinzelt nicht ganz ihren Intentionen angepaßt, sie hätten jetzt aber Anweisung bekommen, die Arbeiter unter feinen Umständen mehr aufzufordern, dem Ar­beiter- Hilfsverein beizutreten. Die Direktion will von jetzt an scharf darauf achten, daß Verstöße dagegen nicht wieder vorkommen. Sturz­um, die Direktion verspricht gründliche Remedur und bittet zum Schluß ihres Schreibens, unserem Brandenburger   Parteiorgan von ihren Erklärungen Kenntnis zu geben.

find.

Berlin   und Umgegend.

Ein Transport arbeitswilliger Kartonnagenarbeiter machte sich Dienstagnacht vom Anhalter Bahnhof   in Berlin   nach Plauen   i. V. auf den Weg, um daselbst Rausreißerdienste für die streifenden Kartonnagenarbeiter zu leisten. Als Vermittler fungierte hier die Streifbrecheragentur M. Müller, die in der Invaliden straße 116 ihr Vermittelungsbureau aufgeschlagen hat. Der Herr Vermittler, der mit diesem Menschenerport jedenfalls ein sehr ein­trägliches Geschäft betreibt, erfreut sich in hohem Maße der Gunst der Polizei. Als nämlich der Vorsitzende der Berliner   Zahlstelle des Buchbinderverbandes mit einigen Organisationsvertretern auf dem Anhalter Bahnhof   erschienen war, um sich die Rausreißer zu betrachten, genügte ein Wint des Herrn Agenten und der Bahnhofs Berantw. Rebatt.: Nichard Barth, Berlin  . Inferatenteil verantw.:

Daß die Direktion so ganz unschuldig an den unleidlichen Zu­ständen im Betriebe war, glauben wir zwar nicht es ist das immer eine sehr bequeme Ausrede für die Unternehmer, solche Misse­taten auf Meister und Beamte zu schieben wollen aber von dem guten Willen und der besseren Einsicht gern gebührend Notiz nehmen, die in diesem Falle die Gewerkschaftsorganisation und die organisierte Arbeiterschaft den Freblern am Koalitionsrecht bei­brachten.

Der bulgarisch  - türkische Grenzzwischenfall. Konstantinopel  , 23. Februar.( W. T. B.) Dem Zwischen­fall an der türkisch  - bulgarischen Grenze wird von türkischer Seite ernstere Bedeutung nicht beigelegt. Nach einer Depesche er öffneten die bulgarischen Soldaten plötzlich das Feuer, wobei cin türkischer Korporal getötet und einer verwundet wurde. Die Pforte beaufragte den türkischen Gesandten in Sofia  , bei der bulgarischen Regierung ernstliche Schritte zu tun, damit Maß­nahmen zur Verhinderung der Grenzzwischenfälle getroffen werden.

Betriebseinschränkungen.

Fall River  ( Massachusetts  ), 23. Februar.( W. T. B.) Sämt liche Baumwollfabriken mit einer Ausnahme haben be­schlossen, den Betrieb durch Schließung der Fabriken für einen Tag in jeder Woche einzufchränken. 25 000 Angestellte werden von diefer Maßnahme betroffen.

b. Glode, Berlin  . Drud u. Verlag: Vorwärts Buchdr. u. Berlagsanftals Baul Singer& Co., Berlin   SW. Hierzu 3 Beilagen u. Unterhaltungsbl