Nr. 52. 27. Jahrgang.
Generalversammlungen der Kreis
Den
wahlvereine.
Erster Wahlkreis.
Tätigkeitsbericht
Kaffenbericht
erstattete Bittner. Die Einnahme beträgt 3382,76 M., die Ausgabe 2741,92 m., bleibt Bestand 640,84 M. Der Mitgliederbestand betrug am 81. Dezember 1909 82 weibliche, 670 männliche, zufammen 752.
Zum Bericht der
Preßkommission
verfahren. Allerdings brauche man Kapital dazu. Unsere ganze Agitation foste ja aber auch Geld. Die Kosten brächten die gewonnenen Abonnenten wieder ein. Er denke es sich so, daß man immer einige Bezirke herausgreife und den Leuten durch die Frauen die Zeitung eine Zeitlang zustellen lasse. Nachher, wenn fich die Bedachten von der Schreibweise des Vorwärts" informiert hätten, dann könne man eher auf Erfolge rechnen.
Bei der Diskussion wurden Erörterungen über die Anregungen Schulz's ausgeschieden als nicht zu der gestellten den Ausführungen verschiedener Redner hielt man zwar den AnResolution gehörig. Der Antrag Hinze wurde abgelehnt. Nach trag für gut gemeint, aber für nicht geeignet, den gewollten Zwed zu erreichen. Darauf erfolgte die Wahl der Delegierten zur
Dic
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Lokalffrage zum 1. Mai
teilt oldt mit, daß besondere Ereignisse nicht zu verzeichnen Rokal liege, in erster Linie ein Anrecht darauf habe. Schließlich find. Schuster von der
Agitationskommission
eritattet Wolderskh. Die verflossenen sechs Monate standen unter dem Eindruck der Reichsfinanzreform, der neuen Steuerbelastung, die der Schnapsblock über das arbeitende Volt berhängt hat. Es fanden eine größere Zahl von Versammlungen und Verbandsversammlung. mehrere Flugblattverbreitungen statt. Die Frauen wählten zum Parteitag gesonderte Delegierte. Zur Vorsißenden der Kinder schußkommission wurde Genossin Geiser gewählt. In Sachen des Genoffen Israel hat das Schiedsgericht von dem Ausschluß kam dann zur Verhandlung. Der Vorsitzende, Genoffe Bohr, abgesehen, da der Betreffende eine zufriedenstellende Erklärung verwies auf die Erörterungen und den Beschluß der letzten General: und Zusicherung abgegeben hat. Lebhaftes Bravo löste die Mit- versammlung des dritten Kreises betreffend die„ Neue Welt" und teilung aus, daß der Schnapsumsat seit Bestehen des Boykotts um erteilte dem Genossen Eugen Ernst als Vertreter des an286 000 pettoliter( 33½ Proz.) zurückgegangen fei. Die Kandi- wesenden geschäftsführenden Ausschusses von Groß- Betlin das datenfrage für den ersten Kreis wird nun ernstlich erwogen werden Wort. Unter anderem führte Genosse Ernst aus: Nach dem Bemüssen. Mit der Frage, wie wir unsere Organisation stärken, soll schluß der letzten Generalversammlung im dritten Kreis scheine fich demnächst eine Versammlung befassen, in der alle Genossen es allerdings, als ob es unnötig wäre, nochmal darauf einzugehen. Zutritt haben. Der Ausschuß sei aber in die Versammlung gekommen, um noch Den mal an den Kreis zu appellieren, die Beschlüsse der Verbandsgeneralversammlung hochzuhalten. Schon früher sei den Genossen des dritten Streises nahegelegt worden, auf die„ Neue Welt" als Waifeierlokal zu verzichten. Es sei damals erklärt worden, der Vertrag laufe bis 1908. Die Frage ruhte nicht. Dann sei mitgeteilt worden, der Vertrag dauere bis 1918. Man habe immer versucht, die Streitfrage gütlich zu erledigen. Als es nicht gelang, sei Teltow - Beeskow erneut herangetreten mit dem Verlangen, diesem Kreise das Lokal zu überlassen, da der Kreis, in dem ein habe eine Verbandsgeneralversammlung darüber beschlossen und entschieden, daß die Neue Welt" dem Kreis Teltow- Beeskow zu überlassen fei. Der dritte Kreis hätte sich nichts vergeben, wenn er sich dem Entscheid der höchsten Instanz gefügt hätte. Er habe mit Rein geantwortet, und, was sein Recht war, bei einer nächsten Verbandsgeneralversammlung beantragt, den früheren Beschluß umzustoßen. Der Beschluß sei aber aufrecht erhalten worden mit der Maßgabe, daß der Zentralvorstand Mittel und Wege zu seiner Durchführung finden solle. Man sei dann mit dem Vorstande des dritten Kreises zusammengekommen, ohne daß eine Einigung erzielt worden sei. Die Sache liege nun so: Es sei eine Streitfrage zwischen Zentralvorstand und Aktionsausschuß einerseits und dem dritten Streis andererseits. Sondern die & rage sei nur die, ob ein Kreis die Beschlüsse der Verbandsgeneralversammlung nicht beachten brauche. Er bitte, die Frage: " Recht oder Unrecht?" beiseite zu lassen. Jebt läge es so, daß, nachdem die Verbandsgeneralversammlung beschlossen habe, ein Kreis nicht dagegen angehen könne, wenn er mit seinen Anträgen noch ernst genommen werden solle. Denn der dritte Kreis verlange doch auch von anderen Kreisen, daß seine, vom Verband angenommenen Anträge durchgeführt werden. Wenn sich ein Kreis nicht an die Beschlüsse des Verbandes halte, dann könne er feine Anträge an die Verbandsgeneralversammlung stellen. Ein Kreis, der nicht die Beschlüsse der höchsten Instanz achte, schneide sich ins eigene Fleisch. Er appelliere nochmals an das demokratische Gefühl. Im übrigen aber sei die Frage der Benutzung der Neuen Welt" wirklich nicht von der Bedeutung, einen Streit in die GeGenosse Bohl bemerkte: Er müsse einer Auffassung entgegennämlich der Auffassung, daß die Verlängerung des Vertrages mit der Neuen Welt" erfolgt wäre, als schon der Zentralvorstand mit der Sache befaßt gewesen sei. Die Verlängerung des Bertrages sei am 9. April 1907 erfolgt und im Juni 1907 habe sich zum ersten Male der Zentralvorstand mit der Sache beschäftigt. Rigdorf habe dann Beschwerde beim Zentralborstand eingelegt, nachdem es von der Verlängerung gehört habe.
ersucht um tatkräftige Unterstützung bei der Nachwahl im Kreise Cft und West- Sternberg und wünscht eine Hilfskraft zur Agi tation. Bittner hält zwei Agitatoren nicht für nötig. Schuster: Sein Wunsch entspringe der Notwendigkeit und stüße fich auf eine Einrichtung, die in den anderen Berliner Streifen besteht, die auch einen Begleiter gewährten. Fest stehe jedenfalls, daß Bittner nicht gern Geld herausgebe.( Große Heiterkeit.) Aus der
Lokalkommission
berichtet Bartsch. Stoltenberg hält es für angebracht, über die Belte", besonders über das„ Kistenmachersche", die Sperre zu verhängen. Gerade dort verkehrten sehr viele Arbeiter, die sehr willkommen seien, solange sie nicht als Sozialdemokraten fämen. Ege weist darauf hin, daß die" Belte" auch jetzt nicht frei sind. Bittner stellt folgenden Antrag, der der Verbandsgeneralversammlung unterbreitet werden soll:
" Die Verbandsgeneralversammlung wolle beschließen: Der Beschluß des Zentralvorstandes vom 6. Januar betreffend die Maifeier ist aufzuheben. An dessen Stelle ist ein Komitee aus den sechs Kreisen zu bilden, welches für die Veranstaltung der Maifeier zu sorgen hat. Ginnahmen und Ausgaben hat der Verband zu übernehmen."
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Der Antrag wird nach längerer Debatte mit 55 gegen 27 Stimmen angenommen. Als Delegierte sind gewählt und werden von der VersammLung bestätigt: Franz Lucht, W. Liepmann, Joseph Eiben, nossenkreise hineinzubringen. Ph. Sommer, Martin Stoltenberg, Kunze, A. BIohtreten, die den Worten des Genossen Ernst zu entnehmen wäre; Franz Cich rosti. Zwei Wahlen stehen noch aus.
Zweiter Wahlkreis.
In der Generalversammlung des zweiten Kreises, die im Hofjäger- Balast" tagte, wurden gunächst die zur Generalversammlung Groß- Berlins vorliegenden Anträge zur Beratung gestellt.
Der 143. Bezirk beantragt, zu beschließen:
" Der Zentralvorstand wird beauftragt, ein Spartartensystem zur Erwerbung von Büchern sowie Einbänden von Lieferungswerken nach dem Muster der„ Leipziger Boltszeitung" für Groß- Berlin einzuführen."
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Ebenfalls
1913 wiederkommen.
Welt".
Er leitete das her aus den Verbandsstatuten, deren Bestimmungen über die Befugnisse des Verbandes er durchging. Ein Eingriff in die garantierte Selbstverwaltung der Einzeltreise liege vor. Genosse Aysche bat ebenfalls, bei der Stellungnahme des Kreises zu verharren.
Genosse Schma I stützte sich auf die Kompetenzfrage im Sinne des Genossen Hirschfeld. Wenn die Maifeier zentralisiert wäre, dann wäre es anders.
Genosse Ernst nahm, nachdem nachdem Debatteschluß bes mals das Wort. Er betonte, daß es wirklich der Zentralleitung schlossen war, als Redner, der die Debatte eingeleitet hate, nochan sich gleichgültig sein könne, wo der dritte Kreis seine Maifeier abhalte. Der Begriff der Demokratie sei aber in der Debatte ganz falsch gewertet worden. Wenn in einem geschlossenen Kreise eine Mehrheit etwas bestimme, dann sei es demokratisch, sich zu fügen. So sei es in diesem Falle hier. Er verweist auf die
Statuten des Verbandes und leitet daraus den gegenteiligen Schluß her wie Hirschfeld. Es heiße im Statut, daß die Beschlüsse der Verbandsgeneralversammlung maßgebend seien für alle acht Groß- Berliner Wahlkreise. Der geschäftsführende Ausschuß appelliere nochmals an den Kreis, die Streitfrage zu begraben, indem man sich demokratisch unterordne. Eine Reihe Zwischens rufe veranlaßten dann den Genossen Ernst, abzutreten.
Es folgten eine Reihe persönlicher Bemerkungen. daß unter den Rednern, die infolge Schlusses der Debatte ihre Genosse Liepmann ließ aus der Rednerliste feststellen, Meinung nicht mehr sagen konnten, auch er und der Genosse Böske, das dritte anwesende Mitglied des geschäftsführenden Ausschusses, sich befinden. Mit großer Mehrheit wurde dann folgende Resolution atte genommen:
" Die Generalversammlung des dritten Kreises steht nach wie vor auf dem Standpunkt, daß der Beschluß der Verbandsgeneralversammlung lediglich als Machtfrage behandelt wurde und undemokratisch ist. Sie fordert die Verbandsgeneralbersammlung auf, möglichst schnell auf eine Zentralisation der Maifeier hinzuwirken."
beim Bolizeipräsidenten usw. hin. BohI wies auf das Vorgehen der Berliner Zentralleitung noch das Wort, um in begeisternder Rede darzulegen, daß Polizet Genosse Ernst nahm dazu präsident und Minister sich irrten, wenn sie etwa glaubten, daß die Arbeiterschaft nun darauf verzichten werde, ihren Standpunkt die Arbeiterschaft nun darauf berzichten werde, ihren Standpunkt öffentlich kundzutun.( Lebhafte Zustimmung.),
Vierter Wahlkreis.
Die Generalversammlung des Wahlvereins für den vierten Berliner Wahlkreis tagte in dem großen Kellerschen Saal in der Stoppenstraße.
Den
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Tätigkeitsbericht
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des Vorstandes erstattete der Vorsitzende Genosse Hoffmann. Danach zählte der Kreis am 1. Januar 1909 20 967 Mitglieder. Dem Abgange von 6265 Mitgliedern steht ein Zugang von 6541 Mitgliedern gegenüber, so daß am 1. Januar 1910 ein Bestand von 21 243 Mitgliedern, also eine Zunahme von 276 Mitgliedern berzeichnet werden konnte. Bemerkenswert ist, daß allein 2852 Mitglieder nach anderen Kreisen verzogen, aber nur 1094 Mitglieder zugezogen sind. Die durch die politischen Ereignisse hervorgerufene Erregung im Volfe ist agitatorisch gründlich ausgenügt worden. Es find 64 000 Vorwärts" nummern und 12 verschiedene Flugschriften in einer Gesamtauflage von 1225 300 Exemplaren verteilt worden, mit dem Erfolge, daß 800 neue„ Vorwärts" leser und 2100 neue Mitglieder für den Wahlverein gewonnen wurden. ftrationen und große Straßenmeetings unter freiem Himmel auf Die von verschiedenen Seiten gegebene Anregung, Straßendemon gefeßliche Weise abzuhalten, hat die Berliner Parteileitung auf genommen und ist den Polizeipräsidenten um die Genehmigung der für den nächsten Sonntag geplanten derartigen Veranstaltungen angegangen. Die Genehmigung ist aber rundweg abgelehnt wor den. Um so zahlreicher muß sich aber das Proletariat am kommen den Sonntag zu gemeinsamen Spaziergängen zusammenfinden. Diese gemeinsamen Spaziergänge bedürfen einer polizeilichen Ge auch in diesem Jahre schon die Vorbereitungen zum nächsten Wahl nehmigung nicht und können auch nicht berboten werden. Da wir tampfe zu treffen haben, müsse jeder der Mahnung eingebent sein: Stärkt und schließt die Reihen!" Barenthin gab hierauf den
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Kaffenbericht.
gewesen ist; besonders das erste Halbjahr läßt diese ungünstige Jahre auf die Finanzgebarung des Vereins nicht ohne Wirkung Derselbe zeigte, daß die wirtschaftliche Strife auch im verfloffenen Wirkung deutlich erkennen. Um 1. Januar 1909 war ein Kassenbestand von 1118,53 M. vorhanden. Bereinnahmt wurden 96 071,20 Mart, darunter 54 721,10. an Beiträgen. Die Ausgaben bes
Debatte, aus der die folgenden Ausführungen hervorzuheben sind. Es folgte nun eine sehr lebhafte, zum Teil recht erregte Genosse Stallmann: Ein Kreis, der sich nicht den BeDer Genoffe Radler führt, den Antrag begründend, aus, schlüssen der oberen Instanzen fügt, berwirkt das Recht, in den daß es dem Proletarier außerordentlich schwer wird, sich die für Berbandsgeneralversammlungen vertreten zu sein. Beinlich sei feine Bildungsbestrebungen unentbehrlichen Bücher zu beschaffen ja die ganze Sache für den dritten Kreis, indessen die Beschlüsse und daß das in Leipzig eingeführte System sich sehr gut bewährt der Zentralinstanz seien hochzuhalten. habe, was die sehr starke Beteiligung der dortigen Genossen be- dritten Kreises und beruft sich zur Rechtfertigung auf den§ 14 Genoffe Fr. Schmidt verteidigt die Stellungnahme des weise. Der Antrag wird nach kurzer Debatte gutgeheißen. Ein Antrag des 95. Bezirks verlangt, den Monatsbeitrag auf des Statuts, wonach den einzelnen Kreisen die Selbstverwaltung 40 Pf. zu erhöhen und die Sammellisten und Bons abzuschaffen. zustände. Uebrigens könnte Rigdorf die Maifeier gemeinschaftlich Der Antrag, begründet vom Genossen Schulz, wird nach kurzer mit dem dritten Kreise machen. Debatte abgelehnt. Vom 110. Bezirk lag ein Antrag vor, wonach Genosse råder: Die Rechtsfrage sei zugunsten des dritten laufen sich auf 95 572,97 W., wovon insgesamt 56 674,86 M. an dem„ Vorwärts" vierteljährlich eine Liste der Bahllokale beigelegt Kreises enschieden, und zwar durch den Privatvertrag mit der die Verbandskaffe abgeführt wurden. Es war somit am 1. Januar werden sollte. Dieser Antrag ist von der Bezirksführerkonferenz" Neuen Welt", wonach das Lokal für die Maifeier bis zum Jahre 1910 ein Kassenbestand von 1616,81 m. vorhanden. An die Beabgelehnt worden, und zwar, wie der Vorsißende Schwemte 1913 dem Kreise gehöre Bon da ab könne Rigdorf sie haben. richte schloß sich eine längere ausführt, teils wegen der großen Kosten, teils wegen des Um- Man habe Rigdorf angeboten, die Maifeier gemeinschaftlich mit standes, daß die Zahllokale oft wechseln. Aus diesen Gründen Wenn man irgendein Lokal, das passend sei, im dritten Kreise an. In derselben wird gewünscht, daß die Gewerkschaften die dem dritten Kreise zu machen, bis zum Ablauf des Vertrages. Diskussion lehnt auch die Generalversammlung den Antrag ab. abgelehnt wird ein Antrag, das" Mitteilungsblatt" abzuschaffen. hätte, dann würde man sich um die ganze Streitfrage nicht mehr Bartei etwas mehr in der Agitation unterstüßen sollten, und die Weitere Anträge lagen nicht vor. Die Delegierten zur General- ümmern. Man könne mit aller Ruhe dem Beschlusse der Ver- Herausgabe einer Abendausgabe des„ Vorwärts" angeregt. Ein versammlung wurden entsprechend den Vorschlägen der Bezirke bandsgeneralversammlung entgegensehen. Wenn dort die Friedens- Redner wünscht, obwohl die Straßendemonstrationen große Erfolge liebe durchgreife, dann werde die Generalversammlung schon gehabt hätten, die Anwendung schärferer Mittel zur Bekämpfung einstimmig gewählt. Hierauf hielt Genoffe wissell einen lehrreichen Vortrag: dafür sorgen, daß die Rigdorfer mit dem dritten Streise gemein- der Wahlrechtsvorlage. Empfohlen wird auch die Abhaltung von „ Aus der Praxis eines Arbeitersekretärs". Der Redner zeigte an schaftlich feiern. Möge man das nicht, dann könnten die Rigdorfer Wiertelsversammlungen mit belehrenden und aufklärenden VorBitaten aus der Unternehmerpresse, wie von dieser Seite gegen trägen. Büchner führt aus, daß die Frage der Herausgabe eines Die Rechtsprechung in Unfallsachen geradezu gehebt wird in der Lokale habe und sich nicht auf die" Neue Welt" kaprizieren brauchte, Es stehen dem aber noch erhebliche Schwierigkeiten im Wege. Die Genosse inte führte aus, daß Rigdorf genug passende Abendblattes bereits in der Preßkommission erörtert worden sei. Richtung, als ob sich eine grenzenlose Humanitätsduselei zum schweren Schaden der Berufsgenossen geltend mache, und lieferte während der dritte Kreis sehr schlecht gestellt sei ohne die„ Neue Viertelsversammlungen wären schon gemacht worden; wir stehen dann auf Grund verschiedener Fälle aus der Pragis der Rechtaber in einer sehr bewegten Zeit, wo fchon alle Kräfte sehr in Genosse Adolf Sarndt wendete sich gegen die Berufung Anspruch genommen werden. Bis zur Beendigung der Wahlrechtssprechung den Beweis, daß das Gegenteil Tatsache ist, und daß es ben Unfallberlegten wie den Hinterbliebenen nur zu oft unmöglich Ernsts auf das demokratische Gefühl. Es widerspräche dem demo- bewegung müsse schon damit gewartet werden. Schabel regt an, Der fratischen Gefühl, wenn man einen fleinen Streis wie den dritten daß der Kassenbericht in Zukunft der Generalversammlung schrift gemacht wird, zu der ihnen zustehenden Rente zu kommen. Bortrag fand lebhaften Beifall, Man müßte sich schließlich ernstlich die lich unterbreitet wird. band den Rüden zu kehren. Entweder machten die Rirdorfer die von Ostrowski und Glaß gegen den Vorstand erhobenen VorFrage vorlegen, ob es nicht besser sei, dem Groß- Berliner Ver- In seinem Schlußwort wendet sich Hoffmann gegen einige Feier mit dem dritten Kreis zuſammen oder der dritte Kreiswürfe. Die Lokale zur Vornahme der Urabstimmungen, die zu mache fie allein in dem Lokal bis zum Ablauf des Vertrages. Klein gewesen sein sollen, sind nicht durch den Vorstand, sondern ein Recht auf die„ Neue Welt" habe, jetzt ausscheiden müsse. Er Genossen ist die Parteileitung entgegengekommen, indem ihnen im Genosse Gehrmann meinte wie Ernst, daß die Frage, wer von den Viertelsleitungen hierzu bestimmt worden. Den polnischen sei ja auch noch der Meinung, daß man nicht mir nichts dir nichts Landtagswahlkomitee Siße eingeräumt wurden. dem Kreise das Lokal nehmen sollte. Aber etwas anderes sei die Hierauf wird die von Benner namens der Revisoren be Stellung des dritten Streises zur Zentralisation und ihren Be- antragte Decharge ausgesprochen. schlüssen. Sie Sache sei jest nicht mehr Angelegenheit des dritten Zum 2. Bunft Kreises. Man habe sich an den ganzen Verhandlungen darüber in der Zentralisation beteiligt. Da bleibe nichts übrig, als sich den Anträge zur Generalversammlung des Verbandes. Beschlüssen zu fügen. Und dann: solle man sich wirklich wegen Genosse inze beantragt, zu veranlassen, daß bei größeren einer an und für sich so nebensächlichen Angelegenheit in GegenAktionen, die von der Partei unternommen werden, wie Flug- fat sehen zur Zentralisation? Er könne nur den Rat geben, sich blattverbreitung für den Vorwärts" und die Wahlverein usw., den Beschlüssen der Zentralisation zu fügen. Es sei auch nicht au die Gewerkschaftsmitglieder von dem Ausschuß der Berliner Ge- vergessen, daß der Kreis von der Zentralisation Vorteile gehabt werkschaftskommission zur Beteiligung aufgefordert werden. habe. Genosse Schulz: Es sei die Frage aufzuwerfen, ob die Art der bisherigen Vorwärts"-Agitation nicht durch eine beffere zu ersehen sei. Der Erfolg wäre zu gering, wenn acht Tage vor bem Einsammeln von Abonnenten ein Flugblatt verbreitet werde. Ein Flugblatt genüge nicht bei den meisten Leuten, sie zum Abonnement auf den„ Vorwärts" anzuregen. Andere Zeitungs- Genosse Hirschfeld berührte hauptsächlich die Kompetenzberleger schickten den Leuten ihre Zeitung acht bis vierzehn Tage frage und tam zu dem Schluß, daß die Verbandsgeneralversamm lang unausgesetzt ins Haus. Aehnlich könnte der Borwärts" lung nicht kompetent gewesen sei, jene Entscheidung zu treffen.
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Ms Revisor wurde, zum Ersak für den aus dem Kreise ber acgenen Genoffen Belger, Genosse eu e gewählt. Zum Schluß teilte der Vorsitzende, Genosse Schwemte, mit, daß der Polizeipräsident seine Genehmigung für die auf kommenden Sonntag geplanten Meetings abgelehnt hat, und forderte zum vollzähligen Besuch der Extrazahlabende am Freitag auf. Dritter Wahlkreis.
Die Generalversammlung für den dritten Wahlkreis tagte im Gewerkschaftshause. Der erste Punkt der Tages= ordnung betraf
"
an die Wand drücke.
Genoffe Sawier bestritt der Zentralisation das Recht, in der Frage der Meifeier solche Entscheidungen zu treffen. Die Maifeier sei bisher nicht zentralisiert. Wäre das der Fall, dann hätte Groß- Berlin darüber zu sprechen, wo man hingehöre, so aber nicht.
Anträge zur Verbandsgeneralversammlung nimmt Bethge das Wort, um folgenden vom 338. Bezirk ge stellten Antrag zu begründen:
Die Generalversammlung Groß- Berlins wolle beschließen: Die Wahl als auch die Bestätigung der Kandidaten zu inter nationalen Kongressen ist, wie das bis dahin auch bei den Wahlen zum Parteitag der Fall war, Sache der einzelnen Wahlkreise. Sadelbusch wendet sich gegen den Antrag. Es läge bei den Wahlen zum internationalen Kongreß doch anders als bei den übrigen Wahlen, denn die ganze Provinz Brandenburg habe nur 5 Delegierte, Groß- Berlin 13 Delegierte zu entsenden; dabei soll eine Genossin sein, die der sechste Streis entsenden solle. Nachdem sich Bethge nochmals dafür aussprady, daß die Souveränität der einzelnen Kreise gewahrt werden müsse, wird der Antrag angenommen.