fonferbativen Parteien benukken die Gelegenheit, ihrer Städte feindlichkeit Ausdruck zu verleihen, nicht nur dadurch, daß sie in ihrer großen Mehrheit gegen diese Vorlage stimmten, sondern auch dadurch, daß sie einige Reden vom Stapel ließen, die den Gipfel der Rüdständigkeit bedeuten. Erklärte doch der vor kurzem erst ins Haus eingetretene Abg. v. Kardorff( ft.), ein Sohn des bekannten verstorbenen Parlamentariers, daß für die ablehnende Haltung seiner Freunde das demokratische Kommunalwahlrecht für Frankfurt a. M. ausschlaggebend sei: ein Wahlrecht, das eine für Straßendemonstrationen schwärmende Mehrheit hervorgebracht habe! Es war unserem Genossen Borgmann ein leichtes, diese Gründe" zu widerlegen, die Städtefeindlichkeit derer um Kardorff gebührend zu kennzeichnen und die Notwendigkeit einer Eingemeindung großen Stils nachzuweisen. Die Konservativen und ihr freitonservativer Anhang blieben denn auch dieses Mal erfreulicherweise in der Minderheit.
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Das Haus setzte sodann die am Sonnabend abgebrochene Generaldebatte zum Handelsetat fort. Wie immer, so wurde auch jetzt wieder die Regierung von verschiedenen Seiten, ins besondere von den Nationalliberalen, dringend ersucht, auf sozialpolitischem Gebiete zu bremsen! Als ob ein solcher Rat der preußischen Regierung gegenüber überhaupt erst nötig wäre! Schon die eine Tatsache, daß an der Spiße des Ministeriums für Sozialpolitit" der Mann steht, der als Reichsschazsekretär die famose Reichsfinanzreform zustande gebracht hat, beweist zur Genüge, daß man in Preußen an Fortschritte auf sozialpolitischem Gebiete längst nicht mehr denkt. Und tatsächlich ließ denn auch der Minister Sydow keinen Zweifel darüber, daß er sozialpolitisch genau so nach dem Herzen der Schlotjunker zu regieren denkt wie feine Amtsvorgänger Möller und Delbrück . Die Bäckereiverordnung 3. B. will er, obwohl er die standalösen Zustände in Bäckereibetrieben zugeben muß, möglichst milde handhaben, den zweiten Teil des Gesezes betr. die Sicherung der Bauforderungen will er erst in Kraft treten lassen, wenn der erste Teil sich bewährt hat, mit einem Wort: er will alles tun, was in seiner Macht steht, den Großindustriellen und ihren Kostgängern gefällig zu sein.
Daneben wurde über allerhand unbedeutende Kleinigkeiten gesprochen: über Terrorismus der Sozialdemokratie und des Bundes der Landwirte gejammert, ein Loblied auf den Hansabund angestimmt; furz und gut: die Debatte verlor sich ins Uferlosc.
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wahlen von den Wahlmännern erkürt wurde, ist vorbei. In den legten Jahren stets war der Kandidat schon längst vor den Wahlmännerwahlen nicht bloß aufgestellt, sondern persönlich in allen Orten des Wahlkreises zugegen gewesen. Die Wahlmännerkandidaten wurden bereits auf ihn eingeschworen und auf seinen Namen gewählt. Die Wähler hätten tatsächlich leichter und lieber direkt gewählt, als indirett einen Wahlmann, von dem sie ja manchmal gar nicht sicher wußten, ob er auch seinem Versprechen fest bleiben, ob er nicht umfallen würde. Die indirekte Wahl rein an sich betrachtet, ohne Rücksicht auf die Folgen der an ihre Stelle tretenden direkten hat sich also tatsächlich überlebt. Daß nach Bewilligung des weitgehenden direkten Reichstagswahlrechtes der Kampf gegen
nalen Reformpartei und 57 Fortschrittliche gewählt. Zwei Ergebnisse stehen noch aus und dürften am Montag zugunsten der Fortschrittlichen entschieden werden, so daß dann beide Parteien gleich stark sind. Die kommunale Reformpartei hatte im Jahre 1907 zum ersten Male die Mehrheit im Grafschaftsrat. Die Fortschrittlichen, die im Gegensatz zu den Reformisten im allgemeinen den Grundsaß des kommu nalen Eigentums an den öffentlichen Verkehrs-, Beleuchtungseinrichtungen usw. vertreten, haben gestern 31 Site gewonnen.
Rußland.
Die Arbeit des Galgens.
Die juristische Wochenschrift Brawo" berichtet in ihrer
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dasselbe auf der ganzen Linie der Einzelstaaten entbrannte, Letzten Nummer über die Ergebnisse der Henkerjustiz in den letzten
darf niemand wundern."
In Preußen aber suchen die Konfervativen die überlebte 5 Jahren in Rußland . Im ganzen wurden in den letzten 5 Jahren Im, indirekte Wahl aufrechtzuerhalten, weil sie nur so den infamen 6268 Todesurteile gefällt und 2855 Hinrichtungen vollstreckt. Terrorismus in den ländlichen Bezirken, auf denen ihre Durchschnitt entfallen in dieser Periode auf jeden Monat 104 Todesurteile und 48 Hinrichtungen, auf jede Macht beruht, ausüben können. Und das Zentrum hilft ihnen noch dabei. Woche 24 Todesurteile zwei Hinrichtungen. Im Jahre 1906, als die Kriegsfeldjustiz in Kraft war, erreichte die Zahl der Todesurteile in einzelnen Monaten die Höhe von 220. Im Jahre 1907 belief sich das Maximum der Hinrichtungen pro Woche auf 29, im Jahre 1908 auf 36, wobei in dem letzten Jahre teine einzige Woche ohne Hinrichtungen verstrich. Im Januar 1908 belief fich die Zahl der vollstreckten Hinrichtungen an einzelnen Tagen auf 8, 9, 11, 12; im Februar belief sich das Maximum der an einem Tage vollstreckten Hinrichtungen auf 141" Die Zeitschrift bemerkt zu diesen furchtbaren Zahlen:„ Nach der Bahl der Hinrichtungen erinnern diese fünf Jahre an die blutigsten Berioden des Mittelalters. Auch die russische Geschichte fennt nicht viele solcher Momente, die sich nach der großen Menge der Hinrichtungen mit unserer Zeit messen können."
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Jm Oberamt Freudenstadt fand am Sonnabend der zweite Wahlgang statt und führte zur Wahl des Volksparteilers Gaiser mit 3421 Stimmen( Sauptwahl: 2211), während der sozialdemokratische Kandidat Harder 2604 Stimmen( Hauptwahl: 2145) erhielt. Die Nationalliberalen, auf deren Kandidat Walter im ersten Wahlgang 1814 Stimmen gefallen waren, hatten nach längerem Sperren und nachdem sich die Volkspartei vor ihnen genügend gedemütigt hatte sie mußte auf Verlangen der Nationalliberalen ein ausdrückliches Bittgesuch einreichen, schließlich Parole für die Volkspartei ausgegeben und damit der letzteren das Mandat noch einmal gerettet. Die Sozialdemokratie, die schon in der Hauptwahl ihre Stimmenzahl verdoppelt hatte, erhielt aus eigener Kraft noch einen Stimmenzuwachs von 449 Stimmen und ist der Volkspartei so nahe gerückt, daß der schließliche Gewinn dieses industriearmen, aber vornehmlich von Waldarbeitern be wohnten Kreises eine Frage der allernächsten Zeit sein wird.
Die Schiffahrtsabgabeu.
Ausweisungsschande.
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Der Unterschied zwischen dem Mittelalter und der Gegenwart ist bloß der, daß der moskowitische Zar Swan IV. den Namen Iwan der Schredliche" erhielt, während Nikolaus II. , der die Schreckenstaten Jwans weit in den Schatten stellt, von der offiziellen Geschichtsschreibung noch immer als„ Friedenszar" gepriesen wird.
Die administrative Verschickung.
dem
Dem Herrn v. Rheinbaben scheint alle junkerliche SchneidigDie Verantwortung der Nationalliberalen. feit, die er gegen das flare Recht der Abgabenfreiheit auf den Petersburg, 5. März. Reichsduma. Bei der Beratung des Etats Schon am nächsten Freitag soll die zweite Lesung deutschen Flüssen zu entwickeln versteht, nicht viel helfen zu wollen. des Ministeriums des Innern bestätigte der Direktor des der Wahlrechtsvorlage beginnen. Der Schnaps- Jeder Widerstand der deutschen Bundesstaaten wäre schließlich durch Polizeidepartements die von mehreren Rednern aus block hat die Absicht, das Gesetz so rasch als möglich durchzu- preußische Brutalität, die von ihrer Macht stets rüdsichtslosen Ge- gesprochene Ansicht, es sei unwahr, daß die Regierung ihr Bernicht erfüllt habe. Am 1. Februar 1902 habe die Zahl der nach peitschen. Wiegt er sich doch in dem eitlen Wahn, daß, wenn brauch macht, erstickt worden. Zum Glück für das deutsche Volt prechen betreffend die administrative Verbannung der elende Wechselbalg nur erst Gesetz geworden, dann die Be- hat aber diesmal nicht die preußische Regierung allein, sondern den entfernt liegenden Gouvernements berichidten 17 120 betragen, wegung der Volksmassen schon allmählich aufhören werden. auch das Ausland ein Wort mitzureden. Infolgedessen dürften am 1. Februar 1910 12 200; im Jahre 1906 feien 7677, im vorigen Denn dies ist die einzige Sorge der Privilegienritter. Sie diesmal die deutschen Volksinteressen vor Schädigung bewahrt Jahre 1991, in den ersten zwei Monaten des Jahres 1910 171 Ber Die von uns bereits gemeldete Nede des östersonen verbannt worden. Gegen die ersten zwei Monate des Vorwissen, daß ihnen parlamentarisch nicht beizukommen ist. bleiben. Denn dafür sorgt ja das Dreiklassenwahlrecht; wenn die reichischen Handelsministers, der mit solcher Ent- jahres betrage die Abnahme 50 Proz fonservativ- flerifale Reform" erst Gesetz geworden, noch besser schiedenheit die Zustimmung Desterreichs zur Einführung der Schiffals bisher. Aber die Bewegung der Massen das zeigt das fahrtsabgaben verweigert, macht wohl den Plänen Preußens, wenigstens so weit fie eine Verkehrsstörung auf Elbe und Donau tobsüchtige Wüten der blutlüsternen konservativen Presse macht sie ängstlich. Und so möchten sie allzu gerne, daß ihre bezweckten, ein Ende. Für die preußischen Junker und ihre ReReform" als ein„ endgültiger Abschluß" erscheine. Daher gierung endet ihre verkehrsfeindliche Arbeit mit einer großen und der frommen Stiftungen) wurden nunmehr auch im Striegsministerium riefige Unterschlagungen, die während des Hamidischen ihr Interesse an der Mitwirkung der National libe- verdienten B I am age. Regimes stattgefunden haben, tonstatiert. Die defraudierten Summen ralen. Auf zweifache Weise sucht man diese Partei, deren betragen viele Millionen. Am meisten wurde während der Feindschaft gegen das gleiche Wahlrecht ja Ein in Herten ( Westf.) wohnender österreichischer Bergarbeiter Ministerschaft Risa Paichas, des letzten Kriegsministers das Zusammenwirken von Zentrum und Konservativen über erhielt im Februar dieses Jahres die Aufforderung, Herten und das der absolutistischen Herrschaft gestohlen. Nisa Pascha wurde des haupt erst möglich gemacht hat, dazu zu bewegen, dem preußische Staatsgebiet binnen wenigen Tagen zu bernach Sturze Absolutismus der nach Insel verbannt. Man hat ihm damals schon einen schwarzblauen Block die Kastanien aus dem Feuer zu holen. lassen. Der Mann wurde während der Frist trant und zwar Rhodus Ein Teil der reaktionären Presse muß den Nationalliberalen derart, daß er mittels Krankenwagens nach dem Krankenhaus Teil seines Raubes abgenommen. Es soll ihm aber jezt abermals vorstellen, ihr Widerstand sei nuglos, die Regierung werde in Recklinghausen gebracht werden mußte. Am 2. März wurde er ein Teil seines noch immer bedeutenden Vermögens entriffen werden. ja ohnedies das Werk des Schnapsblocks akzeptieren, also aber ichon wieder entlassen. Als der Mann pflichtgemäß sich seinem Die zur Untersuchung der Diebstähle hamidischer Kreaturen gebildete follen die Nationalliberalen sich doch nicht wieder ausschalten" zuständigen Knappschaftsarzt vorstellte, erklärte dieser, daß er ihn Kommission wird eine Liste jener Perionen feststellen, die im Striegslaffen. Der andere Teil versichert umgekehrt, daß die Re- unmöglich arbeitsfähig schreiben tönne; er begreife ministerium geraubt und unnachfichtig die geraubten Millionen zurüdgierung die Reform nur annehmen könne, wenn auch ein Teil gar nicht, wie das Krankenhaus ihn als geheilt habe entlassen fordern. Da diese Herren alle Millionäre geworden sind, hofft man fönnen. Am 3. März aber wurde schon der trante Mann per auch ohne Schwierigkeiten, die gestohlenen Gelder von ihnen einder Liberalen dafür stimmé. Die Verantwortung der Na- Schub über die Grenze gebracht! treiben zu können. tionalliberalen sei also groß; ihr Nein könnte bewirken, daß das ganze Gesetz scheitert. Die Demokratische Bereinigung veranstaltet anläßlich des VerWir sind nun freilich nicht so optimistisch, anzunehmen, haltens der Polizei am geftrigen Sonntag eine öffentliche Protestdaß der Mann der gottgegebenen Abhängigkeiten sich den Versammlung im Feenpalast, Burgstr. 24, am Sonntag, den Zurus eines eigenen Entschlusses gestatten und die Wünsche 13. d. Mis., mittags 12 Uhr. In dieser Versammlung werden der Junker und Klerikalen unerfüllt lassen darf. Wäre es Dr. Rudolf Breitscheid , Frau Regine Deutsch , Oberst wirklich so, dann würden die Nationalliberalen, wenn sie für Gädte und H. v. Gerlach Ansprachen halten, das Gesetz stimmten, allerdings einen Verrat begehen, der um nichts schlimmer wäre als das elende Gaukelspiel des Zentrums. Da aber Herr v. Bethmann gar nicht an einen Widerstand gegen die Gebote des Schnapsblocks denkt, wäre es eine Budapest , 7. März. Anläßlich der gestern gehaltenen Brofelbst für Nationalliberale außergewöhnliche Dummheit, sich grammrede des Grafen Tisza fam es in Szegedin zu großen zu den reaktionären Volksfeinden zu gesellen. Sie werden auch Straßendemonstrationen. Die sozialdemokratischen Arso an ihrer Feindschaft gegen das gleiche Wahlrecht schwer beiter empfingen den Grafen Tisza mit Abzugsrufen und Rufen genug zu tragen haben. Die Konservativen sind auch wirklich nach dem allgemeinen Wahlrecht. Tisza wurde aus der zu unbescheiden. Die armen Nationalliberalen friegen nicht Menge mit faulen Eiern beworfen. Die Polizei trieb die Demondie geringste Stonzession und sollen dafür noch den Junkern stranten auseinander. den Dienst leisten, eine möglichst imponierende Mehrheit für das Schandgesetz aufbringen zu helfen. Wie tief doch diese Junker die politischen Fähigkeiten der Nationalliberalen einschätzen! Ob es ihnen diesmal gelungen ist, sie zu unterschäßen, muß freilich abgewartet werden, da hinter den Kulissen neue Mogeleien im Gange find. Aber das eine fann schon heute ruhig gesagt werden: Ob die Nationalliberalen umfallen oder nicht, das ist auf die Volksbewegung wirklich ohne jeden Einfluß. Denn:
Keine Ruhe in Preußen, bevor das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht errungen ist.
Konservative über das indirekte Wahlrecht. Die Nationalztg." bringt folgendes Bitat aus dem Wahlbüchlein der badischen Konserbatiben, das bor den Landtagswahlen 1905 erschien:
Eine Straßendemonstration für die Verfassung. Paris , 7. März. Aus Monaco wird gemeldet: Gestern zegen etwa 700 Einwohner, darunter auch Frauen, vor das Schloß, um der Forderung nach einer Verfassung Ausdruck zu geben. Eine Abordnung von drei Personen legte dem Fürsten die Wünsche der Bevölkerung vor. Der Fürst versprach, die Frage durch eine Kommission prüfen zu lassen, die aus drei von ihm zu ernennenden und drei von der Bebölferung zu wählenden Mitgliedern zusammengesetzt werden soll. Vielleicht schickt man den Herrn b. Jagow nach Monaco , um dort vernünftigere Polizeipraxis zu lernen.
Letzte Nachrichten und Depefchen.
Gemeindevertreterwahl.
Die Unterschlagungen in der Marine. Toulon , 7. März. Im Laufe der Untersuchung wegen der im Steglit, 7. März. Die heutige Gemeindevertreterwahl Arsenal begangenen Unregelmäßigteiten wurde gestellt, daß die Sieferanten wiederholt Beamte bendete in beiden Bezirken mit einer Stichwahl zwischen den to chen hatten, um sich der Zahlung der für verspätete Liefe- Kandidaten der Sozialdemokratie und denen des Mieterrungen vorgesehenen Konventionalstrafen zu entziehen. In solchen vereins. Fällen wurde in den Büchern das Datum der Lieferungsfristen Dienstag( 8. März) findet die Erfazwahl im ersten gefälscht. Bezirk statt.
Die allgemeinen Wahlen.
Ein fürchterliches Verbrechen. Madrid , 5. März.( Eig. Ber.) Nach einer offiziösen Beuthen , 7. März.( B. H. ) Im benachbarten Orte Bisia Verlautbarung finden die nächsten Wahlen in der ersten wurde ein 50 jähriger Waldarbeiter namens Steinert von ArbeitsHälfte des Mai statt. Die republikanisch- sozialistische Koali- follegen auf furchtbare Weise ermordet. Man trieb dem Unglücktion entfaltet im ganzen Lande eine sehr energische Agitation. lichen ein Stemmeisen in die Brust und durchfägte den Unterleib Sie hofft in allen großen Städten, besonders in Madrid , teilweise. Die Täter wurden verhaftet. Barcelona , Valencia , Bilbao und Saragossa , den Sieg davonzutragen.
England. Parlamentarische Nachwahl.
Eine schwere Explosion.
Genf , 7. März.( B. H. ) Eine heftige Feuersbrunft ist heute in einem Benzindepot ausgebrochen. Das Feuer nahm mit großer Geschwindigkeit eine enorme Ausdehnung an. Fortwährend bernahm man Explosionen von Benzinfässern. Die ganze Stadt ist in eine Rauchwolke gehüllt. Brennendes Del ergießt sich in Teil der anstoßenden Gebäude. Die gesamte Feuerwehr ist an Ort und Stelle. Wahrscheinlich werden Truppen zur Hilfeleistung herangezogen werden, um eine Statastrophe zu verhindern.
" An sich ist dieser Kampf( für die Beseitigung des indirekten Wahlverfahrens) vollständig zu verstehen. Das indirekte Wah Irecht, rein für sich betrachtet, paßte in die geschlossene beengte Beit zu Anfang des Jahrhunderts, wo die Masse des Volkes kaum mit einem LandLondon, 4. März.( Eig. Ber.) Am 7. d. M. wird in Jlfeston tagskandidaten selbst Fühlung nehmen konnte, wo die Bekannt( Derbyshire) eine parlamentarische Nachwahl vorgenommen, da der schaft des kleinen Mannes aus dem Volte nicht über den Bann- fiegreiche liberale Kandidat zurückgetreten ist, um dem bei den freis der eigenen und höchstens noch der Nachbargemeinde hinaus- letzten Wahlen unterlegenen Unterstaatssekretär der Kolonien, einem Umkreis von 300 Metern um das Depot und bedroht einen reichte. Hier war an direkte Wahl dem zum Landtag zu ent- Oberst Seely, zu einem Mandat zu verhelfen. Es kandidieren fendenden Abgeordneten nicht zu denken. Das ist heute im dort: Seely( liberal), Wright( konservativ). Bei den JanuarZeitalter des Verkehrs und der bis in die kleinsten wahlen siegte der Liberale mit einer Mehrheit von 4200 Stimmen, Dörfer hineindringenden Presse anders geworden. Die so daß das Mandat den Liberalen gesichert erscheint. Die Suffra allgemeine Schulpflicht und die allgemeine Wehrpflicht haben gets agitieren dort gegen den Regierungskandidaten. Wie heute unser Bolt tatsächlich in gutem Sinne demokratisiert aus feston berichtet wird, wurden sie von den Liberalen mißhandelt. und auch obwohl man noch oft daran zweifeln konnte Petersburg , 7. März.( W. Z. B.) Die Duma hat heute politisch reifer gemacht. Die Zeit, wo tatsächlich vor den den Etat des Ministeriums des Junern angenommen. Kadetten, Wahlmännerwahlen noch von keinem Kandidaten die Rede war, London , 6. März. Bei den gestrigen Wahlen für den Sozialdemokraten, Arbeitergruppe und Musel. wo tatsächlich der Kandidat erst nach vollzogenen Wahlmänner- Londoner Grafschaftsrat wurden 59 Mitglieder der kommu- manen stimmten gegen die Annahme. Berantw. Redakt.; Richard Barth , Berlin . Inseratenteil verantw.: Ch, Glode, Berlin . Drud u.Verlag: Vorwärts Buchdr. u. Verlagsanftans Paul Singer& Co., Berlin SW. Hierzu 3 Beilagen u. Unterhaltungsbl.
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Aus der russischen Duma.