Nr. 60. 27. Jahrgang.

Reichstag  .

1. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner   Volksblatt. Sonabrub, 12. März 1910.

54, Giung.- Freitag, den 11. März 1910,- nachmittags 1 Uhr.

raette.

tomme es lediglich darauf an, ob der Angeklagte durch sein Be- davon abgehalten, ihre Absicht zu demonstrieren, auszuführen. nehmen an und für sich die öffentliche Ordnung gestört habe. Da Barteigenossen von uns find nach Treptow   gegangen, andere in dieses nicht geschehen ist, müsse er freigesprochen werden. Deffent fehr großer Bahl nach dem Tiergarten, um dort zu demonstrieren. liche Demonftrationen find alfo an fich nicht rechtswidrig, und Und da ereignete sich das Ungeheuerliche, daß der Polizeipräsident strafbar macht sich ein Teilnehmer nur, wenn er anläßlich solcher nicht nur den Treptower Part absperrte, sondern er hat auch Demonstrationen sich ein Vergehen gegen die Geseze zuschulden versucht, gewaltsam die Besucher des Tiergartens an der fommen läßt. Nach diesem Erkenntnis haben die Demonstranten Ausübung ihrer vollkommen berechtigten Demonstration AI  - am 13. Februar feineswegs rechtswidrig gehandelt, und es ist zu hindern. Daß der Besuch des Tiergartens burch Demon­ihnen auch weiterhin fein rechtswidriges Handeln zuzutrauen. ftranten oder Spaziergänger, wie man es nun nennen will, voll­Dieser Grund des Herrn v. Jagow ist also vollkommen hinfällig tommen berechtigt war, war ja auch in dem Rammergerichts­und damit ist erkenntnis gesagt. Ob der Polizeipräsident eine Versammlung in Staatssekretär Dr. Delbrüd erklärt sich zur sofortigen Bea fein Verbot der Versammlung in Treptow   vollkommen rechtswidrig. Treptow   verboten hat, ob er auch noch ganz rechtswidrig eine antwortung bereit.

Am Bundesratstische: Dr. De Ibrüd, Auf der Tagesordnung steht zunächst die Interpellation brecht und Genossen( Soz.) über den

Treptower Spaziergang.

Zur Begründung der Interpellation erhält das Wort

Abg. Ledebour( Soz.):

Störungen, Verlegungen von Menschen herbeizuführen

Dazu kommt noch Folgendes: der Polizeipräsident v. Jagow öffentliche Demonstration oder einen Spaziergang in Treptow  fennt trok feines Berufes noch nicht einmal das Vereinsgefeh. Es berboten hat, kann doch nicht für die Besucher des Tiergartens in heißt im Vereinsgefeß ausdrücklich: daß die Genehmigung zu einer Betracht kommen. Aber unbedenklich hat er, als 100 000 bis öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel nur versagt werden 200 000 Menschen dort zusammenströmten, als er berspätet Unsere Interpellation bezieht sich auf das Verbot einer öffent: darf, wenn Gefahr für die öffentliche Sicherheit vorliegt. Ein von dieser Tatsache Kenntnis bekam, Gruppen von Schußleuten lichen Versammlung unter freiem Himmel, die zum 6. März nach dem Treptower Park einberufen war. Es ist nicht das einzige Ver- Polizeipräsident, der solche Geseze auszuführen hat, sollte doch die zu Pferde dorthin geschickt, und Schuhleute zu Fuß im grünen bot während der letzten Tage. Auch in Koburg  , Hagen  , Geschichte dieser Bestimmung kennen, oder auch einen Kommentar Wagen dorthin gesandt, die sofort, als sie eintrafen, ohne weiteres Halle, Kiel   und anderen Orten legen solche Verbote von den des Vereinsgefehes, etwa den vom Abg. Müller- Meiningen. in die zusammenströmenden Menschenmengen einzuhauen be­Uebergriffen der Polizei Zeugnis ab. Wir haben uns auf das ursprünglich stand in der Regierungsvorlage:" wenn Gefahr für gannen Ich kann da selbst als Beuge Auskunft geben.( Heiterkeit eine Verbot beschränkt, weil gerade die Vorgänge, die sich hier die öffentliche Ordnung und Sicherheit besteht, darf die Ge- rechts.) Es zeigt, daß Sie ebenso wie der Polizeipräsident von Berlin   ein sehr böses Gewissen haben( Rebhaftes Sehr in der unmittelbaren Nähe Berlins   abgespielt haben, auf Grund nehmigung bersagt werden." Das schloß sich an den Wortlaut des richtig! bei den Sozialdemokraten), wenn Sie versuchen, durch Aber nach den Erfahrungen, die persönlicher Beobachtungen durch Abgeordnete das günstigste Ob- preußischen Vereinsgesetzes an. Aber nach den Erfahrungen, die bieses Gelächter bie jeft für eine solche Diskussion bieten. Dazu kommt, daß der pir und andere Parteien mit diesem Gefeß gemacht haben, wandte Brutalisierung friedlicher Menschen durch bewaffnete Hauptschuldige an diesen polizeilichen Uebergriffen und Rechts- sich schon in der Kommission eine starke Mehrheit dazu, diesen Polizeisoldaten beschränkungen in dem dringenden Bewußtsein, daß er für seine Rautschufbegriff herauszu streichen. Nun lag nicht die ge­Verteidigung eines Materials bedarf, fortgesetzt in der Presse so- ringste Gefahr für die Gefährlichkeit der öffentlichen Sicherheit vor. gutzuheißen.( Lebhaftes Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) genanntes Entlastungsmaterial in fieberhaftem Eifer Das haben ja gerade die Demonstrationszüge und das Zusammen. Ich war vom Wannsee  - Bahnhof mit einigen anderen Leuten nad produziert, das aber gerade für seine Belastung und leber strömen großer Menschenmassen am 13. Februar bewiesen. In dem Großen Stern zu gegangen, und wir fahen auf dem Wege führung die günstigste Handhabe bietet. Im Laufe der preußi- einem Zuge, der zwei Stunden lang von Moabit   nach dem Hum- nach dorthin eine Kavalkade von etwa 60 Schuhleuten nach dem schen Wahlrechtsbewegung, die infolge der preußischen Wahlrechts- boldthain marschierte, ist nicht das Geringste vorgekommen, Stern zu sprengen. Als wir uns etwa 200 Schritt vom Stern vorlage eine außerordentliche Empörung erregt hat, ist die Be- nicht einmal eine Hinderung des Wagenverkehrs, gerade deshalb, entfernt befanden, schwärmten die reitenden Schußleute aus in völkerung in steigendem Maße dazu gekommen, sich demonstra- weil keine Polizei da war. Ebenso war das im Humboldthain, die verschiedenen Alleen und schlugen auf die dort Befindlichen tib an der Verurteilung dieser Vorlage zu beteiligen, und so kam to 50-60 000 Menschen zusammenströmten, und es nirgends zu ein. Wie ich später hörte, hat der kommandierende Hauptmann es notwendigerweise zu Demonstrationen, welche die eng- einer Störung kam. Störungen der Sicherheit haben in ganz die Leute aufgefordert, auseinanderzugehen und dann sofort gegen begrenzten Versammlungslokale überschritten, indem überall im Preußen nur da stattgefunden, wo die Polizei eingegriffen hat. Weil die Leute, die diesem unberechtigten Befehl ja gar nicht nach­Anschluß an Versammlungen sich Demonstrationszüge bildeten, die Schuhleute damals nicht eingegriffen haben, weil sie die öffent- kommen konnten, und die ihn auch gar nicht gehört oder indem man zu dem gleichfalls vollkommen gejeklichen und be- liche Sicherheit nicht gestört haben, haben wir angenommen, daß sie haben konnten, den Befehl zum Einhauen gegeben. Natürlich rechtigten Mittel griff, Versammlungen unter freiem Himmel ein- absichtlich davon Abstand genommen haben. Aus den Ausführungen wichen die Leute zurück, fuchten sich auf den Rasen zu retten, und und zuberufen. Daher hat sich nicht nur unsere Partei, die allerdings des Polizeipräsidenten v. Jagow geht aber hervor, daß er damals auch auf diesen sprengten die Schußleute schlugen auch auf die Fliehenden ein. Darin zeigt sich ja gerade als die stärkste Partei und als die Vertreterin des Prole- nur die Gelegenheit verpakt hatte, und daß er die Brutalität, daß auf Fliehende, auf wehrlos am Boden Liegende tariats das größte Interesse daran hat, sondern auch andere Par- aus Aerger darüber, daß es ihm nicht gelungen war, Unruhen, und auf Frauen und Kinder eingeschlagen wurde.( Burufe bei teien haben sich an derartigen Demonstrationen und Versamm­den Sozialdemokraten: Darin zeigt sich auch die Feigheit!) Nach lungen beteiligt. Solche Versammlungen unter freiem Himmel( Lachen rechts, Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten), aus Merger der Attade fanden sich die Leute wieder zusammen und die haben zum Beispiel in Frankfurt   a. M. stattgefunden, in Essen   darüber, daß es ihm nicht gelungen war, vollkommen ruhige, gesetz- Polizeibeamten haben sich hernach, wohl auf Befehl eines anderen fogar in der Mitte der Stadt, in einer Stadt, die fast aus- liche, wie das Kammergericht anerkannt hatte, Demonstrationen zu Beamten, etwas vernünftiger benommen; es find am schließlich von einer Fabrikbevölkerung bewohnt wird, die zum verhindern, daraufhin arbeitete, eine Wiederholung solcher Stern etwa drei oder vier Attacken geritten worden. Die Leute großen Teil unserer Partei, zum anderen der Zentrumspartei   an- friedlichen Demonstrationen unmöglich zu machen. Der haben natürlich auch weiter von ihrem Rechte Gebrauch gemacht, gehört, und auch Zentrumswähler haben sich in großem Maße an Bolizeipräsident hat noch mehr getan. Er berbot nicht nur rechts- sie haben Hochrufe auf das allgemeine, gleiche Wahlrecht aus­Dieser Sundgebung beteiligt. Es liegen also Tatsachen vor, die widrig die öffentliche Versammlung, sondern er hat auch versucht, gebracht, und als die Leute dann später abzogen, bildeten sich zeigen,/ daß Versammlungen unter freiem Himmel wegen der Größe der Wahlrechtsbewegung notwendig geworden sind, und die Absicht unserer Parteigenossen, nunmehr eine vollkommen recht natürlich wieder Büge, die nach allen Richtungen gingen. Giner daß solche Versammlungen von vernünftigen Polizei- mäßige andere Demonstration im Treptower Park zu veranstalten, dieser Züge, der hier auf dem Königsplate antam, wo ebenfalls waltungen genehmigt sind, und daß überall, wo sie stattgefunden gleichfalls unmöglich zu machen. Als unsere Parteigenoffen einen eine Menge von Leuten sich friedlich angesammelt hatten, ist auch reitenden Schuhleuten auseinander ge= haben, sie nicht im allergeringsten zur Störung von Ruhe, Ord. Spaziergang nach Treptow   ankündigten, erließ der Polizeipräsident von sprengt worden. Die Schußleute sind auf die Treppen nung oder gar der öffentlichen Sicherheit beigetragen haben.( Sehr auch das Verbot eines solchen Spazierganges, wozu er der Siegessäule und richtig! bei den Sozialdemokraten.) Weshalb sollte man also in auf die Anlagen hinauf­Berlin nicht machen, was man in anderen Städten gemacht hat. war, so wenig wie zu dem der Versammlung. Er hat dieses Ver- und Sicherheit gestört worden ist, wenn Anlagen zerstört und zer­gesprengt. Wenn also irgendwo die öffentliche Ruhe, Ordnung Unsere Parteigenossen beschlossen also, zum 6. März eine solche bot durch verschiedene Erlasse zu rechtfertigen gesucht. In dem treten worden sind, so ist das ausschließlich diesen Emiffären des Versammlung unter freiem Himmel nach dem Treptower Park charakteristischsten dieser in schönem Plakatstil des Herrn v. Jagow Herrn Jagow zu danken.( Sehr richtig! bei den Sozialdemo­einzuberufen. Bestimmend für die Wahl dieses Plakes war, daß verfaßten Grlaffe sagt er, daß die Verhinderung des Spazierganges traten.) Aehnlich ist es auch im Treptower Park zu­er durch seine Ausdehnung ganz hervorragend für eine Berfamm- nach Treptow   ohne Sperrung des Treptower Parts nicht möglich gegangen. Da ist die Hauptmacht der Polizei zusammengezogen lung großen Stils geeignet ist, und da er sich sehr weit, nicht nur sein wird, die niemand mehr als er bedaure. Die Schuld daran gewesen. Sie hat da weniger Demonstranten gefunden, sondern vom Zentrum Berlins  , sondern auch von den äußersten Stadt trage die Sozialdemokratie( Sehr richtig! rechts), weil sie die poli- mehr Leute, die aus Nachbarorten gekommen waren. Sie hat teilen befindet, so konnte hier am allerwenigsten die auch sonst tische Agitation, welche in Presse, Parlament und Saalversamm- aber um so brutaler unter diesen gehauftt. Es ist in die Leute nicht berechtigte Befürchtung vorliegen, es tönnte hier au lungen sich wahrlich übergenug betätigen kann, unbedenklich auf die hincingeritten worden. Leute, die auf den Bänken faßen, find Störungen der öffentlichen Sicherheit kommen. Der Straße und jetzt auch sogar in öffentliche Parks verpflanzt." Das Oberbürgermeister erteilte auch die Genehmigung zur Benutzung des Parkes, und es wurde auch die Errichtung zeigt, daß er sich nicht als objektiv urteilender, für die öffentliche mehrerer Rednertribünen zugesagt. Der Polizeipräsident Sicherheit verantwortlicher Beamter fühlt, sondern als Handlanger des konservativen Parteiregiments, lehnte aber die nachgesuchte polizeiliche Genehmigung ab mit der Begründung:„ Am 13. Februar haben 100 000, nach Schätzung des unter dem wir leben( Lachen rechts, Gehr richtig! bei den Sozial- interessanter, als daß die Herren von der konservativen Partei, Bortvärts" 200 000 Personen in Berlin   auf öffentlichen Straßen demokraten). Dieser Sak zeugt nicht bloß von der tech t& fowie mal ein bürgerliches Blatt oder eine bürgerliche Partei in Aufzüge ohne polizeiliche Genehmigung veranstaltet, folglich unkenntnis des Polizeipräsidenten v. Jagow. Daß er sich er- irgendeiner Frage die Rechtmäßigkeit sozialdemokratischer Kund­handelten alle Teilnehmer an diesen Aufzügen gesetzwidrig. laubt, in einer amtlichen Kundgebung das Parlament, die Presse gebungen verteidigt, das mit höhnischem Gelächter begrüßen, als Jetzt wird es sich im wesentlichen um die gleichen Teilnehmer und die öffentlichen Boltsversammlungen wegen ihrer politischen ob das ein Verbrechen sei. Es wird da erzählt, wie eine wehr. handeln. Da diese bewiesen haben, daß sie Gesezwidrigkeiten nicht Betätigung zu rüffeln, verdient die allerschärfite Burüdweisung; lose Dame ohne jeden Grund mit scheuen, ist Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu befürchten." Die daß ein von den Groschen der Steuerzahler befoldeter Polizei­Behauptung, daß meine Parteigenossen, die am 13. Februar de- beamter sich derartiges erlaubt, ist eine Anmaßung sondergleichen. Fauftschlägen in das Genic niedergeschlagen monstriert haben, gesetzwidrig gehandelt hätten, ist unrichtig. Diese( Lebhaftes Sehr Richtig! bei den Sozialdemokraten.) Und wenn wurde, so daß fie bewußtlos liegen blieb.( Sört! hört! bei den Behauptung des Polizeipräsidenten v. Jagow zeigt nur, daß er die preußische Regierung Achtung vor dem Parlament hätte, hätte Sozialdemokraten.) Wollen Sie auch hier wieder höhnisch bedauerlicherweise unsere Gefeße nicht kennt.( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Dafür führe ich eine Autorität an, die sie nicht einen Augenblid gezögert, den Urheber einer solchen Un- Lachen( nach rechts)?( Rufe rechts: Erlogen!) Ach nein, das find auch wohl in Ihren Augen höher steht als die eines beliebigen verschämtheit sofort zu entlassen( Lebhafte Zustimmung bei den Tatsachen, die sich beweisen lassen! Ihr höhnisches Lachen, Herr Sozialdemokraten). Graf Westarp, ehrt Sie außerordentlich. Ich habe gerade ein Bei­Polizeipräsidenten von Berlin   oder Posemudel, nämlich das spiel gewählt, das sich unter bürgerlichen Leuten in Treptow   ab= Preußische Kammergericht, das in einem Prozeß gegen einen der gespielt hat.( Erneutes wieberndes Gelächter rechts. Demonstranten ein freisprechendes Grtenntnis gefällt Rufe bei den Sozialdemokraten: Ruhe!) Ihr Lachen ist eine hat mit der Begründung, daß das politische Problem der Reform des preußischen Landtagswahlrechts demonstrative parteipolitische Schamlofigkeit ohne gleichen. Behandlung auf offener Straße nicht rechtswidrig mache, vielmehr

Kleines feuilleton.

Wahlrechtslied.

Melodie: Die Wacht am Rhein  . Es brauft cín Ruf durchs Land einher: Wir dulden keine Knechtfchaft mehr! Frifch treibt und grünt der freiheit Saat. Der Deutfchen Volk fteht auf zur Cat.

/: Es flattert hoch das Kampfpanier:/:

/: Das freie, gleiche Wahlrecht fordern wir!:/:

Viel Millionen fchaffen treu

Des Landes Wohlfahrt ftets aufs neu.

Vom frevelmut des Rechts beraubt, Erheben zornig fie das Haupt.

/: Es flattert...:/:

and Millionen stehn im feld,

Zum Wahlrechtskampfe kühn gefellt. Sie ziehn durchs Land in mächt'gem Bund, Ihr Zug tut ihren Willen kund: /: Es flattert...:/:

and beugt fich nicht der Willkür Macht, Ziehn wir vereint zu kühner Schlacht: Die Arbeit rub in Stadt und Land, Bis wir zerfprengt der Knechtfchaft Band! /: Es flattert...:/

Bell tönt der Klang durchs weite Land. Wir stehn geeint mit Berz und Band. Der Berrentotz zu Boden finkt,

Der Freiheit Lied durchs Volk erklingt. sh Es flattert hoch das Kampfpanier:/:

sk Das freie, gleiche Wahlrecht fordern wir!:/>

absolut nicht berechtigt

Präsident Graf Schwerin  : Sie dürfen dem Polizeipräsidenten von Berlin   nicht unverschämtheit vorwerfen( Burufe bei den Sozialdemokraten: Steht das in der Geschäftsordnung?).

heruntergeriffen und mit Schuhmannsfäbeln traktiert worden. Ueber diese Tatsachen gibt es auch Mitteilungen aus bürgerlichen Blättern.( Burufe rechts: Aha! Tageblatt"!) Jawohl, vom„ Berliner Tageblatt".( Lachen rechts.) Es ist nichts

Abg. Ledebour( fortfahrend): Diese Erlasse des Herrn b. Jagow haben selbstverständlich unsere Parteigenossen nicht Wenn Sie( nach rechts) die Demonstrationen auch selbst nicht

tvenn

-

Finnische Sittenpolizei. In einem Briefe aus Petersburg er­Karl Reinede, der letzte Vertreter der Mufit Schumanns zählt man dem„ Eclair", wie in Finnland   die Sittenpolizei ihres und Mendelssohns und langjähriger Leiter der Leipziger Gewand­Amtes waltet. Finnland   ist, wie jedermann weiß, das femi- haus- Konzerte ist im Alter von 86 Jahren in Leipzig   gestorben. nistischste" Land auf Erden; die finnischen   Frauen sind Wählerinnen Er hat als Lehrer, Dirigent und Klavierspieler, weniger als und wählbar. Auch die Sittenpolizei liegt in Finnland   in den Komponist nachtlaffischer Art feine weitgehende Bedeutung gehabt. Händen der Frauen. Zwei Sittenpolizistinnen wurden im Freilich gehörte feine musikalische Richtung( er war 1824 in Altona  Jahre 1907 in Helsingfors   ernannt; bier im Jahre 1909 in Abo geboren und seit 1860 Dirigent der Gewandhaus- Konzerte) einer und zwei in Wiborg  . Natürlich haben diese Frauen nicht den Auf- Beit an, die längst von neuen Strömungen( Wagner!) abgelöst war. trag, die Straßen zu überwachen und noch weniger Verhaftungen aber feine Mozartvorliebe, die er auch als Klavierspieler betätigte, vorzunehmen. Ihre Aufgabe ist vielmehr moralischer Natur: hat ihn auch uns Späteren sympathisch gemacht. fie suchen die gefallenen Frauen auf und fagen ihnen jede Der geadelte Dichter. Wie wenig das deutsche erdenkliche Unterstützung zu, fie fich wieder auf- Bürgertum feine gesellschaftliche Emanzipation durchgeführt hat, wird raffen und bon dem unfittlichen Leben laffen wollen; fie uns in höchst belustigender Weise immer wieder durch die Ver­fuchen ferner junge Mädchen, die ganz allein und ohne Mittel da leihung des Adelstitels an hervorragende Dichter und Künstler vor stehen und infolgedeffen am leichtesten der Verführung ausgefegt Augen geführt. Weil die herrschende Sippe der ehemaligen Straßen­sind, zu beschüßen, indem sie ihnen Arbeit und ein gutes Unter- und nunmehrigen Boltsrechtsräuber und Agrarzollnuznießer das„ bon" fommen verschaffen. Endlich lindern sie auch noch die Not der un vor ihrem Namen führen, wird verdienten, unbescholtenen Bürgern glücklichen Frauen, die sich nicht mehr aus dem Schmuß erheben zugemutet, dies Prädikat als Auszeichnung anzunehmen. fönnen; den älteren unter ihnen verschaffen sie Aufnahme in Asylen; fie nehmen es in der Tat an! Bu ihrer Entschuldigung mag es für die verlassenen Kinder sorgen fie in hochherziger Weise, indem dienen, daß sie die Deklassierung meist erst in einem Alter fie sie ein Handwerk lernen laffen und sie zu würdigen Mitgliedern empfangen, wo sie sozusagen wehrlos find. Baul seyfe, bem der menschlichen Gesellschaft heranbilden. Die Polizeichefs der feinen Novellisten, der ein Epigone fein mag, aber sicher auch ein Städte, in denen dieses System in Kraft ist, sind mit den erzielten Meister deutscher Sprache ist, widerfuhr jetzt wegen seines nahenden Resultaten sehr zufrieden. 80. Geburtstages das Schicksal, dem Goethe und Schiller auch nicht entgingen. Natürlich nicht in Preußen sondern in Bayern  .

Notizen.

Und

Schulen für tuberkulöse Kinder. Wie der Schul Musikchronit. Liszt's Dante- Sinfonie  , in Berlin   seit ausschuß des Londoner Grafschaftsrats, hat nun auch die New langem nicht gehört, gelangt am 16. März beim V. sinfonischen orter Schulverwaltung die Errichtung einer für tuberkulöse Musilabend des Blüthner  - Orchesters unter J. Stransths Stinder bestimmten Schule beschlossen. Neben der Gefahr für die Leitung und unter Mitwirkung des Berliner   Lehrerinnen- Gefang- gefunden Kinder, die der gemeinsame Unterricht mit sich bringt, ent­vereins zur Aufführung. Profeffor Betschnitoff spielt vorher steht für die franken Kinder insbesondere der Nachteil, daß fie Haydns G- dur- Konzert, das in Berlin   noch nie zur Wiedergabe durch den Wettstreit mit gefunden über ihre Kräfte angeftrengt werden. Auch ist eine besondere Fürsorge vorgefehen, wie sie nur gelangt ist. Ein tünstlerisches Kinematographentheater in einer eigenen Anstalt geboten werden kann. Denn Kindern soll foll unter dem Namen Lichtspiel- Balaft" im Mozartsaal er in der Schule auch die erforderliche Ernährung zuteil werden. richtet werden. Es soll hier ein von ersten dramatischen Schrift. Eine entsprechende Bekleidung soll gleichfalls von der Schule stellern beratenes Programm zur Darbietung gelangen, das ein geliefert werden. Jezt fehlt nur noch, im Interesse der zu heilenden Drchester illustrieren wird. Die Preife ber Blaze in dem tinder wie ihrer Umgebung, auch ihre Aufnahme in eigene Anstalts­1500 Berfonen faffenden Theater werden sich alpischen 3 M. und fchlafräume.­

50 Bf. bewegen