Und dann handelt es sich auch darum, wie sich in dem parlamentarischen Kriege Caprivi's nach zwei Fronten die Aussichten der Reichs- Erbschaftssteuer gestalten werden. Dies ist ja so lange nicht abzusehen, als uns nur offiziöse Aeußerungen und kein ausgearbeiteter Gesezentwurf vorliegt.
weigerlich zu fügen hätte. Die Berufung endlich auf oen mehr 2 765 251 M. und gegen den Etat mehr 3 375 140 m. strafrechtlichen Grundsas ne bis in idem" ist völlig Die Poftunterbeamten werden am Wahltage unverständlich. Die Regierung wird ihrerseits die zur Lösung der Frage beitragen: Wie sind die UeberVerfassung gewissenhaft halten, aber auch
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jedem Versuche entgegentreten, der dahin geht, die verfassungs- schüsse wahrhaft nugbringend zu verwenden?- mäßigen Rechte und Gewalten zu ihren Ungunsten zu ver Uns wird unterm 7. Juni geschrieben: schieben."
Die Geschichte der Erbschaftssteuer in Preußen hat be wiesen, daß die Parteien des preußischen Landtages für Wenn die Regierung erklärt, daß fie die Verfassung Erleichterung und nicht für den Ausbau dieser Steuer sind, obgleich dieselbe im Etat für 1890/91 blos mit der gering- gewissenhaft halten" werde, so sei dies hiermit verzeichnet. Aber wozu das ausdrücklich versichern, was felbft fügigen Summe von 6 900 000 Mart figurirt. Im Jahre verständliche Pflicht und Schuldigkeit der 1873 war man allgemein im preußischen Landtage der Regierung ist? Verfassung oder Verfassungsbruch, das Meinung, daß die Steuer für überlebende Ehegatten ab- ist die Frage. Und die Staatsstreichler sind noch zuschaffen sei. Der Abg. Mallinckrodt nannte eine Erb- nie so feck und herausfordernd gewesen, wie heute. Orakelschaftssteuer der Kinder bei Beerbung der Eltern eine haft dunkel ist die Schlußwendung der Caprivi 'schen Kundhimmelschreiende Steuer. Und Fortschritt und gebung. Betrachtet die Regierung es etwa als eine„ VerNationalliberalismus, Ronservative und Reichspartei freuten schiebung" ihrer Gewalten", wenn der neue Reichstag die sich damals von Herzen, daß es gerade ein Zentrums- militärvorlage über Bord wirft? Will die Volks mann war, der ihrem gepreßten Herzen so klaren Aus- vertretung die Verfassung volksthümlicher gestalten, was druck gab. der Verfassung, wenn hinter dem Parlament die Mehrheit thäte die Regierung gegen die Demokratisirung der Nation stünde? U. A. w. g.!-
nicht abwehren können.
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Unsere Postbehörde hat gestern verfügt, daß der Erholungs Urlaub für sämmtliche Beamten bis nach dem 15. b. M. hinausgeschoben werden soll, damit alle fich am Wahltage in Berlin befinden und an der Wahl theilnehmen tönnen. Diese Maßregel ist etwas ganz Ungewöhnliches. Vielleicht wünscht die Behörde im Einverständniß mit anderen Behörden( siehe unter Artikel: Eisenbah Erlasse) durch dieses Hinkommandiren zur Wahlurne die beiden Berliner Kreise, deren Heimfall an uns zu befürchten steht, zu retten, da sie sich jedenfalls in bem Glauben befindet, daß die Stimmung unter den unteren Postbeamten infolge der gleich nach der Reichstags= Auflösung vertheilten Gehaltszulagen besser geworden ist. Darin irrt sie sich allerdings.-
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Deffen können wir sicher sein, daß der Reichskanzler die Reichs- Erbschaftssteuer, wenn sie wirklich in einer ben Finanzbedürfnissen des Reiches entsprechenden Weise geZum Kapitel: Die Sozialdemokratie in der Armee fordert werden würde, vom nächsten Reichstage nimmermehr Die Zeilenschinder der bürgerlichen Preffe exploitiren schreibt man uns: bewilligt erhalten werden wird; wie ein Mann würden die die Wahlbewegung für ihre Zwecke, indem sie AltweiberPayer und Richter, die Rickert und Hammacher, die Ben- tratsch und Lakaienflatsch in alle Welt trompeten und sich an die gesammte Armee ergangen, daß Sozialdemokraten Vor einiger Zeit ist ein vertraulicher Erlaß des Kaisers nigsen und Stumm, die Mirbach- Sorquitten und Hammer für die sensationellen" Tartareu- Nachrichten Zeile für nicht zu Gefreiten und Unteroffizieren avanciren dürfen. stein fest und treu zusammenstehen in trogigster und ener Beile bezahlen lassen. Die Lohnschreiber der Reaktion Das trifft insbesondere auch die sozialdemokratisch gesinnten gischfter Opposition gegenüber dem Attentate der Reichs suchen so gut Stimmung zu machen wie die Reporter der Einjährig- Freiwilligen, beren es ebenfalls in der Armee giebt. regierung auf ihre feuerfesten Geldschränke und ihre Bank- bürgerlichen Mischmasch, Kompromiß- und Wadelstrumpf- Infolge dieser Verordnung ist unter einzelnen Regimentern, depots. Der General- Reichskanzler ist sicherlich ein muthiger Gruppen. So war in einzelnen Blättern dieser Tage aus die sich aus Bezirken rekrutiren, in welchen die SozialMann, aber dieser geschlossenen Gegnerschaft wird er sich sicherer Quelle" berichtet worden, daß der Kaiser sich demokratie große Vertretung hat, Mangel an passen niemals entgegenstellen wollen, und hätte er den Muth, fein gegen die Aenderung des Wahlrechts aus dem Gefreiten Material eingetreten. Die Herz würde weich werden von den beweglichen Klagen der gesprochen habe. Was für eine Privatmeinung ber Raiser sozialdemokratischen Soldaten find genau wie die sozialnothleidenden Grundbefizer, denen man eben in Preußen über das Wahlrecht hegt, tommt nicht in Betracht, nur die bemokratischen Arbeiter immer die intelligenteren, um diese die Grundsteuer erlassen hat und die man nun zu einer Verfassung entscheidet. Und diese hat das allgemeine Thatsache können auch die Militärbehörden nicht herum. Reichs- Erbschaftssteuer heranziehen wolle. Er würde den Wahlrecht gefeßlich festgelegt. Daran ist nicht zu drehen Man sieht, die Sozialdemokratie ist ein Faktor geworden, Borwurf des Undants seitens der Hochfinanz und Groß- noch zu deuteln. Die Wähler werden am 15. Juni durch mit dem auch die Armee rechnen muß, sie mag wollen oder industrie nicht ertragen können, die auf ihren ein Millionenvotum bekunden, daß sie das Wahlrecht nicht nicht. schlecht gelohnten Patriotismus hinweisen würden, er antasten lassen. würde die Beschuldigungen der Fron men im Lande Für ein neues Sozialistengeset macht bereits in gar ob der unchristlichen Stenerpläne im Deutschen Reiche Der lange Arm des Barismus scheint sich im Deutschen nicht verschämter Weise das Organ des Königs Stumm Reiche, dessen Staatsmänner die Militärvorlage bekannt und der anderen Magnaten, die" Post" eifrig Stimmung. Dies sehen die Miquel, Caprivi und Malzahn voraus, lich auch mit der vom Often drohenden Gefahr eines Krieges" Die Wähler seien darauf hingewiesen, damit diese Thatfie werden deshalb auch nicht eine einschneidende Reichs zu begründen suchen, abermals mit Erfolg ein Opfer holen zu fache ein neuer Stachel für ihren Wahleifer sei. Die AufErbschaftssteuer planen, wenn überhaupt solche Steuer- wollen. Der aus Rußland gebürtige Student Grapsti, bebung des Sozialistengesetzes sei, so führt die Poſt" aus, projekte ernstlich erwogen werden, sie werden blos harmlose den die russische Polizei wegen irgend eines Quarks verfolgt, ein der einzige Moment von Bedeutung für die Entwickelung Entwürfe machen, welche die Reichen nicht erheblich belasten und die Armen von dem guten Willen der Regierung über- durchaus harmloser junger Mann, fam von Paris befuchsweise der Sozialdemokratie feit den letzten Reichstagswahlen". Eine wesentliche Veränderung in der Zahl der sozialzeugen sollen, daß die Reichen zu gunsten der Armen be- hierher und wurde hier verhaftet. Da der Ausländer in Deutsch demokratischen Stimmen stehe in ursächlichem Zusammenlaftet werden sollen. land keinerlei Aufenthaltsrecht hat, sondern ihn die Polizei aus hange mit dem Fall des Gesetzes. Dann heißt es: Doch die Armen lassen sich nun nicht mehr täuschen, weisen kann, ganz wie es ihr paßt, so wird der von dem russisie sind erfüllt von Mißtrauen gegen alle Regierungspläne, schen Despotenthum verfolgte Student wahrscheinlich aus Preußen und sie haben das Recht dazu. ausgewiesen werden, und es besteht die Gefahr, daß er nach Rußland ausgeliefert wird. Haben wir nach Lage der Dinge hinsichtlich der Ausweisung an sich nur die Möglichkeit des Proteftes, so erwarten wir von der preußischen Regierung wenigstens, daß sie in demselben Augenblick, wo die Militärvorlage mit den russischen Kriegsfanfaren begründet" wird, Graf Caprivi erklärt in einem halbamtlichen, mit der Welt nicht das empörende Schauspiel giebt, demselben Rußboshaften Spigen gegen Bismard versehenen Artikel durch land, gegen das der Deutsche angeblich bald marschiren müssen den Mund feines Pindter in der Abend Ausgabe der wird, ein neues Opfer für Sibirien oder für die scheußlichen Kerker Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" vom der Schlüsselburg oder einer anderen Marterkammer der Schand7. Juni: inftitution Barismus zu überantworten.-
Politische Itebersicht.
die und die
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Berlin, den 7. Juni.
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„ Die wirthschaftlichen Verhältnisse müssen bei dem Urtheil aber in so weit in Betracht gezogen werden, als die Wahlen von 1890 sich auf der Höhe der aufsteigenden wirthschaftlichen Bewegung vollzogen, während inzwischen eine stark rückläufige Bewegung eingetreten ist, deren Ueberwindung noch nicht sicher erscheint. Der Unterschied in dem Verhältniß von Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften und die dadurch bedingte Veränderung des wirthschaftlichen Gewichts der Arbeitnehmer im Verhältniß zu den Arbeitgebern muß für die Kraftentfaltung der Sozialdemokratie bei den jezigen Wahlen ein Hinderuiß sein. Erreicht die Sozialdemokratie daher, wie sie hofft, einen weiteren erheblichen Zuwachs an Stimmen, so wird man der Aufhebung des Sozialistengefeges noch eine erheblich ungünstigere Wirkung beimeffen müssen, als dies schon aus der Zahl der Stimmen allein sich ergäbe."
Die„ Hamburger Nachrichten" und die Freifinnige 8tg." Herr Thielen waltet seines Amts mit Umsicht. Nicht stetigen Fortschritt unserer Partei nicht aufgehalten; Bekanntlich hat das Sozialistengesetz auf die Dauer den vertreten in längeren fast gleichzeitig erschienenen Leitartikeln die Anschauung, daß die Regierung zwar formell berechtigt bloß in Breslau , auch anderswo ist der Wahlerlaß die legte Wahl, die unterm Sozialistengesetz vor sich ging, fei, den Reichstag im Falle einer einmaligen Verwerfung der angeschlagen worden So wird aus Köln am Rhein be- Die letzte Wahl, die unterm Sozialistengesetz vor sich ging, Militärvorlage zum zweiten Male aufzulösen, daß aber ein richtet, daß die dortige Eisenbahn- Direktion die vorgesetzten die vom 20. Februar 1890, brachte uns die höchste Stimmenfolches Vorgehen gegen den Geist der Reichsverfassung ver- Beamten angewiesen habe, die Angestellten ihres Hefforts siffer von allen Parteien und 35 Mandate. Jedes Ausstoße, weil die Auflösung den Charakter einer Berufung an bis herunter zum Weichensteller und nahmegesetz wirkt agitatorisch. Aber die Grundursache des Aufschwungs der Arbeiterpartei ist der unaufhalt Verstoß gegen den Cat, ne bis in idem"( nicht zweimal in Rottenarbeiter anzuhalten, am 15. Juni ihrer Pflicht same Fortschritt des Kapitalismus, der politisch berselben Sache) enthalten würde. Dieser Versuch, die als Staatsbürger zu genügen und zur Wahlurne zu gehen". unterdrückt und wirthschaftlich ausbeutet, und zwar Berfaffung zum Nachtheil der Regierungsgewalt auszu So wird's gemacht. je höher er sich entwickelt, um so schärfer und in legen, verdient entschiedene Zurückweisung. Die Bestimmung des Aus dem Reiche des Herrn von Stephan. Mit immer größerer Steigerung. Wenn das Stumm- Blatt die Artikel 24 der Reichsverfassung ist an fich tlar; fie tnüpft das Recht der Auflösung an das Erforderniß eines Beschlusses des seinen Ueberschüssen paradirt der Poftetat, aber diese Hungerpeitsche als hemmende Kraft unserer BeEs übersieht nur, Bundesraths und die Zustimmung des Raisers, fennt aber Ueberschüsse werden nicht sozialpolitisch verwerthet wegung aufzählt, so leuchtet das ein. sonst feinerlei Beschränkung. Die Auslegung, daß damit nur für die darbenden Po stunterbeamten, sondern dem daß troz aller Wahlbeeinflussung, amtlicher und einzelformelles Recht" geschaffen werde und der Geist der Ver- Militarismus zugeworfen. Nach tem jetzt vor- tapitalistischer, der Druck den Gegendruck hervorruft. Mit faffung der Regierung Schranken auferlege, welche der flare liegenden endgiltigen Finanzabschluß der Reichs- oder ohne Sozialistengesetz, wir marschiren vorwärts. Wortlaut nicht vorsieht, ist juristisch unhaltbar und im kon freten Falle um so verkehrter, weil am allerwenigsten bei einer Post- und Telegraphenverwaltung für das Ruft aber heute die" Post" nach einem Ausnahmegesetz, so militärischen Frage die Absicht der Reichsverfassung gewesen am 31. März 1893 beendigte Etatsjahr ergiebt sich in dem tritt sie in die Fußstapfen ihres Herrn, der im Parlament fein kann, dem Botum des Reichstages den Charakter eines ordentlichen Etat ein Ueberschuß der Einnahme über wer weiß wie oft schon für Zwangsgefeße gegen uns geeifert Urtheils letter Instanz beizulegen, dem die Regierung sich un- die Ausgabe von 24 598 078 M., d. i. gegen das Vorjahr hat. Wähler, seid auf der Hut!-
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Studien für das Branntweinmonopol. Wie der Es war ein sehr frugales Mahl, welches er der lieben„ Seit dem Herbst. Zuerst gingen wir nach Wiesbaden , Freisinnigen Beitung" mitgetheilt wird, hält sich gegenLandsmännin hiermit bot, aber in der Stimmung, in der dann nach Schlangenbad und endlich nach Vevey , von wo wärtig der Geheime Finanzrath Köhler aus Berlin in Niederschlesien auf, um in einer Reihe von Nettisich beide befanden, schmeckte das schöne Schweizer Weizen wir kommen." brot und der echte Emmenthaler Käse, mit dem kräftigen Also so lange sind Sie schon in meiner Nähe und fikationsanstalten und Rognatatfabriken Doppelbier befeuchtet, besser als die schönsten Delikatessen. ich keine Ahnung davon zu haben! Warum schrieben Sie Studien zu machen im Interesse der Einführung des Und Tussy fühlte erst jetzt, daß ihr der Weg einen tüch mir nicht?" fragte er voll Bedauern, indem er seine Hand Spiritusmonopols.- tigen Appetit gemacht hatte. Sie griff wacker zu. leicht auf ihren Arm legte. Sie schwieg und er fuhr fort: Die Westdeutsche Allgemeine Beitung" Und nun erzählen Sie, liebe Tuffy, wie ist es ge- Aber der Vater, was macht der nun ganz allein?" veröffentlicht bereits einen Gesezentwurf über die Deutschen tommen, daß Sie Ihre Stellung als wohlbestallte Schul- D, der Vater war damit völlig einverstanden. Er Branntwein Erzeugung im Lehrerin aufgegeben und Reisebegleiterin geworden sind?" kann sich ohne mich viel billiger einrichten. Sie wissen, daß Reich e", der nach den Wünschen der Schnapsbrenner das Tuffy spielte mit den Brotkrümchen auf der Tisch - er sein Geschäft aufgegeben hat- wie, Sie wissen es nicht? Monopolplänchen zuschneidet und offenbar aus platte. Dann sagte fie:„ Ehrlich gestanden, meine Thätig. Er hat Ihnen doch geschrieben?" Sprit"-Kreisen stammt. Das Reich soll danach u. a. teit befriedigte mich nicht. Das ewige Grammatik- Baufen," Ja, aber das muß noch vorher gewesen sein. Er den Fusel kaufen zu einem von den Fuselbrennern ich hatte es nach anderthalb Jahren so satt! Und dann flagte nur über das miserable Leben, und daß das Geschäft bestimmten Preise. Gegen diese volksfeindlichen Machenauch sehnte ich mich hinaus aus der Enge meines Lebens. nichts einbrächte." schaften wehre sich der Wähler am 15. Juni!- Ich wollte auch einmal etwas von der Welt sehen, all' die" Nun ja. Etwa vor einem Jahre hatte er wieder einen Mann" trüben Erinnerungen hinter mir laffen." -Sie wissen, er hat immer einen Mann, auf den er schwört", schaltete sie lächelnd ein. Diesmal aber einen, der ihm wirklich Nußen brachte. Es war ein Leihbibliothekar, der einen Gehilfen brauchte, und dem Vater die Stelle mit einem Gehalt anbot, das für seine geringen Bedürfnisse ausreichte. Etwas Bafsenderes fonnte es für Malm, der Name kommt mir bekannt vor." den Vater nicht geben, und ich rieth ihm sehr, es anzu" D, gewiß haben Sie ihn gehört. Die Malms find nehmen. Die Waaren wurden verauftionirt, und Vater lebt eine reich begüterte Familie bei Königsberg . Frau Malm nun von Morgens bis Abends unter Büchern, in seinem ist Wittwe, fie heirathete ganz jung einen schon bejahrten eigentlichen Element. Nur vertieft er sich bisweilen zu sehr Mann, der sie auf Händen getragen haben soll, ihr auch darin, so daß die Leute, welche Bücher wechseln kommen, ein bedeutendes Vermögen hinterlassen hat. Aber glücklich ihn erst in die Gegenwart zurückrufen müssen. Einmal wäre scheint die Ehe nicht gewesen zu sein, wenigstens merft man er beinahe von der Leiter, auf der er hoch oben lesend saß, ihr teine Trauer um ihren lieben Alten" an, wie sie ihn beim Anruf eines Kunden heruntergestürzt." immer nennt. Ach, sie ist so drollig! Nun, Sie werden sie fennen lernen!" lächelte Tuffy, als ob sie etwas Besonderes für ihren Freund in Aussicht hätte. Sie muß sehr schön gewesen sein, ist es noch," segte sie mit einem wichtigen Ropfnicken hinzu.
Nur zu begreiflich!" nickte Dettinger ernst, indem ein Seufzer feiner Brust entstieg.
Da las ich die Anzeige von Frau Malm und meldete mich. Sie bot mir so viel, wie mein Gehalt an der Schule betrug, und ich schlug ein."
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Und wie lange sind Sie nun auf Reisen?"
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Dettinger fonnte sich bei dieser Schilderung nicht enthalten, laut aufzulachen und Tussy stimmte lustig ein.
" Das Uebrige erzählen Sie mir auf unserem Spazier gang, wenn Sie nicht zu ermüdet find, um auszugehen. Tuffy zeigte sich sofort bereit.
( Fortfehung folgt.)
Ein höherer deutscher Militär und Staatsmann hat gesagt: Ich glaube nicht, daß unter den lebenden Heerführern einer da ist, der im stande wäre, diese Massen( es war von Armeen von 4500 000, resp. 5 400 000 Mann die Rede), mit denen zu rechnen man sich jezt gewöhnt hat, zu ernähren, zu bewegen und zu gemeinfamem Schlagen zu bringen. Das ist bei folchen Zahlen ausgeschlossen."
Ferner:
Wenn ich eine Truppe zu führen hätte und wüßte, fie soll sich morgen schlagen, dann würde ich das Bestreben haben, fie heute Nacht noch ruhig schlafen zu lassen. Und ich meine, wenn ein Zeitungsschreiber wirklich glaubt, wir wären so nahe vor dem Kriege, der thut flüger, er läßt Handel und Wandel ihren Gang gehen, als er beunruhigt feine Leser vor der Zeit und schwächt dadurch den natio nalen Wohlstand, auf den wir doch angewiesen find, wenn es mal zum Aeußersten kommt." So sprach der General Reichskanzler Caprivi im Reichstage bei der Budgetdebatte am