Räumen bereinen.

mentsinhaber nicht verantwortlich.

zu schaffenden Inftitutionen, Wohlfahrtseinrichtungen in ihren ganzen Winters nicht nur auf den Verbrauch von Hausbrandforten, aufgehoben, als die Klage auch gegen die Architekten als Erbauer fondern auch von Industriekoble einen ungünstigen Einfluß aus. abgewiesen worden ist. Die Abweifung der gegen den„ Palmen Bei Infrafttreten des Gesetzes find fofort über 80 öffent Da im Berichtsmonat der Abruf in feiner Weise der Lieferungs- garten" erhobenen Ansprüche ist vom Reichsgericht bestätigt worden. Tie staatliche Arbeitsnachweise in Tätigkeit getreten, die in fähigkeit der Bechen entsprach, mußte die Zahl der Feierschichten noch nimmt an, aus den Vorschriften über Miete set der Etablisse Haupt- und Nebenstellen eingeteilt sind. So viel auch an diesen Einrichtungen noch zu beffern ist, fo eine Zunahme gegen den Bormonat erfahren. Aus den Entscheidungsgründen intereffieren bie Besizer großer haben wir es doch hier mit einer gefeggeberischen Arbeit zu tun, Wie die amtlichen statistischen Nachweise ergeben, sind die Kohlen- Etablissements wie auch die Besucher folcher Anlagen folgende die sich sehr vorteilhaft von der weißen Salbe unterscheidet, die die bezüge der deutschen Großstädte im laufenden Jahre vorgenommen. Rechtsgrundsäße:„ Aber auch darin ist dem Berufungsrichter bei­preußisch- deutiche Regierung als Stellenbermittlergeset" In den beiden ersten Monaten blieb die Koblenversorgung der zustimmen, daß eine Haftung des„ Palmengartens" aus§ 588 bes dem Reichstage borgelegt hat. deutschen Großstädte wieder merklich hinter der vorjährigen zurück. Bürgerlichen Gesetzbuches, der allerdings Verschulden des Ver­Dieser Ausfall ist um so empfindlicher, als bereits im Jahre 1909 mieters bezüglich eines ber dem Abschlusse des Vertrages bereits die beiden ersten Monate eine Einschränkung gebracht hatten. Die vorhandenen Mangels nicht erfordert, im Streitfalle nicht gegeben Kohlenzufuhr zu zwanzig deutschen Städten über deren Versorgung Wermieter zum„ Schadensersage wegen Nichterfüllung" ver ift. Von vornherein ist nicht unzweifelhaft, ob§ 538, indem er den regelmäßig berichtet wird. belief sich nämlich in den Monaten Januar pflichtet, auch einen soweit gehenden wie den im Streitfall ers und Februar der nachstehenden Jahre auf 1000 Tonnen: hobenen Schadensersatzanspruch rechtfertigen würde. Davon abs gefehen widerstrebt es schon der natürlichen Rechtsauffassung, das Berhältnis des Besuchers einer öffentlichen Vergnügungsanlage zu Diese Entwickelung der Kohlenbezüge der deutschen Großstädte dem Inhaber des Unternehmens unter den Gesichtspunkt des Miets. muß auf den Koblenmarft ungünstig einwirken, da bereits der Bedarf vertrags au bringen, gleidhbiel, ob der Besuch einmalig und vor übergehend, oder auf Grund sogenannter Dauerfarten wiederholt der berücksichtigten zwanzig Städte girfa 10 Proz. der deutschen und mit einer gewiffen Regelmäßigkeit stattfindet. Mag es auch Kohlenförderung ausmacht.

Aus Induftrie und Dandel.

Fleischverteuerung.

Gegenüber dem Vorjahre sind die Preise aller Fleischarten, mit Ausnahme von Rindfleisch, wiederum in die Höhe gefchnellt. Es kostete zum Beispiel nach dem Durchschnitt von 50 deutschen Städten im März 1 Kilogramm Pfennige:

Stalbfleisch

Rindfleisch

Hammelfleisch.

Schweinefleisch Roßfleisch

ger. Schweinefped

1909

1910

171

176

154

154

163

168

155

164

71

74

180

188

1907 2809

1908 2970

1909 2785

1910 2616

nicht weniger gezwungen erscheinen, wenn der Berufungsrichter Eisenbahnaufträge. Das Eisenbahngentralamt in Berlin hat das betreffende Rechtsverhältnis als Kaufvertrag auffassen will, wegen Uebernahme der Herstellung von weiteren 1006 Personen- o ist ihm doch darin beizustimmen, daß bei einem Vertrage wagen, 299 Gepäckwagen und 8628 Güterwagen verschiedener der vorliegenden Art, der das Wesen des Mietvertrags Gattung für die preußisch- hessischen Staatseisenbahnen sowie von ausmachende Gebrauch der vermieteten Sache"(§ 535) wenn nicht 25 Personenwagen, 21 Gepäckwagen und 739 Güterwagen für die gänzlich ausscheidet, so doch nach Zweck und Inhalt des Vertrages Reidseifenbabnen mit den in Betracht fommenden Wagenbau bermaßen in den Hintergrund fritt, daß gewisse dem Mietvertrag anstalten Berhandlungen aufgenommen. Die Lieferung muß bis eigentümliche Vorschriften des Gesetzes hierauf nicht ohne weite­res übertragen werden fönnen. Mag es der Besucher eines der 31. März 1911 beendet sein. artig ausgedehnten und Annehmlichkeiten mannigfaltiger Art bietenden Unternehmens mehr auf Genüsse finnlicher oder auf solche geistiger Art abgesehen haben, so besteht doch das eigentliche Befen der Vertragsleistung in der Darbietung eben dieser Ge­nugmöglichkeiten. Der Besucher kann davon nicht Gebrauch machen, ohne sich auf irgendeinem Punkte des Palmengarten. grundstücks( der Sache), im Freien, innerhalb eines Gebäudes, auf einem bestimmten Platze aufzuhalten. Allein dieser Aufenthalt dient nur als Mittel zum Zwed und unterscheidet sich gerade da= durch vom Grundstücksmietvertrag, der sich in dem Nechte des Ge­brauchs und der Benuhung der Sache selbst, so wie sie ist, er­schöpft. Damit entfällt die Anwendbarkeit des§ 38, der gemäß

Bei Schweinefleisch macht die Steigerung fait 6 Broz, aus. Im einzelnen stellen sich in der Berichtszeit die Einheitspreise am höchsten für Rindfleisch in Botsdam mit 171-176, in Magdeburg , mit 175, in Altona mit 173 f.; für Kalbfleisch in Altona mit 218-222, in Potsdam mit 199-212, in Stade mit 204 Bf.; für Rückgang des Braunkohlenverfandes. Von den in den mittleren Hammelfleisch in Potsdam mit 188-192, in Altona mit 190-192 Brauntohlenbezirken an die Strecken der tgl. Eisenbahndirektionen in Koblenz mit 192 Pf.; für Schweinefleisch in Frankfurt a. M. mit in Erfurt , Halle und Magdeburg anschließenden Braunkohlengruben 200-201, in anau mit 199 F. wurden vom 16. bis 81. März 1910 auf den Arbeitstag 480 Wagen Die niedrigsten Einheitspreise findet man bei allen vier Fleisch weniger und im ganzen 15 187 Wagen oder 22,92 Broz. weniger forten in Memel , wo sie fich für Rindfleisch auf 118-125, für Stalbaum Bersand gebracht als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. fleisch auf 122, für Sammelfleisch auf 124-126 und für Schweine­fleisch auf 186-139 Bf. ftellen.

Hinsichtlich des Roßfleisches zeigt tona wie bisher mit

Preis.

Gerichts- Zeitung.

Das böswillige Alarmieren der Feuerwehr

§

180 Pf. den höchsten, Königsberg hingegen mit 30 Pf. den niedrigsten mußte gestern der Kellner Benno Doß mit einer empfindlichen 537 lediglich auf Fehler der Mietsache abstellt, die ihre Taug. Strafe bützen. Wegen vorfäglicher Beschädigung einer dem öffentlichkeit zum vertragsmäßigen Gebrauch durch den Mieter auf­lichen Nutzen dienenden Einrichtung und wegen groben Unfugs heben oder mindern." mußte fich D. vor der fünften Straflammer des Landgerichts I ver

Stahlwerksverband und Kohlensyndikat.

antworten.

Durch die Entscheidung des Reichsgerichts ist selbstverständlich die Frage nicht verneint, sondern der Prüfung des Einzelfalls abgeschlossenen Vertrag nicht fahrlässig- 3. B. durch unter vorbehalten, ob der Etablissementsinhaber den mit den Besuchern laffung von Schußmaßregeln berlebt habe und deshalb schaden­erfaßpflichtig sei.

Das Berunstaltungsgeseh.

Die Frage der Erneuerung der beiden großen Verbände ist schon wieder lebendig geworden, obwohl der Stahlwertsverband noch bis 1912 und das Kohlensyndikat bis 1915 gesichert ist. In meinschaft mit einem gewiffen Goeiche eine Bierreife unternommen. Am Abend des 2. August v. J. hatte der Angeklagte in Ge­legterem ist es hauptsächlich der Stampf der reinen" Bechen mit den Als sich dann beide in der Nacht in start angetrunkenem Zustande „ gemischten Werten", der den Fortbestand des Syndilats gefährdet. auf dem Heimwege befanden, fam Doß auf die Idee, sich einen Beim Stahlwertsberband ist es das Streben nach Ber - fleinen Spaß" zu leisten. Diefer Spaß bestand darin, daß er den truftung bei einzelnen Riesengesellschaften, denen der Verband an der Ede der Wilsnader. und Dreyfestraße befindlichen Feuer­hinderlich wird. An der Spize der über das Syndikat melder in Tätigkeit feste, nachdem er die daran befindliche Scheibe Oberhalb von Neuenahr liegt eine weithin sichtbare Waldwiese, hinausstürmenden Gesellschaften steht die Gelsenkirchener zertrümmert hatte. Der Angeklagte hatte jedoch hierbei nicht damit in deren Hintergrunde das Waldhaus steht. Davor wollte ein Bergwertsgefellihaft 1909 erhöhte sie ihr Aftien mit Automobilfahrzeugen ausgerüstet ist, die in wenigen Minuten ihm verweigert, weil die Umgegend erheblich verunstaltet werden 1909 erhöhte sie ihr Aftien gerechnet, daß die nahegelegene Feuerwache in der Turmstraße Winzer Witsch eine Baulichkeit errichten. Die Bauerlaubnis wurde fapital um 26 Millionen auf 156 Millionen Mart. Durch an Ort und Stelle war. Doß und sein Begleiter hatten sich, um die würde. Der Bezirksausschuß wies die dagegen gerichtete Klage ab bie Angliederung des Schalter Gruben- und Hüttenvereins Birfung des Uite" zu beobachten, in der Nähe aufgestellt, wo sie mit Rücksicht auf das Gefes gegen die Berunstaltung von Orts und des Aachener Hüttenvereins Rote Erde entstand Groß- Gelsen dann von den Feuerwehrleuten festgenommen wurden. Doß be- fchaften und landschaftlich hervorragenden Gegenden vom 15. Juli firchen. Jest werden die Anlagen von Gelsenkirchen weiter ber- hauptete in der Trunkenheit gegen den Feuermelder gefallen au fein 1907. Er nahm eine gröbliche Berunstaltung des Ortsbildes im größert; ein Stahl- und Eisenwer! entsteht in Luxemburg . Die und dabei die Scheibe zertrümmert zu haben. Bor Gericht bat Sinne des§ 1 dieses Gesetzes an. Der neunte Senat des Ober. Erzeugungsmenge wird auf 400-500 000 Zonnen Rohitahl pro Rechtsanwalt Aschheim von der Verhängung einer Gefängnis verwaltungsgerichts hob das Urteil auf und fette die Versagung Jahr geschägt. Die Gesamtproduktion des Stahlwerksverbandes be- ftrafe Abstand zu nehmen, da der Angeklagte fich infolge feines das der Bauerlaubnis außer Kraft. Begründend wurde ausgeführt: trägt rund 12,2 Millionen Tonnen; Gelsenkirchen erhöht durch den maligen Zustandes gar nicht der Schwere feines Bergebens richtig zu Unrecht erachte der Bezirksausschuß den Begriff des Ortsbildes trägt rund 12,2 Millionen Tonnen; Gelsenkirchen erhöht durch den flar geweien fei. Das Gericht erkannte auf eine Geldstrafe für gleichbedeutend mit dem des Landschaftsbildes im Sinne des Neubau seine Zukunftsansprüche beim Verband um rund 100 Bros. bon 800 m., so daß es sich für den Angeklagten immerhin noch um Gesetzes. Der§ 1 des genannten Gesezes, der u. a. auch von der Im Kohlensynditat lautet seine Beteiligungsquote heute auf einen recht teuren Spaß handelt. Verunstaltung des Ortsbildes handele, sei nur anwendbar bei 8,7 Millionen Tonnen Kohle und 1,7 Millionen Zonnen Koks. Und Bauten in der bebauten Ortelage oder im unmittelbaren Anschluß die Großen wachfen immer weiter; hinter ihnen stehen die Banten. daran, nicht aber bei Bauten außerhalb der Ortslage. Hier handele So werden die großen Produktionsverbände zertrümmert, aus ihnen es sich um einen Blaz außerhalb der bebauten Ortslage Neuen­wachsen Gesellschaftstruste heraus. ahrs. Nun tönnte in Frage fommen, ob nicht das Waldhaus an sich ein Ortsbild abgebe. Es jei aber nur ein einzelnes Gebäude, kein Gebäudekompler, und solches Einzelgebäude fönne tein Ortsbild abgeben. Somit sei die Verfügung, durch die die Baugenehmigung aus ästhetischen Gründen berjagt wurde, außer Kraft zu sehen, denn der§ 8 des angezogenen Gesezes, der dem Schuße des allgemeinen Landschaftsbildes gewidmet fei, wäre auch nicht anwendbar. Er sebe eine Bekanntmachung des Regierungspräsidenten voraus, und eine solche fehle hier.

Der Kohlenmarkt

ftest immer noch im Zeichen der Schwäche. Ueber die Abfaß verhältnisse im März berichtet das Essener Glüdauf":

Es zeigt sich immer deutlicher, daß der erhoffte Auffchwung der ganzen gewerblichen Tätigkeit nicht in dem erwarteten Umfange eingetreten ist; dazu übte auch die milde Witterung während des

Haftung eines Bergnügungsetablissements. Dieser Tage hat das Reichsgericht anläßlich des Leipziger Palmengarten" Prozesses interessante, der Wiedergabe werte Ausführungen über die Haftung eines Etablissementsinhabers für Schäden gemacht, die Besucher treffen.

Am 15. Oftober 1901 find während eines Konzerts im Palmengarten" zu Leipzig mehrere Besucher durch einen Deden einsturz geschädigt und eine junge Dame getötet worden. Das berlandesgericht Dresden hatte die Klage sowohl gegen den Balmengarten", als auch gegen die Architekten abgewiesen. Run­mehr hat das Reichsgericht das oberlandesgerichtliche Urteil soweit

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