schminktes Manchesterkum vortragen. So bietet er einige foziale| Junkerparlament. Alle Parteien schidten ihre Redner vor, um die Mufferbetriebe int Zeitalter der technischen Vollkommen. Reformen an, unter denen sein Stedenpferd, die Gewinnbeteili- Wünsche der Arbeiter und Beamten vorzulegen. Freißannige und Zen- heiten. Charakteristisch an der Begebenheit ist ferner, daß gung und die Streditgewährung an Produktivgenossenschaften an- trum überboten sich gegenseitig in Arbeiterfreundlichkeit, natürlich nur man auf dem ebenen Holmgelände den Boden aushebt und scheinend feine Abfindung mit dem Sozialismus vorstellen. Am in Worten. Wo alles in Arbeiterpolitit macht, tömmen die Konfer- dadurch ein größeres Roch schafft, das früher oder später mit bringendsten erscheint ihm die Erteilung der Rechtspersönlichkeit an vativen allein nicht schweigen, und so erteilte denn Herr v. Pappen- von der Werft bezahltem Sande wieder gefüllt werden muß. die Gewerkschaften, die diese dazu bringen soll, zahm zu werden. heim seinem Freunde Hammer den Auftrag, eine arbeiterfreund- Die mehr als fonderbare Maßnahme erregt das Kopfschütteln Denn als der Uebel größtes erachtet er den Klassenkampf. Er ver- liche Nebe zu halten. Herr Hammer erfüllte den Auftrag getreulich, aller, die das Holmgelände mit dem Wasserloch kennen. Aus­steht gar nicht, daß es Leute gibt, die die Brüderlichkeit der Völfer er forderte für die Lokomotivführer Achseltappen, wie die drücklich sei bemerkt, daß das Gelände unt das Wafferloch harr verkünden und innerhalb der Nation den Kampf prebigen. Be- Assistenten sie haben, und betonte allen Ernstes, daß die Lokomotiv - und fest ist, also von einer Versumpfung keine Rede sein sonders energisch aber tritt er für die Beschränkung der gewerk- führer darauf großen Wert legen. Ob das stimmt, wissen wir fann. Man fragt sich nun, warum die Marineverwaltung, schaftlichen Freiheiten der Staatsbeamten ein. Die Staatsautorität, nicht, das eine steht jedenfalls fest, daß die Eisenbahnverwaltung die sonst ihre Pflicht zum Sparen nie genug betonen kann, bie Ordnung" muß vor allem aufrechterhalten werden. dabei billiger fortkommt, als wenn sie das Personal austömmlich jetzt mit folchem Eifer und in so kostspieliger Weise die Zu­Wenn im ganzen seine Tendenzen jetzt denen der ge- besoldet. schüttung betreibt? Wenn es sich um die Aufbesserung der mäßigten mittleren und großen Bourgeoisie entsprechen, so macht Auch der Eisenbahnminister verbreitete fich wieder einmal aus Löhne handelt, erklärt der Herr Staatssekretär v. Tirpit: die er auf dem Gebiet der Verfassungspolitik den Cliquen der radikalen führlich über die Arbeiterverhältnisse. Neues brachte er nicht vor, Verwaltung müsse das Zehnpfennigstück erst zehnmal um­Mehrheit die nötigen Zugeständnisse. Die Berachtung des Bezirks es war das alte Lied, das schon die Thielen und Budde alljährlich drehen, che sie es ausgibt. Was sagt das Reichsnarineamt tahlrechts. die er vor einigen Monaten in Berigueur fund angestimmt haben, und das Herr v. Breitenbach weiter singt, zu dem auffälligen Verfahren? Der stellvertretende Ober­gab, erscheint wesentlich gemilbert. Neben der Verdächtigung der das Lieb mit dem Refrain: Nein Mensch hat es so gut wie ein werftdirektor, der Fregattentapitän Klöbe, nahmt mit seinem Proporsfreunde als Verbündeter der Reaktion stellt er den Radi- töniglich preußischer Eisenbahner, den die Verwaltung durch Wohl- Adjutanten am 7. April nachmittags eine Besichtigung des falen die Verlängerung der Legislaturperiode um zivei Jahre in fahrtseinrichtungen über seine schlechte wirtschaftliche Lage fowie Wasserloches vor. Unmittelbar darauf wurde die Zuschüttung Aussicht, wobei eine alle zwei Jahre erfolgende Erneuerung eines darüber, daß ihm seine staatsbürgerlichen Nechte genommen werden, eingestellt. Aber schon am folgenden Tage, am 8. April nach­Drittels der Deputiertentammer ben Wahlen den für Bourgeois hinwegzutäuschen sucht. Wider seinen Willen mußte der Minister mittags, gab der Artilleriedirektor Kapitän Grabow den politiker so oft ungemütlichen Charakter einer demokratischen dabei der Sozialdemokratie das Zeugnis ausstellen, daß sie die Befehl, daß weiter zugeschüttet werden soll. Sollte das Generalabrechnung nehmen soll. Die Wahlreform, deren Dring- Interessen der Eisenbahnarbeiter in wirksamer Weise wahrnimmt, Reichsmarineamt nicht endlich dem Verlangen des Abgeord­lichkeit niemand zu leugnen wagt, weil mit den Erwählten des denn anders ist feine Bemerkung nicht zu verstehen, er neten Severing nachkommen und den Graben auspumpen Bezirkswahlrechts weder die Justiz noch die Verwaltungsreform wiffe, daß ungenilgende Löhne ein hervorragendes Agitations, oder eine nochmalige gründlichere Beilung mit wirklich dazu durchzuführen ist, soll mit der Wiederherstellung von Provinzial- mittel für die Sozialdemokratie find, und und handle danach. geeignetent Werkzeug anordnen? Oder glaubt es, daß der vertretungen verbunden werden. In der Tat wäre die Organisa- Wir werden felbstverständlich nach wie vor dafür eintreten, Graben wirklich feine Materialien mehr in sich birgt? Der tion größerer autonomer Verwaltungsfreise von großem Nußen. daß die Staatsarbeiter austömmlich entlohnt werden. Wenn der die erste Untersuchung führende Herr Kapitänleutnant Urban Aber die Uebertragung der Konstituierung der Deputiertenkammer Minister aber glaubt, er fönne die Staatsarbeiter durch Gewährung wird doch wissen, daß die mit dem Abfischen des Grabens be­an sie wäre die Aufhebung des direkten Wahlrechts und eine besserer Löhne dauernd der Sozialdemokratie entfremden, so irrt auftragten Arbeiter ihm wiederholt fagten, daß Wiederherstellung vorrevolutionärer Landstände. Die Verwirk- er gewaltig. Doch wir wollen darüber mit Herrn Breitenbach nicht sie mit dem Werkzeug die angepeilten Gegen­lichung dieses Programms wird freilich noch lange auf fich warten rechten. stände nicht bergen können, daß sie überall Tassen; aber in diesem Zugeständnis Briands an monarchistisch- Uebrigens ist es tatsächlich falsch, daß die Eisenbahnarbeiter so auf harte Gegenstände stoßen usw. Die ange föderalistische Forderungen wird die Erschlaffung der von der gut entlohnt werden. Im Gegenteil, der Lohn steht, wie Leinert peilten Gegenstände sind denn auch nicht ans Tageslicht ge­bürgerlichen Revolution geborenen national- demokratischen Energie in einer groß angelegten Rebe nachwies, vielfach fogar hinter dem fördert worden. Daher sollte das Reichsmarineamt unverkennbar. Sie ist vielleicht nicht ohne Zusammenhang mit ortsüblichen Zagelohn zurück. Die Ausführungen unseres Genoffen geigen im eigenen Intereffe, der voreiligen Zuschüttung der Besorgnis vor der Macht, die die Groberung einer zentralistisch deutlich, daß auch die Eisenbahnarbeiter in der Sozialdemokratie eine Ver- des Wasserloches durch eine sofortige Verfügung Einhalt ge­organisierten Staatsgewalt einer revolutionären Klasse geben tretung haben, die fich ihrer in wirklich entschiedener Weise annimmt. bieten und das Auspumpen oder eine gründliche Peilung ber­Ein intereffantes Bild boten bei den Darlegungen Leinerts über die anlassen, ehe es zu spät ist. Bemerkt sei, daß die Herren von überaus traurigen Arbeitsverhältnisse der Staatseisenbahnen die der Hafenbauverwaltung ebenfalls das Wasserloch einer ein Herren Konservativen. Zwei der Herren, die auf den vordersten gehenden Besichtigung unterzogen haben, deren Zived zurzetr Bänken saßen, hatten ihr Haupt geneigt- des malerischen Effetts noch unbekannt ist. wegen der eine nach rechts, der andere nach lints und schliefen, schliefen, sliefen. Nichts fann drastischer die empörende Gleichgültigkeit der Junkermehrheit gegen die Arbeiterst intereffen kennzeichnen, als dies reizende Genrebildchen, das verdient hätte, durch den Photographen festgehalten und im Lande verbreitet zu werden. Kleine Anfragen.

tönnte.

Politische Ueberficht.

Berlin , den 14. April 1910. Reichsgerichtsentlastung und schwedischer Handels­vertrag.

Aus dem Reichstag , 14. April. Die Beantwortung der Mülheimer Interpellation wurde vom Staats sekretär Delbrück für nächste Woche in Aussicht gestellt.

r.

1.

Der Entwurf eines Eisenbahnanleihegefehes gestern( Donnerstag) mittag dem Abgeordnetenhause zugegangen. Der Enttourf enthält folgende Forderungen: a) 8um Bau einer Haupteisenbahn von Witten - West nach einem geeigneten Punkte der Bahnstrecke Schwelm- Barmen- Rittershausen, Grundwert 1705 000 M. Der Gefeßentivurf, der dazu bienen soll, das Reichs. b) 8um Bau von Nebenbahnen: Marg gericht zu entlasten, wurde heute in erster Lefung grabowa- Czymochen 2483 000 Mart.-2. Brust- Bagniß­Die verstärkte Geschäftsordnungs Rommission Tuchel 8 240 000 Mart. 8. Gnefen- Pyszczyn- Revier Schoften erledigt. Daß Maßregeln ergriffen werden müssen, um den des Reichstags beschäftigte sich am Donnerstag mit der Ein- 4260 000 art.-4. Stontopp- Schwiebus 6 360 000 Mart.- Reichsgericht die Erledigung feiner Aufgaben zu ermöglichen, ist zweifellos, steigert sich boch ständig die Zahl der un- führung des Instituts der kleinen Anfragen. Es handelt sich 5. Tantowo- Gark( Dber) 710 000 m. 6. Fürstenwerder- Stras erledigten Sachen an den Jahresschlüssen. Es ist auch schon dabei um die Möglichkeit, daß Abgeordnete bei Beginn der Sigung burg( Udermart) 2 286 000 W.- 7. Arendsee - Geestgottberg ( Witten­vorgekommen, daß ein Termin auf ein Jahr im voraus an über alle zur Zuständigkeit des Reichs gehörigen Fragen Anfragen an berge) 2 372 000 W. 8. Merseburg - göschen 1705 000 92. 9. Bock- Wallendorf- Neuhaus( Rennwveg)-Igelshieb mit Abzweigung gesetzt werden mußte. Die Mittel, die von der Regierung ben Reichskanzler richten können, deren Beantwortung ihm freisteht, ohne von Grustthal nach Lauschau 5 800 000 2.10. Heiligenstadt­zur Begleichung dieses Hebelstandes vorgeschlagen werden, daß sich eine Diskussion daran knüpfen darf. Auch diese Frage war Schwebda ( Eschwege ) 6411 000 2,11. Clausthal- Zellerfeld­sind indes höchst anfechtbar. Ste tommen wesentlich im Borjahre eingehend erörtert worden, ohne daß ein Resultat Altenau 2 290 000 r. 12. Sanft Wendel- Tholay 4679 000 2. darauf hinaus, die Revisionsmöglichkeit einzuschränken herbeigeführt worden wäre. Damals gruppierten sich die Parteien 13. Frrel- gel 6 136 000 m. c) Zur Beschaffung von Fahrzeugen 5 824 000. und insbesondere in zibilen Rechtsstreitigkeiten dem Publikum ähnlich wie bei den Anträgen zu Interpellationen so, daß die Sozial­Ferner werden gefordert 41 332 000 M. zur Herstellung des die Gelegenheit zur Erkämpfung seines Rechts zu verkürzen. Demokratie und das Zentrum für eine weitgehende Möglichkeit In der Diskussion wurde von sozialdemokratischer Seite durch solcher Anfragen eintraten; die fonservativen Gruppen widersprachen zweiten, britten und vierten Gleises auf den Streden: 1. Neurode­die Genossen Stadthagen und eine geltend gemacht, auch hier grundsätzlich, die Liberalen nahmen eine bermittelnde lag 8 094 000 m., 2. Stohlfurt- Niesty und Milda Hobenboda 5 040 000 9., 8. Malente- Gremsmühlen- Eutin 896 000., 4. Wege­daß es schier sein würde, neue Senate zur Bewältigung der Stellung ein. Nunmehr hat die Fortschrittliche Boltspartei einen Antrag. Koburg - Greidlig 223 000 m., 7. Löhne- Minden , einschließlich Um­leben- Thale 2030 000 m., 5. Weimar Göscheriz 2 430 000., Aufgaben einzurichten, eventuell vorübergehenden Stalamitäten durch Hilsssenate Abhilfe zu schaffen. Beide Redner ließen eingebracht, der den von ſozialdemokratischer Seite voriges Jahr gestaltung des Bahnhofes Ceynhausen- Nord 12 122 000 wt., 8. Emden , darüber keinen Zweifel, daß der Gefeßentwurf in seiner gegen hat dieser Antrag vor allem unserer Forderung Rechnung getragen, Küstenbahn von der West- auf die Ostseite der Stadt Emden geltend gemachten Forderungen fast vollständig Rechnung trägt. So Abzweigung nach dem Außenhafen und Verlegung der ostfriesischen wärtigen Fassung für uns unannehmbar sein würde. Zur Abhilfe für die allgemeinen Mängel der Rechtsprechung baß an die Beantwortung einer Anfrage mündliche, ergänzende und 2 900 000 W., 9. Börnig- Staftrop 440 000 9., 10. Bochum Nord­empfahlen sie noch eine bessere Ausbildung der Juristen, die berichtigende Anfragen geknüpft werden dürfen. Zurück bleibt der Präsident und Präsident- Riemte 2 950 000 m., 11. Effen West- Haupt­hinter Antrag unferen Forderungen wesentlich in bahnhof 8 900 000., 12. Söft a. M.- Niebernhausen 8 300 000., möglichste Heranziehung des Laienelements zur Rechtsprechung bezug auf die Beit, die fowie die Vermehrumg sachverständiger Sondergerichte. Schließ für Anfragen vorgesehen ist. 18. Trier - Starthaus 2507 000 97. Schließlich werden gefordert: 1435 000 m. für die Erweiterung Der Antrag Müller will nutr je 45 Minuten lich wurde der Entwurf einer Kommission von 21 Mitgliedern an je bes oberschlesischen Schmalspurneges, 1080 000 m. für die Fertig atvei Tagen in der Woche dafür anfeßen. überwiesen. Die Sozial- ftellung des Ausbaues der Nebenbahn Allenstein- Robbelbude zur Dann kam der Gefeßentwurf betreffend die Verlänge- bemokraten beantragen in einem Amendement an Stelle von Hauptbahn, 240 000. für die Fertigstellung des Baues der Ver­rung des schwedischen Handelsvertrags bis atvei Tagen bier Tage in der Woche dafür zu bestimmen. Ander- bindungsbahn Danzig- holm, 1170 000 Mt. für die Herstellung zum 1. Dezember 1911 zur Verhandlung. Nötig ist eine solche feits liegt ein lonservatives Amendement vor, daß Anfragen, die einer Berbindungsbahn bei Halle a. S., 75 000 000. zur We Maßregel, da die Verhandlungen wegen eines neuen Handels- ein schwebendes Gerichts, Disziplinar- und Verwaltungsverfahren schaffung von Fahrzeugen für bie bestehenden Staatsbahnen, vertrages noch nicht zum Abschluß gekommen sind, trotzdem betreffen, unzuläffig fein sollen. Auch will dieser Antrag Streth der bestehende Vertrag nur bis zum 31. Dezember 1910 bie Zeit für furze Anfragen auf eine Stunde an den Schwerins Gültigkeit hat. Um den erforderlichen Zeitraum für Verhand- tagen beschränken. In der Diskussion wurde seitens der Sozialdemokraten, der Lungen zu gewinnen, ift bon beiden Regierungen jene Verlängerung vorbehaltlich der Zustimmung der Freifinnigen, der Nationalliberalen, aber auch von mehreren gesetzgebenden Faktoren vereinbart worden. Da eine Bentrumsrednern grundfäßlich die Einführung der furzen Anfragen Meinungsverschiedenheit über die Notwendigkeit der gebilligt; nur Herr Roeren zog die Bedürfnisfrage in 8weifel. provisorischen Verlängerung des Vertrages im Reichstag zur Abstimmung kam es indes noch nicht. Die nächste Sigung gar nicht vorhanden war, wäre eine Debatte eigentlich über wird Mittwoch, 20. April stattfinden. flüssig gewefen. Die Schutzzöllner fühlten aber das dringende

Landtagswahlfiege in Sachsen- Altenburg

nur

5000 000 m. zur weiteren Förderung des Baues von Kleinbahnen, 141 000 m. zur Gewährung eines unverzinslichen Zuschusses an das Reich zu den Baukosten einer Bahn Bettsdorf- Walderiet- Merzig, fowie 18 824 000 M. zur Deckung von Mehrkosten bereits bewilligter Bauausführungen. Insgesamt fordert der Entwurf 199 983 000., davon find 102 390 000 2. burch Anleihe zu deden. Der Bremer Liberalismus bei der Lehrers maßregelung. ( Privatdepesche des Vorwärts".) Bedürfnis, ihrem Mißtrauen gegen Handelsverträge überhaupt fanden am Donnerstag statt. Für die Sozialdemokratie tam nur Bremen , 14. April. Die Lehrerprozeffe nehmen ihren Fortgang. Mit Hilfe auch bei dieser unpassenden Gelegenheit Ausdruck zu geben. fanden am Donnerstag statt. Für die Sozialdemokratie tam nur Den Reigen eröffnete Herr Sped vom Zentrum, der dadurch die dritte Wählerklaffe in Frage, die auf insgesamt acht Sige bebes Beugniszwangsverfahrens follen Beugen gezwungen werden, bie einen Eindruck zu erzielen versuchte, daß er über die beständige schränkt ist. Bisher befaßen wir drei Mandate. Ueber den Ausfall dem Senate noch unbekannten Zeilnehmer bei der Zusammenkunft auläßlich der Maßregelung Holzmeiers anzugeben. Acht Lehrer, die Berringerung ber aftiven Handelsbilanz Deutschlands mit der Wahl wird uns gemeldet: In der Stadt Altenburg eroberten wir beide Mandate. In Ostern ihre definitive Anstellung hätten erhalten müssen, find unter Schweden stöhnte. Alfo weil der Ueberschuß von Deutschlands Ausfuhr nach Schweben über die Einfuhr von dorther immer ben anderen Städten des Westkreises gleichfalls das Mandat, über Borbehalt angestellt worden. Ergibt sich ihre Beteiligung am geringer wird, meinte er, der Handelsvertrag sei an sich nach das diese gemeinsam verfügen. Die Städte des Westkreises wählten Bebel- Telegramın, so steht ihnen der Schuß des Beamtengesezes teilig für Deutschland . Genoffe Moltenbuhr wies ebenfalls einen Sozialdemokraten. In zwei ländlichen Wahlkreisen nicht zu. nach, wie falsch diese Beweisführung ist, ist die Wahl der Sozialdemokraten gesichert, in einem weiteren lände Verlesung der durch lichen Wahlkreife wahrscheinlich. Im neuen Landtage werden also daß nicht nur die Einfuhr Deutschlands aus Schweden , ftatt drei sechs resp. fieben Sozialdemokraten figen. Unsere sondern auch seine Ausfuhr dorthin in beständigem Bachsen Stimmenzahl ist überall gestiegen, die der Gegner hat sich ver­begriffen ist. Demgegenüber ist es völlig nebensächlich, ob mindert.

statistischen Zahlen

indem er fefiftellte,

Werft.

unsere Einfuhr stärker wächst als die Ausfuhr, da sich das im Auch diese Wahlen zeigen: es geht vorwärts! Welthandel ausgleicht. Auch der Freisinnige Gothein be­teiligte fich an der Widerlegung der schutzölnerischen Erug. Das ominöfe Wafferloch auf der Danziger Kaiserlichen schlüsse, während die agrarische Feindschaft gegen das Aus­Land bon dem Grafen Stanig in der üblichen Weise zum Aus­druck gebracht wurde. Schließlich wurde dann der Vertrag in erster und zweiter Lesung genehmigt.

Fürsorge für Eisenbahnarbeiter.

Aus dem badischen Landtag.

In der Budgetkommiffion wurde Mittwoch der fozialdemokras tische Antrag verhandelt, die erste Wagentlaffe abzuschaffen. Die Regierung lebute den Antrag ab. Die Kommiffion befchloß aber, daß die Abschaffung einer der gepolsterten Wagentlaffen angestrebt werden solle. Der Antrag hat mithin doch einen Erfolg gehabt.

Ordnung.

Der Deutsche Handelstag und die Fernsprechgebühren. Der Deutsche Handelstag beschäftigte sich heute mit der Danzig , 13. April. dem Reichstag vorliegenden Fernsprechgebühren- Ordnung. Nach Das auf dem Holmgelände der Kaiserlichen Werft ge- einem Referat des Stommerzienrats Bogel- Chemniß und einer legene, in der Budgetfommission und im Plenum des Reichs- längeren Debatte, an der sich vornehmlich Robinov- Hamburg Für Freitag ist die erste Lesung der Wertzuwach stages vom Genossen Severing besprochene Wasserloch wiro und Dr. Klein- Stuttgart beteiligten, wurde eine Resolution steuer auf die Tagesordnung gesetzt. seit dem 6. April mit allem Hochdruck von der Werft zuge- angenommen, in der es heißt: schüttet. Schutt und Schladen werden mit Wagen, welche dem Verwaltungsressort der Werft unterstehen, zur Stelle Die fogenannten preußischen Wolfsvertreter haben sich am gefchafft. Außerdem sind Schienengleise nach dem Wasserloch Donnerstag, nachdem sie zunächst die Einrichtungen des Luft- gelegt, um mit Lowrys Material heranzubringen. Die dazu fchifferbataillons in Tegel einer Besichtigung unterzogen haben, noch nötige Erde nimmt man nicht etwa von Hügeln, um z bes Nachmittags in der Prinz- Albrecht- Straße wieder eingefunden. planieren, sondern hebt sie aus dem flachen Gelände um den Etat der Eisenbahnverwaltung weiter zu beraten. Wer die des Holms aus. Das Material hat einen Weg von etwa Debatte mit angehört hat, ohne zu wiffen, eine wie arbeiterfeind 15 Minuten zurückzulegen. Die Wagen und Lowrys werden Tiche Politik das Dreillaffenparlament betreibt, der hätte glauben von Menschen bewegt, eine mühselige und unrentable Arbeit. fönnen, daß es auf der ganzen Welt fein arbeiterfreundlicheres, kein Als ob die Kaiserliche Werft keine Pferde zu dieser Art um das Wohl der Staatsarbeiter mehr besorgtes Haus gibt als das Arbeit zur Verfügung hätte. Das geschieht in einem

„ Der Deutsche Handelstag hält an der Anschauung fest, daß die borgeschlagene Maßregel eine wesentliche Berteuerung eines unentbehrlichen Verkehrsmittels und eine neue, durchaus ungerechte Belastung und und Belästigung von Handel und Industrie darstellt und spricht die Er­wartung aus, daß der Reichstag der Vorlage des Bundesrats feine Zustimmung versagt. Nach wie vor ist er jedoch damit einverstanden, daß bei größerer Gesprächszahl eine gestaffelte Er höhung der Bauschgebühren stattfindet und bei Ueberbürbung eines Anschlusses, die bei der Bahl von über 10000 Gesprächen im Jahre anzunehmen ist, die Anbringung eines weiteren Anschluffes berlangt werden kann.