Ar. 98. 27. Jahrgang.

Reichstag .

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Donnerstag, 28. April 1910.

74. Sigung bom Mittwoch, den 27. april,

Reichsschapsekretär Wermuth: Der Reichstag hat bisher nur die Ausgaben für die Veteranen, aber nicht die Dedung beschlossen. Un­gedeckte Ausgaben werden die mühsam erreichte Balanzierung des Etats erneut zunichte machen. Redner wendet sich nochmals gegen die Wehrsteuer, die im Reichstag wie im Bundesrat auf schwere Be­denken stößt und wiederholt das Versprechen, bei der Wertzuwachs Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Beratung der Steuer auf mäßige Ueberschüsse zugunsten der Veteranen bedacht zu sein. Bereinbarung über die

nachmittags 2 Uhr.

Am Bundesratstisch: ermuth, Lisco, b. Schoen.

Verlängerung des deutsch - schwedischen Handelsvertrages bis zum 1. Dezember 1911.

Abg. Graf Kanių( k.): Angesichts der schwedischen Zollerhöhungen, welche unsere Industrie schwer schädigen, müssen unsere Unterhändler bei Abschluß des neuen Vertrages mit Energie die deutschen Interessen bertreten. Die Vereinbarung wird angenommen.

Es folgt die dritte Beratung des Gefeßentwurfs über die Haftung des Reiches für seine Beamten. Abg. Heine( Soz.): Namens meiner Freunde babe ich zu er flären, daß wir uns mit den Aenderungen, die der Entwurf in der zweiten Lesung erhalten hat, nicht einverstanden erklären fönnen; ebenso fönnen wir die Ausnahme der farbigen Beamten von der Haftung nicht anerkennen; im übrigen werden wir dem Gesez zustimmen.

Damit schließt die Disfuffion; der Entwurf wird mit einer von den Abgg. Schulz( Rp.). Erzberger( 8.), Both( Wirtsch. Vg.) beantragten redaktionellen Aenderung, durch welche auch das Schuß gebiet Kiautschou ausdrücklich in das Gesez einbezogen wird, an genommen.

Debattelos wird darauf in dritter Beratung der Gefeßentwurf betreffend das Reichsschuldbuch, die Uebersicht der Reichsausgaben und Einnahmen für 1906 und die Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben des Schutzgebietes Kiautschon für 1904 und 1905 an

genommen.

Es folgt die dritte Beratung des von mehreren Barteten ein­gebrachten Gesezentwurfes über die

Gewährung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer. Abg. Prinz zu Schönaich- Carolath( natl.): Leider herrschen über die Deckungsfrage so starte Meinungsverschiedenheiten, daß die Ver­bündeten Regierungen auf den Mangel an Deckung berweisen können, wenn sie dem Entwurf nicht zustimmen. Meine politischen Freunde ersuchen daher den Reichsschazsekretär, auf dem Wege der freien Ronferenzen mit Mitgliedern der verschiedenen Parteien über die Deckung zu beraten.

Abg. Schöpflin( Soz.):

Hbgeordnetenbaus.

59. Sigung vom Mittwoch, den 27. april, bormittags 10 Uhr. Am Ministertisch: b. Trott zu Sola. Die zweite Beratung des

Kultusetats

dieser

Die Abgg. Prinz Schönaich v. Carolath und b. Liebert ver- wird fortgesetzt beim Stapitel höhere Lehranstalten". fuchen, die berechtigte Entrüstung der Veteranen über die vor­abzulenten. Aber wahrhaftig: nicht am Fehlen der Wehrsteuer der Kuratorien zu den Oberlehrern und die neue Dienstordnung Abg. Eickhoff( Fortschr. Bp.) begründet die Erhöhung der Aufs enthaltene Unterstützung auf die Gegner der Wehrsteuer wendungen für die höheren Lehranstalten, erörtert das Verhältnis liegt es, wenn den Veteranen nicht ihr Recht wird. Gewiß: wir für Direktoren und Oberlehrer. find Gegner der Wehrsteuer. Aber schon vor 15 Jahren ist die größte 8urüdhaltung notwendig. In der sexuelleu Belehrung haben wir Sozialdemokraten verlangt, die Unterstützung der Veteranen am besten den Familien überlassen. Sie wird auf den ordentlichen Etat zu übernehmen. Wäre das geschehen, so die staatsbürgerliche Erziehung unserer Jugend, werden Dringend geboten ist hätte man nicht auf die ausgerechnet ungerechteste aller doch vielfach die sogenannten gebildeten Kreise in Steuern, auf die Wehrsteuer( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten) Beziehung von den Arbeitern übertroffen. Wiel­Behandlung der Veteranenfrage seitens der Regierung; wenn aber Unterricht. Daher ist es erfreulich, daß verfuchsweise an den verfallen brauchen. Gewiß berricht im Volke Entrüstung über die fach fehlt es noch an geeigneten Lehrkräften für diesen die Frage durch die Wehrsteuer gelöst werden sollte, so würde eine noch Universitäten Lehraufträge für Bürgerkunde erteilt werden sollen. größere Entrüftung unter den Steuerzahlern Platz greifen.( Sehr wahr! Erwünscht wäre eine Mitteilung des Ministers über die Erfolge des links.) Herr v. Liebert scheut sich sogar nicht, die Wehrsteuer biologischen Unterrichts. Die Zahl der Reformschulen ist in erfreu licher Zunahme begriffen. Zu begrüßen ist auch die Vermehrung schritte verlohnt es sich nicht, auf das Gerede egaltierter der Realgymnasien und Oberrealschulen. Angesichts dieser Fort­pädagogen wie Gurlitt einzugehen. Es geht durch unser Schulwesen ein frischer, moderner Zug.

in der Form der Kopfsteuer zu fordern. ( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Eine solche Kopffteuer würde sich würdig anreihen an das Steuerbündel der gloriofen Reichsfinanzreform. Bei ernstem Willen wird es schon möglich sein, den Veteranen zu helfen, einigermaßen ohne zu solchen Mitteln greifen zu müssen.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

worden, das lasse ich mir nicht ausreden.

Abg. Ströbel( Soz.):

Als ich im vorigen Jahre nachwies; daß auch die höheren Schulen schatziekretär. Wäre im vorigen Jahre ein Wehrsteuergesetz vorgelegt Caffel. Abg. Bindewald( Wirtsch. Vg.) entrüftet sich über den Reichs- Klaffenanstalten seien, fand ich lebhaften Widerspruch auch bei Herrn worden, so wären die 20 Millionen für die Veteranen auch bewilligt 14. April 1910 genau das, was ich im vorigen Jahre ausgeführt Ein liberaler Pädagoge aber wie Tews schreibt am. Redner ergeht sich im Kriegervereinston in Lobpreisungen der in höhere Lehranstalten Knaben 180 000, Mädchen 70 000, zusammen ( Große Heiterfeit.) habe, daß in preußische Voltsschulen 6 Millionen Schüler gingen, Veteranen und der Wehrsteuer.( Wiederholtes ironisches Bravo! 250 000. Daraus folgert er mit Recht, daß die höheren links und in der Mitte.) Schulen Standesschulen, Klaffenschulen seien. Er sagt sehr etwas für die Veteranen geschehen foll; daher wird man auch über nicht möglich, Abg. Dr. Arendt( Rp.): Alle Parteien sind einig darin, daß richtig, den 3 Millionen sei ein llebertritt auf höhere Schulen об es werde nicht gefragt, den Weg dazu einig werden müssen.( Bravo ! rechts.) bei ihnen das Bedürfnis zur Ausbildung in höheren Lehranstalten bors einer Konferenz feineswegs von der Hand weisen zu wollen. Reichsschaziekretär Wermuth erklärt, den angeregten Gedanken handen sei. Herr Cassel suchte mich dadurch zu widerlegen, daß er auf die 10 Prozent Freistellen in Berlin hinwies. Schon Abg. Lehmann- Wiesbaden( Soz.): diese Bahl sei ja außerordentlich gering und schafft die Tatsache nicht aus der Welt, daß die höheren Lehranstalten besonders begünstigt Es macht doch einen eigentümlichen Eindruck, daß bei der werden. Ein Beweis dafür ist auch, daß auf den Kopf des Bolts­Reichsichazsekretär Wermuth: Mehrfach wurde bom Schatz Beratung über die Veteranenbeihilfen immer darauf hingewiefen schülers in Preußen 46 M. Ausgaben überhaupt entfallen, auf den fe fretär berlangt, er folle die Initiative zur Ausarbeitung einer wird, daß wir fein Geld haben. Es sollen doch nicht bestimmte Schüler höherer Schulen 300 m. und an den Universitäten auf den Wehrsteuer ergreifen. Nun, im Reichsschazamt sind sechs Ent- Steuern zu bestimmten Zweden bewilligt werden, sondern die Kopf mehr als 700 M., der staatliche 8uschuß beträgt hier würfe einer Wehrsteuer ausgearbeitet. Unfere Steuern werden allgemein aufgebracht. Wenn wir die Ausgaben allein 540 W. Die kommunalen Ausgaben sind bei dieser Berechnung Diskrepanz( 8wiespalt) liegt darin, daß Sie einen fertigen für die Veteranen für notwendig, halten und der von 46 M. pro Boltsschüler natürlich mit eingeschlossen, auch werden Gefeßentwurf uns unterbreiten und für die Deckung nur einen Ge- Bundesrat zustimmt, so werden wir auch die notwendigen ja für höhere Schulen fommunale Ausgaben in hohem Maße gemacht. danken anregen. Darauf fann sich ein Schatzsekretär, der sich seiner Mittel bewilligen.( Bustimmung bei den Sozialdemokraten.) Herr Sie sehen also, wie die höheren Schulen begünstigt werden, weil Pflicht bewußt ist, nicht einlassen. Ich habe die Hoffnung gehegt Bindewald versucht es so darzustellen, als ob das Gefeß deshalb die Schüler Angehörige der besigenden lassen sind. und hege sie noch, daß von der Reichswertzuwachssteuer scheitern wird, weil im vorigen Jahre ein Wehrsteuerentwurf nicht Aus diesen Zahlen geht hervor, wie außerordentlich traurig es um ein mäßiger Betrag sich für die Veteranen wird flüssig machen lassen. eingebracht war. Es war aber im vorigen Jahre eine Wehrsteuer unsere eigentliche Volfsbildung steht. Es müßte die Möglichkeit für Dabei tommt aber alles auf die Gestaltung und die Zeit der Ver- beantragt, die mit der Erbschaftssteuer verbunden war.( Sehr jeden normalen Schüler geboten fein, auch eine höhere Schule zu abschiedung des Gesetzes an. richtig! links.) Aber gerade die Herren rechts haben besuchen. Mit Herrn Tews stehen wir auf dem Standpunkt, daß Abg. Gröber( 3.): Mit unserer Abstimmung gegen die Meso- diese Steuer abgelehnt.( Lebhafte Zustimmung lints.) mindestens ein gemeinsamer Aufbau für die Volksschulen und die lution, die eine Wehrsteuer verlangte, haben wir feineswegs jebe Abg. Bring Schönaich- Carolath( natl.) und Dr. Semler( natt.) höheren Schulen vorhanden sein müßte. Die Freistellen kommen, 23 ehr steuer verwerfen wollen, wir können nur zu ihr nicht fragen ben Staatssekretär, wie sich das Verhältnis der Jsteinnahme wie gesagt, auch numerisch fast gar nicht in Betracht, tazu kommt, Stellung nehmen, folange wir nicht wiffen, wie sie gedacht ist. Im( wirklichen Einnahme) zu der Solleinnahme( Beranschlagung) aus daß fie vielfach zu Gesinnungsschnüffelei führen. Im übrigen ist ja übrigen sind wir gern bereit, über die Dedung der Kosten der den neuen Steuern ftelle. auch die Ausbildung, ganz abgesehen von dem Unterricht auf den Beteranenbeibilfe in eine weitere Beratung einzutreten. Abg. Arnstadt ( f.) betont, der Gedanke einer Wehrsteuer wäre in der Budgetfommiffton ausgesprochen. Vielleicht erinnert sich Herr ziemlich geringer Prozentfaß von Söhnen beffer gestellter Schatzfefretär Wermuth: Ueber bie Frage habe ich mich bereits höheren Schulen, so teuer, daß ein Proletarier dieselbe seinen Kindern nicht gewähren kann. Die Statistit beweist, daß nur ein febr wohl gangbar. Abg Kopsch( Fortschr. Bp.) schließt sich der Anregung des Abg. Dr. Semler, wenn er zufällig anwesend gewesen ist( Große Heiter- Arbeiter auf höheren Schulen Schönaich- Carolath an; merkwürdig sei es übrigens, daß bei den feit) meiner Ausführungen über diese Frage. Ich habe bort aus- Es befanden sich im Jahre 1900 unter fast oder Universitäten fich findet. Abteit)

Ausgaben für die Veteranen wie auch bei der Erhöhung des Soldes geführt, daß naturgemäß abschließende Ergebnisse noch nicht für die Soldaten und Unteroffiziere der Grundfazz festgehalten wird: borliegen, daß aber die bisherigen Erträge im Durchschnitt Reine Ausgaben ohne Dedung," dagegen nicht bei den aus. mindestens der Veranschlagung entsprechen. gaben für Heer und Marine.

Abg. v. Liebert( Rp.): Mit den schönen, langen Reden ist den Veteranen nicht gedient. Wir werden mit dem Verlangen nach einer Wehrsteuer immer wieder an die Regierung herantreten und die Regierung wird nachgeben müssen.( Bravo ! rechts.)

Abg. Werner( Antif.) schließt sich dem Vorrebner an; sei bie Wehrsteuer nicht annehmbar, so müsse Deckung auf andere Weise be schafft werden.

Die Eröffnung

der Brüffeler

Weltausstellung.

Die Diskussion schließt.

13 000 Universitätsschülern nur 12 Arbeiterföhne. ( Hört! hört bei den Sozialdemokraten.) Nun wollen allerdings die bürgerlichen Parteien gar nicht, daß das Privileg, das die befizenden haftes allfeitiges Bravo!) Die drei Anträge werden en bloc einstimmig angenommen.( Leb- Klassen auf die höheren Schulen haben, durchbrochen wird und daß die große Masse des Volkes der höheren Bildung teilhaftig wird. Ich erinnere an Aeußerungen eines Professors in der Berliner Hierauf vertagt sich das Haus auf Freitag 2 Uhr.( Handels- akademischen Wochenschrift", wo es heißt, daß bei den Philologen bertrag mit egypten, Nachtragsetats, Ausgaben für Südwestafrika fich ein au starter Prozentsaz bon Söhnen der [ Leg Erzberger], Stellenverinittelungsgesetz.) Schluß 4 Uhr.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

-

nichtbesibenden lassen eindränge. Er beruft fich auf Paulsen dafür, daß das Unglüd des Standes der 8uzug aus armen und ungebildeten Familien fei,

von den Künstlern, Ingenieuren, Unternehmern wie von der Armee der unbekannten Arbeiter, beren hände die Baläste aufgebaut haben!"

-

"

Raum gebietet natürlich Belgien , bas bor allem ein Bild seiner Arbeit und seiner Kunst gibt, das ausführlichere Würdi­gung berbient, mit eingeschlossen jener Pavillon, der die Zeugnisfe des heimischen Frauenfleißes und des Frauenelend s Anders freilich sprach sich ein Gärtner aus, der mit den anderen enthält. Arbeitern für die Zeit des Eröffnungsrummels verabschiedet worden Aus Brüssel wird uns gefchrieben: In einem vornehm einfachen architektonischen Gewande präsentiert war." So geht's in der Welt", sagte er. Wir haben die Paläste Seit Wochen gibt es für den Brüsseler nur einen Gesprächs- fich die deutsche Ausstellung, an der Künstler wie Seidl, gebaut, sie sind fast fertig. Man hat uns nicht mehr nötig und ftoff, für die Beitungen nur ein Thema: die Weltausstellung! Bruno Paul , Peter Behrens u. a. mitgearbeitet haben. Sie berabschiedet uns.... Und wenn wir feine Arbeit haben, werden Denn ist Brüssel schon eine bergnügungsnärrische Stadt, so ist es bietet in einem vollendet fünstlerischen Rahmen eine erhebende wir nicht einmal das Eintrittsgeld haben, um uns das anzuschauen, noch viel mehr eine ausstellungsnärrische Stadt, und ihre Bewohner Schaustellung deutschen Arbeitsgeistes. Das Gebäude ist innen und was wir gefchaffen haben...." haben nicht einem falten Bürgermeistergebot, sondern ihrer Be- außen in heiteres Weiß gekleidet und in seiner anmutigen, schlichten Abend wird's. Licht um Licht erglüht. Die sechsspännigen geisterung gefolgt, als fie daran gingen, wieder ein- Gliederung, mit den gewellten Dächern, der modern gehaltenen Hofwagen mit den rotbefracten Lakaien find längst in die Paläste mal ihre bunten Fahnen auszustecken. Und wieder nur eine Glastäfelung, den harmonisch angefügten Seitenflügeln, übt es, zurückgekehrt der Eröffnungsrummel neigt seinem Ende. Von Weltausstellung vermag den eingeborenen Brüffeler über den durch Kontrastwirkungen der Umgebung noch gehoben, einen ein- der Vergnügungsplaine herüber klingt der dumpfmelancholische Trommel­Schmerz zu trösten, daß die Stadt heuer um ihre Kermesse" dringlichen, ästhetischen Bauber. Bollends die Innenräume schlag aus dem Dorf der Senegalneger"," die, obwohl sie von so tommt... Freilich hat ein die Biychologie des Brüsselers wohl in ihrer stimmungsvollen Anordnung, immer in harmonischer Wirkung weit her famen, auf Pünktlichkeit hielten. erwägendes Ausstellungskomitee dafür gesorgt, daß diefer seine an- mit dem Sinn und Zweck der ausgestellten Gegenstände, sind voй Aus dem Thomasbräu erschallt der frische Gefang bajuvarischer gestammten Kermeßfreuden auf der Weltausstellung selbst reichlich garten und intimen Reizes. Wie ein Symbol des modernen Deutsch Dirndln". Am grauen Abendhimmel lagert ein greller, zitronen­findet. land wirkt die mächtige Maschinenhalle mit ihren blinkenden Un gelber Schein und flimmert über das„ Rubenshaus", das die Was Wunder also, daß am Eröffnungstage ganz Brüffel", getümen in Gifen, aus deren Leib eine schreckliche und geheimnisvolle Stadt Antwerpen in Nachbildung des echten Antwerpener Balastes soweit es nicht eben in der Werkstatt stedte oder sonst in Macht zu drohen scheint. Ein flüchtiger Gang durch die errichtet hat. Die im bläulichen Licht stäubende Fontäne singt eine den Fängen der Arbeit war, auf der Wanderung nach der Räume der deutschen Abteilung zeigte uns noch eine minutiös- zarte Melodie. Von den Blumenterraffen steigt der betäubende Duft der waldumfäumten Ausstellung war. Denn die Weltausstellung detaillierte Unterrichtsausstellung moderner Kunstgewerbe und eine Hyazinthenfelder auf, der den müden Ausstellungsbummler bis zum liegt im Quartier Salbosch", hart am Rande des Bois de la Bilderausstellung. Ausgang geleitet. Nicht alle fehren da heim; mancher steigt noch Cambre", dessen frühlingshaft umflorten, maffig aufstrebenden Riesen- Die deutsche Ausstellung hat auch den Ruhm, daß fie fich die Steintreppe nach Alt- Brüssel" hinauf, das unter dem buchen ihr einen Hintergrund von höchstem landschaftlichen Reiz am Eröffnungstage faft in fertiger Toilette präsentierte, was nicht vielfagenden Titel Brugelles- Kermesse" den Einheimischen und den geben. Der wohlberatene Besucher wird es auch vermeiden, durch gerade allen Sektionen nachgesagt werden kann. Deutsche Fremden lockt. Zweifellos: Die Ausstellung verspricht einen Triumph ben architektonisch arg mißlungenen, an schlechte Theatertuliffen ge- Bünftlichkeit! Es fieht fogar aber bei welcher Weltausstellung und ihr Inhalt und ihre Ausschmückung wird Hunderttausende mit mahnenden Haupteingang einzutreten, sondern er wird, von der wäre das anders?-noch ziemlich wüst aus. Gerüste da und dort, halb- Recht begeistern. Ihr Ruhm wird aber vor allem sein, daß sie breiten, vornehmen, in Baum- und Blumenflor prangenden Avenue fertige Gebäude, in deren öden Fensterhöhlen noch das Grauen eine Schaustellung der mächtigen, alles umfassenden menschlichen Louise tommend, ins Bois eintreten und von da durch einen wohnt... Am pünktlichsten funktionieren natürlich die verschiedenen Arbeit ist. Seiteneingang zum Ausstellungsgarten dringen, der mit seinem Etablissements zur Stillung des Durstes, der sich bei Ausstellungs­Kranz von Laufenden und Tausenden in allen Farben leuchtenden besuchern noch in erhöhterem Maße einzustellen scheint, denn nach der Hyazinthen, mit seinen deforierten Tulpenbeeten in Rot und Gelb langen ermüdenden Wanderung ist es uns nicht geglückt, im Pavillon des ein alle Sinne schmeichelndes Entree bildet. Ueberhaupt und das Maison du Peuple" trotz seines so freundlich ansprechenden entspricht nur dem blumenfreudigen Brüffel fällt der Blick von Welkom" auch nur ein Edchen zu finden. Nicht minder umlagert Seltsame Bücher. Von den wunderlichen Fragen, über die in den Terrassen überall auf farbenfrohe Blumenbeete und auf war die Bäckerei des sozialistischen Boltshauses, früheren Jahrhunderten Bücher verfaßt wurden, und von denen wir Rafengrün. wo das duftende Gebäck vor den Augen des Publikums zubereitet neulich eine Probe gaben, hat auch Jean Paul in feinem„ Quintus Minder ungetrübt und harmonisch gibt sich der architektonische und gebaden wird. Auch der König will da, wie es heißt, nächstens Firlein" eine Reihe mitgeteilt. In dem Helden dieser Idylle ver­Eindruck der Weltausstellung, wo viel Schreiendes oder nur einfach einfehren. spottet Jean Paul die philologische Schnüffelei. Er läßt ihn an Geschmackloses neben edler Einfachheit oder gebieterischem Brunt Der Eröffnungstag felbst vollzog sich mit all dem umständlichen, einer Sammlung der Druckfehler in deutschen Schriften arbeiten, Haufen nicht zuletzt darin Spuren nationalen Temperaments be- aber immer so pittoresken Pomp, den die Belgier all ihren Festen wobei die Druckfehler untereinander verglichen werden. Firlein Und international genug fiebt es in dieser Welt zu geben verstehen: das fozialistische Proletariat ebenso wie das zeigt, welche am meisten vorkommen, bemerkt, daß daraus wichtige ausstellung aus, auf die die meisten der Kulturstaaten Produkte ihrer bergnügungsfelige Kleinbürgertum oder die oberen Behntausend". Resultate zu ziehen seien, und rät dem Leser, fie zu ziehen. Industrie und besonderen Gewerbe und Zeugnisse ihrer Kunst gefandt Daß der König in feinem Dant an die Schöpfer der Aus- Jean Paul läßt den Firlein auch für eine Statistik der Buchstaben haben. England und eine Anzahl amerikanischer Staaten, stellung auch den an die Arbeiter einschloß, mag, fchon weil in der Bibel eintreten. Er fragt:" Ist es genau untersucht, welches Frankreich und Deutschland , Jialien, Spanien , Schweden , das nicht aller Monarchen und hoher Herren Gewohnheit ist, ver- in ihr das mittelste Wort oder der mittelste Buchstabe sei, welcher Dänemark , Holland , etliche Kolonien haben sich beteiligt merkt werden. Auch der Präsident des Exekutivkomitees Baron Botal am wenigsten vorkomme und wie oft jeder? Tausend Bibel und die Vertretung der meisten Nationen tündet sich in an Janssens sprach in seiner Eröffnungsrede von allen Arbeitern, freunde gehen aus der Welt, ohne zu erfahren, daß das deutsche sehnlichen und umfangreichen Gebäuden an. Ueber den meisten den niedrigsten wie den höchsten"; und an einer anderen Stelle 323 015 mal... in ihrer Bibel stehe." Diese Bahl hatte

fundend.

-

-

"

Kleines feuilleton.

-