Damit schließ die Generaldebatte.

Zum Etat bes Abgeordnetenhauses liegt ein Antrag Graf Spee( 8.) vor auf Errichtung weiterer Arbeitszimmer für die Abgeordneten.

Der Etat wird bewilligt.

Herrn S. H. Edmonds

Sehr geehrter Herr!

Baltimore , Md.

In Beantwortung Ihres w. Schreibens habe ich das Ver gnügen, Ihnen hiermit den Inhaberschein über ein Depot von 3000 Dollar zu übersenden, die auf Ihren Namen eingezahlt find als Betrag für ein Jahresabonnement auf" The Manufacturers Record".

Hochachtungsvoll

Jno D. Archbold. Das Blatt foftet 4 Dollar jährlich, also bezahlt Mr. Archbold gleich das Abonnement auf 750 Jahre im voraus. Ein zweiter Brief lautet:

Herrn Thomas B. Grafty

Sehr geehrter Herr Grafty!

New York .

Wir sind bereit, unser Abonnement in Höhe von 5000 Dollar jährlich auf The Southern Farm Magazine" um ein weiteres Jahr zu verlängern; die Zahlung würde in derselben Weise erfolgen wie im verflossenen Jahr. Wir zweifeln nicht daran, daß der Einfluß Ihres Blattes im Süden uns wertvolle Dienste leisten wird.

An den Universitätsstädten passiert es alle Tage, daß ble Abg. Leinert( Soz.): In diesem Jahre haben am 18. März Studenten mit Musik durch die Straßen ziehen. Ich gönne gar feine Straßendemonstrationen stattgefunden. Solche Bemerkungen, den Studenten dieses Bergnügen durchaus. Aber wenn diese wie die legte des Herrn v. Arnim, rühren uns absolut nicht; sie Störungen der Ruhe erlaubt sind, muß man es auch den Arbeitern fennzeichnen nur die Art der Polemit des Herrn v. Arnim gegen mich. gestatten, ein oder zweimal im Jahre Umzüge zu veranstalten.( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Jeder Turnverein, Schüßenberein und Veteranen­berein nimmt für sich das Recht in Anspruch, mit Fahnen und Beim Etat des Ministeriums des Innern führt Musit durch die Straßen zu ziehen. Soll den Arbeitern, der großen Abg. Lippmann( Wp.) Beschwerde darüber, daß in gewissen Fällen Masse des Volfes, nicht dasselbe Recht zustehen? Das bei mißglüdten Gründungsversuchen von Ueberlandzentralen bem Zentrum veranstaltet regelmäßig auf seinen Katholikentagen Kreise die Kosten aufgehalst würden. So habe das der Straßenumzüge, an denen sich schon bis zu 50 000 Menschen beteiligt Landrat in Birnbaum versucht, der selbst mit 25 000 M. an haben. Was den Katholiken recht ist, ist den Arbeitern billig. Wir der Gründung beteiligt war.( hört! hört! links.) erheben den schärfsten Protest dagegen, daß in diefer Weise einseitig Abg. Fischbeck( Fortschr. Vp.): Herr Ströbel ist bei der General­gegen die Arbeiter vorgegangen wird. Wir sehen darin einen neuen debatte auf die Handhabung des Vereinsgefeges gekommen. Auch frassen Beweis dafür, daß bei uns in Preußen die Arbeiter Staats- wir legen größtes Gewicht darauf, daß das Reichsvereinsgesetz dem bürger zweiter Klasse sind.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemo. Sinne nach gehandhabt wird, wie es der Wille der Gesetzgebung im fraten.) Reichstag war. Von besonderer Konsequenz der Regierung in dieser Beziehung fann man wirklich nicht sprechen. Erst wurden die Versammlungen verboten, nachher wurden fie ge­ſtattet und es tam zu den bekannten großen Demonstrationen in Berlin und anderen Orten. Ich sollte eigentlich meinen, daß die­Minister des Innern v. Moltle: Ich kann dem Hause mitteilen, jenigen, die die Versammlungen mit angesehen haben, auch zu der daß über die Frage der Gewährung von Freifahrkarten die Ueberzeugung gekommen sein müffen, wie törigt es war, Verhandlungen innerhalb der töniglichen Staatsregierung ihren Ab- borher ein Verbot auszusprechen. Gegenstand der Jno D. Archbold. schluß gefunden haben. Die königliche Staatsregierung hat dem Agitation waren diese Dinge nur folange als sie berboten wurden. Da jedermann für 50 Cent jährlich auf das Blatt abonnieren vom Hause geäußerten Wunsche entsprochen und den Herren A6. Nachher fah man, daß es sich um ganz ruhige Veranstaltungen geordneten Freifahrtfarten zwischen Berlin und der Eisenbahnstation handelte.( Lachen rechts.) Zum 1. Mai ist dann die Braris wieder ge- fann,( bezahlt Mr. Archbold in diesem Falle den Abonnementspreis ihres regelmäßigen Wohnsizes bewilligt. Die Ausfettigung dieser ändert worden, und das merkwürdigste ist, daß die schon erteilte gleich für 10 000 Jahre. Dazu ist zu hemerken, daß Mr. Archbold Starten werde ich beschleunigen.( Allseitiger freudiger Beifall.) Genehmigung in einer Reihe von Orten wieder zurückgenommen ber Generaldirektor der Standard Oil Company und Rockefellers Der Antrag Spee wird angenommen. wurde. Dies Verfahren steht im Gegensatz zu einem Erkenntnis Vertrauensmann ist. In diesem Zusammenhange mag noch der Geheimdienst ges Die Etats der Domänenverwaltung und Forst- bes Oberverwaltungsgerichts, wonach Gründe lokaler Natur vor­verwaltung werden ohne wesentliche Debatte angenommen. liegen müssen, die eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vor schildert verden, den der Trust als Hilfe im Konkurrenztampf unter Beim Etat der Landwirtschaftlichen Verwaltung" aussehen lassen. Der Bürgermeister von Bunzlau bat offen er- hält. In dem von der amerikanischen Regierung eingereichten Schrift Beantragt flärt, die Zurüdnahme der schon erteilten Genehmigung sei auf fatz zu dem vor dem Höchsten Gericht der Vereinigten Staaten Anweisung des Regierungspräsidenten erfolgt. Energischen Protest schiebenden Verfahren gegen den Trust wird darüber gefagt: einlegen müssen wir nochmals gegen das verfassungswidrige Vorgehen im Briger Strantenhause, wo ein jüdischer Braftitant nicht zugelassen wurde, weil die Aerzte erklärten, mit Juden nicht berkehren zu wollen. Der Landrat hat die Beschwerde dagegen zurüdgewiesen. Daher möchte ich den Herrn Minister des Innern bitten, dafür zu sorgen, daß die durch die Vers gewährten Rechte aufrechterhalten bleiben.( Bravo ! lints.) Die Weiterberatung wird auf Dienstag 11 Uhr bertagt. Schluß 4 Uhr.

30 000.

Abg. Wallenborn ( 8.) die Erhöhung des Westfonds um Finanzminister v. Rheinbaben wiederholt seine Zufage, daß der Fonds im nächsten Jahre erhöht werden solle, und bittet den Antrag jetzt abzulehneit.

Nach furzer Debatte wird der Antrag Wallenborn a 5 gelehnt. Es folgt der Etat der Handels- und Gewerbe- faffung berwaltung.

Aus Induftrie und Bandel.

Abg. v. Arnim( 1.): Bei der zweiten Lesung hat Herr Beinert die staatlichen Auskunftsstellen einer abfälligen Kritik unterzogen und hat gefordert, die Regierung solle lieber die sozialdemokratischen Rechtsauskunftsstellen unterstügen. Nun, ich glaube, daß leichter eine revolutionäre Straßendemonstration am 18. März zustande kommt, als 59 Millionen Mark Tantiemen in einem Jahre! daß staatliche Mittel der Sozialdemokratie zu Zwecken der Rechts­Die Einnahmen der Herren Aufsichtsräte in den Aftien auskunft zugeführt werden. Wenn die Rechtsauskunftsstelle des Reichs­berbandes zur Bekämpfung der Sozialdemokratie in gefellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aftien und Gesellschaften Linden bei Hannover , wie Herr Leinert behauptete, nicht immer mit beschränkter Haftung entziehen sich meist der öffentlichen Ron geöffnet ist, so liegt das daran, daß der betreffende Herr noch eine trolle. Gerade die großen und größten Banken und Industrie­andere Stelle besorgt. Die Benugung der Stelle ist eine sehr reichliche und steigende gewefen. Die Sozialdemokratie unterhält gesellschaften haben es sich angewöhnt, über Tantiemen teine mit übrigens Die teilungen zu machen. Bei ihnen verschwinden die Summen meisten in Linden nicht. Nechtsauskunftsstelle in Linden Fenster der Auskunftsstelle des Reichsverbandes find wieder teils unter Geschäftsunkosten oder anderen Abrechnungsfonten. Einen holt in elelhafter Weise beschmust und das Schild mit Anhalt für die in Deutschland alljährlich gezahlten Aufsichtsrats­roter Delfarbe überschmiert worden. Ich behaupte natürlich tantiemen gibt das Resultat der Aufsichtsratstantiemensteuer, die am nicht, daß das von den politischen Freunden des Herrn Leinert ge- 7. Januar 1906 Gefes geworden ist. Versteuert werden aber nur schehen sei, denn das kann ich nicht beweisen. Ich behaupte aber, Tantiemen von Gesellschaften, bei denen die Gesamtsumme mehr als daß die Leute, die das getan haben, meinen Ansichten ferner stehen, 5000 M. ausmacht. Außerdem bestehen noch Stautelen, welche die als denen des Herrn Leinert.( Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Ben ber Sozialdemokratie werden boch Rechtsausfunftsstellen über- Steuerpflicht einschränken. Die Steuer ſelbſt beträgt acht Prozent haupt nur gegründet, um die Rechtsuchenden mit allen des Tantiemenbetrags. Die Einnahmen aus der Kantiemensteuer Mitteln an die Sozialdemokratie au feffeln. betrugen in den Steuerjahren ( Lebhafter Widerspruch bei den Sozialdemokraten, Buruf: Mit welchen Mitteln?)

eine

Abg. Leinert( Soz.):

1907/08

1908/09

1909/10

•

4,21 Millionen Mart

8,28

•

4,74

"

Hochachtungsvoll

Die Standard Dil Company unterhält in New York eine Geheimabteilung, die als Statistische Abteilung bekannt ist. Durch diese Abteilung hat sie ein vollständiges System zur Ausspionierung ihrer Konfurrenz im ganzen Gebiet der Bereinigten Staaten ein gerichtet."

einer

waren.

Nur unter großen Schwierigkeiten gelang der amerikanischen Re gierung die Aufdeckung dieses Systems. Viele der leitenden Berfön lichkeiten der Standard Oil Company wurden darüber gerichtlich vernommen und lengneten so lange, daß sie davon etwas wüßten, bis ihnen gewisse Berichte und Mitteilungen vorgelegt wurden, die in den Besitz der Regierung gelangt Anta diesem Material geht hervor, daß die Standard Oil Company ein System der Berichterstattung eingerichtet hat, wonach sich jeder ihrer Verkäufer und Agenten über jeden Betroleum­transport unterrichtet, der in feinem Bezirk für Rech nung unabhängigen Gesellschaft geschieht. 8weda Erlangung derartiger Mitteilungen werden Eisenbahnbeamte bea ftochen, damit fie die gefuchten Anstünfte geben, Angestellte ber Company halten sich an den Bahnhöfen auf, um aus den Aufschriften auf den Fäffern und Wagen Absender und Empfänger zu ermitteln; Spione gehen den Vertretern und den Tankwagen ber Konkurrenzgefell fchaften nach, um deren Abnehmer zu ermitteln; Detektivs machen fich an die Angestellten dieser Gesellschaften heran,' um fie auszuforschen, und noch eine ganze Reihe gleich unsauberer Mittel werden anges wandt. Diese Berichte gehen unmittelbar an den Vorstand der Verkaufs abteilung des Trufts, und der Vorstand unterrichtet daraus wieder die Vorstände der Bezirks- Verkaufsorganisationen über die Vorgänge in ihrem Gebiet. Dann geht das Material ins Archiv. Das ganze wird mit größter Heimlichkeit betrieben. So unterzeichnen zum Beis spiel bie beſtochenen Eisenbahnbeamten die von ihnen eingefandten Berichte nicht mit ihrem Namen und benutzen völlig neutrale Brief bogen, aus denen über die Person des Absenders nicht das geringste au ersehen ist.

Witterungsübersicht vom 2. Mai 1910. morgens 8 Uhr.

Barometer

fland mm

ind

richtung

Windstärke

Better

5.= 48.

Kemp. n.

Stationen

Barometer

fland mm

Sind

richtung

Bindfläcke

2 bebedt 7 Haparanda 763 S

2 bebedt

Better

Kemp. n.

2 mollig 0

7 Petersburg 765 N 1 wollig 7 Scilly 769 WNW 5 bebedt berbeen 765 N

Daß der Herr Abg. v. Arnim als Vorstandsmitglied Diese Erträge entsprechen einem Zantiemenbetrage von rund des Reichsverbandes gegen die Sozialdemokratie 523 Millionen Mart im Jahre 1907/08, 41 millionen ( Hört! hört 1) in der dritten Besung Beranlaffung nimmt, auf meine art im nächsten und 591, Millionen Mark im legten Steuerjahre! Stationen Ausführungen über die Winkeladvokaturen des Reichsverbandes also fast 60 Millionen Mark wurden in einem Jahre versteuert. zurüdzukommen, ist ja nicht wunderbar. Aber was er hier aus­natürlich be. führte, waren feine Beweise, sondern nur eine Säufung von Be- Der wirtliche Zantiemenbetrag ist hauptungen. Wenn er von Demonstrationen am 18. März sprach, beutend höher. Neben den Tantiemen tommen dazu an Swinembe 762 RD so beweist das nur, daß er offenbar noch nicht den furchtbaren bie Direktoren, Prokuristen usw. noch enorme Summen als pamburg 764 DND Berlin 762 R Steinfall überwunden hat, den er mit einem von mir bei Gratifikationen usw. zur Verteilung. Besonders interessant ist, daß Franti.a M. 759 ND einem Reichsverbandsmitgliede verlorenen Brief vor zwei Jahren die Tantiemensumme für 1909/10, die des Vorjahres schon be- Münden hier erlebt hat. Es wäre für die große ftrategische Organi deutend überragt. Die Arbeiter haben von der Besserung der Bien sation des Reichsverbandes gegen die Sozialdemokratie beffer Stonjunktur an ihren Löhnen noch nichts gemerkt; die Herren gewesen, iDenn er diese Blamage nicht wieder aufgefrischt Aufsichtsräte in den Aktiengesellschaften leben aber schon wieder hätte. Die Rechtsauskunftsstelle in 2auterberg, die sich nach Herrn b. Arnim fo gut entwidelt haben soll, tenne ich aufällig in den Freuden einer industriellen Hochkonjunktur. Harmonie der lichen Winden, dazwischen zeitweise auftlarend. genau. Sie wird unterhalten von den dortigen Schuh. Intereffen! warenfabrikanten, die den Mann, der dort die Arbeiter zu

Reichtum tein Berdienst. Aus welcher verdienstvollen" Arbeit

759 N

5

4 Baris

6 heiter

9986 円

762 DND 2 Regen 6

8 bededt 3 Regen 3 Regen 758 NNW 2 bedeckt Wetterprognose für Dienstag, den 3. Mai 1910. Rühl, borwiegend trübe mit Regenfällen und ziemlich frischen nörde Berliner Betterbureau

Wafferstands.Nachrichten

ber Landesanstalt für Gewäffertunde, mitgeteilt vom Berliner Beiterbureau.

bespiteln hat, befolden, nicht der Reichsverband.( hört! hört! bei der Reichtum mancher Familien erstanden ist, darüber lesen wir in den Sozialdemokraten.) Der Mann hat nichts zu tun, als fast der Bauwelt":" Um 1825 herum war das Grundstück am Bots­täglich in die Dörfer zu laufen, um Flugblätter zu verteilen. Nat und damer Platz, auf dem heute Jofty steht, eine Wiese, die beim Ver­Auskunft in irgend welchen Arbeiterfragen erteilt er nicht fauf 25 Taler, eine Ziege und ein Schnapsfrühstück brachte, womit Die dortigen Arbeiter balten ihn überhaupt nicht für Bafferstand fähig dazu.( Sört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Wie der Schöneberger Verkäufer und Schöneberger Stäufer in gleicher weise einverstanden waren. Nun, die Millionen tamen und mit Memel , Euft mangelhaft unterrichtet Herr v. Arnim ist, bewies er mit seiner Be Zwei Fräulein Berge­Bregel, Infterburg hauptung, die Sozialdemokratie unterhalte feine Rechtsauskunftsstelle ihnen Adel und adlige Verschwägerungen. mann heirateten Herren v. Bennigsen und v. Braunschweig. 8weieichsel, Thorn in Linden. Er weiß nicht, daß zwar nicht die Partei, aber die Damen Nichnow wurden Frauen v. Neichel und Baronin v. Wrangel Ober, Ratibor Gewerkschaften ein Getretariat für Sannover und ein Fräulein Hewald eine Freiin v. d. Horst. Ein Vetter von und Linden unterhalten, das großartig funttio. niert, wo drei Gelretäre ständig Auskunft erteilen und die Anthr wurde von Coburg - Gotha baronisiert, tat fich als Aeronaut Die Hewalds verfippten sich Barthe, Scrimm hervor und ist vor furzem gestorben. stellung eines vierten geplant wird. Was dann die von Herrn weiter mit benen v. Gandecker und v. Blankensee. Die Abkömm b. Arnim erwähnte Beschmutzung in Linden anlangt, fo war er au feige, fofort auszusprechen, daß fie nach feiner Meinung linge ber Schöneberger figen jetzt auf Maldenten, Genzrode, Bipfom eye, Bordamm von Sozialdemokraten staminte.

Bizepräsident Dr. Borsch:

Sie dürfen einem Mitgliebe des Hauses nicht Feigheit unter

stellen!

Abg. Leinert: Einen anderen Sinn konnten seine Ausführungen gar nicht haben, daß die betreffenden Leute uns wahrscheinlich näher ständen als ihm; daher habe ich diefen Ausdruck gebraucht. Im übrigen ist

und anderen Gütern."

betrieb er

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Spree , Spremberg³)

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Beser, Münden

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Landsberg

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14

Stoln

281

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9

Nedar, Heilbronn

90

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Main , Wertheim

160

155

Mosel, Trier

71

fall.­

*) Unterbegel.

Elbe , Reitmeriz

Dresden

Barbo Magdeburg

+ bedeutet Buchs,

9 7

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Straßenbahnen- Goldgruben für das Kapital. tanben, seinen Bergwertebesis ungeheuer zu vermehren, mit Grfolg Der westdeutsche Grubenmagnat Stinnes hat es nicht nur ver auch die Erweiterung des Rheinisch- Westfälischen Elektrizitätswertes. Bor einigen Jahren kaufte er die Bochum Gelsenkirchener Straßenbahn. Sein Blan ging dahin, das gesamte Glektrizitätswesen des Industriebezirkes zu monopolifieren. an der Aufmerksamkeit einiger Gemeinden, die es wahrscheinlich von nationalen Arbeitern gefchehen, die scheiterte fommunale Elektrizitätswerfe erstehen ließen. Die in das Sekretariat hineingegangen und dort falsche Auskunft wei Stinnes von angetaufte rentiert fich Straßenbahn erhalten haben.( Sehr wahr! 6. d. Soz.) Das ist eine viel plaufiblere Erklärung. Für seine Behauptung, wir suchten in den Arbeiter ausgezeichnet. Trog der eingetretenen Verkehrsabnahme ist der Ueberschuß im letzten Jahre bei verminderten Einnahmen um felretariaten die um Rat Suchenden an die Sozialdemokratie gu 14 593. gestiegen. Die Betriebseinnahme betrug für 1909 feffeln, tann Herr v. Arnim auch nicht den geringsten Beweis an Der Ueberschuß beläuft führen. Daß davon feine Rede ist, fönnte er selbst feststellen, wenn 2 683 439 M., die Ausgabe 1490 300 2. er sich einmal in ein solches Sekretariat begeben wollte, um fich auf 1238 757 M., der Reingewinn auf 675 111 9. Es tommt heinsberg babei in Betracht, daß es dem Besitzer durch den Erwerb der Bahn Auskunft darüber zu erbitten, wie er die Landarbeiter zu behandeln hat.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Unfere möglich geworden ist, die Kabellegung des Rheinisch- Westfälischen Gefretariate find soziale Institute, die eine Aufgabe Cleftrizitätswertes ungehindert ausführen zu tönnen. Stinues hat den beteiligten Gemeinden ein Schnippchen geschlagen haben, eigentlich erfüllen müßte.( Sehr wahr bei den Sozialdemo- und ein gutes Geschäft vor der Nafe fortgeschnappt fraten.) leber die Auskunftsstellen des Reichsverbandes hat Herr v. Arnim selbst das Urteil gesprochen, indem er sagte, sie hätten die Aufgabe, die Sozialdemokratie zu bekämpfen. Das ist un­bereinbar mit einer objettiven Rechtsauskunft.( Sehr wahr! bei den einiger Beit angeblich fein ganzes Bermögen oder wenigstens eine Sozialdemokraten.) Er hat nachher selbst zugegeben, daß diese Aus­funftsstellen nicht unparteiisch Rat erteilen, fondern darauf ausgehen, Brofelyten für die nationalen Parteien zu machen. ( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Damit fließt die Diofuifion.

übernommen

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Abg. v. Arnim(., persönliche Bemerkung): J babe nicht die

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Sinter den Kulissen der Standard Oil Company. Rockefeller , der leitende Mann des Petroleumtrufts, hat vor runde Milliarde für bollspädagogische und wohltätige Zwede fest gelegt. Das bindert ihn aber nicht, auch weiterhin mit allen tapita­liftischen Mitteln vorzugehen, wenn er feinen Profit geschmälert Silva- Märkischer Wanderatlas sieht. Vor allem ist ihm die Gründung neuer Petroleumgesellschaften mit Ortsregister u. Wegebeschreibung ein Dorn im Auge. Die Standard Dit Company hat nun, wie das 6farbig m. 14 Karten, geb. 1.00 2. Daily Chronicle" mitteilt, eine Bestedungslampagne eingeleitet, um 6 Ronkurrenz totzumachen.

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Straßendemonstration am 18. März vor zwei Jahren, ſondern in bie engliſche Breffe zu gewinnen und durch ihre Benugung unbequeme Expedition des Vorwärts Berlin, Oranienstr. 158

-

diesem Jahre gemeint. Was den Vorwurf der Feigbeit anbelangt,

so würde ich jedem anderen Mitgliede des Hauses gegenüber andere Waffen anwenden.( Lachen bei den Sozialdemokraten.)

leber die Beziehungen zwischen der fäuflichen Breffe und der Berlin SW., Lindenstr. 69, Baden. Standard Dil Company geben die nachstehenden Briefe Aufschluß:

Kinderwagen, Sportwagen billig, Kießling, Oneilenaustraße 15. 19605